Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Die EU hat der Ukraine in der ersten Hälfte dieses Jahres 10,1 Milliarden Euro an Erlösen aus eingefrorenen Geldern der russischen Zentralbank überwiesen. Dies zeigen Zahlen der Europäischen Kommission, über die die „Welt am Sonntag“ berichtet.
Brüssel unterstützt mit dem Geld militärische und zivile Projekte in dem Land. Im März, Mai, Juni und Juli erhielt die Regierung von Präsident Wolodymyr Selenskyj den Zahlen zufolge jeweils eine Milliarde Euro an Zinserträgen, im Januar waren es drei Milliarden, im April 3,1 Milliarden.
Das russische Vermögen selbst liegt bei dem belgischen Unternehmen Euroclear, das Wertpapiere verwahrt und Aktiengeschäfte abwickelt. Im Jahr 2022 hatte die EU insgesamt 210 Milliarden Euro aus Russland festgesetzt.
Manche Politiker wollen Kiew die gesamten Mittel zur Verfügung stellen – und nicht nur die Zinsen daraus. „Es wird höchste Zeit, die russischen Gelder direkt zu nutzen“, sagte die EU-Abgeordnete Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) der „Welt am Sonntag“. „Sei es, um die Ukraine wirtschaftlich zu unterstützen oder um Waffensysteme zu finanzieren.“
Ökonomen hingegen warnen vor verheerenden Folgen für das Finanzsystem. „Das ganze Thema ist ziemlich emotional“, sagte Nicolas Véron, ein französischer Ökonom, der für die Brüsseler Denkfabrik Bruegel und das Washingtoner Peterson Institute for International Economics arbeitet. „Viele Menschen halten es verständlicherweise für moralisch richtig, das eingefrorene Geld der Ukraine zu geben.“ Aber so einfach sei es eben nicht, erklärte Véron. „Zentralbanken müssen darauf vertrauen können, dass ihre Reserven im Ausland sicher sind.“ Es handele sich dabei um ein zentrales Element der globalen Währungsordnung.
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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann erwartet einen „Paradigmenwechsel“ bei der Reform des Bürgergeldes. „Wir arbeiten an einem echten Paradigmenwechsel: Wenn jemand wiederholt eine zumutbare Arbeit nicht annimmt, dann muss der Staat davon ausgehen, dass er nicht bedürftig ist“, sagte Linnemann der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Samstagausgabe). „Entsprechend darf er dann keine Hilfe mehr bekommen.“
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der Debatte um Einsparungen im Bundeshaushalt hat der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Thorsten Rudolph, auf Kürzungen in allen Ressorts und eine gerechte Verteilung von Lasten gepocht.
New York (dts Nachrichtenagentur) – Die US-Börsen haben am Freitag kräftig zugelegt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 45.632 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 1,9 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag.
München (dts Nachrichtenagentur) – Der FC Bayern München hat zum Auftakt der neuen Bundesliga-Spielzeit einen eindrucksvollen 6:0-Heimsieg gegen RB Leipzig gefeiert. In der Allianz Arena dominierte der Titelverteidiger von Beginn an und sorgte bereits in der ersten Halbzeit für klare Verhältnisse.
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die für Samstag geplante Umbenennung der Berliner Mohrenstraße in Anton-Wilhelm-Amo-Straße kann nun wohl doch durchgeführt werden. Dies folgt aus Beschlüssen des Oberverwaltungsgerichts, die am Freitagabend bekannt gemacht wurden.
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nachdem die IPC-Initiative offiziell eine Hungersnot (IPC-Phase 5) im Verwaltungsbezirk Gaza bestätigt hat, drängt die Hilfsorganisation „Aktion gegen den Hunger“ auf einen Waffenstillstand.
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Verbraucherschützer haben den Gesetzentwurf für einen Zuschuss zu den Übertragungsnetzkosten aus dem Haus von Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) als unzureichend kritisiert. „Die Bundesregierung fokussiert sich bei ihren Entlastungsplänen weiter zu einseitig auf die Wirtschaft“, sagte Ramona Pop, Vorständin des Verbraucherzentrale Bundesverbands (BZBV) am Freitag.
Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Zum Wochenausklang hat der Dax zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 24.363 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,3 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Nach einem Start im Minus näherte sich der Dax zügig dem Schlusskurs des Vortags an, bevor er sich am Nachmittag stärker ins Plus bewegte.
Baden-Baden (dts Nachrichtenagentur) – Audrey Nuna, Ejae und Rei Ami stehen mit dem Song „Golden“ aus dem Netflix-Film „KPop Demon Hunters“ weiter an der Spitze der offiziellen deutschen Album-Charts. Das teilte die GfK am Freitag mit. Als stärkste Neueinsteiger etablieren sich Nina Chuba und Makko („Fucked Up“, drei), die hinter Überflieger Alex Warren („Ordinary“, zwei) debütieren.