Berlin (dts Nachrichtenagentur) – FDP-Vize Wolfgang Kubicki sieht große Risiken auf die deutsche Demokratie zukommen. „Die überwiegende Mehrheit der Bundesbürger hat zuletzt irgendwie rechts gewählt. Jetzt drohen sie aber eine linke Politik zu bekommen. Das kann dann nicht mehr lange gutgehen“, sagte er dem Nachrichtenmagazin Focus.

Das Wort „Wählerverrat“ sei ihm zwar für CDU-Chef Friedrich Merz „zu groß“, aber wenn sein Vorgehen Strategie gewesen sein sollte, dann sei die nicht aufgegangen. Vor allem der Vertrauensverlust an der CDU/CSU-Basis sei enorm. „Wenn die Umfragewerte für die Union noch weiter runtergehen, kommt es gar nicht mehr darauf an, wie lange die Koalition hält. Dann bekommen wir ein Problem mit unserer Demokratie insgesamt.“ Auf die Frage, ob uns eine AfD-Kanzlerin namens Alice Weidel näher ist, als viele denken, sagte Kubicki: „Das fürchte ich, ja.“

Er selbst will beim FDP-Parteitag im Mai „wieder als stellvertretender Bundesvorsitzender kandidieren“. Christian Dürr werde sicher zum Parteichef gewählt. „Und dann wird man schauen müssen, wer zu dem Team zählt, das die Partei nach innen wie nach außen wieder reanimiert.“ Dazu werde „sicher auch Marie-Agnes Strack-Zimmermann gehören“, so Kubicki.

Foto: Wolfgang Kubicki (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Im Jahr 2024 sind in Deutschland rund fünf Prozent mehr Fahrgäste im Linienverkehr mit Bussen und Bahnen unterwegs als im Vorjahr gewesen. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach vorläufigen Ergebnissen am Dienstag mitteilte, stieg das Fahrgastaufkommen auf rund 11,4 Milliarden Fahrgäste (2023: 10,9 Milliarden).

Im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV), der 99 Prozent des Linienverkehrs ausmacht, wuchs demnach das Fahrgastaufkommen im Jahr 2024 ebenfalls um fünf Prozent. Hierzu dürfte das im Mai 2023 eingeführte Deutschlandticket beigetragen haben, das seit seiner Einführung zu Fahrgastzuwächsen geführt hatte und im gesamten Jahr 2024 genutzt werden konnte. Dabei stieg die Zahl der Fahrgäste im Eisenbahnnahverkehr um sechs Prozent auf 2,7 Milliarden. Die Fahrgastzahl im Nahverkehr mit Straßenbahnen nahm um fünf Prozent auf 3,9 Milliarden zu.

Die derzeit gemeldeten Daten für den Nahverkehr mit Bussen weisen für das Jahr 2024 einen Anstieg von vier Prozent auf 5,2 Milliarden Fahrgäste aus. Allerdings bilden diese Zahlen möglicherweise den tatsächlichen Zuwachs nicht vollständig ab, da Busse vergleichsweise selten mit automatischen Fahrgastzählsystemen (AFZS) ausgestattet sind, die besonders zuverlässige Angaben liefern, so die Statistiker.

Wie experimentelle Analysen zeigen, wiesen Busunternehmen mit solchen Systemen bereits im Jahr 2023 höhere Fahrgastzuwächse auf als die Busunternehmen im ÖPNV insgesamt – bei Eisenbahn- und Straßenbahnunternehmen zeigte sich dieser Effekt dagegen nicht.

Alle Reisenden im Eisenbahnnahverkehr legten im Jahr 2024 zusammen 63 Milliarden Kilometer zurück, das waren elf Prozent mehr als im Vorjahr. Im Schnitt fuhren Fahrgäste im Eisenbahnnahverkehr pro Reise 23 Kilometer weit, 2023 waren es noch 22 Kilometer. Die durchschnittliche Reiseweite erhöhte sich somit um fünf Prozent. Dies könnte darauf hindeuten, dass das Deutschlandticket den Eisenbahnnahverkehr auch für mittlere Entfernungen attraktiver macht.

Im Fernverkehr sank das Fahrgastaufkommen im Jahr 2024 auf 153 Millionen Reisende und damit um vier Prozent gegenüber dem Jahr 2023. Dabei waren rund 142 Millionen Reisende mit Eisenbahnen unterwegs, vier Prozent weniger als im Vorjahr. Der leichte Rückgang der Fahrgastzahl im Bahnfernverkehr ist unter anderem auf die streikbedingten Ausfälle im 1. Quartal 2024 zurückzuführen. Dagegen stieg die Fahrgastzahl im Fernverkehr mit Bussen um ein Prozent gegenüber 2023 auf über zehn Millionen.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die SPD lehnt eine von den Grünen geforderte Sondersitzung des Bundestages wegen der von US-Präsident Donald Trump verhängten Zölle ab. „Den Aktionismus der grünen Führung kann ich wenig nachvollziehen“, sagte Fraktionsvize Dirk Wiese der „Rheinischen Post“ (Mittwochsausgabe).

Wiese ergänzte, „die aktuelle Bundesregierung ist bis zur Wahl eines neuen Kanzlers mit allen Rechten und Pflichten geschäftsführend im Amt“. Das gelte auch für die grünen Minister. Zudem sei es ein richtiges Signal gewesen, „dass Olaf Scholz die Verhandler um Klingbeil und Merz zur aktuellen Lage im Kanzleramt empfangen hat“, sagte der SPD-Politiker.

Foto: Konstituierende Sitzung des 21. Deutschen Bundestags (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Genf (dts Nachrichtenagentur) – Mehrere UN-Organisationen sehen wegen der sich verschlechternden humanitären Lage im Gazastreifen dringenden Handlungsbedarf. Laut einer gemeinsamen Erklärung der Leiter von OCHA, Unicef, UNOPS, UNRWA, WFP und WHO sind seit über einem Monat keine kommerziellen oder humanitären Hilfsgüter mehr nach Gaza gelangt.

Mehr als 2,1 Millionen Menschen seien eingeschlossen, würden bombardiert und litten erneut Hunger, während sich an den Grenzübergängen die Vorräte an Lebensmitteln, Medikamenten, Treibstoff und Unterkünften stapelten und lebenswichtige Ausrüstungen feststeckten. Das Gesundheitssystem sei überlastet, und essenzielle medizinische und traumatische Versorgungsgüter gingen schnell zur Neige.

„Da die verschärfte israelische Blockade des Gazastreifens nun schon den zweiten Monat andauert, appellieren wir an die Staats- und Regierungschefs der Welt, entschlossen, dringend und entschlossen zu handeln“, heißt es in der Erklärung. Man müsse sicherstellen, „dass die Grundprinzipien des humanitären Völkerrechts eingehalten werden“.

Foto: Gazastreifen (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Verbraucherschutzministerin Steffi Lemke (Grüne) wendet sich gegen in Brüssel diskutierte Pläne, Fluggästen künftig erst ab einer Verspätung von fünf Stunden eine Entschädigung der Airline zuzugestehen.

„Der aktuelle Vorschlag würde de facto die derzeitigen Fluggastrechte aushebeln und damit die Rechte der Verbraucher massiv schwächen“, sagte Lemke dem Tagesspiegel (Dienstagsausgabe). Dass bei Flügen erst ab fünf Stunden eine Entschädigung gezahlt werden solle, sei nicht hinnehmbar. „Damit würden bis zu 80 Prozent der Fluggäste bei Verspätungen leer ausgehen.“

Die geschäftsführende Verbraucherschutzministerin reagiert damit auf Pläne der polnischen EU-Ratspräsidentschaft, die EU-Fluggastrechteverordnung aus dem Jahr 2004 zu überarbeiten. Diese sieht vor, dass Passagiere von ihren Airlines bei einer Verspätung von mindestens drei Stunden bei einer Fluglänge unter 1.500 Kilometern bis zu 250 Euro erhalten. Bei mehr als 1.500 Kilometern sind es 400 Euro. Bei Fernreisen über 3.500 Kilometern werden bis zu 600 Euro Entschädigung fällig.

Die polnische Regierung will einen Änderungsvorschlag der EU-Kommission aus dem Jahr 2013 umsetzen, wonach es je nach Entfernung erst ab einer Verspätung von fünf, neun oder zwölf Stunden eine Entschädigung geben soll. „Es kann nicht sein, dass Verspätungen von bis zu fünf Stunden zum Normalfall erklärt werden“, sagte Lemke.

Die europäischen Airlines kritisieren die bestehenden Regelungen, bei denen die Entschädigungen oft oberhalb des Ticketpreises liegen, schon lange als unverhältnismäßig. Bei den Verbrauchern stoßen sie damit auf Unverständnis. Laut einer Forsa-Umfrage für den Bundesverband der Verbraucherzentrale (VZBV) wünschen sich 90 Prozent von ihnen, dass sie bei Verspätungen und Flugausfällen angemessen entschädigt werden.

„Die drohenden Änderungen der Fluggastrechte wären eine ziemliche Bruchlandung für die geltenden Rechte der Flugreisenden“, sagte Jutta Gurkmann, Bereichsleiterin Verbraucherpolitik des VZBV, dem Tagesspiegel. Sie fordert die künftige Bundesregierung auf, sich in Brüssel dafür einzusetzen, „das bestehende Schutzniveau gesetzlich zu verankern und auszuweiten“.

Foto: Passagiere vor Informationstafel am Frankfurter Flughafen, via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vor dem Hintergrund des verbreiteten Unmuts an der CDU-Basis über die Zwischenergebnisse auf dem Weg zur Regierungsbildung stößt der Vorstoß eines Brandenburger Kreisverbands für eine Mitgliederbefragung zu einem Koalitionsvertrag auf Resonanz in der Partei.

Da „Mitgliedervoten inzwischen Teil der Verhandlungs- und Druckstrategie der SPD gegen uns sind“, wie die Bundestagsabgeordnete Inge Gräßle aus Schwäbisch Gmünd dem Tagesspiegel (Dienstagsausgabe) sagte, sei sie „unbedingt dafür, das auch zu machen“. Obwohl es die Koalitionsbildung verkompliziere, würde die Befragung aus ihrer Sicht in einer für die Partei schwierigen Phase „innerparteilich befrieden“: „Es ist an der Zeit, demokratische Prozesse zu leben, statt präsidiales Vorgehen zu pflegen.“

Der Brandenburger Landeschef Jan Redmann forderte in jedem Fall eine starke Beteiligung der Mitglieder. „Wenn der Koalitionsvertrag steht, muss die CDU-Basis dazu gehört werden“, sagte er dem Tagesspiegel: „Das können Diskussionsveranstaltungen sein. Ich bin auch für eine Mitgliederbefragung offen – in Brandenburg haben wir 2019 damit gute Erfahrungen gemacht.“

Das Bundesvorstandsmitglied Steffen Bilger aus Baden-Württemberg wiederum sieht dafür keine Notwendigkeit. „Ich bin zurzeit viel an der Basis unterwegs. Da wird zwar vereinzelt die Forderung nach einer Mitgliederbefragung erhoben, ich habe aber nicht den Eindruck, dass es sich dabei um die Mehrheitsmeinung handelt“, sagte er dem Tagesspiegel: „Wichtig ist den Mitgliedern vor allem, dass der Koalitionsvertrag gut wird und es dabei keine Rolle spielen darf, dass sich die SPD mit ihrem Mitgliederentscheid selbst eine Hürde aufgebaut hat.“

Foto: Ingeborg Gräßle (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Potsdam (dts Nachrichtenagentur) – Brandenburgs Finanzminister Robert Crumbach (BSW) hat auf die strukturelle Schieflage der Brandenburger Finanzen hingewiesen, da das Land jährlich über eine Milliarde Euro mehr ausgibt, als es einnimmt. Dem Tagesspiegel und den Potsdamer Neuesten Nachrichten (Dienstagsausgaben) sagte Crumbach: „Ja, Brandenburg lebt über seine Verhältnisse, teilweise jedenfalls.“

Schon mit den nächsten Haushalten für 2027 und 2028 muss Brandenburg nach seinen Worten strukturell einsparen, es gehe um die Größenordnung von über einer Milliarde Euro. Er habe deshalb eine Haushaltsstrukturkommission vorgeschlagen, die Vorschläge entwickeln solle.

Um die Lücke im Doppelhaushalt für 2025 und 2026 zu decken, sind im Regierungsentwurf pro Jahr eine Milliarde Euro neue Schulden geplant. Um das trotz Schuldenbremse zu ermöglichen, hat das Finanzministerium die Landeshaushaltsordnung geändert. „Das ist kein Trick. Das ist vernünftiges Handeln in Krisenzeiten“, sagte Crumbach. Brandenburgs Landtag wird den Doppelhaushalt diesen Donnerstag auf einer Sondersitzung in erster Lesung beraten.

Foto: Brandenburgischer Landtag (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Senioren-Union mischt sich in die laufenden Koalitionsverhandlungen zwischen CDU, CSU und SPD ein. Während Deutschlands Bevölkerung altere und der Pflegebedarf steige, gerate die pflegerische Versorgung in eine „existenzielle Schieflage“, sagte Helge Benda, kommissarischer Bundesvorsitzender der Senioren-Union, der dts Nachrichtenagentur.

Er bezog sich damit auf Berichte, wonach allein in 2023 und 2024 über 1.200 Pflegeeinrichtungen insolvent gegangen sind. „Was wir erleben, ist ein stilles Versagen im Zentrum unseres Sozialstaats“, sagte Benda. „Wenn Heime schließen und ambulante Dienste wegbrechen, stehen nicht nur Pflegebedürftige im Regen – es sind auch Millionen pflegender Angehöriger, die unter dieser Last zusammenbrechen.“

Tatsächlich stemmen Angehörige nach wie vor den Großteil der Pflegearbeit in Deutschland – oft unbezahlt, häufig unter großen persönlichen Opfern, und überwiegend von Frauen geleistet. Sie reduzieren ihre Arbeitszeit, verzichten auf Karrieren, isolieren sich sozial – und landen allzu oft im Alter selbst in der Bedürftigkeit. Das, so Benda, sei ein „sozialpolitischer Skandal, den wir nicht länger hinnehmen dürfen“.

Konkret fordern die Senioren in der Union Reformen in zwei zentralen Bereichen: bei der nachhaltigen Finanzierung der Pflege und einer sofortigen Entlastung pflegender Angehöriger. Konkrete Maßnahmen lägen schon auf dem Tisch: Steuerliche Erleichterungen für pflegende Angehörige, ein Rentenausgleichssystem, das Pflegearbeit als gesellschaftlich relevante Lebensleistung anerkennt, ein spürbar höheres Pflegegeld, das den realen Anforderungen gerecht wird oder kostenlose und leicht zugängliche Pflegehilfsmittel.

Auch flexible Arbeitszeitmodelle für Berufstätige mit Pflegeverantwortung und ein radikaler Bürokratieabbau, besonders bei der Pflegegrad-Einstufung, seien angezeigt.

Namentlich wendet sich die Senioren-Union an Merz, Söder und Klingbeil und fordert die mutmaßlich künftige Bundesregierung auf, aus der dramatischen Lage die richtigen Schlüsse zu ziehen. „Es reicht nicht, Pflege als Zukunftsthema zu benennen. Es ist das Gegenwartsthema. Und es braucht jetzt Lösungen“, sagte Benda.

Foto: Senioren mit Rollstuhl (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Weimar (dts Nachrichtenagentur) – Der Direktor der NS-Gedenkstätten Buchenwald und Mittelbau Dora, Jens-Christian Wagner, hat den Zwischenfall auf einer Gedenkveranstaltung zum 80. Jahrestag der KZ-Befreiung als „völlig unentschuldbar“ bezeichnet.

Eine junge Frau hatte von einem „Genozid“ in Gaza gesprochen, gefolgt von dem Ruf „No pasarán“, dem Schlachtruf der antifaschistischen Widerstandskämpfer in Spanien. „Das war – an diesem Ort und an diesem Tag – ein antisemitischer Übergriff“, sagte Wagner dem „Stern“. „Denn das kann ja nur als `Die Juden kommen nicht durch` gedeutet werden.“

Wagner bekräftigte in diesem Zusammenhang sein Bedauern über die vorläufige Ausladung des deutsch-israelischen Philosophen Omri Boehm auf Druck der israelischen Botschaft. Die Vorwürfe gegen Boehm seien „politisch motiviert“, sagte der Stiftungsdirektor. Die gesamte Debatte um Israel und Palästina werde inzwischen von allen Seiten „derart erbittert geführt und instrumentalisiert“, dass sie im Ergebnis „völlig vergiftet“ sei. „Es lässt sich kaum noch ein Satz dazu sagen, ohne dass man von der einen oder anderen Seite sofort unter Generalverdacht gestellt zu wird“, erklärte Wagner. „Entweder gilt man als Unterstützer der Hamas und als Antisemit. Oder man wird als Speichellecker einer rechtsextremen Regierung Israels bezeichnet.“

Foto: Knesset (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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New York (dts Nachrichtenagentur) – Die US-Börsen haben sich am Montag uneinheitlich entwickelt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 37.965 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,9 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag.

Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 5.060 Punkten 0,2 Prozent im Minus, die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 17.430 Punkten 0,2 Prozent im Plus.

Dabei konnte die Wall Street den Zollschock mit deutlichen Einbußen zum Handelsstart besser wieder aufholen als die Börsen in Europa und Asien. Analysten warnten jedoch, dass es sich nach den großen Ausverkäufen zuletzt wohl eher um eine technische Erholung handeln dürfte.

Die Unsicherheiten der aktuellen globalen Lage ließen den Ölpreis deutlich sinken: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Montagabend gegen 22 Uhr deutscher Zeit 64,49 US-Dollar, das waren 109 Cent oder 1,7 Prozent weniger als am Schluss des vorherigen Handelstags.

Auch der Goldpreis war stark im Rückwärtsgang, am Abend wurden für eine Feinunze 2.974 US-Dollar gezahlt (-2,1 Prozent). Das entspricht einem Preis von 87,58 Euro pro Gramm. Experten zufolge dürften Anleger versuchen, mit Goldverkäufen ihre Verluste bei anderen Vermögenswerten abzufedern.

Die europäische Gemeinschaftswährung war am Montagabend etwas schwächer: Ein Euro kostete 1,0919 US-Dollar, ein Dollar war dementsprechend für 0,9158 Euro zu haben.

Foto: Wallstreet in New York, via dts Nachrichtenagentur

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