Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts der Wiederholung der Bundestagswahl in Teilen Berlins am Sonntag drängt die SPD auf Maßnahmen, um Wahlpannen künftig zu verhindern. „Eine Lehre muss sein, dass trotz steigender Anzahl an Briefwählern die Kapazitäten in den Wahllokalen nicht abgebaut werden dürfen“, sagte Bundestagsfraktionsvize Dirk Wiese der „Rheinischen Post“ (Samstagausgabe).

Jeder Wahlberechtigte habe einen verfassungsmäßigen Anspruch „auf die Wahl in Präsenz“, erklärte Wiese. In Berlin sei dies bei der Bundestagswahl 2021 unterschätzt worden. „Dies führte zu der Überfüllung von Wahllokalen und letztendlich auch dazu, dass eine ordnungsgemäße Wahl nicht mehr gewährleistet werden konnte.“

Wiese ergänzte, Wahlprüfungen würden künftig schneller entschieden werden. „Das Bundesverfassungsgericht bestätigte in seinem Grundsatzurteil zudem unsere Position, wonach nur in den Wahlbezirken nachgewählt werden soll, in denen tatsächlich Wahlfehler aufgetreten sind“, sagte der SPD-Politiker. Das Bundesverfassungsgericht war mit seiner Entscheidung zur Wiederholungswahl weitgehend dem Beschluss der Ampelkoalition gefolgt, erklärte jedoch in weiteren 25 Wahlbezirken die Wahl für ungültig.

Foto: Berliner Wahllokal am 12.02.2023, via dts Nachrichtenagentur

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München (dts Nachrichtenagentur) – Der Leiter der Münchner Sicherheitskonferenz, Christoph Heusgen, hat vor einem Angriff Russlands auf Nato-Gebiet gewarnt. „Sollte Putin den Krieg nicht verlieren, müssen wir damit rechnen, dass er auch nach der Republik Moldau oder den baltischen Staaten greift“, sagte Heusgen der „Rheinischen Post“ und dem „General-Anzeiger“ (Samstagausgaben).

Ziel des russischen Machthabers sei „ein Groß-Russland in den Grenzen der ehemaligen Sowjetunion, ein russisches Weltimperium, in dem er zarengleich herrscht“, so der frühere deutsche UN-Botschafter. „Putin muss erleben, dass er mit seiner Strategie nicht weiterkommt. Das wird erst passieren, wenn er sieht, dass er diesen Krieg nicht gewinnen kann.“

Auf die Frage, ob er Putin einen Angriff auf ein Nato-Land zutraue, antwortete Heusgen: „Natürlich.“ Er wolle zwar nicht darüber spekulieren, was Putin wirklich wage. „Aber wir müssen alles tun, damit die Ukraine jene Waffen und Militärhilfe bekommt, die sie bräuchten, um sich gegen die russischen Aggressoren erfolgreich zu wehren und sie von ihrem Staatsgebiet wieder zu vertreiben.“

Der langjährige außenpolitische Berater der früheren Bundeskanzlerin Angela Merkel sprach sich erneut für die Lieferung von Marschflugkörpern des Typs „Taurus“ an die Ukraine aus. „Das Einzige, was Putin imponiert, ist Stärke“, sagte Heusgen.

„Taurus“ sei eines von mehreren Waffensystemen, mit dem die ukrainischen Streitkräfte die russischen Invasoren empfindlich treffen könnten. Die Befürchtung, die Ukraine könnte „Taurus“ auf Ziele in Russland lenken, sei unbegründet. „Die Ukraine haben sich bislang immer an die Absprachen mit Deutschland gehalten“, sagte Heusgen.

Foto: Fahne von Russland (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Chefin der Bundesverbraucherzentrale hat einen Preisgipfel zu Lebensmittelpreisen gefordert. „Es ist nicht mehr nachvollziehbar, warum die Lebensmittelpreise weiter steigen, aber die Energiepreise zum Beispiel wieder sinken“, sagte Ramona Pop den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben).

„Die Landwirte sagen, bei ihnen kommen die höheren Preise am Ende nicht an, die Logistiker auch. Die Hersteller, aber auch der Handel haben eine sehr große Marktmacht. Und die Bundesregierung muss genau hinschauen, dass diese Marktmacht nicht ausgenutzt wird“, forderte Pop.

Nach Vorstellung der Verbraucherzentrale sollten an einem Preisgipfel alle wichtigen Akteure teilnehmen: Bundesregierung, Landwirte und Hersteller. „Es kann nicht sein, dass das eine Blackbox ist“, so Pop. „Bei der Preisentwicklung braucht es mehr Transparenz.“

Mit Sorge blickte sie auf die weitere Entwicklung der Nahrungsmittelpreise. „Die Hersteller haben angekündigt, in die nächste Preiserhöhungsrunde zu gehen; die Preise werden also nochmal steigen“, sagte Pop. Lebensmittel seien die „Preistreiber der Inflation“.

Zwar träfe die Inflation alle Verbraucher, besonders schwierig sei es aber für diejenigen mit geringem Einkommen. Diese sollten „von der Bundesregierung mit einer Einmalzahlung finanziell entlastet werden“, forderte Pop.

Foto: Erdbeeren im Supermarkt (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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New York (dts Nachrichtenagentur) – Die US-Börsen haben sich am Freitag uneinheitlich gezeigt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 38.672 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,1 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 5.027 Punkten 0,6 Prozent im Plus, die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 15.991 Punkten 1,3 Prozent fester.

In der anhaltenden Berichtssaison stand am Freitag der Getränke- und Lebensmittelkonzern Pepsico im Zentrum. Anleger zeigten sich trotz gestiegener Gewinne und einer höheren Dividende enttäuscht. Das Unternehmen geht für 2024 von einem schwächeren Wachstum aus.

Unterdessen tendierte die europäische Gemeinschaftswährung am Freitagabend etwas stärker. Ein Euro kostete 1,0786 US-Dollar (+0,10 Prozent), ein Dollar war dementsprechend für 0,9271 Euro zu haben.

Der Goldpreis zeigte sich schwächer, am Abend wurden für eine Feinunze 2.024,97 US-Dollar gezahlt (-0,46 Prozent). Das entspricht einem Preis von 60,34 Euro pro Gramm.

Der Ölpreis stieg hingegen: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Freitagabend gegen 22 Uhr deutscher Zeit 81,88 US-Dollar, das waren 25 Cent oder 0,3 Prozent mehr als am Schluss des vorherigen Handelstags.

Foto: Wallstreet, via dts Nachrichtenagentur

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Dortmund (dts Nachrichtenagentur) – Zum Auftakt des 21. Spieltags der 1. Bundesliga hat Borussia Dortmund gegen den SC Freiburg 3:0 gewonnen. Dortmund bleibt folglich auf Tabellenplatz vier, Freiburg auf Rang sieben.

Die Breisgauer starteten zwar engagiert, wurden jedoch nur selten gefährlich. Schon bald dominierte Borussia das Spiel. Donyell Malen schoss die ersten beiden Tore der Mannschaft (16., 45.+7. Minute). Niclas Füllkrug erzielte in der 87. Minute das 3:0.

Das Spiel musste wegen Tennisbällen, die von den Zuschauerrängen aufs Spielfeld flogen, mehrmals unterbrochen werden. Hintergrund sind Proteste gegen einen Investor.

Foto: Bus von Borussia Dortmund (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Hamburg (dts Nachrichtenagentur) – Am 21. Spieltag der 2. Bundesliga hat Hannover 96 gegen den Hamburger SV 4:3 gewonnen. Damit rückt Hannover auf Tabellenplatz fünf vor. Der Hamburger SV steht weiterhin auf Rang zwei hinter dem FC St. Pauli.

Hannover startete engagiert in die Partie. Nicolo Tresoldi brachte die Niedersachsen bereits in der 11. Minute in Führung, zehn Minuten später profitierten sie von einem Eigentor von Guilherme Ramos.

Hamburg konnte vorübergehend aufholen: Im weiteren Verlauf trafen Laszlo Benes (24.), Dennis Hadzikadunic (47.) und Robert Glatzel (86.) für die Mannschaft. Louis Schaub (32.) und Sebastian Ernst (90.+8) sicherten dennoch Hannover den Sieg.

Im parallel stattfindenden Spiel trennten sich die SV Wehen Wiesbaden und der 1. FC Nürnberg mit 1:1 unentschieden. Beide Mannschaften können folglich in der Tabelle vorrücken: Nürnberg auf Platz acht, Wiesbaden auf Platz elf. Für Wehen traf Ivan Prtajin (61.), für Nürnberg Ivan Marquez (70. Minute).

Foto: Fußballspieler von Hannover 96 (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der Debatte um Antisemitismus an deutschen Hochschulen sieht Norbert Palz, Präsident der Berliner Universität der Künste (UdK), eine schwierige Lage an seiner Hochschule. „Im Moment ist die Situation sehr polarisiert“, sagte er dem „Tagesspiegel“ (Samstagausgabe).

„In bestimmten Gruppen“ gebe es ein Antisemitismus-Problem. „Das dürfen wir nicht wegdiskutieren“, so Palz. Es gebe aber auch, wie ein jetzt veröffentlichtes Statement zeige, viele, die differenzierter seien und sich gegen Antisemitismus positionierten. Dutzende Lehrende hatten sich darin gegen Antisemitismus an der Universität gestellt und Versammlungen von Studierenden im November 2023 als „gewaltvolle antisemitische Proteste und Aktionen“ kritisiert.

Palz sorgt sich um eine weitere Tendenz, die er als „Demokratieproblem“ an der Uni zusammenfasst. Einige Studierende, auch manche Lehrende seien nicht mehr kompromissfähig. Hochschulpolitik und Gremien lebten aber davon, sich auf andere Perspektiven einlassen zu können, so Palz. „Das frustriert viele“.

Der Präsident erzählte, er habe eine Whatsapp-Gruppe mit jüdischen und israelischen Studierenden, um auf dem Laufenden zu bleiben und für sie erreichbar zu sein. Sie seien „sehr, sehr verschreckt“. Er wisse von einer jüdischen Person, die außerhalb des Campus angespuckt worden sei, eine jüdische Studierende überlege, die Uni zu wechseln. Ihnen wolle er zeigen: „Wir halten eine schützende Hand über euch“, so Palz.

Es brauche mehr Personal für Veranstaltungen und Lehre, „um die individuelle Betreuung der Klassen zu verstärken und Spannungen abzubauen“. Der UdK-Präsident würde auch befürworten, das Berliner Hochschulgesetz wieder zu ändern, um eine Exmatrikulation wegen „Ordnungsverstößen“ zu ermöglichen. Eine Verbotspolitik hingegen lehne er ab. Es sei wichtig, bei Protestaktionen immer im Einzelfall abzuwägen, ob man eingreifen müsse.

Foto: Universität der Künste (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Grünen-Chefin Ricarda Lang hat von Universitäten eine bessere Vorbereitung auf antisemitische Zwischenfälle gefordert. „Ich glaube, dass die Institutionen noch nicht gut genug darauf vorbereitet sind“, sagte Lang dem TV-Sender „Welt“.

„Wahrscheinlich wird es jetzt solche Versuche der Störung oder auch des Beendens von Veranstaltungen immer wieder geben. Aber man muss sich besser darauf vorbereiten, dass so etwas verhindert kann, dass es dann wirklich zum Abbruch der Veranstaltung kommen muss“, so die Grünen-Chefin.

Der sichere Rahmen gehört für Lang ebenso zu einer freien Diskussionskultur wie die Bereitschaft zum Zuhören. „Am Ende ist das auch eine Frage der Meinungsfreiheit, eine Frage von offenem Diskurs. Und gerade der wird ja richtigerweise immer wieder eingefordert. Das heißt aber auch, dass man dann auch den anderen Stimmen zuhört und nicht einfach niederbrüllt.“ Antisemitismus sei allerdings auch generell keine Meinung, sondern „Menschenfeindlichkeit“, sagte Lang.

Bezogen auf die Debatten der vergangenen Tage stört sich die Grünen-Politikerin daran, „dass es doch manchmal eine Täter-Opfer-Umkehr gab und dann darüber gesprochen wurde, ob eine Person, die Gewalt erfahren hat, nicht vielleicht selbst dafür verantwortlich ist, das Falsche gesagt hat, die falschen Positionen vertreten hat“. Dieses Spiel dürfe man nicht mitspielen, so Lang. „Es muss ganz klar sein: Antisemitische Gewalt muss verurteilt werden.“

Foto: Ricarda Lang (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nachdem die Abstimmung in Brüssel zum EU-Lieferkettengesetz am Freitagvormittag überraschend auf die nächste Woche verschoben wurde, fordern die Grünen Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zum Gebrauch seiner Richtlinienkompetenz auf. Scholz habe viele enttäuscht, sagte Rasmus Andresen, Grünen-Abgeordneter im Europaparlament, dem „Spiegel“. „Er muss von seiner Richtlinienkompetenz Gebrauch machen und eine deutsche Zustimmung sichern.“

Die FDP stellt sich bisher gegen das Vorhaben. Die Richtlinienkompetenz ist eines der härtesten Durchgriffsmittel, das dem Kanzler in einer Koalition zur Verfügung steht. Scholz solle sich „nicht von der Vier-Prozent-Partei vorführen lassen“, sagte Andresen.

Ähnlich äußerte sich die Vorsitzende des Verbraucherschutzausschusses im EU-Parlament, Anna Cavazzini (Grüne). „Der Bundeskanzler muss beim Lieferkettengesetz jetzt von seiner Richtlinienkompetenz Gebrauch machen“, so Cavazzini. „Es ist nicht das einzige EU-Projekt, was die FDP in Brüssel blockiert.“

Eigentlich sind die Verhandlungen zum Lieferkettengesetz abgeschlossen: Zunächst einigten sich die EU-Mitgliedsländer im EU-Rat auf eine gemeinsame Position. Im sogenannten Trilogverfahren verhandelte dann der Rat mit dem Europäischen Parlament, das sich zuvor ebenfalls auf eine eigene Verhandlungsposition verständigt hat. Eine Zustimmung zum Ergebnis der Trilogverhandlungen gilt als Formsache.

Die von der FDP geführten Ministerien für Justiz und Finanzen haben sich kurz vor der Abstimmung in Brüssel gegen das geplante neue EU-Lieferkettengesetz gestellt. Damit müsste sich Deutschland enthalten, was wie eine „Nein“-Stimme gewertet würde.

Im Koalitionsvertrag hatten sich die Ampel-Parteien auf die Unterstützung des EU-Lieferkettengesetzes geeinigt. „Wir unterstützen ein wirksames EU-Lieferkettengesetz, basierend auf den UN-Leitprinzipien Wirtschaft und Menschenrechte, das kleinere und mittlere Unternehmen nicht überfordert“, hieß es darin.

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Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Zum Wochenausklang hat der Dax nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 16.927 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,2 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Nachdem der Dax sich bis zum Mittag leicht im Plus hielt, drehte der Index am Nachmittag ins Minus.

„Der Deutsche Aktienindex beißt sich an der 17.000er Marke weiterhin die Zähne aus“, kommentierte Konstantin Oldenburger, Marktanalyst bei CMC Markets. „Es fehlt einfach an Katalysatoren oder positiven Nachrichten, die den Ausbruch begünstigen.“

Weiterhin dominieren die Themen Zinsen und Künstliche Intelligenz das Marktgeschehen, erklärte der Marktanalyst. „Auch wenn sowohl die Federal Reserve als auch die Europäische Zentralbank die Aussicht auf eine Zinssenkung im März immer wieder abtun, bleiben sie nur noch eine Frage des Wann und nicht des Ob. Und das allein reicht als Unterstützung für den Aktienmarkt.“

Für die US-Zentralbank gebe es nun zwei Möglichkeiten. „Entweder stellt die Fed die Zinssenkungen in Frage, sollte die Konjunktur noch an Fahrt gewinnen oder die Inflation wieder anziehen, oder aber die jüngste wirtschaftliche Stärke erweist sich als Fata Morgana und Zinssenkungen müssen schnell vollzogen werden“, so Oldenburger. „Beides wären nicht unbedingt die schlechtesten Szenarien für die Börse.“

Bis kurz vor Handelsschluss bildeten die Siemens-Aktien das Schlusslicht der Dax-Liste. An der Spitze standen derweil die Papiere von Commerzbank, Rheinmetall und Infineon.

Unterdessen sank der Gaspreis: Eine Megawattstunde (MWh) Gas zur Lieferung im März kostete 27 Euro und damit zwei Prozent weniger als am Vortag. Das impliziert einen Verbraucherpreis von mindestens rund sieben bis neun Cent pro Kilowattstunde (kWh) inklusive Nebenkosten und Steuern, sollte das Preisniveau dauerhaft so bleiben.

Der Ölpreis stieg hingegen leicht: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Freitagnachmittag gegen 17 Uhr deutscher Zeit 81,70 US-Dollar, das waren sieben Cent oder 0,1 Prozent mehr als am Schluss des vorherigen Handelstags.

Die europäische Gemeinschaftswährung tendierte am Freitagnachmittag etwas stärker. Ein Euro kostete 1,0787 US-Dollar (+0,11 Prozent), ein Dollar war dementsprechend für 0,9270 Euro zu haben.

Foto: Frankfurter Börse, via dts Nachrichtenagentur

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