Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vor dem traditionellen Dreikönigstreffen der Liberalen kommende Woche hält der frühere FDP-Generalsekretär Volker Wissing eine Rückkehr der Partei in den Bundestag für äußerst unwahrscheinlich. „Die Chancen für ein Comeback der FDP tendieren gen Null“, sagte Wissing dem Nachrichtenportal T-Online.

„Die Partei war seit 2013 auf Erfolgskurs, in der Ampelkoalition aber hat sie diesen verlassen, weil sie sich von ihrem eigenen konstruktiven Leitbild verabschiedet hat, das die Grundlage für den Wiedereinzug in die Parlamente war.“ Leider bewege sich die FDP auch jetzt weiter in eine eher libertäre Richtung, die allerdings in der Breite nicht anschlussfähig sei.

Wissing ist mit dem Bruch der Ampelkoalition Ende 2024 aus der FDP ausgetreten, blieb bis zur Neuwahl des Bundestags parteiloser Minister im Kabinett von Olaf Scholz (SPD). Die FDP befindet sich, seitdem sie bei den Neuwahlen im Februar an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert ist, in der außerparlamentarischen Opposition. Derzeit sehen bundesweite Umfragen die Liberalen unter ihrem Chef Christian Dürr bei drei bis vier Prozent. Das Dreikönigstreffen in Stuttgart am 6. Januar markiert für die FDP den Auftakt in den Wahlkampf für die Landtagswahlen in Baden-Württemberg, wo die Freidemokraten deutlich größere Chancen haben, erneut ins Parlament einzuziehen.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Jochen Kopelke, macht sich weiter für ein bundesweites Böllerverbot stark. „Alles, was über die normalen kleinen Knaller hinausgeht, führt zurzeit zu Problemen. Es braucht ein grundlegendes Böllerverbot. Das hätte direkt Effekte“, sagte er dem Nachrichtenportal T-Online. Anders sei die Situation in der Silvesternacht für die Polizei nicht zu bewältigen: „Bis 4 Uhr kommen wir gar nicht hinterher. Da haben wir für Momente rechtsfreie Räume, weil wir so schnell nicht überall sein können und die Masse an Anrufen und Einsätzen uns erschlägt.“

Zwar habe mehr Polizeipräsenz die Lage zuletzt beruhigt, „aber diese Rechnung ist endlich, denn uns gehen die Leute aus“, warnte der GdP-Chef. Man könne die Bevölkerung so nicht zu jedem Zeitpunkt beschützen. „Die Wahrheit ist: Das können wir gar nicht mehr gewährleisten. Insbesondere nicht in der Silvesternacht“, so Kopelke. In dieser Nacht arbeite man im Akkord. Der GdP-Chef sagte: „Wir können bestimmten Wünschen der Bevölkerung gar nicht gerecht werden, und dadurch entsteht bei vielen verständlicherweise auch ein Unsicherheitsgefühl.“

Kopelke kritisierte in dem Zusammenhang die Bundesregierung scharf. „Die Politik weiß sehr genau, wie dramatisch die Silvesternacht an einigen Stellen in Deutschland ist. Das Problem ist eher, dass sie stark auf Wählerstimmen schaut“, so Kopelke. Der Gewerkschaftschef warf Bundesinnenminister Alexander Dobrindt falsche Prioritätensetzung vor. „Dobrindt möchte das Sprengstoffgesetz nicht ändern, hat aber 15.000 deutsche Polizisten an der Grenze im Einsatz.“ Diese müssten laut Kopelke nun auch viele illegale Böller herausziehen – schließlich fehlten die Bundespolizisten beim Schutz der Städte und Bahnhöfe. „Jetzt muss sich Herr Dobrindt auch an der Silvesterbilanz messen lassen.“

Das Argument des nordrhein-westfälischen Innenministers Herbert Reul, ein Böllerverbot sei nicht kontrollierbar, hält er indes für nicht zulässig: „Wenn Herr Reul so argumentiert, frage ich mich, warum wir zum Beispiel ein Cannabisgesetz haben.“ Auch viele weitere Gesetze dürfe es dann nicht geben. „Deswegen ist meine Empfehlung an Herrn Reul: Machen Sie mal eine Nacht an einem Brennpunkt mit, an dem wir keine wirkliche Rechtskontrolle haben.“

Foto: Feuerwerksverkauf am 29.12.2025, via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) fordert schnellere Gerichtsverfahren für Täter, die rund um die Silvesternacht Polizisten und andere mit Böllern verletzen.

Dem „Tagesspiegel“ sagte GdP-Chef Andreas Roßkopf: „Bei Angriffen gegen unsere Kolleginnen und Kollegen muss die Strafe mit aller Härte auf dem Fuße folgen.“ Roßkopf bedauerte: „Leider hat sich politisch trotz der großen Bestürzung im letzten Jahr an Silvester bislang nichts geändert.“

Zuletzt hatte Justizministerin Stefanie Hubig (SPD) angekündigt, Angriffe auf Polizisten härter bestrafen zu wollen. „Solche Strafen müssen aber auch zeitnah umgesetzt werden, sonst schrecken sie niemanden ab“, sagte Roßkopf. „Monatelange Verfahren sowie moderate Urteile bringen uns da nicht weiter. Wir sprechen hier nicht von Kavaliersdelikten, sondern von Verstößen gegen das Sprengstoffgesetz.“

In Berlin habe man im vergangenen Jahr gesehen, welchen Schaden Feuerwerksraketen und Kugelbomben anrichten könnten. „Dabei handelt es sich ganz klar um gefährliche Sprengstoffe, die erhebliche Verletzungen bis hin zum Tod verursachen können“, warnte Roßkopf. „In einigen Bereichen in deutschen Großstädten und an Hauptbahnhöfen haben sich Situationen entwickelt, die nicht mehr akzeptabel sind.“ Für viele Polizisten sei Silvester „sehr herausfordernd“, denn „es besteht immer die Gefahr, verletzt zu werden“.

Der GdP-Vorsitzende befürwortete in diesem Zusammenhang auch stärkere Grenzkontrollen. „Zoll und Bundespolizei haben gerade jetzt zu Silvester an den Grenzen zu Polen und Tschechien ein Auge auf illegale Böller, die über die Grenze gebracht werden sollen.“ Auch diese Kontrollen, so Roßkopf, zeigten aber nur Wirkung, wenn Strafen „sehr schnell und mit aller Konsequenz durch die Gerichte umgesetzt werden“.

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München (dts Nachrichtenagentur) – Der ADAC fordert deutlich mehr Tempo bei der von Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) angekündigten Führerscheinreform.

„Eine Verabschiedung im ersten Halbjahr 2026 sollte machbar sein“, sagte ADAC-Verkehrspräsident Gerhard Hillebrand der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ). „Wir brauchen eine möglichst rasche Einigung auf die von Herrn Schnieder gemachten Vorschläge, denn sowohl Kosten als auch Wartezeiten sind den jungen Leuten nicht länger zuzumuten.“

Der Verkehrsminister hat zwar schon Eckpunkte für Änderungen vorgelegt, die den Führerscheinerwerb einfacher, schneller und billiger machen sollen. Doch selbst bei reibungslosem Ablauf werde das geplante Gesetz frühestens Anfang 2027 in Kraft treten, sagte der CDU-Politiker kürzlich.

Der ADAC setzt auf eine Beschleunigung – und warnt gleichzeitig vor einer Verwässerung der Pläne: „Ich hoffe, Herr Schnieder steht den Gesetzgebungsprozess so durch, dass nicht alles im Rahmen der Lobbyarbeit durch Fahrlehrer und andere wieder abgeknabbert wird“, sagte Verkehrspräsident Hillebrand der „NOZ“. Aus ADAC-Sicht seien die Vorschläge „definitiv vertretbar“.

So würden laut Hillebrand auch 750 statt derzeit mehr als 1.200 Fragen „locker reichen, die Verkehrssicherheit hochzuhalten und alle wirklich relevanten Fragen beizubehalten“, die Bedenken des TÜVs „halte ich für übertrieben“, so der ADAC-Mann. Auch die Digitalisierung des Theorieunterrichts als Option unterstütze der Verkehrsclub, es sei ja keine Online-Pflicht vorgesehen. „Fahrschulen könnten viel Geld sparen, wenn sie nicht mehr so große Schulungsräume vorhalten müssen. Und die Fahrschüler können sich einteilen, wann genau sie für die Theorieprüfung lernen wollen, und wären nicht länger auf die wenigen Abendtermine angewiesen“, sagte Hillebrand. Für bestimmte Situationen – etwa Unfälle – werde Präsenzunterricht angebracht bleiben, aber das zu organisieren, sollte den Fahrschulen überlassen bleiben.

Auch eine Praxisprüfung von nur noch 25 Minuten sei „aus ADAC-Sicht ausreichend“, so Hillebrand weiter. „Meine persönliche Überzeugung: Ob der Prüfling fit ist und bestehen kann, lässt sich schon in den ersten zwei Minuten einschätzen“, fügte er hinzu. Schon die Verkürzung um mehr als die Hälfte würde es erlauben, mehr Praxisprüfungen anzubieten, was gegenwärtig einer der Hauptgründe für Verzögerungen und damit auch für hohe Kosten sei. Die Wartezeiten auf die Prüfung seien ein weiterer und müssten verkürzt werden. „Auch der Einsatz von Simulatoren könnte übrigens für eine schnellere und günstige Fahr-Ertüchtigung sorgen“, sagte der ADAC-Verkehrspräsident der „NOZ“.

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Frankfurt am Main (dts Nachrichtenagentur) – Die Zeiten hoher Inflationsraten sind nach Ansicht von Bankenpräsident Christian Sewing erst einmal vorbei.

„Die Inflation dürfte sich 2026 bei rund zwei Prozent einpendeln“, sagte der Präsident des Bundesverbands deutscher Banken, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagausgaben). „Kurzzeitig kann sie Anfang kommenden Jahres etwas darunterliegen. Eine längere Phase mit Inflationsraten unterhalb der Zwei-Prozent-Marke ist aus heutiger Sicht aber eher unwahrscheinlich.“

Entsprechend erwartet Sewing, der auch Chef der Deutschen Bank ist, dass die Europäische Zentralbank die Zinsen weder senkt noch erhöht. „Wir rechnen 2026 mit weitgehend unveränderten Leitzinsen.“

Foto: Skyline von Frankfurt am Main, via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Deutschen gehen wohl eher davon aus, dass die schwarz-rote Koalition in Berlin auch das Jahr 2026 übersteht.

Wie eine Forsa-Umfrage für den „Stern“ ergab, erwarten 54 Prozent der Bürger, dass das Bündnis aus CDU/CSU und SPD hält. Immerhin 40 Prozent der Deutschen rechnen damit, dass es im nächsten Jahr zu einem Bruch der Regierung von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) kommt. Sechs Prozent äußern sich nicht.

Optimistisch für den Fortbestand der Koalition sind nicht nur gleichermaßen die Wähler der Union (74 Prozent) und der SPD (72 Prozent). Auch die Anhänger der Grünen erwarten zu 73 Prozent, dass die Bundesregierung durchhält. Zurückhaltender sind mit 56 Prozent die Wähler der Linken. Ganz anders ist das Bild bei den Anhängern der AfD: Lediglich 26 Prozent gehen davon aus, dass die Koalition mindestens bis Ende 2026 weitermacht; 70 Prozent sagen ein Auseinanderbrechen voraus.

Die Daten wurden vom Markt- und Meinungsforschungsinstitut Forsa für den „Stern“ und RTL Deutschland am 18. und 19. Dezember 2025 erhoben. Datenbasis: 1.000 Befragte.

Foto: Lars Klingbeil und Friedrich Merz (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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New York (dts Nachrichtenagentur) – Die US-Börsen haben am Montag Verluste gemacht. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 48.461 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,5 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag.

Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 6.905 Punkten 0,4 Prozent im Minus, die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 25.525 Punkten 0,5 Prozent im Minus.

Als voraussichtlich letztes Highlight des Börsenjahres steht am Dienstag die Veröffentlichung des Protokolls der letzten Sitzung der US-Notenbank an. Zuletzt hatte die Fed die Leitzinsen gesenkt und nur eine weitere Senkung für das kommende Jahr in Aussicht gestellt, während Anleger mindestens zwei weitere einpreisen.

Die europäische Gemeinschaftswährung war am Montagabend etwas schwächer: Ein Euro kostete 1,1766 US-Dollar, ein Dollar war dementsprechend für 0,8499 Euro zu haben.

Der Goldpreis war stark im Rückwärtsgang, am Abend wurden für eine Feinunze 4.330 US-Dollar gezahlt (-4,5 Prozent). Das entspricht einem Preis von 118,32 Euro pro Gramm.

Der Ölpreis stieg unterdessen deutlich: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Montagabend gegen 22 Uhr deutscher Zeit 61,75 US-Dollar, das waren 1,8 Prozent mehr als am Schluss des vorherigen Handelstags.

Hintergrund dürfte hier die weiter unsichere geopolitische Weltlage sein. An einem baldigen Ende des Ukrainekriegs gibt es immer noch erhebliche Zweifel. Zudem hat Saudi-Arabien erneut Luftangriffe im Jemen durchgeführt. Die militärisch explosive Lage im Nahen Osten schürt wieder mal Ängste vor Lieferengpässen.

Foto: Wallstreet in New York, via dts Nachrichtenagentur

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Palm Beach (dts Nachrichtenagentur) – US-Präsident Donald Trump hat erklärt, dass er sich keine Sorgen über die Handlungen Israels mache, insbesondere hinsichtlich des Tempos, mit dem das Land in die zweite Phase des Gaza-Friedensplans übergehe.

Trump sagte nach einem Treffen mit dem israelischen Premierminister Benjamin Netanjahu auf seinem Anwesen Mar-a-Lago, dass Israel den Plan „zu 100 Prozent“ erfüllt habe. Er sei vielmehr „besorgt“ über das Verhalten anderer Akteure.

Im Kontext des Dissenses zwischen den USA und Israel bezüglich des Gaza-Friedensplans, bei dem die USA auf eine schnelle Umsetzung drängen, während Israel zögert, solange die Hamas nicht entwaffnet ist, bekräftigte Trump, dass Israel sich an die Vereinbarungen gehalten habe. Die Differenzen hatten Berichten zufolge zu Spannungen mit einigen Beratern des Weißen Hauses geführt, die glauben, dass Netanjahu den Prozess verzögern könnte.

Trump äußerte sich auch zum Iran und warnte, dass das Land möglicherweise neue Standorte nutze, um sein Raketenprogramm wieder aufzubauen. Er drohte mit „sehr mächtigen“ Konsequenzen, sollte Iran sein ballistisches Raketenprogramm weiter ausbauen. Trump sagte, dass die USA „genau“ wüssten, was der Iran tue, und dass sie „schnell“ handeln würden, um einen möglichen Aufbau zu verhindern.

Foto: Blick von Israel in den Gazastreifen (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Inspekteur des Heeres, Generalleutnant Christian Freuding, hat Konsequenzen aus den Vorwürfen gegen Angehörige des Fallschirmjägerregiments 26 der Bundeswehr angekündigt.

„Die im Sommer durch die Meldung von Soldatinnen bekannt gewordenen Vorwürfe sind in den vergangenen Wochen umfassend aufgeklärt worden. Dabei wurden weitere, zum Teil schwerwiegende Dienstvergehen bis hin zu Straftaten aufgedeckt. Die Vorfälle widersprechen dem Werteverständnis und der Führungskultur des Heeres diametral“, sagte Freuding dem „Spiegel“.

Es seien erste Maßnahmen eingeleitet worden, die in einem Aktionsplan Luftlandetruppe gebündelt werden sollten. Dieser habe zum Ziel, „das Werteverständnis zu stärken und eine Führungskultur zu etablieren, die von Vertrauen, Verantwortung und Vorbild geprägt wird“. Freuding sagte weiter: „Das ist für mich Grundvoraussetzung für einen hohen Gefechtswert der Luftlandetruppe“.

Eine Sprecherin des Heeres hatte zuvor mitgeteilt, es habe in den vergangenen Monaten umfangreiche Ermittlungen gegen insgesamt 55 Beschuldigte der in Zweibrücken in Rheinland-Pfalz stationierten Einheit gegeben. Bei 19 Beschuldigten sei die Entlassung eingeleitet worden, in drei Fällen sei diese bereits erfolgt. Insgesamt 16 Fälle wurden nach Angaben des Heeres an die Staatsanwaltschaft abgegeben. Ebenfalls in 16 Fällen wurden Disziplinarmaßnahmen ausgesprochen, und in 20 Fällen hat die Wehrdisziplinaranwaltschaft Vorermittlungen aufgenommen. Die Ermittlungen dauerten jedoch weiter an.

Nach den Eingaben von Soldatinnen an das Amt des Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages im Juni 2025 sei es aus den internen Ermittlungen und den Vernehmungen heraus zu weiteren Meldungen aus der Truppe gekommen, erläuterte die Sprecherin weiter. Sie schilderten demnach „Vorfälle im Zusammenhang mit sexualisiertem Fehlverhalten, extremistischen Verhaltensweisen und Verstößen gegen das Betäubungsmittelgesetz“.

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Frankfurt am Main (dts Nachrichtenagentur) – Eintracht Frankfurt hat den Stürmer Younes Ebnoutalib von der SV Elversberg verpflichtet. Das teilte der Bundesligist am Montag mit. Der 22-Jährige erhält einen Vertrag ab dem 1. Januar 2026 und kehrt damit in seine Heimatstadt zurück.

Ebnoutalib, der seine fußballerische Ausbildung unter anderem beim SV 07 Heddernheim und der SG Rot-Weiss Frankfurt absolvierte, ist in der laufenden Saison mit zwölf Treffern in 17 Spielen der beste Torschütze der Zweiten Bundesliga. Nach Stationen in Italien beim AC Perugia und in Deutschland beim FC Gießen hatte sich der 1,91 Meter große Angreifer bei der SV Elversberg im Profifußball etabliert.

Sportvorstand Markus Krösche sagte, Ebnoutalib sei ein `torgefährlicher Spieler mit einer sehr guten Physis`, dem man die notwendige Eingewöhnungszeit geben werde. Sportdirektor Timmo Hardung bezeichnete den Neuzugang als einen der `aktuell spannendsten deutschen Stürmer`, der dem Trainerteam in der Offensive weitere Optionen biete.

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