Montag, April 29, 2024
spot_img
StartNachrichtenEuropäische Staaten lösen Instrument gegen Iran-Sanktionen auf

Europäische Staaten lösen Instrument gegen Iran-Sanktionen auf

Paris (dts Nachrichtenagentur) – „INSTEX“, eine Zweckgesellschaft zur Umgehung von US-Sanktionen gegen den Iran, soll aufgelöst werden. Das haben die zehn an dem Instrument beteiligten europäischen Staaten beschlossen, wie das Auswärtige Amt am Donnerstag mitteilte.

„INSTEX“ wurde 2019 von Deutschland, Frankreich und dem Vereinigten Königreich gegründet, um laut Ministeriumsangaben „den rechtmäßigen Handel zwischen Europa und Iran, vor allem mit humanitären Gütern, zu erleichtern“. Es habe vonseiten europäischer Exporteure vor allem aus dem humanitären Bereich eine dauerhaft starke Nachfrage nach der Nutzung des Mechanismus gegeben, hieß es. „Aus politischen Gründen hat Iran systematisch verhindert, dass INSTEX sein Mandat erfüllen kann. Iran hat nur einer einzigen Transaktion zugestimmt, nämlich der Ausfuhr medizinischer Güter aus Europa nach Iran Anfang 2020“, so das Auswärtige Amt.

„Danach hat Iran konsequent und vorsätzlich weitere Vorschläge für Transaktionen zwischen dem Vereinigten Königreich, Norwegen, der Europäischen Union und Iran blockiert. Grund dafür war die politisch motivierte Entschlossenheit, die Nutzung von INSTEX unter allen Umständen zu verhindern.“ Die iranische Führung habe entschieden, gegen die Interessen ihres Volkes zu handeln, indem sie beim Export medizinischer Güter und anderer lebensrettender Produkte die Zusammenarbeit verweigerten, heißt es in der gemeinsamen Erklärung der Gesellschafterstaaten. „Angesichts der beharrlichen Weigerung Irans, mit der Gesellschaft zusammenzuarbeiten, sind die Gesellschafter von INSTEX zu dem Schluss gekommen, dass es keine Grundlage mehr für die Weiterführung von INSTEX gibt.“

Die Entscheidung sei unabhängig von anderen Faktoren und aus rein wirtschaftlichen Gründen getroffen worden, hieß es.


Foto: Iranische Botschaft, über dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

UNITEDNETWORKER
UNITEDNETWORKER
Der UNITEDNETWORKER akribisch recherchierte Informationen über Gründer und Startups. Neben Porträts junger Unternehmer und erfolgreicher Startups und deren Erfahrungen liegt der Fokus auf KnowHow von A bis Z sowohl für Gründer, Startups und Interessierte. Wir begleiten, Startups von der Gründungsphase bis zum erfolgreichen Exit.

UNITEDNETWORKER NEWSLETTER

ABONNIERE jetzt unseren kostenlosen Newsletter und erhalte Regelmäßig die wichtigsten Tipps für deine Karriere bequem per eMail in dein Postfach!

Wir senden keinen Spam! Erfahre mehr in unserer Datenschutzerklärung.

spot_img

Neueste Beiträge

Das könnte dir auch gefallen!