Erfurt (dts Nachrichtenagentur) – Der Präsident des Thüringer Verfassungsschutzes, Stephan Kramer, hat sich zurückhaltend zu einem möglichen AfD-Verbotsverfahren geäußert. „Das Verbotsverfahren gegen Parteien ist die Ultima Ratio unserer wehrhaften Demokratie und wird durch das Bundesverfassungsgericht entschieden, wenn ein Antrag dazu gestellt ist“, sagte Kramer dem „Handelsblatt“ (Freitagausgabe). „Spekulationen über mögliche Erfolgsaussichten für das Verfahren verbieten sich für mich als Verfassungsschützer, da unsere Erkenntnisse zu einem wesentlichen Teil Bestandteil des Verbotsantrages sein dürften.“

Zu einem Bericht des Medienhauses „Correctiv“, wonach AfD-Politiker im November in Potsdam an einem Treffen teilgenommen haben sollen, bei dem ein Plan von Aktivisten der vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestuften „Identitären Bewegung“ für massenhafte Vertreibungen erörtert worden sein soll, sagte Kramer, er selbst, aber auch andere Kollegen im Verfassungsschutzverbund hätten den Bericht und die Schlussfolgerungen mit Interesse gelesen.

Die dargestellten Aussagen, insbesondere des ehemaligen Sprechers der „Identitären Bewegung Österreich“, Martin Sellner, seien „keine Überraschung für uns“, erklärte der Verfassungsschützer. Sie deckten sich mit den Erkenntnissen der Verfassungsschutzbehörden und den jeweiligen, auch öffentlich erfolgten Bewertungen in den vergangenen Jahren. „Die Medienstrategie, den Versuch zu unternehmen, insbesondere das Bundesverfassungsgericht und demokratische Wahlen zu diskreditieren ist ebenso Gegenstand unserer Stellungnahmen und Warnungen im VS-Verbund gewesen, wie die Kampagnen in den Sozialen Medien, etwa auf Tiktok, um insbesondere jüngere Gesellschaftsschichten zu erreichen“, sagte Kramer.

Foto: AfD-Parteitag (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Obwohl viele Menschen in ihrem Beruf zufrieden sind, kann sich eine Mehrheit der Angestellten einen Jobwechsel in diesem Jahr vorstellen. Das ist das Ergebnis einer Umfrage des Instituts Appinio im Auftrag einer Online-Jobbörse, über die die Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ berichten.

Demnach ist es für rund 60 Prozent der Befragten vorstellbar, im Laufe des Jahres die Arbeitsstelle zu wechseln. Rund 22 Prozent davon gaben sogar an, sich aktiv zu bewerben. Weitere rund 39 Prozent sind offen für Angebote, würden aber nicht selbst die Initiative ergreifen.

Knapp 33 Prozent können sich hingegen gar nicht vorstellen, ihrer Arbeitsstelle 2024 den Rücken zu kehren. Immerhin gab fast die Hälfte der Befragten (47 Prozent) an, im aktuellen Job zufrieden zu sein. Rund 26 Prozent sind an ihrem Arbeitsplatz sogar sehr zufrieden. Wirklich unzufrieden zeigten sich rund 7 Prozent. Weitere rund 21 Prozent bewegten sich neutral in der Mitte.

Dass zufriedene Arbeitnehmer wechseln wollen, hat demnach mehrere Gründe: Rund 49 Prozent gaben den Wunsch nach einem besseren Gehalt an. Auch bessere Aufstiegschancen (46 Prozent) oder mehr Flexibilität (44 Prozent) wurden als Gründe genannt.

Für die Umfrage hatte Appinio 1.000 Menschen zwischen 18 und 65 Jahren befragt. Sie wurde im Dezember 2023 durchgeführt.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts der Bauernproteste schlägt die Linkspartei eine umfassende Agrarreform vor. Das Auskommen der Landwirte solle durch „festgeschriebene Abnahmepreise“ für ihre Erzeugnisse gesichert werden, heißt es im Entwurf für einen Vorstandsbeschluss, über den die „Neue Osnabrücker Zeitung“ (Freitagausgabe) berichtet und der an diesem Freitag verabschiedet werden soll.

Die Supermarktketten müssten gezwungen werden, diese „fairen Mindesterzeugerpreise“ zu zahlen. Auch die Preise für landwirtschaftlich nutzbaren Boden will die Linkspartei deckeln.

„Bauernland gehört nicht in Investorenhand“, heißt es in dem Entwurf. Weiter fordert die Linke öffentliche Investitionen von fünf Milliarden Euro jährlich für den klimagerechten Umbau sowie einen Mindestlohn von 15 Euro in der Landwirtschaft.

Die Bauernproteste seien „ein Aufschrei gegen den Kürzungswahnsinn der Ampel und die jahrzehntelangen Fehlentscheidungen ihrer Vorgängerregierungen in der Landwirtschaft“, sagte Linken-Chef Martin Schirdewan der „NOZ“. Die Regierung müsse in die Landwirtschaft investieren, anstatt die Menschen gegeneinander aufzubringen. „Das wäre sinnvoller als die peinlichen Anbiederungen der Union, wo sich ehemalige Verantwortliche der Bauernkrise symbolisch auf ein Traktor setzen und so tun, als hätten sie mit all dem nichts zu tun“, sagte Schirdewan.

Foto: Bauernproteste am 08.01.2024, via dts Nachrichtenagentur

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Basel (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts der mangelnden Verfügbarkeit bestimmter Arzneimittel warnt der Deutschland-Chef des Generika-Herstellers Sandoz, Thomas Weigold, vor Lieferengpässen. Die Bundesregierung verlasse sich darauf, dass es im Winter keine große Infektionswelle geben werde, sagte Weigold der „Bild“ (Freitagausgabe). „Damit wird unsere Grundversorgung mit Medikamenten immer mehr zum Glücksspiel.“

Als Grund nannte der Sandoz-Geschäftsführer die vollständige Auslastung in der Generika-Produktion. „Wir sind absolut am Anschlag. Falls allerdings einer der wenigen Hersteller ausfallen würde, wäre der Medikamentenbedarf für die Grundversorgung der Bevölkerung mit Antibiotika, Schmerzmitteln, etc. kaum noch aufrecht zu halten.“

Weigold plädiert dafür, den Preisdruck bei der Generika-Herstellung zu senken. „Der Preisdruck in der Medikamentenherstellung darf nicht auf Kosten der Grundversorgung der Bevölkerung gehen. Die Medikamentenhersteller müssen sich derzeit bei ihren Angebotspreisen laufend unterbieten, um den Zuschlag von den Krankenkassen zu bekommen.“

Besonders wichtige und knappe Medikamente wie Antibiotika und Krebs-Medikamente „müssten für einen bestimmten Zeitraum von diesem Preisdruck ausgenommen werden“, forderte der Firmenchef. Das würde diese für einen begrenzten Zeitraum verteuern, allerdings würde es Hersteller zurück in den Markt bringen. Weigold bezeichnete dies als „Vernunftbremse“.

Dem derzeitigen Preisdruck könnten nur noch wenige Hersteller am Markt standhalten. „Die Folgen dieser Spirale werden jetzt konkret sichtbar: Für manche Arzneien gibt es nur noch zwei oder drei Hersteller weltweit“, so Weigold. „Falls einer von ihnen ausfällt, kann der andere die Nachfrage nicht mehr bedienen. Setzen wir diesem Preisdruck kein Ende, laufen wir also immer wieder in den nächsten Engpass.“

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert fordert mehr Investitionen. „Wir haben eine Schwierigkeit, die Vielzahl der Aufgaben alle finanzieren zu können“, so SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert zu „RTL Direkt“ am Abend.

„Deutschland muss viel mehr investieren können, dazu müssen wir entweder einen anderen Umgang mit Schulden in Zukunft finden oder mehr Gerechtigkeit von den stärksten Schultern einfordern“, so der SPD-Generalsekretär. „Wir dürfen die heiße Kartoffel des Sparens jetzt nicht von einer Bevölkerungsgruppe an die andere weiterwerfen.“ Es sei „absurd, dass wir Gesetze in Deutschland haben, die dafür sorgen, dass es uns verboten wird, Geld in Infrastruktur zu investieren, aber dass es kein Gesetz gibt das uns zwingt zu verhindern, dass Straßen und Schienen kaputt sind“, so Kühnert.

In der Fraktionssitzung der SPD mit Bundeskanzler Scholz am Abend sei das Bild, das die Regierung derzeit abgebe, angesprochen worden. „Darüber wird Tacheles geredet, die Abgeordneten spiegeln das sehr deutlich aus ihren Wahlkreisen, und der Bundeskanzler weiß das auch“, sagte Kühnert. „Er weiß, wie die Stimmung draußen ist.“

Foto: Kevin Kühnert (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Co-Chef Lars Klingbeil hat die Rolle der AfD bei einem Treffen in Potsdam, bei dem laut dem Recherchezentrum „Correctiv“ Vertreibungspläne diskutiert worden sein sollen, scharf kritisiert. Es sei „schockierend, dass die AfD mit organisierten Rechtsextremen dort ins Gespräch kommt, um diese Remigrationspläne auch sehr konkret zu diskutieren“, sagte Klingbeil dem TV-Sender „Welt“.

„Das zeigt, dass die AfD dabei ist, auch Deutsche aus diesem Land abschieben zu wollen, Menschen wieder sortiert nach Hautfarbe, nach Migrationsgeschichte, nach Religion, vielleicht nach politischer oder sexueller Identität“, so Klingbeil. „Das zeigt, auf welchem Weg die AfD ist. Das ist keine bürgerliche Partei. Das ist keine rechte, keine konservative Partei – das ist eine rechtsextreme Partei, das wird in diesen Tagen für alle sichtbar, klar und deutlich.“

Ein Parteiverbotsverfahren, wie es seine Co-Vorsitzende Saskia Esken mehrfach ins Gespräch gebracht hatte, wollte Klingbeil nicht fordern. Er schloss es allerdings auch nicht aus. Zunächst seien jedenfalls die Sicherheitsbehörden gefragt, die AfD genau zu beobachten, so Klingbeil. „Wir müssen diese Partei als Rechtsextreme, als verfassungsfeindliche Partei behandeln und bekämpfen.“

Man müsse die Partei politisch stellen und jedem Bürger deutlich machen, wofür die AfD steht und was sie will. Die staatlichen Organe müssten an jeder Stelle prüfen, wo rote Linien überschritten sind, wo eine Verfassungsfeindlichkeit auch klar erkennbar ist und mit welchen Schritten dann reagiert werden kann, so Klingbeil. „Das muss geprüft werden.“

Da vertraue er auch den Behörden, die Entsprechendes in der Hand haben. „Aber die Dringlichkeit, und die Notwendigkeit, sich mit dieser Partei auseinanderzusetzen, dieser Partei keinen Zentimeter mehr Macht zu geben – und das auch ernst zu nehmen und nicht als spinnerten Kram abzutun – das ist mit den Enthüllungen nochmal sehr deutlich geworden“, sagte der SPD-Chef.

Foto: AfD-Logo auf Bundesparteitag (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Für die neue schwarz-rote Landesregierung unter Ministerpräsidenten Boris Rhein (CDU) soll der bisherige Justizminister Roman Poseck (CDU) neuer Innenminister werden. Das berichtet die „Bild“ (Freitagausgabe) unter Berufung auf CDU-Kreise.

Der CDU-Politiker soll das Innen- und Heimatschutzministerium am 18. Januar übernehmen, hieß es. Offen ist dagegen offenbar bislang noch, wer neuer Justizminister werden soll.

Poseck soll als Innenminister die Fahndungsmöglichkeiten für Ermittler ausweiten und weitere Stellen bei Polizei aufbauen, hieß es weiter. Außerdem soll er hart gegen Drogenkriminalität und Innenstadtkriminalität vorgehen.

Foto: Roman Poseck (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die deutsche Bauindustrie erwartet keine Besserung im Wohnungsbau. Im Gegenteil: Die Umsätze werden dieses Jahr um weitere 12 Prozent fallen, die Zahl der neu gebauten Wohnungen auf nur noch gut 200.000 zurückgehen, sagte Peter Hübner, Präsident des Hauptverbandes der Deutschen Bauindustrie, der FAZ (Freitagausgabe).

„Im Wohnungsbau sieht es dramatisch aus“, warnte der Verbandschef mit eindringlichen Worten. Das Ziel der Bundesregierung, 400.000 neue Wohnungen im Jahr zu bauen, würde damit noch weiter in die Ferne rücken. Hübner geht ferner davon aus, dass die Zahl der Insolvenzen bei kleineren und mittleren Betrieben steigt. Erstmals seit 2008 werde am Bau wieder Beschäftigung abgebaut, sagt er der FAZ weiter.

Heftige Kritik übt der Baupräsident auch an der Deutschen Bahn: Die Sanierung der Strecken sei so wie geplant „kaum bis gar nicht machbar. Selbst wenn tausend Mann Tag und Nacht arbeiten würden.“ Die einzelnen Ausschreibungen für die Korridore seien zu groß, das Projektmanagement der Bahn überfordert, „alle wollen zu viel in kurzer Zeit“.

Die Bahn plant in den kommenden Jahren den Umbau weiter Streckenteil mit vorrübergehenden Vollsperrungen. Derzeit ist für Vorarbeiten schon die vielbefahrene Riedbahn zwischen Frankfurt und Mannheim komplett gesperrt.

Foto: Baustelle (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesfinanzminister und FDP-Chef Christian Lindner will sich offenbar den protestierenden Bauern stellen. Er plane einen Redeauftritt bei der Großdemonstration der Landwirte am kommenden Montag vor dem Brandenburger Tor, berichtet die „Rheinische Post“ am Donnerstag unter Verweis auf Veranstalterkreise.

Nach der bundesweiten Aktionswoche rufen Landwirtschaftsverbände und Teile des Transportgewerbes gemeinsam zu einer Großdemonstration mit Kundgebung am Brandenburger Tor auf. Dabei will man die Unzufriedenheit mit den Haushaltsplänen der Bundesregierung zum Ausdruck bringen. Erwartet wird auch die Teilnahme anderer Berufsgruppen.

Der Deutsche Bauernverband fordert auch nach dem von der Ampel gefundenen Kompromiss, die geplanten Kürzungen beim Agrardiesel gänzlich zurückzunehmen. Die Landwirte hatten in dieser Woche ihre Proteste bundesweit fortgesetzt. Blockaden hatten bereits am Montag in verschiedenen Teilen Deutschlands für erhebliche Verkehrsbehinderungen gesorgt.

Foto: Christian Lindner (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Am Donnerstag hat der Dax nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 16.547 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,9 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Nachdem der Dax für den Großteil des Tages im Plus stand, rutschte der Aktienindex nach der Veröffentlichung von US-Inflationsdaten am frühen Nachmittag ab.

„Leicht verschnupft haben die Börsen heute auf die wieder etwas anziehenden Verbraucherpreise in den USA reagiert“, kommentierte Konstantin Oldenburger, Marktanalyst bei CMC Markets. „Nach einem positiven Handelsstart ging den Anlegern in Frankfurt die Fantasie aus, wie die Notenbanken mit diesen Daten die vielen erwarteten Zinssenkungen rechtfertigen sollen.“

Es werde deutlich, dass das letzte Drittel im Inflationskampf der Notenbanken das schwierigste ist, da immer wieder Abweichungen durch Basiseffekte auftreten können, erklärte der Marktanalyst. Positiv sei allerdings festzuhalten, dass die für die mittel- bis langfristige Geldpolitik wichtige Kerninflation im Dezember rückläufig war. „Auch deshalb hat sich in der Wahrscheinlichkeit, die der Markt für eine erste Zinssenkung im März preist, nichts geändert“, so Oldenburger. „So bleibt für den Dax auch die Fortsetzung der Rally eine Option, vor allem im Hinblick auf die morgen startende Berichtssaison in den USA.“

Lediglich die Papiere von Rheinmetall, Sartorius und Henkel konnten sich bis kurz vor Handelsschluss in Frankfurt im Plus halten. Das Schlusslicht bildeten die Aktien der Deutschen Bank.

Unterdessen sank der Gaspreis: Eine Megawattstunde (MWh) Gas zur Lieferung im Februar kostete mit 31 Euro etwas weniger als am Vortag. Das impliziert einen Verbraucherpreis von mindestens rund sieben bis neun Cent pro Kilowattstunde (kWh) inklusive Nebenkosten und Steuern, sollte das Preisniveau dauerhaft so bleiben.

Der Ölpreis stieg hingegen stark: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Donnerstagnachmittag gegen 17 Uhr deutscher Zeit 78,84 US-Dollar, das waren 2,7 Prozent mehr als am Schluss des vorherigen Handelstags.

Die europäische Gemeinschaftswährung tendierte am Donnerstagnachmittag schwächer. Ein Euro kostete 1,0948 US-Dollar (-0,21 Prozent), ein Dollar war dementsprechend für 0,9134 Euro zu haben.

Foto: Anzeigetafel in der Frankfurter Börse, via dts Nachrichtenagentur

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