Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts des Umfragehochs der AfD hat Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) die Bundesregierung zur Zusammenarbeit bei der Begrenzung der Migration aufgerufen. „Die Kraft von Populisten und Extremisten speist sich immer aus der Handlungsunfähigkeit der Demokraten: Das gilt vor allem bei einem der großen Probleme unserer Zeit: der Migrationsfrage“, sagte Wüst dem „Tagesspiegel am Sonntag“.

Nach seinen Worten könne eine „Allianz der Mitte“ die politischen Ränder schwächen. „Sie muss aber jetzt auch geschmiedet werden“, forderte Wüst. Der CDU-Politiker verlangt, dass Kanzler Olaf Scholz (SPD) seine Zusage einhalten müsse, direkt zu Jahresbeginn gemeinsam mit den Ministerpräsidenten die Wirkung der bisher ergriffenen Maßnahmen in der Migrationspolitik zu bewerten. „Eine Zusammenkunft in den nächsten Wochen ist das Gebot der Stunde, erst recht nach dem Scheitern des Asylpakets in der Ampel“, sagte Wüst weiter.

Wie der CDU-Politiker ausführte, habe das Potsdamer Treffen von AfD-Politikern mit rechtsextremen Aktivisten einmal mehr gezeigt, dass die AfD „keine Protestpartei“ sei. Bei dem Treffen waren Pläne zur millionenfachen Vertreibung von Menschen mit Migrationshintergrund erörtert worden. „Die AfD ist eine gefährliche Nazipartei“, sagte Wüst.

SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert wies Wüsts Vorstoß für ein baldiges Treffen der Ministerpräsidenten mit dem Kanzler zur Migrationspolitik zurück. „Die Forderung von NRW-Ministerpräsident Wüst empfinde ich insbesondere in diesen Tagen als taktlos“, sagte Kühnert dem „Tagesspiegel am Sonntag“. „Vor dem Hintergrund jüngst aufgedeckter Umsturz- und Deportationspläne in Kreisen von AfD-Funktionären, Unternehmern und rechtsradikalen Aktivisten braucht es keine Zugeständnisse an die immer radikalere AfD“, sagte der SPD-Generalsekretär weiter.

„Es braucht vielmehr ein Bündnis der demokratischen Mehrheit, um dem völkischen Furor von AfD und Co. entgegenzutreten.“ Die Bundesregierung sei ohnehin mit den Bundesländern über Fragen der Migrationspolitik in kontinuierlichem Austausch, so Kühnert. „Gemeinsame Maßnahmenpakete wurden vereinbart und werden abgearbeitet“, sagte er weiter.

Foto: Hendrik Wüst (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – IG-Metall-Chefin Christiane Benner hat die geplante Verschärfung der Sanktionen beim Bürgergeld kritisiert. Diese sei „reine Symbolpolitik“, sagte sie den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben). „Wir haben eine äußerst geringe Zahl radikaler Jobverweigerer.“

Nach einem Gesetzentwurf von Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) soll das Jobcenter das Bürgergeld bis zu zwei Monate streichen dürfen, wenn die Arbeitsaufnahme langfristig verweigert wird. Benner attackierte die CDU/CSU, die eine unschöne Polarisierung betrieben habe. „Herr Merz und Herr Söder spielen Mindestlohnempfänger gegen Bürgergeldempfänger aus. Das ist unverantwortlich“, sagte sie.

„Lasst doch mal die Kirche im Dorf. Es geht hier um Menschen, denen es ökonomisch beschissen geht.“ Die Gewerkschaftschefin weiter: „Hier wird nach unten getreten, obwohl es Schwarze Schafe häufig auf der Kapitalseite gibt – Steuerflucht, Betrug, Täuschung. Und die verursachen größeren Schaden, auch gesellschaftlich, als die wenigen Bürgergeldempfänger, auf die sich die Diskussion gerade einschießt.“

Foto: Christiane Benner (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die deutschen Landkreise warnen vor medizinischen Versorgungsengpässen im ländlichen Raum: Es dürfe nicht sein, „dass sich die gesundheitliche Versorgung außerhalb der großen Städte verschlechtert“, sagte der Präsident des Deutschen Landkreistages (DLT) den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben).

„Das wäre eine Politik vorbei am Großteil der Bevölkerung.“ Die von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) geplante Klinikreform müsse die besonderen Herausforderungen der ländlichen Räume berücksichtigen. „Wir brauchen die Sicherheit, dass die Reform nicht zu übermäßigen Einschränkungen in der Fläche führt“, mahnte Sager.

An diesem Montag will sich Lauterbach mit Vertretern der kommunalen Spitzenverbände zur Krankenhausreform austauschen. Von dem Treffen müsse ein deutliches Signal an die Krankenhäuser ausgehen, sich weniger um ihr wirtschaftliches Überleben sorgen zu müssen, so Sager. Deren finanzielle Lage sei aktuell „teilweise desaströs“. Es drohten weitere Insolvenzen und die Schließung von Standorten. Der Bund dürfe das nicht hinnehmen.

„Jedes politische Zögern spitzt die ohnehin schon ernste Lage weiter zu.“ Konkret forderte Sager kurzfristige finanzielle Hilfen, um die inflationsbedingten Mehrkosten der Krankenhäuser auszugleichen: „Und zwar innerhalb des normalen Systems durch entsprechende Erhöhung der Landesbasisfallwerte.“

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Unzufriedenheit mit der Ampel-Regierung nimmt auch im neuen Jahr weiter zu. Laut einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Insa für die „Bild am Sonntag“ sind mehr als dreiviertel der Bürger (76 Prozent) mit der Arbeit der Bundesregierung unzufrieden. Nur noch jeder sechste Wähler (17 Prozent) ist mit der Ampel zufrieden – der schlechteste Wert seit Amtsantritt im Dezember 2021.

72 Prozent der Wähler sind mit der Arbeit von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nicht einverstanden – noch mal drei Prozentpunkte mehr als Anfang Dezember. Nur noch jeder Fünfte (20 Prozent) findet, Scholz mache einen guten Job; auch dieser Wert verschlechterte sich um drei Punkte.

Im „Sonntagstrend“ verliert die SPD einen Punkt, erreicht nur noch 15 Prozent, halb so viel wie die Union mit 30 Prozent. Grüne (12 Prozent) und FDP (5 Prozent) verharren bei ihren Werten. Die AfD verliert einen Punkt auf 22 Prozent, Linke (unverändert 4 Prozent) und Freie Wähler (unverändert 3 Prozent) würden den Einzug in den Bundestag verfehlen. Gewinner sind die Sonstigen mit 9 Prozent (plus 3).

Für die „Bild am Sonntag“ hat Insa 1.202 Personen im Zeitraum vom 8. bis zum 12. Januar 2024 befragt (TOM). Frage: Wenn am kommenden Sonntag Bundestagswahl wäre, wie würden Sie wählen? Zusätzlich hat Insa 1.002 Personen am 11. und 12. Januar 2024 befragt. Fragen: Alles in allem: Sind Sie mit der Arbeit von Olaf Scholz als Bundeskanzler zufrieden oder unzufrieden? Alles in allem: Sind Sie mit der Arbeit der aktuellen Bundesregierung zufrieden oder unzufrieden?

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Tel Aviv (dts Nachrichtenagentur) – Tausende Demonstranten haben am Abend bei einer Kundgebung in Tel Aviv den Rücktritt von Israels Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu gefordert. Laut den Veranstaltern hätten 120.000 Menschen an der Demonstration teilgenommen. Viele warfen der Regierung erneut vor, nicht genug zu unternehmen, um die in den Händen der Hamas verbliebenen Geiseln zu befreien. Am Rande der Veranstaltung wurde kurzzeitig eine Autobahn blockiert.

Auch in der Küstenstadt Haifa kamen zahlreiche Menschen zusammen und forderten Neuwahlen. Einige kündigten an, zum Wohnhaus von Netanjahu weiterziehen zu wollen, um dort für eine sofortige Waffenruhe im Gazastreifen zu demonstrieren.

Unterdessen hat Netanjahu angekündigt, das Verteidigungsbudget des Landes deutlich erhöhen zu wollen, um die sicherheitspolitische Unabhängigkeit Israels auszubauen. Seine Regierung werde in acht Wochen entsprechende Pläne vorlegen, sagte der Politiker am Abend vor Journalisten. Den von Südafrika vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH) vorgebrachten Vorwurf des Völkermords bezeichnete Netanjahu als einen „moralischen Tiefpunkt“ und sprach diesbezüglich von einer internationalen Diffamierungskampagne. Der Ministerpräsident dankte der Bundesrepublik für die anhaltende Unterstützung Israels. Die Bundesregierung hatte die gegen Israel vorgebrachten Vorwürfe am Freitag in aller Deutlichkeit zurückgewiesen.

Israel hatte sich am Freitag vor dem IGH gegen den Vorwurf des Völkermords verteidigt und die Anschuldigungen Südafrikas als „verdreht“ und „verzerrt“ zurückgewiesen. Tal Becker, einer von Israels Anwälten vor dem IGH, machte die Praxis der Hamas, ihre militärischen Einrichtungen und Kämpfer inmitten ziviler Infrastruktur zu verankern, als eigentliche Ursache für Tod und Leid der Zivilbevölkerung in Gaza verantwortlich.

„Das Schlüsselelement des Völkermords, die Absicht, ein Volk ganz oder teilweise zu vernichten, fehlt völlig“, so der Verteidiger Israels. Was Israel anstrebe, sei nicht die Vernichtung eines Volkes, sondern der Schutz seines Volkes.

Foto: Benjamin Netanjahu (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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München (dts Nachrichtenagentur) – Bayerns Innenminister Joachim Herrmann fordert die Bundesregierung auf, unerlaubt einreisende Migranten an den deutschen Grenzen zurückzuweisen, auch wenn sie Asyl beantragen möchten. Herrmann (CSU) sagte der „Welt am Sonntag“: „Ich bin davon überzeugt: Deutschland, das ausschließlich von Schengen-Ländern umgeben ist, kann in einer solchen Situation nicht mehr darauf verzichten, illegale Migranten auch bei einem Asylgesuch an seiner Grenze zurückzuweisen.“

„Die Bundesregierung muss jetzt handeln und sie kann das auch: Das europäische Recht lässt die Wahrnehmung der Zuständigkeiten der Mitgliedstaaten für die Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung und den Schutz der inneren Sicherheit unberührt“, sagte Herrmann. „So steht das ausdrücklich im Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union – das ist der sogenannte Ordre-public-Vorbehalt.“

Unterstützung dafür kommt von der CDU: „Wir haben akuten Handlungsbedarf, was die europäische und deutsche Asylpolitik angeht. So, wie es derzeit ist, kann es nicht bleiben“, sagte Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff der Zeitung am Rande der Klausurtagung des CDU-Bundesvorstands in Heidelberg. „Ohne neue Regeln riskieren wir mittelfristig eine Destabilisierung der Demokratien in Deutschland und Europa. Wir müssen vor allem die illegale Migration eindämmen, und das schnell.“

Unionsfraktionsgeschäftsführer Thorsten Frei (CDU) erklärte, dass das sogenannte Dublin-Verfahren „längst zusammengebrochen“ sei. Das Übereinkommen legt fest, dass in der Regel jener EU-Staat für einen Asylbewerber zuständig ist, in dem er die EU betreten hat. Diese Regel wird kaum umgesetzt. „Der von Innenminister Herrmann beschriebene Weg, ist juristisch gangbar – wenn auch an sehr hohe Hürden geknüpft“, sagte Frei.

Foto: Joachim Herrmann (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Saarbrücken (dts Nachrichtenagentur) – In der Samstags-Ausspielung von „6 aus 49“ des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 1, 6, 8, 26, 27, 48, die Superzahl ist die 6. Der Gewinnzahlenblock im „Spiel77“ lautet 4614927. Im Spiel „Super 6“ wurde der Zahlenblock 490170 gezogen.

Diese Angaben sind ohne Gewähr. Der Deutsche Lotto- und Totoblock teilte mit, dass die Chance, sechs Richtige und die Superzahl zu tippen, bei etwa 1 zu 140 Millionen liege und warnte davor, dass Glücksspiel süchtig machen könne. In Deutschland wird das populäre Zahlenlotto „6 aus 49“ seit 1955 gespielt. Die am seltensten gezogene Zahl war dabei die 13, die häufigste die 49.

Foto: Lotto-Spieler, via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) greift den Eishockey-Weltverband für den Ausschluss Israels von der WM an. Faeser sagte „Bild am Sonntag“: „Der Eishockey-Weltverband IIHF muss den Ausschluss Israels vollständig zurücknehmen. Und der Weltverband muss Transparenz schaffen, wie es zu dieser falschen Entscheidung kommen konnte.“

Die IIHF hatte Israel aus Sicherheitsgründen vorerst von allen Weltmeisterschaften ausgeschlossen und die Entscheidung damit begründet, alle Teilnehmer bei ihren Wettbewerben schützen zu wollen. Faeser, in deren Zuständigkeitsbereich auf das Ressort für Sport fällt, fordert hingegen: „Die Sicherheit des israelischen Eishockey-Teams und aller anderen Teams muss durch hohe Sicherheitsvorkehrungen und möglichst sichere Spielorte gewährleistet werden. Ein Ausschluss ausgerechnet des israelischen Teams, gegen das sich Bedrohungen richten, bedeutet nichts anderes als eine Kapitulation vor dem Hass.“

Das damit verbundene Zeichen angesichts der aktuellen Bedrohungen gegenüber Juden in vielen Ländern sei verheerend. „Wir brauchen genau das Gegenteil: Der Sport muss zeigen, dass er an der Seite der jüdischen Sportler steht“, so Faeser.

Foto: Nancy Faeser (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Ankara (dts Nachrichtenagentur) – Die türkische Luftwaffe hat Ziele in kurdischen Gebieten in Nordsyrien und dem Irak angegriffen. Dabei seien 29 Stellungen zerstört worden, teilte das Verteidigungsministerium in Ankara am Samstag mit. Bunker, Unterstände und Einrichtungen zur Förderung von Öl seien getroffen worden.

Bei den Angriffen sei ebenfalls eine große Anzahl von Kämpfern „neutralisiert“ worden, hieß es. Die Türkei berief sich auf das Recht zur Selbstverteidigung gemäß Artikel 51 der Charta der Vereinten Nationen.

Zuvor waren türkische Soldaten bei Zusammenstößen mit PKK-Kämpfern getötet worden, so das Verteidigungsministerium in Ankara. Demnach hatten kurdische Kämpfer versucht, in einen Stützpunkt des türkischen Militärs an der Grenze zum Irak einzudringen. In der Nacht auf Samstag gab es in der Türkei zudem landesweite Razzien gegen Menschen, die mutmaßlich Verbindungen zur PKK unterhielten. Insgesamt seien dabei 113 Menschen in 32 Städten festgenommen worden, hieß es.

Die Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) kämpft seit Mitte der 1980er-Jahre gegen den türkischen Staat. Sie wird von Ankara und westlichen Verbündeten als Terrororganisation eingestuft. Die kurdischen Gebiete erstrecken sich über die Landesgrenzen der Türkei hinweg, Ankara führt regelmäßig Militäraktionen im benachbarten Irak und in Syrien. Während der Expansion des Islamischen Staates leisteten kurdische Milizen, wie etwa die Peschmerga, erheblichen Widerstand gegen den IS und wurden teilweise vom Westen mit Waffenlieferungen unterstützt.

In Deutschland ist die PKK sowie 35 andere Teilorganisationen seit 1993 verboten.

Foto: Türkische Flagge (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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München (dts Nachrichtenagentur) – Der schwedische Möbel-Konzern Ikea kündigt neben massiven Preissenkungen weitere Maßnahmen an, um sich dem veränderten Kundenverhalten anzupassen und seinen Wachstumskurs zu beschleunigen. „Wir entwickeln ein neues System für den Zusammenbau unserer Möbel“, sagte Konzernchef Jesper Brodin der „Bild“.

„Der Aufbau der Möbel für Kunden soll deutlich vereinfacht werden. Unsere Kunden sollen weniger selbst schrauben müssen. Das ist eine kleine Revolution.“ Stattdessen werde es Klick-Verbindungen geben. „Der Zusammenbau wird viel schneller gehen, etwa in der Hälfte der Zeit“, sagte Brodin der „Bild“.

Als eine der ersten Produktreihen soll das Schranksystem „Pax“ mit den Klick-Verbindungen eingeführt werden. In Deutschland ist der Verkauf ab Sommer geplant. Außerdem plant Ikea weiteres Wachstum in den Innenstädten. „Wir werden in Deutschland wahrscheinlich nicht mit weiteren großen Möbelhäusern am Stadtrand wachsen können. Stattdessen wollen wir verstärkt in die Innenstädte“, sagte Brodin zu „Bild“. Dort werde man nicht alle Produkte direkt kaufen können. Man könne aber zum Beispiel „Einrichtungstipps holen und die Ware direkt bestellen.“ Zwei solcher „Planungsstudios“ gibt es schon in München.

Foto: IKEA-Filiale (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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