Karlsruhe (dts Nachrichtenagentur) – Die dts Nachrichtenagentur in Halle (Saale) verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Karlsruhe: Bundesverfassungsgericht lässt Polizeigebühren für DFL zu. Die Redaktion bearbeitet das Thema bereits.
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Erholsamer Schlaf ist der Schlüssel zu Gesundheit, guter Laune sowie mehr Energie – und trotzdem kommt er leider meistens zu kurz. Dr. Kathrin Hamm, Gründerin der New Yorker Home-Wellness-Brand, Bearaby, weiß genau, was es für richtig guten Schlaf benötigt. Mit Bearaby möchte sie mehr Entspannung und Wohlbefinden in das Leben der Menschen bringen – vor allem im Schlaf. Kathrin hat einige einfache Tipps und Tricks gesammelt, die dir dabei helfen können, abends besser abzuschalten und morgens frischer in den Tag zu starten. Von kuscheligen Ritualen über kleine Helfer bis hin zu nachhaltigen Schlaftrends – hier ist für alle etwas dabei, die sich nach erholsameren Nächten sehnen. Denn Schlaf ist die wichtigste Grundlage für unser Wohlbefinden und unseren Energiehaushalt.
Nimm dir Zeit für dich: Schon wenige Minuten bewusste Me-Time vor dem Schlafengehen können dir helfen, deinen Körper und Geist zu entspannen. Achtsamkeitsübungen wie Tagebuchschreiben oder Meditation wirken besonders gut, wenn dich abends viele Gedanken umtreiben. Auch eine Tasse Tee als Ritual kann Wunder wirken. Wichtig ist, dass du deine persönliche Routine findest, die für dich funktioniert.
Magnesium: Obwohl es keine klaren wissenschaftlichen Erkenntnisse gibt, schwören viele Menschen auf Magnesium als Schlummerhilfe. Ob in Tablettenform oder als „Sleepy Girl Mocktail“ aus Kirschsaft, Magnesium und Soda – es liegt voll im Trend. Alternativ kannst du deinen Magnesiumspiegel auch durch Lebensmittel wie Samen, Blattgemüse, Nüsse, Bohnen oder Reis erhöhen.
Licht aus, Augen zu: Unsere Welt ist voller künstlicher Beleuchtung, die den Körperrhythmus durcheinanderbringen kann. Dr. Kathrin Hamm empfiehlt, blaues Licht ein paar Stunden vor dem Schlafengehen zu meiden und mit einer Schlafmaske vollständige Dunkelheit zu schaffen. Besonders entspannend: Der Dreamer von Bearaby, eine beschwerte Schlafmaske, die durch ihr sanftes Gewicht die Sinne beruhigt. Perfekt für die Nachtruhe oder eine kleine Auszeit zwischendurch.
Fokus auf den Wecker: Viele Menschen achten stark darauf, wann sie ins Bett gehen – doch die Aufstehzeit ist ebenso wichtig. Ein regelmäßiger Schlaf-Wach-Rhythmus hilft, die innere Uhr einzupendeln. Probiere, jeden Morgen zur gleichen Zeit aufzuwachen (auch am Wochenende). So wirst du abends müder und startest morgens wacher in den Tag.
Less coffee, more sleep: Koffein kann unruhigen Schlaf, Tagesmüdigkeit und sogar gesundheitliche Probleme wie Kopfschmerzen oder erhöhte Angst begünstigen. Du musst aber nicht komplett auf Kaffee verzichten: Wechsle im Alltag zu entkoffeinierten Optionen und genieße Espresso nur zu besonderen Anlässen – und nicht nach 16:00 Uhr. Diese kleinen Optimierungen können deine Schlafqualität schnell verbessern.
Um zur Ruhe zu kommen, bereitet Kathrin abends ihren Schlafbereich vor. Eine Tasse Tee und der beruhigende Duft von Lavendelöl sorgen für eine entspannte Atmosphäre. Ihr absolutes Must-have: der Cotton Napper von Bearaby. Die handgestrickte Gewichtsdecke aus 100 Prozent Bio-Baumwolle hilft bei der Reduktion von Stress, fördert die Schlafgesundheit und senkt den Cortisolspiegel auf natürliche Art und Weise – ganz allein durch sein Gewicht.
Über Bearaby
Bearaby wurde im Jahr 2018 von Dr. Kathrin Hamm mit der Vision gegründet, mehr Entspannung und Wohlbefinden in das Leben der Menschen zu bringen – und das vor allem im Schlaf. Ihr Konzept basiert auf Gewichtsdecken sowie anderen Wellness-Produkten wie Schlafmasken und wärmenden Kissen mit Gewicht. Dabei stehen ästhetisches Design, ganzheitliches Wohlbefinden und Nachhaltigkeit im Mittelpunkt: Die handgestrickten Gewichtsdecken aus 100 Prozent Bio-Baumwolle verbinden zum Beispiel eine nachhaltige und faire Produktionskette mit dem bestmöglichen Produkterlebnis für zu Hause. Unter den insgesamt 15 angemeldeten Patenten der Marke sind einige für nachhaltige Produktinnovationen. Die Home- und Wellness-Marke gehört zu den schnellsten wachsenden Unternehmen der USA. Im Oktober 2024 expandierte das Unternehmen nach Deutschland.
Die Produkte von Bearaby sind online unter bearaby.eu erhältlich. Die Bio-Baumwolle Gewichtsdecke „Cotton Napper“ kostet ab 229 Euro und ist in verschiedenen Farben erhältlich.
Die Schlafmaske „Dreamer“ kostet 49 EUR und ist in fünf verschiedenen Farben erhältlich.
Bild @Bearaby
Quelle Cleo Public Relations
Die Südsteiermark und ihre Weinberge erstrahlen im Frühling in voller Pracht – und was könnte schöner sein, als diese malerische Region von der Terrasse des Hotels Fräulein Leni aus zu genießen? Der Blick auf die sanften Hügel und in die aufblühende Natur sorgt für Wohlfühlatmosphäre, während sich der Frühling von seiner idyllischen Seite zeigt. Das Hotel Fräulein Leni in Gamlitz bietet nicht nur eine charmante Unterkunft, sondern auch hervorragende kulinarische Events, die den Frühlingstrip zauberhaft machen.
Ab März 2025 lädt das Restaurant Fräulein Leni jeden ersten Sonntag im Monat zu Leni’s Flying Brunch. Von 11 bis 15 Uhr können Feinschmecker im schönen Ambiente plaudern, feine Köstlichkeiten probieren und sich an der prickelnden Frizzante-Bar verwöhnen lassen. Der Blick ins Grüne und die sanfte Frühlingssonne machen dieses Event zu einem Highlight zum Start in die warme Jahreszeit. Der Flying Brunch verspricht nicht nur kulinarische Höhepunkte, sondern auch eine exklusive Auszeit inmitten der wunderschönen Südsteiermark.
Ein weiteres Highlight im Frühling ist der Osterbrunch am 20. April 2025. Wer es sich gut gehen lassen möchte, verbringt den Ostersonntag in festlichem Rahmen und erfreut sich von 11 bis 15 Uhr an einer exklusiven Auswahl an österreichischen Oster-Köstlichkeiten. Neben traditionellen Brunch-Schmankerln bietet das Hotel seinen Gästen eine prickelnde Frizzante-Bar – der ideale Auftakt in die Osterfeiertage.
Beide Events sind ein willkommener Anlass, den Frühling in der Südsteiermark zu genießen. Reservierungen für Leni’s Flying Brunch sowie den Oster-Brunch können unter +43/3453 20800 oder per E-Mail an hallo@frl-leni.com vorgenommen werden.
Inmitten der atemberaubenden Natur der Südsteirischen Weinstraße ist das Hotel Fräulein Leni ein Ort der Entspannung und des Genusses. Mit einer ausgezeichneten Küche, einer sorgfältig zusammengestellten Getränkekarte und einem exklusiven Wellnessbereich in privatem Ambiente lädt Fräulein Leni dazu ein, das schöne Leben zu entdecken und einfach mal durchzuatmen. Die herzlichen Gastgeber sorgen dafür, dass sich jeder Aufenthalt wie ein kleines Stück Paradies anfühlt.
Freundinnen Special (01.03.–30.04.25, 01.–30.07.25) Montag bis Donnerstag
Leistungen: 2 Übernachtungen inklusive reichhaltigem Frühstücksbuffet, täglich Halbpension mit 4 Gängen im Restaurant, 1 süße Jause mit Kaffee am Zimmer, 1 Flasche Muskateller Frizzante mit Obstteller am Zimmer, 1 klassische Massage – 30 Minuten pro Person, freie Nutzung des Wellnessbereichs mit beheiztem Infinity Pool, Saunen, Ruhezone und Fitnessraum
Bild Leckere Frühstücksbuchteln Quelle: Fräulein Leni
Quelle mk Salzburg
Retraced, die führende Plattform für Lieferkettentransparenz und Compliance für Modemarken, ist eine strategische Partnerschaft mit r-pac eingegangen, dem weltweit führenden Anbieter von Markenverpackungen, Etiketten und Rückverfolgbarkeitslösungen. Diese Zusammenarbeit bietet eine noch nie dagewesene End-to-End-Lösung für Marken, die in einer Zeit zunehmender strengerer Standards nach operativer Genauigkeit, der Einhaltung gesetzlicher Vorschriften und Kundenvertrauen streben.
Durch die Verbindung des Know-hows von Retraced in Bezug auf umfassende Lieferkettendaten mit der Fähigkeit von r-pac, einzelne Produkte von der Herstellung bis zum Verbraucher*innen und darüber hinaus eindeutig zu identifizieren und zu verfolgen, ermöglicht die Partnerschaft Marken, die Vorteile von Rückverfolgbarkeit und Transparenz zu nutzen und kritische regulatorische Anforderungen zuverlässig zu erfüllen. Dazu gehören der Uyghur Forced Labor Prevention Act (UFLPA) in den Vereinigten Staaten, der bevorstehende Digital Product Passport (DPP) der Europäischen Union sowie das französische Kreislaufwirtschaftsgesetz (AGEC).
Ein entscheidender Aspekt der Partnerschaft ist die Kombination von r-pacs einzigartigen Produktidentifikatoren und Rückverfolgbarkeitslösungen mit Retraceds Daten zur Lieferkettentransparenz. Durch die nahtlose Verbindung von End-to-End-Produktlebenszyklusdaten mit eindeutigen digitalen Identitäten erhalten Marken die einzigartige Möglichkeit, ihre Lieferkettenprozesse zu validieren, regulatorische Engpässe zu vermeiden und dynamische Verbraucher*innenerlebnisse zu bieten.
Die kanadische Luxusoberbekleidungsmarke Moose Knuckles gehört zu den ersten, die die Partnerschaft für eine vollständige Rückverfolgbarkeit der Materialien und die Einhaltung von Vorschriften nutzen. Die Initiative baut auf der langjährigen Zusammenarbeit von r-pac mit Moose Knuckles auf, wo eindeutige Produktidentifikatoren bereits die betriebliche Effizienz in der gesamten Lieferkette, die Sichtbarkeit der Waren im Laden, die Produktauthentifizierung und die Einbindung der Verbraucher*innen sicherstellen. Durch die Integration des Datenmanagementsystems von Retraced unternimmt die Marke einen bedeutenden Schritt in Richtung umfassender Rückverfolgbarkeit und Nachhaltigkeitskommunikation in ihren Betrieben.
Lukas Pünder, CEO und Mitbegründer von Retraced, kommentiert: „Bei dieser Partnerschaft geht es um mehr als Technologie – es geht darum, Vertrauen zu schaffen und einen Mehrwert für die gesamte Lieferkette zu bieten. Gemeinsam mit r-pac gehen wir auf das Bedürfnis der Modeindustrie nach Transparenz von den Rohstoffen bis zum fertigen Produkt ein.
Diese Zusammenarbeit ist ein Gewinn für alle Beteiligten. Für die Lieferanten vereinfacht sie den Datenaustausch und stärkt das Vertrauen durch Transparenz. Für die Marken bietet sie eine bessere Kontrolle der Lieferkette und die Einhaltung von Vorschriften. Und für die Verbraucher*innen gewährleistet sie die Authentizität und Nachhaltigkeit der einzelnen Produkte.
Im operativen Bereich garantiert die Lösung, dass Marken die bestellten Produkte erhalten, die auf Packungsgenauigkeit, Handelskonformität und Einhaltung sozialer Standards geprüft wurden. Und für die Verbraucher*innen bietet sie vollständige Transparenz und sorgt für Vertrauen in die Produkte, die sie auswählen.“
Dick Lockard, Global Vice President Connected Merchandise Solutions von r-pac fügt hinzu: „Unsere Zusammenarbeit mit Retraced ermöglicht es uns, Marken durch Transparenz einen unvergleichlichen Mehrwert zu bieten. Durch die Integration der Rückverfolgbarkeit von Materialien und Produktionsdaten mit unserer Fähigkeit, jedes Produkt über den gesamten Lieferprozess und darüber hinaus eindeutig zu verfolgen, helfen wir Marken, die regulatorischen Anforderungen schneller zu erfüllen und den Verbrauchern Transparenz und Authentizität wie nie zuvor zu bieten.“
Bild: Retraced_Founder Team_(c)Retraced
Quelle Maschmeyer Group MM Support GmbH
Washington (dts Nachrichtenagentur) – Im Abschlussbericht zu den Ermittlungen gegen den ehemaligen und zukünftigen US-Präsidenten Donald Trump um dessen Rolle beim Sturm auf das US-Kapitol am 6. Januar 2021 sieht der zurückgetretene Sonderermittler Jack Smith genug Beweise für eine Verurteilung Trumps. „Die zulässigen Beweise reichten aus, um eine Verurteilung vor Gericht zu erreichen und aufrechtzuerhalten“, heißt es in dem 137-seitigen Bericht, der am Dienstag veröffentlich wurde.
Zugleich erklärte der Sonderermittler, dass man Trump aufgrund dessen Wahl zum US-Präsidenten nicht anklagen werde. „Die Auffassung des Ministeriums, dass die Verfassung die Fortsetzung der Anklage und Strafverfolgung eines Präsidenten verbietet, ist kategorisch und hängt nicht von der Schwere der angeklagten Verbrechen, der Stärke der Beweise der Regierung oder der Begründetheit der Strafverfolgung ab“, heißt es in dem Bericht.
Bis zu seinem Rücktritt im November 2024 verantwortete Smith sowohl das Ermittlungsverfahren um die Rolle des damaligen US-Präsidenten beim Sturm auf das US-Kapitol am 6. Januar 2021 als auch das Verfahren um mögliche Verstöße gegen das Spionagegesetz durch Trumps Umgang mit 32 Geheimdokumenten. Trumps Anwälte hatten bis zuletzt versucht, die Veröffentlichung des Berichts zu verhindern. Die zuständige Richterin versandte die Ermittlungsergebnisse aus einem von zwei Verfahren nun an den US-Kongress.
In einem zuvor veröffentlichten Bericht hatte Smith Trumps Bemühungen geschildert, bei der Wahl 2020 das Narrativ eines weitverbreitetem Wahlbetrugs zu zeichnen. Der Sonderermittler warf darin dem Ex-Präsidenten vor, gewusst zu haben, dass seine Darstellung falsch ist. So soll Trump einem Mitarbeiter zufolge zu Familienmitgliedern an Bord von Marine One gesagt haben, dass es keine Rolle spiele, ob man die Wahl gewonnen oder verloren habe; man müsse immer noch weiterkämpfen. Der Sonderermittler beschrieb weiter, dass Trump sich über Stunden geweigert habe, seine Anhänger beim Sturm auf das Kapitol auszubremsen.
Foto: Donald-Trump-T-Shirts (Archiv), via dts Nachrichtenagentur
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Karlsruhe (dts Nachrichtenagentur) – Die Drogeriekette DM will im zweiten Halbjahr in das Apothekengeschäft einsteigen. „Wir werden nichtverschreibungspflichtige OTC-Produkte online anbieten, die Kunden bisher nur in der Apotheke kaufen können“, sagte DM-Chef Christoph Werner der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Dienstagausgabe).
In den stationären DM-Märkten werde man diese Waren aber nicht anbieten, erklärte er. Das sei bisher nicht erlaubt, daher gehe man den Weg über eine DM-Onlineapotheke.
„Wir beobachten große Aufgabenstellungen im Gesundheitswesen“, begründete Werner den Schritt. Statistisch betrachtet schließe jeden Tag eine Apotheke, der demographische Wandel verändere die Kundenbedürfnisse, und die Gesundheitskosten stiegen.
Es sei absehbar, dass sich die regulatorischen Rahmenbedingungen bald ändern müssten, wenn ein zuverlässiges und erschwingliches Gesundheitswesen in Deutschland weiterhin gewährleistet sein solle, so Werner. „Uns geht es daher nicht darum, den Apotheken Konkurrenz zu machen, sondern unseren Beitrag für eine erschwingliche Versorgung mit Gesundheitsprodukten in Deutschland zu leisten.“
Den Vorwurf, damit das Apothekensterben zu beschleunigen, wies Werner zurück. „Unternehmerische Apotheker“ hätten nach einer Liberalisierung große Chancen. Auch das sei vergleichbar mit der Situation bei der Drogerieliberalisierung in den 1970er Jahren. Die Gründer damals hätten nicht die bestehenden Strukturen verteidigt, sondern neue Chancen erkannt und diese mutig ergriffen.
Für die mehr als 2.000 DM-Filialen liebäugelt Werner mit Gesundheitsdienstleistungen. „Man könnte sich schon vorstellen, dass es in irgendeiner Form solche Dienstleistungen auch im Drogeriemarkt geben kann“, sagte er, ohne Beispiele nennen zu wollen. „Unsere Sortimentsschwerpunkte sind Schönheit, Foto, Haushalt, Baby und Gesundheit. Da passt die Gesundheitspositionierung natürlich sehr gut rein.“ Generell hänge dies jedoch vom regulatorischen Rahmen ab.
Foto: Drogeriemarkt dm (Archiv), via dts Nachrichtenagentur
Foto/Quelle: dts
Warschau (dts Nachrichtenagentur) – Im vergangenen Jahr hat die EU-Grenzschutzbehörde Frontex deutlich weniger irreguläre Einreisen als in den Vorjahren verzeichnet. Gemäß Zahlen, die an diesem Dienstag veröffentlicht werden sollen, waren es insgesamt 239.000 Grenzübertritte, 146.000 weniger als 2023, wie die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ (FAZ) vorab schreibt. Das entspricht einem Rückgang von 38 Prozent.
Damit liegen die Werte nach einem stetigen Anstieg erstmals wieder auf dem Niveau von 2021, als noch die Coronavirus-Pandemie das Reisen einschränkte. Der Exekutivdirektor von Frontex, Hans Leijtens, verweist trotz des Rückgangs auf Risiken, die weiter bestünden: „Der morgige Tag könnte neue Routen, neuen Druck oder sogar neue geopolitische Taktiken mit sich bringen, bei denen Migranten als Schachfiguren eingesetzt werden, um die Entschlossenheit Europas zu testen“, sagte der Niederländer der FAZ (Dienstagazsgabe). Frontex sei zur Hilfe bereit, müsse aber auch entsprechend ausgestattet sein.
Der Rückgang geht vor allem auf zwei Routen zurück: So sank die Zahl der Ankünfte aus Tunesien und Libyen in Italien auf 66.800; das ist ein Rückgang um 59 Prozent gegenüber 2023. Diese Entwicklung auf der zentralen Mittelmeerroute sei vor allem „auf eine bessere Zusammenarbeit mit den nordafrikanischen Ländern, insbesondere Tunesien, zurückzuführen“, sagte Leijtens der FAZ. „Die Zusammenarbeit mit Tunesien ist ein wichtiger Faktor für die Zerschlagung der Schleusernetze.“ Die Europäische Union hatte Mitte 2023 ein umfassendes Kooperationsabkommen mit dem Land geschlossen, das auch die Migration umfasst und nun Wirkung zeigt.
Auf der Westbalkanroute wurden 21.500 irreguläre Grenzübertritte verzeichnet, das ist ein Rückgang sogar um 78 Prozent gegenüber 2023. Leijtens führte dies gegenüber der FAZ „zum großen Teil auf die verschärfte Visumpolitik und die enge Zusammenarbeit mit Frontex zurück“. Die Länder der Region seien bestrebt, sich an die EU-Standards anzupassen, einschließlich strengerer Grenzkontrollen und eines besseren Migrationsmanagements. Das betrifft insbesondere die Vergabe von Visa. Auf Brüsseler Druck hin haben die Staaten eine Visumpflicht für einige Länder eingeführt, deren Bürger auch für die EU ein Visum benötigen.
Die östliche Mittelmeerroute nach Griechenland war im vorigen Jahr der wichtigste Weg von irregulären Migranten in die EU, die Zahlen dort stiegen um 14 Prozent auf 69.400 Übertritte. Auf der westlichen Mittelmeerroute blieben die Zahlen mit 17.000 stabil (plus ein Prozent), auf der Westafrikaroute stiegen sie um 18 Prozent auf 46.900. Verdreifacht haben sich die irregulären Ankünfte aus Russland und Weißrussland an den nordöstliche Landgrenzen der EU auf 17.000. Allerdings geht davon nur ein kleiner Teil – rund 20 Prozent – auf die gezielte, von den Regierungen unterstützte Schleusung von Migranten aus Afrika, oftmals Äthiopien und Somalia, zurück. „Die Zunahme der irregulären Grenzübertritte an der östlichen Landgrenze ist in erster Linie auf ukrainische Männer zurückzuführen, die sich der Wehrpflicht entziehen, indem sie zwischen den offiziellen Kontrollpunkten hindurchgehen“, sagte Leijtens. Zwar genießen Ukrainer in der EU einen besonderen Schutzstatus, doch kommen die Betreffenden nur irregulär über die Grenze, weil sie sonst von ukrainischen Beamten aufgehalten würden.
Die größte Gruppe, die bei irregulären Einreisen entdeckt wurde, waren 2024 abermals Syrer; allerdings sank die Zahl von 107.800 auf 45.200 gemäß internen Frontex-Zahlen, über die die FAZ ebenfalls berichtet. An zweiter Stelle lagen Afghanen mit rund 18.200 irregulären Einreisen, gegenüber 19.900 im Vorjahr. In der Statistik folgen Personen aus Mali (15.700), Bangladesch (15.300), der Ukraine (14.200) und Ägypten (11.400).
Foto: Grenze Mazedonien – Griechenland (Archiv), via dts Nachrichtenagentur
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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Viele Kleinparteien drohen bei der vorgezogenen Bundestagswahl an der Unterschriftenhürde zu scheitern. Das berichtet der „Tagesspiegel“ nach einer Umfrage bei mehreren Parteien.
Demnach haben von zwölf Kleinparteien, die auf die Anfrage reagierten, nach eigenen Angaben nur zwei ausreichend Unterschriften gesammelt, um in jedem Bundesland antreten zu können: Volt sowie die MLPD. Zwei weitere, die Familienpartei und die Tierschutzallianz, geben an, nicht zur Bundestagswahl anzutreten.
Die restlichen acht Parteien erreichen entweder nicht in jedem Land ausreichend Unterschriften, oder sie beschränkten sich von vorneherein auf bestimmte Länder. Die Tierschutzpartei erreicht unter denen, die es nicht bundesweit schaffen, am meisten Unterschriften. Laut einer Übersicht auf der Parteiwebseite hat sie in sechs Bundesländern genügend Unterschriften gesammelt, von denen jedoch einige noch bestätigt werden müssen.
Alle anderen befragten Kleinparteien werden es – wenn überhaupt – nur in wenigen Bundesländern auf den Wahlzettel schaffen. Die Partei der Humanisten (PdH) gibt an, in drei Ländern antreten zu können. Die einstmals erfolgreiche Piratenpartei überwindet die Unterschriftenhürde ihrer Webseite zufolge in zwei Bundesländern.
Martin Sonneborn, Parteivorsitzender der Satirepartei „Die Partei“, vermeldet, dass seine Partei ebenfalls in zwei Ländern auf genügend Unterschriften komme, in weiteren Ländern lasse sich das „noch nicht sicher sagen“. Die „Menschliche Welt“ wird es nach eigenen Angaben nur in Bremen auf den Wahlzettel schaffen. Das christliche „Bündnis C“ hat nach Angaben eines Sprechers in keinem Land die erforderlichen Unterschriften erreicht.
Die Ökopartei ÖDP wollte laut „Tagesspiegel“ zum Stand der Unterstützungsunterschriften keine Angaben machen. Der Berliner Landesverband hatte bereits entschieden, das Unterschriftensammeln aufzugeben. Das „Team Todenhöfer“ des ehemaligen CDU-Politikers Jürgen Todenhöfer vermeldet, es trete in drei Bundesländern an. Ob in einem davon bereits die nötige Unterschriftenzahl erreicht wurde, erklärt die Partei nicht.
Bis zum 20. Januar müssen Parteien, die nicht mit mindestens fünf Abgeordneten im Bundestag oder einem Landtag vertreten sind, bundesweit insgesamt gut 27.000 Unterstützungsunterschriften sammeln, um in jedem Land auf dem Wahlzettel zu stehen.
Das Quorum hängt von der Einwohnerzahl eines Landes ab. In den zehn bevölkerungsreichsten Bundesländern sind 2.000 Unterschriften erforderlich, in den restlichen Ländern wird ein Tausendstel der Bevölkerung benötigt. Gesammelte Unterschriften müssen amtlich geprüft werden.
Vor der letzten Bundestagswahl fügte der Bundestag dem Bundeswahlgesetz eine coronabedingte Ausnahmeregelung hinzu, sodass Kleinparteien nur ein Viertel der Unterschriften sammeln mussten. Diesmal nahm der Gesetzgeber hingegen keine Änderungen vor, obwohl die Fristen wegen der vorgezogenen Neuwahl stark verkürzt sind. Das Bundesverfassungsgericht wies eine entsprechende Klage der ÖDP zurück.
Foto: Wahllokal (Archiv), via dts Nachrichtenagentur
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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Führende Politiker von Union und FDP kritisierten Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) für ihre mutmaßlichen Absprachen zum Atomausstieg.
„Das Kernkraft-Aus entpuppt sich mehr und mehr als rot-grünes Schmierentheater“, sagte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag, Jens Spahn, dem „Tagesspiegel“. FDP-Vize Wolfgang Kubicki sagte über Scholz und Habeck: „Offensichtlich glauben beide, dass Täuschen und Tricksen zum politischen Handwerkszeug gehört.“
Hintergrund ist eine Recherche der „Welt am Sonntag“, die nahelegt, dass Scholz und Habeck vor dem Machtwort des Kanzlers im Atomstreit im Herbst 2022 im Geheimen miteinander verhandelt haben. Dabei soll FDP-Chef Christian Lindner angeblich explizit umgangen worden sein. In einem Brief hatte Scholz mit Verweis auf seine Richtlinienkompetenz einen Streckbetrieb der verbliebenen drei Atomkraftwerke angeordnet und so einen Streit zwischen FDP und Grünen gelöst.
„Die Bürger wurden mehrfach getäuscht“, kritisiert nun Spahn und spricht von einem „Machtwort-Schauspiel“. Er kündigte an, dass Scholz und Habeck, die am Donnerstag in einem Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zum Atomausstieg vorgeladen sind, „viele unangenehme Fragen beantworten müssen“.
Foto: Atomkraftwerk (Archiv), via dts Nachrichtenagentur
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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Laut FDP-Chef Christian Lindner sind die Liberalen bereit, ein mögliches Drei-Milliarden-Paket für die Ukraine im Bundestag noch in dieser Legislaturperiode mitzutragen.
„Wir haben für zusätzliche Ukraine-Hilfen in Höhe von drei Milliarden Euro schon im November Zustimmung signalisiert“, sagte Lindner den Zeitungen der Mediengruppe Bayern. Man könne diese Summe problemlos finanzieren, ohne die Schuldenbremse mit einem Notlagenbeschluss auszusetzen. „Das geht beispielsweise als außerplanmäßige Ausgabe.“
Lindner wirft Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) vor, die Hilfen zu blockieren. „Der ganze Vorgang entlarvt das Manöver von Olaf Scholz im November: Er wollte 15 Milliarden Euro neue Schulden an der Schuldenbremse vorbei von mir erpressen, um drei Milliarden davon an die Ukraine zu geben. Unter anderem daran ist die Ampel ja zerbrochen. Dass er nun die Ukraine-Hilfen blockiert, zeigt, dass die Prioritäten des Kanzlers nicht bei der Ukraine liegen.“
Scholz habe „seine gescheiterte Wirtschaftspolitik mit noch mehr Schulden fortsetzen“ wollen, „anstatt mit einer Wirtschaftswende etwas für Wohlstand und Wachstum im Land zu tun“, so der FDP-Chef.
Foto: Logo der FDP-Bundestagsfraktion (Archiv), via dts Nachrichtenagentur
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