Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Ex-Linke Sahra Wagenknecht hat Vorwürfe führender Linken-Politiker zurückgewiesen, sie sei verantwortlich für die schwierige Situation der Partei. Nicht ihr Ausstieg mache die Linke kaputt, vielmehr habe die Politik der Parteiführung die Wähler vertrieben.

„Dadurch ist die Linke immer bedeutungsloser geworden“, sagte Wagenknecht den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben). „Schon bei der letzten Bundestagswahl, als noch keiner über eine neue Partei diskutierte, fiel die Linke unter 5 Prozent. Noch vier Jahre zuvor, als Dietmar Bartsch und ich Spitzenkandidaten waren, hatten wir 9,2 Prozent.“ Gleichwohl schloss Wagenknecht eine Koalition ihres neuen Bündnisses mit der Linken nach der nächsten Bundestagswahl nicht aus. „Wir werden keine Asylpolitik mittragen, die die Zahlen noch weiter erhöht, und wir werden auch keinen radikalen Klima-Aktivismus unterstützen“, sagte sie. „Aber wenn es um Themen wie Mindestlohn oder Rente geht, gäbe es Übereinstimmungen.“ Beim Parteitag der Linken in Augsburg hatte Fraktionschef Dietmar Bartsch die Gruppe um Wagenknecht für die Auflösung der Linken-Bundestagsfraktion verantwortlich gemacht. Die Liquidation sei eine „gewaltige Niederlage“, sagte Bartsch. „Die Verantwortung dafür tragen zuallererst die zehn Abgeordneten, die die Partei verlassen haben.“ Zuvor hatte Linken-Ikone Gregor Gysi Wagenknechts Vorgehen als „feige“ und „unmoralisch“ bezeichnet.

Foto: Linken-Parteitag am 17.11.2023, über dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Mit ihrer Schauspielrolle an Bord des „Traumschiffs“ erfüllt sich Moderatorin und Influencerin Cathy Hummels einen Kindheitstraum. Ihr größtes Vorbild: Schauspielerin Margot Robbie.

„Für mich ist Margot Robbie die schönste Frau der Welt“, sagte Hummels den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben). „Eigentlich ist sie schon nicht mehr von dieser Welt. Ich bewundere sie für das, was sie sich aufgebaut hat und wie sie spielt.“ Sie selbst sei „auch gerne mal Barbie“, sagte die 35-Jährige weiter. „Ich ziehe mich gerne schön an, und Barbie hat mit vielen Vorurteilen zu kämpfen, aber meistens stimmen diese nicht. Man muss hinter die Fassade schauen.“ Von 2015 bis 2022 war Cathy Hummels mit Fußballstar Mats Hummels verheiratet.

Foto: Cathy Hummels (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Wirtschaftsweise Veronika Grimm warnt davor, nach dem Haushaltsurteil des Bundesverfassungsgerichts die Schuldenbremse im Grundgesetz weiter außer Kraft zu setzen. „Das Aussetzen der Schuldenbremse per Notfallregel erfordert eine Notlage. Die ist schwer zu argumentieren“, sagte Grimm den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben).

„Klimaschutz ist eine langfristige Transformationsaufgabe, die Jahrzehnte andauert. Hier muss man finanzpolitisch nachhaltig agieren, sonst erleben wir in Europa Staatsschuldenkrisen, lange bevor das Klima gerettet ist.“ Grimm rief die Ampel-Regierung zur Kürzung von Staatshilfen auf. „Man hat zu viele Subventionen vorgesehen“, sagte die Ökonomie-Professorin. „Haushalte, die es sich leisten können, müssen nicht subventioniert werden, um ihr Heizungssystem auszutauschen.“ Energieintensive Unternehmen sollten zwar dabei unterstützt werden, die Transformation zur Klimaneutralität anzugehen, aber mit Entlastungsmaßnahmen den Strukturwandel aufzuhalten, „das sollten wir uns sparen“. Zugleich warnte das Mitglied im Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung die Regierung davor, an falscher Stelle zu sparen: „Auf keinen Fall rückgängig machen sollte man die Abschaffung der Umlage zum Erneuerbare-Energien-Gesetz und die Reduktion der Stromsteuer auf das europäische Minimum.“ Das Karlsruher Urteil bedeute „einen drastischen Einschnitt und hoffentlich einen Wendepunkt“, sagte Grimm. „Ein erster Schritt muss es sein, die Klimapolitik neu zu justieren.“ Das Leitinstrument müsse der Emissionshandel sein. „Dadurch werden klare Anreize für Haushalte und Unternehmen geschaffen, Klimaschutz zu betreiben, ganz ohne Kosten für den Staat.“

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Deutschlands Energiewirtschaft (BDEW) drängt Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) zu mehr Tempo bei Gaskraftwerken. „Wir warten sehr ungeduldig auf die Ausschreibungen des Bundes, für die es noch grünes Licht der EU-Kommission braucht“, sagte BDEW-Chefin Kerstin Andreae der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ).

Der Bau solcher hochmodernen Kraftwerke dauere vom Antrag bis zur Vollendung rund sechs Jahre. „Wenn es nicht in wenigen Wochen losgeht, ist das nicht rechtzeitig zu schaffen, dann müssten Kohlekraftwerke wieder hochgefahren werden.“ Kohle sei nicht nur der klimaschädlichere Energieträger, sondern werde wegen der CO2-Bepreisung auch immer teurer für die Stromerzeugung. „Ob es mit den neuen Gaskraftwerken noch schnell genug klappt, um 2030 aus der Kohle auszusteigen, ist also nicht nur ein Wunschtraum, sondern eine Frage von sehr viel Geld“, sagte die BDEW-Chefin. „Die Bundesregierung darf bei der Kraftwerk-Strategie und damit dem Zubau moderner Gaskraftwerke daher keine Zeit verlieren. Jeder Tag zählt.“

Foto: Gasspeicher (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach dem Verfassungsgerichtsurteil zu den Staatsfinanzen und einer drohenden Geldkürzung für die Deutsche Bahn fordert die Eisenbahngewerkschaft EVG den Staatskonzern auf, die Planung der der Schienensanierung zu überarbeiten. Der EVG-Vorsitzende Martin Burkert sagte der „Bild am Sonntag“: „Der Bahn-Vorstand muss die Planung überarbeiten und sagen, welche Projekte geopfert werden.“

Hintergrund sind die 12,5 Milliarden Euro, die aus dem Klimatransformationsfonds (KTF) in den nächsten Jahren an die Bahn fließen sollten, um die Reparatur wichtiger Schienenverbindungen zu finanzieren. Burkert warnte: „Sollten die 12,5 Milliarden wegfallen, ist das eine Katastrophe für die Schieneninfrastruktur. Bereits in 2024 würden 4,5 Milliarden fehlen.“ Am Mittwoch trifft sich der Bahn-Aufsichtsrat zu einer Sondersitzung, um über die Auswirkungen des Urteils auf die Bahn-Finanzen zu beraten. Das Bundesverkehrsministerium erklärte: „Priorität hat die Sanierung des Netzes. Neubauprojekte werden wir gegebenenfalls zeitlich strecken.“ Der CDU-Verkehrsexperte Thomas Bareiß hingegen prophezeite, Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) „wird eine schmerzhafte Bruchlandung hinlegen“.

Foto: Bauarbeiten an einer Gleisanlage (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Deutschland hat ein Testspiel gegen die Türkei am Samstagabend mit 2:3 verloren. Die DFB-Auswahl war im Berliner Olympiastadion in der 5. Minute durch Kai Havertz in Führung gegangen, für die Türkei konnte Ferdi Kadioglu in der 38. zunächst ausgleichen und Kenan Yildiz legte in der Nachspielzeit der ersten Hälfte nach und drehte damit die Partie (45.+2).

Nach dem Wiederanpfiff hatte Deutschland einen guten lauf, Niclas Füllkrug glich in der 49. Minute aus, bevor ein von Yusuf Sari in der 71. Minute verwandelter Elfmeter die Entscheidung brachte. Am Dienstag bestreitet die DFB-Elf ein weiteres Test-Länderspiel, dann in Österreich.

Foto: Fußballfan der Deutschen Fußball-Nationalmannschaft (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

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Augsburg (dts Nachrichtenagentur) – Linken-Chef Martin Schirdewan und die Flüchtlingsaktivistin Carola Rackete sind zu Spitzenkandidaten der Linken für die Europawahl im Jahr 2024 gewählt. Schirdewan wurde am Samstag mit 87 Prozent auf Platz eins der Bundesliste gewählt, Rackete mit 78 Prozent auf Platz zwei.

Die Linke versucht auf ihrem Treffen in Augsburg eine Neupositionierung. Nachdem der Weggang von Sahra Wagenknecht für viel Wirbel sorgte und die Umfragezahlen eingebrochen sind, hofft die Partei, mit neuem Logo und geschärftem Profil bei der Europawahl zu punkten – bei der es keine 5-Prozent-Hürde gibt. Rackete, die bislang parteipolitisch nicht in Erscheinung getreten war, gilt dabei in bestimmten Kreisen als Hoffnungsträgerin: Als Kapitänin der Sea-Watch 3 hatte sie aus Libyen kommende Flüchtlinge im Mittelmeer aus Seenot gerettet und erlangte so internationale Bekanntheit, später wandte sie sich als Aktivistin dem Klimaschutz zu.

Foto: Carola Rackete und Martin Schirdewan am 18.11.2023, über dts Nachrichtenagentur

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Saarbrücken (dts Nachrichtenagentur) – In der Samstags-Ausspielung von „6 aus 49“ des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 10, 18, 23, 27, 28, 38, Superzahl ist die 4. Der Gewinnzahlenblock im „Spiel77“ lautet 0417270. Im Spiel „Super 6“ wurde der Zahlenblock 257283 gezogen.

Diese Angaben sind ohne Gewähr. Der Deutsche Lotto- und Totoblock teilte mit, dass die Chance, sechs Richtige und die Superzahl zu tippen, bei etwa 1 zu 140 Millionen liege und warnte davor, dass Glücksspiel süchtig machen könne. In Deutschland wird das populäre Zahlenlotto „6 aus 49“ seit 1955 gespielt.

Foto: Lotto-Spieler, über dts Nachrichtenagentur

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Augsburg (dts Nachrichtenagentur) – Carola Rackete, Spitzenkandidatin der Linkspartei für die Europawahl, weist den Vorwurf zurück, ihre Kandidatur solle dabei helfen, die Linkspartei den Grünen ähnlicher zu machen. Rackete, die als Seenotretterin bekannt wurde und seit Jahren als Klimaschutzaktivistin tätig ist, sagte der FAZ: „Es ist ein Missverständnis, das, wofür ich stehe, als grüne Politik zu bezeichnen. Vom Programm her steht die Linkspartei und stehe ich längst links der Grünen. Es geht uns um mehr Umverteilung, wir richten uns stärker gegen die Konzerne und ihre Lobbypolitik. Wir nehmen damit die Brandstifter der Klimakrise in den Fokus.“

Es gebe in der Partei „eine extrem große Zustimmung“ zu ihrer Kandidatur.

Mit Blick auf die Kritik an propalästinensischen Äußerungen von Fridays-for-Future-Gründerin Greta Thunberg sagte Rackete, es sei „schwer zu sagen“, ob diese dem Anliegen der Klimabewegung schadeten. Sie könne die Kritik an Thunberg verstehen. „Für mich ist klar, der Antisemitismus war in Deutschland nie weg und ist mit dem Gazakrieg noch viel stärker geworden. Man kann natürlich fordern, die Klimabewegung müsse unabhängig von anderen Themen agieren, aber in der Realität sind viele dieser Themen miteinander verbunden.“

Mit Blick auf einen möglichen Schaden durch Thunberg für die Klimabewegung fügte Rackete hinzu: „Dem Anliegen des Klimaschutzes schaden andere wie Kanzler Scholz aber viel mehr. Die Verantwortung für den Zustand der Klimapolitik sehe ich vor allem bei der Bundesregierung, und auch bei den Grünen. Das ist auch wichtiger Punkt bei den Linken: dass sie nicht nur die Klimapolitik konsequent umsetzen wollen, sondern dabei auch die soziale Gerechtigkeit nach vorne stellen. Wenn man erfolgreiche Klimapolitik machen möchte, muss man klarmachen, wer die Kosten trägt.“

Zur kontroversen Debatte über die Hamas und den Nahostkonflikt auf dem Parteitag sagte Rackete: „Für mich ist die Hamas eine Terrorgruppe. Ich unterstütze sie nicht. Gleichzeitig braucht es so schnell wie möglich einen Waffenstillstand, weil so viele Zivilisten, auch Kinder, betroffen sind. Ich wünsche mir eine friedliche, permanente Lösung. Ich war erst einmal in Israel. Damals habe ich den Ort besucht, wo Izchak Rabin ermordet wurde. Es macht mich traurig, zu sehen, dass damals eine Lösung greifbar nahe schien und sie jetzt so weit entfernt ist.“

Foto: Carola Rackete am 17.11.2023, über dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat am Samstag erneut mit dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu telefoniert. Sie hätten sich „über die Lage in Israel, in den besetzten Gebieten und in der Region“ ausgetauscht, „sowie über die humanitäre Situation im Gazastreifen“, wie die stellvertretende Regierungssprecherin Christiane Hoffmann mitteilte.

„Der Bundeskanzler erneuerte die volle Solidarität Deutschlands mit den Menschen in Israel“, sagte sie, und: „Er unterstrich, dass Deutschland unverbrüchlich an der Seite Israels steht.“ Der Bundeskanzler habe aber auch „die dringende Notwendigkeit, die humanitäre Lage der Menschen im Gazastreifen zu verbessern“ betont. „Humanitäre Feuerpausen könnten zu einer wesentlichen Verbesserung der Versorgung der Bevölkerung beitragen“, hieß es aus dem Kanzleramt. Netanjahu habe daraufhin die israelischen Bemühungen zum Schutz von Zivilisten im Gazastreifen erläutert, die weiterhin von der Hamas konterkariert würden.

Der Bundeskanzler und der israelische Ministerpräsident sollen zudem über die Bemühungen gesprochen haben, die Geiseln so schnell wie möglich zu befreien, insbesondere Kinder, Alte, Kranke und Frauen. „Der Bundeskanzler unterrichtete Ministerpräsident Netanjahu über seine fortgesetzten diplomatischen Kontakte, die darauf gerichtet sind, ein regionales Ausgreifen des Konflikts zu vermeiden“, schloss die Sprecherin ihre Ausführungen. Erst am Vorabend hatte Scholz den türkischen Präsidenten Erdogan im Kanzleramt empfangen, der zuletzt die Hamas als „Befreier“ bezeichnet hatte.

Foto: Olaf Scholz am 17.11.2023, über dts Nachrichtenagentur

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