Ende Mai 2015 besuchte die CDU-Bundestags-abgeordnete Michaela Noll die in ihrem Wahlkreis liegende „ Hallo Pizza “-Systemzentrale in Langenfeld. Bei dem gemeinsamen Gespräch thematisierten die Abgeordnete, die nach einem anstrengenden Arbeitstag auch gerne selbst zum Telefon greift und ein Pizzataxi ruft, und „ Hallo Pizza “-Gründer Axel Fassbach unter anderem ihre Erfahrungen mit dem am 1. Januar 2015 in Kraft getretenen gesetzlichen Mindestlohn.
Vor allem die Umsetzung der Dokumentationspflichten stellt die hiervon betroffenen Arbeitgeber, gerade auch in kleinen Gastwirtschaften und mittelständischen Betrieben, vor erhebliche praktische Herausforderungen. Seit dem 1. Januar dieses Jahres müssen Unternehmen, bei denen geringfügig Beschäftigte tätig sind, ausführliche Dokumentationen über die Arbeit erstellen. „In modernen Arbeitsverhältnissen wie zum Beispiel in Distanzarbeitsverhältnissen, bei denen der Arbeitnehmer seine Tätigkeit an einem anderen Ort ausführen kann, als der Sitz des Arbeitgebers, ist eine Dokumentation der Arbeitszeit faktisch häufig nicht möglich“, erklärte die Bundespolitikerin Noll: „Der Mindestlohn ist gut und richtig. Angesichts der Schwierigkeiten, die mir aus der Praxis berichtet werden, halte ich es jedoch für angemessen, dass in einigen Bereichen des Gesetzes nachgebessert werden muss“. Dem stimmte auch Fassbach zu: „Hier sollte sicherlich nachjustiert und die Dokumentationspflichten den tatsächlichen Möglichkeiten anpasst werden“.
Große Sorge bereiten Fassbach und anderen Gastgewerbe-treibenden, die sich an Recht und Gesetz halten und faire Löhne zahlen, aber Konkurrenten, die Speisen zu Billigstpreisen anbieten. Durch sie fühlen sie sich in ihrer Existenz bedroht. „Es muss doch jedem einleuchten, dass man für 4,99 € kein Schnitzel mit Pommes und Salat ausliefern und dann noch den Mindestlohn zahlen kann“, so Fassbach.
Angesprochen wurden auch die Schwierigkeiten, die die Umsetzung der starren gesetzlichen Arbeitszeitregelungen im Gastgewerbe bereitet. „Wenn ich mir vorstelle, dass in einer Kneipe kein Bier mehr ausgeschenkt werden darf, weil gerade die tägliche Höchstarbeitszeit überschritten ist, kann ich mir den Zorn der Gäste lebhaft vorstellen“, analysierte Fassbach.
Michaela Noll Michaela Noll Michaela Noll Michaela Noll
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Quelle Michael Jansen
