Köln (dts Nachrichtenagentur) – Zum Auftakt des 22. Spieltags der Bundesliga hat Werder Bremen gegen den 1. FC Köln 1:0 gewonnen. Bremen zieht damit auf Tabellenplatz sieben vor, Köln bleibt auf Rang 16.

Über weite Strecken war die Partie ausgeglichen. Das lag insbesondere daran, dass die starke Defensive beider Mannschaften wenig zuließ.

Insgesamt war Bremen das etwas mutigere Team und erspielte sich so immer wieder vereinzelte Chancen. Für sie traf Justin Njinmah in der 70. Minute.

Foto: Marco Friedl (SV Werder Bremen) (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Münster (dts Nachrichtenagentur) – In Münster haben am Freitag 30.000 Menschen gegen die AfD demonstriert. Anlässlich des Neujahrsempfangs der AfD im Rathaus von Münster hatte das Bündnis „Keinen Meter den Nazis“ die Versammlung angemeldet.

31 weitere Sozialverbände und Organisationen hatten ebenfalls zur Teilnahme an der Versammlung aufgerufen. Man werde „deutlich machen, dass in unserer Stadt weiterhin kein Platz für extrem rechte Hetze ist“, hieß es im Aufruf zur Demonstration.

Bündnissprecherin Liza Schulze-Boysen bemängelte, der Rechtsruck der vergangenen Jahre habe vor allem im sozialen Bereich zu massiven Einsparungen geführt. „Ganz im Sinne extrem rechter Parteien wie der AfD“, so Schulze-Boysen. „Wir stehen als Bündnis von Beginn an nicht nur gegen die extreme Rechte und ihre Politik ein, sondern auch für eine solidarische Lösung gesellschaftlicher Probleme, und fordern eine Politik, die eine Gesellschaft und Teilhabe der Vielen ermöglicht und fördert.“

Die Demonstration ist laut Polizei überwiegend friedlich verlaufen, allerdings hätten einige Demonstranten versucht, Teilnehmern der AfD-Veranstaltung den Zugang zu verwehren. „Wenn 30.000 Menschen bei Versammlungen friedlich ihre Meinung ausdrücken, zeigt das den Wert unserer lebendigen Demokratie“, resümierte die Polizeipräsidentin von Münster, Alexandra Dorndorf.

Am Freitag fanden bundesweit 18 weitere Demonstrationen gegen Rechts statt, darunter in Gladenbach (1.500 Teilnehmer) und in Kürten (1.200 Teilnehmer). Für das Wochenende sind über 100 weitere Veranstaltungen geplant.

Foto: Demo gegen Rechtsextremismus (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Zum Auftakt des 22. Spieltags der 2. Bundesliga hat Hertha BSC gegen den 1. FC Magdeburg 3:2 gewonnen. Hertha bleibt folglich auf Platz acht der Tabelle, Magdeburg auf Platz zwölf.

Wenngleich Magdeburg einen höheren Ballbesitz verzeichnen konnte, erspielte sich Hertha insgesamt mehr Chancen. Für Magdeburg trafen Baris Atik (22.) und Tobias Müller (51.), für Hertha Fabian Reese (33., 59.) und Palko Dardai (39. Minute).

Im parallel stattfindenden Spiel hat Hannover 96 gegen Greuther Fürth 2:1 gewonnen. Hannover zieht damit am Hamburger SV und Fürth vorbei auf den dritten Rang vor. Fürth fällt auf Platz fünf zurück.

Foto: Jonjoe Kenny (Hertha BSC) (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende des Europa-Ausschusses des Bundestags, Anton Hofreiter (Grüne), hat nach dem Tod des russischen Oppositionellen Alexej Nawalny weitere Sanktionen gegen Russland gefordert. Eine solche „Reaktion von Seiten der EU“ wäre „klug“, sagte Hofreiter dem TV-Sender „Welt“ am Freitag.

„Es gäbe auch Möglichkeiten: Zum Beispiel der ganze atomare Komplex ist noch nicht sanktioniert, also der ganze Bereich Rosatom hat überhaupt keine Sanktionen“, erklärte der Grünen-Politiker. „Ich glaube, darüber sollte man nachdenken, wo wir was tun können, ohne uns selbst zu schaden.“

Neben dem russischen Staatskonzern Rosatom gebe es noch viele weitere Sanktionsmöglichkeiten, so Hofreiter. „Ich bin sowieso der Meinung, dass wir versuchen müssen alle Bereiche, die irgendwie sanktionierbar sind, zu sanktionieren und dass wir deutlich machen müssen, wir unterstützen die Ukraine mit alldem, was notwendig ist. Putin wird erst dann zurückschrecken vor weiteren Attacken, wenn er versteht, dass wir wirklich stark sind.“

Die Gefängnisverwaltung im Autonomen Kreis der Jamal-Nenzen am Nordpolarmeer hatte am Freitag den Tod Nawalnys bekannt gegeben. Die Anwälte des Oppositionspolitikers haben den Tod bislang nicht bestätigt.

Foto: Toni Hofreiter (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nachdem sich die EU-Mitgliedsstaaten und das EU-Parlament Ende 2023 nach jahrelangen Verhandlungen auf einen gemeinsamen Entwuf für ein Lieferkettengesetz geeinigt haben, will Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) nun einen Neustart der Verhandlungen – nach den Europawahlen. Der beste Weg, um die von der EU-Kommission vorgeschlagenen Änderungen zu diskutieren, sei „ein Neustart der Verhandlungen für eine europäische Lieferkettenregulierung nach den Wahlen zum Europäischen Parlament mit einer neuen Kommission“, sagte ein Sprecher des Ministeriums dem „Handelsblatt“.

Es bleibe somit bei der ablehnenden Haltung. „Diese Haltung wurde auch bereits gegenüber dem für die Verhandlung der Richtlinie federführenden Ressort kommuniziert“, fügte der Sprecher mit Blick auf das Arbeitsministerium von Hubertus Heil (SPD) hinzu.

Zur Begründung wies der Sprecher auf eine Prüfung der vorgeschlagenen Änderungen durch das Justizministerium hin. In diesem Rahmen sei man „zu der Auffassung gelangt, dass sich die Vielzahl und auch das Gewicht der von der Kommission vorgeschlagenen Änderungen nicht für ein überstürztes Verfahren unter Zeitdruck eignen“, erklärte der Sprecher. Zumal die Änderungen „wohl eine weitere inhaltliche Diskussion im Kreis der Mitgliedstaaten, mit der Kommission und auch mit dem Europäischen Parlament notwendig machen würden“.

Im Dezember 2020 hatten die EU-Mitgliedsstaaten die EU-Kommission aufgefordert, bis 2021 einen EU-Rechtsrahmen für Sorgfaltspflichten von Unternehmen entlang der globalen Lieferketten vorzulegen. Die Kommission legte im Februar 2022 einen entsprechenden Entwurf vor.

Dazu positionierten sich im Anschluss sowohl die Mitgliedsstaaten im Rat als auch das EU-Parlament. Ende 2023 einigten sich die Institutionen schließlich in den sogenannten „Trilogverhandlungen“ auf einen gemeinsamen Entwurf. Eine Zustimmung dazu gilt nach dem langen Verfahren eigentlich als Formsache.

Foto: Marco Buschmann (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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München (dts Nachrichtenagentur) – US-Vizepräsidentin Kamala Harris hat bei der Münchner Sicherheitskonferenz angesichts der Aussagen des ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump zur Nato die Führungsrolle der USA bekräftigt. Es sei im Grundinteresse der USA, die „langjährige globale Führungsrolle zu erfüllen“, sagte sie.

Es gebe Personen in den Vereinigten Staaten, die dem nicht zustimmten. Sie würden behaupten, dass es im Interessen der Vereinigten Staaten sei, sich isolieren und sich von Verbündeten abzuwenden.

„Lassen Sie mich klar sagen, dass diese Sicht der Welt gefährlich, destabilisierend und auch kurzsichtig ist“, so Harris. Diese Sicht würde die USA schwächen, die globale Stabilität und den Wohlstand untergraben. „Ich glaube sehr daran, dass unsere Führungsrolle ein direkter Vorteil für das amerikanische Volk ist.“

Die stellvertretenden US-Präsidentin lobte angesichts des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine den Nato-Beitritt Finnlands und eine künftige Erweiterung um Schweden. „Aber ich glaube, dass am Ende keiner dieser Fortschritte von Dauer ist, wenn wir nicht standhaft bleiben“, sagte sie. „Wir müssen einstehen für die Demokratie. Wir müssen die internationalen Normen und Regelwerke verteidigen – zusammen mit unseren Verbündeten.“

Darin liege die Stärke der USA, so Harris. „Seien Sie ganz sicher: Das amerikanische Volk wird hierfür einstehen und wir werden weiterhin diese Führungsrolle übernehmen.“

Foto: Kamala Harris am 16.02.2024, via dts Nachrichtenagentur

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Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Zum Wochenausklang hat der Dax zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 17.117 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,4 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Nach einem freundlichen Start hat der Dax bis zum Mittag zunächst weiter zugelegt, bevor er am Nachmittag wieder auf das Niveau vom Morgen zurückkehrte.

„Nach einem erneut famosen Ritt auf 17.198 Punkte wurden beinahe euphorisierte Anleger und mit ihnen der Deutsche Aktienindex von erneut stärker als erwarteten Preisdaten aus den USA wieder eingefangen“, kommentierte Konstantin Oldenburger, Marktanalyst von CMC Markets. „Die höhere Volatilität in diesen Stunden hat aber auch mit teilweise erratischen Kursbewegungen in einigen Chipaktien in den USA zu tun. Sie schwanken im Gleichklang mit den Anlegergemütern zwischen Wunschdenken, Blase und Realität, was auch zu etwas hektischerem Treiben in den Indizes führt.“

Die Erzeugerpreise in den USA hätten im Januar das gleiche Bild gezeichnet wie die Verbraucherpreise, die am Dienstag schon für einen kleinen Schock sorgten, so der Marktanalyst. „Eilige Zinssenkungen der Federal Reserve sind nach beiden Zahlen nicht zu erwarten. Nach wie vor ist auch nicht abzuschätzen, ob und wann sich die Inflation nachhaltig auf das Zwei-Prozent-Ziel zubewegt“, so Oldenburger. „Es bleibt spannend, wie die Notenbanken auf die kommenden Daten reagieren werden, die dann nicht mehr von der Weihnachtszeit und anderen saisonalen Effekten beeinflusst sind.“

Bis kurz vor Handelsschluss standen die Papiere von Heidelberg Materials und Rheinmetall an der Spitze der Dax-Liste. Das Schlusslicht bildeten derweil die Aktien von Airbus und der Commerzbank.

Unterdessen sank der Gaspreis: Eine Megawattstunde (MWh) Gas zur Lieferung im März kostete 25 Euro und damit ein Prozent weniger als am Vortag. Das impliziert einen Verbraucherpreis von mindestens rund sieben bis acht Cent pro Kilowattstunde (kWh) inklusive Nebenkosten und Steuern, sollte das Preisniveau dauerhaft so bleiben.

Der Ölpreis stieg hingegen leicht: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Freitagnachmittag gegen 17 Uhr deutscher Zeit 82,96 US-Dollar, das waren zehn Cent oder 0,1 Prozent mehr als am Schluss des vorherigen Handelstags.

Die europäische Gemeinschaftswährung tendierte am Freitagnachmittag etwas stärker. Ein Euro kostete 1,0775 US-Dollar (+0,02 Prozent), ein Dollar war dementsprechend für 0,9281 Euro zu haben.

Foto: Frankfurter Börse, via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das von der CDU/CSU-Fraktion geforderte Maßnahmenpaket zur Belebung der Wirtschaft würde den Staatshaushalt wohl mehr als 40 Milliarden Euro pro Jahr kosten. Das berichtet die „Süddeutsche Zeitung“ (Samstagausgaben) unter Berufung auf interne Berechnungen des Bundesfinanzministeriums.

Dieses habe die Vorschläge des Fraktionsvorsitzenden Friedrich Merz (CDU) und von CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt geprüft hat. Zudem hegt man im Haus von Ressortchef Christian Lindner (FDP) ganz offensichtlich Zweifel an der These der Union, dass sich das Reformpaket in Teilen selbst finanzieren würde, weil es positive Auswirkungen auf das Wirtschaftswachstum hätte.

Merz und Dobrindt hatten Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) schriftlich aufgefordert, „noch im ersten Quartal des laufenden Jahres wirksame Maßnahmen zu ergreifen, damit die deutsche Wirtschaft schnell aus der Rezession herausfindet“. Dazu legten sie einen Zwölf-Punkte-Plan vor, der neben Steuer- und Abgabensenkungen unter anderem stärkere Sanktionen für arbeitsunwillige Bürgergeldbezieher sowie ein Bürokratieabbaugesetz umfasst. Vizefraktionschef Jens Spahn und die wirtschaftspolitische Sprecherin Julia Klöckner (beide CDU) sandten ein ähnliches Schreiben an Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne).

Das FDP-geführte Finanzministerium hält einige der Vorschläge durchaus für sinnvoll – etwa eine steuerliche Entlastung der Betriebe, der Abbau von Bürokratie oder die Verschärfungen beim Bürgergeld. Allerdings kranke das Konzept der Union daran, dass nicht gesagt werde, wie die Maßnahmen finanziert werden könnten, heißt es im Hause Lindner.

Laut Ministeriumsberechnung würde allein die geforderte Reduzierung der Sozialabgaben von derzeit 40,9 auf maximal 40 Prozent des Bruttolohns zu Einnahmeausfällen von mehr als 15 Milliarden Euro führen, die wohl aus dem Bundeshaushalt ersetzt werden müssten. Käme eine Senkung des Körperschaftsteuersatzes um fünf Prozentpunkte hinzu, schlüge das mit weiteren gut 14 Milliarden Euro zu Buche.

Zudem müsste in einem solchen Fall auch die Einkommensteuer auf einbehaltene Gewinne gesenkt werden, da Personenfirmen sonst etwa gegenüber AGs benachteiligt würden. Die Folge wären weitere Mindereinnahmen „voraussichtlich im Milliardenbereich“.

Teuer würde auch die von Merz und Dobrindt verlangte dauerhafte Senkung der Stromsteuer von heute 2,05 auf das EU-Mindestniveau von 0,05 Cent je Kilowattstunde. Sie hätte laut Finanzministerium jährliche Steuerausfälle in Höhe von fast acht Milliarden Euro zur Folge. Die ebenfalls geforderte Halbierung der Netzentgelte für Stromkunden würde weitere rund 5,5 Milliarden Euro kosten.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Für Hochschulen gelten meist sehr hohe Hürden für ein konsequentes Vorgehen gegen Antisemitismus. Das ist das Ergebnis eines Rechtsgutachtens im Auftrag des auf Antisemitismus spezialisierten Tikvah-Instituts, über das der „Spiegel“ berichtet.

„Als Ordnungsmaßnahmen kommen typischerweise die Androhung der Exmatrikulation, der Ausschluss von der Benutzung von Einrichtungen der Hochschule oder von Lehrveranstaltungen sowie schließlich die Exmatrikulation in Frage“, schreibt der Freiburger Verwaltungsrechtler Patrick Heinemann. Die Voraussetzungen dafür seien in den meisten Bundesländern aber hoch.

Berlin habe Sanktionsmöglichkeiten eingeschränkt, in Bayern, Hamburg, Niedersachsen und Sachsen fehle es an Sanktionsmechanismen in den jeweiligen Landeshochschulgesetzen. Vorbildlich sei das nordrhein-westfälische Hochschulgesetz, weil es Ordnungsverstöße und Strafen beschreibt.

„Die Vorfälle auf dem Campus werden sich weiter häufen, wenn die Universitäten nicht energischer und mutiger gegen Antisemitismus eingreifen“, warnte Tikvah-Gesellschafterin Deidre Berger. Co-Gesellschafter Volker Beck ergänzte: „Die Länder müssen ihre Hochschulgesetze überprüfen, ob die Hochschulleitungen ausreichende Möglichkeiten haben, um außeruniversitäres gewalttätiges Verhalten zu ahnden.“

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