Donnerstag, November 20, 2025
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Bundestag lehnt Hausausweise für mehrere Abgeordneten-Mitarbeiter ab

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Deutsche Bundestag hat die Erteilung von Hausausweisen und Zugangsberechtigungen zu den IT-Systemen für mehrere Mitarbeiter von Abgeordneten abgelehnt. Grundlage dieser Entscheidung seien „sicherheitskritische Erkenntnisse im Rahmen der notwendigen Zuverlässigkeitsüberprüfung“, teilte die Bundestagsverwaltung am Mittwoch mit.

Bei allen abgelehnten Antragstellern erschien es demnach möglich, dass das Betreten der Liegenschaften des Bundestages mit einem Hausausweis zu „verfassungsfeindlichen Zwecken“ missbraucht werden könnte. Damit wäre bei einer Ausstellung des Ausweises ein Risiko für die Funktions- und Arbeitsfähigkeit, die Sicherheit, Integrität oder Vertrauenswürdigkeit des Deutschen Bundestages verbunden. Es lägen „tatsächliche und konkrete Anhaltspunkte“ dafür vor, dass die Verfolgung verfassungsfeindlicher Bestrebungen die Funktions- und Arbeitsfähigkeit des Bundestages und die Sicherheit von Abgeordneten sowie aller im Bundestag Anwesenden beeinträchtigen könnte.

„Der Deutsche Bundestag ist ein offenes Parlament – gleichzeitig ist er der Raum unserer Demokratie, den wir besonders schützen müssen“, sagte Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU). Bei der inneren und äußeren Sicherheit des Bundestages könne es keine Kompromisse geben. Bei allen, die eigenständig Zugang zu den Gebäuden und IT-Systemen des Deutschen Bundestages haben, dürfe es keinen begründeten Zweifel an ihrer persönlichen Zuverlässigkeit geben. „Die Vielzahl und die Schwere der sicherheitskritischen Erkenntnisse zu den betreffenden Abgeordnetenmitarbeitern machten eine Ablehnung ihrer Anträge zwingend erforderlich“, so Klöckner.


Foto: Deutscher Bundestag (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Strobl sieht wieder "linksextremistischen Terror" in Deutschland

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Stuttgart (dts Nachrichtenagentur) – Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl (CDU) sieht eine neue Eskalationsstufe bei Gewalttaten von Linksextremisten in Deutschland. Die Schwelle zum Terrorismus sei mittlerweile überschritten, auch bei antisemitischen Taten, sagte er der „Bild“ (Mittwochsausgabe).

„Derzeit sehen wir wieder linksextremistischen Terror in Deutschland. Ich kann nur davor warnen, solche Taten zu verharmlosen. Wir stehen vor enormen sicherheitspolitischen Herausforderungen in dem Bereich. Dazu zählt für mich ausdrücklich der Bereich des Antisemitismus: Auch hier stehen wir mindestens an der Schwelle zum Terror“, so Strobl.

Zustimmung bekommt Strobl vom österreichischen Terrorismus-Experten Nicolas Stockhammer von der Donau-Uni Krems. Der Experte sagte der Zeitung: „Wir sehen eine Symbiose zwischen Linksextremisten und Islamisten etwa bei Gaza, Antisemitismus, Israel-Feindlichkeit. Die hohe Anschlussfähigkeit beider extremistischer Ausrichtungen hat eine relevante Größe erreicht.“


Foto: Thomas Strobl (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Audi droht Milliardenbelastung in den USA

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Ingolstadt (dts Nachrichtenagentur) – Audi droht in den USA infolge der Einfuhrzölle in diesem Jahr eine Belastung von mehr als einer Milliarde Euro. Das berichtet das „Handelsblatt“ unter Berufung auf Konzernkreise. Im Gegensatz zu BMW und Mercedes haben die Ingolstädter kein eigenes US-Werk. Die höheren Kosten gibt Audi bislang nicht an US-Kunden weiter. Die Zollbelastungen schlagen daher voll durch. Hinzu kämen Wechselkurseffekte, sagte eine Führungskraft. „In den USA verdient Audi aktuell keinen einzigen Cent.“

Insidern zufolge soll Manfred Döss, Aufsichtsratsvorsitzender von Audi, während der IAA vergangene Woche Gespräche mit Vertretern der Trump-Regierung geführt haben. Denn nach wie vor ist unklar, ob Investitionen des VW-Konzerns in den USA, etwa für ein Audi-Werk, mit den Zöllen verrechnet werden können. Döss wolle endlich „ein paar Dinge in den USA klären“, sagte ein Entscheider.

Eine finale Entscheidung über ein mögliches US-Werk für Audi ist noch nicht gefallen. Über das mögliche Milliardeninvestment in den USA entscheidet der Konzern in seiner Planungsrunde, die der Aufsichtsrat bei VW jährlich im November verabschiedet. Das Timing wackelt aber, wie laut „Handelsblatt“ aus Konzernkreisen zu hören ist.


Foto: Audi (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Klingbeil lobt Steinmeiers Reform-Vorstoß

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der SPD-Vorsitzende und Finanzminister Lars Klingbeil hat den Appell von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zu einer grundlegenden Reform des Sozialstaates begrüßt.

„Es ist gut, dass der Bundespräsident für Reformen in unserem Land wirbt. Denn die Reformen, die wir anstoßen, brauchen breiten Rückhalt“, sagte Klingbeil dem „Tagesspiegel“ (Mittwochausgabe). Damit Deutschland ein starkes und gerechtes Land bleibe „muss es Veränderungen geben“, sagte Vizekanzler Klingbeil: „Gerechtigkeit, wirtschaftliche Stärke und die Sicherheit von Arbeitsplätzen sind die entscheidenden Maßstäbe für die Reformen, die wir jetzt anpacken. Im Mittelpunkt wird stehen, mehr Menschen in Arbeit zu bringen.“

Die Koalition berate nun mit Expertinnen und Experten über die besten Lösungen. „Wir werden unsere Vorschläge machen“, kündigte Klingbeil an. „Und wir werden diese so zusammenführen, dass wir eine breite Mehrheit der politischen Mitte dafür finden. Das ist die Chance, aber auch die Verantwortung dieser Koalition“, sagte Klingbeil.


Foto: Lars Klingbeil am 16.09.2025, via dts Nachrichtenagentur

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Werbeausgaben für Bundeswehr seit Ukraine-Krieg verdoppelt

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundeswehr gibt seit dem Beginn des russischen Angriffs auf die Ukraine deutlich mehr Geld für Werbung aus.

Die Ausgaben für Nachwuchswerbung sind von 35,2 Millionen Euro im Jahr 2022 auf 58 Millionen im Wehretat für 2025 gestiegen, der am Mittwoch beschlossen wird. Im Haushaltsentwurf 2026 ist eine weitere Anhebung der Werbeausgaben auf 70,5 Millionen Euro vorgesehen – eine Verdopplung der Ausgaben seit 2022.

„Trotz des sich stetig verschärfenden Wettbewerbs gelingt es der Bundeswehr, sich mit anderen Arbeitgebern zu behaupten“, sagte eine Sprecherin des Verteidigungsministeriums den Zeitungen der Mediengruppe Bayern mit Blick auf die gestiegene Werbepräsenz der Bundeswehr im öffentlichen Raum.

„Es sind jedoch wachsende Anstrengungen notwendig, um weiterhin durch zielgruppenaffine und zeitgemäße Nachwuchswerbung auf dem Arbeitsmarkt konkurrenzfähig zu bleiben.“ Man wolle dabei nicht nur junge Menschen in der Berufsorientierungsphase ansprechen, sondern auch Quereinsteiger oder Fachkräfte, „die sich verändern wollen und sich eine berufliche Perspektive bei der Bundeswehr vorstellen können“.

Kritik kommt von der Linken im Bundestag: „Die Bundeswehr wirbt immer aggressiver und immer gezielter bei jungen Menschen. Dass der Etat für Nachwuchswerbung seit 2022 verdoppelt wurde, während an Bildung, Sozialem und Jugend gestrichen wird, ist an Absurdität kaum zu überbieten“, sagte die Linken-Abgeordnete Zada Salihovic. „Das Problem ist nicht nur, dass der Werbeetat explodiert, sondern dass mit jeder neuen Kampagne der Kriegsberuf normalisiert wird.“

Die Linke lehne „diese Form der Werbung grundsätzlich ab“, so Salihovic. „Städtische Werbeflächen, Schulen oder Freizeitveranstaltungen sind kein Ort für Bundeswehrwerbung. Wenn es um politische Bildung geht, brauchen wir kritische Auseinandersetzung mit Krieg, Rüstung und Sicherheitspolitik, keine Imagekampagnen in Tarnfarben.“


Foto: Bundeswehr-Soldaten (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Knapp ein Drittel nutzt Bezahlen mit dem Smartphone

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Heidelberg (dts Nachrichtenagentur) – 36 Prozent aller Deutschen haben bereits mindestens einmal mit ihrem Handy an der Ladenkasse bezahlt. Das geht aus einer Umfrage im Auftrag des Vergleichsportals Verivox hervor, über die die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochausgaben) berichten.

Viele Mobile-Payment-Nutzer zücken demnach im Alltag sogar regelmäßig ihr Handy, anstatt zu einer Karte oder Bargeld zu greifen: Bei 21 Prozent der Befragten liegt der letzte Bezahlvorgang mit dem Smartphone weniger als eine Woche zurück, 31 Prozent haben im Laufe des letzten Monats mit dem Handy bezahlt.

„Das Bezahlen mit dem Smartphone geht schnell und ist bequem. Außerdem haben sehr viele Menschen ihr Mobiltelefon selbst dann dabei, wenn die Brieftasche zu Hause bleibt“, sagte Oliver Maier, Geschäftsführer der Verivox Finanzvergleich GmbH den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. „Für etwa jeden Siebten ist das Smartphone inzwischen bereits das bevorzugte Zahlungsmittel, um kleinere Einkäufe an der Kasse zu bezahlen.“

Laut der Verivox-Umfrage würden 14 Prozent aller Befragten einen Einkauf in Höhe von 20 Euro am liebsten mit dem Smartphone bezahlen. Vor allem Akademiker zücken an der Kasse gerne ihr Mobiltelefon: Unter den Befragten mit Hochschulabschluss zahlt jeder Fünfte (20 Prozent) bevorzugt mit dem Handy, unter den Menschen mit Volks- oder Hauptschulabschluss ist der Anteil nur knapp halb so hoch (neun Prozent), so das Vergleichsportal.

Gegenüber den dominierenden US-Anbietern im Bereich Mobile Payment sind viele Deutsche der Befragung zufolge aber skeptisch. Nur für gut ein Viertel ist einer der beiden großen US-Zahlungsdienste Apple Pay (15 Prozent) oder Google Pay (elf Prozent) am vertrauenswürdigsten. Die Hälfte aller Befragten würde aber der hauseigenen Bezahl-App ihrer Bank oder Sparkasse bei Mobile Payment Vertrauen schenken.

Laut Verivox bieten eine eigene Bezahl-App für Android-Smartphones unter anderem die Sparkassen, die Volks- und Raiffeisenbanken oder die Targobank an. Andere Institute haben in ihre Banking-App eine Bezahlfunktion integriert. Besitzer eines iPhones hingegen sind auf Apple Pay festgelegt – auch, wenn das Unternehmen das eigene System für andere Anbieter öffnen musste. Wer ohne Apple Pay mit dem iPhone bezahlen will, müsse somit weiterhin Umwege über Drittanbieter in Kauf nehmen, so Verivox. „Mit der Paypal-App sind auch auf dem iPhone mobile Zahlungen mit einer virtuellen Mastercard-Debit möglich“, schreibt die Plattform. Perspektivisch könne aber der europäische Bezahldienst Wero zu einem Konkurrenten von Apple Pay heranwachsen.


Foto: Kunde mit Smartphone im Supermarkt (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Union weist SPD-Vorschlag zu Erbschaftsteuerreform zurück

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Union weist den jüngsten Vorstoß von SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf zur Reform der Erbschaftsteuer deutlich zurück.

Der „Bild“ (Mittwochausgabe) sagte der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Sepp Müller: „Die Debatte über eine Reform der Erbschaftsteuer kommt zur maximalen Unzeit. Ziel der SPD ist ja auch, Unternehmer stärker zu belasten. Das ist genau das Gegenteil dessen, was wir jetzt brauchen, damit die Wirtschaft wieder in Fahrt kommt.“ Müller sagte, er vertraue ohnehin privaten Investoren mehr als dem Staat.

Personen wie SAP-Gründer und Milliardär Hasso Plattner hätten mit „ihrer Arbeit und ihren Spenden“ für das Land und die Gesellschaft „mehr geschaffen“, als es „Bürokraten mit zusätzlichem Steuergeld jemals hinkriegen“. „Daher: Finger weg von der Erbschaftsteuer.“ Klüssendorf hatte vorgeschlagen, einen „Lebensfreibetrag“ für Erben einzuführen.

Die CSU lehnt den Vorstoß ebenfalls ab. Der „Bild“ sagte CSU-Generalsekretär Martin Huber: „Es kann nicht sein, dass der Staat sich an der Lebensleistung von Eltern bereichert, die ihr Leben lang für ihre Kinder und Enkel Wohlstand erarbeitet haben.“ Huber forderte erneut, die Bundesländer sollten selbst über die Höhe der Erbschaftsteuer entscheiden.

Der Präsident des Bundes der Steuerzahler, Reiner Holznagel, fordert eine deutliche Anhebung der Freibeträge. Der „Bild“ sagte Holznagel, statt Freibeträgen für Erben müsse es Freibeträge für Erblasser geben. „Dann könnte dieser selbst entscheiden, wer sie nutzt – auch entfernte Verwandte oder Freunde“, so der Lobbyist.


Foto: Martin Huber (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Ken Follett sieht keinen Widerspruch zwischen Luxus und Links-Sein

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London (dts Nachrichtenagentur) – Großbritanniens erfolgreichster Schriftsteller Ken Follett sieht sich nach wie vor als Linker.

„Es hat sich an meiner Grundeinstellung nie etwas geändert“, sagte der Verfasser zahlreicher Weltbestseller („Die Säulen der Erde“, „Der dritte Zwilling“) mit einer Gesamtauflage von über 190 Millionen dem „Stern“. „Links zu sein, hat nicht zwingend etwas mit Naivität zu tun“, so der 76-Jährige.

Dass er Rolls Royce fahre und einen luxuriösen Lebensstil pflege, sieht er in keinem Widerspruch dazu. „Wer durch Wohlstand seine Positionen verrät, hat diese nie wirklich ernsthaft vertreten. Dazu gehöre ich nicht. Ich war 30 Jahre alt, als ich Millionär wurde, ich konnte mich früh daran gewöhnen. Wem hilft es, wenn ich Limonade statt Champagner trinke?“

Sein neuer Roman „Stonehenge – Die Kathedrale der Zeit“ spielt in der Entstehungszeit des bekanntesten prähistorischen Monuments Englands und ist weitgehend fiktiv. „Ich bin bloß Wahrscheinlichkeiten gefolgt“, sagte Follett, der eine Version der Jungsteinzeit erzählt, die mit Frauen als Priesterkaste und normalisierter gleichgeschlechtlichen Sexszenen ungewohnt zeitgenössisch anmutet.

„Wir sind zu lange davon ausgegangen, dass ein Grab, in dem ein Schwert liegt, automatisch das eines Mannes ist“, so Follett. Gentests hätten gezeigt, dass dem keineswegs so war. „Wir Engländer hatten in der Geschichte einige Königinnen, sind aber nie auf die Idee gekommen, dass auch in kleineren Gemeinschaften Frauen die Anführer gewesen sein könnten.“

Wenn er Homosexualität als etwas Normales darstelle, sagte Follett „beruht das auf dem Umstand, dass etwa im alten Griechenland und in anderen frühen Zivilisationen gleichgeschlechtliche Liebe geradezu als edel betrachtet wurde. Ich habe keine Agenda, was LGBTQ anbelangt.“


Foto: Ken Follett (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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CL: Juve schockt BVB in letzter Sekunde mit dem Ausgleich

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Turin (dts Nachrichtenagentur) – Borussia Dortmund hat in einem rasanten Champions-League-Auftakt gegen Juventus Turin 4:4 unentschieden gespielt.

Nach einer ruhigen ersten Halbzeit begann der Torreigen mit einem Tor von Karim Adeyemi, der in der 53. Minute den Ball aus rund 16 Metern unhaltbar im Tor unterbrachte. Juventus antwortete schnell mit dem Ausgleich durch Kenan Yildiz, der in der 64. Minute mit einem sehenswerten Schlenzer traf. Doch Dortmund ließ sich nicht beirren und ging durch Felix Nmecha abermals in Führung, bevor Dusan Vlahovic für Juventus den erneuten Ausgleich erzielte.

In der 74. Minute brachte Yan Couto Dortmund wieder in Führung, nachdem er den Ball nach einer Balleroberung und einem schnellen Umschaltspiel ins Netz beförderte. Die Entscheidung schien in der 86. Minute gefallen, als Ramy Bensebaini einen Handelfmeter sicher verwandelte. Doch Vlahovic machte die Partie in der Nachspielzeit noch einmal spannend. Lloyd Kelly köpfte dann den späten Ausgleich und setzte damit den Schlusspunkt.


Foto: Dusan Vlahovic (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Tatverdächtiger im Mordfall Charlie Kirk angeklagt

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Salt Lake City (dts Nachrichtenagentur) – Der Tatverdächtige im Mordfall des rechten US-Aktivisten Charlie Kirk ist wegen Mordes angeklagt worden.

Die Staatsanwaltschaft im US-Bundesstaat Utah strebt die Todesstrafe für den 22-jährigen Tyler Robinson an. Insgesamt wurden sieben Anklagepunkte gegen ihn erhoben, darunter Behinderung der Justiz und Zeugenbeeinflussung.

Als erschwerend wertete der zuständige Staatsanwalt Jeff Gray, dass Robinson Kirk aufgrund dessen politischer Äußerungen als Opfer ausgewählt haben soll. Zudem soll er die Tat begangen haben, obwohl er wusste, dass Kinder anwesend waren und möglicherweise Zeugen des Vorfalls werden könnten. Gray verwies auf belastende Beweise gegen Robinson, darunter DNA-Spuren an der mutmaßlichen Tatwaffe sowie Auswertungen von Überwachungsvideos.

Der Bundesstaat Utah sieht bei Kapitalverbrechen die Möglichkeit der Todesstrafe vor. US-Präsident Donald Trump hatte sich bereits dafür ausgesprochen. Auch der republikanische Gouverneur von Utah, Spencer Cox, hatte zuvor erklärt, dass Vorbereitungen getroffen würden, um die Todesstrafe beantragen zu können.


Foto: Fahne auf Halbmast an US-Botschaft am 13.09.2025, via dts Nachrichtenagentur

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