Windhuk (dts Nachrichtenagentur) – Der namibische Präsident Hage Geingob ist tot. Er starb am frühen Sonntagmorgen im Alter von 82 Jahren in einem Krankenhaus in Windhuk, teilte das Präsidialamt mit. Erst vor wenigen Wochen war eine Krebserkrankung des Präsidenten öffentlich gemacht worden.

Geingob war der dritte Präsident Namibias und seit 2015 im Amt, bei der Präsidentschaftswahl 2019 war er für eine zweite Amtszeit gewählt worden. Die nächsten Wahlen stehen im November an.

Der verstorbene Präsident spielte eine wichtige Rolle bei der Unabhängigkeit Namibias im Jahr 1990. Er war einer der Hauptautoren der Verfassung des Landes und bekleidete unter anderem von 1990 bis 2002 sowie von 2012 bis 2015 das Amt des Premierministers.

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Essen (dts Nachrichtenagentur) – Der insolvente Warenhauskonzern Galeria Karstadt Kaufhof setzt Manager vor die Tür und dünnt damit den Verwaltungsapparat aus. „Ja, wir trennen uns von einzelnen Führungskräften“, sagte Galeria-Chef Olivier van den Bossche dem „Spiegel“. „Wir mussten schauen, wie viele Leute wir noch in der Hauptverwaltung brauchen.“

Die Kaufhäuser sollten künftig regionaler arbeiten: „Das Angebot in Bad Homburg darf sich durchaus von dem in Aachen unterscheiden.“ Bisher seien Entscheidungen in der Zentrale in Essen gefällt worden. „Wenn der Leiter unserer Filiale am Münchener Marienplatz mit mehr als 100 Millionen Euro Umsatz eine Glühbirne austauschen wollte, musste er in der Zentrale einen Antrag stellen. Das haben wir abgestellt“, sagte van den Bossche. Die Geschäftsführer der Flagship-Stores könnten inzwischen auch selbst mit Herstellern der Handelsware verhandeln.

Seit Januar ist Galeria dem Insolvenzverwalter Stefan Denkhaus unterstellt. Wie er dem „Spiegel“ sagte, hat Galeria die als überhöht kritisierten Mietzahlungen an den ebenfalls insolventen Mutterkonzern Signa eingestellt. Die Mieten für Warenhausgebäude, die Signa gehören, zahle das Unternehmen „aktuell nicht“, so Denkhaus. Er verhandele sie derzeit neu.

Denkhaus will Galeria gern „als Ganzes“ verkaufen. Bei der Suche nach einem neuen Investor geht es ihm allerdings nicht unbedingt um das gesamte Unternehmen mit Logistik, allen Angestellten und Lieferanten: „Insbesondere geht es mir um das Filialnetz“, sagte Denkhaus. Man müsse sehen, was sich potenzielle Investoren vorstellten.

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Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Die Vereinigung Cockpit (VC) bestreikt seit dem frühen Sonntagmorgen erneut die Lufthansa-Tochter Discover. Insgesamt wollen die Piloten bis Montag um 23:59 Uhr die Arbeit niederlegen.

Betroffen von dem Arbeitskampf sind Abflüge aus Frankfurt und München auf der Kurz-, Mittel- und Langstrecke. Etwa 90 Prozent der geplanten Kurz- und Mittelstreckenflüge von Frankfurt aus sollen allerdings stattfinden, auf der Langstrecke rund 30 Prozent. Die Airline rief die Fluggäste auf, regelmäßig ihren aktuellen Flugstatus zu überprüfen.

Die Gewerkschaft hatte den dritten Streik innerhalb weniger Wochen damit begründet, dass weiterhin kein „verhandlungsfähiges Angebot“ vorliege. Die neuen Arbeitsniederlegungen seien das „letzte Mittel“ angesichts des mangelnden Fortschritts in den Verhandlungen. Für die vor zweieinhalb Jahren gegründete Fluggesellschaft gibt es bisher noch keinen Tarifvertrag.

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Montecito (dts Nachrichtenagentur) – US-Schriftsteller T.C. Boyle attestiert dem ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump Methoden, die an jene von Adolf Hitler erinnern würden. „Zwischen Trump und Hitler gibt es unheimliche Parallelen“, sagte er dem „Stern“.

„Auch Trump ist ein zutiefst skrupelloser, moralisch verkommener Machtmensch, der mit Fake News, Propaganda und Hass auf Minderheiten die Menschen so manipuliert, dass sie am Ende sogar gegen ihre eigenen Interessen wählen.“

Der Autor hofft, dass Trump wegen seiner politischen Vergehen rund um die Erstürmung des Kapitols von den US-Gerichten nicht zur Präsidentschaftswahl zugelassen wird. „Trump hat versucht, die friedliche Übergabe der Macht zu sabotieren. Er dürfte nicht einmal mehr Präsident seines Golfclubs werden“, sagte Boyle.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) fordert eine parteiübergreifende Initiative zum besseren Schutz des Bundesverfassungsgerichts.

„Das sollte kein Thema von Mehrheit und Minderheit, Regierung oder Opposition sein. Hier sollten die seriösen Demokraten lagerübergreifend einen gemeinsamen Vorschlag machen“, sagte der Minister den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben). Es spreche vieles dafür, die jetzige Struktur des Verfassungsgerichts im Grundgesetz abzusichern.

Mit Blick auf die Debatte um ein mögliches Verbotsverfahren gegen die AfD warnte der Minister vor falschen Erwartungen: „Allen muss klar sein, dass Verbotsverfahren vier bis sechs Jahre dauern würden.“ Man sollte zu juristischen Mitteln gegen eine Partei zudem nur dann greifen, so der Minister, wenn man sich sehr sicher sei, dass das Verfahren erfolgreich sein werde.

Auf die Frage, ob eine Partei wie die AfD überhaupt Richter benennen können sollte, sagte Buschmann: „Persönlich habe ich ein Störgefühl, wenn ich höre, dass Richter auf Vorschlag einer Partei ins Amt kommen, die in Teilen als gesichert rechtsextrem gilt.“ Im Rechtsstaat aber müsse man sich an die Regeln halten. „Wenn Demokraten das nicht tun, dann werden es Extremisten erst recht nicht tun.“

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesjustizminister Marco Buschmann will Menschen, die dauerhaft Verantwortung füreinander übernehmen, aber nicht heiraten wollen, vom kommenden Jahr an rechtlich absichern.

Im Rahmen einer so genannten Verantwortungsgemeinschaft sollen sich Alleinstehende gegenseitig im Alltag besser unterstützen können. „Wir haben immer mehr Alleinerziehende, wir haben immer mehr alleinstehende Ältere: Ich glaube, es gibt einen Bedarf für die Verantwortungsgemeinschaft“, sagte der FDP-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben). Die Eckpunkte für das Gesetz liegen jetzt vor, „im nächsten Jahr könnte das Gesetz in Kraft treten“, so Buschmann.

Konkret richtet sich das neue familienrechtliche Modell an Gemeinschaften von zwei bis sechs Personen, die zum Beispiel gemeinsam wohnen und sich auch im Notfall helfen wollen. „Mit der notariell beurkundeten Verantwortungsgemeinschaft können sie eine rechtsichere Grundlage schaffen“, so Buschmann. „Das macht vieles einfacher – zum Beispiel beim Auskunftsrecht gegenüber Ärzten oder bei anderen Vertretungsfragen.“

Als konkretes Beispiel nannte Buschmann zwei alleinstehende ältere Damen, die zusammen in einer Wohngemeinschaft leben. „Sie sind kein Paar, sie wollen nicht heiraten.“ Wer die Verantwortungsgemeinschaft eingehe, gebe einem sozialen Verhältnis eine Struktur und einen positiven Namen, so Buschmann. „Ich denke, das ist attraktiv – gerade für Menschen, die sich mit heiklen Fragen wie der Vertretung im Fall von Krankheit oder Pflegebedürftigkeit eigentlich lieber nicht beschäftigen.“

Die Verantwortungsgemeinschaft sei jedoch keine „Ehe light“, erklärte der Minister. Sie werde keine Auswirkungen auf das Eltern-Kind-Verhältnis haben, es werde auch keine Steuererleichterungen geben, auch keine erbrechtlichen Folgen oder Unterhaltspflichten. Wer wolle, könne allerdings den Vermögensausgleich nach Beendigung einer Verantwortungsgemeinschaft regeln.

Die jetzt vorliegenden Eckpunkte sehen für die Verantwortungsgemeinschaft unterschiedliche vertragliche Bausteine vor, die zu individuellen Modellen zusammengestellt werden können. In jedem Fall muss die Verantwortungsgemeinschaft notariell beurkundet werden.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) fordert die Politik zu einem besseren Schutz vor Cyberangriffen auf die Kliniken in Deutschland auf.

„Die technische Infrastruktur gerade großer Krankenhäuser ist heute unglaublich komplex“, sagte der Vorsitzende Gerald Gaß dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. „Diese stark heterogenen Systeme abzusichern erfordert einen immensen personellen und auch finanziellen Aufwand.“

Der Bundesrat hatte am Freitag die Einführung der E-Patientenakte ab 2025 auf den Weg gebracht. Den Krankenhäusern würden vielfach die notwendigen Rahmenbedingungen fehlen, um nicht Opfer digitaler Angriffe zu werden, warnte Gaß. „Die Bundesländer müssen ihren Investitionsverpflichtungen nachkommen, um notwendige Maßnahmen in den Kliniken umzusetzen und nicht im jahrelangen Antrags- und Bürokratiewahnsinn den Angriffen hinterherzulaufen“, forderte er.

Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) schätzt die Bedrohungslage im Cyberraum insgesamt als besorgniserregend ein. „Diese Einschätzung gilt auch für Einrichtungen des Gesundheitswesens“, hieß es auf RND-Nachfrage. „Sie ergibt sich aus der allgemeinen Bedrohungslage und der zunehmenden Digitalisierung im Gesundheitswesen, die automatisch eine größere Angriffsfläche mit sich bringt.“ Insgesamt erhielt die Behörde für 2022/23 insgesamt 132 Meldungen zu Cyberattacken aus dem Sektor Gesundheit.

DKG-Chef Gaß warnte vor allem vor dem Risiko eines Ausfalls telemedizinischer Angebote wie der elektronischen Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung, dem E-Rezept oder der am Freitag vom Bundesrat für 2025 auf den Weg gebrachte E-Patientenakte. Diese würden künftig immer „mehr im Mittelpunkt der Versorgung“ stehen, weshalb ein Ausfall weitreichende Folgen hätte. Umso wichtiger sei es, dass der Betrieb der Telematikinfrastruktur (TI) durch die zuständigen Behörden entsprechend abgesichert ist, betonte er. „Je mehr Versorgungsprozesse über die TI abgebildet werden umso größer wären die Auswirkungen eines Ausfalls der TI.“

Berichte von betroffenen Einrichtungen zeigten bereits, dass Cyberangriffe die medizinische Versorgung sensibel beeinträchtigen könnten, so Gaß. Bei einem vermuteten Angriff alle Systeme sicherheitshalber herunterzufahren – wie es in anderen Bereichen selbstverständlich sei -, „sind im laufenden OP-Betrieb eines Krankenhauses kaum denkbar“, so Gaß.

Foto: Krankenhaus (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der Samstagabendpartie des 20. Spieltags in der 2. Fußball-Bundesliga hat der Hamburger SV mit einem 2:1 gegen Hertha BSC gewonnen.

Immer wieder musste die Partie minutenlang unterbrochen werden, weil Zuschauer aus den Reihen der Hertha-Fans aus Protest gegen den DFB und Investoren-Einstieg bei der DFL Tennisbälle aufs Spielfeld warfen.

Nach einer dieser Unterbrechungen kam der HSV wesentlich besser ins Spiel, Miro Muheim erzielte in der 57. Minute den verdienten Führungstreffer. Dann berappelte sich die Alte Dame, Haris Tabakovic erzielt ein der 62. Minute den Ausgleich, aber die Gäste hatten die besseren Nerven, waren fitter, und erhielten den Druck aufrecht: Ludovit Reis erzielte in der 82. Minute den Siegtreffer.

Mit den drei Auswärtspunkten klettert der HSV in der Tabelle wieder auf Rang zwei, die Hertha bleibt auf Platz zehn.

Foto: Fans von Hertha BSC (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Karlsruhe (dts Nachrichtenagentur) – AfD-Chefin Alice Weidel hat das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) mit heftigen Vorwürfen kritisiert. Dieses sei „selbst ein Verfassungsfeind“, sagte Weidel am Samstagabend auf einer AfD-Veranstaltung in Karlsruhe.

Das Bundesamt sei nur eine „pseudo-neutrale Behörde“ und benachteilige die AfD, so Weidel. Damit sei der Parteienwettbewerb, der in der Verfassung verankert sei, gestört. Nach ihren Worten müsse der Verfassungsschutz eigentlich eher gegen das Recherchekollektiv Correctiv vorgehen, dieses arbeite mit Stasi-Methoden und werde mit Steuergeldern finanziert.

Das BfV sieht die AfD und ihr nahestehende Organisationen seit Jahren als rechtsextremistischen Verdachtsfall, auch verschiedene Landesbehörden für Verfassungsschutz haben die Partei entsprechend im Visier.

Foto: Alice Weidel (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Köln (dts Nachrichtenagentur) – In der Samstagabendpartie des 20. Bundesliga-Spieltags hat der 1. FC Köln gegen Eintracht Frankfurt mit 2:0 gewonnen – und mit dem erst zweiten Heimsieg in dieser Saison im Abstiegskampf ein Lebenszeichen gefunkt.

Schon im ersten Durchgang war Köln überraschend viel gelaufen und zeigte sich engagiert, die Eintracht dagegen spielte weit unter ihren Möglichkeiten.

Belohnung für die Geißböcke gab es dann in der zweiten Halbzeit: Kurz nachdem Frankfurts Niels Nkounkou in der 66. Minute mit Gelb-Rot vom Platz gestellt wurde erzielte Kölns Faride Alidou aus dem fälligen Freistoß heraus den verdienten Führungstreffer (68. Minute).

Jan Thielmann legte in der 80. Minute nach, und nachdem kurz darauf auch noch Tuta mit Gelb-Rot in die Kabine musste (83. Minute), war die Eintracht nur noch zu neunt auf dem Platz und hatte keine Chance mehr, die Partie zu drehen.

In der Tabelle bleibt Frankfurt trotzdem auf Rang sechs, Köln bleibt auf Relegationsplatz 16.

Foto: Faride Alidou (1. FC Köln) (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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