Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Sahra Wagenknecht erntet für die Hängepartie um ihre mögliche Parteineugründung scharfe Kritik aus den Reihen der Linken. Sie halte es für „total fahrlässig“, dass Wagenknecht auf dem Rücken der Wähler und der vielen ehrenamtlichen Genossen momentan so viel Raum für Spekulationen gebe, sagte Daphne Weber, Mitglied im Linken-Bundesvorstand, der „Neuen Osnabrücker Zeitung“.

Wagenknecht sei für die Linke gewählt worden. „Es ist inakzeptabel, mit Ressourcen dieser Partei nun so eine Egonummer zu machen.“ Weber beklagte, dass Wagenknecht die Partei im Unklaren über ihre persönliche politische Zukunft lasse. Auf die im Raum stehende Parteineugründung angesprochen, sagte Weber: „Dazu lese und höre ich mal dies und mal das. Es scheint völlig unklar zu sein, ob die Pläne konkret werden oder nicht.“

Foto: Sahra Wagenknecht (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

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Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Knapp vier Wochen vor der Landtagswahl in Hessen sieht auch das Meinungsforschungsinstitut Infratest die CDU weiter klar vorn. Im „Hessentrend“, der im Auftrag des Hessischen Rundfunks erstellt wurde, kommt die Partei von Ministerpräsident Boris Rhein auf 31 Prozent (-1 Prozentpunkt zur letzten Erhebung im März).

Mit deutlichem Rückstand rangieren SPD, Grüne und AfD derzeit etwa gleichauf: Die SPD könnte aktuell mit 18 Prozent (-2 Prozentpunkte) rechnen, Grüne (-5 Prozentpunkte) und AfD (+6 Prozentpunkte) kämen jeweils auf 17 Prozent. Die FDP müsste sich mit unverändert 5 Prozent um ihren Wiedereinzug in den Landtag sorgen. Die Linke wäre mit weiterhin 3 Prozent nach 15 Jahren nicht mehr im hessischen Landesparlament vertreten. Alle übrigen Parteien kämen zusammen auf 9 Prozent, darunter die Freien Wähler mit 3 Prozent.

Nach den Zahlen wäre sowohl eine Fortführung der schwarz-grünen Koalition als auch eine Koalition zwischen CDU und SPD möglich. Die Bundespolitik in Berlin dürfte eine vergleichsweise große Rolle für die Landtagswahl am 8. Oktober spielen: So gibt fast jeder zweite mögliche Wähler (45 Prozent) an, dass das Geschehen in Berlin die größere Bedeutung für die eigene Entscheidung zur Landtagswahl hat. Die Politik in Wiesbaden ist für 50 Prozent ausschlaggebend. Bei den wichtigsten thematischen Herausforderungen für die kommende Landesregierung hat die Energiepolitik, die im vergangenen Herbst noch für viele das drängendste Thema war, in Hessen weiter an Stellenwert verloren (-3 Prozentpunkte) und wird momentan nur noch von 7 Prozent als größte landespolitische Herausforderung eingestuft.

Als wichtigste Herausforderung gilt aus Sicht der Wahlberechtigten die Schul- und Bildungspolitik. 33 Prozent identifizieren dort das wichtigste Problem im Bundesland, nach 25 Prozent im März. Die Zuwanderung wird von jedem Vierten (25 Prozent; +3 Prozentpunkte) genannt und bleibt damit auf Platz zwei der hessischen Problem-Agenda. Mobilitätsfragen sind für 18 Prozent (-3 Prozentpunkte) das zentrale Thema, gefolgt vom Umwelt- und Klimaschutz (16 Prozent, -2 Prozentpunkte) sowie hohen Mieten und mangelndem Wohnraum (11 Prozent, -3 Prozentpunkte).

Für die Erhebung wurden zwischen dem 5. und 9. September 1.170 Wahlberechtigte in Hessen befragt.

Foto: Boris Rhein (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

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München (dts Nachrichtenagentur) – Nach der jüngsten Umfrage des Bayerischen Rundfunks zur Landtagswahl mit einem Tiefststand von 36 Prozent Zustimmung für die CSU sehen Experten noch keine gravierenden Folgen für Parteichef Markus Söder. „Dramatisch für Söder und seine Position wird es werden, wenn er die 35 Prozent-Grenze nicht überschreitet“, sagte der Passauer Politikwissenschaftler Heinrich Oberreuter der „Rheinischen Post“ (Donnerstagausgabe).

Anders als in früheren Zeiten gebe es in der CSU allerdings bisher kein personelles Gegengewicht zu Söder. „Eine Krisenstimmung ist nicht greifbar“, sagte das langjährige CSU-Mitglied. Zumal die Koalition mit den Freien Wählern fortbestehen werde. „Auf Bundesebene wird aber vielen Leuten, die gegen Söder etwas haben, deutlich vor Augen geführt werden, dass seine Bäume auch nicht in den Himmel wachsen“, so Oberreuter.

Der Trierer Politikwissenschaftler Uwe Jun sprach mit Blick auf die CSU-Umfragewerte von einer Momentaufnahme. „Es war wahrscheinlich, dass die Vorkommnisse rund um Hubert Aiwanger zunächst den Freien Wählern nutzen werden“, sagte Jun der Zeitung. Mit Blick auf eine mögliche Kanzlerkandidatur des CSU-Chefs ergänzte er: „Söder müsste schon ein grandioses Wahlergebnis erzielen, um wieder als Kandidat in Frage zu kommen.“

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Bonn (dts Nachrichtenagentur) – Seit der Einführung von Cell Broadcast wurden nach Angaben des Bundesamts für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) knapp 200 Warnungen zu möglichen Gefahren über den neuen Mobilfunkdienst abgesetzt. Bis Mitte September wurden 194 Warnungen oder Aktualisierungen zu Warnungen gesendet, die die Aussendung von Cell Broadcast bedingt hätten, wie eine Sprecherin der „Rheinischen Post“ (Donnerstag) mitteilte.

Fast alle Warnungen entstammten dabei den Zuständigkeitsbereichen der Länder. In zwei weiteren Fällen handelte es sich um Warnungen des Deutschen Wetterdienstes zu lokalen Wetterereignissen. Ein Fall betraf den Hinweis des Bundes zum Warntag 2022, als Cell Broadcast erstmals bundesweit getestet wurde. In Nordrhein-Westfalen wurden seit dem letzten Warntag 37 Cell-Broadcast-Nachrichten gesendet, wie die Sprecherin weiter mitteilte. Im Rahmen des bundesweiten Warntags an diesem Donnerstag ist geplant, dass jeder Handynutzer mit angeschaltetem Mobiltelefon eine von einem Tonsignal angekündigte Textnachricht via Cell Broadcast erhält.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bei den Übernahme-Verhandlungen um den Chemiekonzern Covestro fordert Verena Hubertz, Wirtschaftspolitikerin und stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, die Sicherung des Knowhows. „In einer global vernetzten Marktwirtschaft ist es gängig, dass Unternehmen Übernahmeverhandlungen führen. Wenn dies in einer Schlüsselindustrie wie der Chemiebranche passiert, müssen wir aufpassen, dass wir kein Knowhow und Produktionskapazitäten verlieren“, sagte Hubertz der „Rheinischen Post“ (Donnerstagausgabe).

Sie mahnte den Erhalt von Arbeitsplätzen an: „Maßgabe muss sein, dass Deutschland als Standort durch die Übernahme nicht an Attraktivität einbüßt und hierzulande gut bezahlte Arbeitsplätze entstehen und erhalten bleiben.“

Foto: Verena Hubertz (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

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Duisburg (dts Nachrichtenagentur) – Achim Truger, Mitglied im Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung, rechnet mit deutlich niedrigeren Inflations-Zahlen im September. „Die Inflation ist gegenüber den Höchstständen im vergangenen Herbst schon kräftig gesunken“, sagte Truger der Mediengruppe Bayern (Donnerstagausgabe).

„Die Raten dürften weiter deutlich fallen, aber es braucht Zeit.“ Die Energiepreise wirkten sich im Preissystem mit Verzögerung auf die Kerninflation aus, so der Wirtschaftsweise. Zudem habe das 9-Euro-Ticket von Juni bis August 2022 die Preise erheblich gedämpft hat, was heute die Teuerung gegenüber dem Vorjahr hochziehe. „Im September fällt der Effekt weg, dann sollten wir einen etwas größeren Rutsch nach unten sehen“, erklärte der Experte. „Die EZB sollte eine Zinspause einlegen.“ Truger warnt die EZB vor zu hohen Zinssprüngen. „Es gibt eine realistische Aussicht, dass das Inflationsziel tatsächlich erreicht wird. Das geht aber natürlich nicht, wenn der Euroraum wieder in eine tiefe Krise stürzt. Also: Bloß nicht übertreiben mit den Zinserhöhungen“, sagte Truger.

Die Wirkungen der Zinserhöhungen kämen erst mit Verzögerung in der Wirtschaft an. „Die Bauwirtschaft ist bereits angeschlagen und die weiteren Aussichten sind nicht gut, selbst wenn eine tiefe Rezession vermieden wird. Aus diesem Grund sollte die EZB eine Zinspause einlegen.“

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) beklagt angesichts einer neuen von der Dachorganisation in Auftrag gegebenen Umfrage häufige Gewalt gegen Angestellte im öffentlichen Sektor. 42 Prozent der Deutschen haben bereits im Zug, in der Verwaltung oder etwa bei Rettungseinsätzen Gewalt gegen die Angestellten beobachtet, wie aus der Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Infratest hervorgeht, über die die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagausgaben) berichten.

Angestellte des öffentlichen Dienstes und des privatisierten Sektors erleben demnach häufig respektloses Verhalten: Ein Viertel berichtet von körperlichen Angriffen, ein Drittel von Bedrohungen, eine Mehrheit von 61 Prozent von Beleidigungen. Die Zahlen sind laut der Befragung deutlich höher als in anderen Berufsgruppen. Allerdings gilt hier: Wer auf der Straße, in der Bahn oder der Verwaltung oder anderen öffentlichen Stellen arbeitet, hat täglich Kontakt mit vielen Menschen – damit wächst auch das Risiko für Konflikte. Die Beschäftigten in öffentlichen Bereichen seien immer öfter Blitzableiter für die persönliche Unzufriedenheit der Bürger in diesem Land, sagte die stellvertretende Vorsitzende des DGB, Elke Hannack, den Funke-Zeitungen.

„Die Ursachen liegen auf der Hand: akuter Personalmangel, marode Infrastrukturen und komplizierte Verwaltungsvorgänge – jahrzehntelang wurde die Daseinsfürsorge kaputtgespart und im Ergebnis hat der Staat regelmäßig Schwierigkeiten, seine Aufgaben zu erfüllen.“ So zeigt sich laut der Umfrage, dass vor allem dort wenig Respekt gegenüber Angestellten im öffentlichen Sektor gesehen wird, wo die Zufriedenheit mit der Dienstleistung ohnehin gering ist: im Bahnverkehr, bei den Ordnungsämtern, in der Verwaltung, aber auch im Schulsystem. Dort, wo die Menschen mit dem Service zufrieden sind, nehmen sie auch mehr Respekt gegenüber den Bediensteten wahr. Aus Sicht der Gewerkschaft muss daraus vor allem eines folgen: mehr Investitionen der öffentlichen Hand, „in mehr Personal, in den Ausbau einer modernen, digitalen Verwaltung, in flächendeckende Bildung, Pflege und Krankenversorgung, in einen funktionierenden Nah- und Fernverkehr und natürlich auch in Sicherheit“, sagte DGB-Vize Hannack.

Für die Umfrage wurden nach Angaben des DGB im August 2023 insgesamt 1.196 Menschen in Deutschland durch das Institut Infratest befragt. Dabei ging es um Zufriedenheit mit dem öffentlichen und privatisierten Sektor sowie die Wahrnehmung von Respekt und Gewalt gegenüber den dort Beschäftigten.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen wollen die Infrastruktur und Gesetze für die Abscheidung und unterirdische Speicherung von CO2 vorantreiben. Das geht aus einem Entwurf für das Wahlprogramm zur Europawahl 2024 hervor, über den die „Süddeutsche Zeitung“ (Donnerstagausgabe) berichtet.

„Wir wollen einen europaweit einheitlichen Regelungsrahmen dafür schaffen und eine integrierte europäische Infrastruktur – inklusive gemeinsamer europäischer CO2-Speicher – entwickeln“, heißt es in dem Grünen-Papier, das an diesem Donnerstag in Berlin vorgestellt werden soll. Um die Klimaziele zu erreichen, müsse man zwar raus aus Kohle, Öl und Gas und rein in erneuerbare Energien und Wasserstoff. „In einigen wenigen Branchen wird es aber auch in Zukunft Emissionen geben, die schwer oder nach heutigem Stand der Technologie gar nicht zu vermeiden sind, etwa in der Zementindustrie“, heißt es weiter. „In diesen Bereichen wollen wir technologische Chancen nutzen und das CO2 direkt bei der Produktion abscheiden, speichern und gegebenenfalls nutzen.“ Wo nötig, solle dies sogar „aktiv gefördert werden“. Noch bei der Europawahl 2019 lehnten die Grünen „carbon dioxide capture and storage“ (CCS) als „Risikotechnologie“ ab, „wegen der unabsehbaren Gefahren“, die für Gesundheit und Umwelt drohen könnten. Auch der Weltklimarat (IPCC) setzt auf die CO2-Endlager – ohne diese Technologie lasse sich Klimaneutralität nicht erreichen. Das gelte zum einen für Branchen wie die Zementindustrie, die selbst mit noch so viel Energieeffizienz nicht CO2-neutral werden können. Zum anderen spekuliert der IPCC auf neue Möglichkeiten, der Atmosphäre Treibhausgase zu entziehen. Etwa, wenn ein Baum im Wachstum Kohlenstoff bindet, sein Holz anschließend in einem Biomassekraftwerk verbrannt und das entstehende CO2 dann aber abgeschieden und gespeichert wird. Zugleich sieht der Weltklimarat in näherer Zukunft nur eine geringe Rolle von CCS bei der Erreichung der Klimaziele: Der potentielle Beitrag der Technologie wird mit weniger als einer Gigatonne CO2 jährlich beziffert, während beispielsweise eine geringere Umnutzung natürlicher Ökosysteme, Solar- und Windkraft je rund vier Gigatonnen CO2 jährlich einsparen könnten – zu deutlich geringeren Kosten. Im Programm der Grünen für die Europawahl soll es nun heißen, es sei nötig, die CO2-Konzentration in der Atmosphäre aktiv zu senken, „damit sich wieder ein stabiles und nachhaltiges Niveau einstellt“. Dafür wolle man negative Emissionen „stärken und entwickeln“. Die Wende losgetreten hat wohl auch der grüne Vizekanzler Robert Habeck. Im Dezember hatte er dem Bundeskabinett einen Evaluierungsbericht des CCS-Gesetzes vorgelegt. Die zugrunde liegenden Technologien, so heißt es darin, seien „weitgehend ausgereift“.

Das Ministerium arbeitet gerade an einer „Carbon-Management-Strategie“, die sich mit den Feinheiten von Abscheidung, Transport und Lagerung befasst, spätestens im November soll sie fertig sein.

Foto: Grünen-Parteizentrale (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Ex-Bundeskanzleramtschef Helge Braun stellt die von Gesundheitsminister Karl Lauterbach in Aussicht gestellten finanziellen Hilfen im Kampf gegen Long Covid infrage. „Ich frage mich, wo das Geld herkommen soll“, sagte Braun dem „Spiegel“.

Für das Jahr 2024 seien lediglich 3,3 Millionen für die Erforschung von Long Covid veranschlagt, sagte Braun, der aktuell Vorsitzender des Haushaltsausschusses im Bundestag ist. „Das ist viel zu wenig“, monierte er und nannte die Summe ein „Pflästerchen auf einer großen Wunde“. Auf Anfrage des Nachrichtenmagazins reagierte das Gesundheitsministerium (BMG) nicht direkt auf die Vorwürfe von Braun, bleibt aber bei der Rechnung, die Lauterbach bereits im Juli vorgestellt hat: Bis zum Jahr 2028 sind demnach 21 Millionen Euro für die Erforschung von Long Covid eingeplant. Hinzu kämen zwanzig Millionen Euro aus dem Innovationsfonds. „Der Gesundheitsminister verspricht Summen, über die er gar nicht verfügt“, kritisierte Braun. Denn über das Budget des Innovationsfonds könne das Bundesgesundheitsministerium gar nicht entscheiden. Lauterbach sagte jedoch während einer Pressekonferenz im Juli, der Vorsitzende des zuständigen Gemeinsamen Bundesausschusses habe das Geld zugesagt. Braun überzeugt auch das nicht. „Die Menschen sind jetzt krank und brauchen jetzt Hilfe, nicht erst in einigen Jahren, wenn wir hoffentlich deutlich weniger Long-Covid-Fälle haben.“ Ursprünglich wollte Lauterbach hundert Millionen Euro in den Kampf gegen Long Covid investieren, scheiterte damit jedoch an den Sparvorgaben.

Foto: Kampagnenplakat des Bundesgesundheitsministeriums (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

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New York (dts Nachrichtenagentur) – Die US-Börsen haben sich am Mittwoch uneinheitlich gezeigt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 34.576 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,2 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag.

Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 4.467 Punkten 0,1 Prozent im Plus, die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 13.814 Punkten 0,3 Prozent stärker. Anleger bewerteten am Mittwoch neue Daten zur Inflation, die die US-Statistikbehörde veröffentlichte. Demnach ist einerseits die Inflationsrate von 3,2 Prozent im Vormonat auf 3,7 Prozent im Juli gestiegen. Zugleich ist die sogenannte „Kerninflation“ von 4,7 Prozent auf 4,3 Prozent gesunken.

Letztere gilt als entscheidendes Inflationsmaß für die US-Zentralbank Federal Reserve bei ihrer Entscheidung über eine mögliche weitere Erhöhung des Leitzinses. Da hohe Zinsen als „Gift“ für den Aktienmarkt gesehen werden, werten Anleger nun die gesunkene Kerninflation als Hoffnungszeichen für eine mögliche Zinserhöhungspause – wenngleich Bedenken angesichts der gestiegenen Inflationsrate bleiben. Die europäische Gemeinschaftswährung tendierte derweil schwächer. Ein Euro kostete 1,0732 US-Dollar (-0,26 Prozent), ein Dollar war dementsprechend für 0,9318 Euro zu haben.

Der Goldpreis ließ nach, am Abend wurden für eine Feinunze 1.908,64 US-Dollar gezahlt (-0,26 Prozent). Das entspricht einem Preis von 57,19 Euro pro Gramm. Der Ölpreis stieg unterdessen leicht: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Mittwochabend gegen 22 Uhr deutscher Zeit 92,09 US-Dollar, das waren drei Cent mehr als am Schluss des vorherigen Handelstags.

Foto: Wallstreet in New York, über dts Nachrichtenagentur

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