Wedel (dts Nachrichtenagentur) – Bei einem schweren Verkehrsunfall auf der Landesstraße 105 am Ortsausgang von Wedel in Schleswig-Holstein sind zwei Frauen ums Leben gekommen. Drei weitere Personen wurden schwer verletzt, wie die Polizeidirektion Bad Segeberg am Montag mitteilte.

Der Unfall ereignete sich bereits am Samstagnachmittag gegen 14:50 Uhr, als ein Mitsubishi und ein Hyundai frontal zusammenstießen. Die 86-jährige Fahrerin des Mitsubishi aus Halstenbek und eine Mitfahrerin aus Pinneberg starben noch an der Unfallstelle. Eine weitere Seniorin aus Pinneberg sowie ein 30-jähriges Paar aus Wedel wurden schwer verletzt in Krankenhäuser gebracht.

Nach ersten Erkenntnissen war der Mitsubishi in Richtung Wedel unterwegs, als er aus noch ungeklärter Ursache von der Fahrbahn abkam. Die Unfallstelle war für über drei Stunden voll gesperrt, der Sachschaden wird auf rund 25.000 Euro geschätzt.

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Behdinan (dts Nachrichtenagentur) – Die verbotene Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) hat auf ihrem 12. Kongress beschlossen, ihre organisatorische Struktur aufzulösen und den bewaffneten Kampf zu beenden.

Das berichtet die kurdische Nachrichtenagentur ANF. Die PKK erklärte, dass sie ihre „historische Mission“ erfüllt habe, indem sie die Politik der „Verleugnung und Vernichtung“ der Kurden durchbrochen und den „Weg für eine demokratische Lösung der kurdischen Frage geebnet“ habe.

Die Organisation kündigte an, dass aber die zukünftige politische Arbeit fortgesetzt werde. Die PKK rief alle politischen Parteien, zivilgesellschaftlichen Organisationen und die internationale Gemeinschaft dazu auf, den Prozess des Friedens und der demokratischen Gesellschaft zu unterstützen.

Sie betonte die Notwendigkeit, die kurdisch-türkischen Beziehungen neu zu ordnen und die Verantwortung der Türkei, eine demokratische Lösung zu fördern. Die PKK forderte die Beteiligung aller gesellschaftlichen Gruppen an diesem Prozess, um eine „gerechte und gleichberechtigte Zukunft“ zu gestalten.

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Allensbach (dts Nachrichtenagentur) – Viele Deutsche empfinden die wirtschaftlichen Verhältnisse in Deutschland mit Blick darauf, was die Menschen besitzen und was sie verdienen, als ungerecht. Das geht aus einer Umfrage des Allensbach-Instituts im Auftrag der Stiftung Familienunternehmen hervor, über die die Zeitungen der Funke-Mediengruppe berichten.

Demnach gaben 55 Prozent der Befragten an, die wirtschaftlichen Verhältnisse nicht als gerecht zu empfinden. Nur 19 Prozent gaben an, dass sie die wirtschaftlichen Verhältnisse als fair betrachten.

Deutliche Unterschiede gibt es zwischen Ost- und Westdeutschland: Im Osten gaben gerade einmal neun Prozent an, die Verhältnisse als gerecht zu empfinden. In Westdeutschland sind es 21 Prozent. Etwas positiver wird dagegen die eigene Lage betrachtet: Hier empfindet der Umfrage zufolge mit 47 Prozent fast jeder Zweite die eigenen wirtschaftlichen Verhältnisse als gerecht, nur 30 Prozent empfinden sie als ungerecht.

Auf die Frage, welche Punkte als Gerechtigkeit verstanden werden, gaben 91 Prozent der Befragten an, dass alle Kinder gleiche Chancen auf eine gute Schulbildung erhalten müssten. 78 Prozent nannten, dass wer in Not gerate, Unterstützung vom Staat erhalten solle. Aber die Befragten fordern demnach auch Leistung ein: 77 Prozent gaben an, dass es gerecht ist, dass wer mehr leistet, auch mehr verdient. Drei Viertel forderten zudem, dass Sozialleistungen gekürzt werden sollten, wenn sich Arbeitslose nicht um Arbeit kümmern würden. Dass alle Menschen ähnlich viel Geld zum Leben zur Verfügung haben, empfinden demnach 21 Prozent als gerecht.

Ein schlechtes Zeugnis in puncto Gerechtigkeit stellen die Befragten der Politik aus. 57 Prozent gaben an, dass die Politik dafür sorge, dass Ungerechtigkeit zunehme, nur sieben Prozent finden demnach, dass die Politik Ungerechtigkeiten reduziere.

Rund jeder vierte Befragte findet, dass sehr hohe Einkommen und Vermögen ein Zeichen von Ungerechtigkeit sind: 24 Prozent plädierten dafür, dass diese großen Unterschiede möglichst vermieden werden sollten, etwa durch hohe Steuern oder Abgaben für Reiche. 61 Prozent gaben dagegen an, dass sie es in Ordnung finden, wenn hohe Einkommen und Vermögen erzielt würden.

Foto: Eine Frau wühlt in einem Abfalleimer (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Den Grünen gehen die Vorschläge von Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) zur Stabilisierung des Rentensystems nicht weit genug.

„Wir sollten die gesetzliche Rente schrittweise zu einer Bürgerversicherung weiterentwickeln, in die auch Abgeordnete einzahlen“, sagte Andreas Audretsch, stellvertretender Vorsitzender der Bundestagsfraktion, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben), nachdem Bas die Eingliederung von Beamten, Selbstständigen und Abgeordneten in die gesetzliche Rente gefordert hatte. „Niemand sollte aber den Eindruck erwecken, damit allein ließe sich die Finanzierung einer guten Rente sichern, da muss mehr kommen von Bundesministerin Bas und der Koalition.“

Konkret fordert Audretsch, die Einnahmeseite im Rentensystem zu verbessern durch bessere Löhne, mehr Arbeitsbeteiligung von Frauen und mehr Zuwanderung. „Um Menschen längeres Arbeiten zu ermöglichen, müssen Rehabilitation und Erwerbsminderungsrente neu zusammen gedacht werden“, führte er aus. „Um Menschen mit kleinen Einkommen ein gutes Auskommen im Alter zu garantieren, müssen wir das Rentenniveau bei 48 Prozent stabil halten und brauchen eine Garantierente, gerade Frauen schützen wir so vor Altersarmut.“

Die Grünen plädieren zudem für einen öffentlich verwalteten „Bürgerfonds“, in den staatliche Einlagen fließen und der zugleich eine verlässliche Anlagemöglichkeit für private und betriebliche Vorsorge sein soll. „So können wir zu sehr geringen Kosten die Vorteile des Kapitalmarktes erschließen“, sagte Audretsch den Funke-Zeitungen.

Die Koalition solle „mit der Rechthaberei aufhören“ und zügig Vorschläge machen, wie man die Kosten des demografischen Wandels fair verteilen und allen im Alter ein Leben in Würde garantieren könne. Der CDU, die Bas` Vorschläge für eine breitere Basis der Einzahlenden abgelehnt hatte, warf Audretsch vor, „Sonderprivilegien“ für Abgeordnete zu verteidigen.

Foto: Bärbel Bas (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Arbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) mahnt zur Vorsicht bei der Einführung einer wöchentlichen statt täglichen Höchstarbeitszeit.

„Bevor wir da ein Gesetz machen, werden wir uns mit den Sozialpartnern austauschen“, sagte die SPD-Politikerin den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben). „Ich höre, dass auch die Unternehmen ihre Probleme mit einer wöchentlichen Arbeitszeit haben – auch wegen der Arbeitszeiterfassung.“

Laut Koalitionsvertrag soll eine wöchentliche Höchstarbeitszeit den Acht-Stunden-Tag ablösen. Dies sei nicht die Idee der SPD gewesen, machte Bas deutlich. Sie verwies auf eine andere Passage im Koalitionsvertrag, wonach niemand gegen seinen Willen zu längerer Arbeitszeit gezwungen werden könne und der Arbeitsschutz gewahrt werde.

Appellen wie zuletzt vom baden-württembergischen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann (Grüne), die Deutschen müssten in der Krise mehr arbeiten, erteilte Bas eine Absage. „Ich kenne so viele, die arbeiten und trotzdem zum Amt müssen“, so die Ministerin. „Denen zu sagen, ihr seid zu faul und müsst noch mehr arbeiten, ist nicht meine Rhetorik.“

Forderungen nach einer Vier-Tage-Woche wollte sich Bas aber auch nicht anschließen. „Eine Vier-Tage-Woche würde ich zwar auch schön finden, aber sie ist unrealistisch“, sagte sie. „Wir haben Fachkräftemangel – gerade in überlasteten Branchen wie der Pflege.“

Foto: Stahlproduktion (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Monika Schnitzer, eine der „Wirtschaftsweisen“ der Bundesregierung, hat sich für die Eingliederung von Beamten in die gesetzliche Rentenversicherung ausgesprochen.

„Beamte in die Rentenkasse einzahlen zu lassen, löst nicht das grundlegende Problem: künftige Renten und Pensionen müssen von künftigen Beitragszahlern und Steuerzahlern bezahlt werden“, sagte Schnitzer den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben). Es komme also auf das Zahlenverhältnis der jüngeren Generation zur älteren Generation an. „Und das verschlechtert sich“, sagte die Ökonomin. „Es wird also kein Weg daran vorbeiführen, dass man die Renten- und Pensions-Ansprüche begrenzt und das Renteneintrittsalter erhöht.“

Trotzdem sei es „sinnvoll“, das Pensionssystem der Beamten zu reformieren und in ein allgemeines Rentensystem für alle zu überführen, erklärte sie weiter – „schon um sicherzustellen, dass alle Einschränkungen, die man von gesetzlich Versicherten verlangt beziehungsweise verlangen sollte, auch eins zu eins auf sie übertragen werden.“ Konkret nannte sie etwa die Begrenzung des Anstiegs der Rentenansprüche und die Erhöhung des Renteneintrittsalters.

Schnitzer reagierte damit auf Äußerungen von Arbeitsministerin Bärbel Bas (SPD). Diese hatte sich in den Funke-Zeitungen dafür ausgesprochen, Beamte, Selbstständige und Abgeordnete in die gesetzliche Rentenversicherung einzugliedern, und so die Debatte über die Zukunft des Rentensystems neu angefacht.

Foto: Monika Schnitzer (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Dem Deutschen Landkreistag (DLT) gehen die umstrittenen Regierungspläne für ein Primärarztsystem zur Patientensteuerung gegen verstopfte Arztpraxen nicht weit genug.

„Künftig werden immer weniger Ärztinnen und Ärzte immer mehr Menschen versorgen müssen. Die neue Bundesregierung sollte deshalb ruhig auch den Mut haben, über noch weitergehende Schritte nachzudenken“, forderte DLT-Präsident Achim Brötel in der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ). „Gerade aus Skandinavien könnten wir da noch vieles lernen. Ich würde sogar so weit gehen, den Arztvorbehalt insgesamt infrage zu stellen.“

In Skandinavien sehe man den Arzt nur, wenn die erfahrene Pflegefachkraft oder Arzthelferin im Empfangsbereich nicht von selbst weiterhelfen kann. „Warum trauen wir uns nicht, über ein solches Modell auch in Deutschland zumindest einmal nachzudenken?“, so Brötel. So säßen bei großen Erkältungswellen die Leute in vollen Wartezimmern und husteten sich gegenseitig an, während sie auf den Arzt warten. „Das ist auch dann so, wenn es vielleicht nur um ein Alltagsrezept geht. Ließe sich das nicht auch wesentlich effizienter gestalten?“, fragte der DLT-Präsident in der „NOZ“.

Brötel reagierte auf die Pläne der neuen Bundesregierung. Im Koalitionsvertrag von Union und SPD heißt es: „Zu einer möglichst zielgerichteten Versorgung der Patientinnen und Patienten und für eine schnellere Terminvergabe setzen wir auf ein verbindliches Primärarztsystem bei freier Arztwahl durch Haus- und Kinderärzte.“ Die Primärärzte oder die von den Kassenärztlichen Vereinigungen betriebene Rufnummer 116 117 sollen den medizinisch notwendigen Bedarf für einen Facharzttermin feststellen und den dafür notwendigen Zeitkorridor (Termingarantie) festlegen.

Hintergrund sind die im internationalen Vergleich sehr häufigen Arzttermine der Deutschen. Über die Pläne ist bereits eine heftige Diskussion entbrannt. Die Bundesärztekammer und die gesetzlichen Krankenkassen unterstützen das Vorhaben, die Kassenärztliche Bundesvereinigung sowie Patientenschützer haben Kritik geübt.

DLT-Präsident Brötel sagte dazu: „Das Ziel, über ein Primärarztsystem die Patienten besser zu steuern, ist absolut sinnvoll und ausdrücklich zu begrüßen. Das gilt auch für den Vorschlag der Bundesärztekammer zu einer Selbstbeteiligung, falls man entgegen ärztlichem Rat doch einen Facharzt ansteuert.“ Eine solche Diskussion sei „nicht schön, aber wir müssen uns einfach ehrlich machen“.

Dabei stellte der Landkreistagspräsident die Aushandlungsmechanismen im Gesundheitswesen generell infrage. Fast jeder fordere die sektorenübergreifende Versorgung. „Am Ende scheitert es dann aber daran, dass schlicht Pfründe verteidigt werden und die Menschen bei alledem schließlich in die Röhre gucken“, sagte er. „Ich würde mir deshalb wirklich wünschen, dass wir unser Gesundheitssystem sehr viel mehr am echten Bedarf der Patientinnen und Patienten ausrichten anstatt an den Interessen der Lobbyvertreter mit der lautesten Stimme.“

Foto: Arztpraxis für Allgemeinmedizin (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Bonn (dts Nachrichtenagentur) – Der Logistikkonzern DHL könnte nach Einschätzung des Konzernchefs vom Handelskrieg und den Zöllen, die US-Präsident Donald Trump eingeführt hat, profitieren.

Der DHL-Vorstandsvorsitzende Tobias Meyer sagte der „Süddeutschen Zeitung“ (Montagsausgabe), dass die hohen Zölle zwischen den USA und China dem Bonner Dax-Mitglied „zusätzliches Geschäft bringen“ könnten: „Unternehmen bauen ihre Lieferketten um, und dies führt teils zu mehr Transporten“, sagte der 49-Jährige, der DHL seit zwei Jahren führt.

„Außerdem ist der Marktanteil von DHL auf der Route China – USA klein im Vergleich zu unserem Anteil auf anderen Routen. Gewinnen andere Routen an Bedeutung zulasten des Handels China-USA, ist das gut für DHL.“ Meyer verwies auch darauf, dass das Unternehmen – der Mutterkonzern der Deutschen Post – an der Zollbürokratie verdiene: „Mehr Verzollung bedeutet mehr Arbeit für Dienstleister wie uns. Die Arbeit rechnen wir ab.“

Meyer sprach auch über seinen Plan, den Konzern mit weltweit 602.000 Beschäftigten klimafreundlicher zu machen. Unter anderem soll bis 2030 fast ein Drittel des Treibstoffs der DHL-Transportflugzeuge aus klimafreundlicher Produktion stammen, also nicht auf Rohöl beruhen. Er warnte allerdings, dass die Produktionskapazitäten für nachhaltige Treibstoffe nicht schnell genug wüchsen: „Das bereitet uns Sorgen.“

Von der neuen Bundesregierung wünscht sich Meyer Bürokratieabbau, zum Beispiel bei der Genehmigung von Bauprojekten: Wegen der vielen komplizierten Regeln sei inzwischen manche Gemeinde „völlig überfordert damit, ein Planfeststellungsverfahren gerichtsfest abzuschließen“, klagte er in dem Gespräch. „Größere Gemeinden bekommen das vielleicht noch hin, haben jedoch nicht genug Kapazitäten, sodass alles ewig dauert. Auch die Klagemöglichkeiten für Bürger führen dazu, dass sich Verfahren sehr lange hinziehen.“ Meyer sagte der SZ, es sei besser, „ein Vorhaben intensiv zu prüfen, aber zügig zu entscheiden. Dann ist vielleicht eine Seite unzufrieden, doch das Leben geht weiter“.

Foto: Deutsche-Post-Transporter (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Stuttgart (dts Nachrichtenagentur) – Am 33. Spieltag in der Fußball-Bundesliga hat der VfB Stuttgart den FC Augsburg mit 4:0 besiegt.

Das Spiel begann mit einem frühen Führungstreffer für Stuttgart durch Atakan Karazor in der 8. Minute. Die Augsburger gerieten schon kurz darauf, in der 12. Minute, in Unterzahl, als Samuel Essende nach einem brutalen Foulspiel die Rote Karte sah. Trotz der numerischen Unterlegenheit versuchten die Gäste, sich gegen die dominanten Stuttgarter zu behaupten, konnten jedoch keine nennenswerten Chancen herausspielen.

Im zweiten Durchgang legten die Stuttgarter dann kräftig nach: Nick Woltemade in der 51. Minute, Enzo Millot in der 80. Minute und Ermedin Demirović in der 87. Minute. Dabei war der Torreigen nicht allein durch die Unterzahl der Augsburger zu erklären, auch bei den spielerischen Einzelleistungen machten die Verteidiger der Gäste es dem VfB bei allen Toren einfach zu leicht.

In der Tabelle rückt Stuttgart damit hoch auf Platz neun, Augsburg bleibt auf Position elf. Dabei war vor der Partie schon klar, dass es für beide Teams in dieser Saison um nichts mehr geht. Beide haben den Klassenerhalt schon lange in der Tasche, Startplätze für das internationale Geschäft waren auch nicht mehr zu erreichen.

Foto: Samuel Essende (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Washington/Kiew (dts Nachrichtenagentur) – Erstmals seit Ausbruch des Kriegs zwischen Russland und der Ukraine könnte es in wenigen Tagen ein persönliches Treffen zwischen dem russischen und dem ukrainischen Präsidenten geben.

US-Präsident Donald Trump schrieb am Sonntag auf seiner Plattform „Truth Social“, Putin wolle kein Waffenstillstandsabkommen mit der Ukraine, sondern ein Treffen am Donnerstag in der Türkei, um über ein mögliches Ende des Blutbads zu verhandeln.

Selenskyj teilte umgehend ebenfalls am Sonntag mit, er werde am Donnerstag in der Türkei auf Putin warten. Die Ukraine erwarte allerdings ab Montag einen vollständigen Waffenstillstand, um eine Basis für Diplomatie zu legen. Es habe keinen Sinn, das Töten verlängern. „Ich hoffe, dass die Russen dieses Mal keine Ausreden suchen“, sagte Selenskyj.

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