Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorschlag der Linkspartei, eine Sondersteuer auf Luxus-Immobilien einzuführen, stößt in Kommunen und Ländern auf Kritik.

„Das ist mal wieder Populismus von Links: Der von der Linkspartei vorgeschlagene erhöhte Steuersatz bei der Grunderwerbsteuer für Immobilien ab vier Millionen Euro verkennt den Charakter der Grunderwerbsteuer als am Verkehrswert ausgerichtete Verkehrsteuer und ist verfassungsrechtlich bedenklich“, sagte Hamburgs Finanzsenator Andreas Dressel (SPD) dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. Er warnte außerdem davor, dass es wegen der angedachten Vier-Millionen-Euro-Grenze zu problematischen und willkürlichen Steuersprüngen kommen würde. Zudem sei eine Verteuerung der Miete eine denkbare Folge.

„Die Überlegung, Luxusvillen höher zu besteuern, wirft schwierige Fragen auf“, sagte unterdessen der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebunds, André Berghegger, dem RND. „Was die Grundsteuer betrifft, haben wir aktuell nach jahrzehntelanger Debatte eine Grundsteuer-Reform umzusetzen, bei der es gerade darum geht, dass wertvollere Immobilien eine höhere Grundsteuer bezahlen müssen“, sagte er und warnte vor juristischen Unsicherheiten. „Wenn man das zugrunde liegende Urteil des Bundesverfassungsgerichtes genau ansieht, würde es viele rechtliche Unsicherheiten bringen, für sehr teure Immobilien andere Steuersätze festzulegen.“

Foto: Neubaugebiet (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Dresden (dts Nachrichtenagentur) – Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer hat sich gegen deutsche Bodentruppen in der Ukraine ausgesprochen. „Dass deutsche Soldaten in der Ukraine kämpfen, darf kein Thema sein“, sagte der CDU-Politiker dem „Spiegel“.

Deutschland könne die Sicherheit der Ukraine nicht gewährleisten. „Dafür fehlen der Bundeswehr die Voraussetzungen“, sagte er. Die Erfahrung lehre: „Man sollte nur so stark auftreten, wie man ist.“

Es brauche eine starke europäische Sicherheitsarchitektur und Sicherheitsgarantien durch die Amerikaner, sagte Kretschmer. Europa müsse in seine Sicherheit investieren, damit künftig ein Angriff auf die EU oder die Ukraine unterbleibe.

Von Ängsten in der Bevölkerung macht Kretschmer seine Position zu Bodentruppen nach eigener Aussage nicht abhängig. „Wenn eine Sache richtig ist, dann muss man sie erklären und für Zustimmung werben. Dann wird es auch gelingen, Menschen ihre Ängste zu nehmen“, sagte der CDU-Politiker. „In diesem Fall aber halte ich die Sache für falsch und sehe nicht, dass man diesen Weg gehen sollte.“

Foto: Bundeswehr-Soldaten (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die SPD im Bundestag spricht sich nach der Ausspähung der Berliner Justizsenatorin Felor Badenberg (CDU) für mehr Schutz vor Spionage aus. „Dieser Fall zeigt schon fast bilderbuchmäßig, wie professionell und gefährlich Cyberangriffe, mutmaßlich von anderen Staaten, geplant und durchgeführt werden“, sagte der innenpolitische Sprecher der SPD, Sebastian Fiedler, dem „Tagesspiegel“ (Mittwochausgabe).

„Ich kenne Senatorin Felor Badenberg gut. Sie ist durch und durch Profi. Wenn selbst in ihrem Büro ein solcher Angriff gelingt, weist das auf eine hohe Professionalität der Angreifer hin“, so Fiedler.

„Wenn wir diesem Fall etwas Gutes abgewinnen möchten, dann ist es der Umstand, dass die Öffentlichkeit nun noch besser dafür sensibilisiert wird, in welcher Bedrohungssituation wir uns aktuell befinden. Wir diskutieren politisch darüber, wie wir den Schutz vor Spionage und Sabotage verbessern und die Cyberabwehrfähigkeit ausbauen müssen, weil wir uns unter anderem vor Fällen wie diesem hier schützen müssen.“ Hier sei schließlich nicht allein die Person Felor Badenberg angegriffen worden, sagte er. „Der Angriff galt der Senatorin Badenberg, also der Landesregierung des Landes Berlin als Verfassungsorgan. Wir befassen uns gerade damit, wie wir den Schutz weiter ausbauen können.“ Dazu gehörten auch zusätzliche Befugnisse und Fähigkeiten der Kriminalpolizei im Bund und der Länder sowie der Nachrichtendienste.

„Es gibt viele ausländische Akteure, vor denen wir uns schützen müssen“, so Fiedler. „Neben Russland sind das selbstverständlich auch die Iranischen Revolutionsgarden, die bekannt für die Fähigkeiten sind, die sie im Bereich der Cyberangriffe aufgebaut haben. Insoweit überrascht es nicht, dass der Verdacht auf sie fällt.“

Foto: Sebastian Fiedler (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Dessau-Roßlau (dts Nachrichtenagentur) – Das Umweltbundesamt hat die Bundesregierung eindringlich davor gewarnt, beim Klimaschutz zu sehr auf CO2-Endlager zu setzen. Die Abscheidung und unterirdische Speicherung von CO2 (CCS) sei nicht als Werkzeug geeignet, „um auf die massive Reduktion von Emissionen im Gebäudebereich, im Verkehr und in der Industrie zu verzichten“, sagte UBA-Präsident Dirk Messner der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Mittwochausgabe).

Zudem sei das Potenzial „sehr begrenzt, weil es schlicht an Kapazitäten fehlt, um beliebig große Mengen CO2 im Boden und in den Meeren einzulagern“, sagte Messner weiter. Überdies sei die Vorstellung, Deutschland könne sofort mit großflächiger Einlagerung beginnen, unrealistisch. „Dafür muss zunächst eine entsprechende Infrastruktur hochgezogen werden und Forschung und Entwicklung müssen hier erst in Gang gesetzt werden.“

Messner reagierte auf den Kabinettsbeschluss vom 6. August, wonach CCS in größerem Maßstab erlaubt werden soll – auch für die Stahlindustrie und für Gaskraftwerke. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hatte die Technologien in seiner Sommerpressekonferenz als deutschen Beitrag im Kampf gegen die Erderwärmung hervorgehoben.

Dem entgegnete Messner: „Wer annimmt, wir könnten einfach weiter Verbrenner-Autos fahren, mit Gas und Öl heizen und fossile Energie für die Industrieproduktion nutzen, verkennt die Lage.“ Nach Auswertung aktueller Studien könne Deutschland auch mit nur wenigen negativen Emissionen bis 2045 klimaneutral werden – aber nur, wenn alle vorhandenen Potenziale ausgeschöpft werden: Umbau der Industrie, Umstieg auf erneuerbare Quellen beim Heizen und in der Mobilität, Stärkung der natürlichen CO2-Senken. „Alle Optionen stehen uns zur Verfügung. Wir müssen sie aber konsequent nutzen, statt jetzt falsch abzubiegen“, sagte er.

Foto: Dirk Messner (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Co-Vorsitzende des BSW, Sahra Wagenknecht, lässt offen, welche Rolle sie zukünftig in der nach ihr benannten Partei spielen will. „Frau Wagenknecht wird sich selbstverständlich weiterhin für das BSW engagieren“, sagte eine Parteisprecherin der „Bild“ (Mittwochausgabe). „In welcher Rolle, das wird der Parteitag am 6. und 7. Dezember in Magdeburg entscheiden.“

Die BSW-Spitze hat ihre Mitglieder aufgefordert, der Partei einen neuen Namen zu geben. Aktuell steht BSW für Bündnis Sahra Wagenknecht. In Teilen der Partei wird daher vermutet, dass sich Wagenknecht aus der führenden Position in der Partei zurückziehen möchte.

Foto: Sahra Wagenknecht (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

New York (dts Nachrichtenagentur) – Die US-Börsen haben sich am Dienstag uneinheitlich gezeigt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 44.922 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von wenigen Punkten im Vergleich zum vorherigen Handelstag.

Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 6.411 Punkten 0,6 Prozent im Minus, die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 23.385 Punkten 1,4 Prozent im Minus.

Die Marktteilnehmer warten mit Spannung auf die Rede von US-Zentralbankchef Jerome Powell am Freitag. Sie erhoffen sich davon Signale über den künftigen Zinskurs der Fed. Zunächst standen am Dienstag die Impulse aus dem Treffen im Weißen Haus über die Zukunft des russischen Angriffskriegs in der Ukraine im Zentrum. Daneben erhielt angesichts des Hypes um „Künstliche Intelligenz“ die Entwicklung um den Chiphersteller Intel Aufmerksamkeit, nachdem der japanische Investor Softbank Milliarden in die Firma stecken will und die US-Regierung Berichten zufolge offenbar erwägt, eine Beteiligung in Höhe von zehn Prozent zu erwerben.

Die europäische Gemeinschaftswährung war am Dienstagabend etwas schwächer: Ein Euro kostete 1,1647 US-Dollar, ein Dollar war dementsprechend für 0,8586 Euro zu haben.

Der Goldpreis zeigte sich schwächer, am Abend wurden für eine Feinunze 3.316 US-Dollar gezahlt (-0,5 Prozent). Das entspricht einem Preis von 91,53 Euro pro Gramm.

Der Ölpreis sank unterdessen deutlich: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Dienstagabend gegen 22 Uhr deutscher Zeit 65,89 US-Dollar, das waren 71 Cent oder 1,1 Prozent weniger als am Schluss des vorherigen Handelstags.

Foto: Wallstreet in New York, via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Außenpolitiker Ralf Stegner mahnt bei der Debatte um Friedenstruppen für die Ukraine zur Zurückhaltung. Sicherheitsgarantien sollten „nicht auf dem offenen Markt diskutiert werden“, sagte Stegner dem TV-Sender „Welt“ am Dienstag. „Ich finde jetzt nicht, dass man da einen Wettbewerb veranstalten sollte mit Truppenpräsenz und ähnlichen Dingen. Das ist wirklich der übernächste Schritt vor dem nächsten.“

Stegner plädierte für eine Einbeziehung von internationalen Organisationen wie UN oder OSZE. „Es geht um internationale Lösungen zur Konfliktüberwindung, Waffenstillstand, Sicherheitsgarantien, Friedensvertrag“, sagte der SPD-Politiker. „Das sind alles schwierige Dinge. Und je internationaler die Absicherung von solchen Dingen ist, umso leichter akzeptabel für alle Seiten und umso besser.“

Allein die Vorstellung, dass es Sicherheitsgarantien geben könnte, sei doch ein Fortschritt, findet Stegner. „Immerhin, das ist schon mal besser als das, was wir seit drei Jahren sehen, nämlich dass der Krieg jeden Tag vorangeht mit ganz vielen Opfern, mit vielen Toten und mit immer nur mehr Waffenlieferungen, ohne dass wir wirklich eine Perspektive zur Beendigung des Krieges gehabt hätten.“

Foto: Ralf Stegner (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Außenpolitiker Roderich Kiesewetter (CDU) hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) dafür gelobt, dass er bei dem Treffen in Washington Trumps Desinteresse an einem Frieden in der Ukraine demaskiert habe. Merz habe „deutlich gemacht, dass es uns um einen Waffenstillstand geht, bevor es in Verhandlungen gehen sollte“, sagte Kiesewetter dem TV-Sender „Welt“ am Dienstag. „Das hat Trump nicht aufgegriffen. Damit hat Merz sehr deutlich erkennen können, dass es Trump gar nicht um einen Waffenstillstand geht; dass er auch kein großes Interesse an der Ukraine hat. Und vielmehr darauf aus war, dass die Ukraine bei ihm Rüstungsgüter kauft für 100 Milliarden Euro, um sich Sicherheitsgarantien über diese Waffen zu ermöglichen.“

Kiesewetter will den Druck auf Russland erhöhen. „Putin bombt einfach weiter. Deswegen müssen wir den Druck auf Russland erhöhen und die Ukraine militärisch stärker unterstützen, ber auch die Finanzmittel Russlands beschneiden, zum Beispiel die eingefrorenen russischen Vermögen jetzt öffnen“, sagte der CDU-Politiker. „Und was auch wichtig ist: die Schattenflotte in der Ostsee eindämmen, damit nicht weiter Devisen für Russland auf dem Schwarzmarkt für Öl erworben werden.“

Es sei die Aufgabe Deutschlands, „die Ukraine so stark zu machen, dass sie in Verhandlungen gehen kann“, so Kiesewetter. „Dazu gehört auch, dass wir für unsere Seite nichts ausschließen, aber doch nicht jetzt schon über Truppen spekulieren, die – völlig unklar, wann, wo und durch wen – zu stellen sind.“

Auch Putin „braucht nicht verhandeln“, so Kiesewetter. „Er sieht, dass zwar Europa geeint ist, aber dass eben keine Masse vorhanden ist, dass man sich auch nicht einig ist über die Sicherheitsgarantien, geschweige denn über die Frage, wie man die Sicherheitsgarantien absichert. Das heißt, er kann weitermachen und hat auch kein Interesse an einem Waffenstillstand, weil er weiterbomben kann und damit seine Ausgangsvoraussetzungen, also mehr Geländegewinne, sich noch besser aufstellen kann“, erklärte der Außenpolitiker.

Foto: Roderich Kiesewetter (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Am Dienstag hat der Dax zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 24.423 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,5 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Nach einem verhaltenen Start drehte der Dax am Vormittag ins Plus und stabilisierte sich dort am Nachmittag.

Angesichts der Gespräche in Washington über die Zukunft der Ukraine schätzen Anleger die Chancen auf ein Ende des russischen Angriffskriegs zunehmend als wahrscheinlich ein. Die meisten Dax-Werte rangierten entsprechend im grünen Bereich. Doch insbesondere die Spekulationen, dass die Ukraine künftig vor allem aus den USA Waffen kaufen könnte, machte den Papieren von Rheinmetall zu schaffen.

Bis kurz vor Handelsschluss standen die Papiere von Zalando, Porsche und Brenntag an der Spitze der Frankfurter Kursliste. Das Schlusslicht bildeten die Papiere von Siemens Energy und Rheinmetall.

Unterdessen sank der Gaspreis: Eine Megawattstunde (MWh) Gas zur Lieferung im September kostete 31 Euro. Das impliziert einen Verbraucherpreis von mindestens rund acht bis neun Cent pro Kilowattstunde (kWh) inklusive Nebenkosten und Steuern, sollte das Preisniveau dauerhaft so bleiben.

Der Ölpreis sank ebenfalls: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Dienstagnachmittag gegen 17 Uhr deutscher Zeit 66,12 US-Dollar, das waren 48 Cent oder 0,7 Prozent weniger als am Schluss des vorherigen Handelstags.

Die europäische Gemeinschaftswährung war am Dienstagnachmittag etwas stärker: Ein Euro kostete 1,1672 US-Dollar, ein Dollar war dementsprechend für 0,8568 Euro zu haben.

Foto: Frankfurter Börse, via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Hamburg (dts Nachrichtenagentur) – Ein internationales Forschungsteam unter Leitung der Universität Hamburg hat eine Wüstenausbreitung im südlichen Afrika dokumentiert, die in diesem Ausmaß bislang unbekannt war. Diese Entwicklung bedroht das südafrikanische Richtersveld, einen bedeutenden Hotspot der Artenvielfalt mit rund 1.000 endemischen Pflanzen, teilte die Universität am Dienstag mit. Zum Vergleich: In ganz Deutschland sind weit weniger als 100 endemische Pflanzenarten bekannt.

Die Kulturlandschaft Richtersveld wurde 2007 in die Unesco-Welterbeliste aufgenommen. Damit haben sich die 194 Vertragsstaaten, darunter Deutschland, zum Schutz der Stätte verpflichtet.

Die Forscher haben in der Studie, die im Fachjournal „Journal of Arid Environments“ veröffentlicht wurde, festgestellt, dass in den meisten Regionen des Richtersveldes ein dramatischer Rückgang der Vegetation und der Artenvielfalt zu verzeichnen ist. Ehemals fruchtbares Weideland wird zunehmend von Sand begraben, und verlassene Farmhäuser verschwinden unter Dünen. Die Wissenschaftler analysierten die Zusammensetzung und Menge von Pflanzenarten über einen Zeitraum von bis zu 45 Jahren und werteten Zeitreihen von Satellitenbildern aus.

Die Ursachen für die Wüstenbildung seien sowohl im Klimawandel als auch in menschlichen Aktivitäten zu finden. Minengesellschaften, die nach Diamanten schürfen, tragen zur Wüstenbildung bei, indem sie Tagebau-Abbaustätten offen zurücklassen. Die Forscher empfehlen Maßnahmen zur Bekämpfung der Wüstenbildung, darunter eine strikte Kontrolle der Minen und den Schutz besonders verwundbarer Regionen.

Foto: Wüste (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts