Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach der juristischen Schlappe des Bundes vor dem Oberlandesgericht Köln im Zusammenhang mit Lieferungen von Corona-Schutzmasken machen sich die Ampel-Fraktionen im Bundestag für eine Aufarbeitung stark. Man werde sich auch im Parlament eingehend mit den Auswirkungen befassen müssen, sagte die Fraktionschefin der Grünen, Britta Haßelmann, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben).

„Als Haushaltsgesetzgeber brauchen wir ein umfängliches Bild und Klarheit darüber, was für Kosten durch Entscheidungen des damaligen Bundesgesundheitsministers Jens Spahn und seines Ministeriums zur Maskenbeschaffung auf den Bund zukommen können“, sagte sie. Aufklärung und Transparenz seien notwendig. Haßelmann fügte hinzu, sie gehe davon aus, dass sich die Ausschüsse des Bundestages in der nächsten Woche damit befassen würden.

Das Gesundheitsministerium hatte am vergangenen Freitag vor dem OLG Köln eine Niederlage im Rechtsstreit um die Bezahlung von Corona-Schutzmasken kassiert. Ende März 2020 hatte der damalige Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) ein sogenanntes Open-House-Verfahren gestartet und allen Unternehmern garantiert, für jede FFP2-Maske 4,50 Euro zu bezahlen, danach aber Bedingungen geändert. Lieferanten klagen nun zahlreich gegen den Bund. Ein Sprecher des Bundesgesundheitsministeriums sagte, es seien 100 Fälle mit einem Streitwert von insgesamt rund 2,3 Milliarden Euro rechtshängig.

SPD-Fraktionsvize Achim Post forderte Spahn auf, seine Sicht der Dinge darzulegen. Bundestag und Bürgerschaft hätten Anspruch auf Klarheit und Wahrhaftigkeit. „Jens Spahn, ansonsten gerne Oppositions-Lautsprecher fürs Grobe, bevorzugt für seine Zeit als Gesundheitsminister offenbar die Rolle als großer Schweiger“, sagte Post gegenüber den Funke-Zeitungen.

Der Koalitionspartner FDP kritisierte, schon wieder müsse man sich mit den politischen Mängeln der CDU-Vorgängerregierungen befassen. „Die wirtschaftspolitischen Kompetenzen von Jens Spahn liegen mit einem potenziellen Schaden von 2,3 Milliarden Euro schwarz auf weiß auf dem Tisch der Steuerzahler. Neben der rechtlichen Klärung muss auch eine politische Aufarbeitung erfolgen, zum Beispiel im Rahmen einer Enquete-Kommission zur Coronapolitik“, sagte der stellvertretende Fraktionschef, Christoph Meyer, zu den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.

Foto: Jens Spahn (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Magdeburg (dts Nachrichtenagentur) – Sachsen-Anhalts CDU-Landeschef Sven Schulze nimmt seit dem Messerangriff eines Afghanen in Wolmirstedt und der Messerattacke in Mannheim eine veränderte Stimmung im Land wahr.

„Das sind Taten, die einen sprachlos machen“, sagte er der „Mitteldeutschen Zeitung“ (Montagsausgabe). Das gehe nicht nur ihm, sondern vielen Menschen in Sachsen-Anhalt und in Deutschland so. „Wir haben aktuell eine Situation, wo man merkt, dass sich etwas verändert in der Bevölkerung.“

Viele Menschen seien „auch aufgebracht, dass solche Taten von Menschen begangen werden, die hier um Schutz gebeten und die wir aufgenommen haben“, so Schulze. Die Bevölkerung erwarte zu Recht von Politikern, dass sie das Problem mit gewalttätigen Flüchtlingen lösen. „Kriminelle Afghanen müssten schon längst abgeschoben werden, doch in der Regierung wurde das Thema immer wieder vertagt“, kritisierte Schulze. Aus Sicht der CDU sei „eine Verschärfung in der Asylpolitik nötig“, so Sachsen-Anhalts Wirtschaftsminister. Die Bundesregierung müsse auch auf EU-Ebene stärker handeln.

Foto: Sven Schulze (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – EU-Kommissionsvize Vera Jourová warnt vor Versuchen Russlands, die nächste Bundestagswahl im Herbst 2025 mit Desinformationen zu manipulieren. „Wir leben in einer neuen Ära der feindlichen Beeinflussung“, sagte die für Transparenz und Werte und den Schutz der Demokratie zuständige EU-Kommissarin der „Süddeutschen Zeitung“.

„Ich fürchte, dass Voice of Europe die Blaupause für weitere Operationen ist – auch im Vorfeld der Bundestagswahl im kommenden Jahr. Dieses Schein-Medium ist wohl nur die Spitze des Eisbergs“, so Jourová. Es könne als Methode kopiert werden.

Der tschechische Inlandsgeheimdienst BIS arbeitet nun schon seit Monaten daran, die Fäden dieses mutmaßlichen russischen Einflussnetzwerks zu entwirren, die zu Politikern in vielen Ländern der Europäischen Union führen. Auch nach Deutschland sollen die Ermittler bereits Verbindungen gefunden haben, etwa zum AfD-Bundestagsabgeordneten Petr Bystron, der die Vorwürfe aber bestreitet.

„Deutschland, Frankreich und Polen sind extrem unter Druck beim Thema Falschinformationen“, warnte Jourová weiter. Putin versuche besonders in diesen zentralen europäischen Ländern zu investieren, „weil er auf einen hohen Profit bei einem Meinungsumschwung hofft“. Jourová mahnt in der Europäischen Union mehr Gegenwehr an. „Europa muss sich mit stärkeren Maßnahmen gegen Beeinflussung schützen. Denn die Gefahren werden noch größer“, sagte die Kommissarin aus Tschechien.

„Wir wissen, dass Russland auch in Künstliche Intelligenz investiert.“ Diese Kombination aus Falschinformation und den Möglichkeiten der künstlichen Intelligenz sei „wirklich bedrohlich. Wir können und wollen uns gar nicht ausmalen, was da alles machbar ist“. Vorhandene Gesetzte müssten zudem besser angewandt werden. „Attacken, Angriffe, Desinformation im Netz: All das kann man bestrafen. Strafverfolger in Europa müssen das künftig auch stärker tun“, mahnte die Kommissarin, deren Amtszeit in wenigen Monaten endet.

Foto: Mauer des Kreml in Moskau (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vor dem EM-Spiel von Schottland gegen Ungarn in Stuttgart hat die britische Botschaft in Berlin am Sonntagmittag die schottische Fahne gehisst. Normalerweise hängt an der Stelle der Union Jack.

Für das schottische Team besteht bei dem Spiel die Möglichkeit, doch noch die Chance aufs Achtelfinale zu wahren. Bei einem Sieg und einer gleichzeitigen Niederlage der Schweiz gegen Deutschland könnte die Mannschaft von Trainer Steve Clarke von den Punkten her mit den Schweizern gleichziehen. Allerdings hat sie bisher das deutlich schlechtere Torverhältnis als die Nati. Aber auch mit vier Punkten auf dem Konto könnte es am Ende noch reichen, um unter die vier besten Gruppendritten zu kommen.

Derzeit führt Deutschland in Gruppe A das Feld mit sechs Punkten an. Dahinter folgen die Schweiz mit vier Punkten, Schottland mit einem Punkt und Ungarn noch ohne Zähler. Beide Duelle finden am Sonntagabend um 21 Uhr parallel statt.

Das nächste EM-Spiel von England wird unterdessen am Dienstag ausgetragen. Ob dann vor der britischen Botschaft auch die englische Fahne hängt, war zunächst unklar.

Foto: Schottische Fahne an der britischen Botschaft am 23.06.2024, via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der Debatte über eine mögliche Regierungsbeteiligung des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW) in mehreren ostdeutschen Bundesländern sieht CDU-Chef Friedrich Merz die Entscheidungshoheit bei den Landesverbänden seiner Partei. Die Entscheidung über Koalitionen werde in den Ländern getroffen, sagte er im ZDF-Sommerinterview. Das treffe auch auf mögliche Bündnisse mit dem BSW zu.

Merz richtete zudem einen Appell an potenzielle Wähler der Ampelparteien in Thüringen und Sachsen: Diejenigen, „die am 1. September vor der Entscheidung stehen, wen sie wählen sollen, die aber erwägen, die SPD, die FDP oder die Grünen zu wählen, die allesamt einstellig sind und möglicherweise alle drei unter fünf Prozent, kann ich nur bitten, jetzt in dieser Situation die CDU zu wählen“, so Merz. So könne man Konstellationen verhindern, in denen die AfD mit in die Regierung komme.

Foto: Friedrich Merz (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Beim Empfang des argentinischen Präsidenten Javier Milei im Kanzleramt sind auch die geplanten tiefgreifenden Wirtschaftsreformen in Argentinien thematisiert worden. Kanzler Olaf Scholz (SPD) und Milei hätten auch über deren Auswirkungen auf die Bevölkerung gesprochen, teilte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Sonntagmittag mit. Dabei habe der Bundeskanzler unterstrichen, dass aus seiner Sicht „Sozialverträglichkeit“ und der „Schutz des gesellschaftlichen Zusammenhalts“ wichtige Maßstäbe sein sollten.

In dem Gespräch ging es laut Hebestreit „um die ganze Breite der bilateralen Beziehungen“, darunter bilaterale Fragen, Wirtschaft, Handel, Erneuerbare Energien und den globalen Klimaschutz. Unter anderem war das geplante Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Union und den Mercosur-Staaten Thema. Scholz und Milei seien sich einig gewesen, „dass die Verhandlungen über das Abkommen zügig abgeschlossen werden sollen“, so Hebestreit.

Ebenfalls war der mögliche argentinische OECD-Beitritt Thema des Treffens. Die Bundesregierung unterstütze dieses Anliegen, sagte der Regierungssprecher. Mit Blick auf den Ukraine-Krieg seien sich beide unterdessen einig gewesen, dass Russland es in der Hand habe, den Angriffskrieg zu beenden.

Milei war am Sonntagmittag im Kanzleramt empfangen worden. Es war der erste Besuch in Berlin seit Mileis Amtsantritt vor einem halben Jahr. Vor dem Kanzleramt hatten sich zu dem Termin mehrere Dutzend Demonstranten versammelt, auf Transparenten war „Weg mit Milei“ zu lesen.

Das Treffen war angeblich auf Wunsch der Argentinier nur auf eine knappe Stunde angesetzt worden. Eine ursprünglich für den frühen Nachmittag angesetzte gemeinsame Pressekonferenz wurde erst wenige Tage vor dem Treffen wieder abgesagt.

Foto: Javier Milei und Olaf Scholz am 23.06.2024, via dts Nachrichtenagentur

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Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Der Bochumer Europaabgeordnete Dennis Radtke soll neuer Chef des CDU-Sozialflügels und damit Nachfolger von Karl-Josef Laumann werden. Der nordrhein-westfälische Landesvorstand der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft (CDA) nominierte ihn am Wochenende einstimmig für die Wahl zum Bundesvorsitzenden.

„Wenn nach 22 Jahren ein Urgestein wie Karl-Josef Laumann aufhört, ist das für den Verband eine enorme Veränderung“, sagte Radtke der „Westdeutschen Allgemeinen Zeitung“ (Montagsausgaben). „Ich bin stolz, dass der Landesvorstand der CDA NRW einstimmig zu dem Ergebnis kommt, dass ich in diese riesigen Fußstapfen treten soll.“

Die CDA wählt im September ihre Führungsspitze turnusgemäß neu. Laumann hatte angekündigt, nicht erneut kandidieren zu wollen. Der Münsterländer bleibt den Führungsgremien der Union jedoch als frisch gewählter Stellvertreter von Parteichef Friedrich Merz im CDU-Präsidium erhalten und will noch bis mindestens 2027 als NRW-Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales amtieren.

Foto: Dennis Radtke (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Zum Abschluss der China-Reise von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat die Union Habeck aufgefordert, Deutschlands Interessen auf EU-Ebene stärker zu vertreten.

Es sei richtig, „dass die Kommission in den kommenden Tagen direkte Verhandlungen mit der chinesischen Seite führt“, sagte die wirtschaftspolitische Sprecherin der Unions-Bundestagsfraktion, Julia Klöckner, der „Rheinischen Post“ (Montagsausgabe). „Eine Verhandlungslösung kann die bessere Lösung sein, auch im deutschen Interesse.“ Der Wirtschaftsminister habe vor allem die Pflicht, „die deutschen Interessen der Kommission deutlich zu machen“.

China sei ein systemischer Rivale. „Wirtschaftliches Handeln der Chinesen ist immer in eine politische Strategie eingebettet und auf die eigenen chinesischen Interessen ausgerichtet. Daher müssen auch wir unsere Interessen und Erwartungen klar adressieren. Das ist auch die Aufgabe des deutschen Bundeswirtschaftsministers bei seiner China-Reise“, sagte die CDU-Politikerin.

„Dass dies in seiner bisherigen Amtszeit erst die erste Reise dorthin ist, ist nicht klug. Das hätte er schon vorher und öfter machen müssen, um ernst genommen zu werden.“ Dass der chinesische Ministerpräsident Qiang ein geplantes Treffen mit Habeck nun kurzfristig abgesagt habe, sage einiges über den Stellenwert des deutschen Wirtschaftsministers in China aus, so Klöckner.

„Es braucht endlich messbare Fortschritte bei der Reziprozität, etwa bei der Teilnahme deutscher Unternehmen an öffentlichen Ausschreibungen, Marktzugang oder der Rechtsdurchsetzung. Dazu ist ein geschlossenes Auftreten gegenüber China notwendig, vor allem auch innerhalb der Bundesregierung. Das ist bisher nicht klar erkennbar“, kritisierte die CDU-Politikerin.

Foto: Robert Habeck (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) hofft auf Fortschritte beim am Montag anstehenden EU-Agrarrat. „Die Weichen für eine starke und wettbewerbsfähige europäische Landwirtschaft müssen jetzt vernünftig gestellt werden“, sagte der Grünen-Politiker am Sonntag.

„Das heißt für mich, Stndards wie den Green Deal nicht im Express-Verfahren aufgeben, sondern klüger umsetzen: mit mehr Balance hin zu Praktikabilität und ohne unnötige Bürokratie.“ Man müsse die europäische Agrarpolitik zu einer „Zukunftspartnerschaft zwischen Landwirtschaft und Gesellschaft“ weiterentwickeln. Es müsse das Prinzip gelten: „öffentliches Geld für öffentliche Leistungen“, so der Minister.

Die EU-Agrarminister kommen am Montag zu ihrer monatlichen Ratstagung zusammen – wie im Juni üblich in Luxemburg. Deutschland wird dabei durch Staatssekretärin Silvia Bender vertreten. Im Mittelpunkt stehen Beratungen zu Schlussfolgerungen des Rates zur Zukunft der Landwirtschaft. Dabei soll die Rolle der Landwirtschaft als strategischem Schlüsselsektor und ihre Bedeutung für die ländlichen Räume bekräftigt werden. Der Rat soll sich zudem mit den Fischereibeziehungen zu Norwegen befassen.

Foto: Bauer auf Traktor (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Biel/Bienne (dts Nachrichtenagentur) – Der Schweizer Uhrenhersteller Omega knüpft hohe Erwartungen an die bevorstehenden Olympischen Spiele in Paris. Das Sponsoring des Sportevents sei für das Unternehmen „die größte Investition, die wir uns leisten“, sagte Omega-Chef Raynald Aeschlimann dem Wirtschaftsmagazin Capital. „Wir begleiten, stoppen und werten sämtliche Disziplinen, und die Welt schaut zu. Da winken neue Zielgruppen und Marktanteile“, so Aeschlimann, der das Unternehmen seit 2016 als Präsident und CEO führt.

Wenn am 26. Juli in Paris die Olympischen Sommerspiele starten, ist die Uhrenmarke Omega bei allen Wettkämpfen als offizieller Zeitmesser dabei – zum 31. Mal in der Geschichte des Sportgroßereignisses. Mit dem sogenannten „Omegascope“ sorgte die Marke 1964 in Innsbruck dafür, dass bei Fernsehübertragungen der Olympischen Spiele ein Banner mit Live-Zeiten eingeblendet werden konnte. „In Paris werden wir rund 1,5 Millionen Ergebnisdaten erheben, in 32 Sportarten mit insgesamt 47 Disziplinen. Das sind quasi 32 Weltmeisterschaften in 16 Tagen“, so Aeschlimann.

Die rückläufigen Exportzahlen der Schweizer Uhrenindustrie sorgen den Manager laut eigener Aussage nicht sonderlich: „Omega gibt es seit 150 Jahren, wir haben also einiges an Stehvermögen bewiesen.“ Der Hersteller gehört zur internationalen Konzernholding Swatch Group, die 18 Uhrenmarken unter ihrem Dach vereint, darunter neben Omega auch Breguet, Glashütte Original oder Longines. Die Zusammenarbeit im Swatch-Konzern helfe auch in der Krise. „Dadurch dürfen wir in längeren Zyklen denken und halten Gegenwind besser stand“, so Aeschlimann.

Größtes Problem ist derzeit der Nachfragerückgang in China. „Wir dachten, dass sich das Geschäft nach den Covid-Jahren schneller normalisieren würde“, räumt der Omega-Chef ein. Doch die Zahl der chinesischen Touristen in Europa bleibt weiterhin rückläufig, zudem lahmt die Binnennachfrage. China bleibe ein Schlüsselmarkt für Omega, sagte Aeschlimann. Dennoch gehe jetzt darum, die Wachstumsmärkte der Zukunft zu identifizieren und dortige Chancen zu nutzen – in Japan, Mexiko, den USA und Europa.

Foto: Eiffelturm (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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