Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Die deutliche Mehrheit der Blue-Card-Inhaber bleibt längerfristig in Deutschland. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) am Freitag mitteilte, lebten 83 Prozent derjenigen, die diesen Aufenthaltstitel zwischen 2012 und 2017 erhielten, nach fünf Jahren weiterhin in der Bundesrepublik.

Im Vergleich zu internationalen Studierenden (55 Prozent) weisen Inhaber einer Blue Card nach fünf Jahren somit eine höhere Verbleibquote auf. Die Blue Card beziehungsweise Blaue Karte EU wurde 2012 für akademische Fachkräfte aus Nicht-EU-Staaten eingeführt. Von 2012 bis 2022 haben nach einer Auswertung des Ausländerzentralregisters fast 200.000 Personen aus Nicht-EU-Staaten erstmalig eine Blue Card erhalten, zwischen 2012 und 2017 waren es knapp 68.900. Die meisten der Letzteren besaßen die indische Staatsangehörigkeit (22,4 Prozent), gefolgt von Personen mit chinesischer (8,7 Prozent) oder russischer (7,5 Prozent). Ein Großteil der Personen, die zwischen 2012 und 2017 erstmalig eine Blue Card erhalten haben, besaß nach fünf Jahren eine Niederlassungserlaubnis (59,9 Prozent).

Weitere 11,3 Prozent wurden eingebürgert, 9,0 Prozent besaßen weiterhin eine Blue Card und 3,1 Prozent besaßen einen anderen Aufenthaltstitel. 16,7 Prozent lebten hingegen nicht mehr in Deutschland. Im Vergleich zu Blue-Card-Inhabern ist bei internationalen Studierenden die Verbleibquote geringer. Rund 219.600 internationale Studierende erhielten zwischen 2006 und 2012 erstmals einen Aufenthaltstitel zu Studienzwecken in Deutschland.

Die meisten von ihnen hatten die chinesische Staatsangehörigkeit (19,6 Prozent). Darauf folgen Personen mit amerikanischer (6,9 Prozent) und russischer (6,4 Prozent) Staatsangehörigkeit. Nach fünf Jahren lebten 55 Prozent der ehemaligen internationalen Studierenden weiterhin in Deutschland, nach zehn Jahren waren es noch 46 Prozent. Darunter stellten diejenigen mit einer dauerhaften Niederlassungserlaubnis sowie Eingebürgerte die größte Gruppe unter den weiterhin in Deutschland lebenden ehemaligen Studierenden dar.

Demnach hatte rund ein Viertel (24,8 Prozent) der ursprünglich 219.600 Studierenden nach zehn Jahren ein dauerhaftes Aufenthaltsrecht durch die deutsche Staatsangehörigkeit oder eine Niederlassungserlaubnis. Die zweitgrößte Gruppe bildeten Personen mit einem befristeten Aufenthaltstitel zu Erwerbszwecken (5,7 Prozent), so die Behörde.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Deutsche Reeder sind von der Kündigung des Getreideabkommens durch Russland offenbar nicht betroffen. „Uns sind keine Fälle bekannt, in denen derzeit Schiffe deutscher Reedereien im Schwarzen Meer unterwegs beziehungsweise generell noch tätig sind“, sagte eine Sprecherin des Verbands Deutscher Reeder (VDR) den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagsausgaben).

„Nach unseren Informationen handelte es sich vorwiegend um Schiffe chinesischer, türkischer und griechischer Reedereien“, fügte sie hinzu. Im Rahmen des Getreideabkommens seien keine deutschen Reeder aktiv gewesen. Das Schwarze Meer gilt seit dem Ausbruch des Ukraine-Kriegs als „Hochrisikogebiet“. „Das hat sich durch den Getreidedeal auch nicht verändert“, sagte die VDR-Sprecherin. Eine Tätigkeit im Schwarzen Meer sei eine unternehmensinterne Entscheidung der einzelnen Reedereien, die nach Abwägung aller Risiken erfolge. Dabei spiele auch der Versicherungsschutz eine große Rolle. „Kriegsversicherungen sind extrem teuer. Daneben dürfte es auch sehr schwierig sein, für das Befahren von Kriegs- und Krisengebieten entsprechende Crews zu finden.“

Foto: Schiff in einer Werft (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Kommunen in Deutschland fordern von Bund und Ländern mehr finanzielle Hilfe für Betrieb, Erhaltung und Sanierung der Freibäder. „Insbesondere durch die Inflation und steigende Energiepreise sind die Kosten für den Betrieb von Freibädern gestiegen“, sagte der Hauptgeschäftsführer des Gemeinde- und Städtebundes, Gerd Landsberg, der „Rheinischen Post“ (Freitagsausgabe).

„Es braucht eine spezielle Unterstützung von Bund und Ländern, um Frei- und auch Hallenbäder zu modernisieren und energetisch zu sanieren“, fordert er. „Die sommerliche Hitze ist sicher ein Grund, um Freibäder offenzuhalten und den Menschen Abkühlung anbieten zu können. Je mehr Möglichkeiten es gibt, dass Menschen sich bei großen Hitzewellen abkühlen können, desto besser“, sagte Landsberg. „Wichtig ist aber auch, dass die Freibäder eine wichtige Funktion im Rahmen des Schwimmunterrichts in den Schulen haben. Schließlich erfüllen Freibäder und Schwimmbäder auch eine wichtige Funktion als soziale Treffpunkte in einer Stadt oder Gemeinde“, so der Gemeindebund-Geschäftsführer.

„Klar ist, dass es gerade bei den Kommunen, die in einer schwierigen Haushaltslage sind, Diskussionen über die Streichung von freiwilligen Aufgaben gibt. Gerade mit Blick auf die Finanzierung von Sport- und Kulturangeboten ist die Lage in vielen Kommunen sehr schwierig.“ Auch die jüngsten Erfahrungen mit Gewaltausbrüchen in Freibädern erschwerten die Lage der Kommunen, weil sie mehr Geld für Sicherheitsmaßnahmen ausgeben müssten.

„Sicherlich erschweren die Zusatzkosten für einen dauerhaften Sicherheitsdienst – je nach Bad und Einsatzstärke – zusätzlich den Betrieb von Bädern, die in den Kommunen in der Regel immer Zuschussgeschäfte sind“, sagte Landsberg. Wegen der besonderen Bedeutung der kommunalen Freibäder für die soziale Daseinsvorsorge werde eine Entscheidung über notwendige Schließungen der Bäder aber nicht leichtfertig getroffen.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Auch nach der zweiten Nacht hat die Polizei keine Spur von einer mutmaßlich entlaufenen Löwin im Süden Berlins. Seit dem frühen Donnerstag wurde nach einer Raubkatze, die zuerst im brandenburgischen Kleinmachnow gesichtet worden sein soll, mit einem Großaufgebot gefahndet.

Über hundert Polizeibeamte, Wärmebildkameras, Hubschrauber und Drohnen wurden laut Behörden eingesetzt. In der Nacht zu Freitag wurden die Suchaktivitäten dann vorübergehend eingestellt, „auf Empfehlung von Veterinärmediziner und Stadtjäger“, wie es hieß, Polizeifahrzeuge fuhren aber sowohl in Kleinmachnow als auch im Berliner Stadtteil Zehlendorf verstärkt Streife, auch an der A 115 positionierte sich Polizei auf dem Grünstreifen. Woher das gesuchte Tier stammen könnte, ist weiter unklar. Tierhaltungseinrichtungen wie Tierparks, Zoos, Tierschutzeinrichtungen oder Zirkusse gaben an, keine Löwin zu vermissen, vermutet wird, dass es aus privater Haltung ausgebrochen sein könnte; Die ist in Brandenburg unter bestimmten Umständen erlaubt, in Berlin verboten.

Manche Experten zweifeln aber auch an, dass es sich tatsächlich um eine Löwin handelt, die kursierenden Bilder könnten demach auch einen Puma oder ein Reh zeigen. Unterdessen meldete sich ein Mitglied des Berliner Remmo-Clans mit einem Social-Media-Beitrag zu Wort: „Wenn jemand was weis bitte erst an mir Bescheid geben dann führen wir die Löwin in ihr Gehege zurück bevor irgend ein Trottel die abknallt“, schrieb Firas Remmo, einer der Söhne des bekannten Clan-Oberhaupts Issa Remmo, auf Instagram.

Foto: Löwen-Jagd im Süden Berlins in der Nacht auf den 21.07.2023, über dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der Diskussion um die Legalisierung von Cannabis hat die FDP Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) vor zu starken Einschränkungen des Staates durch das geplante neue Gesetz gewarnt. „In der jetzt vorliegenden Form würde ein echtes Bürokratiemonster entstehen, das sich kaum kontrollieren lässt“, sagte Kristine Lütke, sucht- und drogenpolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion, der „Rheinischen Post“ (Freitagausgabe).

„Aktuell trägt der Cannabis-Gesetzentwurf von Karl Lauterbach eine prohibitionistische Handschrift.“ Im parlamentarischen Verfahren müssten daher „noch weitreichende Nachbesserungen vorgenommen werden, um mit dem Cannabisgesetz doch noch einen echten Paradigmenwechsel in der Cannabis-Politik einzuleiten“. Konkret kritisierte Lütke die Besitzobergrenze von 25 Gramm pro erwachsener Person. Generell lehne die FDP-Fraktion eine solche Beschränkung entschieden ab.

„Schließlich kontrolliert auch niemand, wie viele Flaschen Wein jemand im Keller lagert“, sagte Lütke. Es brauche nun stattdessen „verhältnismäßige und treffsichere Regularien, die für echten Jugendschutz sorgen und gleichzeitig nicht zu einer Mehrbelastung von Polizei und Justiz führen“, so die FDP-Politikerin. Derweil bezweifelt die Deutsche Polizeigewerkschaft, dass es durch das Gesetz zu einer erheblichen Entlastung der Strafverfolgungsbehörden kommen könnte. Der Ökonom Justus Haucap hatte geschätzt, dass die Polizeikosten durch wegfallende Strafvorschriften um 800 Millionen Euro sinken könnten.

„Da die Polizei zur Kontrolle eines `ordnungsgemäßen Anbaus` herangezogen werden dürfte und somit neue Aufgaben auf sie zukommen werden, ist die Zahl wohl eher unrealistisch“, sagte der Bundesgeschäftsführer der Deutschen Polizeigewerkschaft, Sven-Erik Wecker, der Zeitung. Trotz offensichtlicher Unstimmigkeiten in der Koalition soll das Gesetz nach Vorstellung von Kirsten Kappert-Gonther (Grüne), stellvertretende Vorsitzende des Gesundheitsausschusses, nun zeitnah verabschiedet werden. „Ich setze mich dafür ein, dass es bis Ende des Jahres zu einer Beschlussfassung im Bundestag kommt.“

Foto: So läuft das in Italien: Cannabis-Automat, über dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die SPD will nach der parlamentarischen Sommerpause die Einführung eines sozialen Pflichtdienstes in Deutschland von mindestens drei Monaten angehen. „Wir brauchen wieder mehr Respekt im Umgang und ein stärkeres Miteinander im Land“, sagte SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese der „Rheinischen Post“ (Freitagausgabe).

Beides schwinde „im täglichem Umgang und digital, in Freibädern, beim Nichtbilden von Rettungsgassen, im Alltag oder bei AfD-Trollen im Internet“. Daher müsse offen über die Vorschläge geredet werden, die etwa Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in die Debatte eingebracht habe. „Insbesondere die Frage, wann ein solcher Dienst für mehr Miteinander und Respekt absolviert werden könnte und wer alles in Frage kommt“, so Wiese. „Eine soziale Pflichtzeit muss dabei kein ganzes Jahr andauern – aber doch mindestens drei Monate“, sagte Wiese. „Die von Steinmeier richtigerweise angestoßene Debatte müssen wir nach der Sommerpause weiterführen.“ Steinmeier hatte sich kürzlich erneut für einen sozialen Pflichtdienst für junge Menschen ausgesprochen. Grüne und FDP äußerten sich daraufhin kritisch zu dem Vorstoß. Im Koalitionsvertrag der Ampel ist das Vorhaben nicht vorgesehen. Die Union hingegen will ein verpflichtendes Gesellschaftsjahr in Deutschland einführen.

Foto: Bundeswehr-Helme (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Bundeswirtschaftsministerium (BMWK) unter Leitung von Robert Habeck (Grüne) stockt das Budget für den staatlichen Umweltbonus auf, der beim Kauf eines Elektroautos in Anspruch genommen werden kann. „Um Planbarkeit und Sicherheit für Verbrauchende und Wirtschaft sicherzustellen, wird das BMWK die Mittel für 2023 um mindestens 400 Millionen Euro aufstocken“, teilte das Ministerium „Tagesspiegel Background“ (Freitagausgabe) mit.

2,1 Milliarden Euro stehen für den Umweltbonus in diesem Jahr zur Verfügung, bis zum 3. Juli waren nach BMWK-Angaben aber schon 1,72 Milliarden Euro ausgezahlt. Die Reduzierung beziehungsweise Abschaffung der Kaufprämien für E-Autos hatte für erhebliche Verunsicherung bei privaten und gewerblichen Käufern gesorgt. Die Nachfrage nach E-Autos hat sich im Vergleich zum Vorjahr deutlich abgeschwächt. Das Ziel der Bundesregierung, bis 2030 rund 15 Millionen E-Fahrzeuge auf deutsche Straßen zu bringen, ist damit in Gefahr.

Foto: Elektroauto an einer Strom-Tankstelle (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Drohende Wasserknappheit ist auch in Deutschland eine Herausforderung, und viele Bürger befürchten, dass sich das Problem weiter verschärft. 72 Prozent der Bundesbürger machen sich laut einer Infratest-Umfrage große oder sehr große Sorgen, dass durch den Klimawandel viele Wälder vertrocknen.

63 Prozent glauben, es könnte bald zu wenig Wasser für die Landwirtschaft zur Verfügung stehen. Und mehr als jeder Zweite (55 Prozent) ist besorgt, dass es in Zukunft einen Trinkwasser-Mangel geben könnte. Damit hat sich das Stimmungsbild im Vergleich zur vergangenen Erhebung im April 2022 kaum verändert. Die Umfrage wurde vom 18. bis 19. Juli im Auftrag des ARD‑Morgenmagazins für den sogenannten „Deutschlandtrend“ durchgeführt, insgesamt 1.235 Wahlberechtigte in Deutschland wurden dafür befragt (725 Telefoninterviews und 510 Online-Interviews).

Foto: Trockenes Feld (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

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New York (dts Nachrichtenagentur) – Die US-Börsen haben sich am Donnerstag uneinheitlich gezeigt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 35.226 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,5 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag.

Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 4.535 Punkten 0,7 Prozent im Minus, die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 14.063 Punkten 2,0 Prozent schwächer. Anleger zeigten sich am Donnerstag enttäuscht über die am Vorabend vorgestellten Quartalszahlen von Tesla und Netflix – und fürchten, dass ähnliche Ergebnisse von anderen Tech-Unternehmen in der anlaufenden Berichtssaison folgen könnten. Bis kurz vor Handelsschluss ließen die Aktien des Autobauers rund neun, die Papiere des Streaminganbieters rund acht Prozent nach. Unterdessen tendierte die europäische Gemeinschaftswährung am Donnerstagabend schwächer. Ein Euro kostete 1,1130 US-Dollar (-0,62 Prozent), ein Dollar war dementsprechend für 0,8985 Euro zu haben. Der Goldpreis ließ nach, am Abend wurden für eine Feinunze 1.968,97 US-Dollar gezahlt (-0,44 Prozent). Das entspricht einem Preis von 56,89 Euro pro Gramm. Der Ölpreis stieg unterdessen: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Donnerstagabend gegen 22 Uhr deutscher Zeit 79,68 US-Dollar, das waren 22 Cent oder 0,3 Prozent mehr als am Schluss des vorherigen Handelstags.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Polizei hat im Bereich der südlichen Landesgrenze Berlins stundenlang vergeblich nach einer Löwin gesucht. Seit der Nacht zum Donnerstag wurde das Tier, das zuerst im brandenburgischen Kleinmachnow gesichtet worden war, mit einem Großaufgebot gesucht.

Über dreihundert Polizeibeamte, Wärmebildkameras, Hubschrauber und Drohnen wurden laut Behörden eingesetzt. Tierärzte, Jäger und Veterinäre wurden zur fachkundigen Unterstützung herangezogen. In einer amtlichen Gefahreninformation hatte das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe am Morgen vor einem „frei laufenden gefährlichen Wildtier“ gewarnt. Die Polizei Brandenburg hatte die Bewohner in den Bereichen Kleinmachnow, Teltow und Stahnsdorf dazu aufgerufen, ihre Häuser nicht zu verlassen und Haustiere hereinzuholen.

Das Tier war zunächst von Passanten entdeckt worden, später haben auch Polizeibeamte das Tier gesichtet. Im weiteren Tagesverlauf erreichten die Polizei und das zuständige Ordnungsamt eigenen Angaben zufolge Bürgerhinweise im zweistelligen Bereich, die systematisch geprüft worden seien. Zwischenzeitliche Hinweise, wonach sich das Tier im Bereich des Waldfriedhofs Zehlendorf auffinden könnte, erwiesen sich als falsche Fährte. Auch einer mutmaßlichen Sichtung in der Nähe des Königswegs in Berlin-Zehlendorf wurde vergebens nachgegangen.

Woher das Tier stammt, ist weiter unklar. Tierhaltungseinrichtungen wie Tierparks, Zoos, Tierschutzeinrichtungen oder Zirkusse gaben an, kein solches Tier zu vermissen.

Foto: Löwen-Jagd im Süden Berlins am 20.07.2023, über dts Nachrichtenagentur

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