Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die CDU will sich inhaltlich breiter aufstellen. „Wir wollen die Bundesfachausschüsse wieder einsetzen, die wir im Lichte des Grundsatzprogrammprozesses ausgesetzt haben“, sagte CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann am Montag nach den Gremiensitzungen der Partei in Berlin.

„Wir wollen sie stärken als Expertengremium und Ideengeber, wo die Partei in 13 oder 14 verschiedenen Bundesfachausschüssen programmatisch sich weiterentwickelt.“ Die Partei dürfe nicht „Außenstelle 1A des Kanzleramtes“ sein, sondern man müsse neue Ideen geben. „Ich möchte gerne, dass das Adenauer-Haus nicht nur die modernste Partei Deutschlands vielleicht sogar Europas wird, sondern wir müssen eine Denkfabrik werden, dass wir vor neuen Ideen nur so sprudeln“, so Linnemann.

Neben den Bundesfachausschüssen sind dem Generalsekretär zufolge auch mehrere Netzwerke geplant, um im sogenannten vorpolitischen Raum Zustimmung zu erfahren. So soll zum Beispiel der Autor Ahmad Mansour das Netzwerk Integration und Chancen übernehmen. Der CDU-Abgeordnete und zweifacher Olympiasieger Jens Lehmann kommt beim Netzwerk Sport zum Zug, Hendrik Streeck beim Thema Wissenschaft.

Foto: CDU-Bundesvorstandssitzung am 07.07.2025, via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung hat bestätigt, dass sich Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) am Freitag mit dem chinesischen Außenminister Wang Yi getroffen hat – die Details des Gesprächs sollen aber vertraulich bleiben.

„Der Bundeskanzler hat tatsächlich am Freitag in einem Drop-in den chinesischen Außenminister gesehen und gesprochen, als er zu anderen Konsultationen im Kanzleramt war“, sagte Regierungssprecher Stefan Kornelius am Montag in Berlin auf Anfrage der dts Nachrichtenagentur. „Zum Inhalt der Gespräche, die vertraulich waren, kann ich keine Auskunft geben.“

Auf Nachfrage, warum es keine offiziellen Informationen zu dem Treffen gab, sagte Kornelius, dass es „nicht unüblich“ sei, dass es zu solchen „Drop-ins“ keine Mitteilung gebe. „Der Außenminister war im Außenministerium, dazu gab es eine Unterrichtung. Es gab eine Pressekonferenz und damit ist die Bundesregierung ihrer Mitteilungspflicht nachgekommen.“

Wang war anlässlich eines Treffens mit seinem deutschen Amtskollegen Johann Wadephul (CDU) in Berlin, chinesische Staatsmedien hatten aber im Anschluss auch über ein Gespräch mit Merz berichtet. Demnach soll der Kanzler versprochen haben, gemeinsam mit China für „Offenheit und gegenseitigen Nutzen einzutreten, fairen Handel zu fördern und globale Krisen und Herausforderungen gemeinsam anzugehen“. Auch das Festhalten der neuen deutschen Regierung an der Ein-China-Politik soll Merz laut Xinhua bekräftigt haben.

Foto: Wang Yi am 03.07.2025, via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach dem Start der polnischen Grenzkontrollen will sich Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) in den kommenden Wochen mehrfach mit seinem Amtskollegen aus Warschau treffen. Man sei in einem „stetigen Austausch“, sagte ein Sprecher des Innenministeriums am Montag in Berlin auf Anfrage der dts Nachrichtenagentur.

„Es finden alleine in diesem Monat zwei Termine auch statt, wo unser Minister zu Besuch in Polen sein wird und der von uns bereits angekündigte Migrationsgipfel auf der Zugspitze, der am 18. auch mit polnischer Beteiligung stattfinden wird.“ Der Minister habe auch selber von einem „exzellenten Verhältnis“ gesprochen, das er zum polnischen Amtskollegen habe, so der Sprecher. „Auf beiden Seiten besteht das gemeinsame Interesse, abgestimmt zu handeln und die europäischen Initiativen zur Neuordnung der Migration voranzutreiben.“

Mit Blick auf das Angebot Dobrindts, gemeinsame Grenzkontrollen durchzuführen, gibt es aber offenbar noch keine Fortschritte. Es fänden „laufend und stetig Gespräche dazu statt“, sagte der Sprecher. „Sofern es da eine Entscheidung gibt, werden wir dies hier sicherlich mitteilen.“

Foto: Alexander Dobrindt (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Unionsfraktionschef Jens Spahn hat sein persönliches Engagement als damaliger Bundesgesundheitsminister beim Kauf von Corona-Schutzmasken erneut verteidigt.

„Ich lese heute Morgen den Vorwurf: Er hat sich persönlich mit eingebracht in das Ganze. Ja klar“, sagte er den Sendern RTL und ntv. „Darüber habe ich übrigens ein ganzes Buch geschrieben, dass ich bei Impfstoffbeschaffung, bei den Beatmungsgeräten und ganz zu Beginn auch bei den Masken tatsächlich auch selbst mit zum Telefonhörer gegriffen habe, um Kontakte herzustellen, um zu erfahren, was Sache ist.“ Die Verhandlungen hätten dann aber tatsächlich die Fachleute im Ministerium geführt. „Und die Abwicklung. Das ist alles transparent und offensichtlich.“

Der Bund habe in drei Pandemiejahren rund 440 Milliarden Euro, etwa für Coronahilfen, Kurzarbeitergeld oder Schutzschirme für Pflegeheime und Krankenhäuser ausgegeben, rechnete Spahn vor. „Und ja, ein gutes Prozent dieser Ausgaben ist auch für Masken aufgewendet worden. Ist das wahnsinnig viel Geld? Ja. Hätte man das mit dem Wissen von heute günstiger machen können? Ja. Aber man muss sich doch daran erinnern, wie es war.“ Das ganze Land, die ganze Welt habe Masken gebraucht. „Wir haben Preise von 20, 30 Euro zum Teil für Masken, selbst für Textilmasken, gesehen damals. Und in dieser Not wollten wir Vorsorge schaffen für alles, was kommt. Weil haben ist besser als brauchen.“

Zu Recht habe in der Gaskrise auch der ehemalige Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) Gas zu jedem Preis gekauft, um eine Mangellage im Winter abzuwenden. „Wir haben das Gleiche damals auch getan. Denn ich glaube, der Schaden wäre größer gewesen, wenn wir keine Masken gehabt hätten, wenn der Lockdown hätte länger sein müssen, wenn mehr Menschen zu Schaden gekommen wären.“

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Ein Fünftel (20 Prozent) der Berufstätigen in Deutschland ist bereits von ihrem Arbeitgeber im Einsatz von Künstlicher Intelligenz geschult worden. Das ergab eine am Montag veröffentlichte Umfrage des IT-Branchenverbandes Bitkom.

Bei weiteren sechs Prozent gibt es demnach zwar entsprechende Fortbildungen, sie haben sie aber noch nicht wahrgenommen. Der großen Mehrheit von 70 Prozent der Beschäftigten wird keine KI-Fortbildungen angeboten.

Nach Ansicht der Erwerbstätigen könnte KI die Arbeitswelt in den kommenden Jahren deutlich verändern. 14 Prozent glauben, dass eine KI sie in ihrem Job komplett ersetzen könnte. Und 33 Prozent gehen davon aus, dass eine KI ihren Vorgesetzten ersetzen könnte.

Für die Erhebung befragte Bitkom Research telefonisch 1.005 Personen ab 16 Jahren in Deutschland, darunter 513 Erwerbstätige. Die Befragung fand im Zeitraum von der elften bis zur 15. Kalenderwoche 2025 statt.

Foto: Büros (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Polen-Beauftragte der Bundesregierung, der CDU-Bundestagsabgeordnete Knut Abraham, nennt die am Montag angelaufenen polnischen Kontrollen an der Grenze zu Deutschland eine „schwere Belastung“ für die Grenzregion.

„Für die Grenzregion, die in 35 Jahren zu einem prosperierenden deutsch-polnischen Verflechtungsraum geworden ist, stellen die Grenzkontrollen eine schwere Belastung dar“, sagte er dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. „Auch darüber hinaus hängen wichtige Produktions- und Lieferketten an dem Erfordernis behinderungsfreien Grenzverkehrs.“

Abraham nannte die Binnen-Grenzkontrollen „derzeit politisch erforderlich, um das Umdenken in der Migrationsfrage zu dokumentieren“. Er sagte dem RND: „Eine Lösung der Herausforderungen durch die Migration liegt aber darin nicht. Die liegt nur in einem gemeinsamen Vorgehen an den Außengrenzen. Hierzu sollten Polen und Deutschland gemeinsam vorangehen.“

Abraham appellierte an beide Seiten, die Kontrollen möglichst störungsfrei zu gestalten: „Kurzfristig sollten mehr Kontrollspuren eröffnet, gemeinsame deutsch-polnische Kontrollpunkte eingerichtet, mehr Kontrollen im Hinterland durchgeführt werden. Damit sich herumspricht, dass illegale Grenzübertritte nicht zum Erfolg führen.“ Eine Verfestigung der Kontrollen aber müsse im beiderseitigen Interesse Deutschlands und Polens vermieden werden.

Foto: Grenze zwischen Polen und Deutschland (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die preisbereinigte Produktion im Produzierenden Gewerbe in Deutschland ist im Mai 2025 gegenüber April saison- und kalenderbereinigt um 1,2 Prozent gestiegen.

Im weniger volatilen Dreimonatsvergleich war die Produktion von März bis Mai 2025 um 1,4 Prozent höher als in den drei Monaten zuvor, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) nach vorläufigen Angaben am Montag mit. Im April sank die Produktion gegenüber März nach Revision der vorläufigen Ergebnisse um 1,6 Prozent (vorläufiger Wert: -1,4 Prozent). Im Vergleich zum Vorjahresmonat war die Produktion im Mai 2025 kalenderbereinigt 1,0 Prozent höher.

Die positive Entwicklung der Produktion im Mai ist auf die Zuwächse in der Automobilindustrie (+4,9 Prozent zum Vormonat) und der Energieerzeugung (+10,8 Prozent) zurückzuführen. Auch der Anstieg der Produktion in der Pharmaindustrie (+10,0 Prozent) beeinflusste das Gesamtergebnis positiv. Negativ wirkte sich hingegen der Rückgang im Baugewerbe (-3,9 Prozent) aus.

Die Industrieproduktion stieg im Mai gegenüber April saison- und kalenderbereinigt um 1,4 Prozent. Dabei stieg die Produktion von Investitionsgütern um 4,1 Prozent und die Produktion von Konsumgütern um 0,5 Prozent. Die Produktion von Vorleistungsgütern hingegen sank um 2,1 Prozent. Im Vergleich zum Vorjahresmonat Mai 2024 stieg die Industrieproduktion kalenderbereinigt ebenfalls um 1,4 Prozent.

In den energieintensiven Industriezweigen ist die Produktion im Mai gegenüber April saison- und kalenderbereinigt um 1,8 Prozent gesunken. Im Dreimonatsvergleich war die Produktion in den energieintensiven Industriezweigen von März bis Mai um 0,7 Prozent höher als in den drei Monaten zuvor. Verglichen mit dem Vorjahresmonat war die energieintensive Produktion im Mai 2025 kalenderbereinigt um 4,8 Prozent niedriger.

Foto: Stahlproduktion (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Frankfurt am Main (dts Nachrichtenagentur) – Der Co-Europachef der Private-Equity-Gesellschaft KKR, Philipp Freise, stellt seine Branche auf eine Welle von Übernahmen ein. Hintergrund sei, dass derzeit Verkäufe von Portfoliofirmen ausbleiben, sagte er dem „Handelsblatt“.

Der für die Private-Equity-Branche typische Zyklus, Unternehmen zu kaufen, ins Wachstum zu investieren und nach einigen Jahren wieder zu verkaufen, sei ins Stocken geraten, so Freise: „Dieser Fünf-Jahres-Zyklus verändert sich aktuell in einem Umfang, wie wir es noch nie erlebt haben.“ Nun sitze die Branche auf zahlreichen Beteiligungen, die nicht weiterverkauft werden können. Das drücke die Performance vieler Fonds. „Die Renditen sind nicht so, wie sie sein müssen“, sagte Freise. „Und das wird zur Konsolidierung in der Branche führen.“

Gleichzeitig beobachtet er eine globale Verschiebung von Kapital. Die USA verlieren demnach an Bedeutung, Europa hingegen werde „für viele Investoren wieder interessanter“ – auch für KKR. Wo noch vor zwei Jahren vor allem institutionelle Investoren dominierten, fließe inzwischen rund 20 Prozent mehr Privatkapital in die Branche. In zehn Jahren könnten es 30, 40 oder sogar 50 Prozent mehr sein. Das mache die Branche weniger abhängig von klassischen Zyklen.

Hintergrund für eine mögliche Konsolidierung ist Freise zufolge unter anderem die Niedrigzinspolitik der Europäischen Zentralbank während der Corona-Pandemie. Die Kosten für schuldenfinanzierte Übernahmen seien gering gewesen – und Private-Equity-Firmen hätten zu schnell Kapital von Investoren abgerufen und Portfoliofirmen zugekauft. „Die Schlagrate von Investitionen und Kapitalaufnahme war zu hoch“, urteilt Freise.

Foto: 500-Euro-Geldscheine (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Berliner Polizei, mit 28.000 Bediensteten eine der größten Sicherheitsbehörden bundesweit, diskutiert heftig darüber, geplante Razzien verschieben zu müssen.

Auslöser ist ein Rundschreiben der Spitze des Landeskriminalamtes (LKA) an die Dienststellen von Ende Juni, das sich wiederum auf die Staatsanwaltschaft bezieht und über das der „Tagesspiegel“ berichtet.

Die gab vor einigen Tagen bekannt, dass die Asservatenstelle im Kriminalgericht Moabit ab 1. Juli bis auf Weiteres wegen Überfüllung geschlossen sei. Die Moabiter Asservatenkammer, eine der größten Deutschlands, müsse des Arbeits- und Brandschutzes wegen dringend saniert werden. In der LKA-E-Mail heißt es nun: „Zur Reduzierung des derzeitigen Asservatenaufkommens soll jeweils im Einzelfall geprüft werden, ob die Durchführung von Durchsuchungen – soweit rechtlich und taktisch vertretbar – aufschiebbar ist.“

„Einsätze könnten aufgeschoben werden, wenn keine Gefahr in Verzug besteht oder es um weniger schwere Delikte geht – das ist üblich, schon wegen gelegentlich fehlenden Personals“, sagte Carsten Milius vom Bund Deutscher Kriminalbeamter dem „Tagesspiegel“. „Nur ist das aktuelle Signal trotzdem beunruhigend. Berliner Polizisten finden auch bei Einsätzen, die vielleicht keine Priorität hatten, öfter Betäubungsmittel, Waffen, gestohlene oder unverzollte Waren. Wir hoffen, dass die Asservatenstelle schnell wieder voll genutzt werden kann.“

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Missbrauchsbeauftragte der Bundesregierung, Kerstin Claus, fordert eine staatlich finanzierte Grundrente für ehemalige Heimkinder. „Österreich geht da mit gutem Beispiel voran und zahlt ehemaligen Heimkindern 300 Euro monatlich. Das halte ich für angemessen“, sagte Claus der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ).

In den 1950er- und 1960er-Jahren waren in der Bundesrepublik und in der DDR Schätzungen zufolge bis zu 800.000 Kinder und Jugendliche in Heimen untergebracht. Betroffene berichten von systematischer Gewalt – darunter Zwangsarbeit, psychische und physische Misshandlung sowie sexualisierte Übergriffe.

„Und das Unrecht setzt sich fort bis heute: Weil Kinderarbeit verboten war, konnten Betroffene später keine Rentenansprüche geltend machen. Das heißt, sie wurden doppelt entrechtet – in ihrer Kindheit und im Alter“, kritisierte Claus. Zudem hätten viele ehemalige Heimkinder aufgrund ihrer Erfahrungen nie im Berufsleben Fuß gefasst und lebten in Altersarmut.

Die Missbrauchsbeauftragte rief den Staat zu schneller Hilfe auf: „Gerade weil die betreffenden Personen heute in schon fortgeschrittenem Alter sind, braucht es vor allem eine schnelle und damit pragmatische Lösung.“

Mit Blick auf bislang ausbleibende staatliche Entschädigungen sprach Claus in der „NOZ“ von einem schweren Versäumnis. Es sei respektlos und menschenverachtend, „wenn der Staat heute Leistungen oder Entschädigungen mit diesem Fokus verweigert“. Die Verantwortung liege klar beim Staat, so Claus. Dieser habe Kinder in kirchliche und freie Trägerheime gegeben, aber kaum kontrolliert, was dort geschehe.

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