Berlin/Leipzig (dts Nachrichtenagentur) – Das Aufnahmeprogramm für Flüchtlinge aus Afghanistan wird fortgesetzt.

Am kommenden Mittwoch soll ein Flugzeug mit 162 Personen an Bord am Leipziger Flughafen aus Islamabad (Pakistan) landen, schreibt die „Bild am Sonntag“. Darunter sollen sich fünf Ortskräfte und 19 Familienangehörige befinden.

In der Union stoßen die weiteren Flüge auf Unverständnis. CSU-Generalsekretär Martin Huber sagte „Bild am Sonntag“: „Dass Frau Baerbock als abgewählte Außenministerin bis zum Schluss rücksichtslos ihre eigene Ideologie durchzieht, ist unanständig.“

Im Koalitionsvertrag hatten sich Union und SPD gegen die Fortführung und für den Stopp von Aufnahmeprogrammen von Flüchtlingen aus Afghanistan geeinigt.

Foto: Flughafen Leipzig/Halle (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Ein Mann hat am Samstag im Berliner U-Bahnhof Sophie-Charlotte-Platz eine Person mit einem Messer getötet. Medienberichten zufolge hatte der Täter zuvor Passanten an der Knobelsdorffstraße mit einem Messer bedroht. Nach der Tat floh der Mann in Richtung des U-Bahnhofs.

Im U-Bahnhof stach der Täter einen Passanten nieder, der an den schweren Verletzungen starb. Die Polizei verfolgte den Täter, der schließlich auf der Schloßstraße gestellt wurde. Dort bedrohte er die Einsatzkräfte mit seinem Messer, woraufhin die Polizisten das Feuer eröffneten und den Mann schwer verletzten.

Der Täter wurde in ein Krankenhaus gebracht. Der U-Bahnhof Sophie-Charlotte-Platz ist derzeit gesperrt, und der Verkehr der U-Bahn-Linie 12 ist unterbrochen.

Foto: Polizistin (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Linke zeigt sich offen für eine Zusammenarbeit mit Union und SPD bei der Reform der Schuldenbremse, stellt aber Forderungen. Die Fraktionsvorsitzende der Linken, Heidi Reichinnek, sagte dem „Tagesspiegel“ mit Blick auf Pläne von Schwarz-Rot, eine Expertenkommission einzusetzen: „Die grundlegende Reform der Schuldenbremse ist eine der drängendsten Fragen. Merz muss die Expertenkommission direkt nach der Kanzlerwahl einberufen, die dramatische Haushaltslage der Länder und Kommunen lässt keinen weiteren Aufschub zu.“

Sie erwarte, so die Fraktionsvorsitzende, „dass Die Linke in die Expertenkommission eingebunden wird. Und wir werden dafür kämpfen, dass die finanziellen Spielräume dafür genutzt werden, den Alltag der Menschen zu verbessern, beispielsweise durch Investitionen sozialen Wohnungsbau und in die Gesundheitsversorgung.“

Reichinnek weiter: „Merz wird in den nächsten Jahren nicht an uns vorbeikommen, wenn es um Grundgesetzänderungen geht. Er muss also auf uns zukommen.“ Die Linken-Politikerin fügte hinzu: „Und es muss eine schriftliche Vereinbarung geben, dass keine Mehrheiten zusammen mit der AfD gesucht werden. Wir stehen für Veränderungen des Grundgesetzes, die den Menschen helfen, jederzeit bereit, dazu zählt zum Beispiel die Aufnahme von Kinderrechten ins Grundgesetz.“

Reichinnek sagte aber auch: „Eine Wehrpflicht lehnen wir weiterhin ab, niemand darf zum Dienst an der Waffe gezwungen werden.“

Foto: Heidi Reichinnek (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CDU-Chef Friedrich Merz hat vor dramatischen Folgen der chaotischen Zollentscheidungen von US-Präsident Donald Trump gewarnt. „Die Politik von Präsident Trump erhöht das Risiko, dass die nächste Finanzkrise schneller kommt als erwartet“, sagte er dem „Handelsblatt“.

Die Globalisierung sei „in ihren Grundfesten erschüttert – und das trifft Deutschland wie kaum ein anderes Land“. Bei seinem ersten Besuch in Washington will Merz dem US-Präsident klar machen, dass Europa „eine handlungsfähige und handlungsbereite politische Einheit“ sei. „Nur so können wir uns Respekt verschaffen.“

Um den Handelsstreit mit den USA zu entschärften, zeigte sich Merz offen dafür, mehr Rohstoffe aus den USA zu importieren. „Wir brauchen Gas, auch amerikanisches“, so Merz. „Aber wir sollten immer mehrere Lieferanten haben und nicht von einem einzigen abhängig werden.“

Zugleich will Merz den Handel mit anderen Weltregionen verstärken. „Länder wie Kanada, Mexiko, Indien, Japan, Südkorea, der ganze südostpazifische Raum, bis hin zu Australien, Neuseeland, da liegen große Chancen für uns“. Gleiches gelte für die Mercosur-Staaten in Süd-Amerika und den afrikanischen Kontinent.

Großbritannien will Merz wieder enger an die EU binden, er glaubt aber nicht daran, dass sich Brexit „auf absehbare Zeit“ rückgängig machen lässt. „Mit Großbritannien, Norwegen, der Schweiz, auch mit der der Türkei könnten wir Schritt für Schritt einen gemeinsamen Wirtschaftsraum auch ohne Vollmitgliedschaft in der Europäischen Union schaffen“, sagte Merz.

Der künftige Kanzler sagte weiter, dass die Bundesregierung am 6. Mai ihre Arbeit aufnehmen soll. Für die ersten zwei Monate bis zur parlamentarischen Sommerpause wollen Union und SPD bereits mehrere Maßnahmen aus ihrem Koalitionsvertrag umsetzen. „Wir werden sehr schnell unsere Landesgrenzen besser schützen und mehr Abschiebungen durchführen, wir werden das Lieferkettengesetz abschaffen und auch im weiteren Bürokratierückbau wollen wir sichtbare Dinge auf den Weg bringen.“ Man wolle die Menschen spüren lassen, dass sich im Land wirklich etwas ändere.

Beim Thema Migration kündigte der CDU-Chef zudem einen neuen Vorstoß mit anderen EU-Staaten an, um die europäische Asylpolitik zu verschärfen. So wolle sich die deutsche Bundesregierung einer Initiative von Dänemark, Italien und der Niederlande zu Asylverfahren in sichere Drittstaaten anschließen. „Deutschland hat dazu bislang immer nein gesagt, die nächste deutsche Bundesregierung wird ja sagen“, sagte Merz dem „Handelsblatt“.

Der Christdemokrat bestätigte zudem, dass die Koalitionsgespräche mit der SPD wegen der Steuerpolitik in der Schlussphase in einer kritischen Situation waren. „Einen Koalitionsvertrag mit Steuererhöhungen, den könnt ihr machen“, schilderte Merz seine Worte in den finalen Verhandlungsrunden am Montag. „Aber meine Unterschrift wird er dann nicht bekommen.“ Kurz darauf kam es dann zur Einigung und zur Präsentation des Koalitionsvertrags am Mittwoch in Berlin.

Merz sprach sich gegen einen Nato- und EU-Beitritt der Ukraine zum jetzigen Zeitpunkt aus. Die Ukraine sei „ein sehr großes europäisches Land, aber es ist ein europäisches Land im Krieg“, sagte Merz. „Und ein Land im Krieg kann weder Mitglied der Nato noch Mitglied der Europäischen Union werden.“ Das Versprechen zum EU-Beitritt gelte und die Beitrittsperspektive für die Nato auch, „aber für beides muss zuvor der Krieg aufhören.“

Zugleich warnte Merz davor, Russlands Durchhaltevermögen zu unterschätzen. „Das russische Volk ist in seiner ganzen Geschichte unglaublich leidensfähig gewesen. Der rücksichtslose Verschleiß von Menschen ist immer auch Teil der russischen Politik gewesen.“ Insofern sollten wir nicht zu sehr darauf hoffen, „dass sich der Krieg irgendwann von allein löst, weil das Land ausgeblutet ist oder es zu politischen Reaktionen gegen das Regime kommt.“

Foto: Friedrich Merz am 09.04.2025, via dts Nachrichtenagentur

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Hannover/Ulm/Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die SV 07 Elversberg hat in einem spannenden Zweitligaspiel am 29. Spieltag Hannover 96 mit 3:1 besiegt.

Fisnik Asllani war der Mann des Tages für die Gäste, indem er zwei Tore erzielte, darunter das entscheidende 3:1 in der Nachspielzeit. Hannover begann stark und ging früh durch Phil Neumann in Führung, der nach einem Kopfball von Knight abstaubte. Doch Elversberg zeigte sich unbeeindruckt und kam durch Asllani zum Ausgleich, bevor er in der zweiten Halbzeit erneut traf und den Sieg für die Saarländer sicherte.

Parallel setzte sich der SSV Ulm 1846 mit 1:0 gegen den 1. FC Magdeburg durch. Semir Telalović erzielte das einzige Tor des Spiels, als er eine flache Hereingabe von Aaron Keller verwertete. Magdeburg fand kaum ins Spiel und blieb über weite Strecken ideenlos, während Ulm defensiv sicher stand und die Führung über die Zeit brachte. Trotz einiger Wechsel und Bemühungen in der zweiten Halbzeit gelang es den Gästen nicht, den Ausgleich zu erzielen.

Hertha BSC und SV Darmstadt 98 trennten sich zudem mit einem 1:1-Unentschieden. Darmstadt ging durch Isac Lidberg in Führung, doch ein Eigentor von Aleksandar Vukotić brachte Hertha zurück ins Spiel. Beide Teams hatten Chancen, das Spiel für sich zu entscheiden, doch letztlich blieb es bei der Punkteteilung.

Foto: Fans von Hannover 96 (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Linken-Fraktionschefin Heidi Reichinnek hat die Pläne von Union und SPD für eine „Aktivrente“ scharf kritisiert.

„Dass Menschen nach jahrzehntelangem Schuften auf dem Bau oder im Krankenhaus einfach weiterarbeiten sollen, geht komplett an der Realität vorbei und zeigt, wie wenig Respekt die zukünftige Regierung vor der Lebensleistung dieser Menschen hat“, sagte Reichinnek den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagsausgaben).

„Wir brauchen endlich ein Rentensystem nach österreichischem Vorbild, in das alle Erwerbstätigen einzahlen, statt nutzloser Nebelkerzen wie der ‚Aktivrente`.“ Im Koalitionsvertrag hatten sich Union und SPD darauf verständigt, dass es im Rahmen der „Aktivrente“ Steuervorteile für Menschen geben soll, die nach dem Rentenalter weiterarbeiten.

Reichinnek wies zudem die Kritik des Arbeitgeberverbandes BDA an den Kosten für ein stabiles Rentenniveau und einen Ausbau der Mütterrente zurück. „Altersarmut ist ein riesiges Problem in Deutschland. Ganz besonders für Frauen“, sagte die Linken-Politikerin. „Bei der Mütterrente geht es um Respekt, Anerkennung von Erziehung und Sorgearbeit und einen kleinen Ausgleich für jahrzehntelange strukturelle Benachteiligung.“

Dass der BDA genau dagegen Stimmung mache, sei „schäbig“, fügte Reichinnek hinzu. Der Hauptgeschäftsführer der Bundesvereinigung der deutschen Arbeitgeberverbände (BDA), Steffen Kampeter, hatte kritisiert, die Pläne von Union und SPD für ein stabiles Rentenniveau und die Mütterrente kosteten bis 2031 rund 50 Milliarden Euro. Schwarz-Rot unternehme aber keine Anstrengungen, das Ausgabenwachstum in der Rentenversicherung zu begrenzen.

Reichinnek erwiderte: „Die Aussagen des BDA-Hauptgeschäftsführers lassen jede Anstrengung vermissen, Altersarmut wirklich zu bekämpfen.“ Das sei aber auch das Kernproblem des Koalitionsvertrags von Union und SPD. „Statt das Rentenniveau auf 48 Prozent festzuschreiben, muss es wieder auf 53 Prozent erhöht werden“, sagte sie. „Es ist nicht hinnehmbar, dass jeder fünfte Rentner, jede fünfte Rentnerin in Armut lebt.“

Foto: Seniorin (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die aggressive Wirtschaftspolitik von US-Präsident Donald Trump führt offenbar dazu, dass Kunden sich nach Tech-Alternativen außerhalb der Vereinigten Staaten umsehen.

Seit Jahren dominieren US-Firmen den Digitalmarkt, nun sehen sich deutsche Anbieter im Aufwind. Tech-Gründer Peer Heinlein spricht im „Spiegel“ von 62 Prozent Wachstum der Nutzerzahlen seit Jahresbeginn, er bietet mit OpenCloud und Mailbox.org deutsche Cloudlösungen und E-Mail-Postfächer an. Es gebe einen „regelrechten Ansturm“, sein Team habe „alle Hände voll zu tun“. Viele Unternehmen und auch Behörden sähen ihre Daten aktuell lieber in der Hand hiesiger Anbieter.

Auch Frank Karlitschek, Gründer der deutschen Softwarefirma Nextcloud, registriert ein „sprunghaft gestiegenes Interesse“ von Unternehmen und öffentlichen Einrichtungen seit der Eskalation des US-Handelskriegs. „Aktuell gibt es dreimal so viele Anfragen wie sonst“, so Karlitschek. „In einigen Fällen wollen Kunden nach öffentlichen Drohungen Trumps gegen sie so schnell wie möglich weg von US-Produkten, etwa aus dem Hause Microsoft.“ Ein Treiber sei zudem die Angst vor Wirtschaftsspionage.

Auch der deutsche Cloudspezialist Ionos berichtet von „deutlich stärkerer Nachfrage“ durch die „unsichere politische Lage in den USA“. Neu für die Firma: Es gebe auffällig viele Interessenten aus der Sicherheits- und Verteidigungsindustrie.

Foto: Junge Leute mit ihren Smartphones (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Sahra Wagenknecht will vorerst weiter Parteichefin des von ihr gegründeten BSW bleiben.

„Ich habe anderthalb Jahre meines Lebens in dieses Projekt investiert“, sagte sie dem „Spiegel“. „Da werde ich nicht zuschauen, dass es jetzt wegen 9.500 angeblich fehlender Stimmen den Bach runtergeht.“ Das BSW hatte den Einzug in den Bundestag knapp verpasst und fordert seither eine Neuauszählung der Stimmen.

Aus der rein operativen Arbeit wolle sie sich künftig allerdings heraushalten, sagte Wagenknecht. „Die reine Organisation müssen andere machen.“ Rückblickend nannte sie das letzte Jahr „die Hölle“. Ihr Leben habe zuletzt aus einer „ununterbrochenen Stressmühle“ bestanden. Daneben sei für nichts anderes mehr Zeit gewesen. „Ich habe zum Beispiel im letzten Jahr kein einziges Buch zu Ende gelesen“, so Wagenknecht. Sie habe den Einsatz unterschätzt, „den eine neue Partei erfordert, in der noch kein Apparat vorhanden ist, in der im Grunde zunächst alles fehlt, was man braucht“.

Foto: Sahra Wagenknecht, via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Union und SPD wollen Maßnahmen aus dem 500 Milliarden Euro Infrastrukturpaket deutlich schneller realisieren als andere Vorhaben. CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann sagte der „Rheinischen Post“: „Wir haben im Koalitionsvertrag vereinbart, dass alle Infrastrukturprojekte aus dem Paket als von überragendem öffentlichem Interesse eingeordnet werden.“

Das bedeute, „dass es dann schneller geht, dass etwa Fristen kürzer sind, und dass es nicht mehr so viele Gerichtsebenen gibt“, ergänzte Linnemann. „Das hatten wir auch schon bei Infrastrukturprojekten nach der Wiedervereinigung so gemacht.“

Linnemann sagte weiter, es drohe das dritte Rezessionsjahr in Folge. „Das Wichtigste muss daher sein, die Wirtschaft wieder ans Laufen zu bringen. Deswegen sind unsere Pläne ein dickes Ding, etwa die degressive Abschreibung auf Ausrüstungsinvestitionen von 30 Prozent in den Jahren 2025, 2026 und 2027.“ Das werde der Konjunktur den dringend benötigten Schub geben.

Foto: Arbeiten am Kanalnetz, via dts Nachrichtenagentur

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Paderborn (dts Nachrichtenagentur) – Der SC Paderborn 07 kann weiterhin auf Stürmer Adriano Grimaldi bauen. Der Routinier, der in der aktuellen Zweitliga-Saison bislang acht Tore erzielte und weitere drei Treffer aufgelegt hat, bleibt auch in der kommenden Spielzeit in Paderborn, teilte der Verein mit.

Der 34-jährige Angreifer kam zur Saison 2023/2024 an die Pader und entwickelte sich dort zum Leistungsträger. In seinen bislang 56 Spielen im SCP07-Trikot markierte Grimaldi in 2.364 Einsatzminuten 20 Tore und bereitete fünf weitere Treffer vor. Neben den statistischen Werten überzeugte der Routinier den Verein „mit großer Einsatzbereitschaft und Spielfreude“.

„Adi identifiziert sich zu 100 Prozent mit seiner Aufgabe in Paderborn. Er geht auf und neben dem Platz voran und ist auch deshalb ein wichtiger Ankerpunkt in unserem Zweitliga-Kader. Wir freuen uns auf die weitere Zusammenarbeit, auf weitere Tore und Vorlagen sowie auf seine natürlich positive Art gepaart mit großer Energie“, kommentierte Geschäftsführer Sport Benjamin Weber die Vertragsverlängerung.

Foto: Fußball auf Rasen (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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