Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Zum elften Jahrestag des Völkermords an den Jesiden durch den „Islamischen Staat“ (IS) im Irak dringen die Grünen auf eine Bleibeperspektive für Angehörige der Gruppe in Deutschland. „Heute vor elf Jahren begann der sogenannte Islamische Staat in Sindschar im Nordirak eine Kampagne, die auf die systematische Auslöschung des jesidischen Volkes abzielte“, heißt es in einer gemeinsamen Mitteilung von Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge und dem Sprecher für Menschenrechtspolitik der Grünen-Fraktion Max Lucks am Samstagabend.

„2023 erkannte der Deutsche Bundestag diese Verbrechen endlich als Völkermord an, der tausende Unschuldige das Leben kostete und bei dem tausende Frauen und Kinder vergewaltigt, entführt und versklavt wurden. Der Schmerz, die Trauer und der Schock dieser Gräueltaten sitzen bis heute tief“, heißt es darin weiter.

„Deutschland ist die Heimat der weltweit größten jesidischen Diaspora“, stellen Dröge und Lucks fest. Es sei wichtig, dass man Jesiden „einen sicheren Zufluchtsort und ein neues Zuhause“ bieten könne, erklären sie. „Schutzsuchende Familien abzuschieben ist inhuman. Wenn dabei sogar gerichtliche Eilentscheidungen ignoriert werden, ist das eine nicht hinnehmbare Beeinträchtigung der Rechtsstaatlichkeit und gefährliche Symbolpolitik auf dem Rücken der Allerschwächsten“, so die Grünen-Politiker.

Deshalb bringe man als Grünen-Bundestagsfraktion einen Gesetzesentwurf auf den Weg, um Jesiden, die vom Völkermord betroffen waren, „in Deutschland eine langfristige Bleibeperspektive zu ermöglichen“, kündigen sie an. „Damit ihnen keine Abschiebung mehr in das Land ihrer Peiniger droht und damit sie in Frieden, Freiheit und Würde leben können. Dafür setzen wir Grüne uns ein – und wir erwarten, dass sich auch die Bundesregierung zu Deutschlands besonderer Verantwortung gegenüber diesen Menschen bekennt“, drängen Dröge und Lucks.

Foto: Jesiden-Protest (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Mogyoród (dts Nachrichtenagentur) – Beim Großen Preis von Ungarn startet Charles Leclerc am Sonntag aus der Pole-Position. Der Ferrari-Pilot legte am Samstag vor den beiden McLaren-Fahrern Oscar Piastri und Lando Norris die schnellste Zeit hin.

Auf den sonstigen Plätzen rangierten in dieser Reihenfolge George Russell (Mercedes), Fernando Alonso, Lance Stroll (beide Aston Martin), Gabriel Bortoleto (Alfa Romeo), Max Verstappen (Red Bull), Liam Lawson und Isack Hadjar (beide Racing Bulls).

Für den einzigen Deutschen Nico Hülkenberg (Alfa Romeo) sprang beim Qualifying in Mogyoród lediglich Startplatz 19 heraus.

Foto: Charles Leclerc / Ferrari (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) hat den Umgang mit der Verfassungsgerichtskandidatin Frauke Brosius-Gersdorf scharf kritisiert.

„Die Art und Weise, wie sie von manchen angegriffen worden ist, war ein unglaublicher Vorgang“, sagte Hubig der „Süddeutschen Zeitung“. Brosius-Gersdorf sei „extremen persönlichen Anfeindungen ausgesetzt“ gewesen. „Durch solche Kampagnen vergraulen wir gute Bewerberinnen und Bewerber, das können und dürfen wir uns nicht leisten.“

Das Verhalten der Union in dem Fall nannte Hubig „mehr als ärgerlich“. Mit Blick auf die große Koalition und das weitere Vorgehen sagte sie: „Es ist wichtig, dass wir jetzt zügig Entscheidungen treffen, im Sinne aller Beteiligten.“ Das Amt eines Richters am Bundesverfassungsgericht sei eines der wichtigsten Ämter im Staat. „Mir ist wichtig, dass die Kandidatinnen und Kandidaten – es geht insgesamt ja um drei – keinen weiteren unverschuldeten Schaden nehmen.“ Wegen des Streits um Frauke Brosius-Gersdorf war auch die Wahl von Ann-Katrin Kaufhold und Günter Spinner von der Tagesordnung des Bundestags genommen worden.

Einer der bekanntesten und härtesten Kritiker von Brosius-Gersdorf war der Bamberger Erzbischof Herwig Gössl. Er hatte seine Kritik später aber mit dem Hinweis, „falsch informiert“ gewesen zu sein, zurückgenommen. Auf den Erzbischof angesprochen sagte Hubig jetzt: „Unabhängig von einzelnen Personen: Ohne nähere Sachprüfung mit harter Kritik in die Öffentlichkeit zu gehen, und die Einschätzung erst hinterher zu überprüfen und zu korrigieren – das finde ich unangemessen und schädlich. Wir brauchen mehr Qualität und Sorgfalt in den Debatten. Wir sollten miteinander sprechen und nicht nur übereinander. Und wir müssen anders mit Kandidatinnen und Kandidaten umgehen. Auch, weil wir auf ihre Bereitschaft und ihr Engagement angewiesen sind. Das gilt für Kandidatinnen und Kandidaten für das Bundesverfassungsgericht genauso wie für die vielen ehrenamtlichen Bewerberinnen und Bewerber für kommunale Ämter.“

Foto: Stefanie Hubig (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Darmstadt (dts Nachrichtenagentur) – Der SV Darmstadt 98 hat sich im ersten Spiel der neuen Zweitliga-Saison gegen den VfL Bochum mit 4:1 durchgesetzt.

Die Gastgeber zeigten von Beginn an eine starke Leistung und gingen bereits in der 5. Minute durch Isac Lidberg in Führung. Bochum gelang in der 34. Minute der Ausgleich durch Moritz Broschinski, doch kurz vor der Halbzeitpause stellte Lidberg mit seinem zweiten Treffer die Führung für Darmstadt wieder her.

In der zweiten Halbzeit erhöhte Lidberg direkt nach Wiederanpfiff auf 3:1, nachdem er einen Abpraller verwertete. Aleksandar Vukotic sorgte in der 56. Minute nach einer Ecke für den 4:1-Endstand. Trotz Bemühungen der Gäste, das Spiel zu drehen, blieb Darmstadt souverän und ließ kaum Chancen zu. Der VfL zeigte sich defensiv anfällig, was die beiden Standard-Gegentore nach der Pause verdeutlichten.

Bochum hatte zwar mehr Ballbesitz, konnte daraus jedoch keinen Vorteil ziehen. Die Mannschaft von Trainer Florian Kohfeldt präsentierte sich in guter Form und belohnte sich mit einem verdienten Sieg zum Saisonauftakt.

Die weiteren Ergebnisse des Nachmittags: SV Elversberg – 1. FC Nürnberg 1:0, SC Paderborn – Holstein Kiel 2:1 und Karlsruher SC – Preußen Münster 3:2.

Foto: Mats Pannewig (VfL Bochum) (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der Diskussion um die Einführung einer Digitalsteuer hat sich Bundesdigitalminister Karsten Wildberger (CDU) für ein „gerechtes System“ ausgesprochen, zugleich aber gesagt, dass eine solche Steuer nicht seine „erste persönliche Priorität“ sei.

Stattdessen werde es Zeit, dass „wir selbst Digitalkonzerne groß machen“, sagte Wildberger den Funke-Zeitungen. Dabei glaubt der CDU-Politiker an eine deutsche Aufholjagd auf die großen US-Tech-Konzerne: „Es gibt immer eine Chance. Entscheidend ist: Wer mithalten will, muss anfangen. Das passiert bei uns zu wenig.“ Die notwendigen Fähigkeiten zur Gründung von großen Tech-Unternehmen habe Deutschland: „Wir haben Top-Leute in Deutschland. Innovativ, kreativ und mit „Purpose“. Ich glaube an die junge Generation“, sagte der Digitalminister.

Ältere Menschen, die sich mit der Digitalisierung schwertäten, müsse man mitnehmen, so Wildberger: „Wir haben eine hohe Verantwortung, dass wir der älteren Generation die Möglichkeit geben, lebenswert zu altern und dürfen die Schere der digitalen Inklusivität nicht zu weit aufgehen lassen. Wir müssen beispielsweise stärker intuitive Benutzeroberflächen anbieten.“ Zudem brauche es Unterstützungsangebote. Gerade nicht mobile Menschen könnten von digital zugänglichen Behörden aber auch profitieren, so der CDU-Politiker.

Foto: Junge Leute mit Smartphone (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) hat am Samstag das Bundessicherheitskabinett über seine gerade beendete Reise nach Israel und in das Westjordanland telefonisch unterrichtet.

Die Bundesregierung stellte dabei „erste, leichte Fortschritte“ bei der humanitären Hilfe für die Bevölkerung im Gazastreifen fest, „die allerdings bei weitem nicht ausreichen, um die Notlage zu lindern“, teilte der Sprecher der Bundesregierung, Stefan Kornelius, mit.

Israel stehe weiter in der Pflicht, eine „umfassende Versorgung“ auch mit Unterstützung der Vereinten Nationen und anderer humanitärer Organisationen sicherzustellen. Gleichzeitig zeige sich die Bundesregierung besorgt über Informationen, wonach „große Mengen an Hilfsgütern“ von der Hamas und kriminellen Organisationen zurückgehalten würden, so Kornelius.

Foto: Blick von Israel in den Gazastreifen (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der frühere Bundesinnen- und Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hat die Aussetzung der Wehrpflicht verteidigt. „Das war damals richtig“, sagte der CDU-Politiker T-Online. Die Einziehungsquote habe lediglich bei zehn bis 15 Prozent gelegen. „Wir hatten gar keine Wehrpflicht“, so de Maizière.

In der Diskussion um die Rückkehr zur Wehrpflicht empfiehlt er, diese auf mehr als sechs Monate anzulegen. Eine allgemeine Dienstpflicht für Männer und Frauen hält er aber für „den besseren Weg“. Gleichzeitig warnt de Maizière: „Nur mehr Geld für die Bundeswehr löst das Problem unserer Verteidigungsfähigkeit nicht.“ Unter anderem brauche es die Einführung eines nationalen Katastrophenschutzes und eine engere Zusammenarbeit von ziviler und militärischer Seite.

Mit Blick auf die Flüchtlingskrise im Jahr 2015 räumt de Maizière ein: „Wir waren nicht genug vorbereitet.“ Dabei sei insbesondere die Registrierung bei der Einreise „schlecht gelaufen“. Nach der Verteilung der Geflüchteten hätten die IT-Systeme versagt, das Bundesamt für Migration sei überfordert gewesen. In Bezug auf Zurückweisungen an der Grenze erklärt der ehemalige Innenminister, dass es zwar rechtliche Spielräume gegeben habe, diese allerdings „nicht durchsetzbar oder nur zeitweise durchsetzbar gewesen“ wären.

Foto: Bundeswehr-Soldaten (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Hamburg (dts Nachrichtenagentur) – Der Hamburger SV hat kurz vor Beginn der neuen Bundesliga-Saison das Trainerteam um Cheftrainer Merlin Polzin weiter an sich gebunden. Das teilte der Aufsteiger am Samstag mit. Die nach der Saison auslaufenden Verträge wurden vorzeitig um zwei Jahre verlängert.

„Wir gehen diesen Schritt aus voller Überzeugung, und unser Signal ans Trainerteam und das Umfeld ist klar: Wir wollen damit Sicherheit und Rückendeckung für die kommenden Aufgaben geben“, sagte Sportvorstand Stefan Kuntz. „In der Bundesliga wartet ein knallharter Wettbewerb auf uns, in dem uns zwangsläufig auch Krisen begegnen können. Wir sind bereit, diese Herausforderung gemeinsam mit Merlin, Loic und Richi nachhaltig anzugehen. Denn wir haben nicht zuletzt in der Vorsaison unter Beweis gestellt, dass wir eine starke Einheit bilden, die auch bei Rückschlägen gemeinsame Lösungen findet.“

Der gebürtige Hamburger Polzin war zur Saison 2020/21 als Assistenztrainer zu den Rothosen gewechselt und hatte das Amt des Cheftrainers in der abgelaufenen Saison 2024/25 zunächst interimistisch inne, ehe er zum Ende der Hinrunde das Vertrauen bis Saisonende ausgesprochen bekam.

Neuer Teil seines Trainerteams wurden dabei auch die ebenfalls in Hamburg verwurzelten Co-Trainer Loic Fave und Richard Krohn, die zuvor im HSV-Nachwuchs tätig gewesen waren. Das Trio übernahm die Rothosen dabei Ende November 2024 auf Tabellenplatz 8 liegend und führte den HSV mit einem Schnitt von 1,86 Punkten pro Spiel nach sieben Jahren Zweitklassigkeit zurück in die Bundesliga.

„Der HSV ist bekanntlich der Verein in meiner Heimatstadt. Seit meiner Ankunft beim HSV erfüllt es mich mit großem Stolz, die Raute auf der Brust tragen zu dürfen“, sagte Polzin. „Die vergangenen Monate haben sich nicht zuletzt wegen des Aufstiegs in die Bundesliga dabei besonders intensiv angefühlt. Ich spreche dabei für das gesamte Trainerteam. Denn wir wissen aus erster Hand, was den Menschen dieser Verein bedeutet, und sind daher sehr glücklich, in dieser Konstellation von Seiten der Verantwortlichen und Gremien nochmals gestärkt worden zu sein.“

Foto: Volksparkstadion (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) will das sogenannte „spanische Modell“ der elektronischen Fußfessel bundesweit nach Deutschland übertragen.

„Nach dem Sommer werde ich dazu einen Gesetzentwurf vorlegen“, sagte Hubig der „Süddeutschen Zeitung“. „Familiengerichte können dann nach dem Gewaltschutzgesetz die Anordnung treffen, dass Täter – also beispielsweise Männer, die ihre Ex-Partnerin schlagen oder bedrohen – eine elektronische Fußfessel tragen müssen.“

Den Opfern werde es offengelassen, ob sie selbst ein Empfangsgerät bei sich führen wollen, oder nicht. „Das würde sie dann warnen, wenn der Täter sich ihnen nähert“, sagte Hubig. Außerdem solle zum Beispiel die Teilnahme an einem Anti-Gewalt-Training verpflichtend angeordnet werden können.

„Und es geht uns um den Schutz von Kindern. Wir wollen Gewaltschutzanordnungen auch im Kindschaftsrecht verankern, um Kinder besser vor einem gewaltausübenden Elternteil zu schützen“, sagte die Justizministerin. Außerdem wolle man den Strafrahmen für Verstöße gegen das Gewaltschutzgesetz erhöhen: „Von einer Geldstrafe oder höchstens zwei Jahren Freiheitsstrafe wie bislang auf eine Geldstrafe oder bis zu drei Jahren Freiheitsstrafe, damit die Anordnungen mehr Wirksamkeit bekommen.“

Auf die Frage, wie schnell die Fußfessel bundesweit eingeführt werden könne, sagte Hubig: „Realistisch ist, dass wir damit im Laufe des nächsten Jahres anfangen können.“ Das Gesetz müsse nach seiner Verabschiedung noch durch die Bundesländer in die Praxis umgesetzt werden. Die Länder würden derzeit aber „bereits mit Hochdruck an den Vorbereitungen der Umsetzung und dem Ausbau der notwendigen Kapazitäten“ arbeiten.

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Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Die Deutsche Bahn hat die Schäden an der Strecke zwischen Duisburg und Düsseldorf behoben.

Rund 30 Fachleute arbeiteten bis in die Nacht, um fünf beschädigte Kabel mit einer Länge von je 20 Metern zu erneuern, teilte die Bahn am Samstag mit. Seit dem frühen Morgen fahren die Züge wieder regulär, nachdem Probefahrten die Freigabe bestätigten. Allerdings kann es noch zu vereinzelten Verzögerungen kommen.

Ein Brandanschlag auf Infrastrukturanlagen der DB hatte die Reparaturen notwendig gemacht. Die Schäden an zwei unterschiedlichen Stellen führten zu erheblichen Einschränkungen im Fern- und Regionalverkehr. Hunderte Züge waren betroffen, viele Reisende mussten Umleitungen oder vorzeitige Fahrtenden hinnehmen. Die Auswirkungen spürten insbesondere Pendler und Urlaubsreisende, etwa auf dem Weg zum Flughafen Düsseldorf.

Die ersten Schäden waren am Donnerstagmorgen entdeckt worden. Während der Reparaturarbeiten in der Nacht zu Freitag stellten Mitarbeiter weitere Beschädigungen fest. Parallel ermitteln die Behörden zu einem weiteren Kabelbrand in Höhe Webau in Sachsen-Anhalt, der sich auf einer Güterverkehrsstrecke für Kohletransporte ereignete. Auch hier gehen die Ermittler von Brandstiftung aus.

Foto: Düsseldorfer Hauptbahnhof (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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