StartSuche

gesetz - search results

If you're not happy with the results, please do another search.

Schneider verteidigt Infrastruktur-Zukunftsgesetz

UNITEDNETWORKER - 0
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Umweltminister Carsten Schneider (SPD) sieht in dem Gesetzesentwurf zum schnelleren Ausbau von Infrastruktur einen Paradigmenwechsel für den Naturschutz.Demnach soll die...

Paus: Gesetz für Ukraine-Hilfe aus russischem Vermögen nötig

UNITEDNETWORKER - 0
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die Vorsitzende des Haushaltsausschusses, Lisa Paus (Grüne), hält ein eigenes Bundestagsgesetz für nötig, wenn die Ukraine Kredite von bis zu...

Industrie drängt auf Klarheit beim Heizungsgesetz

UNITEDNETWORKER - 0
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Nach der Vorstellung der Pläne der Bundesregierung für eine Reform des bisherigen Gebäudeenergiegesetzes (GEG) reagieren Verbände und Unternehmen ernüchtert. Vor...

Immobilienverband legt eigenen Gesetzesentwurf für Bauregeln vor

UNITEDNETWORKER - 0
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Verbände der Immobilienwirtschaft drängen bei der Reduzierung der Baukosten zur Eile und legen einen eigenen Gesetzentwurf für einfachere Bauregeln vor....

Reiche will mit neuem Heizungsgesetz Förderung kürzen

UNITEDNETWORKER - 0
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Im Streit um die Reform des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) strebt Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) eine deutlich reduzierte Förderung an. "Es geht...

VdK will Freibeträge für gesetzliche Rentenversicherung

UNITEDNETWORKER - 0
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die Präsidentin des Sozialverbands VdK, Verena Bentele, begrüßt die Verabschiedung zum Rentenpaket der Bundesregierung, warnt aber davor, es dabei zu...

Koalitionsausschuss ringt um Lösungen bei Rente und Heizungsgesetz

UNITEDNETWORKER - 0
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die Spitzen der Regierungsparteien CDU, SPD und CSU haben sich am Donnerstagabend im Bundeskanzleramt zum Koalitionsausschuss getroffen, um über strittige...

Trump unterschreibt Gesetz zur Freigabe der Epstein-Akten

UNITEDNETWORKER - 0
Washington (dts Nachrichtenagentur) - US-Präsident Donald Trump hat ein Gesetz zur Freigabe von Akten in der sogenannten Epstein-Affäre unterzeichnet. Es verpflichtet das Justizministerium, alle...

Kabinett beschließt Gesetzentwurf zur elektronischen Fußfessel

UNITEDNETWORKER - 0
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die Bundesregierung hat einen Gesetzentwurf beschlossen, der den Schutz vor häuslicher Gewalt verbessern soll. Der Entwurf sieht unter anderem vor,...

Drohnenabwehr: Gesetzesnovelle sieht Amtshilfe der Bundeswehr vor

UNITEDNETWORKER - 0
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die Bundeswehr soll der Polizei zukünftig Amtshilfe leisten können, wenn militärische Drohnen am Himmel zur Gefahr werden. Das geht aus...
1234...471Seite 3 von 471

Neueste Beiträge

Mehr laden