Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Im Jahr 2024 haben die Sozialhilfeträger in Deutschland 20,2 Milliarden Euro netto für Sozialhilfeleistungen nach dem SGB XII ausgegeben. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) am Montag mitteilte, stiegen die Ausgaben damit gegenüber dem Vorjahr um 14,8 Prozent. Dabei gab es bei allen Leistungen der Sozialhilfe deutliche Anstiege.

Der Großteil der Ausgaben für Sozialhilfeleistungen ging mit 56,5 Prozent auf die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung zurück: Auf diese Leistungen, die vollständig aus Erstattungsmitteln des Bundes an die Länder finanziert werden, entfielen im Jahr 2024 nach Angaben des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales 11,4 Milliarden Euro. Sie stiegen damit gegenüber dem Vorjahr um 13,3 Prozent.

Die Nettoausgaben für Hilfe zur Pflege stiegen um 17,7 Prozent auf 5,3 Milliarden Euro. Für die Hilfe zum Lebensunterhalt wurden 1,6 Milliarden Euro ausgegeben, das waren 11,1 Prozent mehr als im Vorjahr. In die Hilfen zur Gesundheit, die Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten sowie die Hilfe in anderen Lebenslagen flossen zusammen 1,9 Milliarden Euro und damit 19,4 Prozent mehr als im Jahr 2023.

Die bis Ende 2019 im SGB XII geregelten Leistungen der Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderung und von Behinderung bedrohten Menschen wurden zum 1. Januar 2020 durch das Bundesteilhabegesetz (BTHG) in das SGB IX überführt. Die Ausgaben der Eingliederungshilfe werden seither in einer eigenen Statistik erfasst: Danach wurden im Jahr 2024 für die Leistungen der Eingliederungshilfe insgesamt 28,7 Milliarden Euro netto ausgegeben. Das war eine Steigerung um 12,9 Prozent gegenüber dem Vorjahr.

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La Paz (dts Nachrichtenagentur) – Nach fast 20 Jahren unter Führung der sozialistischen MAS steht Bolivien vor einem Machtwechsel. In der ersten Runde der Präsidentschaftswahl kam der MAS-Kandidat Eduardo del Castillo laut vorläufigen Zahlen der Wahlbehörde nur auf etwa drei Prozent der Stimmen. Der amtierende Präsident Luis Arce war nicht mehr angetreten.

Bei einer Stichwahl am 19. Oktober werden voraussichtlich zwei rechtsgerichtete Kandidaten antreten. Der Christdemokrat Rodrigo Paz Pereira landete im ersten Wahlgang am Sonntag mit rund 31 Prozent auf dem ersten Platz. Dahinter folgte Ex-Präsident Jorge „Tuto“ Quiroga von der Freien Allianz.

Die Wahlen fanden vor dem Hintergrund einer schweren Wirtschaftskrise statt. So liegt die Inflationsrate bei fast 25 Prozent, zudem herrscht ein Mangel an Treibstoff und ausländischen Devisen.

Zu der Wahl waren knapp acht Millionen Bürger aufgerufen, wobei eine Wahlpflicht galt.

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Wien (dts Nachrichtenagentur) – Der Fernverkehrschef der Österreichischen Bundesbahnen (ÖBB), Kurt Bauer, hat der Deutschen Bahn (DB) davon abgeraten, wieder eigene Nachtzüge zu betreiben.

„Ein neuer Bahnchef sollte sich um wichtigere Fragen kümmern als das Nischengeschäft Nachtzüge“, sagte Bauer dem Tagesspiegel – wenige Wochen bevor Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) eine neue Strategie für den Staatskonzern vorlegen will. Auf den deutschen Streckenabschnitten betreibe die Deutsche Bahn die Nightjets zusammen mit der ÖBB, sagte Bauer weiter. Ganz ausgestiegen sei die DB also nie. „Dass sie das Produktmanagement dieser Züge jetzt uns überlässt, ist sinnvoll.“

Die Deutsche Bahn hatte sich Ende 2016 vom Nachtzuggeschäft verabschiedet. Die ÖBB übernahm Teile der Schlaf- und Liegewagen sowie einige Verbindungen. Seitdem fahren die Nightjets der Österreicher in Kooperation mit der DB von deutschen Städten aus nach Österreich, in die Schweiz, nach Italien, Frankreich und in die Niederlande. Trotz entsprechender Forderungen aus der Politik betreibt die Deutsche Bahn aber weiterhin keine eigenen Nachtzüge.

Die ÖBB verlangsamt beim Nachtzuggeschäft derweil ihr Wachstum. So wird sie vom Hersteller Siemens nur 24 statt der bestellten 33 Nightjets abnehmen. „Die Nachfrage ist da. Wir tun uns aber zunehmend schwer, Nachtzüge zu betreiben“, sagte Bauer zur Begründung. Wegen der vielen Baustellen in Deutschland und Italien „sind unsere Kräfte irgendwann am Ende“, erklärte der ÖBB-Fernverkehrschef. Neue Destinationen plane man aktuell nicht: „Wir können nicht um jeden Preis wachsen, wenn die Qualität nicht stimmt.“ Auf den bestehenden Verbindungen will Bauer aber die Kapazität erhöhen.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach dem Treffen von US-Präsident Donald Trump und Russlands Machthaber Wladimir Putin werden amerikanische und europäische Sicherheitsgarantien für die Ukraine erneut diskutiert. Trump hatte diese gegenüber den Europäern offenbar in Aussicht gestellt, ohne Details zu nennen.

Bei vielen deutschen Verteidigungspolitikern stößt das auf Skepsis. „Der amerikanische Präsident hat schon eine Menge angekündigt und in keiner Form umgesetzt“, warnte Marie-Agnes Strack-Zimmermann, Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Europaparlament, gegenüber dem Tagesspiegel. Die FDP-Politikerin riet dazu, erst einmal abzuwarten. „Gewissermaßen sollten wir erst gackern, wenn das Ei gelegt ist.“

Ähnlich äußerte sich die sicherheitspolitische Sprecherin der Grünen im Bundestag, Sara Nanni, die bedauerte, dass Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) nicht länger an einer Forderung nach einem Waffenstillstand festhalte. „Solange das nicht umgesetzt ist, ist es unsinnig, über Beteiligungen an Absicherungen zu diskutieren. Was soll denn abgesichert werden?“, sagte Nanni dem Tagesspiegel.

Auch der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Adis Ahmetovic, hält einen Waffenstillstand für den ersten Schritt. „Die Fragen von Sicherheitsgarantien werden erst im Detail zu klären sein, wenn es einen Waffenstillstand gibt“, sagte er dem Tagesspiegel. Bei allen Sicherheitsgarantien für die Ukraine sei der Beitrag der USA entscheidend. „Auch wir Europäer werden selbstverständlich unseren Beitrag leisten“, stellte Ahmetovic klar.

Der frühere Wehrbeauftragte der Bundesregierung, Hans-Peter Bartels (SPD), sieht die Bundeswehr bei möglichen Sicherheitsgarantien gefordert. „Wenn Amerikaner und Europäer wirklich gemeinsam die Sicherheit der Ukraine militärisch garantieren sollten, ginge das gewiss nicht ohne das größte Land Europas“, sagte der SPD-Politiker dem Tagesspiegel. Für realistisch hält er diesen Schritt momentan jedoch nicht. „Ich bin skeptisch, ob Moskau sich darauf einlässt“, sagte Bartels.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter hat es begrüßt, dass europäische Spitzenpolitiker einschließlich Kanzler Friedrich Merz (CDU) den ukrainischen Staatschef Wolodymyr Selenskyj zu seinem Treffen mit US-Präsident Donald Trump nach Washington begleiten.

Das sei „wichtig und sinnvoll, um zu verhindern, dass Trump Selenskyj in einen Diktatfrieden zwingt“, sagte Kiesewetter den Partnerzeitungen der NBR. Der CDU-Politiker drängte die Europäer zu einer harten Haltung gegenüber Russland und forderte zudem die Bereitschaft, „auf nationalen Ebenen die exekutive Entscheidung zu treffen, einen möglichen bisher unrealistischen Waffenstillstand mit eigenen Truppen abzusichern“.

Allerdings sei „die einzige langfristig glaubwürdige Sicherheitsgarantie“ für die Ukraine eine Nato-Mitgliedschaft, sagte Kiesewetter. Ausdrücklich sprach der frühere Oberst der Bundeswehr von einer „Truppenstationierung zur Absicherung“, zu der Deutschland „mit Führungsanspruch und als wirtschaftlich stärkstes Land in Europa natürlich ebenfalls einen Beitrag leisten“ müsste. Dafür werde Europa „sicherlich die Zusage der USA für nuklearen Schutz verlangen“.

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Washington (dts Nachrichtenagentur) – US-Präsident Donald Trump hat das Gipfeltreffen mit Russlands Präsident Wladimir Putin in Alaska verteidigt. „Die Fake News behaupten seit drei Tagen, ich hätte eine `schwere Niederlage` erlitten, weil ich dem russischen Präsidenten Wladimir Putin erlaubt habe, einen wichtigen Gipfel in den USA abzuhalten“, klagte Trump auf seiner eigenen Plattform „Truh Social“.

Nach seinen Worten hätte Putin das Treffen am liebsten woanders als in den USA abgehalten. „Das war ein großer Streitpunkt“, sagte Trump. „Hätten wir den Gipfel woanders abgehalten, hätten die von den Demokraten kontrollierten Medien gesagt, was für eine schreckliche Sache DAS war. Diese Leute sind krank!“

Trump schlug in seinem Posting den Bogen zum innenpolitischen Streit um die Bundeskontrolle der Polizei in der Hauptstadt Washington. Die „Fake News“ wollten angeblich Kriminalität in D. C. und anderen „blauen Städten“ im ganzen Land. „Aber keine Sorge, ich werde das nicht zulassen“, schreibt Trump weiter. „Genau wie unsere jetzt sichere Südgrenze (NULL illegale Einwanderer in den letzten drei Monaten!) werden unsere Städte sicher und geschützt sein, und D. C. wird dabei führend sein“, so der US-Präsident.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der CDU-Sozialflügel CDA lobt den außenpolitischen Einsatz von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU), fordert aber gleichzeitig deutlich mehr Engagement in der Innenpolitik.

„Außenpolitisch ist Deutschland dank Friedrich Merz innerhalb von 100 Tagen zurück in der Champions League“, sagte der CDA-Vorsitzende Dennis Radtke den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben). „Innenpolitisch muss die Bundesregierung nun in die Hände spucken und Vertrauen zurückgewinnen.“

Das Hin und Her bei der Stromsteuer und bei der Richterwahl hätte „manche gute Initiative“ unter sich begraben „wie eine Lawine“. In Richtung der eigenen Partei mahnte Radtke: „Wir müssen das Jammern ebenso einstellen und durch Führung und Zuversicht ersetzen.“ Auch die Sehnsucht mancher Unionsleute nach „CDU pur“ helfe nicht weiter, dazu hätte das Wahlergebnis deutlich besser sein müssen. Jetzt müsse man Kompromisse schließen und diese auch erklären. „Aktuell würde es auch ausreichen, solides Handwerk abzuliefern“, so Radtke.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Präsident der Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände (ABDA), Thomas Preis, hat Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) aufgefordert, gegen die von ausländischen Versandapotheken gewährten Rabatte bei rezeptpflichtigen Medikamenten vorzugehen.

„Das ist ein klarer Gesetzesbruch. Hier muss der Staat eingreifen und dieses Verhalten bestrafen und unterbinden“, sagte Preis dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. „Wer sich nicht an die Spielregeln hält, darf nicht mehr für die gesetzliche Krankenversicherung in Deutschland tätig sein“, mahnte er und sagte mit Blick auf die ausländischen Versandapotheken: „Ihnen muss das Handwerk gelegt werden, damit die Versorgung hierzulande sicher bleibt.“

Große Versandapotheken mit Sitz im Ausland haben nach einem kürzlich ergangenen Urteil des Bundesgerichtshofs wieder damit begonnen, Nachlässe zu gewähren. Das Urteil bezog sich allerdings auf eine frühere Gesetzgebung. Aktuell verbietet das Sozialgesetzbuch Rabatte oder Boni bei der Einlösung von verschreibungspflichtigen Medikamenten. Preis sagte: „Die Preisbindung darf nicht durch Boni oder Rabatte ausgehebelt werden, sonst kommen wir in einen ruinösen Preiswettbewerb.“ Sie schütze die Versorgung und damit Patienten. „Stellen Sie sich vor, bei Lieferengpässen würden plötzlich Wucherpreise verlangt“, sagte er.

Preis forderte zudem höhere Honorare für die Apotheken. Nach seinen Angaben wurden seit 2008 insgesamt 4.500 Apotheken geschlossen, das entspreche 21 Prozent. „Das Apothekensterben ist ein Fakt, der dringend beendet werden muss“, sagte er. In immer mehr Städten gebe es zunehmend Stadtteile ohne Apotheken. „Seit 13 Jahren hat es keine spürbare Erhöhung der Honorare gegeben, dabei sind die Betriebskosten wie zum Beispiel die Energie- oder Lohnkosten explodiert. Immer mehr Apotheken geraten an die Grenze der Wirtschaftlichkeit“, beklagte er.

Foto: Lobbystand für deutsche Apotheken (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Jerusalem/Gaza (dts Nachrichtenagentur) – Die Direktorin der israelischen Menschenrechtsorganisation B`Tselem, Yuli Novak, erhebt scharfe Vorwürfe gegen die israelische Kriegsführung.

„Wir wissen seit einem Jahr, dass Israel an den Palästinensern im Gazastreifen einen Völkermord verübt“, sagte sie der „Süddeutschen Zeitung“ (Montagsausgabe). Es sei entscheidend, jetzt zu handeln, statt auf eine juristische Feststellung zu warten. Schließlich falle die juristische Entscheidung manchmal erst dann, wenn das bedrohte Volk bereits ausgelöscht worden sei.

Erst kürzlich veröffentlichte B`Tselem einen Bericht mit dem Titel „Our Genocide“ – unser Genozid. Darin beschuldigt die Organisation die israelische Regierung, im Gazastreifen einen Völkermord zu begehen. Novak und ihre Kollegen stützen diese Einschätzung auf Informationen und Augenzeugenberichte, welche die gezielte und systematische Tötung von Palästinensern, die Zerstörung ihrer Lebensgrundlagen sowie auf Hinweise, die eine Vernichtungsabsicht Israels belegen sollen. Das existenzielle Bedrohungsgefühl, das durch den Hamas-Angriff am 7. Oktober hervorgerufen wurde, sei laut Novak der Auslöser für den Völkermord – und halte bis heute an.

Schwere Vorwürfe erhebt sie auch gegenüber der internationalen Politik: Deutschland und andere europäische Staaten unterstützten demnach Israel bei diesem Völkermord. Zwar habe sie Verständnis für die Komplexität der deutschen Israelpolitik, doch die Realität dürfe nicht länger verdrängt werden: „Die Nachfahren derer, die den geradezu paradigmatischen Genozid durch Deutschland erlitten haben, begehen nun selbst einen.“

Foto: Protest gegen Israel-Vorgehen im Gazastreifen (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Halle (Saale)/Ulm/Homburg (dts Nachrichtenagentur) – Der FC Augsburg hat sich in der ersten Runde des DFB-Pokals gegen den Halleschen FC mit 2:0 durchgesetzt.

In der zweiten Halbzeit beendete Samuel Essende schließlich alle hallischen Hoffnungen auf die Überraschung, nachdem er den Ball tief in der gegnerischen Hälfte erobert hatte. Saad trieb die Kugel nach vorne und legte für Essende auf, der aus elf Metern halblinker Position ins Netz traf. Zuvor hatte Steve Mounié den FC Augsburg in Führung gebracht, als er eine Flanke von Wolf per Kopf verwandelte.

Der Regionalligist konnte sich einige Chancen herausspielen, blieb jedoch ohne Torerfolg. Die Augsburger taten sich lange schwer, sodass der Klassenunterschied von drei Ligen oft kaum zu sehen war.

In den anderen Partien des Abends konnte sich Holstein Kiel mit 1:0 gegen den FC 08 Homburg durchsetzen, während der SV 07 Elversberg einen knappen 1:0-Sieg beim SSV Ulm 1846 feierte. Die Kieler siegten durch Tore von John Tolkin und Alexander Bernhardsson, während Felix Keidel für Elversberg entscheidend traf. Beide Spiele waren hart umkämpft, doch am Ende setzten sich die Favoriten durch. Gerade Ulm konnte in der Anfangsphase noch mithalten, mit zunehmender Spielzeit machte sich jedoch mehr und mehr der Qualitätsunterschied zugunsten der Saarländer bemerkbar.

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