Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im Zusammenhang mit Verhaftungen, Folter und Hinrichtungen politischer Gegner in Iran hat die Bundesregierung im vergangenen Jahr mehr als 100 Menschen in einem Sonderverfahren aus dringenden humanitären Gründen eine Aufnahme in Deutschland zugesagt. Das geht aus der Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine schriftliche Frage der Linkspartei hervor, über die die Zeitungen der Funke-Mediengruppe berichten.

Seit Februar 2023 sind nach Paragraf 22 des Aufenthaltsgesetzes „deutlich über 100“ Aufnahmezusagen im Rahmen eines vereinfachten Verfahrens durch die deutschen Behörden ausgesprochen worden, um insbesondere diejenigen Iraner zu unterstützen, die „aufgrund ihrer herausgehobenen Rolle bei den Protesten nach dem Tod von Jina Mahsa Amini einer besonderen Verfolgung ausgesetzt sind“, teilte das Ministerium mit.

Die Linkspartei wirft der Bundesregierung dagegen vor, nicht genug für den Schutz für Asylsuchende aus dem Iran zu tun. „Mehr als die Hälfte aller iranischen Asylsuchenden bekam 2023 keinen Schutz beim Bamf, und zuletzt ist die Schutzquote sogar noch gesunken“, sagte Linken-Politikerin Clara Bünger den Funke-Zeitungen. „Diese Entscheidungspraxis ist unverantwortlich“, Menschen aus dem Iran, die in Deutschland kein Asyl bekämen, drohe die Abschiebung „in ein Land, das Oppositionelle einsperrt, foltert und schlimmstenfalls ermordet“.

Bünger fordert eine „sichere Aufenthaltsperspektive“ für Iraner in Deutschland. Ende 2023 endete ein offizieller Abschiebestopp der Bundesländer mit Bezug zum Iran.

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Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende des Europaausschusses im Bundestag, Anton Hofreiter (Grüne), hat angesichts der jüngsten Analyse des EU-Kompetenzzentrums „EU vs. Disinfo“ (EU gegen Desinformation) vor russischer Desinformation gewarnt. Das Zentrum sei zu dem Ergebnis gekommen, dass Deutschland im vorigen Jahr eines von vier europäischen Schwerpunktländern russischer Desinformation gewesen sei – neben Bulgarien, der Slowakei und Serbien, sagte er dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“.

„Es ist den Deutschen noch nicht ausreichend bewusst, dass die Faschisten von der AfD das Land nicht nur von innen angreifen, sondern einen starken Verbündeten im Ausland haben. Dieser starke Verbündete ist Russland mit seinen Desinformationskampagnen.“

Er fügte hinzu: „Deswegen müssen wir uns darauf vorbereiten, dass Deutschland auch in diesem Jahr mit drei Landtagswahlen und der Europawahl voraussichtlich wieder ein Schwerpunktland der russischen Desinformation sein wird“, so Hofreiter. „Das heißt: Wir müssen dagegen mehr tun. Wir müssen unsere Sicherheitsbehörden stärker aufstellen und wir brauchen ein genaueres Monitoring.“

Der Grünen-Politiker beklagte, in Deutschland werde so getan, „als wenn der Ukraine-Krieg weit weg wäre. Doch erstens ist die Ukraine gar nicht so weit weg und zweitens ist Russland mit den westeuropäischen Demokratien längst in einer Auseinandersetzung. Der Agent dafür ist die AfD.“

Zuvor hatte „Der Spiegel“ über eine Datenanalyse des Auswärtigen Amts berichtet, laut der im Kurznachrichtendienst X mehr als 50.000 gefälschte Nutzerkonten in deutscher Sprache koordiniert Stimmungsmache betrieben. Demnach bewerten die Experten des Auswärtigen Amts die jüngste Welle als Teil einer großangelegten russischen Kampagne.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die SPD im Bundestag hat gefordert, dass der Verfassungsschutz die Verbindungen der AfD zu Russland genauer untersuchen sollte. „Im März wird das OVG Münster darüber verhandeln und entscheiden, ob der Bundesverfassungsschutz die Gesamtpartei AfD als Verdachtsfall einstufen darf“, sagte der innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Sebastian Hartmann, der „Rheinischen Post“ (Samstagausgabe). „Das bedeutet in der Folge die weitere Beobachtung der Gesamtpartei AfD.“

Man vertraue sehr auf die Arbeit des Bundesverfassungsschutzes, der seine Kapazitäten dahingehend ausgebaut habe. „Dabei sollten auch mögliche Verbindungen zu Russland und Finanzströme aus Russland beleuchtet werden“, so Hartmann.

Er begrüßte, dass Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) persönliche und finanzielle Verbindungen innerhalb rechtsextremer Netzwerker aufdecken will. „Verbindungen in rechtsextremen Netzwerken müssen konsequent aufgedeckt werden. Es ist ein wichtiger Vorstoß von Innenministerin Nancy Faeser, Finanzströme rechtsextremer Personen und Unternehmen stärker in den Fokus zu nehmen“, sagte Hartmann. „Dazu gehören auch Verbindungen in die AfD.“

Mit Blick auf ein Parteiverbot der AfD äußerte sich der SPD-Politiker noch zurückhaltend. „Die Voraussetzungen für ein Verbotsverfahren sind hoch und erheben auch an eine eindeutige Beweislast hohe Ansprüche. Wir werden deshalb die weiteren Erkenntnisse des Bundesverfassungsschutzes abwarten, bevor wir entscheiden, ob wir uns für die Beantragung eines Verbots der AfD einsetzen“, so Hartmann weiter.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Union will den immer teurer werdenden Führerschein wieder deutlich günstiger machen. „Das heutige Fahrschulwesen ist im Kern weit über 30 Jahre alt, als an digitales Lernen, Fahrsimulatoren und an Smartphones noch nicht zu denken war“, sagte Verkehrspolitiker Florian Müller (CDU) der „Rheinischen Post“ (Samstagausgabe).

Es seien ein „digitales Upgrade“, ein größeres Fahrschulangebot und mehr Prüfungskapazitäten nötig. Dazu werde man zügig ein konkretes Konzept vorlegen.

Die Kosten des Führerscheins lägen auf einem Allzeithoch. „Der Führerschein wird zum Luxusgut“, so Müller. „Die individuelle Mobilität, vor allem von jungen Menschen im ländlichen Raum, ist akut bedroht.“

Kürzlich hatte eine Umfrage des ADAC ergeben, dass inzwischen 4.500 Euro für die Fahrlizenz fällig werden können. Der Vize-Vorsitzende der Bundesvereinigung der Fahrlehrerverbände, Kurt Bartels, sagte der Zeitung, bei der Digitalisierung sei man schon sehr weit. „Der Spritpreis zum Beispiel schlägt voll ins Kontor. Wenn die Politik die Kosten senken will, brauchen wir da eine spezielle Entlastung.“ Wie die Bauern steuerlich begünstigt würden, so müsse es eine ähnliche Hilfe für die Fahrschulen geben, so Bartels.

Foto: Florian Müller (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Zum vierten Jahrestag des ersten Corona-Falls in Deutschland haben Mediziner die Politik zu Vorbereitungen auf eine neue Gesundheitsnotlage aufgerufen. „Die nächste Pandemie kommt so sicher wie das Amen in der Kirche“, sagte der frühere Ratsvorsitzende des Weltärztebundes, Frank Montgomery, der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Samstagausgabe).

Auch der Vorstandsvorsitzende der Kassenärztlichen Bundesvereinigung, Andreas Gassen, sagte, irgendwann werde die nächste Pandemie kommen. „Das ist keine Schwarzmalerei, sondern statistisch leider wahrscheinlich“, sagte Gassen der Zeitung.

Ähnlich äußerte sich der frühere Präsident des Berufsverbands der Kinder- und Jugendärzte, Thomas Fischbach. Corona werde nicht die letzte pandemische Lage sein, die das Land herausfordern wird. „Gerade auch durch den fortschreitenden Klimawandel muss befürchtet werden, dass zukünftig auch andere Erreger wie Dengue, Westnil-Virus oder Malaria eine Bedrohung darstellen werden“, so Fischbach.

Die Mediziner forderten zum vierten Corona-Jahrestag eine bessere Vorbereitung auf kommende Gefahren. „Die Coronakrise hat viele Schwächen nicht nur unseres Gesundheitssystems bloßgelegt, sondern das weltweite Chaos gezeigt. Wir müssen alle unsere Pandemie- und Katastrophenpläne überdenken“, sagte Montgomery.

Gassen forderte, „die bewährte Struktur der niedergelassenen Praxen zu stärken“, denn 19 von 20 Covid-19-Fällen seien von den niedergelassenen Ärzten behandelt worden. „Leider beobachten wir im Augenblick das Gegenteil.“ Bund und Länder müssten sich zudem ihrer Verantwortung für den Katastrophenfall deutlich stärker bewusst sein und Vorsorge treffen, so Montgomery. „Nicht nur mit Papierkonzepten in Schubladen, sondern durch konkretes Handeln, beispielsweise das Anlegen von Vorräten von Schutzmaterial.“

Fischbach klagte über ungenügende Anstrengungen, um die Schäden – von Lernlücken über Fettleibigkeit bis zu Depressionen -, die bei Kindern und Jugendlichen entstanden sind, zu lindern. „Eher halbherzig finanzierte `Korrekturmaßnahmen` durch den Staat werden diese Schäden nicht beheben können“, sagte er.

Deutschland unternehme im Vergleich zu anderen Ländern wie beispielsweise den Niederlanden nur sehr geringe finanzielle Anstrengungen. „Die Schulen sind nach wie vor unterfinanziert, räumliche Situationen und Digitalisierung immer noch mangelhaft. Alles in allem ziehe ich eine sehr ernüchternde Bilanz: no lessons learned“, sagte der frühere Kinderärztevertreter.

Foto: Corona-Selbsttest (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Chefin der Bundesagentur für Arbeit (BA), Andrea Nahles, hat die Ampel-Parteien davor gewarnt, dass die Kindergrundsicherung bei einer weiteren Verzögerung nicht mehr in dieser Legislaturperiode eingeführt werden kann. „Wenn die Bundesregierung die Kindergrundsicherung in dieser Legislatur noch umsetzen will, dann muss ich leider sagen: Die Uhr tickt und zwar ganz laut“, sagte Nahles dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Samstagausgaben).

„Wir haben von Anfang an deutlich gemacht, dass wir mehr als ein Jahr für die Umsetzung brauchen werden“, so die BA-Chefin weiter. In Richtung der Ampel-Parteien appellierte sie: „Kommt zu Potte.“

Die frühere SPD-Politikerin bedauert es eigenen Angaben zufolge nicht, nicht mehr Arbeitsministerin zu sein. „Umgekehrt. Ich denke oft: Gut, dass Nürnberg 440 Kilometer von Berlin entfernt ist“, so Nahles.

Foto: Zwei Frauen mit Kinderwagen (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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New York City (dts Nachrichtenagentur) – Der ehemalige US-Präsident Donald Trump muss 83,3 Millionen Dollar Schadensersatz an die Journalistin und Autorin Elizabeth Jean Carroll zahlen. Das entschied ein Geschworenengericht am Freitag in New York.

Die sieben Männer und zwei Frauen des Gerichts befanden, Trump habe in seiner Zeit als US-Präsident verleumderische Aussagen über Carroll gemacht, nachdem diese ihm vorgeworfen hatte, sie in den 1990er Jahren sexuell belästigt zu haben. Er habe sich dabei boshaft und mutwillig verhalten. Seine Äußerungen hatten zur Folge, dass seine Anhänger Carroll jahrelang anfeindeten und belästigten.

Trump war weder beim Schlussplädoyer von Carrolls Anwälten, noch bei der Urteilsverlesung anwesend. In seiner kurzen Aussage vor Gericht am Donnerstag bestritt der Ex-Präsident die Anschuldigungen.

Donald Trump bewirbt sich derzeit erneut um die Präsidentschaft. Die ersten beiden Vorwahlen der Republikaner hat er bereits gewonnen und Umfragen unter Republikanern sehen ihn landesweit deutlich vor seiner Mitbewerberin Nikki Haley.

Derzeit laufen mehrere weitere strafrechtliche Gerichtsverfahren gegen Trump, unter anderem wegen des Sturms auf das Kapitol in Washington 2021. Nach dem 14. Zusatzartikel der Verfassung der USA ist es denjenigen, die sich an einem Aufstand gegen die Vereinigten Staaten beteiligt haben, verboten, ein gewähltes Amt zu bekleiden.

Foto: Donald Trump (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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New York (dts Nachrichtenagentur) – Die US-Börsen haben sich am Freitag uneinheitlich gezeigt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 38.109 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,2 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 4.891 Punkten 0,1 Prozent im Minus.

Die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 15.455 Punkten 0,3 Prozent schwächer. Insbesondere die neu veröffentlichten Quartalszahlen von Intel bereiteten Anlegern Sorgen. Die Aktien des Unternehmens und seiner Mitbewerber ließen kräftig nach.

Vor der Zinssitzung der US-Zentralbank Federal Reserve in der kommenden Woche entwickelt sich die Inflation offenbar wie von den Währungshütern erhofft. Die sogenannte „Kerninflation“, die als wichtigstes Inflationsmaß der Fed gilt, weil in ihr volatile Preise für Lebensmittel und Energie nicht enthalten sind, sank im Dezember im Jahresvergleich auf 2,9 Prozent. Im November lag der Wert noch bei 3,2 Prozent.

Unterdessen tendierte die europäische Gemeinschaftswährung etwas stärker. Ein Euro kostete am Freitagabend 1,0855 US-Dollar (+0,07 Prozent), ein Dollar war dementsprechend für 0,9213 Euro zu haben.

Der Goldpreis zeigte sich geringfügig schwächer, am Abend wurden für eine Feinunze am Freitagabend US-Dollar gezahlt (-0,11 Prozent). Das entspricht einem Preis von 59,77 Euro pro Gramm.

Der Ölpreis stieg hingegen deutlich: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Freitagabend gegen 22 Uhr deutscher Zeit 83,73 US-Dollar, das waren 1,6 Prozent mehr als am Schluss des vorherigen Handelstags.

Foto: Wallstreet in New York, via dts Nachrichtenagentur

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Ulm (dts Nachrichtenagentur) – In einer Starbucks-Filiale am Münsterplatz in Ulm soll ein Unbekannter Geiseln in seiner Gewalt haben. Das berichten mehrere Medien übereinstimmend am Freitagabend.

Die Rede ist von vier Geiseln. Der Täter soll Waffen bei sich haben, hieß es.

Das Polizeipräsidium Ulm hat mitgeteilt, dass derzeit ein polizeilicher Einsatz in der Stadt stattfindet. Der nördliche Münsterplatz sei abgesperrt. Es wird dazu aufgerufen, das Gebiet weiträumig zu meiden.

Foto: Polizeiauto (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Amman (dts Nachrichtenagentur) – Das Hilfswerk der Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtlinge im Nahen Osten (UNRWA) untersucht einen Verdacht auf eine Terrorbeteiligung von Mitarbeitern. „Die israelischen Behörden haben dem UNRWA Informationen über die angebliche Beteiligung mehrerer UNRWA-Mitarbeiter an den schrecklichen Angriffen auf Israel am 7. Oktober übermittelt“, sagte UNRWA-Generalkommissar Philippe Lazzarini am Freitag. „Um die Fähigkeit des Hilfswerks, humanitäre Hilfe zu leisten, zu schützen, habe ich beschlossen, die Verträge dieser Mitarbeiter sofort zu kündigen und eine Untersuchung einzuleiten, um die Wahrheit unverzüglich zu ermitteln.“

Jedem Mitarbeiter, der in einer Terrorakte verwickelt gewesen sei, drohe strafrechtliche Verfolgung. „Diese schockierenden Anschuldigungen kommen in einer Zeit, in der mehr als 2 Millionen Menschen im Gazastreifen auf lebensrettende Hilfe angewiesen sind, die die Agentur seit Beginn des Krieges geleistet hat“, so Lazzarini. „Jeder, der die grundlegenden Werte der Vereinten Nationen verrät, verrät auch diejenigen, denen wir in Gaza, in der Region und anderswo auf der Welt dienen.“

Ein Sprecher von UN-Generalsekretär Antonio Guterres sagte, dieser sei „entsetzt über die Nachricht“. Die USA kündigten an, Gelder für das Hilfswerk vorerst auszusetzen, bis die Vorwürfe untersucht seien. Der Hoher Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Josep Borrell, forderte volle Transparenz und sofortige Maßnahmen gegen die Beschuldigten.

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