Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) lässt das Förderprogramm „Demokratie leben“ grundlegend überarbeiten. Nach Kritik an den geförderten Projekten und einzelnen NGOs sollen die Empfänger staatlicher Förderung deutlich stärker auf ihre Verfassungstreue kontrolliert werden.

„Es kann nicht die Lösung sein, Rechtsextremismus über die Förderung linker Aktivisten bekämpfen zu wollen. Nur Organisationen, die zweifelsfrei auf dem Boden der freiheitlich-demokratischen Grundordnung stehen, können staatliche Förderung bekommen, alle anderen nicht“, sagte Prien der „Welt“. „Das gilt für Rechts- und Linksextreme, islamistische Extremisten und ganz klar für antisemitische Gruppen. Um das sicherzustellen, werden wir die Zusammenarbeit mit den Sicherheitsbehörden ausbauen.“

Die Sicherheitsbehörden sollen „anlassbezogen vorgehen und sich jeden einzelnen Fall genau anschauen, bei dem es Zweifel an der Haltung gegenüber unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung gibt“, kündigte die Ministerin an. Zunächst würde das Ministerium die Empfänger von Fördermitteln aus dem Programm selbst überprüfen. „Wenn wir Grenzüberschreitung erkennen und Handlungsbedarf der Sicherheitsbehörden sehen, werden wir die einschalten. Und dabei haben wir natürlich einen bestimmten Ermessensspielraum“, sagte Prien.

Die Ministerin kritisierte die Praxis des seit mehreren Jahren laufenden Förderprogramms, mit dem die Demokratie gestärkt werden soll. „Das Fazit ist, dass zumindest in den vergangenen Jahren mit den Mitteln von `Demokratie leben` vermehrt linke Aktivisten und deren Strukturen unterstützt wurden oder Projekte, aus deren Reihen Einzelne sich mit antisemitischen Parolen zu Wort gemeldet hatten. Dass Letztere mit Geld der Steuerzahler finanziert werden, beenden wir jetzt“, erklärte die CDU-Politikerin.

Angesichts von bislang 400 Empfängern von Fördermitteln, die das Geld zum Teil an Projekte weitergeben, die von insgesamt rund 3.000 Gruppierungen umgesetzt würden, bestehe bei dem Programm ein „Transparenzproblem“, sagte Prien: „Deshalb kommt jetzt die gesamte Struktur des Programms auf den Prüfstand, das betrifft auch die Förderrichtlinien.“ Für den Fall, dass bei Empfängern von Fördermitteln vermeintliche extremistische Tendenzen festgestellt würden, müssten die betroffenen NGOs damit rechnen, Geld zurückzahlen zu müssen. „Wir werden überall dort, wo das rechtlich möglich ist, Rückforderungen geltend machen, wenn sich Organisationen erfolgreich um Unterstützung beworben haben, aber gleichzeitig nichts dafür tun, unsere Demokratie zu unterstützen, sondern dazu beitragen, sie zu untergraben“, sagte die Ministerin.

Prien präsentierte ihre Pläne am Montag der Unionsfraktion im Bundestag. Vorab kündigte sie auch wahrscheinliche Kürzungen der Mittel für das Programm an. „Wenn es nach mir geht, würde in der Kinder- und Jugendarbeit grundsätzlich nicht gespart. Aber der Sparzwang ist angesichts der Haushaltslage nun einmal da und davon wird auch die Demokratieförderung betroffen sein“, sagte Prien der „Welt“.

Foto: Karin Prien am 11.09.2025, via dts Nachrichtenagentur

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Unterhaching (dts Nachrichtenagentur) – Nutzer auf der Online-Plattform „Reddit“ haben in den vergangenen zwei Wochen den Aktienkurs der Spielvereinigung Unterhaching nach oben getrieben.

Die Aktie des bayerischen Regionalligisten stieg zwischenzeitlich um mehr als 320 Prozent und notierte Anfang September bei 3,58 Euro -wenige Tage zuvor hatte der Kurs noch bei 0,85 Euro gelegen. Nach Capital-Recherchen geht der Kursanstieg darauf zurück, dass Nutzer auf „Reddit“ die Aktie als „Meme-Stock“ genutzt hatten. Auf der Plattform finden sich zahlreiche Einträge zum Handel mit den Aktien der Spielvereinigung.

„Das war völlig überraschend“, sagte Manfred Schwabl, Präsident der Spielvereinigung, zu Capital. Anscheinend habe eine Gruppe von Anlegern die Fußball-Aktie ausprobieren wollen. Das ehre Unterhaching, so Schwabl. „Mich haben viele Leute angesprochen, was los ist, ob vielleicht etwas im Busch ist. Die musste ich enttäuschen, es gibt momentan noch nichts zu verkünden – außer, dass wir sportlich ganz gut dastehen“, so Schwabl.

Ein Investoreneinstieg etwa stehe nicht an, lediglich Überlegungen für eine Kapitalerhöhung gebe es. „Die meisten, die unsere Aktien halten, mögen einfach den Verein. Aber es gibt anscheinend eine Gruppe, die nur kurz investiert und dann bald danach wieder rausgeht“, sagte Schwabl. „Das bringt uns für die Liquidität nichts, aber Aufmerksamkeit für den Kurs und den Verein.“

Die Spielvereinigung Unterhaching war im Jahr 2019 als zweiter deutscher Fußballclub an die Börse gegangen, ist aber nicht im Dax notiert. Trotz Kursanstieg der vergangenen Tage liegt die Aktie noch weit unter dem Ausgabekurs von 8,10 Euro. In der vergangenen Saison war Unterhaching aus der dritten Liga abgestiegen und spielt nun in der Regionalliga Bayern.

Foto: Fußball (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Forscher mit Bezug zum Nahen Osten an deutschen Hochschulen üben einer Studie zufolge seit Oktober 2023 vermehrt Selbstzensur aus.

Das Zentrum für interdisziplinäre Friedens- und Konfliktforschung der Freien Universität Berlin teilte am Montag mit, dass 85 Prozent der Befragten eine zunehmende Bedrohung der Wissenschaftsfreiheit wahrnähmen.

Besonders betroffen seien demnach Nachwuchswissenschaftler und befristet Beschäftigte: 76 Prozent der rund 2.000 Befragten gaben an, sich bei Israel-bezogenen Themen zurückzuhalten. Als Gründe nannten sie Angst vor Missverständnissen, öffentlicher Anfeindung und beruflichen Konsequenzen. Mehr als die Hälfte der Wissenschaftler fühlt Druck, das Thema Israel/Palästina an ihrer Institution zu meiden.

Die Studie zeigt, dass nur 47 Prozent der Befragten keine Bedrohungen oder Einschränkungen erlebt haben. Andere berichteten von Hassrede im Netz, Antisemitismusvorwürfen und institutioneller Ausgrenzung. Die Autoren sehen Handlungsbedarf für gezielte Schutzmechanismen und eine Debattenkultur, die unterschiedliche Betroffenheiten anerkennt.

Foto: Blick von Israel in den Gazastreifen (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hat am Montag die Mitarbeiter des Bundesamtes für Verfassungsschutz informiert, dass er beabsichtigt, den bisherigen Vizepräsidenten Sinan Selen zum neuen Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz zu ernennen.

Das teilte das Ministerium am Montagabend mit. „Mit Sinan Selen übernimmt ein äußerst erfahrener Sicherheitsexperte die Leitung des Bundesamts für Verfassungsschutz“, sagte Dobrindt.

„Herr Selen bringt eine beeindruckende Expertise in der Kriminalitäts- und Terrorismusbekämpfung sowie der Spionage- und Cyberabwehr mit. Ich bin überzeugt, dass Herr Selen das Bundesamt für Verfassungsschutz mit Umsicht und Entschlossenheit erfolgreich weiterentwickeln wird“, so Dobrindt.

Am Montag wollte das Innenministerium die entsprechenden Meldungen noch nicht bestätigen. Die Medienberichte über die Personalie habe man „zur Kenntnis genommen“, sagte ein Sprecher des Ministeriums am Montag in Berlin auf Anfrage der dts Nachrichtenagentur.

Foto: Sinan Selen (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Zum Wochenstart hat der Dax zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 23.748 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,2 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag.

„Die Marktteilnehmer gehen davon aus, dass die US-Notenbank in dieser Handelswoche das liefern wird, was die Investoren mehrheitlich erwarten“, sagte Marktanalyst Andreas Lipkow.

„Aus Mangel an weiteren Handelsimpulsen zum Wochenstart fokussieren sich die Marktteilnehmer auf die Aktien von Sartorius, Zalando, Infineon und Continental. Auf der Verliererseite befinden sich die Aktien von SAP, Deutsche Telekom und Symrise.“

„Zum Wochenstart haben viele Analystenmeinungen und Ratingänderungen das Handelsbild bei den Dax 40 Unternehmen maßgeblich beeinflusst“, sagte Lipkow.

Die europäische Gemeinschaftswährung war am Montagnachmittag stärker: Ein Euro kostete 1,1765 US-Dollar, ein Dollar war dementsprechend für 0,8500 Euro zu haben.

Der Goldpreis konnte profitieren, am Nachmittag wurden für eine Feinunze 3.667 US-Dollar gezahlt (+0,7 Prozent). Das entspricht einem Preis von 100,22 Euro pro Gramm.

Der Ölpreis stieg unterdessen: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Montagnachmittag gegen 17 Uhr deutscher Zeit 67,42 US-Dollar, das waren 43 Cent oder 0,6 Prozent mehr als am Schluss des vorherigen Handelstags.

Foto: Frankfurter Börse, via dts Nachrichtenagentur

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Baden-Baden (dts Nachrichtenagentur) – Die Single „Golden“ der fiktiven Girlband Huntrix aus dem Netflix-Animationsfilm „KPop Demon Hunters“, gesungen von Ejae, Audrey Nuna, and Rei Ami, steht nun zum sechsten Mal in Folge an der Spitze der offiziellen deutschen Single-Charts. Das teilte die GfK am Montag mit.

Hinter der fiktiven Girlgroup holen Alex Warren („Ordinary“) und Jazeek („Akon“) die übrigen Medaillen. Die höchsten Neueinstiege gelingen den HipHoppern Bobby Vandamme, 3robi & Chahid („Andere Niveau“, elf) und den Sängerinnen Lady Gaga („The Dead Dance“, zwölf) und Nina Chuba („3 Uhr Nachts“, 18).

In den Album-Charts schafft es RAF Camora mit seinem neuen Album „Forever“ auf Platz eins. Swiss & Die Andern erreichen mit „Punk ist tot“ den zweiten Rang. Dahinter kann der „KPop Demon Hunters“-Soundtrack auf Platz drei auch im Alben-Ranking einen Erfolg verbuchen.

Die offiziellen deutschen Charts werden von GfK Entertainment im Auftrag des Bundesverbandes Musikindustrie ermittelt. Sie decken 90 Prozent aller Musikverkäufe ab.

Foto: Frau mit Kopfhörern (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Bei der Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen hat es am Sonntag einen gezielten Angriff auf den Server des IT-Dienstleisters IT.NRW gegeben, der abgewehrt werden konnte.

„Im Zuge der Kommunalwahlen kam es bei IT.NRW zu einem versuchten Überlast-Angriff auf den Webserver für die Ergebnisdarstellung“, sagte eine Sprecherin von IT.NRW der „Rheinischen Post“. „Dieser konnte kurzfristig erfolgreich abgewehrt werden. Zu keinem Zeitpunkt war die Ergebnisübermittlung, -erfassung und -auswertung beeinträchtigt. Nur die Ergebnisdarstellung war zwischen 18 Uhr und 18:15 Uhr für wenige Minuten nicht durchgehend erreichbar. Im weiteren Verlauf der Wahlnacht gab es keine Beeinträchtigungen“, so die Sprecherin weiter.

Noch ist nicht bekannt, wer den Angriff auf den Webserver geführt hat. „Wer hinter diesem versuchten Überlast-Angriff steckt, können wir nicht sagen. Bezüglich der Übermittlungsprobleme in Teilen des Münsterlandes und Rheinlandes ebenfalls nicht, da es sich hier um kommunale IT-Dienstleister handelt“, sagte die Sprecherin.

Der Landesbetrieb Information und Technik NRW (IT.NRW) ist der zentrale Dienstleister und Statistikersteller für die öffentliche Verwaltung in NRW. Die Landesdatenbank liefert unter anderem umfangreiche Tabellen mit Wahlergebnissen.

Foto: Wahlplakate zur Kommunalwahl (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Chef der SPD-Bundestagsfraktion, Matthias Miersch, zieht nach den Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen ein gemischtes Fazit für seine Partei.

„Für mich bedeutet dieses Ergebnis Licht und Schatten“, sagte Miersch am Montag in Berlin im Vorfeld der Fraktionssitzung. Man habe gesehen, dass man in den eigentlichen SPD-Hochburgen die Positionen als Bürgermeister oder Oberbürgermeister teilweise verteidigen beziehungsweise erringen konnte. Zudem zeuge das Ergebnis in den Räten weiter von einer „festen Verankerung vor Ort“, fügte er hinzu.

„Es gibt ein Erstarken der Rechtsradikalen und wir sehen das mit Sorge“, so Miersch weiter. Als Konsequenz daraus müssten gerade auf bundespolitischer Ebene kommunale Investitionen möglich gemacht werden. Der SPD-Fraktionschef verwies in diesem Zusammenhang auf Gelder für Schulen in NRW sowie auf das Sondervermögen und die sogenannte „Sport-Milliarde“.

Foto: Matthias Miersch und Siemtje Möller am 15.09.2025, via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der SPD beginnt nach der Niederlage bei der Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen die Aufarbeitung.

„Die Ergebnisse zeigen: Die SPD ist dort stark, wo es starke Persönlichkeiten gibt, die konkrete Vorschläge und pragmatische Politik in den Kernthemen für die Menschen machen“, sagte Steffen Krach, SPD-Spitzenkandidat in Berlin, dem „Spiegel“. „Im Umkehrschluss heißt das aber, dass die SPD als Partei immer mehr an Vertrauen verliert.“

Seine SPD müsse den Wählern wieder beweisen, dass auf sie Verlass sei, dass sie das Leben bezahlbar und besser mache, sagte Krach. Er richtet einen Handlungsauftrag an die Parteispitze um Lars Klingbeil: „Die SPD muss raus aus der Defensive, selbstbewusst und mit klarer Sprache wieder die Menschen zurückgewinnen.“ Dafür brauche es die gesamte Partei von der Spitze bis zu den Mitgliedern, so Krach.

Serdar Yüksel, Bundestagsabgeordneter aus Bochum, sagte dem „Spiegel“, das Ergebnis von 22,1 Prozent „kann uns natürlich nicht zufriedenstellen“. Er forderte die Parteispitze auf, sich „wieder stärker um die Brot-und-Butter-Themen zu kümmern“ – um die konkreten Anliegen der Bürger. Dazu gehöre „eine klare sozialdemokratische Handschrift“, so Yüksel, „die Sicherung industrieller Arbeitsplätze, der soziale Wohnungsbau und eine Bildungspolitik, die allen Kindern echte Chancen eröffnet“. Hier müsse die SPD stärker fokussieren, um Vertrauen zurückzugewinnen.

Juso-Chef Philipp Türmer mahnte, der SPD müsse es „dringend gelingen, insbesondere Vertrauen im Arbeitermilieu zurückzugewinnen“. Das werde nur gelingen, wenn die SPD eine „klare linke Handschrift entlang von Verteilungsfragen“ wiederfinde.

Foto: Bärbel Bas und Lars Klingbeil (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Eine Gruppe von Experten fordert mehr Schutz für Kinder im Gesundheitssystem. Die Sicherheit von Kindern im Gesundheitssystem müsse oberste Priorität haben, teilte das Aktionsbündnis Patientensicherheit (APS) am Montag mit.

Zahlen der Weltgesundheitsorganisation (WHO) seien demnach alarmierend: Bis zu 70 Prozent der schweren unerwünschten Ereignisse bei Neugeborenen wären durch konsequente Sicherheitsprotokolle vermeidbar. Mangelnde Teamkommunikation verdreifacht laut WHO das Risiko für Schäden im Neugeborenenalter. Bei fast 40 Prozent schwerer Komplikationen gibt es Stunden zuvor erkennbare Warnzeichen – die nur rechtzeitig gesehen und richtig gedeutet werden müssen.

„Kinder sind keine kleinen Erwachsenen“, sagte Ruth Hecker, Vorsitzende des APS. „Dieser Satz ist mehr als eine medizinische Binsenweisheit, er ist ein Auftrag.“ Die Versorgung müsse Alter, Größe, Entwicklung und sprachliche Fähigkeiten der jungen Patienten berücksichtigen. Dabei spielten Eltern eine zentrale Rolle: Sie fungierten als Brücke zwischen Behandlungsteam und Kind und nähmen oft Veränderungen wahr, die dem medizinischen Personal entgehen könnten. „Da sollten wir genau hinhören“, so Hecker.

Die strukturellen Probleme der Kindermedizin werden den Experten zufolge seit Jahren vernachlässigt. Christian Deindl, stellvertretender APS-Vorsitzender und Kinderchirurg, kritisierte die ungerechte Verteilung von Ressourcen im Gesundheitssystem. Kindermedizin bedeute Zuwendung und Empathie und benötige entsprechende zeitliche und personelle Ressourcen. In den ersten Lebensjahren fielen zwar relativ hohe Gesundheitskosten für Vorsorgeuntersuchungen und Impfprogramme an, doch der ökonomische und gesellschaftliche Nutzen zeige sich erst im späteren Erwachsenenleben. „Eine sichere Gesundheitsversorgung von Säuglingen, Klein- und Schulkindern sowie Jugendlichen erfordert altersabhängige fachliche Schwerpunkte und Expertisen“, so Deindl.

Foto: Aktionsbündnis Patientensicherheit am 15.09.2025, via dts Nachrichtenagentur

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