Koblenz (dts Nachrichtenagentur) – Die Präsidentin des Koblenzer Bundeswehr-Beschaffungsamts, Annette Lehnigk-Emden, hat die Rüstungsbranche für die schleppende Ausweitung ihrer Kapazitäten kritisiert. „Wenn die Industrie nicht bereit ist, ihre Produktion hochzufahren, dann können wir hier so schnell arbeiten, wie wir wollen – das Gerät fehlt letztlich trotzdem“, sagte Lehnigk-Emden der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ (FAS).

Für die Industrie sei es auch ohne langfristige Abnahmegarantien ein überschaubares Risiko, eine Produktionsstraße mehr aufzubauen. „Wir werden kaufen, das ist im Prinzip jedem klar“, sagte die oberste Materialbeschafferin der Bundeswehr. „Natürlich können sich die Unternehmen schon vorbereiten: eine Halle bauen, nötige Teile kaufen und Stahl bereitlegen.“ Die Firmen müssten mehr tun, um von den überlangen Produktionszeiten wegzukommen.

Lehnigk-Emden, die seit zwei Jahren einen Kulturwandel im Beschaffungsamt vorantreiben will, bemängelte auch die schleppenden Abläufe innerhalb der Unternehmen. „Die Industrie hat teilweise stärkere Fesseln als wir“, sagte sie. „Ich habe den Eindruck, da gibt es mehr Bürokratie als bei uns.“

Die Präsidentin verwahrte sich zugleich gegen die verbreitete öffentliche Kritik an ihrer Behörde. „Die öffentliche Debatte ist nicht ganz fair“, bemängelte sie. „Wir sind als Amt quasi das Gesicht der Beschaffung nach außen, aber keiner nimmt die anderen Beteiligten im Prozess wahr, die zum Beispiel vorher fünf Jahre an der Produktdefinition arbeiten.“ Auch wenn die Industrie ein mangelhaftes Produkt liefere, sei in der öffentlichen Wahrnehmung das Beschaffungsamt schuld. „Wenn Sie meinen, wir sind die verkopften bürokratischen Beschaffungsverhinderer, dann haben Sie ein falsches Bild.“

Das Koblenzer Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr, wie der offizielle Name lautet, ist für den zentralen Einkauf des Materials für die Truppe zuständig. Es steht daher seit der Einrichtung des Bundeswehr-Sondervermögens vor drei Jahren verstärkt im Fokus der Öffentlichkeit. Die Lockerung der Schuldenbremse für Verteidigungsausgaben wird das Beschaffungsvolumen voraussichtlich weiter erhöhen. Die Verwaltungsjuristin Lehnigk-Emden leitet die Behörde seit zwei Jahren.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Vorsitzende der Bundestagsfraktion der Grünen, Britta Haßelmann, hat sich gegen die Wiederinbetriebnahme der Pipelines Nordstream 1 und 2 ausgesprochen. „Dahin gibt es kein Zurück“, sagte sie der „Welt am Sonntag“. Das mache Deutschland erpressbar.

Die vermeintlich billige Energie sei Deutschland teuer zu stehen gekommen. „Wir haben bei Ausbruch des völkerrechtswidrigen Angriffskriegs von Putin auf die Ukraine vor drei Jahren erlebt, was es bedeutet, wenn ein großes Industrieland wie unseres in diesem hohen Maße abhängig ist von der Energieversorgung Russlands“, erklärte die Grünen-Politikerin. „Wir waren erpressbar und abhängig von einem tyrannischen Autokraten.“

Haßelmann kritisierte die Union für einen unklaren Kurs in der Ukraine-Politik. „Manche Töne aus der Union machen mir Sorgen. Dass der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer jetzt ein Ende der Sanktionen gegen Russland ins Spiel bringt, halte ich für einen schweren Fehler“, sagte sie. „Putin lässt täglich Bomben auf die Ukraine regnen, seine mörderische Aggressivität ist ungebrochen. Es wäre falsch, aus der gemeinsamen europäischen Haltung auszuscheren und deutsche Sonderwege zu gehen.“

Außerdem forderte Haßelmann von der künftigen Bundesregierung, stärker auf eine europäische Verteidigung zu setzen. Neben der Bundeswehr müsste die deutsche Sicherheit insgesamt gestärkt werden. „Nicht nur im Hinblick auf die Ertüchtigung der Bundeswehr. Unsere Nachrichtendienste müssen besser ausgestattet werden. Unsere Cybersicherheit hat große Lücken. Völkerrechtswidrig angegriffenen Staaten müssen wir helfen können“, sagte Haßelmann.

Foto: Hinweisschild Nord Stream 2 (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Partei- und Fraktionsvorsitzende der Europäischen Volkspartei (EVP), Manfred Weber (CSU), hat die EU dazu aufgerufen, US-Präsident Donald Trump im Handelsstreit die Stirn zu bieten.

„Die EU lässt sich von Trump nicht herumschubsen“, sagte Weber den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben). „Die EU ist zum Deal bereit, aber auf Augenhöhe.“

Der 2. April sei „ein schwarzer Tag und sicherlich auch ein enormer Fehler von Trump“ gewesen, fügte der CSU-Politiker hinzu. „Aber aus Fehlern wird man lernen, auch aus diesem.“

Europa habe die Chance, „der Leuchtturm fairer Handelsbeziehungen zu werden“, sagte Weber. „Wir müssen Mercosur, also das Abkommen mit Südamerika, abschließen und einen Handelsvertrag mit Indien auf den Weg bringen. Diese neuen Handelsabkommen sind Anti-Trump-Abkommen.“

Zugleich warnte Weber vor einer verstärkten Zusammenarbeit mit China. Die Volksrepublik träume von einer anderen Weltordnung. „Das ist sicherlich für uns kein Zukunftsmodell und China soll und darf die USA als führende Welthandelsmacht nicht ersetzen.“

Der CSU-Vize rief Union und SPD zu einem raschen Abschluss der Koalitionsverhandlungen auf. Er erlebe, dass CDU-Chef Friedrich Merz sich schon jetzt mit vielen Gesprächen auf seine Führungsrolle vorbereite. „Die europäischen Partner warten auf ein handlungsfähiges Deutschland.“

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Gewerbetreibende sollen nach dem Willen der künftigen Regierungskoalition neben Bargeld bald auch elektronische Bezahlmöglichkeiten anbieten müssen. „Wir setzen uns für eine echte Wahlfreiheit im Zahlungsverkehr ein“, sagte SPD-Finanzpolitiker Michael Schrodi der „Welt am Sonntag“. Man habe mit der Union vereinbart, dass jeder Kunde in Geschäften und Restaurants in Zukunft entweder mit Bargeld oder digital bezahlen könne.

So steht es auch im Verhandlungspapier der Arbeitsgruppe Haushalt, Steuern, Finanzen. Wörtlich heißt es dort, dass „grundsätzlich Bargeld und mindestens eine digitale Zahlungsoption schrittweise angeboten werden muss“. In Unionskreisen wurde der Plan bestätigt, namentlich äußern wollte sich dort niemand vor Abschluss der Koalitionsverhandlungen.

Schrodi sieht in dem Alternativangebot elektronischer Bezahlmöglichkeiten ein wirksames Mittel, um die bestehenden Steuergesetze effektiver durchzusetzen. „Unser Ziel ist es, in bargeldintensiven Bereichen wie beispielsweise der Gastronomie den Steuerbetrug zu bekämpfen und so die vielen steuerehrlichen Unternehmer zu schützen“, sagte er.

Zusätzlich setzt er sich für eine allgemeine Registrierkassenpflicht ein. „Wir wollen eine allgemeine Registrierkassenpflicht, die Zeit der offenen Ladenkassen muss vorbei sein“, sagte Schrodi. Es sei mit CDU und CSU vereinbart worden, spätestens nach der anstehenden Evaluierung des Kassengesetzes von 2016 solche Schritte anzugehen.

Beim Deutschen Hotel- und Gaststättenverband (Dehoga) sieht man die Pläne kritisch. „Angesichts steigender Betriebskosten und sinkender Erträge stellt dies eine zusätzliche Belastung für die Betriebe dar“, sagte Geschäftsführer Jürgen Benad der Zeitung. Auch die Registrierkassenpflicht lehnt der Verband ab.

Unterstützung für die Pläne von CDU, CSU und SPD kommt von der Deutschen Steuergewerkschaft. „Wenn jeder mit Karte zahlen würde, wären die Steuereinnahmen sehr viel höher“, sagte der Bundesvorsitzende Florian Köbler. Schätzungen zufolge entgehen dem Staat in bargeldintensiven Branchen jährlich zehn bis 15 Milliarden Euro an Umsatz- und Gewinnsteuern. Zusätzlich gehen Lohnsteuern und Sozialabgaben verloren, wenn Mitarbeiter schwarz bezahlt werden. Der vermutete Gesamtschaden liegt bei bis zu 70 Milliarden Euro im Jahr.

Foto: Bedienung in einem Café (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Bonn/Bellevue (dts Nachrichtenagentur) – Die US-Tochtergesellschaft der Deutschen Telekom, T-Mobile, hat sich in einem Schreiben an die US-Telekommunikationsaufsichtsbehörde FCC verpflichtet, ihre Initiativen für Vielfalt, Gleichberechtigung und Integration (Diversity, Equality and Inclusion; DEI) weitgehend einzustellen. In dem zweiseitigen Schreiben an Behördenchef Brendan Carr führt das Unternehmen unter anderem an, dass man spezifische Ziele in dem Bereich aufgegeben und zwei Beiräte zu dem Thema aufgelöst habe, berichtet die „Welt am Sonntag“.

Ein Sprecher des Mutterkonzerns sagte, die Deutsche Telekom bleibe ihren Werten verpflichtet „und stellt gleichzeitig die vollständige Einhaltung aller rechtlichen Vorgaben in Europa und den USA sicher“.

Am Tag nach dem Schreiben genehmigte die von Carr geführte FCC die von T-Mobile angestrebte Übernahme des Kabelnetzbetreibers Lumos, wie aus Dokumenten der Behörde hervorgeht. Der Vertraute von US-Präsident Donald Trump hatte zuvor angekündigt, dass die FCC keine Fusionen und Übernahmen von Unternehmen genehmigen werde, die „noch immer unlautere Formen der DEI-Diskriminierung fördern“.

Nach einem Dekret des Präsidenten vom Januar sind US-Behörden dazu aufgerufen, Engagement in diesen Bereichen auch in privaten Unternehmen zu stoppen. Mehrere Botschaften der USA in Europa – darunter auch die in Berlin – hatten dazu Briefe an Firmen und Hilfsorganisationen versandt, mit denen sie Geschäftsbeziehungen unterhalten.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Deutsche Städtetag begrüßt den Vorschlag aus den Koalitionsverhandlungen, ein Bußgeld für Vermieter einzuführen, die sich nicht an die Mietpreisbremse halten. „Den Städten ist sehr wichtig, dass die Mietpreisbremse wirkt und ihre Einhaltung auch überwacht wird“, sagte Helmut Dedy, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, der „Welt am Sonntag“. „Deshalb ist der Vorschlag aus den Verhandlungen, Verstöße auch mit Bußgeld zu belegen, erst einmal eine gute Idee.“

Union und SPD haben sich laut dem aktuell vorliegenden Entwurf für einen Koalitionsvertrag auf eine Verlängerung der Mietpreisbremse um „zunächst zwei Jahre“ geeinigt – neben weiteren neuen Regeln für Nebenkostenabrechnungen und Indexmieten. Darüber hinaus heißt es in dem Entwurf: „Bis zum 31.12.2026 wird eine Expertengruppe mit Mieter- und Vermieterorganisationen die Harmonisierung von mietrechtlichen Vorschriften, eine Reform zur Präzisierung der Mietwucher-Vorschrift im Wirtschaftsstrafgesetzbuch und eine Bußgeldbewehrung bei Nichteinhaltung der Mietpreisbremse vorbereiten.“

Laut Städtetag-Direktor Dedy wären die Städte und Gemeinden durchaus dazu in der Lage, überhöhte Mieten zu kontrollieren und Bußgelder zu verhängen. „Die Sachkompetenz für entsprechende Kontrollen haben wir“, so Dedy. „Ob wir auch die Ressourcen haben, hängt sehr von der konkreten Regelung ab. Dazu wissen wir aber bisher noch zu wenig.“

Foto: Graffiti mit Schriftzug „Mieten runter“ (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Der EVP-Vorsitzende Manfred Weber hat die nächste Bundesregierung dazu aufgerufen, weniger auf US-Rüstungsgüter zu setzen. Die erste Zeitenwende nach dem russischen Überfall auf die Ukraine habe „die falschen Anreize gesetzt“, sagte der CSU-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben).

Nahezu 80 Prozent der Mittel der Bundesregierung in der militärischen Beschaffung seien für US-Produkte ausgegeben worden. „Ab jetzt heißt es: Mit europäischen Steuergeldern werden auch europäische Produkte gekauft und europäische Arbeitsplätze geschaffen“, so Weber.

Konkret forderte er ein europäisches Verteidigungssystem für Drohnen an der Außengrenze und eine gemeinsame Satellitenüberwachung. Auch eine Cyberabwehr und ein Raketenabwehrsystem seien notwendig.

Europa dürfe „nie wieder in die Lage kommen, dass seine Sicherheit und sein Wohlstand davon gerade abhängen, wer im Weißen Haus sitzt“, appellierte der Partei- und Fraktionschef der Europäischen Volkspartei (EVP). „Wir müssen jetzt bei der Verteidigung eine europäische Sicherheitsarchitektur aufbauen, die nicht mehr rückabwickelbar ist – egal, wer wo in Europa regiert.“ Bis 2030 müsse die EU so stark sein, dass sie sich ohne fremde Hilfe eigenständig verteidigen könne.

Die Friedenssicherung in der Ukraine könnte „zum Startpunkt einer europäischen Armee innerhalb der Nato werden“, so Weber. „Das wäre die logische Antwort auf Putin, aber eben auch auf Trump.“

Foto: Aufklärungsdrohne „LUNA NG“ von Rheinmetall (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Parteichef der Grünen, Felix Banaszak, wertet den Wahlerfolg der Linkspartei bei der Bundestagswahl positiv. „Es wurmt mich, dass etliche Leute, die vielleicht uns gewählt hätten, sich auf den letzten Metern für die Linke entschieden haben“, sagte er dem „Stern“. Aber die Linke sei nicht sein Hauptgegner. „Ich empfinde ihren Wahlerfolg als eine Ermutigung.“

Man habe es nicht mit einer einseitigen Rechtsverschiebung zu tun, sondern es gebe das Bedürfnis nach einem progressiven Gegenentwurf, so Banaszak. „Den müssen die Grünen liefern.“

Dass die Grünen nun „linker“ würden, hält er aber für „zu einfach gedacht“. In den letzten Wochen vor der Wahl hätten viele nicht gewusst, wofür die Grünen stehen. „Wir müssen also grüner und erkennbarer werden, damit aber auch Menschen ansprechen, die nicht immer schon grün waren.“ Banaszak fragte, ob das nun „links“ sei, weil man mehr Klarheit wolle, oder „Realo“, weil man Mehrheiten anstrebe.

In der Vergangenheit seien die Grünen „zu nett und zu wenig wehrhaft“ gewesen. „Wir wollen natürlich unsere Inhalte umsetzen und streben deshalb Regierungsverantwortung an – aber eben nicht zu jedem Preis“, erklärte Banaszak. Kompromisse stünden am Ende von Verhandlungen, nicht am Beginn.

Man müsse sich eingestehen, „dass wir durch manchen Kompromiss in der Regierung und unseren Umgang damit Teile der Klimabewegung enttäuscht haben“, so der Grünen-Chef. Dieses verlorene Vertrauen wolle er jetzt zurückgewinnen.

Foto: Felix Banaszak (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Port Moresby (dts Nachrichtenagentur) – Im Südwestpazifik hat sich am Freitag ein starkes Seebeben ereignet. Geologen gaben zunächst eine Stärke von 6,9 bis 7,2 an. Diese Werte werden oft später korrigiert.

Das Beben ereignete sich um 22:05 Uhr deutscher Zeit ca. 190 Kilometer entfernt von Papua-Neuguinea. Das Epizentrum lag in einer Tiefe von 33 Kilometern.

Das zuständige Pacific Tsunami Warning Center (PTWC) gab eine Tsunami-Warnung für Papua-Neuguinea heraus. Gefährliche Tsunami-Wellen könnten Küsten innerhalb von 300 Kilometern vom Epizentrum bedrohen, hieß es. Die Behörden in den betroffenen Gebieten sollten die Bevölkerung entsprechend informieren und Anweisungen erteilen. Die Gefahr könnte über viele Stunden bestehen bleiben.

Foto: Papua-Neuguinea (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Augsburg (dts Nachrichtenagentur) – Zum Auftakt des 28. Spieltags der 1. Bundesliga hat sich der FC Bayern München in einem emotionalen und phasenweise hitzigen bayerischen Derby am Ende mit 3:1 beim FC Augsburg durchgesetzt.

Das Spiel begann mit einem couragierten Auftritt der Augsburger, die sich in der 30. Minute durch ein Tor von Dimitrios Giannoulis mit 1:0 in Führung brachten. Die Antwort der Münchner ließ jedoch nicht lange auf sich warten: Jamal Musiala glich kurz vor der Pause (42.) nach starker Einzelaktion zum 1:1 aus.

Nach dem Seitenwechsel übernahmen die Bayern zunehmend die Kontrolle, wobei ein entscheidender Wendepunkt die Gelb-Rote Karte gegen Cedric Zesiger in der 58. Minute war. Kurz darauf köpfte Harry Kane (60.) nach einer perfekten Flanke von Michael Olise zur 2:1-Führung ein. Die Bayern nutzten die numerische Überlegenheit konsequent, und Leroy Sané erzielte in der Nachspielzeit das 3:1 (90.+3).

Augsburg wehrte sich tapfer, hatte durch Berisha und einige Konterchancen durchaus Möglichkeiten, blieb aber letztlich ohne weiteren Torerfolg. Ein Eigentor an die Latte (90.+2) unterstrich das Pech des FCA an diesem Abend.

Foto: Harry Kane (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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