Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Kurz vor der ersten Bundestagslesung haben Abgeordnete der Ampelkoalition angekündigt, das sogenannte „Freiheitsgesetz für die Bundesagentur für Sprunginnovationen“ (Sprind) gegenüber dem Regierungsentwurf nachzubessern. „Der Kabinettsbeschluss für das Sprind-Freiheitsgesetz war ein wichtiger Meilenstein. Jetzt geht es im Parlament darum, die Praxistauglichkeit für die Sprind sicherzustellen“, sagte die zuständige Grünen-Abgeordnete Anna Christmann der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ (FAS).

Auch bei FDP und SPD war Änderungsbereitschaft zu erkennen. „Jetzt folgt die Behandlung des Entwurfs im parlamentarischen Verfahren. Mein Ziel ist es, lähmende Kontrollmechanismen in der Förderung von Sprunginnovationen möglichst zeitnah und rechtssicher abzubauen“, sagte der FDP-Abgeordnete Stephan Seiter der FAS. Sein SPD-Kollege Holger Mann sagte: „Im parlamentarischen Verfahren werden wir die Vorschläge der Sprind genauso ernsthaft diskutieren wie alle weiteren Änderungsvorschläge.“

Die Bundesagentur für Sprunginnovationen ist eine Agentur der Bundesregierung, die grundlegende Innovationen fördern soll. Ein neues Gesetz soll der Agentur mehr Handlungsfreiheit geben und Bürokratie abbauen, es stieß allerdings auf Kritik nicht nur bei der Agentur selbst, sondern auch bei der „Expertenkommission Forschung und Innovation“ der Bundesregierung, die sich mehr Freiheit für die Agentur wünscht. Kommende Woche hat das Gesetz seine erste Lesung im Bundestag.

Foto: Bundestagsplenum (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

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Duisburg (dts Nachrichtenagentur) – Der renommierte Parteien- und Wahlforscher Karl-Rudolf Korte prognostiziert den drei Parteien der Ampel-Koalition, SPD, Grüne und FDP, bei den Landtagswahlen in Bayern und Hessen an diesem Sonntag eine klare Niederlage. Gleichzeitig warnt er davor, mögliche Stimmengewinne der AfD überzubewerten.

„Man traut ihnen nicht zu, die Probleme im Land lösen zu können“, sagte Korte der „Welt am Sonntag“. „Das hat mit der Vielfalt der Krisen zu tun, aber auch mit Kommunikation.“ Die Situation wäre Korte zufolge eine andere, wenn die Ampel-Partner besser erklären würden, was sie tun und warum, wenn sie enger gemeinsam vorgehen würden. „Aber das findet sichtbar nicht statt“, stellt der Wahlforscher fest.

Der Politikwissenschaftler geht jedoch nicht von einem Dauertief der Ampel aus, bis zur nächsten Bundestagswahl sind es noch zwei Jahre, bis dahin könne sich das Blatt wenden. „Wenn es zum Beispiel einen Durchbruch bei der Migrationspolitik gibt, eine Begrenzung, und das entsprechend erklärt wird, dann könnte das ein Kipppunkt für die Ampel sein – hin zum Wiederwählbaren“, sagte Korte. Die Profiteure der Ampel-Schwäche, die AfD, sei allerdings keine akute Gefahr für die Demokratie. Auf die Frage, ob man sich um die freiheitlich-demokratische Grundordnung in Deutschland angesichts des Erstarkens der rechtsextremen Partei Sorgen machen müsse, sagte Korte: „Nein, weil der Wahlsonntag in Bayern und Hessen uns etwas anderes zeigen wird. Bei diesen Wahlen werden 80 bis 90 Prozent der Wähler nicht die Extreme wählen. Wir sollten uns diese Größenordnungen immer vor Augen halten.“

Gefährlicher als die AfD und die autoritäre Versuchung sei die Angst vor ihnen. „Angst lähmt, ist ein Killervirus in der Demokratie. Wer zu viel auf die Ränder blickt, übersieht die breite politische Mitte“, warnte der Parteienforscher.

„Die hohe Symbolik, dass die AfD vielleicht im Osten eine Landtagswahl gewinnen kann, sollte nicht darüber hinwegtäuschen: Die AfD wird viel intensiver im Westen als im Osten gewählt – gemessen an absoluten Stimmen“, sagte Korte. Die Wähler im Osten seien, was ihr Abstimmungsverhalten angehe, nie festgelegt gewesen. „Dort ist die Volatilität viel ausgeprägter, sodass auch von den Umfragedaten her nicht Rückschlüsse zu ziehen sind auf das Wahlverhalten. Warum unterschätzen wir bereits vorab die hohe Mobilisierungskraft der amtierenden Ministerpräsidenten?“, fragt der Parteienexperte.

Bundespolitisch entscheidender sei von den beiden Landtagswahlen an diesem Sonntag die in Hessen. „Denn der Parteienwettbewerb in Bayern ist eher singulär“, so Korte. „Es ist nicht ausgeschlossen, dass nach dieser Wahl die AfD in Hessen die Opposition anführt und zweitstärkste Kraft wird. Würde der AfD das in einem liberalen Flächenland des Westens erstmals gelingen, hätte das hohe Symbolkraft für ganz Deutschland.“

Er gehe aber davon aus, dass im Endspurt der Mobilisierung in Hessen die Machtrevitalisierung der politischen Mitte dies deutlich verhindern wird. Die kritische Grundstimmung derzeit in Deutschland sei eine Mischung aus Unzufriedenheit, Staatsfrust, Überforderung. „Transformationsängste steigen. Es gibt ein Nachwirken der Distanzdemokratie durch Corona, also dem Gefühl, dass sich die Politik nur noch mit sich selbst beschäftigt und dass die Bürger nicht mehr gehört werden“, glaubt Korte.

Hinzu kämen die erlebten Vielfachkrisen und der gewachsene Zweifel, dass die Politik krisenlotsenhaft dafür noch die passenden Problemlösungen parat habe. Der Wahlforscher verteidigt die Ampel-Koalition aber auch. Gemessen an der Koalitionsvereinbarung habe die Bundesregierung viel abgearbeitet, und gemessen an der außerordentlichen Situation des Kriegswinters und der Energiekrise habe sie sehr viel dazu beigetragen, unsere sicherheitspolitische Zurückhaltungskultur aufzubrechen. „Sie trug mit der Zeitenwende entscheidend dazu bei, unsere Freiheit zu verteidigen, den Krieg nicht zu eskalieren und auch in warmen Wohnzimmern sitzen zu können“, so Korte. „Nun allerdings gewinnt man den Eindruck, die Ampel-Parteien kommen bei der Gestaltungspolitik der Transformation ins Stolpern.“

Foto: Wahlplakate zur Landtagswahl in Bayern 2023 (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

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Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Die Nato ist alarmiert über die politische Entwicklung im Kosovo. „Die Situation im Kosovo gibt Anlass zu großer Sorge. Die Nato schickt hunderte zusätzliche Friedenstruppen und führt mehr Patrouillen im Norden des Kosovo durch“, sagte Nato-Chef Jens Stoltenberg der „Welt am Sonntag“.

Erst am Freitagabend schickte Großbritannien 200 neue Soldaten als Verstärkung für die derzeit rund 4.500 der Kfor-Friedenstruppen, die unter Nato-Kommando seit 1999 im Land sind. In Kürze sollen noch 100 rumänische Soldaten folgen. Ab April kommenden Jahres werden zudem zusätzliche Bundeswehr-Soldaten die dann abgezogenen Österreicher bei Kfor ersetzen.

Stoltenberg sagte weiter: „Ich möchte in aller Klarheit sagen: Die Truppen der Nato stehen bereit, den Frieden im Kosovo zu bewahren. Wir werden es nicht zulassen, dass die Gewalt der 1990er Jahre zurückkehrt.“ Serbien und das mehrheitlich von Albanern bewohnte Kosovo müssten zu dem von der EU vermittelten Dialog zurückkehren. „Das ist der einzige Weg, einen dauerhaften Frieden für alle Gemeinschaften zu erreichen“, so Stoltenberg.

Hintergrund: Vor zwei Wochen hatten mutmaßlich serbische Milizen, die der Regierung in Belgrad nahestehen, im Norden des Kosovo kosovarische Polizisten angegriffen und einen Beamten getötet. Zwischenzeitlich wurden auch zusätzliche serbische Truppen an der Grenze zum Kosovo zusammengezogen. Die Lage gilt als so angespannt wie seit Jahren nicht mehr. Das Kosovo erklärte sich 2008 als unabhängig.

Serbien und mehrere EU-Länder (u.a. Niederlande, Spanien, Zypern) erkennen den Staat aber nicht an.

Foto: Serbien und Kosovo (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die SPD-Bundestagsfraktion dringt auf eine Verlängerung der Energiepreisbremsen bis ins kommende Jahr hinein. Die Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der Fraktion, Katja Mast, sagte der „Rheinischen Post“ (Samstag): „Mit den Energiepreisbremsen geben wir den Menschen Sicherheit, dass die Energiepreise nicht ins Uferlose steigen. Auch wenn es derzeit nicht so aussieht, dass die Preise noch einmal massiv steigen, sollten wir die Energiepreisbremsen für die gesamte Heizperiode bis Ende April 2024 verlängern.“

Mast forderte die Bundesregierung auf, dafür in Brüssel die nötigen beihilferechtlichen Voraussetzungen zu schaffen. Die Preisbremsen waren eingeführt worden, um die finanzielle Belastung durch die im Zuge des russischen Angriffskriegs in der Ukraine drastisch gestiegenen Energiekosten zu dämpfen. Zuletzt hatten sich mit Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und Finanzminister Christian Lindner (FDP) auch Kabinettsmitglieder für eine Verlängerung der Preisbremsen bis ins kommende Jahr ausgesprochen.

Foto: Gaszähler (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vor den finalen Verhandlungen über die EU-Asylreform hat die Vizepräsidentin des Europaparlaments, Katarina Barley, weitere Nachbesserungen gefordert und indirekt mit einer Ablehnung des Reformpakets gedroht. „Asylbewerber, die nicht bleiben können, müssen Europa zügig wieder verlassen. Aber das muss in rechtsstaatlichen Verfahren und nach humanitären Standards geschehen“, sagte die SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben).

„Eine humanitäre Forderung wäre: Bei den Unterbringungen an den EU-Außengrenzen brauchen wir Ausnahmen für Familien mit Kindern unter 12 Jahren.“ Barley hielt sich eine Ablehnung des Verhandlungsergebnisses offen. „Über mein Abstimmungsverhalten entscheide ich, wenn der endgültige Vorschlag auf dem Tisch liegt“, sagte sie. „Es geht um ein Gesamtpaket, das dem Selbstverständnis der EU als Wertegemeinschaft gerecht wird und gleichzeitig die Probleme angeht.“ In der Debatte um Leistungen für Asylbewerber warnte Barley vor einem Umstieg auf Sachleistungen. „In Deutschland steht es den Bundesländern schon jetzt frei, Sachleistungen statt Geldleistungen auszugeben. Aber überall dort, wo auf Sachleistungen umgestellt wurde, hat sich der Verwaltungsaufwand als enorm herausgestellt“, sagte die frühere Bundesjustizministerin. „Die meisten kehren dann wieder zur Geldleistung zurück. Es bringt einfach nichts.“ Barley verteidigte die vergleichsweise hohen Leistungen für Asylbewerber in Deutschland. „Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass in Deutschland kein Mensch unter dem Existenzminimum leben muss, auch Asylbewerber nicht“, sagte sie. „Das ergibt sich aus unserem Grundgesetz.“ Forderungen nach stationären Kontrollen an den deutschen Grenzen zu Polen und Tschechien wies Barley zurück. „Das freie Reisen ohne Grenzkontrollen ist für Europa eine große Errungenschaft. Mit mobilen Kontrollen lässt sich schnell und flexibel auf Hinweise reagieren, dass Schleuser unterwegs sind“, sagte sie. „Auf stationäre Kontrollen können sich die Schlepper einstellen. Daher würden sie vor allem den Grenzverkehr behindern, ohne große Wirkung zu entfalten.“ Barley lehnte es auch ab, die Maghreb-Staaten zu sicheren Herkunftsländern zu erklären. „Die Zahlen der Asylbewerber, die aus Tunesien stammen und nicht nur durchreisen, sind verschwindend gering“, hob sie hervor.

„Ein solcher Schritt hätte bei den Maghreb-Staaten keinen großen Effekt.“ Scharf kritisierte die Vizepräsidentin des Europaparlaments das drohende Scheitern eines europäischen Migrationsabkommens mit Tunesien. „Wir brauchen diese Migrationsabkommen, um die Abschiebung abgelehnter Asylbewerber zu erleichtern – aber sie müssen auch gut verhandelt sein“, sagte sie. „Das ist bei Tunesien ganz offensichtlich nicht der Fall.“

Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und die Regierungschefs von Italien und den Niedrlanden, Georgia Meloni und Mark Rutte, hätten die Verhandlungen alleine geführt. „Vertreter der deutschen und der französischen Regierung wollten in Tunis dabei sein, wurden aber nicht eingeladen“, erinnerte Barley. „Das rächt sich jetzt.“

Foto: Flüchtlinge an einer Aufnahmestelle (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die CDU strebt in Regierungsverantwortung eine umfassende Überarbeitung sowie Umbenennung des „Bürgergeldes“ an. „Wenn die CDU wieder in Regierungsverantwortung ist, werden wir das Bürgergeld überarbeiten“, sagte Generalsekretär Carsten Linnemann dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“.

„Dann werden wir das Prinzip des Förderns und Forderns wieder stärker durchsetzen und neu austarieren. Heißt: Wer arbeitsfähig ist und eine Arbeit aufnehmen kann, muss das auch tun. Und wer Unterstützungsleistungen bekommt, obwohl er arbeiten könnte, hat ebenfalls eine Bringschuld etwa in Form gemeinnütziger Tätigkeiten.“ Weiter betonte Linnemann: „Zudem werden wir den Begriff `Bürgergeld` ändern. Er vermittelt den Eindruck, als habe jeder darauf einen Anspruch. Ganz egal, ob man selbst für sich sorgen kann oder nicht. Das aber ist falsch.“

Ein Fokus bei der Überarbeitung will die CDU auf junge Arbeitslose legen.

„Außerdem wollen wir die Unter-25-Jährigen stärker in den Blick nehmen. Beziehen diese Bürgergeld und nehmen weder Angebote für eine Arbeit noch eine Ausbildung an, müssen sie in die Pflicht genommen werden und gegebenenfalls spürbare Sanktionen ausgesprochen werden“, so Linnemann. „Nicht ohne Grund hat sich das Bundesverfassungsgericht in seinem Urteil im Jahr 2019 ausdrücklich auf diese Zielgruppe bezogen. Denn gerade bei jungen Menschen ist schnelles Handeln extrem wichtig, damit sie nicht aus der Spur kommen.“

Foto: Werbung für das Bürgergeld (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

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Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Hssens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) will im Fall eines Wahlsiegs am Sonntag mit Grünen, SPD und FDP über eine Regierungsbildung sprechen. „Wir haben jetzt zehn Jahre einer schwarz- grünen Koalition hinter uns, die durchaus gut funktioniert hat, wo auch sehr viel Vertrauen vorhanden ist. Aber ich finde, Demokraten müssen untereinander anschlussfähig sein, und deswegen würden wir natürlich auch bereit sein, mit den Sozialdemokraten und der FDP zu sprechen“, sagte Rhein am Freitag dem TV-Sender „Welt“.

In Sondierungsgesprächen oder Koalitionsverhandlungen müsse man schauen: „Wo kann man am meisten von seiner Politik umsetzen und mit wem passt es am besten?“ Gespräche mit der AfD schloss der CDU-Politiker aus. Eine Absage erteilte Rhein allerdings Überlegungen in der hessischen SPD, den Autoverkehr drastisch zu reduzieren: „Eine solche Politik wird es mit uns nicht geben.“ Das Auto sei in Hessen „nicht nur ein Freiheitsversprechen“, sondern „vor allem ein Wohlstandsversprechen“.

Die Autoindustrie habe in Hessen eine besondere Bedeutung, von ihr hingen 240.000 Arbeitsplätze ab. Deswegen sagen er sehr deutlich: „Der Verbrenner muss eine Zukunft haben.“ Aber natürlich investieren man auch in den Öffentlichen Personennahverkehr und in Fahrradwege.

Foto: CDU-Wahlplakat zur Landtagswahl in Hessen 2023 (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

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Mönchengladbach (dts Nachrichtenagentur) – Zum Auftakt des 7. Spieltags in der Fußball-Bundesliga haben sich Borussia Mönchengladbach und Mainz 05 mit einem 2:2 unentschieden getrennt. Florian Neuhaus hatte die Gastgeber in der 22. Minute in Führung gebracht, Brajan Gruda für Mainz zwei Minuten später ausgeglichen (24. Minute).

Im zweiten Durchgang wurde Mainz dann immer mutiger, aber auch in der Defensive anfälliger – Gladbach legte erneut vor durch Aymane Barkok (75.). Der erneute Ausgleich kam durch Mainz` Joe Scally in der 88. Minute. In der Tabelle klettert Gladbach auf Rang 12, Mainz verlässt vorerst den letzten Platz und ist jetzt auf der 17.

Foto: Florian Neuhaus (Borussia Mönchengladbach) (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

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Bonn (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorstand der Deutschen Telekom will an mehreren Stellen im Konzern die Kosten senken und baut laut eines Medienberichts dazu allein in Deutschland womöglich mehr als 2.000 Jobs ab. Neben einem bereits verkündetem Abbau beim internen IT-Dienstleister Deutsche Telekom IT, dem neben 350 Stellen in diesem Jahr bis Ende 2024 zusätzlich 1.300 Stellen zum Opfer fallen sollen, arbeite das Management demnach an einem weiteren Sparprogramm namens „Booster“, schreibt das „Handelsblatt“ unter Berufung auf Informationen „von mehreren Insidern“, wie es hieß.

Vor allem die Zentrale in Bonn soll von „Booster“ betroffen sein, wo unter anderem die sogenannten Shared Services angesiedelt sind. Geplant sind laut Bericht des „Handelsblatts“ ein Abbau von mehreren Hundert offenbar weitestgehend gut bezahlten Stellen. Die Telekom räumte auf Anfrage des „Handelsblatt“ ein, dass derzeit ein entsprechendes Programm ausgearbeitet werde, wollte die konkrete Anzahl der Stellen aber nicht bestätigen. „Booster“ verteile sich „über eine Vielzahl von Bereichen mit unterschiedlichen Ambitionsniveaus“, teilte ein Sprecher mit.

Hintergrund der Pläne sind offenbar unter anderem die gestiegenen Kosten für den Glasfaserausbau in Deutschland. Einem Sprecher zufolge leidet die Telekom unter höheren Energie- und Tiefbaupreisen. Die Telekom-Tochter T-Mobile US, die das Gros des Konzerngewinns erwirtschaftet, hatte bereits Ende August den Abbau von rund 5.000 Stellen angekündigt. Kurz zuvor hatte Telekom-Chef Timotheus Höttges im Rahmen einer Pressekonferenz zu den jüngsten Quartalszahlen angekündigt, „unsere Strukturen überprüfen“ zu wollen.

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Losail (dts Nachrichtenagentur) – Max Verstappen startet auch in Katar aus der Pole. Der Red-Bull-Pilot holte am Freitag den ersten Startplatz vor Lando Norris (McLaren) und George Russell (Mercedes).

Sergio Perez (Red Bull) als einziger WM-Rivale von Verstappen startet von P13, Nico Hülkenberg (Haas) von P15. Verstappen kann an diesem Rennwochenende vorzeitig zum dritten Mal Weltmeister werden. Dafür muss Pérez über das gesamte Wochenende weniger als 32 Punkte mehr als Verstappen erzielen, wobei Verstappen unabhängig von Pérez’ Ergebnis mindestens drei Punkte und somit schon ein sechster Platz beim Sprint am Samstag reichen würde, um die Meisterschaft zu entscheiden. Nach dem Großen Preis von Japan führt Verstappen in der Fahrerwertung mit 177 Punkten vor Sergio Pérez und mit 210 Punkten vor Lewis Hamilton. In der Konstrukteurswertung steht Red Bull seit dem Großen Preis von Japan als Konstrukteursmeister fest.

Sie führen uneinholbar mit 318 Punkten vor Mercedes und mit 338 Punkten vor Ferrari.

Foto: Max Verstappen / Red Bull (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

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