Montag, November 17, 2025
spot_img
Start Blog Seite 140

CSU-Landesgruppenchef schließt Zusammenarbeit mit AfD aus

0

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann schließt eine Zusammenarbeit der Union mit der AfD kategorisch aus. „Die AfD will uns zerstören, sie ist der Erzfeind der Union und damit ist die Union der Erzfeind der AfD“, sagte er dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“.

„Es kann keine Zusammenarbeit mit der AfD geben“, sagte er auf Nachfrage zur Lage in Sachsen-Anhalt. Ein Jahr vor der Landtagswahl kam die AfD dort in einer neuen Umfrage zuletzt auf 39 Prozent – deutlich vor der CDU mit 27 Prozent. Hoffmann sagte dazu: „Diese Umfrage sollte alle Demokraten beunruhigen.“

Der CSU-Politiker beklagte, der Union werde „völlig ohne Grund immer wieder unterstellt, sie könnte mit der AfD zusammenarbeiten“. Dabei sei die Union, und insbesondere die CSU, der größte Feind der AfD. „Unsere erfolgreiche Migrationspolitik führt zu deutlich sinkenden Flüchtlingszahlen – das Schlimmste, was der AfD aus ihrer Sicht passieren kann.“ Mit Blick auf die Tatsache, dass die AfD-Umfragewerte allerdings zuletzt trotz eines verschärften Kurses in der Migrationspolitik gestiegen seien, sagte Hoffmann: „Unsere Migrationswende wirkt, aber die Herausforderungen sind umfassender, das braucht Zeit.“


Foto: Alexander Hoffmann am 09.09.2025, via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Scholz: BND half Deutschland in der Gas-Krise

0

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Bundesnachrichtendienst (BND) spielte eine entscheidende Rolle dabei, Deutschlands Energieversorgung in den Wintern vor und nach Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine im Februar 2022 vor einem Zusammenbruch zu bewahren. „Die ausführlichen und zutreffenden Expertisen des Bundesnachrichtendienstes waren eine wichtige Grundlage für unsere Entscheidungen, mit denen die Bundesregierung eine Gasmangellage vermeiden konnte“, sagte der damalige Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) der „Welt am Sonntag“.

Nach Informationen der Zeitung berieten BND-Experten die Bundesregierung eng, als Russland die Gaslieferungen drosselte und schließlich einstellte. Demnach hatten sie konkrete Vorschläge parat – etwa das kurzfristige Chartern eines schwimmenden Flüssigerdgas-Terminals aus Norwegen. Die Zeitung schreibt unter Berufung auf Insider, dass ohne diese Hinweise Deutschland eine deutlich verschärfte Gas-Krise gedroht hätte. Der BND selbst wollte sich dazu auf Anfrage nicht äußern und verwies auf seine Geheimhaltungspflicht.


Foto: Gasspeicher (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Ischinger schlägt deutsche Finanzhilfe für Polens Aufrüstung vor

0

München (dts Nachrichtenagentur) – Nach dem Vorfall mit russischen Drohnen in Polen hat der Sicherheitsexperte Wolfgang Ischinger finanzielle deutsche Rüstungshilfe für Polen vorgeschlagen. Angesichts des Drohnen-Zwischenfalls stelle sich die Frage nach der weiteren Stärkung der Nato-Ostflanke in neuer Dringlichkeit, dazu seien unkonventionelle Ideen gefragt, sagte der Präsident der Stiftung Münchner Sicherheitskonferenz den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben).

So könne Deutschland dem sich zunehmend bedroht fühlenden Polen einen größeren Betrag aus dem geplanten Aufwuchs seines Verteidigungsetats zur Verfügung stellen, sagte Ischinger. Mit dem Geld aus Deutschland könne Polen dann zum Beispiel Waffen und Munition insbesondere auch bei deutschen Herstellern einkaufen. „Neben einer sichtbaren Stärkung der Nato-Ostflanke könnten wir damit das deutsch-polnische Klima verbessern und vielleicht auch polnischen Reparationsforderungen etwas Wind aus den Segeln nehmen“, erklärte der frühere Spitzendiplomat.

Er warnte, der Ukraine-Krieg werde noch längere Zeit dauern. Auch nach den Bemühungen von US-Präsident Donald Trump seien Friedensverhandlungen nicht in Sicht. Die Europäer müssten sich jetzt zu einem „Befreiungsschlag“ entscheiden, um zu zeigen, dass der russische Präsident Putin seine Ziele nicht erreichen werde. Ischinger schlug dazu die Beschlagnahmung von bislang eingefrorenem russischem Staatsvermögen auf europäischen Konten vor, einen Zusammenschluss europäischer Rüstungsunternehmen und Initiativen zur Verbesserung der politischen Handlungsfähigkeit der Europäischen Union.

Ischinger kritisierte zugleich, dass im Zusammenhang mit Sicherheitsgarantien für die Ukraine nun auch über die Entsendung von deutschen Bodentruppen nach einem Waffenstillstand diskutiert werde. „Das ist eine Geisterdebatte, die nur Ängste hervorruft“, sagte Ischinger. „Russland wird nicht bereit sein, jemals Truppen aus Nato-Staaten in der Ukraine zu akzeptieren.“ Er fragte, welcher europäische Staat dann trotzdem Soldaten dort hinschicken würde.


Foto: Wolfgang Ischinger (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Medizintechnik-Exporte nach Russland auf Rekordniveau

0

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Exporte von Medizintechnik-Produkten aus Deutschland nach Russland lagen im ersten Halbjahr 2025 auf Rekordniveau. Das zeigen Exportdaten des Statistischen Bundesamtes, über die die „Welt am Sonntag“ berichtet.

So exportierte die Bundesrepublik von Januar bis Juni 2025 Medizintechnik-Artikel im Wert von rund 375 Millionen Euro nach Russland. Damit legte der Ausfuhrwert gegenüber dem ersten Halbjahr 2024 um 6,6 Prozent zu.

Der Wert der nach Russland ausgeführten Medizintechnik-Produkte im ersten Halbjahr 2025 ist zudem – verglichen mit den entsprechenden Vorjahreszeiträumen – der höchste seit Ausbruch des Ukraine-Kriegs am 24. Februar 2022. Selbst in der Zeit vor dem Krieg, in den Halbjahren 2020 und 2021, hat Deutschland keinen so hohen Wert beim Export von Medizintechnik-Produkten nach Russland erzielt wie in diesem Jahr. Da die Statistik nicht preisbereinigt ist, ist auch die Inflation ein Grund für die Zunahme.


Foto: Russische Rubel (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Polestar warnt vor Verschiebung von Verbrenner-Aus

0

Göteborg (dts Nachrichtenagentur) – Der Polestar-Chef Michael Lohscheller hält Forderungen nach einer Verschiebung des Verbrenner-Aus für fehlgeleitet. „Wer jetzt zurückrudert, verspielt Vertrauen – und das kostet langfristig noch mehr Jobs“, sagte er dem Sender ntv und dem „Stern“. „Ich kann den Deutschen nur sagen: Fahrt nicht zurück in die Vergangenheit, sondern investiert in die Zukunft.“

Die Kunden seien auf einem guten Weg, Elektromobilität zu verstehen und zu übernehmen. Zuvor hatte Markus Söder (CSU) das EU-weite Verbot für die Zulassung neuer Autos mit Verbrennungsmotoren ab 2035 kritisiert und dafür in der CDU Unterstützung erhalten.

Auch die Ankündigung eines weiteren Autogipfels von Kanzler Friedrich Merz (CDU) sieht Lohscheller kritisch. „Dauernde Richtungswechsel und zusätzliche Gipfel bringen uns nicht weiter“, sagte er. „Was wir wirklich brauchen, sind klare Rahmenbedingungen, damit Unternehmen planen und investieren können.“

Nach den sogenannten „Flottengrenzwerten“ dürfen alle in der EU zugelassenen Neuwagen eines Herstellers aktuell durchschnittlich 93,6 Gramm CO2 pro Kilometer ausstoßen. Der zulässige CO2-Ausstoß wird schrittweise auf null Gramm pro Kilometer abgesenkt und der Verkauf neuer Verbrenner somit ab 2035 verhindert.

Diese Flottengrenzwerte sind Teil des „Fit-for-55“-Pakets, mit dem die EU auf einen Pfad umsteuerte, mit dem der Klimawandel auf etwas über zwei Grad Celsius begrenzt werden könnte. Der Internationale Gerichtshof hatte zuletzt klargestellt, dass Staaten bei einer Überschreitung der 1,5-Grad-Grenze zu Schadensersatz verklagt werden können.


Foto: Autos (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Bundesliga: Leverkusen trotzt Unterzahl und besiegt Frankfurt 3:1

0

Leverkusen (dts Nachrichtenagentur) – Bayer Leverkusen hat im Freitagabendspiel der Bundesliga Eintracht Frankfurt mit 3:1 besiegt.

Schon früh brachte Álex Grimaldo die Gastgeber mit einem direkt verwandelten Freistoß in Führung (10. Minute). Kurz vor der Pause erhöhte Patrik Schick per Foulelfmeter (45.+4) auf 2:0. Nach dem Seitenwechsel kam Frankfurt besser ins Spiel und verkürzte durch Can Uzun, der in der 52. Minute nach einer Ecke traf.

Obwohl Bayer nach der Gelb-Roten Karte für Robert Andrich (59.) über eine halbe Stunde in Unterzahl spielte, verteidigten die Rheinländer die Führung mit großem Einsatz. In der Nachspielzeit folgte zudem eine Gelb-Rote Karte für Ezequiel Fernández. Die Hessen drängten auf den Ausgleich, scheiterten aber immer wieder an der stabilen Bayer-Abwehr oder am starken Torwart Mark Flekken. In der 8. Minute der Nachspielzeit erhöhte Grimaldo schließlich auf 3:1.

Am Ende feierte Leverkusen einen wichtigen Heimsieg im Debütspiel von Trainer Kasper Hjulmand, während Frankfurt die erste Saisonniederlage hinnehmen musste.


Foto: Alejandro Grimaldo (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

US-Börsen uneinheitlich – US-Verbraucherstimmung sinkt stark

0

New York (dts Nachrichtenagentur) – Die US-Börsen haben sich am Freitag uneinheitlich gezeigt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 45.834 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,6 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag.

Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 6.584 Punkten wenige Punkte im Minus, die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 24.092 Punkten 0,4 Prozent im Plus.

Die US-Verbraucherstimmung hat sich Anfang September unerwartet stark verschlechtert. Das geht aus einer Umfrage der University of Michigan hervor. Besonders deutlich war die Abschwächung der wirtschaftlichen Aussichten bei den Verbrauchern mit niedrigem und mittlerem Einkommen ausgeprägt. Die Inflationserwartungen für das kommende Jahr blieben unverändert gegenüber August bei 4,8 Prozent.

Die europäische Gemeinschaftswährung war am Freitagabend kaum verändert: Ein Euro kostete 1,1735 US-Dollar, ein Dollar war dementsprechend für 0,8522 Euro zu haben.

Der Goldpreis konnte profitieren, am Abend wurden für eine Feinunze 3.644 US-Dollar gezahlt (+0,3 Prozent). Das entspricht einem Preis von 99,84 Euro pro Gramm.

Der Ölpreis stieg unterdessen: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Freitagabend gegen 22 Uhr deutscher Zeit 66,83 US-Dollar, das waren 46 Cent oder 0,7 Prozent mehr als am Schluss des vorherigen Handelstags.


Foto: Wallstreet, via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Wahl neuer Verfassungsrichter soll am 25. September stattfinden

0

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Zeitplan für die Wahl neuer Richter für das Bundesverfassungsgericht steht. Am 22. September soll der Wahlausschuss zusammentreten und über die von der SPD nominierte Kandidatin Sigrid Emmenegger beraten. Das geht aus einem Schreiben von Steffen Bilger, erster parlamentarischer Geschäftsführer, an die Mitglieder der Unionsfraktion hervor, über das das „Handelsblatt“ am Freitag berichtet.

Am vergangenen Mittwoch hatten die Fraktionsspitzen von Union und SPD bekanntgegeben, dass sie Emmenegger vorschlagen wollen. Emmenegger nimmt den Platz von Frauke Brosius-Gersdorf ein, die sich aus der Besetzungsfrage um das Verfassungsgericht zurückgezogen hatte, nachdem ihr Teile der Unionsfraktion ihr kurzfristig die zuvor von der Fraktionsführung zugesagte Unterstützung verwehrt hatten.

Nach der Beratung im Wahlausschuss soll der Bundestag laut Bilger am 25. September Emmenegger sowie die weiterhin zur Wahl stehenden Günter Spinner und Ann-Kathrin Kaufhold als Richter für das Verfassungsgericht wählen. Für die Wahl von Verfassungsrichtern ist im Bundestag eine Zweidrittelmehrheit nötig. Die Kandidaten bräuchten also nicht nur die Stimmen der Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD, sondern auch die Unterstützung von Grünen und Linken oder stattdessen von der AfD.

Von Grünen und Linken kam allerdings Kritik. „Dass man nicht auf unsere Rückmeldung wartet, ist reichlich unprofessionell angesichts der Vorgeschichte“, sagte Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann dem „Stern“ am Mittwoch. Clara Bünger, innenpolitische Sprecherin der Linken, forderte explizit auch die Union zu Gesprächen auf.


Foto: Bundesverfassungsgericht (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

E3-Außenminister verurteilen Angriffe Israels in Doha

0

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Außenminister Deutschlands und Frankreichs sowie die Außenministerin des Vereinigten Königreichs verurteilen die Angriffe Israels vom 9. September in Doha in einer gemeinsamen Erklärung. Die Angriffe hätten die Souveränität Katars verletzt und die Gefahr einer weiteren Eskalation in der Region geborgen, schreiben Johann Wadephul (CDU), Jean-Noel Barrot und Yvette Cooper am Freitag.

Derartige Handlungen gefährdeten eine auf dem Verhandlungsweg erzielte Vereinbarung, durch die die Freilassung aller verbleibenden Geiseln sichergestellt und der Krieg in Gaza beendet würde, kritisieren sie. Man fordere alle Parteien nachdrücklich auf, erneute Anstrengungen zu unternehmen und ihre Bemühungen zu verstärken, um einen unverzüglichen Waffenstillstand zu vereinbaren.

„Wir bringen unsere Solidarität mit Katar zum Ausdruck und unterstützen uneingeschränkt die zentrale Rolle, die das Land neben Ägypten und den Vereinigten Staaten weiterhin in den Vermittlungsbemühungen zwischen Israel und der Hamas spielt. Wir rufen die Parteien auf, Zurückhaltung zu üben und die Chance auf Frieden zu nutzen“, so die Vertreter der sogenannten E3-Staaten.

Wadephul, Barrot und Cooper wiederholten ihre Forderung nach einem Waffenstillstand, der Freilassung der Geiseln und Hilfslieferungen in großer Menge für die Menschen in Gaza. Man verurteile „erneut unmissverständlich die abscheulichen Verbrechen der Hamas“.


Foto: Johann Wadephul am 10.09.2025, via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Dax schließt nahezu unverändert – Rückversicherer vorn

0

Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Zum Wochenausklang hat sich der Dax kaum bewegt. Der Index wurde zum Xetra-Handelsschluss mit 23.698 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von wenigen Punkten im Vergleich zum Vortagesschluss. Nach einem freundlichen Start drehte der Dax am Vormittag ins Minus. Im weiteren Verlauf baute er einen Großteil seiner Verluste wieder ab.

„Der Handel zeigt sich zum Wochenausklang monoton und dünn“, kommentierte Marktanalyst Andreas Lipkow. „Die Investoren halten sich vor dem Wochenende weiter zurück und schauen sich weiter bei den deutschen Versicherungstiteln um. Verkauft werden dagegen die Aktien von den Automotiveunternehmen und Chemiewerten“, so der Analyst. „Es dürfte keine große Überraschung sein, dass die zyklischen Branchen derzeit nicht unbedingt zu den Aktienfavoriten gehören. Defensive Sektoren und Technologietitel stehen derzeit auf den Wunschlisten der Marktteilnehmer.“

Bis kurz vor Handelsschluss standen die Papiere der Rückversicherer Hannover Rück und Münchener Rück an der Spitze der Kursliste. Hintergrund ist eine Analysten-Einschätzung. Am Tabellenende fanden sich die Papiere von Heidelberg Materials und Bayer.

Unterdessen stieg der Gaspreis: Eine Megawattstunde (MWh) Gas zur Lieferung im Oktober kostete 33 Euro und damit ein Prozent mehr als am Vortag. Das impliziert einen Verbraucherpreis von mindestens rund acht bis zehn Cent pro Kilowattstunde (kWh) inklusive Nebenkosten und Steuern, sollte das Preisniveau dauerhaft so bleiben.

Der Ölpreis stieg für seine Verhältnisse deutlich: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Freitagnachmittag gegen 17 Uhr deutscher Zeit 67,57 US-Dollar, das waren 1,8 Prozent mehr als am Schluss des vorherigen Handelstags.

Die europäische Gemeinschaftswährung war am Freitagnachmittag etwas schwächer: Ein Euro kostete 1,1720 US-Dollar, ein Dollar war dementsprechend für 0,8532 Euro zu haben.


Foto: Frankfurter Börse, via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts