Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der SPD wird der Ruf nach der Einführung neuer Steuern und der Erhöhung der Erbschaftssteuer lauter. Die SPD-Bundestagsfraktion will darüber mit CDU und CSU reden: „Die Vermögensungleichheit in unserem Land wird größer. Sich die Frage zu stellen, wie besonders hohe Vermögen und Erbschaften mehr zum Gemeinwohl beitragen, ist mehr als logisch und fair“, sagte die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Wiebke Esdar dem „Tagesspiegel“ (Sonntagausgabe).

„Konkret wären das Erhöhungen für die Super-Reichen. Diese Überlegungen besprechen wir mit unserem Koalitionspartner.“ Es sei ihres Erachtens „auch im Interesse der Union“, dass die „in Deutschland sehr große Vermögensungleichheit nicht noch weiter zunimmt“, sagte Esdar.

Die für die Union wichtigen Projekte, etwa die Körperschaftssteuersenkung, müssten „solide gegenfinanziert sein“. Zur aktuellen Erbschaftssteuer stehe ohnehin eine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts aus. Die SPD wolle, dass „die breite Mitte nicht zur Kasse gebeten wird“. Am sozialen Zusammenhalt werde nicht gesägt, sagte Esdar.

Zuvor hatten andere SPD-Politiker für neue oder höhere Steuern plädiert. „Die Steuerquote in Deutschland, also der Anteil der Steuern am Bruttoinlandsprodukt, liegt aktuell einen Prozentpunkt unter dem Wert von vor der Pandemie“, sagte Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) dem „Tagesspiegel“: „Orientiert man sich daran, besteht volkswirtschaftlich ein begrenzter Spielraum für Steuererhöhungen. Diese müssen natürlich sozial gerecht sein.“

Bovenschulte sagte, er „plädiere dafür in einem ersten Schritt eine Digitalsteuer einzuführen, wie andere europäische Länder sie schon längst haben – beispielsweise Frankreich, Spanien, Italien und Österreich. Dann hätte man auch gleich einen gewissen Ausgleich für den schlechten Zoll-Deal mit den USA.“

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Ralf Stegner sagte dem „Tagesspiegel“: „Wir dürfen Steuererhöhungen nicht tabuisieren.“ Deutschland gebe „so viel für Rüstung aus wie nie, und wir senken einige Steuern“. Wenn die Union nun Sozialkürzungen will und gleichzeitig Einnahmeverbesserungen ausschließt, dann gerate „die Statik der Koalition und des Landes ins Wanken“.

Mit Kanzlerin Angela Merkel und der Union habe die SPD ab 2007 die Reichensteuer für Spitzenverdiener erhöht, erinnerte Ex-SPD-Vize Stegner: „Das kann ein Modell sein. Wer als Single 250.000 Euro verdient oder als Paar 500.000 Euro im Jahr, kann mehr als 45 Prozent Steuern zahlen. Höhere Steuern für absolute Spitzenverdiener haben keine soziale Schlagseite. Unter Helmut Kohl lag die Spitzensteuer bei bis zu 56 Prozent.“

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der Diskussion um die polizeiliche Nutzung der Analysesoftware Gotham des US-Unternehmens Palantir hat sich Digitalminister Karsten Wildberger (CDU) offen für die Anwendung des umstrittenen Programms gezeigt.

„Menschen und Staaten, die andere wertepolitische Vorstellungen haben und ganze Länder bedrohen, nutzen zunehmend Technologie. Wir sollten ebenfalls Technologien nutzen, um unseren Staat und unsere Demokratie zu schützen. Wenn ein Anbieter eine solche Technologie bereitstellt, sollten wir in sie investieren“, sagte Wildberger den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagsausgaben).

Zugleich sagte der Digitalminister: „Wir sollten aber auch europäische Unternehmen haben, die solche Lösungen bieten können.“ Wildberger gab das Ziel aus, dass Deutschland digital souveräner werden müsse. „75 Prozent der Cloud-Lösungen, die wir nutzen, kommen von den großen amerikanischen Tech-Konzernen“, sagte er.

Zwar arbeite man mit diesen Unternehmen seit vielen Jahren als „vertrauensvolle Partner“ zusammen. Gleichzeitig müsse es aber auch darum gehen, „selbst unsere Talente zu nutzen, um an den riesigen Wachstumsfeldern zu profitieren“. Hierbei sieht der CDU-Politiker auch den Bund in der Pflicht, der selbst Ankerkunde bei deutschen und europäischen Unternehmen werden müsse.

Trotz der derzeitigen Spannungen mit den USA will Wildberger zudem weiterhin auf die transatlantische Partnerschaft setzen. „Das Bündnis ist über viele Jahrzehnte eine tragende Säule. Beziehungen leben von Langfristigkeit, nicht von kurzfristigen Unstimmigkeiten“, sagte Wildberger. Zugleich forderte er, „das Heft des Handelns wieder stärker selbst in die Hand“ zu nehmen. Zu viel habe man in der Vergangenheit ausgelagert – „ob in der Verteidigung, der Energiebeschaffung, der industriellen Produktion und auch bei der Digitalisierung“.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der Debatte um weiter steigende Kosten in Pflegeheimen hat sich die Präsidentin des Deutschen Roten Kreuzes (DRK), Gerda Hasselfeldt, für eine Deckelung des Eigenanteils starkgemacht.

„Wir müssen den Anteil, den die Pflegebedürftigen und ihre Angehörigen leisten, fixieren und so kalkulierbar machen“, sagte Hasselfeldt den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagsausgaben). Hasselfeldt sprach sich für einen Systemwechsel aus, bei dem pflegebedürftige Menschen künftig nur noch einen festen Eigenanteil zur Finanzierung der pflegerischen Versorgung zahlen. Die Selbstbeteiligung soll dadurch nicht wie bisher nach oben offen, sondern planbar sein.

In diesem Fall würden die Pflegeversicherung und der Staat die darüberhinausgehenden Kosten tragen („Sockel-Spitze-Tausch“). „So würden Preissteigerungen in der Pflege nicht mehr ungedeckelt an die Pflegebedürftigen weitergegeben werden“, ergänzte Hasselfeldt. Auf eine maximale Höhe des Eigenanteils wollte sie sich allerdings nicht festlegen.

Zuletzt war die Pflege für Heimbewohner weiter teurer geworden. Die Zahlungen aus eigener Tasche während des ersten Jahres in der Einrichtung überschritten jetzt im bundesweiten Schnitt die Marke von 3.000 Euro im Monat, wie eine Auswertung des Verbands der Ersatzkassen ergab. Damit sei die Belastung bei Heimunterbringung für zu Pflegende oder deren Angehörige zu hoch, befand Hasselfeldt. „Die Pflege wird zur Armutsfalle. Für Pflegebedürftige und ihre Angehörigen ist das eine riesige Belastung. Viele können sich das schon nicht mehr leisten“, sagte die DRK-Präsidentin.

Perspektivisch rechnet Hasselfeldt damit, dass künftige Jahrgänge, die einen Pflegeplatz suchen, in Schwierigkeiten kommen könnten. Sie verwies auf die Verdoppelung der Pflegebedürftigen innerhalb der zurückliegenden 20 Jahre. Diese Zahl werde weiter steigen. Gleichzeitig stagniere die Zahl des Pflegefachpersonals weitgehend. „Die Kombination aus Arbeitskräftemangel und Finanzierungsproblemen der Pflege führt dazu, dass manche Häuser Betten abbauen, Abteilungen schließen und ganze Häuser insolvent gehen“, sagte die frühere CSU-Bundestagsabgeordnete. Der demografische Wandel werde das Problem verschärfen, prophezeite sie.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Deutschland ist nach Ansicht der Präsidentin des Deutschen Roten Kreuzes, Gerda Hasselfeldt, nicht ausreichend auf den Krisen- und Katastrophenfall vorbereitet.

„Für den Bevölkerungsschutz wird viel zu wenig getan“, sagte Hasselfeldt den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagsausgaben). „Leider ist es kein Hirngespinst, dass wir uns auf bewaffnete Konflikte vorbereiten müssen und auch Unwetterkatastrophen größeren Ausmaßes erleben werden“, so die DRK-Präsidentin.

Es werde in den Debatten über äußere Sicherheit zu wenig darüber nachgedacht, wie die Bevölkerung im Inland geschützt werden könne, kritisierte die frühere Bundesministerin und Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages. Hasselfeldt nannte drei Punkte, die es für einen wirksamen Bevölkerungsschutz brauche: „Eine ausreichende Ausstattung, die auch Vorräte für den Krisenfall umfasst, Menschen, die im Ernstfall versorgen können und eine größere Widerstandsfähigkeit der Gesamtbevölkerung.“

In jedem dieser Punkte sehe sie aber derzeit „enorme Defizite“, so die DRK-Präsidentin. So sei man bei Weitem nicht in der Lage, für ein bis zwei Prozent der Bevölkerung Betreuungs- und Versorgungsangebote für den Krisenfall bereitzustellen. Die aktuellen Haushaltsansätze würden auch keine Verbesserungen bringen. „Für mobile Betreuungsmodule beispielsweise ist kein Cent fest zugesagt“, kritisierte Hasselfeldt. Sie forderte 2,5 Milliarden Euro pro Jahr für den Bevölkerungsschutz. „Tatsächlich stehen wir bei rund der Hälfte, und die anerkannten Hilfsorganisationen werden nicht ausdrücklich in den Blick genommen“, bemängelte die frühere CSU-Politikerin.

Auf die Frage, ob Deutschland neue Bunker brauche, antwortete Hasselfeldt: „Wir benötigen Schutzräume. Das müssen nicht unbedingt Bunker sein. Man kann auch darüber nachdenken, etwa U-Bahnhöfe zu nutzen.“ Scharfe Kritik übte sie an der Krankenhausreform. In dieser sei der Krisenfall nicht bedacht, warf Hasselfeldt der ehemaligen Ampel-Regierung vor. Statt als Teil der Vorsorge Möglichkeiten zu schaffen, wie man Kliniken schnell in Schutzräume verlegen könne, wisse man derzeit nicht einmal, welche Kliniken überhaupt bestehen bleiben und welche schließen müssen, kritisierte Hasselfeldt.

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Heidelberg (dts Nachrichtenagentur) – Millionen Haushalte in Deutschland zahlen überhöhte Preise für Strom und Gas, weil sie in der teuren Grundversorgung bleiben. Das geht aus einer neuen Berechnung des Vergleichsportals Verivox hervor, über die die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagsausgaben) berichten.

Demnach entstanden Verbrauchern im ersten Halbjahr 2025 unnötige Mehrkosten in Höhe von rund drei Milliarden Euro. Verivox beruft sich für die Berechnung auf den aktuellen Monitoringbericht der Bundesnetzagentur, wonach jeder vierte Stromkunde (25 Prozent) und jeder fünfte Gaskunde (19 Prozent) in einem Grundversorgungstarif der örtlichen Versorger steckt. Grundversorgungstarife zählen zu den teuersten am Markt.

Insgesamt bezahlten Haushalte im Grundversorgungstarif im ersten Halbjahr 2025 rund 8,5 Milliarden Euro für Strom und Gas, während sie mit dem jeweils günstigsten Tarif mit Preisgarantie nur rund 5,5 Milliarden Euro hätten aufwenden müssen, so das Preisvergleichsportal.

„Jahr für Jahr verschenken Haushalte viele Milliarden Euro, weil sie aus Bequemlichkeit, Unwissen oder Angst in der Grundversorgung verharren. Dieses Nichtstun kostet mehr als jede Preiserhöhung. Strom- und Gaskunden sollten daher ihre aktuellen Tarife prüfen und gegebenenfalls wechseln“, sagte Thorsten Storck, Energieexperte bei Verivox, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.

Den Grundversorgungstarif des örtlichen Energieversorgers erhalten alle Haushalte, die sich bei Neueinzug nicht um ein günstigeres Angebot kümmern. Vorteile des Grundversorgungstarifs sind, dass er allen Kunden direkt zur Verfügung steht und dass er jederzeit gekündigt werden kann. Der Nachteil ist der vergleichsweise hohe Preis. Bei einem Wechsel aus der Grundversorgung in einen neuen Tarif übernimmt der neue Anbieter die Kündigung beim bisherigen Versorger. Technische Änderungen sind nicht notwendig. Die unterbrechungsfreie Versorgung ist gesetzlich garantiert.

In der Grundversorgung kostete eine Kilowattstunde Strom im bundesweiten Durchschnitt im ersten Halbjahr 2025 laut Verivox rund 43,96 Cent. Im günstigsten Tarif mit Preisgarantie waren es 27,85 Cent. Das entspricht einer Ersparnis von rund 37 Prozent. Bezogen auf den Gesamtstromverbrauch aller Haushalte in der Grundversorgung summiert sich die Ersparnis bei Strom auf rund 2,2 Milliarden Euro, so die Berechnung. Bei Gas lagen die Preise bei durchschnittlich 13,99 Cent pro Kilowattstunde im Grundversorgungstarif und 9,71 Cent im günstigsten Tarif – ein Unterschied von rund 31 Prozent. Hier läge die Ersparnis bezogen auf alle Haushalte bei gut 700 Millionen Euro.

Verivox hat auch berechnet, was ein durchschnittlicher Haushalt durch einen Tarifwechsel sparen könnte. Bei einem Einfamilienhaus mit einem Verbrauch von 4.000 Kilowattstunden Strom und 20.000 Kilowattstunden Gas würde der Wechsel aus der Grundversorgung in den günstigsten verbraucherfreundlichen Tarif jährlich im Schnitt 1.628 Euro einsparen – 671 Euro bei Strom und 957 Euro bei Gas.

Das Portal hat für die Analyse die verfügbaren veröffentlichungspflichtigen Preise der rund 700 Gas-Grundversorger und der rund 800 Strom-Grundversorger in Deutschland ausgewertet. Die zugrundegelegten Verbrauchsmengen stammen aus dem aktuellen Monitoringbericht der Bundesnetzagentur. Demnach wurden rund 27,8 Milliarden Kilowattstunden Strom und rund 33,5 Milliarden Kilowattstunden Gas an Haushalte in der Grundversorgung geliefert.

Foto: Gaszähler (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Hannover (dts Nachrichtenagentur) – Der niedersächsische Ministerpräsident und SPD-Landeschef Olaf Lies fordert von Bund und Ländern ein gemeinsames Vorgehen gegen eine Zersetzung des Staates von innen. Es sei seine „große Bitte an Bundesinnenminister Dobrindt, gemeinsam mit den Innenministern der Länder einen Weg zu wählen, der sicherstellt, dass unsere Demokratie nicht von innen heraus zersetzt werden kann“, sagte Lies der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Sonntagausgaben). „Dass diese Verantwortung sehr früh wahrgenommen werden muss, hat die Geschichte leider bewiesen“, sagte Lies weiter.

Sollten die zuständigen Gerichte die Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextrem“ durch den Verfassungsschutz bestätigen, habe man zudem „gar keine Wahl“ als ein Verbotsverfahren einzuleiten, sagte der niedersächsische SPD-Landeschef der NOZ. „Wenn wir zum Schutz der freiheitlich-demokratischen Grundordnung ein Verbotsverfahren brauchen, dann müssen wir das auf den Weg bringen.“

Foto: Olaf Lies (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Trotz extremer Wetterlagen in diesem Jahr mit Hitze und Dauerregen rechnet Bundeslandwirtschaftsminister Alois Rainer (CSU) nicht mit Versorgungsengpässen oder Preissteigerungen bei Lebensmitteln. „Wir werden alle Produkte haben, dafür sorgen unsere Landwirte. Ob sie teurer werden, das vermute ich jetzt nicht“, sagte Rainer der „Bild am Sonntag“.

„Auch der Bauernverbandspräsident geht von einer durchschnittlichen Ernte dieses Jahr aus.“ Schwierige Bedingungen für die Landwirte räumte der Minister jedoch ein: „Eigentlich brauchen wir den Regen, aber jetzt, gerade in der Getreideerntezeit, ist das natürlich schwierig.“ Die Landwirte würden aber grundsätzlich wissen, dass sie mit dem Wetter umgehen müssen.

Einer Preisbremse für Lebensmittel erteilte Rainer trotz der Inflation der letzten Jahre eine klare Absage: „Es stimmt, die Lebensmittelpreise sind in den letzten Jahren gestiegen – auch überproportional zur Inflation.“ Dennoch sollte man nicht in den Markt eingreifen. „Es wäre falsch, wenn wir hier eine Preisbremse machen würden.“

Auch eine Senkung der Mehrwertsteuer auf einzelne Produkte lehnt der CSU-Politiker ab: „Ich denke nicht, dass der Finanzminister glücklich ist, wenn die Einnahmen hier wieder geschmälert werden. Man muss auch wissen: Bund, Länder und Kommunen sind an der Umsatzsteuer beteiligt.“

Foto: Bauer mit Traktor (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Bielefeld (dts Nachrichtenagentur) – Am ersten Spieltag der 2. Fußball-Bundesliga hat Arminia Bielefeld zuhause im Samstagabendspiel gegen Fortuna Düsseldorf mit 5:1 gewonnen.

In einer körperbetonten Begegnung setzte die Fortuna in der 18. Minute das erste Ausrufezeichen: Zimmermann flankte auf Appelkamp und der Angreifer schoss volley knapp rechts am Kasten vorbei.

Die erste Annäherung der Hausherren ließ bis zur 30. Minute auf sich warten: Handwerkers Ecke köpfte Schneider etwas zu weit links neben die Kiste.

In der 33. Minute ließ dann Rasmussen das Gebälk erzittern: Der Däne ließ Handwerker stehen, zog in den Sechzehner und traf links nahe des Knicks an die Unterkante der Latte.

Dafür trat der 22-Jährige in der 35. Minute als Vorlagengeber in Szene: Seinen Steilpass erlief Itten, ließ Großer aussteigen und Kersken aus wenigen Metern keine Abwehrchance.

Doch die Freude der Gäste hielt nicht lange an: Oberdorf kam in der 39. Minute zu spät gegen Grodowski, wofür er Gelb sah, und stoppte den Arminen in der 44. Minute mit einem taktischen Foul erneut, wodurch der Mittelfeldmann mit Gelb-Rot den Platz verlassen musste. Die Überzahl nutzte die Kniat-Elf in der 45. Minute prompt, als Corboz sich stark über links durchsetzte und in der Mitte Sarenren-Bazee fand, der das Leder aus wenigen Metern über die Linie bugsierte. Zur Pause musste die Thioune-Truppe damit gleich zwei Rückschläge verkraften.

Und auch nach Wiederanpfiff hellte sich das Gemüt des Fortuna-Coaches nicht auf: Einen Schuss von Lannert aus dem Rückraum wehrte Alexandropoulos im Sechzehner mit dem Arm ab, es gab Elfmeter und den verwandelte Kania in der 54. Minute trocken im rechten Eck.

Düsseldorf-Urgestein Zimmermann hatte in der 58. Minute den Ausgleich auf dem Fuß, doch seinen spektakulären Lupfer kratzte Russo mit einer noch spektakuläreren Rettungstat vor der Linie aus der Gefahrenzone.

Stattdessen erhöhte der Pokalfinalist der Vorsaison in der 75. Minute: Eine stark getretene Handwerker-Ecke nickte Felix ebenso stark an den linken Innenpfosten und ins Netz.

In der 78. Minute war es erneut eine Ecke, die die Sorgenfalten der Gäste weiter vertiefte: Nachdem die Handwerker-Hereingabe noch abgewehrt wurde, machte Großer die Kugel nochmal scharf, Felix hatte mit der Hacke noch keinen Erfolg, doch Grodowski stocherte das Leder im Nachsetzen über die Linie.

In der 86. Minute hätte Rossmann noch Ergebniskosmetik betreiben können, alleine vor Kersken kam der Angreifer aber nicht am Keeper vorbei, dessen Vertragsverlängerung vor der Partie verkündet worden war. Im Gegenteil: In der siebten Minute der Nachspielzeit setzte der eingewechselte Schreck den Schlusspunkt, als ein abgefälschter Distanzschuss von Handwerker bei dem Joker landete und der unten rechts vollstreckte.

Mit dem unerwartet klaren Sieg setzt sich Bielefeld vorerst an die Tabellenspitze der 2. Bundesliga, Düsseldorf startet dagegen als Schlusslicht in die neue Saison.

Foto: Matthias Zimmermann (Fortuna Düsseldorf) (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Rostock (dts Nachrichtenagentur) – Auf den Autobahnen rund um Rostock hat es am Samstag mehrere Verkehrsunfälle gegeben. Wie das Polizeipräsidium Rostock am Abend mitteilte, kam es dabei teilweise zu erheblichen Behinderungen. Betroffen waren die A14, A20 und A24.

Auf der A20 in Richtung Stettin ereignete sich gegen 12:45 Uhr auf Höhe der Abfahrt Neukloster ein Zusammenstoß zweier Pkw. Vier Personen wurden leicht verletzt, der Sachschaden beträgt über 50.000 Euro. Weitere Unfälle auf der A20, gegen 14 Uhr ebenfalls Höhe Neukloster, um 14:51 Uhr an der Anschlussstelle Kröpelin, gegen 16 Uhr auf Höhe der Abfahrt Grevesmühlen und gegen 19 Uhr auf Höhe der Abfahrt Tessin, jeweils in Fahrtrichtung Osten, verursachten nur Sachschäden. Die Unfallaufnahme führte jedoch zu Teil- oder Vollsperrungen.

Auch auf der A14 kam es zu zwei Unfällen: Gegen 13:30 Uhr verunfallte ein Pkw auf Höhe der Abfahrt Jesendorf in Richtung Wismar aufgrund regennasser Fahrbahn. Der Fahrer und die Insassen blieben unverletzt. Gegen 17:10 Uhr ereignete sich nahezu an derselben Stelle ein weiterer Unfall, bei dem sich die Beifahrerin leicht verletzte. Auf der A24 in Richtung Hamburg kam gegen 14 Uhr auf Höhe der Abfahrt Hagenow ein Lkw von der Fahrbahn ab. Auch hier entstand Sachschaden, aber niemand wurde verletzt.

Foto: Staugefahr (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Saarbrücken (dts Nachrichtenagentur) – In der Samstags-Ausspielung von „6 aus 49“ des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 9, 14, 17, 20, 27, 48, die Superzahl ist die 4. Der Gewinnzahlenblock im „Spiel77“ lautet 9133725. Im Spiel „Super 6“ wurde der Zahlenblock 138668 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr.

Der Deutsche Lotto- und Totoblock teilte mit, dass die Chance, sechs Richtige und die Superzahl zu tippen, bei etwa 1 zu 140 Millionen liege und warnte davor, dass Glücksspiel süchtig machen könne. Der Jackpot bei „6 aus 49“ betrug 16 Millionen Euro.

Foto: Lotto-Spieler, via dts Nachrichtenagentur

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