New York (dts Nachrichtenagentur) – Die US-Börsen haben sich am Montag zurückhaltend gezeigt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 44.459 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,2 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag.

Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 6.270 Punkten 0,1 Prozent im Plus, die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 22.855 Punkten 0,3 Prozent im Plus.

Nachdem US-Präsident Donald Trump am Wochenende Zölle auf mexikanische und EU-Einfuhren von 30 Prozent angekündigt hatte, ließen sich die Anleger zum Wochenstart von der jüngsten Aufführung im Zoll-Theater nicht mehr so aufschrecken, wie es noch bei vergangenen Drohungen gewesen war. Viele Börsianer scheinen mittlerweile Trumps Gebaren vor allem als Verhandlungstaktik wahrzunehmen und warten lieber die Frist bis zum Monatsende ab.

Die europäische Gemeinschaftswährung war am Montagabend etwas schwächer: Ein Euro kostete 1,1667 US-Dollar, ein Dollar war dementsprechend für 0,8571 Euro zu haben.

Der Goldpreis zeigte sich schwächer, am Abend wurden für eine Feinunze 3.344 US-Dollar gezahlt (-0,4 Prozent). Das entspricht einem Preis von 92,15 Euro pro Gramm.

Der Ölpreis sank unterdessen deutlich: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Montagabend gegen 22 Uhr deutscher Zeit 69,18 US-Dollar, das waren 118 Cent oder 1,7 Prozent weniger als am Schluss des vorherigen Handelstags.

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Washington (dts Nachrichtenagentur) – Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius hat eine zügige Umsetzung der geplanten Patriot-Luftabwehrsysteme-Lieferung von den USA über Europa an die Ukraine angekündigt.

Es werde „ruhig und schnell“ auf Arbeitsebene darüber gesprochen werden, „wie das unter welchen Bedingungen ablaufen kann“, sagte Pistorius am Montag in Washington während seines Besuchs bei seinem US-Amtskollegen Pete Hegseth.

Dabei gebe es noch einige technische, logistische und finanzielle Fragen zu klären, fügte er hinzu. Diese erschienen aber sowohl der deutschen als auch der US-Seite „allesamt lösbar“, so Pistorius. Er habe Washington bereits vor einigen Wochen angeboten, von den USA zwei Patriot-Systeme zu kaufen, um diese dann an die Ukraine weiterzugeben.

Zudem lobte Pistorius, dass US-Präsident Donald Trump zuletzt den Druck auf Russland erhöht hatte, den Krieg in der Ukraine zu beenden. Am Montag hatte Trump „massive Waffenlieferungen“ angekündigt. Außerdem drohte er dem Kreml mit einer 50-tägigen Frist. Sollte es in dieser Zeit keine Fortschritte hinsichtlich einer Waffenruhe geben, werde Washington drastische Zölle gegen Russland sowie seine Handelspartner erheben, so Trump.

Foto: Boris Pistorius am 11.07.2025, via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat den angekündigten Waffendeal zwischen den USA und der Nato für die Ukraine begrüßt.

„Präsident Trump hat heute eine wichtige Initiative ergriffen: Die USA werden der Ukraine in großem Umfang Waffen zur Verfügung stellen, wenn die europäischen Partner dies finanzieren“, sagte Merz am Montagabend.

Darüber habe er mit dem US-Präsidenten in den letzten Tagen mehrfach beraten. „Ich habe ihm zugesichert: Deutschland wird sich entschieden einbringen“, so der Kanzler weiter.

Das sei im eigenen Interesse der Bundesrepublik, sagte Merz. „Der Ukraine wird das helfen, sich gegen Russlands Bombenterror zu wehren. Nur so wird der Druck auf Moskau wachsen, endlich über Frieden zu verhandeln. Schließlich zeigen wir, dass wir als sicherheitspolitische Partner am selben Strang ziehen. Jetzt werden wir rasch die Einzelheiten klären. Dazu stehen wir in Kontakt mit den Partnern“, kündigte Merz an.

Foto: Friedrich Merz am 13.07.2025, via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Arbeitgeber üben scharfe Kritik an den Rentenvorhaben der Bundesregierung.

„Das geplante Rentenpaket wird zum Bumerang für kommende Generationen“, sagte der Präsident der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA), Rainer Dulger, dem „Handelsblatt“ (Dienstagsausgabe). Es koste rund 50 Milliarden Euro nur bis 2031 und wäre „das teuerste Sozialgesetz dieses Jahrhunderts“, so der BDA-Chef. „Das darf so nicht Gesetz werden.“

In ihrer Stellungnahme zum Gesetzentwurf von Arbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) beziffert die BDA die Zusatzkosten durch die geplante Stabilisierung des Rentenniveaus bis 2031 und die Ausweitung der Mütterrente auf 200 Milliarden Euro in den nächsten 15 Jahren, schreibt das „Handelsblatt“ weiter.

Bei Umsetzung des Rentenpaktes würden die Bundeszuschüsse noch schneller steigen als nach geltendem Recht und 2030 die Summe von 131 Milliarden Euro erreichen – knapp 40 Prozent mehr als aktuell: „Diese zusätzlichen Mittel würden dem Bund an anderer Stelle fehlen, sei es für Investitionen oder für Entlastungen“, kritisiert die BDA.

Wenn die Regierung schon nicht von ihren Plänen Abstand nehmen wolle, dann solle sie wenigstens nach 2031 schnellstmöglich wieder zu dem Rentenniveau zurückkehren, wie es sich nach geltendem Recht ergibt, fordert der Verband. Dadurch könnten die Kosten für das Rentenpaket mehr als halbiert werden. Aktuell ist das Gesetz so angelegt, dass sich auch nach 2031 ein höheres Rentenniveau ergibt als ohne Reform.

Foto: Strand (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Timon Dzienus, Obmann der Grünen-Bundestagsfraktion im Ausschuss für Arbeit und Soziales, hat Kanzler Friedrich Merz` (CDU) Vorschlag zur Mietkosten-Deckelung bei Bürgergeldempfängern scharf kritisiert.

„Die Vorschläge von Friedrich Merz sind unsozial und falsch, weil sie das Problem überhaupt nicht lösen. Schon heute zahlen viele Familien im Bürgergeld bei ihrer Miete drauf. Die Kosten der Unterkunft noch weiter zusammenzukürzen hieße, dass viele dieser Familien in die Obdachlosigkeit gestürzt würden“, sagte Dzienus der „Welt“.

Merz` Vorschlag gehe an der Realität des Wohnungsmarkts vorbei, sagte VdK-Präsidentin Verena Bentele. „Selbst die Sozialgerichte bescheinigen vielen Jobcentern, dass die gewährten Wohnkosten nicht mehr mit den tatsächlichen Mietpreisen mithalten.“ Die Obergrenze dessen, wie viel Kaltmiete die Jobcenter in einer Stadt wie Berlin für eine vierköpfige Familie übernehmen, liegt laut VdK bei 713,70 Euro. Zu diesem Preis sei aber kaum eine Wohnung zu finden. Zu Ende gedacht, würde der Vorschlag für steigende Obdachlosigkeit sorgen.

Auch Marcel Fratzscher, Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), sagte, er halte die Idee für wenig zielführend: „Die Argumente des Bundeskanzlers verfehlen den Kern des Problems und schaden mehr, als sie nützen.“ Eine Vielzahl von Bürgergeldempfänger in günstigere Wohnungen zu bringen, würde enormen bürokratischen Aufwand verursachen und kurzfristig mehr und nicht weniger Geld kosten.

Das arbeitgebernahe Institut der Deutschen Wirtschaft (IW) äußerte sich ebenso skeptisch. „Die Vorschläge erscheinen auf den ersten Blick nachvollziehbar, werden aber nach meiner Einschätzung hinsichtlich der Belastung der Sozialkassen wenig verändern“, sagte IW-Ökonom Ralph Henger. „Der Hauptgrund hierfür ist, dass die `Deckelung` der Mietkosten von den Städten und Gemeinden bereits heute regelmäßig vorgenommen werden und diese Regelungen nicht einfach auf Bundesebene ändern lassen.“ Vielerorts seien die Wohnungsmärkte angespannt, sodass Leistungsberechtigte dort keinen angemessenen Wohnraum finden könnten und entsprechend strengere Vorgaben nicht durchsetzbar wären.

Die Bundesvorständin Sozialpolitik der Diakonie Deutschland, Elke Ronneberger, forderte: „Die Bundesregierung wird konkret darlegen müssen, wie sie hier rechtskonform vorgehen will.“ Weiter sagte sie: „Wenn die Bundesregierung nicht Wohnungslosigkeit im Großmaßstab befördern will, muss sie hier gegensteuern. Wenn Wohnen günstiger und verlässlicher wird, werden auch die Kosten der Unterkunft in der Grundsicherung wieder sinken.“

Foto: Friedrich Merz am 13.07.2025, via dts Nachrichtenagentur

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Washington (dts Nachrichtenagentur) – US-Präsident Donald Trump hat ein Abkommen mit der Nato über Waffenlieferungen zur Unterstützung der Ukraine bekanntgegeben.

Die Vereinbarung sehe vor, dass die Ukraine die Waffen über Nato-Staaten erhalte und finanziere, während die USA diese herstellten, ohne selbst Zahlungen zu leisten, sagte Trump am Montag bei einem Treffen mit Nato-Generalsekretär Mark Rutte im Weißen Haus. Trump erklärte, dass die Vereinigten Staaten keine finanziellen Verpflichtungen in diesem Zusammenhang eingehen würden.

Rutte bezeichnete das Abkommen als bedeutend und sagte, dass europäische Länder eine aktivere Rolle übernehmen wollten. Er kündigte an, dass dies erst der Anfang sei und weitere Schritte folgen würden. Die ersten Waffen, darunter auch Patriot-Systeme, sollen „innerhalb der nächsten Tage“ in der Ukraine eintreffen, sagte Trump.

Zusätzlich drohte Trump Russland mit „sehr schweren Zöllen“, sollten innerhalb von 50 Tagen keine Fortschritte bei einem Friedensabkommen erzielt werden. Er sprach von Zöllen in Höhe von etwa 100 Prozent gegen Handelspartner Moskaus, um den Druck auf Russland zu erhöhen.

Foto: Flugabwehrraketensystem Patriot (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Halle (Saale) (dts Nachrichtenagentur) – Die Oetker-Gruppe will den auf Backmischungen und Mehle spezialisierten Hersteller Kathi aus Sachsen-Anhalt übernehmen. Entsprechende Verträge wurden bereits unterzeichnet, teilte Kathi am Montag mit.

Mit der geplanten Akquisition will die Oetker-Gruppe demnach ihre Präsenz im Marktsegment der Backmischungen und Kuchenspezialitäten ausbauen. Kathi wurde 1951 gegründet und ist mit seinen Produkten vor allem bei den Verbrauchern in Ostdeutschland tief verwurzelt.

Sowohl die Produktionsstätte in Halle (Saale) als auch die Mitarbeiter sollen von der Oetker-Gruppe übernommen werden. Über den Kaufpreis haben die Parteien Stillschweigen vereinbart. Kathi werde demnach operativ weiterhin als selbstständiges Unternehmen vom bisherigen Management geführt, hieß es.

Foto: Dr. Oetker (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Nach der Ankündigung von US-Präsident Donald Trump, ab dem 1. August Zölle von 30 Prozent auf EU-Importe zu erheben, bereitet die Europäische Union neue Gegenmaßnahmen vor.

Die europäischen Handelsminister diskutierten über weitere Gegenzölle, die US-Importe im Wert von 72 Milliarden Euro betreffen könnten, teilte EU-Handelskommissar Maroš Šefčovič am Montag mit.

Šefčovič erklärte weiter, dass die von Weißen Haus angekündigten Zölle die transatlantischen Handelsbeziehungen, die täglich einen Wert von 4,4 Milliarden Euro haben, praktisch unmöglich machen würden.

Zudem äußerte er seine Enttäuschung darüber, dass die Verhandlungen, die seiner Meinung nach kurz vor einem Abschluss standen, durch Trumps Ankündigung ins Stocken geraten seien. Die EU hatte gehofft, einen Kompromiss mit einem niedrigeren Zoll von zehn Prozent zu erreichen. In Reaktion auf die Ankündigung verschob die EU geplante Gegenmaßnahmen auf US-Waren im Wert von 21 Milliarden Euro auf den 1. August.

Foto: Industrieanlagen im Hafen von New York mit Öltanks (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Kiew (dts Nachrichtenagentur) – Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat die Vize-Ministerpräsidentin Julia Swyrydenko als neue Regierungschefin vorgeschlagen.

Das teilte das Staatsoberhaupt am Montag nach einem Treffen mit Swyrydenko mit. Demnach solle sie die Regierung umbauen und deren Arbeit auf den „neuesten Stand“ bringen. Das Aktionsprogramm der neuen Regierung solle „in naher Zukunft“ vorgelegt werden, so Selenskyj.

Bislang bekleidete Denys Schmyhal seit März 2020 das Amt des Ministerpräsidenten. Schon seit mehreren Wochen war über eine Ablösung Schmyhals spekuliert worden. Der Regierungschef sah sich zunehmend einem schwindenden Rückhalt im Parlament sowie in der eigenen Fraktion ausgesetzt. Kritik entzündete sich vor allem an der prekären Haushaltslage des Landes.

Foto: Wolodymyr Selenskyj (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) will laut dem „Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Medizinal-Cannabisgesetzes“ massive Verschärfungen bei der Abgabe von medizinischem Cannabis durchsetzen. Das berichtet die Mediengruppe Bayern.

Demnach soll die Verschreibung nur noch bei direktem Arztkontakt in der Praxis oder bei einem Hausbesuch erfolgen können. In den bestehenden Gesetzestext soll folgender Passus aufgenommen werden: „Die Verschreibung von den in § 2 Nummer 1 genannten Blüten darf nur nach einem persönlichen Kontakt zwischen einer Ärztin oder einem Arzt und der Patientin oder dem Patienten in der Arztpraxis oder im Hausbesuch erfolgen.“

Auch Folgeverschreibungen bedürfen eines direkten Kontaktes: „Für Folgeverschreibungen muss innerhalb der letzten vier Quartale unter Einschluss des aktuellen Quartals ein persönlicher Kontakt zwischen einer Ärztin oder einem Arzt und der Patientin oder dem Patienten in derselben Arztpraxis oder im Hausbesuch stattgefunden haben.“

Bisher erfolgt die Abgabe auch nach Videosprechstunden, oftmals befinden sich die Ärzte gar nicht in Deutschland, es werden Privatrezepte ausgestellt. „Seit Inkrafttreten des CanG (Cannabisgesetzes) ist zu beobachten, dass die Importe von Cannabisblüten zu medizinischen Zwecken über das zu erwartende Maß hinaus ansteigen“, heißt es im Entwurf.

Laut dem Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) hat sich der Import vom ersten Halbjahr 2024 zum zweiten Halbjahr 2024 um 170 Prozent gesteigert. Im gleichen Zeitraum sind die Verordnungen zulasten der GKV aber nur um neun Prozent gestiegen. „Diese Inkongruenz legt nahe, dass die steigenden Importzahlen insbesondere der Belieferung einer zunehmenden Anzahl an Privatrezepten von Selbstzahlern außerhalb der GKV-Versorgung dienen.“

Auch die Abgabe wird streng reguliert. Sie soll nur noch über die Apotheken erfolgen können: „Für die in § 2 Nummer 1 genannten Blüten ist ein Inverkehrbringen im Wege des Versandes nach § 43 Absatz 1 Satz 1 des Arzneimittelgesetzes nicht zulässig.“

Als Begründung wird auf die Suchtgefahr von Cannabis hingewiesen: „Hierbei muss berücksichtigt werden, dass es sich bei Cannabisblüten zu medizinischen Zwecken um ein Arzneimittel mit Suchtrisiko und weiteren gesundheitlichen Risiken, insbesondere Auswirkungen auf die Gehirnentwicklung bei jungen Menschen handelt, und dass dieses Arzneimittel ohne arzneimittelrechtliche Zulassung verkehrsfähig ist und somit ausschließlich in der Non-Label-Anwendung ohne eine im Rahmen einer Zulassung überprüfte wissenschaftliche Evidenz aus klinischen Studien an Patientinnen und Patienten verschrieben wird.“ Diese „Sonderstellung“ von Cannabis mache „besondere Maßnahmen zur Gewährleistung einer sicheren Arzneimittelversorgung und damit zugleich der Patientensicherheit erforderlich“.

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