Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die FDP greift Kanzler Olaf Scholz (SPD) und SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich wegen ihrer Ukraine-Politik frontal an.

„Mützenichs herabsetzende Bemerkungen über Andersdenkende in der Koalition und sein Unwort vom Einfrieren des Konflikts steht zusammen mit der Regierungserklärung des Kanzlers für eine außenpolitische Zäsur“, sagte FDP-Fraktionsvize Michael Georg Link dem „Tagesspiegel“. Er frage sich, was die Zeitenwende noch wert sei, „wenn Scholz und Mützenich der Ukraine immer nur gerade so viel helfen, dass sie momentan nicht untergeht“.

Die Liberalen wollen noch einmal mit Scholz sprechen, um ihn doch zu einer Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine zu bewegen, kündigte der erste parlamentarische Geschäftsführer, Johannes Vogel, im „Tagesspiegel“ an. Seine Ablehnung hatte Scholz damit begründet, dass Taurus nur mithilfe von Bundeswehr-Soldaten sinnvoll eingesetzt werden könnten. Grüne und FDP halten das für vorgeschoben.

Auch die Grünen wollen weiter Taurus liefern: Man bleibe dazu mit den Regierungspartnern im Gespräch, sagte die erste parlamentarische Geschäftsführerin, Irene Mihalic, der Zeitung. „Die Debatte hierzulande wird weder mit einem Schlusswort enden, noch hilft es der Ukraine, sie aus innenpolitischen Erwägungen immer weiter anzuheizen, wie es die Union versucht.“

Foto: Olaf Scholz im März 2024, via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vor dem Hintergrund zunehmender internationaler Konflikte hat Bundesforschungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) an die Hochschulen appelliert, sich für militärische Forschung zu öffnen. „Manche Hochschulen haben sich eine Zivilklausel gegeben, die militärische Forschung verhindern soll“, sagte die FDP-Politikerin den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben). Das werde den nationalen Sicherheitsinteressen und dem Schutz der Soldaten der Bundeswehr nicht mehr gerecht.

Stark-Watzinger bot an, Hochschulen und Forschungseinrichtungen, die auch einen Beitrag zur militärischen Forschung leisten wollten, den Rücken zu stärken. „Einige Forschungseinrichtungen arbeiten ja schon mit der Bundeswehr zusammen“, sagte sie. „In erster Linie geht es um Technologien und Materialforschung.“

Die Ministerin rief dazu auf, Forschung und Innovation in Deutschland zu stärken, um technologische Souveränität zu erlangen. „Dazu müssen Brücken gebaut werden zwischen ziviler und militärischer Forschung“, betonte Stark-Watzinger. Viele der neuen Technologien hätten eine zivile wie auch eine militärische Relevanz. „Der Wissenstransfer muss leichter möglich sein und darf nicht durch eine zu strikte Trennung erschwert werden“, forderte sie.

Foto: Bundeswehr-Soldat (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Ein neues Migrations- und Wirtschaftsabkommen der Europäischen Union mit Ägypten, das am Sonntag in Kairo abschließend vereinbart und vorgestellt werden soll, stößt bei Flüchtlingsorganisationen und Migrationsexperten auf scharfe Kritik. Der Europaexperte der Flüchtlingsorganisation Pro Asyl, Karl Kopp, sagte den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben): „Die Politik der EU-Deals mit Diktatoren ist schäbig, borniert und korrupt“.

Die fatalen Kooperationen mit autoritären Regimen, bei denen Rechtsstaatlichkeit, finanzielle Transparenz und Menschenrechte keine Rolle spielten, seien Teil des Problems und nicht die Lösung bei der Beseitigung von Fluchtursachen. „Die EU setzt systematisch auf die falschen Partnerschaften, um Schutzsuchende abzuwehren“, meint der Leiter der Europaabteilung von Pro Asyl.

Der Migrationsexperte der Grünen im EU-Parlament, Erik Marquardt, sagte den Funke-Zeitungen: „Dieses Abkommen ist moralisch verwerflich und inhaltlich naiv.“ EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, die italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni sowie ihre Kollegen aus Österreich, Griechenland und Belgien, Karl Nehammer, Kyriakos Mitsotakis und Alexander De Croo, wollen am Sonntag in Kairo gemeinsam mit Ägyptens Präsident Abdel Fattah al-Sisi ein milliardenschweres Abkommen unter Dach und Fach bringen, das eine strategische Partnerschaft zum Ziel hat.

Neben der Reduzierung irregulärer Migration aus Afrika, der Bekämpfung der Schleuserkriminalität, einer besseren Grenzsicherung und Hilfen bei der Versorgung der steigenden Zahl sudanesischer Flüchtlinge in Ägypten geht es nach Ankündigungen mehrerer Regierungschefs um Wirtschaftshilfe, etwa Investitionsprojekte im Energiesektor oder die Förderung von Unternehmen.

Als Gegenleistung erwartet die EU auch mehr Anstrengungen der ägyptischen Regierung zur Reduzierung der Migration über das Mittelmeer nach Europa. Dabei hat die EU-Kommission vor allem eine bessere Sicherung der Grenzen zum Sudan und zu Libyen im Blick. Vorbild des Abkommens ist ein ähnlicher Deal, der voriges Jahr mit Tunesien vereinbart wurde.

Der Grünen-Abgeordnete Marquardt sagte: „Offenkundig spielt die schwierige Menschenrechtslage in Ägypten gar keine Rolle, es wird auch nichts zu ihrer Verbesserung getan.“ Vorübergehend könne die Zahl der Menschen, die von Ägypten aus ablegten, sogar steigen, wenn jetzt eine Torschlusspanik ausbreche, wie es zuvor in Tunesien der Fall gewesen, sagte der Migrationsexperte. „Ich bin nicht gegen die Zusammenarbeit auch mit schwierigen Ländern, aber dann muss es um mehr gehen als nur darum, Flüchtende abzufangen“, sagte Marquardt.

Foto: Ägyptische Flagge (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Städte- und Gemeindebund hat einen eindringlichen Appell an die Bundesregierung gerichtet, den Zuzug von Asylbewerbern zu begrenzen. „Die Belastungsgrenze ist mindestens erreicht, in vielen Bereichen auch überschritten“, sagte der Hauptgeschäftsführer des Kommunalverbands, André Berghegger, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben). „Das betrifft Unterbringung, Versorgung und Integration.“

„Die Zuzugszahlen müssen sinken, damit wir denjenigen helfen können, die unsere Hilfe wirklich benötigen. Die Kommunen brauchen eine Atempause.“ Berghegger betonte: „Wir können niemanden aufnehmen, der kein Anrecht auf Asyl hat.“ Es dürften nur noch diejenigen auf die Kommunen verteilt werden, die eine gesicherte Bleibeperspektive hätten.

„Wer dies nicht hat, muss aus den Erstaufnahmeeinrichtungen zurückgeführt werden.“ Auf diese Weise könne auch der Aufstieg der AfD gebremst werden, gab sich der Hauptgeschäftsführer überzeugt. Merkten die Menschen, dass der Staat funktioniere, dann schaffe das Vertrauen. „Dann werden sich auch Umfragewerte wieder einpendeln“, sagte Berghegger. „Die Kommunen dürfen deswegen nicht überfordert werden, auch finanziell nicht.“

Foto: Flüchtlingskind in einer „Zeltstadt“ (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Entwurf zur geplanten Klinikreform von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) ist bei der Opposition und der Deutschen Krankenhausgesellschaft auf scharfe Kritik gestoßen. Aus der Ampel-Regierung kommt Zustimmung für den Gesetzesentwurf.

Gegenüber „Bild am Sonntag“ sagte die bayerische Gesundheitsministerin Judith Gerlach (CSU): „Ich bin entsetzt über Lauterbachs Pläne, die nun über die Medien bekannt geworden sind. Der Bundesminister hat ein weiteres Mal die Länder nicht vorab einbezogen. Wir erfahren zuerst aus den Medien über seine Pläne für die Krankenhausreform. Das geht so nicht.“

Gerlach wirft Lauterbach eine „One-Man-Show“ vor. Das sei „absolut unprofessionell und stößt die Bundesländer und Krankenhauslandschaft erneut vor den Kopf“. Monatelang habe der Minister die Reform blockiert. „Nun will er seine Sicht auf die Reform mit aller Macht durchdrücken. Ich rufe den Bundesminister auf, nun endlich auch die Länder und die anderen Akteure der Krankenhausversorgung angemessen einzubinden.“

Ähnlich kritisch äußerte sich der bayerische CSU-Fraktionsvorsitzende Klaus Holetschek: „Die Reform von Lauterbach löst in keinster Weise das aktuelle Problem, sondern sieht weiter zu, wie die Krankenhäuser sterben und sich die Versorgung der Patientinnen und Patienten gerade auf dem Land dramatisch verschlechtert.“ Die Reform sei der Weg in die Staatsmedizin und hebele die zentrale Steuerung und die Krankenhausplanung der Länder völlig aus. Die Reform sei „verfassungswidrig und gefährdet den sozialen Frieden im Land nachhaltig“.

Auch der gesundheitspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Tino Sorge, kritisierte Lauterbach für seinen Gesetzesentwurf. Er sagte „Bild am Sonntag“: „Die Vorschläge zur Finanzierung sind völlig unausgegoren und führen vor Ort zu weiterer Verunsicherung. Das Kliniksterben geht ungehindert weiter.“ Zusätzlich plane Minister Lauterbach ein Gesetz zulasten Dritter, so Sorge. „Die Länder und die Versicherten sollen 50 Milliarden Euro aufbringen, weil Lauterbach sich im Bund gegenüber Finanzminister Lindner seit zwei Jahren nicht durchsetzen kann.“

Die Deutsche Krankenhausgesellschaft DKG zeigte sich unzufrieden mit dem Gesetzesentwurf. Ihr Vorsitzender Gerald Gaß sagte „Bild am Sonntag“: „Was wir im Entwurf absolut vermissen, ist eine wirksame wirtschaftliche Sicherung der Krankenhäuser als Inflationsausgleich im Jahr 2024.“

Unterstützung für die Reform-Pläne kommt aus der Ampel-Regierung. Andrew Ullmann, der gesundheitspolitische Sprecher der FDP, sagte: „Ein Krankenhaussterben wird es nur geben, wenn wir die notwendigen Reformen verschleppen. Wir brauchen die Reformen, um eine bessere Versorgung der Bevölkerung zu erreichen.“ Die Bundesländer hätten „über Jahre hinweg ihrer Investitionsverpflichtung kaum nachgekommen und haben bei der Krankenhausplanung teilweise versagt“, so Ullmann. Deswegen sei die Ampel-Koalition nun gezwungen, weitreichende Schritte zu unternehmen, „damit wir in einigen Jahren nicht vor den Ruinen der Krankenhäuser stehen, die vormals Leben gerettet haben“.

Auch Dagmar Schmidt, SPD-Vizefraktionsvorsitzende verteidigt die Pläne zur Klinikreform: „Karl Lauterbachs Reformvorschläge der Krankenhausversorgung sind dringend geboten und ein riesiger Beitrag für eine flächendeckende und qualitativ bessere Medizin für alle. Mit der Reform stellen wir sicher, dass gute Versorgung dort hinkommt, wo sie gebraucht wird und nicht dort, wo sie sich rechnet.“

Foto: Karl Lauterbach am 15.03.2024, via dts Nachrichtenagentur

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Hannover (dts Nachrichtenagentur) – In der Abendbegegnung des 26. Spieltags der 2. Bundesliga haben sich Hannover 96 und der 1. FC Kaiserslautern 1:1 unentschieden getrennt.

Zunächst passierte wenig in der niedersächsischen Landeshauptstadt, beide Teams brauchten Zeit, um ins Spiel zu finden. Insgesamt wirkten die Hausherren jedoch dominanter.

Erst kurz nach dem Wiederanpfiff kam Spannung in die Begegnung: Kenny Prince Redondo brachte den FCK in der 53. Minute durch seinen Treffer in Führung. Die Gäste schienen durch den doch eher überraschenden Vorsprung sichtlich gelöst und spielten mutig auf. In der 68. Minute glich Andreas Voglsammer dann für 96 aus. Anschließend entwickelte sich eine spannende Schlussphase mit Chancen auf beiden Seiten, ein weiteres Tor blieb jedoch aus.

Am nächsten Samstag empfängt Kaiserslautern Düsseldorf, Hannover tritt am Sonntag in Magdeburg an.

Foto: Fans von Hannover 96 (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Auswärtige Amt verurteilt die russischen Raketenangriffe auf die ukrainische Hafenstadt Odessa in der Nacht zu Freitag. „Russland hat erneut Unschuldige & Zivilisten in Odessa angegriffen – über 20 Tote hat Putin dieses Mal auf dem Gewissen, auch Rettungskräfte“, schrieb das Auswärtige Amt am Samstag auf X/Twitter.

„Solch perfide Attacken sind integraler Teil des russischen Angriffskriegs“, hieß es weiter.

Bei dem nächtlichen Angriff kamen nach ukrainischen Angaben mindestens 20 Menschen ums Leben, mehr als 40 seien verletzt worden. Nachdem die Rettungskräfte am Einschlagsort angetroffen waren, sei eine weitere Rakete dort explodiert und habe weitere Menschen getötet, auch Sanitäter und Angehörige des Zivilschutzes.

Foto: Auswärtiges Amt (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Sinsheim (dts Nachrichtenagentur) – Am 26. Spieltag der Fußball-Bundesliga hat die TSG Hoffenheim mit 0:3 gegen den VfB Stuttgart verloren. Stuttgart festigt durch diesen Sieg Tabellenplatz drei und hält Anschluss an die Zweitplatzierten aus München.

Die Schwaben starteten mit viel Kontrolle und gingen in der 16. Minute durch einen Treffer von Enzo Millot in Führung. Hoffenheim wirkte ideenlos und schaffte es nur selten, gefährliche Szenen zu entwickeln. Kurz vor der Halbzeitpause baute Serhou Guirassy die Führung für den VfB in der 45. Minute aus.

Nach dem Wiederanpfiff setzte sich das Bild aus der ersten Hälfte fort: Stuttgart mit deutlich mehr Spielanteilen – Hoffenheim bemüht aber zu ungefährlich. In der 68. Minute baute Jamie Leweling die Führung des VfBs nach einer Ecke weiter aus. Anschließend stellten sich die Gäste tief in die eigene Hälfte und ließen kein Risiko mehr zu.

Am nächsten Samstag tritt Hoffenheim in Leverkusen an, Stuttgart empfängt am Sonntag Heidenheim.

Foto: Pascal Stenzel (VfB Stuttgart) (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Saarbrücken (dts Nachrichtenagentur) – In der Samstags-Ausspielung von „6 aus 49“ des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 5, 16, 19, 25, 40, 48, die Superzahl ist die 3. Der Gewinnzahlenblock im „Spiel77“ lautet 9559785. Im Spiel „Super 6“ wurde der Zahlenblock 437776 gezogen.

Diese Angaben sind ohne Gewähr. Der Deutsche Lotto- und Totoblock teilte mit, dass die Chance, sechs Richtige und die Superzahl zu tippen, bei etwa 1 zu 140 Millionen liege und warnte davor, dass Glücksspiel süchtig machen könne. In Deutschland wird das populäre Zahlenlotto „6 aus 49“ seit 1955 gespielt. Die am seltensten gezogene Zahl war dabei die 13, die häufigste die 49.

Foto: Lotto-Spieler, via dts Nachrichtenagentur

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Tokio (dts Nachrichtenagentur) – In Japan breitet sich eine bakterielle Infektionskrankheit, die in vergleichbar vielen Fällen tödlich verläuft, immer schneller aus. Ganz neu ist das Thema auch in Europa nicht, doch an diesem Wochenende berichteten erstmals mehrere große Zeitungen darüber. Erinnerungen an den Beginn der Corona-Pandemie werden wach.

Es geht um das Streptokokken-Toxische-Schock-Syndrom (STSS), das nach dem Auftreten einer Streptokokkenerkrankung auftreten kann. Der britische „Guardian“ schrieb am Freitag von einer „Rekordgeschwindigkeit“ der Ausbreitung, und dass die Behörden Schwierigkeiten hätten, die genaue Ursache zu ermitteln. Es seien „virulente und infektiöse Stämme“ in Japan bestätigt worden, und es werde erwartet, dass die Zahl der Fälle im Jahr 2024 die Rekordzahlen des letzten Jahres übersteigt. Am Samstag stieg in Deutschland die „Bild-Zeitung“ unter der Überschrift „Tödliche Krankheit erfasst Japan“ auf das Thema ein.

Der „Guardian“ zitierte in seinem Bericht Ken Kikuchi, Professor für Infektionskrankheiten an der Tokyo Women`s Medical University: Er sei „sehr besorgt“ über einen dramatischen Anstieg der Zahl der Patienten mit schweren Verläufen in diesem Jahr. Die weitgehende Aufgabe der Covid-19-Beschränkungen sei dabei der wichtigste Faktor. Viele Japaner würden auf grundlegende Maßnahmen zur Infektionsprävention, wie beispielsweise die regelmäßige Händedesinfektion, verzichten.

Laut vorläufiger Zahlen der japanischen Gesundheitsbehörde NIID wurden im vergangenen Jahr 941 Fälle von STSS gemeldet, in den ersten beiden Monaten des Jahres 2024 waren es bereits 378, die fast in allen Präfekturen Japans festgestellt wurden. Während ältere Menschen eigentlich als stärker gefährdet gelten, führte der besonders gefährliche Stamm der Gruppe A laut NIID aber zu mehr Todesfällen bei Patienten unter 50 Jahren. Von den 65 Menschen unter 50 Jahren, bei denen zwischen Juli und Dezember 2023 STSS diagnostiziert wurde, starben 21, und damit etwa ein Drittel, heißt es in einem japanischen Zeitungsbericht.

Europa ist in kleinerem Ausmaß auch schon längst betroffen: Die WHO hatte schon Ende 2022 über einen Anstieg von schweren, teils tödlich verlaufenden Erkrankungen durch invasive Gruppe-A-Streptokokken-Infektionen in Frankreich, Irland, den Niederlanden, Schweden und Großbritannien berichtet. Hier betraf der Anstieg vor allem Kinder im Alter von 1 bis 10 Jahren. Die WHO schätzte das Risiko für die Allgemeinbevölkerung damals aber insgesamt als niedrig ein.

In Deutschland sind Gruppe-A-Streptokokken-Infektionen gemäß Infektionsschutzgesetz noch nicht einmal meldepflichtig. Das RKI hat nach eigenen Angaben „nur begrenzt Daten zu Erkrankungen“, geht aber ebenfalls davon aus, dass während der Corona-Pandemie unter verstärkten Infektionsschutzmaßnahmen durchgehend weniger Gruppe-A-Streptokokken-Nachweise und Infektionen auftraten als präpandemisch. Im 4. Quartal 2022 war bereits ein für die Jahreszeit ungewöhnlich steiler Anstieg von Gruppe-A-Streptokokken aus Arztpraxen und Krankenhäusern in Deutschland zu verzeichnen – und zwar in allen Altersgruppen. Überproportional häufiger schwere Verläufe wurden Stand Februar diesen Jahres vom RKI aber noch nicht beobachtet.

Foto: Streptococcus pneumoniae (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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