StartSuche

gesetz - search results

If you're not happy with the results, please do another search.

Ärztepräsident fordert Vermittlungsausschuss zu Krankenhausreform

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Der Präsident der Bundesärztekammer, Klaus Reinhardt, fordert, dass die Krankenhausreform von Karl Lauterbach in den Vermittlungsausschuss kommt."Ich würde mir wünschen,...

Ausschussvorsitzender sieht Zeitplan für Bundeshaushalt in Gefahr

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Der Vorsitzende des Haushaltsausschusses, Helge Braun (CDU), sieht den Zeitplan für die Verabschiedung des Bundeshaushalts in Gefahr. "Der Finanzminister muss...

Laumann will bei Regierungswechsel an Klinikreform festhalten

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) - Der nordrhein-westfälische Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) hat dafür geworben, an der umstrittenen Krankenhausreform von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) auch bei...

US-Wahl: Supreme Court lässt Streichungen in Wählerverzeichnis zu

Washington (dts Nachrichtenagentur) - Die von republikanischen Präsidenten ausgewählten Richter haben mit ihrer Mehrheit im Obersten Gerichtshof der USA durchgesetzt, dass die republikanische Regierung...

Start-ups und Steuern

Clever gründen, richtig sparen In Deutschland konnten 2023 etwa 329.000 Neugründungen verzeichnet werden. Um sich an die Selbstständigkeit zu wagen

Kommunalverband kritisiert Aufwand für Cannabis-Kontrollen

Hannover (dts Nachrichtenagentur) - Die Städte und Gemeinden in Niedersachsen halten es aufgrund "anhaltender Überlastung" und "fehlender Finanzausstattung" für "schlichtweg unmöglich", vor Ort zu...

Scholz plant weiteren Industriegipfel am 15. November

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Nach dem Treffen mit Industrieverbänden, Gewerkschaften und Unternehmen am Dienstag plant Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) weitere Industriegipfel. "Dieses Gespräch ist...

Bund kürzt monatliche Leistungen für Asylbewerber

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Asylbewerber in Deutschland müssen im kommenden Jahr mit weniger Geld auskommen. Die monatlichen Bedarfssätze sinken - je nach Familienkonstellation, Alter...

Van Aken kritisiert Scholz und Baerbock für Umgang mit Iran

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Angesichts der Hinrichtung eines Deutsch-Iraners durch das iranische Regime hat Linken-Chef Jan van Aken Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Außenministerin...

Scharfe Kritik in SPD an Brandenburger BSW-Kompromiss

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Der von der SPD und dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) in Brandenburg gefundene Kompromiss zur Haltung zu Waffenlieferungen an die...

Neueste Beiträge