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US-Börsen legen zu – Berichtssaison im Fokus

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Wallstreet (Archiv), via dts NachrichtenagenturNew York (dts Nachrichtenagentur) – Die US-Börsen haben am Dienstag zugelegt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 38.521 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,4 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 4.954 Punkten 0,2 Prozent im Plus, die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 15.609 Punkten 0,1 Prozent fester.

Im Fokus von Anlegern war am Dienstag erneut die anhaltende Berichtssaison. So konnte Pharmakonzern Eli Lilly mit den aktuellen Quartalszahlen die Erwartungen übertreffen. Das Unternehmen erwartet zudem aufgrund neuer Abnehmspritzen einen Umsatzsprung. Auch Softwarehersteller Palantir konnte mit starken Umsatzzahlen Anleger überzeugen.

Unterdessen tendierte die europäische Gemeinschaftswährung etwas stärker. Ein Euro kostete am Dienstagabend 1,0754 US-Dollar (+0,10 Prozent), ein Dollar war dementsprechend für 0,9299 Euro zu haben.

Der Goldpreis zeigte sich stärker, am Abend wurden für eine Feinunze 2.035,48 US-Dollar gezahlt (+0,52 Prozent). Das entspricht einem Preis von 0,00 Euro pro Gramm.

Der Ölpreis stieg ebenfalls: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Dienstagabend gegen 21 Uhr deutscher Zeit 78,69 US-Dollar, das waren 70 Cent oder 0,9 Prozent mehr als am Schluss des vorherigen Handelstags.


Foto: Wallstreet (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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DFB-Pokal: Leverkusen schlägt Stuttgart

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Waldemar Anton (VfB Stuttgart) (Archiv), via dts NachrichtenagenturLeverkusen (dts Nachrichtenagentur) – Im dritten Viertelfinalspiel des DFB-Pokals hat Bayer Leverkusen gegen den VfB Stuttgart 3:2 gewonnen. Die Werkself steht somit im Halbfinale.

Waldemar Anton brachte die Schwaben bereits in der 11. Minute in Führung. Leverkusen fand dagegen nur schwer ins Spiel, was die Stuttgarter auszunutzen wussten. Sie dominierten motiviert und engagiert die erste Spielhälfte.

Robert Andrich gelang in der 50. Minute der Ausgleich und von da an ging es Schlag auf Schlag: Chris Führich brachte den Stuttgartern die Führung in der 58. Minute zurück, Amine Adli glich sogleich wieder aus (66. Minute). Der entscheidende Treffer für die Werkself gelang Jonathan Tah in der 90. Minute.


Foto: Waldemar Anton (VfB Stuttgart) (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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EU-Kommission will Emissionen bis 2040 um 90 Prozent senken

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Europaflagge (Archiv), via dts NachrichtenagenturBrüssel (dts Nachrichtenagentur) – Die EU-Kommission hat als neues Zwischenziel auf dem Pfad zur Klimaneutralität für das Jahr 2040 eine Treibhausgas-Reduktion um 90 Prozent im Vergleich zu 1990 vorgeschlagen. Bisher ist geplant, die Emissionen bis 2030 um mindestens 55 Prozent zu senken, im deutschen Klimaschutzgesetz sind 88 Prozent Einsparungen bis 2040 vorgesehen.

„Das Risiko einer Deindustrialisierung und sozialer Spannungen ist sehr real“, sagte Maros Sefcovic, der als Vizepräsident der Europäischen Kommission zuständig für den „Europäischen Green Deal“ ist, am Dienstagnachmittag. „Für uns sind Europas industrielle Führung und eine sozial gerechte, inklusive grüne Wende nicht nur zwei Seiten derselben Medaille, sondern sie sind zwingend notwendig.“ Es sei wichtig, dass das vorgeschlagene Ziel auch widerspiegelt, dass man nicht in einem Vakuum agiere. „Der weltweite Wettbewerb um emissionsarme Technologien ist und bleibt intensiv“, so Sefcovic.

Die Festlegung eines Klimaziels für 2040 solle Sicherheit und Vorhersehbarkeit für Investitionsentscheidungen bieten. „Denn wir wollen, dass Europa ein erstklassiges Ziel für Investitionen und eine erstklassige Quelle für Arbeitsplätze auf allen Qualifikationsstufen ist“, erklärte der Kommissionsvize.

Für das Energiesystem bedeute die Verringerung der Kohlenstoffemissionen um 90 Prozent bis 2040 eine fast vollständige Dekarbonisierung des Stromsektors, so Kadri Simson, EU-Kommissarin für Energie. Dies werde durch einen beschleunigten Ausbau erneuerbarer Energien und den Ausstieg aus fossilen Brennstoffen vorangetrieben, die im Vergleich zu 2021 um 80 Prozent reduziert werden sollen. „Der Anteil Erneuerbarer Energien am Stromverbrauch wird sich von 25 Prozent im Jahr 2030 auf 50 Prozent im Jahr 2040 verdoppeln“, so Simson.

Auch die Nachfrageseite werde sich verändern. „Ich habe bereits erwähnt, dass die Industrie neue Technologien und modernisierte Produktionsprozesse integrieren wird und dass energieeffiziente Renovierungen und Wärmepumpen im Wohnbereich vorherrschend sein werden“, erklärte sie. „Heute ist Europa noch zu sehr von fossilen Brennstoffen abhängig und importiert diese. Aber bis 2040 wird dieser Anteil auf 26 Prozent reduziert. Und das wird die Kosten für den Kauf importierter Brennstoffe senken und Europa widerstandsfähiger gegen Schocks machen.“

Die Emissionsreduktion bringe „wichtige Vorteile, ist technologisch machbar und wird Europas Wettbewerbsfähigkeit durch bezahlbare Energie verbessern“, so Simson. Dafür müsse die gesamte Energieinfrastruktur überdacht werden, ein hohes Investitionsniveau gehalten werden und ein breites Portfolio an Technologien eingesetzt werden.

„Wir haben gerade das wärmste Jahr seit Beginn der Aufzeichnungen erlebt, und wir und die Bürger in allen unseren Mitgliedstaaten sehen, was der Klimawandel in Form von Dürren, Überschwemmungen und der Erwärmung des Planeten anrichtet und wie er unser aller Leben beeinträchtigt“, erklärte Wopke Hoekstra, EU-Kommissar für Klimaschutz. „Und wir sehen auch, dass die Kosten, die damit einhergehen, steil ansteigen, was die Wirtschaft betrifft. Nichtstun wäre daher weitaus kostspieliger.“


Foto: Europaflagge (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Bauernverband distanziert sich von Protesten vor Medienhäusern

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Bauernproteste (Archiv), via dts NachrichtenagenturBerlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Deutsche Bauernverband (DBV) hat sich von Protesten von Landwirten vor Medienhäusern distanziert. „Demonstrationen und andere Protestaktionen vor Medienhäusern sind aus unserer Sicht die falschen Instrumente“, sagte DBV-Generalsekretär Bernhard Krüsken dem „Spiegel“.

„Nicht nur sind die Medien in diesem Fall der falsche Adressat – schließlich wurde sehr ausführlich über die Bauernproteste berichtet -, auch sollte die Wahrung der Pressefreiheit uns allen ein grundsätzliches Anliegen sein“, so Krüsken. „Wir können unseren Mitgliedern nur davon abraten, sich solchen Aktionen anzuschließen.“

In den vergangenen Tagen waren Landwirte und auch Sympathisanten aus dem Mittelstand unter anderem vor dem NDR-Funkhaus in Hannover und dem Gelände des Bayerischen Rundfunks in Unterföhring bei München vorgefahren. Der Deutsche Bauernverband erklärte, seine Landes- und Kreisbauernverbände seien nicht Initiatoren oder Organisatoren dieser Protestaktionen vor Medienhäusern gewesen.

Zugleich schließt der Bauernverband generell weitere von ihm organisierte Protestaktionen nicht aus. Der weitere Verlauf der Proteste hänge aktuell grundsätzlich davon ab, ob die Politik den Bauern beim Thema Agrardiesel – aber auch bei weiteren wichtigen Entlastungen für die Landwirtschaft in Deutschland – nun entgegenkomme oder nicht, hieß es.


Foto: Bauernproteste (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Grüne halten an Abbau von Agrardiesel-Subventionen fest

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Bauernproteste (Archiv), via dts NachrichtenagenturBerlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen wollen vom geplanten Abbau der Agrardiesel-Subventionen nicht abrücken. „Die Befreiung von der Kfz-Steuer bleibt bestehen, die Agrardiesel-Subventionen werden schrittweise reduziert“, sagte Andreas Audretsch, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Grünen, der „Welt“ (Mittwochausgabe).

Er forderte die Union wegen ihrer Verknüpfung der Agrardiesel-Subventionen mit einer Zustimmung zum sogenannten „Wachstumschancengesetz“ zu einer Rückkehr zur Ernsthaftigkeit auf. „Alles nur als taktisches Spiel zu betrachten, schadet der Wirtschaft und Deutschland insgesamt“, sagte Audretsch. Unternehmen drängten zu Recht darauf, dass das Gesetz nun zügig beschlossen werde.

„Leider betreibt Friedrich Merz erneut seine Blockade-Politik gegen die deutsche Wirtschaft“, so Audretsch. Die Änderungen für Landwirte seien „maßvoll und planbar“.


Foto: Bauernproteste (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Ohne Großaufträge hat die deutsche Industrie zu kämpfen – Aussicht auf kurzfristige Erholung

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IG Bau EZB Bank of England Industrie Großbritannien Lohn Stillstand
Foto von Tomasz Wieladek (Quelle: T. Rowe Price)

Ein aktueller Marktkommentar von Tomasz Wieladek, Chefvolkswirt für Europa bei T. Rowe Price:

Die deutschen Auftragseingänge stiegen im Dezember um 8,9 % gegenüber dem Vormonat. Dieser starke Anstieg war jedoch auf Großaufträge in einigen wenigen Branchen begründet. Gemäß dem Statistischen Bundesamt war dies vor allem auf die ungewöhnlich hohen Auftragseingänge im Flugzeugbau zurückzuführen. So stiegen die Aufträge in der Kategorie „Sonstiger Verkehr“ (Flugzeuge, Schiffe und Züge) im Vergleich zum Vormonat um 110 %. Ohne diese Großaufträge sind die deutschen Auftragseingänge im Dezember sogar um 2,2 % zurückgegangen.

Diese Daten machen deutlich, dass die überwiegende Mehrheit der Industriebranchen der deutschen Wirtschaft weiterhin unter Druck steht. Ganz eindeutig muss sich die Industrie noch immer an das neue Energiekosten- und Produktionsumfeld in Folge des Ukraine-Krieges anpassen. Auch die Einschränkungen in der Lieferkette infolge der Angriffe im Roten Meer dürften eine Rolle bei der aktuellen Entwicklung spielen. Auch bleibt die Endverbrauchernachfrage in Form von Einzelhandelsumsätzen in der Europäischen Union schwach und wird wahrscheinlich auch in Zukunft nicht wesentlich zunehmen.

Bei der Auslandsnachfrage drückt die Konjunkturschwäche in China ebenfalls auf die deutsche Auftragslage, während das starke Wachstum in den USA bereits einen Großteil der deutschen Auftragseingänge ausmachen dürfte. Allerdings belastet die weltweit restriktive Geldpolitik zahlreiche deutsche Industriebranchen, da viele der produzierten Endprodukte mit Krediten finanziert worden wären, die nun deutlich teurer sind.

Der Lagerzyklus und die industriellen Umstellungen infolge des Krieges in der Ukraine könnten jedoch dazu beitragen, dass sich die Auftragslage wieder erholt. Die Lagerbestände sind derzeit sehr niedrig. Das bedeutet, dass selbst eine bescheidene Verbesserung der Nachfrage zu einem erneuten Lageraufbau führen kann. Sobald die Lagerbestände abgebaut sind, wird selbst die Erwartung eines moderaten Nachfrageanstiegs aufgrund der Zinssenkungserwartung zu mehr Aufträgen führen. Dies lässt sich bereits an den deutschen PMI-Daten ablesen, wo der Indikator für das Verhältnis von Aufträgen zu Lagerbeständen deutlich gestiegen ist.

Die Produktion erholt sich und schrumpft entsprechend langsamer. Darüber hinaus haben deutsche Unternehmen seit dem starken Rückgang der Energiepreise im letzten Winter begonnen, sich höher zu verschulden, da sie davon überzeugt sind, dass Europa ohne russisches Gas auskommen kann. Diese Anleiheemissionen haben in der Vergangenheit die Produktion von Investitionsgütern um etwa neun Monate verzögert. Dabei handelt es sich im Wesentlichen um Investitionen, die zur Anpassung an das energiewirtschaftliche Umfeld in Deutschland aufgrund des Ukrainekriegs getätigt werden müssen.

Dies bedeutet, dass die Auftragseingänge für Investitionsgüter in naher Zukunft wieder anziehen dürften. Insgesamt ist es plausibel, dass ein Wiederaufbau der Lagerbestände in Verbindung mit einer steigenden Nachfrage nach Investitionsgütern zu einer Erholung der Auftragslage in der deutschen Industrie führen wird.
Ich rechne zwar nicht mit einem Wirtschaftsboom, aber dafür mit einer moderaten Erholung und damit, dass die deutschen Industrieaufträge zumindest nicht weiter schrumpfen werden.

Ohne Großaufträge hat die deutsche Industrie zu kämpfen – Aussicht auf kurzfristige Erholung

Foto von Tomasz Wieladek (Quelle: T. Rowe Price)

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Dax legt zu – Neues Rekordhoch erreicht

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Anzeigetafel in der Frankfurter Börse (Archiv), via dts NachrichtenagenturFrankfurt am Main (dts Nachrichtenagentur) – Am Dienstag hat der Dax zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 17.033 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,8 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Nach einem Start im Plus drehte der Dax am Vormittag vorübergehend ins Minus, bevor er am Nachmittag ein neues Rekordhoch bei 17.049 Punkten erreichte.

„Der deutsche Aktienmarkt erholt sich mit der positiven Handelsentwicklung in den USA von seinen Tagestiefstständen“, kommentierte Marktanalyst Andreas Lipkow. „Die Quartalszahlen von Elli Lilly und den anderen US-Großkonzernen sorgen für ein positives Sentiment und übertünchen den Zinspessimismus etwas. Die zunehmende Marktbreite bei den US-Aktienmärkten sorgt für eine solide Basis.“

Bis kurz vor Handelsschluss standen die Qiagen-Aktien an der Spitze der Kursliste Hintergrund sind Übernahme-Spekulationen. Das Schlusslicht bildeten derweil die Papiere von Infineon und RWE. Anleger zeigten sich nach der Vorstellung der Infineon-Quartalszahlen enttäuscht von der Prognose des Chipherstellers.

Unterdessen stieg der Gaspreis: Eine Megawattstunde (MWh) Gas zur Lieferung im März kostete 29 Euro und damit ein Prozent mehr als am Vortag. Das impliziert einen Verbraucherpreis von mindestens rund sieben bis neun Cent pro Kilowattstunde (kWh) inklusive Nebenkosten und Steuern, sollte das Preisniveau dauerhaft so bleiben.

Der Ölpreis stieg ebenfalls: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Dienstagnachmittag gegen 17 Uhr deutscher Zeit 78,26 US-Dollar, das waren 27 Cent oder 0,4 Prozent mehr als am Schluss des vorherigen Handelstags.

Die europäische Gemeinschaftswährung tendierte am Dienstagnachmittag etwas schwächer. Ein Euro kostete 1,0741 US-Dollar (-0,02 Prozent), ein Dollar war dementsprechend für 0,9311 Euro zu haben.


Foto: Anzeigetafel in der Frankfurter Börse (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

SEC-Entscheidung hinterlässt einen bitteren Beigeschmack

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SEC
Foto von Alpay Soytürk (Quelle: Spectrum Markets)

Am 10. Januar genehmigte die US-Börsenaufsichtsbehörde Securities and Exchange Commission (SEC) elf Anträge auf Zulassung von börsengehandelten Fonds (ETFs), die ausschließlich in die Kryptowährung Bitcoin investieren – eine Entscheidung, die im Hinblick auf die erwarteten institutionellen Mittelzuflüsse als wegweisend angesehen werden kann. Das kommentiert Alpay Soytürk, Chief Regulatory Officer von Spectrum Markets:

In den Schlagzeilen wurden diese ETFs als Spot-Bitcoin-ETFs bezeichnet. Der Begriff ist den Devisen- und Rohstoffmärkten angelehnt, wo der Spot-Bezug Geschäfte mit kurzer Zeitspanne zwischen Ausführung und Lieferung von solchen abgrenzt, die für eine Lieferung zu einem oder mehreren zukünftigen Terminen abgeschlossen werden. Dieselbe Unterscheidung soll zwischen den jetzt genehmigten ETFs und den ETFs auf Bitcoin-Derivate getroffen werden, die seit der Genehmigung von ETFs auf Bitcoin-Futures durch die SEC im Jahr 2021 gehandelt werden.

Schon lange vor dieser SEC-Entscheidung gab es eine lebhafte Diskussion über die regulatorische Haltung gegenüber Spot-Bitcoin-ETFs. Diese Diskussion wird wahrscheinlich auch jetzt nicht enden. Bitcoin-Investoren, seien es institutionelle oder private Anleger, Emittenten, Broker oder Handelsplätze wie der unsere, begrüßen die Entscheidung aus Marktsicht im Allgemeinen. Aus regulatorischer Sicht hinterlässt sie jedoch einen bitteren Beigeschmack.

Und niemand hätte das Dilemma deutlicher machen können als die SEC selbst, als sie zugab, dass ein Gerichtsurteil der Grund für ihre Zulassung war, und dass sie Bitcoin weiterhin nicht befürworte.

Vor etwa anderthalb Jahren lehnte die SEC den Antrag eines Krypto-Vermögensverwalters, einen Bitcoin-Trust in einen Bitcoin-Spot-ETF umzuwandeln, da das vorgeschlagene Finanzprodukt nicht geeignet sei, betrügerische und manipulative Handlungen und Praktiken zu verhindern. Der Krypto-Vermögensverwalter reichte eine Klage gegen die SEC ein und argumentierte, dass die SEC, wenn diese Einschätzung zuträfe, keine ETFs auf Bitcoin-Futures im Jahr 2021 hätte genehmigen dürfen. Und diese Art von Inkonsistenz ist genau das, was die Aufsicht verhindern sollte.

Obwohl sie inzwischen an einigen Börsen gehandelt werden können, dürfen Spot-Bitcoin-ETFs in der Europäischen Union noch nicht emittiert werden. In den Fällen, in denen sie in der EU angeboten werden, wurden sie außerhalb der EU aufgelegt, so dass sie nicht unter das EU-Recht fallen und folglich vom inhärenten Anlegerschutz ausgenommen werden. Das für Publikumsfonds relevante EU-Recht ist die Richtlinie zur Koordinierung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften betreffend bestimmte Organismen für gemeinsame Anlagen in Wertpapieren, besser bekannt unter der Abkürzung OGAW-Richtlinie.

Neben einer Reihe von Anforderungen an die Anlagepolitik, das Risikomanagement, die Transparenz oder auch die Verwahrung gibt es klare Vorgaben zur Diversifizierung. Am bekanntesten ist wohl die so genannte 5/10/40-Regel, nach der ein Fonds höchstens 10 % seines Nettoinventarwerts (NIW) in Wertpapiere ein und desselben Emittenten investieren darf, und Wertpapiere einzelner Emittenten, die jeweils mehr als 5 % des Fondsvolumens ausmachen, zusammen höchstens 40 % des NIW des Fonds ausmachen dürfen.

Die Richtlinie enthält Diversifizierungsregeln für die Aufnahme von Indizes, in die Fonds wie ETFs investieren dürfen und zahlreiche Umstände, unter denen die Mitgliedstaaten Ausnahmen gewähren können. All diese Ausnahmen sind an Bedingungen geknüpft und sollen ein unverhältnismäßiges Konzentrationsrisiko auf ungesicherter Basis vermeiden.

Auch die Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde (ESMA) behält sich ebenfalls das Recht vor, den Handel mit bestimmten Anlageklassen oder Finanzinstrumenten zu beschränken oder sogar deren Emission zu verbieten, wenn sie dies im Interesse der Marktstabilität oder des Anlegerschutzes für angemessen hält. Darüber hinaus hat sich die EU-Kommission bei der Schaffung entsprechender finanzrechtlicher Rahmenbedingungen sehr transparent, konsultativ und konsistent verhalten.

Dies bedeutet, dass die geltenden Vorschriften im Rahmen der MiFID, der besagten OGAW-Richtlinie oder der MiCAR versucht haben, jede Art von einseitigem oder unausgewogenem Ansatz zu vermeiden, der eine Anlageklasse oder ein Instrument ungerechtfertigterweise diskreditiert oder einer anderen vorzieht.

Während die nun in den USA zugelassenen ETFs die Möglichkeit bieten, ein Investment in Bitcoin aufzubauen, ohne die Kryptowährung direkt halten zu müssen, ist dies nicht die wichtigste Erkenntnis. Nicht, weil es schon vorher Alternativen gegeben hätte, sondern weil die ETF-Verpackung den Weg für das Engagement großer institutioneller Geldmengen ebnet. Als Zeichen der „Marktreife“ von Bitcoin begrüßen wir diesen Schritt. Andererseits sind es letztlich die Gelder von Privatanlegern, die durch den Kauf von ETFs in Bitcoin fließen.

Der jüngste harte Gebührenwettbewerb unter den großen US-Vermögensverwaltern hat gezeigt, dass das Rennen um die Pole Position im Vertrieb in vollem Gange ist. Zusammenfassend lässt sich sagen, dass die Zulassung von Spot-Bitcoin-ETFs durch die SEC von allen begrüßt wurde, außer von der SEC selbst. Etwas, das die SEC nicht wirklich zu verbergen versuchte.

Derzeit herrscht ein Trubel um einen Vermögenswert, der scheinbar nichts mit der ihm inhärenten Volatilität zu tun hat. Solange die Behörden in der Lage sind, den Vertrieb an Anleger mit einem angemessenen Risikoprofil zu gestatten, scheint das Problem gelöst zu sein. Sobald der Durchschnittsanleger jedoch sein Geld verliert, wird er die Behörden für das Fehlen einer angemessenen Governance verantwortlich machen.

Um es ganz klar zu sagen: Ich gehöre zu den Befürwortern eines Marktes, der Privatanlegern das gleiche Maß an Beteiligung ermöglicht wie professionellen Anlegern. Deshalb begrüße ich auch die Zulassung der SEC. Allerdings kritisiere ich die Art und Weise, wie diese Entscheidung zustande gekommen ist, da sie nicht Teil eines einheitlichen und transparenten Governance-Rahmens ist. Es bleibt abzuwarten, ob dies als Eigentor der SEC in Erinnerung bleiben wird oder nicht.

SEC-Entscheidung hinterlässt einen bitteren Beigeschmack

Foto von Alpay Soytürk (Quelle: Spectrum Markets)

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Regisseurin Decker für Ausladung der AfD von Berlinale

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Berlinale (Archiv), via dts NachrichtenagenturBerlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Regisseurin von „Liebesdings“, Anika Decker, hält es für einen „großen Fehler“, dass mehrere AfD-Politiker eine Einladung zur Eröffnungsveranstaltung der Berlinale erhalten haben. Das Festival stehe für Weltoffenheit und Toleranz, sagte sie dem „Spiegel“.

Für Fremdenfeindlichkeit und Rassismus dürfe es „keinerlei Raum“ geben, so die Drehbuchautorin von „Keinohrhasen“. „Wir haben hart dafür gekämpft, dass es mehr Diversität gibt, und nun wird dies von der AfD infrage gestellt.“

Die Kulturbeauftragte des Bundes Claudia Roth (Grüne) verteidigte die Einladung. „Für die Eröffnung der auch mit erheblichen Bundesmitteln ermöglichten Berlinale wurden auf unseren Vorschlag hin auch die Mitglieder des fachpolitisch zuständigen Kulturausschusses des Deutschen Bundestages eingeladen“, sagte ein Sprecher Roths in einer Stellungnahme. Das entspreche der demokratischen Praxis „und dem Respekt der Bundesregierung vor dem Parlament und seinen gewählten Abgeordneten“.

Decker schließt sich der Forderung der Unterzeichnenden eines offenen Briefes an, die AfD-Politiker wieder auszuladen. Falls dies nicht möglich sein sollte, müsste man gegenüber den Gästen aus dem Ausland „klar kommunizieren, dass man auch Menschen eingeladen hat, deren politische Überzeugungen man grundsätzlich ablehnt“. Dann könne jeder entscheiden, ob er kommt oder nicht. „Ich bin auch Demokratin, und mir ist das Prozedere bei den Kartenkontingenten bewusst, dennoch wünsche ich mir noch deutlichere Signale, die zum Ausdruck bringen, dass diese Gäste nicht erwünscht sind“, so Decker.


Foto: Berlinale (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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FDP nennt EU-Lieferkettenrichtlinie "bürokratisches Monster"

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Container (Archiv), via dts NachrichtenagenturBerlin (dts Nachrichtenagentur) – FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai hat bekräftigt, dass seine Partei die EU-Lieferkettenrichtlinie nicht mittragen will. „Die Richtlinie ist ein bürokratisches Monster, schadet dem Wirtschaftsstandort Deutschland und trägt nicht dazu bei, dass sich die menschenrechtliche und ökologische Situation verbessert“, sagte er dem „Tagesspiegel“ (Mittwochausgabe).

Die Diskussion darüber, wie Deutschland wieder wettbewerbsfähig werde, sei überfällig. „Da wäre es geradezu paradox, jetzt diese Richtlinie zu beschließen“, sagte Djir-Sarai. Zuvor hatte Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) gesagt, dass die Verhandlungen um eine Zustimmung zur Lieferkettenrichtlinie der EU gescheitert seien, weil die FDP nicht bereit sei, den von ihm vorgeschlagenen Lösungsweg mitzugehen.

Eigentlich sind die Verhandlungen zum Lieferkettengesetz abgeschlossen: Zunächst einigten sich die EU-Mitgliedsländer im EU-Rat auf eine gemeinsame Position. Im sogenannten Trilogverfahren verhandelte dann der Rat mit dem Europäischen Parlament, das sich zuvor ebenfalls auf eine eigene Verhandlungsposition verständigt hat. Eine Zustimmung zum Ergebnis der Trilogverhandlungen gilt als Formsache.

Die von der FDP geführten Ministerien für Justiz und Finanzen haben sich jedoch kurz vor den abschließenden Beratungen in Brüssel gegen das geplante neue EU-Lieferkettengesetz gestellt. Damit müsste sich Deutschland bei der Abstimmung enthalten, was wie eine „Nein“-Stimme gewertet würde.

Im Koalitionsvertrag hatten sich die Ampel-Parteien auf die Unterstützung des EU-Lieferkettengesetzes geeinigt. „Wir unterstützen ein wirksames EU-Lieferkettengesetz, basierend auf den UN-Leitprinzipien Wirtschaft und Menschenrechte, das kleinere und mittlere Unternehmen nicht überfordert“, hieß es darin.


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