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Rufe nach Konsequenzen nach tödlicher U-Bahn-Attacke in Hamburg

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Polizeiabsperrung (Archiv), via dts NachrichtenagenturBerlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach der tödlichen Attacke in einem Hamburger U-Bahnhof fordern Politiker Konsequenzen. Eine 18-jährige Iranerin war am Donnerstagabend von einem 25-jährigen Südsudanesen vor eine einfahrende U-Bahn gestoßen worden. Beide starben. Täter und Opfer kannten sich nach Angaben der Polizei offenbar nicht.

„Gerade dieser Fall zeigt auf dramatische Weise, dass auch viele traumatisierte Menschen zu uns gekommen sind“, sagte der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Alexander Throm (CDU), dem „Stern“. Und man könne schon aufgrund der schieren Zahl nicht alle angemessen betreuen. „Vor allem aber müssen wir die Menschen im Land schützen. Das hat für mich Priorität.“ Deshalb stelle sich „auch die Frage, ob ein Ort wie Deutschland, weit weg von zu Hause, die richtige Option für die Menschen ist“. Besser sei es, „die Hilfe vor Ort zu stärken“.

Throm verwies zudem darauf, dass Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) humanitäre Aufnahmeprogramme für Flüchtlinge bereits vor dem Vorfall gestoppt habe. Mit einem solchen Programm war der Südsudanese 2024 nach Deutschland gekommen.

Der innenpolitische Sprecher der CDU Hamburg, Dennis Gladiator, sagte dem Magazin: „Humanität verpflichtet uns, Schutzbedürftigen zu helfen, aber sie darf nicht dazu führen, dass Personen mit schweren Gewaltdelikten faktisch unkontrolliert bleiben.“ Wenn selbst bei klar erkennbarer Gewalt keine wirksamen Maßnahmen griffen, sei dies ein „politisches Problem, das dringend gelöst werden muss“. Hier dürfe keine Seite „politisch blockieren“.

Laut dem innenpolitischen Sprecher der SPD im Bundestag, Sebastian Fiedler, arbeiten „die Sicherheitsbehörden und die Innenministerkonferenz bereits intensiv an dem Problem, um exakt solche Taten nach Möglichkeit zu verhindern“. Viele Länder verfügten bei der Polizei über Methoden, „um potenzielle Gewalttäter frühzeitig zu erkennen und mit unterschiedlichen Maßnahmen Taten zu verhindern“, sagte Fiedler dem „Stern“. „Das Schlimme ist: Dem jungen Opfer hilft das nicht mehr.“

Die innenpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag, Clara Bünger, sieht präventiven Handlungsbedarf bei der Ausstattung von Bahnhöfen. „Viel zu häufig kommt es bundesweit zu solchen tödlichen Situationen in Bahnhöfen, weil Menschen ins Gleisbett gestoßen werden, stürzen oder aus anderen Gründen ins Gleisbett geraten. Das muss verhindert werden“, sagte sie. „Es braucht dringend Schutzvorrichtungen, damit Stürzen oder Gestoßenwerden ins Gleisbett verhindert wird.“ Andere Länder hätten entsprechende Glastrennwände bereits eingeführt, etwa in London oder Tokio.


Foto: Polizeiabsperrung (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Neue Vizepräsidentin will mehr Diversität im Verfassungsgericht

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Bundesverfassungsgericht (Archiv), via dts NachrichtenagenturKarlsruhe (dts Nachrichtenagentur) – Die neue Vizepräsidentin des Bundesverfassungsgerichts Ann-Katrin Kaufhold hat hervorgehoben, wie wichtig „Diversität“ im Gericht sei. „Ich halte Pluralismus im Gericht für wichtig und glaube, dass alle davon profitieren“, sagte die von der SPD nominierte Staatsrechtslehrerin der FAZ. „Natürlich“ sei „noch mehr Diversität vorstellbar.“ Hierüber nachzudenken und das im Blick zu behalten, sei vor allem Aufgabe derjenigen, die für die Nominierung der Verfassungsrichter zuständig seien.

„Wir brauchen Menschen mit unterschiedlichen Positionen, die sich gegenseitig zuhören und um gemeinsame Lösungen ringen. Das droht in der Gesellschaft zunehmend verloren zu gehen – es ist gut, dass es in Karlsruhe funktioniert“, so Kaufhold. Sie beklagte zudem eine Verzerrung ihrer wissenschaftlichen Äußerungen etwa zur „Systemaufsicht oder zu Vergesellschaftungen.

Zum Thema der Rechtsfähigkeit von Naturgütern, wie etwa Flüssen, sagte die Verfassungsrichterin der FAZ, es sei es sinnvoll, dass sich die Rechtswissenschaft damit auseinandersetze. „Inhaltlich habe ich mich nicht festgelegt: Es gibt gute Gründe dafür und dagegen.“ Sie beklagt, dass „Menschen sich bewusst unredlich und manipulativ mit Aussagen auseinandersetzen, also sie falsch wiedergeben oder Positionen unterstellen, die sich aus den Aussagen in keiner Weise sinnvoll herleiten lassen. Ich habe zum Beispiel erlebt, dass Äußerungen von mir zum Thema Klimaschutz, die einen deskriptiv-analytischen Charakter hatten, in Tweets zu normativen Wertungen und politischen Forderungen umgedeutet wurden.“

Kaufhold fügte hinzu: Ich habe zum Beispiel beschrieben, dass Gerichte heute erheblichen Einfluss darauf haben, ob und wie Klimaschutz betrieben wird. Wer die Rechtsprechung weltweit auswertet, kommt zu dieser Erkenntnis. Wie man diese Entwicklung bewertet, steht auf einem anderen Blatt. In der Verfassungsrechtswissenschaft wird das aus gutem Grund differenziert diskutiert.“ Außer Frage stehe dabei, dass der Gesetzgeber die wesentlichen Entscheidungen treffen müsse. „Gerichte konkretisieren immer nur Mindestanforderungen. Es wurde wahrheitswidrig behauptet, ich wolle das ändern. Auch meine Habilitationsschrift zur `Systemaufsicht` wurde herangezogen, um mir zu unterstellen, ich wolle die Gewaltenteilung aushebeln. Das ist abwegig. Dafür gibt es in dem Text keine Anhaltspunkte. In meiner Habilitation geht es um Finanzmarktaufsicht.“


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Rotes Kreuz fordert Selbstschutzunterricht für Kinder

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Kinder in einer Schule (Archiv), via dts NachrichtenagenturDüsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Der NRW-Landesbeauftragte des Deutschen Roten Kreuzes für den Bevölkerungsschutz, Uwe Krischer, warnt davor, dass weite Teile der Bevölkerung trotz der ernsten Sicherheitslage nicht auf Krieg und andere große Krisen vorbereitet seien. Er rät dazu, neben den Erwachsenen auch Kinder und Jugendliche auf den Ernstfall vorzubereiten.

„In Erste-Hilfe-Kursen für den Führerschein und im schulischen Wiederbelebungsunterricht sollte ergänzend auch Selbstschutz gelehrt werden, also Eigenvorsorge mit Vorräten, Notfallgepäck oder auch die Versorgung von Schusswunden- und anderen Kriegsverletzungen“, sagte Krischer der „Westdeutschen Allgemeinen Zeitung“. Das Thema gehöre schon in die Kitas. „Kita-Kinder können spielerisch lernen, wie man einen Notruf absetzt und eine Wunde verbindet. Alle Kita- und Schulkinder in NRW müssten verpflichtend Selbstschutz lernen.“

Die Bevölkerung würde sich in einer großen Krise vor allem sich selbst helfen müssen. „Viele haben das noch nicht verinnerlicht. Sie meinen, wenn es ihnen schlecht geht, rufen sie die 112, und dann kommt jemand. Aber im Verteidigungsfall kommt womöglich niemand“, sagte Krischer der WAZ.


Foto: Kinder in einer Schule (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Energetische Sanierungsquote fällt auf neuen Tiefpunkt

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Gerüstbau für Wärmedämmung (Archiv), via dts NachrichtenagenturBerlin (dts Nachrichtenagentur) – Die energetische Sanierungsquote im deutschen Gebäudebestand ist im Jahr 2025 weiter gesunken und hat einen neuen Tiefpunkt erreicht. Das geht aus der Sanierungsquote 2025 hervor, die B+L Marktdaten Bonn im Auftrag des Bundesverbands energieeffiziente Gebäudehülle (BuVEG) ermittelte und über welche die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben) berichten.

Demnach wurden 2025 lediglich 0,67 Prozent der rund 19,5 Millionen Wohngebäude energetisch saniert. Im Vorjahr 2024 hatte die Quote noch bei 0,69 Prozent gelegen, 2023 bei 0,70 Prozent, 2022 bei 0,88 Prozent. Um die Klimaziele im Gebäudesektor zu erreichen, wäre jedoch laut Verband eine jährliche Sanierungsquote von rund zwei Prozent erforderlich.

„Die Sanierungstätigkeit ist in Deutschland auf einem besorgniserregenden Niveau“, sagte Jan Peter Hinrichs, Geschäftsführer des BuVEG, den Funke-Zeitungen. „Mit einem ambitionierten Gebäudeenergiegesetz besteht jedoch die Chance, energetische Sanierungen attraktiver zu machen und damit die Energiekosten für die Bevölkerung langfristig zu senken.“ Private und institutionelle Immobilieneigentümer zögerten jedoch weiterhin bei Investitionen in ihre Gebäude.

Auch bei den etwas mehr als zwei Millionen Nichtwohngebäuden setzt sich laut Analyse der Abwärtstrend fort. Die Sanierungsquote sank hier 2025 auf 0,92 Prozent, nach 0,95 Prozent im Jahr 2024. „Gerade in öffentlichen Gebäuden wie Krankenhäusern, Schulen oder Verwaltungen besteht ein großer Sanierungsstau“, so Hinrichs. „Hier könnte das Sondervermögen Infrastruktur und Klimaneutralität für einen Befreiungsschlag sorgen. Deutschland braucht nicht nur einen Bau-Turbo, sondern dringend auch einen Sanierungs-Booster.“

Wie sehr die Sanierungstätigkeit insgesamt ins Stocken geraten ist, zeigt sich nach Einschätzung der Branche selbst bei einfachen Einzelmaßnahmen. „Selbst der vergleichsweise aufwandsarme Bereich des Fenstertauschs bleibt weiterhin auf niedrigem Niveau“, sagte Frank Lange, Geschäftsführer des Verbandes Fenster + Fassade. „Neue Fenster sind häufig der erste Sanierungsschritt – bleibt dieser aus, stockt die gesamte Gebäudemodernisierung. Umso wichtiger sind verlässliche Rahmenbedingungen und Planungssicherheit, sowohl in der Förderung als auch im Gebäudemodernisierungsgesetz.“


Foto: Gerüstbau für Wärmedämmung (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Rückkehrprogramm zieht mehr Asylsuchende an

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Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Archiv), via dts NachrichtenagenturBerlin (dts Nachrichtenagentur) – Im vergangenen Jahr sind deutlich mehr Flüchtlinge mit finanzieller Hilfe aus Deutschland in ihr Heimatland zurückgekehrt.

2025 nutzten insgesamt 16.576 Geflüchtete die Möglichkeit, mit einer Förderung durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) in ihr Herkunftsland oder in ein anderes Land auszureisen, wie eine Sprecherin der Behörde den Zeitungen der Funke-Mediengruppe sagte. 2024 waren es noch 10.358 Asylsuchende, die mit Geld vom Bund freiwillig ausreisten. 2023 lag die Zahl mit insgesamt 10.762 Personen auf einem vergleichbaren Niveau.

Seit Januar 2025 bietet das Bundesamt wieder die geförderte freiwillige Ausreise auch nach Syrien an, zuvor war das Programm aufgrund des Bürgerkrieges ausgesetzt. Bis Ende Dezember reichten demnach insgesamt 5.976 Personen einen Antrag für die Ausreise nach Syrien beim Bamf ein, von denen 3.678 Menschen bereits ausgereist sind.

Mit dem sogenannten „REAG-GARP-Programm“ fördert der Bund die freiwillige Rückkehr von Geflüchteten in ihre Herkunftsländer oder in Drittstaaten. Das Bundesamt übernimmt etwa Flugkosten für die Ausreise und zahlt eine „Starthilfe“ von 1.000 Euro pro erwachsene Person sowie 500 für Kinder und Jugendliche. Gerade mit Blick auf Syrien als Zielland für die geförderte Ausreise stellt das Bundesamt ein „großes Interesse“ fest, wie die Behördensprecherin mitteilte. „Aufgrund des hohen Antragsaufkommens kommt es derzeit zu längeren Wartezeiten bei der Bearbeitung der Anträge“, heißt es auf der Webseite des Förderprogramms.

4.432 Personen reisten 2025 im Rahmen von „REAG-GARP“ zudem in die Türkei aus, 1.334 Menschen traten die Ausreise nach Russland an. Von den insgesamt gut 16.000 Asylsuchenden, die 2025 freiwillig aus Deutschland ausgereist waren, hatten 2.787 Menschen eine „befristete Aufenthaltserlaubnis“. 6.394 Personen waren laut Bamf „ausreisepflichtig“. 7.302 Menschen verfügten über eine „Aufenthaltsgestattung“, das ist kein Schutztitel, sondern berechtigt nur den Aufenthalt in Deutschland für die Dauer des Asylverfahren.

Die Zahl an Schutzsuchenden, die über Förderprogramme der Bundesländer oder auf eigene Faust in ihr Heimatland zurückgereist sind, erfasst das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge statistisch nicht.


Foto: Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Hilfsorganisationen fordern mehr Geld für globale Gesundheit

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US-Dollar (Archiv), via dts NachrichtenagenturBerlin (dts Nachrichtenagentur) – Christliche Hilfsorganisationen fordern von der Bundesregierung ein Jahr nach dem USAID-Kahlschlag mehr Geld für die globale Gesundheit.

Die Präsidentin des evangelischen Hilfswerks Brot für die Welt und Diakonie Katastrophenhilfe, Dagmar Pruin, sagte der „Rheinischen Post“ (Montagsausgabe) mit Blick auf die Einschnitte bei der US-Entwicklungshilfe: „Das Ende von USAID hätte eine Chance sein können für die Weltgemeinschaft, die Reihen zu schließen. Diese Chance wurde bisher vertan.“ Sie fügte hinzu: „Die Bundesregierung darf diesem Kollaps nicht weiter tatenlos zusehen, sondern muss die Mittel für globale Gesundheit deutlich aufstocken. Nur so lassen sich katastrophale Versorgungslücken schließen.“

Der Leiter von Caritas international, Oliver Müller, sagte: „Die Erfolge in der weltweiten Gesundheitsversorgung in den vergangenen Jahren sind mit dem Kahlschlag der Hilfen von USAID und der weltweiten Kürzungsorgie vieler Staaten in der humanitären Hilfe und Entwicklungszusammenarbeit – auch von Deutschland – ernsthaft gefährdet.“ Das werde langfristige Folgen haben, denn sowohl für Forschung und Impfprogramme als auch für die Gesundheitsversorgung vieler Menschen fehlten nun Milliarden. „Vor allem die Ärmsten leiden darunter.“ Müller fügte hinzu: „Jetzt schon ist zu erkennen, dass Erkrankungen wie Malaria, Masern, Polio und HIV wieder deutlich zulegen, auch weil Aufklärungskampagnen wegfallen.“

Die frühere Entwicklungsministerin Svenja Schulze sieht die Europäer ebenfalls in der Pflicht: „Dass Europa ebenfalls kürzt, ist genau das Gegenteil dessen, was notwendig wäre.“ Die SPD-Politikerin, die inzwischen auch Präsidentin der Hilfsorganisation Help ist, sagte: „Es ist umso dramatischer, dass im Haushalt 2026 die Kürzungen nicht einmal teilweise zurückgenommen wurden.“ Schulze sagte: „Humanitäre Hilfe und Entwicklungszusammenarbeit sind ein vergleichsweise kleiner Betrag, aber die Wirkung ist weltweit enorm – ein bisschen mehr deutsches Engagement würde unzähligen Menschen helfen.“


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Merz gratuliert deutschen Handballern in der Kabine

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Friedrich Merz und Julian Köster am 01.02.2026, Handout Bundesregierung/Guido Bergmann via dts NachrichtenagenturHerning (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat den deutschen Handballern nach dem verlorenen EM-Finale trotzdem gratuliert – und zwar persönlich in der Kabine.

Das Bundespresseamt verbreitete am Sonntagabend Bilder, auf denen der Kanzler mit Trainer Alfred Gislason und unter anderem den Spielern Julian Köster, Miro Schluroff und Andreas Wolff jeweils einzeln spricht. Außerdem posierte der Kanzler für ein Gruppenfoto mit der Mannschaft.

Der Kanzler war zum Finale der Handball-EM nach Herning in Dänemark gekommen und hatte sich das Spiel gegen die Gastgeber auf der Ehrentribüne unter anderem an der Seite von Ministerpräsidentin Mette Frederiksen angesehen.

Regierungssprecher Stefan Kornelius hatte bereits am Freitag gesagt, der Kanzler lasse sich „intensivst“ über die Spiele der deutschen Handball-Nationalmannschaft unterrichten. „Ich habe ihn in den letzten Tagen sehr handballfanatisch erlebt“, so der Sprecher.


Foto: Friedrich Merz und Julian Köster am 01.02.2026, Handout Bundesregierung/Guido Bergmann via dts Nachrichtenagentur

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Söder: Mehrarbeit "wirklich nicht zu viel verlangt"

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Markus Söder am 30.01.2026, via dts NachrichtenagenturMünchen (dts Nachrichtenagentur) – Der bayerische Ministerpräsident und CSU-Chef Markus Söder fordert, dass die Arbeitnehmer in Deutschland insgesamt mehr arbeiten sollen.

In der ARD sagte er am Sonntag: „Eine Stunde mehr Arbeit in der Woche würde uns enorm viel Wirtschaftswachstum bringen und ist wirklich nicht zu viel verlangt“.

Söder unterstützt zudem die Forderung von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU), die telefonische Krankschreibung abzuschaffen. Und auch die Einführung eines sogenannten Karenztages fände der CSU-Chef gut. Für Arbeitnehmer würde das bedeuten, dass sie für den ersten Tag einer Krankheit keinen Lohn gezahlt bekämen. „An Brückentagen ist Deutschland immer etwas kranker als wann anders“, meinte Söder.

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) widerspricht dem vehement. „Ich teile überhaupt nicht, dass die Deutschen zu wenig arbeiten“, sagte Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig. Die von der Union ausgelöste Diskussion gehe an der Lebensrealität vieler Menschen vorbei, so die SPD-Politikerin.

Zudem lehnt Schwesig Forderungen aus der Union ab, Sozialleistungen wie das Arbeitslosengeld zu kürzen, um so die Lohnnebenkosten zu senken. „Das Problem der hohen Arbeitslosigkeit ist nicht, dass die Menschen zu wenig arbeiten, sondern dass gerade ganz viele Stellen abgebaut werden, und da muss der Kanzler ran“, fordert sie.

Ein viel größeres Problem für die Wirtschaft sind aus Sicht von Schwesig die nach wie vor hohen Energiekosten. „Wir produzieren längst den grünen Strom zu nur ein paar Cent, aber durch staatliche Belastungen wird er zu teuer weitergegeben“, so die SPD-Politikerin.

Derweil spricht sich der bayerische Ministerpräsident für Steuersenkungen aus. So müssten zum einen Unternehmen steuerlich stärker entlastet werden, zum anderen aber auch Einkommen. Und auch die Stromsteuer müsse für Betriebe und Privathaushalte gesenkt werden. „Nur mit einem großen Steuersenkungspaket können wir die Wirtschaft ankurbeln und Leistung wieder hoffähig und stark machen“, sagte Söder.


Foto: Markus Söder am 30.01.2026, via dts Nachrichtenagentur

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Deutsche Handballer scheitern im Finale an Dänemark

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Herning (dts Nachrichtenagentur) – Die Deutsche Handball-Nationalmannschaft hat das EM-Finale gegen Dänemark verloren. Die dts Nachrichtenagentur sendet in Kürze weitere Details.

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Handball-EM: Deutschland verliert Finale gegen Dänemark

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Dänische Fahne (Archiv), via dts NachrichtenagenturHerning (dts Nachrichtenagentur) – Deutschland hat im Finale der Handball-Europameisterschaft 2026 gegen Dänemark mit 34:27 verloren.

Das Spiel war von Beginn an umkämpft, wobei Dänemark sich letztlich als die stärkere Mannschaft erwies. Mathias Gidsel war mit seinem 68. Turniertreffer einer der herausragenden Spieler auf dem Feld. Die deutsche Mannschaft hielt lange Zeit gut mit, musste jedoch nach einer Roten Karte gegen Jannik Kohlbacher und mehreren Zwei-Minuten-Strafen Rückschläge hinnehmen.

In der ersten Halbzeit konnte Deutschland durch starke Abwehrleistungen und Paraden von Torhüter Andreas Wolff das Spiel offenhalten. Zur Halbzeit lag Dänemark mit 18:16 in Führung. In der zweiten Halbzeit baute Dänemark seinen Vorsprung kontinuierlich aus. Trotz einiger starker Momente der deutschen Mannschaft, wie den Treffern von Marko Grgic und Nils Lichtlein, gelang es nicht, den Rückstand entscheidend zu verkürzen.

Dänemark sicherte sich damit den ersten Europameistertitel seit 2012. Die deutsche Mannschaft, die sich im Turnierverlauf stark präsentiert hatte, musste sich letztlich mit dem zweiten Platz zufriedengeben. Der dänische Trainer Nikolaj Jacobsen konnte nach dem Spiel mit der Leistung seines Teams zufrieden sein, das sich nach einer durchwachsenen Vorrunde im Turnierverlauf gesteigert hatte.


Foto: Dänische Fahne (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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