Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die SPD hat reserviert reagiert auf den Vorstoß von Unionsfraktionsvize Jens Spahn und anderen CDU-Abgeordneten, in den Verfahren und in den Ausschüssen mit der AfD so umzugehen wie mit anderen Oppositionsparteien.

„Die AfD ist keine Partei wie jede andere“, sagte Katja Mast, Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion, dem „Tagespiegel“ (Mittwochausgabe). „Wir werden unsere demokratischen Institutionen – allen voran unser Parlament – mit aller Entschlossenheit schützen.“

Die AfD versuche, „unsere Institutionen zu untergraben“ und werde von vielen Landesämtern für Verfassungsschutz als extremistisch oder als extremistischer Verdachtsfall geführt, sagte Mast. „Dieser Extremismus stößt auf unseren entschiedenen Widerstand.“

Alle Entscheidungen im Bundestag hätten die Geschäftsordnung als Grundlage und unterlägen demokratischen Entscheidungsprozessen, sagte Mast. „Wenn beispielsweise über Ausschussvorsitze entschieden wird, geschieht das auf Grundlage der freien Entscheidung jedes Abgeordneten.“ Das bestätigten Urteile des Bundesverfassungsgerichts. „Die Wahl eines Bundestagsvizepräsidenten oder Ausschussvorsitzenden sind keine automatische Anspruchsfrage, sondern eine Entscheidung des Parlaments und brauchen eine Mehrheit.“

Der CDU-Bundestagsabgeordnete Christoph Ploß hingegen stellte sich hinter Spahn, der zuvor gegenüber der „Bild“ vorgeschlagen hatte, die AfD bei Abläufen im Parlament, Verfahren in der Geschäftsordnung, in den Ausschüssen und der Berücksichtigung von Minderheits- und Mehrheitsrechten zu behandeln wie jede andere Oppositionspartei. „Wir alle wissen, dass die AfD die CDU vernichten will, kaum jemand hat das persönlich heftiger erlebt als Jens Spahn selbst. Und doch hat Jens Spahn völlig zu Recht darauf hingewiesen, dass man die AfD nicht mit Geschäftsordnungsdebatten wieder unter 20 Prozent bekommen kann, sondern nur mit inhaltlichen Auseinandersetzungen“, sagte Ploß der Zeitung. „Dazu gehört auch die Bekämpfung der illegalen Migration. Hier wird und muss die neue Bundesregierung liefern“, sagte er. „Dann wird die AfD wieder schwächer werden.“

Die Linken-Bundestagsfraktion schloss eine Wahl von AfD-Abgeordneten in Ämter des Parlamentes generell aus. Von ihnen gebe es keine Stimme für einen Kandidaten der AfD – „sei es im Präsidium, im Parlamentarischen Kontrollgremium oder als Ausschussvorsitz“, sagte ihre Fraktionsvorsitzende Heidi Reichinnek der Zeitung. „Das sind Demokratiefeinde, die zumindest in Teilen gesichert rechtsextrem sind. Einer Partei, die die Demokratie von innen heraus zerstören will, werden wir ganz sicher nicht den Teppich ausrollen.“

Foto: Katja Mast (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die CDU-Parteivize und familienpolitische Sprecherin der Unionsfraktion, Silvia Breher, hat den geplanten Neuzuschnitt des Familienministeriums, zu dem künftig auch der Bereich Bildung gehören soll, verteidigt.

„Insbesondere die frühkindliche Bildung, der Übergang von Kita in die Schule, gehört in einen Zuständigkeitsbereich“, sagte Breher den Zeitungen der Mediengruppe Bayern (Mittwochausgaben). „Dieser berechtigten Forderung kommen wir nunmehr nach. Wir werden gemeinsam mit den Ländern das Vorhaben umsetzen“, erklärte sie. „Wenn wir die frühkindliche Bildung stärken, legen wir den Grundstein für eine erfolgreiche Bildungsbiografie.“ Breher leitete die Arbeitsgruppe Familie und Frauen für die CDU in den Koalitionsgesprächen, sie wird auch für den Ministerposten im neuen Bildungs- und Familienressort gehandelt.

Der bildungspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Thomas Jarzombek (CDU), lobte das Vorgehen. „Es ist ein total richtiger Schritt, die ersten zehn Lebensjahre als eine Bildungskette anzusehen“, sagte er. „In den ersten zehn Jahren entscheiden sich Bildungskarrieren. Denn in weiterführenden Schulen können Defizite beim Lesen, Rechnen und Schreiben nicht mehr aufgeholt werden. Entscheidend ist deshalb die frühkindliche Bildung, die wir bundesweit mit der Ausweitung von Sprachkitas und dem Startchancenprogramm für Kitas stärken wollen.“

Die Opposition kritisiert dagegen den neuen Zuschnitt. „Fraglich ist etwa, ob das wichtige Thema Lehrkräfteausbildung, das nun zwischen zwei Ressorts aufgeteilt ist, in diesem neuen Zuschnitt effizient bearbeitet werden kann. Dabei ist der Lehrkräftemangel eine der großen bildungspolitischen Herausforderungen unserer Zeit“, sagte Anja Reinalter, bildungspolitische Sprecherin der Grünen im Bundestag.

Dass Forschung und Lehre getrennt werden sollen, sieht auch der Deutsche Philologenverband skeptisch. „Die Einheit von Forschung und Lehre ist ein Grundpfeiler unseres Bildungs- und Wissenschaftssystems“, sagte Verbandsvorstandsmitglied Thomas Langer. „Universitäten sind traditionell Orte, an denen beide Bereiche eng verzahnt sind. Eine Trennung könnte die Qualität der universitären Bildung gefährden, die Autonomie der Hochschulen schwächen und zu Kompetenzkonflikten führen.“

Besonders problematisch sieht Langer eine Trennung der Verantwortlichkeit von Lehrkräfteausbildung und Schulbildung. „Die Ausbildung von Lehrkräften und deren Begleitung in der Schule, etwa im Referendariat, sollte aus einer Hand kommen.“

Foto: Silvia Breher (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Parlamentarische Geschäftsführer der Linken im Bundestag, Christian Görke, will mit den Grünen und auch mit Union und SPD sprechen, um bei parlamentarischen Initiativen nicht auf die AfD angewiesen zu sein. „Wir schließen weiterhin jegliche Zusammenarbeit mit der AfD aus“, sagte er dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Mittwochausgaben). „Das betrifft auch das Erreichen von Quoren zur Geltendmachung von Minderheitenrechten.“

Man wolle zeitnah „das Gespräch mit den Grünen und den übrigen demokratischen Fraktionen“ suchen und „überlegen, welche Lösungen es geben kann, um die Minderheitenrechte in der 21. Wahlperiode zur Geltung zu bringen“, so Görke.

Die Geschäftsordnung des Bundestages sieht verschiedene parlamentarische Minderheitenrechte vor, die wahrgenommen werden können, wenn mindestens 25 Prozent der Abgeordneten die Anträge unterstützen. Dazu zählt etwa das Recht auf Einsetzung von Untersuchungsausschüssen. Bei der Beantragung von Sondersitzungen liegt das Quorum noch höher, nämlich bei einem Drittel. Linke und Grüne erreichen zusammen beide Quoren nicht.

Foto: Linke und SPD bei einer Abstimmung im Bundestag (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts neuer Bedrohungsszenarien hat der Reservistenverband der Bundeswehr dazu aufgerufen, Straßen und Brücken zu modernisieren und die sogenannten „Panzerschilder“ an Brücken nicht länger ab-, sondern wieder aufzubauen. „Derzeit weiß die Bundeswehr nicht, über welche Brücke sie noch Panzer bringen kann, weil der Zustand vieler Brücken unklar ist oder sie schon gänzlich gesperrt sind“, sagte Verbandspräsident Patrick Sensburg der „Rheinischen Post“ (Mittwochausgabe). „Auch sollten dann wieder die Schilder zur Tragfähigkeit von Militärfahrzeugen installiert werden.“

Sensburg zeigte sich skeptisch gegenüber der aktuellen Praxis, in der das Logistikzentrum der Bundeswehr die Routen etwa für Truppenverlegungen plant und dafür die Tragfähigkeit von Brücken aus einer Datenbank abruft. „Wenn die geplante Marschroute gewechselt werden muss, können die verantwortlichen Soldaten nur schwer auf zentral geführte Datenbanken zurückgreifen, und ein ins Stocken geratener Konvoi wäre ein leichtes Ziel“, sagte er mit Blick auf einen möglichen Ernstfall.

Die offiziell MLC-Schilder („Military Load Classification“) genannten Hinweistafeln wurden im Kalten Krieg in Westdeutschland installiert und gaben an, mit welchem Gesamtgewicht militärische Fahrzeuge beispielsweise eine Autobahnbrücke überqueren durften. Seit Jahren werden die Schilder nach und nach abgebaut, weil sie nach dem Ende des Kalten Krieges für überflüssig befunden wurden.

Foto: Panzer-Transport auf der Autobahn (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Dortmund (dts Nachrichtenagentur) – Im Viertelfinale der Champions League hat Borussia Dortmund sich im Rückspiel mit 3:1 gegen den FC Barcelona durchgesetzt. Alle Treffer der Dortmunder fielen durch Serhou Guirassy, der in der 11., 49. und 76. Minute traf, während ein Eigentor von Ramy Bensebaini in der 54. Minute den Gästen zugutekam. Trotz des Siegs des BVB im Rückspiel verschafft das 4:0 aus der Hinrunde dem FC Barcelona den Einzug ins Halbfinale.

Die Partie eröffnete mit hohem Tempo, und bereits in der 11. Minute erzielte Guirassy per Foulelfmeter den Führungstreffer für Dortmund. Barcelona, das in der zweiten Halbzeit etwas ruhiger agierte, konnte keine eigenen Treffer erzielen. Trotz einiger Offensivimpulse der katalanischen Mannschaft gelang es Dortmund, den Vorsprung von Barcelona aus der Hinrunde kontinuierlich abzubauen. In der 49. Minute erzielte Guirassy per Kopfball seinen zweiten Treffer und setzte damit ein deutliches Zeichen. Mit seinem dritten Treffer in der 76. Minute besiegelte der Stürmer endgültig den Rückspielsieg für sein Team.

Das Duell, in dem taktische Wechsel und VAR-Entscheidungen das Spiel prägten, zeigte deutlich, dass die Dortmunder sowohl in der Defensive als auch in der Offensive ihre Stärken ausspielen konnten. Die Mannschaft überzeugte mit einer klaren Spielidee, während Barcelona sich bisweilen auf dem Vorsprung aus der Hinrunde ausruhte.

Foto: Serhou Guirassy (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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New York (dts Nachrichtenagentur) – Die US-Börsen haben am Dienstag nachgelassen. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 40.369 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,4 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag.

Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 5.395 Punkten 0,2 Prozent im Minus, die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 18.830 Punkten 0,2 Prozent im Minus.

Der Handelstag verlief deutlich ruhiger als zuletzt üblich. Im Fokus standen Äußerungen des US-Präsidenten vom Vortag zu möglichen Zoll-Ausnahmen für Autos und neue Zölle auf Pharma-Produkte. Außerdem blieb die Ankündigung von Nvidia, 500 Milliarden in die KI-Infrastruktur in den USA zu stecken, im Gespräch, auch aufgrund des Lobes von Donald Trump für das Projekt.

Die europäische Gemeinschaftswährung war am Dienstagabend schwächer: Ein Euro kostete 1,1282 US-Dollar, ein Dollar war dementsprechend für 0,8864 Euro zu haben.

Der Goldpreis konnte profitieren, am Abend wurden für eine Feinunze 3.232 US-Dollar gezahlt (+0,7 Prozent). Das entspricht einem Preis von 92,09 Euro pro Gramm.

Der Ölpreis sank unterdessen leicht: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Dienstagabend gegen 22 Uhr deutscher Zeit 64,84 US-Dollar, das waren 4 Cent oder 0,1 Prozent weniger als am Schluss des vorherigen Handelstags.

Foto: Wallstreet in New York, via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der gesundheitspolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Tino Sorge (CDU), begrüßt den bundesweiten Start der elektronischen Patientenakte (ePA) und mahnt zu weiteren Schritten in Richtung Digitalisierung.

„Es ist gut, dass die ePA an den Start geht. Das ist ein gutes Signal für unser Gesundheitswesen“, sagte Sorge den Zeitungen der Mediengruppe Bayern (Mittwochsausgaben). „Schon in der letzten unionsgeführten Bundesregierung hatten wir mit mehreren Digitalgesetzen den Grundstein dafür gelegt.“

Die Gesundheitsversorgung müsse für die Versicherten und das medizinische Personal spürbar digitaler und unkomplizierter werden. „Anwendungen wie das digitale Rezept oder die elektronische Krankschreibung weisen den Weg in ein zukunftsfähiges Gesundheitswesen“, so Sorge weiter.

Der Gesundheitspolitiker gilt als ein Kandidat für das Amt des Gesundheitsministers in der künftigen Regierung. Das Ressort wird von der CDU besetzt.

Foto: Tino Sorge (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Linken-Bundesgeschäftsführer Janis Ehling hat kurz vor den Osterfeiertagen eine Abschaffung der Klassen in Regionalzügen gefordert.

„Weil das Deutschlandticket so erfolgreich ist, platzen die Züge oft aus allen Nähten, insbesondere in der Ferienzeit und an den langen Wochenenden wie an Ostern“, sagte Ehling dem „Spiegel“. „Wir fordern deshalb die Auflösung der ersten Klasse, damit die Züge nicht so überfüllt sind, und pro Deutschlandticket-Abo sechs Freifahrten im Jahr für den Fernverkehr, damit Menschen vom Regionalexpress in den Fernverkehr umsteigen können.“

Gleichzeitig übte Ehling scharfe Kritik an der Aussage von Friedrich Merz (CDU), die Subventionen für das Deutschlandticket wieder überprüfen zu wollen. „Wenn es Friedrich Merz darum gehen würde, Subventionen zu prüfen, könnte er auch das Dienstwagenprivileg prüfen“, so Ehling. „Wenn wir das Dienstwagenprivileg abschaffen würden, könnten wir das Deutschlandticket ganz einfach langfristig bezahlbar machen. Die 6,1 Milliarden Euro Ersparnis wären genug, um das Deutschlandticket sogar wieder billiger zu machen.“

Foto: Regionalzug (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen, Irene Mihalic, hat deutlich kritisiert, dass immer mehr Unionspolitiker die AfD künftig im Bundestag auf Vorsitzposten in den wichtigen Fachausschüssen wählen wollen. „Die Union ist gefordert, ihr Verhältnis zur AfD unmissverständlich zu klären und sich von der extremen Rechten hart abzugrenzen“, sagte sie dem Nachrichtenportal „T-Online“.

„Die AfD ist eine mindestens in Teilen rechtsextreme Partei mit besten Verbindungen in die gewaltbereite rechtsextreme Szene und zu autokratischen Regimen, die unser Land bedrohen“, sagte Mihalic. Sie sei keine Oppositionspartei wie jede andere.

„Es ist für mich nicht nachvollziehbar, wie Jens Spahn oder andere Mitglieder der CDU/CSU-Fraktion hier zu einer anderen Einschätzung kommen können oder all diese Tatsachen im Umgang mit der AfD einfach ausblenden wollen“, sagte die Grünen-Politikerin. Deutschland brauche „eine konservative Partei mit einer klaren Haltung, bei der man sich nicht ständig fragen muss, wo sie eigentlich steht“.

Foto: Irene Mihalic (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Am Dienstag hat der Dax deutlich zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 21.254 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 1,4 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Nach einem freundlichen Start legte der Dax am Vormittag weiter zu, bevor er am frühen Nachmittag vorübergehend einen Teil seiner Gewinne wieder abgab.

Die Zollpolitik von US-Präsident Donald Trump bleibt weiter zentrales Thema an den Börsen. Am Montagabend hatte Trump einerseits neue Zölle auf Pharmaprodukte in Aussicht gestellt. Und andererseits zeigte er sich offen für Ausnahmen für die Zölle auf Autos und Automobilteile.

In Frankfurt standen bis kurz vor Handelsschluss die Papiere von Heidelberg Materials an der Spitze der Kursliste. Das Schlusslicht bildeten die Aktien von Adidas und Porsche.

Unterdessen sank der Gaspreis: Eine Megawattstunde (MWh) Gas zur Lieferung im Mai kostete 34 Euro. Das impliziert einen Verbraucherpreis von mindestens rund acht bis zehn Cent pro Kilowattstunde (kWh) inklusive Nebenkosten und Steuern, sollte das Preisniveau dauerhaft so bleiben.

Der Ölpreis sank ebenfalls: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Dienstagnachmittag gegen 17 Uhr deutscher Zeit 64,63 US-Dollar, das waren 25 Cent oder 0,4 Prozent weniger als am Schluss des vorherigen Handelstags.

Die europäische Gemeinschaftswährung war am Dienstagnachmittag schwächer: Ein Euro kostete 1,1318 US-Dollar, ein Dollar war dementsprechend für 0,8835 Euro zu haben.

Foto: Frankfurter Börse, via dts Nachrichtenagentur

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