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Innenausschuss-Sondersitzung zu Schönbohm-Affäre ohne Faeser

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die Sondersitzung des Innenausschusses im Bundestag, in der die Union die Hintergründe der Abberufung des damaligen Chefs des Bundesamts für...

Panne behindert Etatplanungen der NRW-Kommunen

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) - Bei der Lieferung der Daten für die Aufstellung der Kommunalhaushalte in NRW hat sich eine Panne ereignet. Das berichtet die...

Bundeselternrat will Konsens über Kleiderordnung an Schulen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Anlässlich des Vorstoßes von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron zu einer Einheitskleidung an Schulen hat der Bundeselternrat dazu aufgerufen, Regeln für...

Bericht: Bundesregierung streicht zahlreiche Rüstungsprojekte

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die Bundesregierung hat offenbar rund 20 für 2023 geplante Rüstungsprojekte gestrichen. Das geht aus vertraulichen Listen des Verteidigungsministeriums vom 12....

Dürr erwartet von MPK in Brüssel Bekenntnis zu "Deutschland-Pakt"

Berlin/Brüssel (dts Nachrichtenagentur) - FDP-Fraktionschef Christian Dürr fordert von den Ministerpräsidenten der Länder, die ab Mittwoch im Rahmen einer Sonder-Ministerpräsidentenkonferenz in Brüssel tagen, ein...

Ampel lehnt Innenausschuss-Sondersitzung zu Schönbohm-Affäre ab

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die Ampel-Koalition lehnt einen Antrag der Unionsfraktion ab, in der Affäre um die Abberufung des damaligen Cybersicherheitschefs Arne Schönbohm eine...

Aktivistin Neubauer unterstellt Scholz fehlende Klimakompetenz

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die Klimaaktivistin Luisa Neubauer kritisiert Bundeskanzler Scholz (SPD) dafür, dass er sich im Wahlkampf als "Klimakanzler" präsentiert hat. "Das ist...

Rechnungshof kritisiert mangelnde Transparenz bei Bahn-Investitionen

Bonn (dts Nachrichtenagentur) - Der Bundesrechnungshof hat erhebliche Zweifel am Erfolg der Bahnsanierung und scharfe Kritik am Bundesverkehrsministerium geäußert. Die Prüfer bemängeln eine fehlende...

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