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Edurino bringt digitalen Lernspaß in den Berliner Hauptbahnhof

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Im Zeichen einer zunehmenden Digitalisierung und der wachsenden Bedeutung digitaler Bildung für Kinder gewinnt Edurino, eins der führenden deutschen EdTech-Startups, den Popup-Store-Wettbewerb der DB mindbox.

Von Januar bis März wird Edurino im Berliner Hauptbahnhof vor Ort sein und digitale Kinderbildung einem breiten Publikum präsentieren. Im Popup-Store wird es nicht nur die Edurino Produkte zu erwerben geben, sondern es wird ein inspirierender Raum für Bildung und Unterhaltung mit Teststationen und Workshops für Familien entstehen. Nach nur zwei Jahren Marktpräsenz ist Edurino in vier Ländern vertreten, hat über 450.000 Produkte an Familien verkauft und jüngst den deutschen Gründerpreis gewonnen. Darüber hinaus wird das hybride Lernkonzept in über 600 Bildungseinrichtungen für den digitalen Vorschulunterricht eingesetzt.

„Wir freuen uns, gemeinsam mit Edurino, einem Pionier im Bereich digitaler Bildung, digitales Lernen für Kinder auf eine innovative Weise erlebbar zu machen. Die DB mindbox gibt Pendlern und Besuchern die einzigartige Möglichkeit, in die Welt des digitalen Lernens einzutauchen. Besonders auf Reisen mit dem Zug, wenn viele Kinder Zeit am Tablet verbringen, sehen wir die Chance, diese Zeit sinnvoll zu gestalten und digitale Bildung als wertvolles Werkzeug für die Zukunft zu etablieren“, Katja Lottermoser, Leiterin des Vermarktungsmanagements der Deutschen Bahn

Digitale Bildung im Fokus: Interaktive Workshops und Gewinnspiele

Der Berliner Hauptbahnhof wird nicht nur ein Vertriebsort für Edurino-Produkte sein, sondern auch ein interaktiver Raum für Bildung und Unterhaltung. Edurino lädt neben Pendlern auch Berliner Familien ein, den Popup-Store mit ihren Kindern zu besuchen. Es wird Gewinnspiele, Workshops und andere Aktivitäten geben, um den BesucherInnen digitales Lernen erlebbar zu machen und eine einzigartige Erfahrung zu bieten. Edurino wird die gesamte Palette ihrer neun Lernfiguren, darunter auch die neuesten Charaktere Mika ABC (Die Buchstaben ab 4 – Stufe 2), Leo (Meine Gefühle) und Ari (Meine Körperteile) sowie Zubehörprodukte wie die Edurino LernOhren im Popup-Store präsentieren. Dies unterstreicht das Engagement von Edurino für eine moderne und ganzheitliche Bildung, die Kindern die Werkzeuge gibt, die sie in einer digitalen Welt benötigen.

„Mit Edurino wollen wir Kinder ab dem Vorschulalter spielerisch und sicher an das digitale Lernen heranführen. Unser Ansatz kombiniert eine Lern-App, haptische Tierfiguren und einen ergonomischen Eingabestift, um ein interaktives und pädagogisch wertvolles Lernerlebnis zu schaffen. Dabei legen wir großen Wert darauf, nicht nur schulische Kompetenzen, sondern auch Schlüsselqualifikationen des 21. Jahrhunderts zu fördern. So können Kinder mit Edurino spielerisch u. a. auch logisches Denken & Coding, Kreativität, emotionale Intelligenz und Naturverständnis entwickeln.“ – Irene Klemm, Mitgründerin

 

Quelle Bild und Text: Edurino GmbH

Mobilität der Zukunft: Landesregierung informiert sich in Karlsruhe

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Mobilität der Zukunft: Landesregierung informiert sich in Karlsruhe

Mobilität der Zukunft: Landesregierung informiert sich in Karlsruhe
KIT und Hochschule Karlsruhe präsentieren gemeinsam mit Partnern aktuelle Projekte und Ergebnisse aus der Mobilitätsforschung

Für die zukünftige Mobilität sind umweltfreundliche, vernetzte und automatisierte Lösungen gefragt. Forschende des Karlsruher Instituts für Technologie (KIT) und der Hochschule Karlsruhe (HKA) entwickeln Technologien unter anderem für intelligente nachhaltige Verkehrssysteme, Elektromobilität und autonomes Fahren. Bei einem Besuch haben sich der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann, Wissenschaftsministerin Petra Olschowski und Verkehrsminister Winfried Hermann heute (12. Januar 2024) vor Ort über aktuelle Forschungsprojekte informiert. Im Fokus stand der InnovationsCampus Mobilität der Zukunft (ICM), in dem das KIT und die Universität Stuttgart – gefördert durch das Land – an zukunftsfähigen Mobilitäts- und Produktionslösungen arbeiten. Außerdem stellte sich das Baden-Württemberg Institut für Nachhaltige Mobilität (BWIM) vor, das als unabhängiger Think- und Do-Tank zur aktiven Gestaltung der Mobilitätswende in Baden-Württemberg beiträgt.

„Die Automobilbranche erlebt gerade den größten Umbruch in ihrer Geschichte. Damit sie auch in Zukunft eine unserer Schlüsselbranchen und ein bedeutender Innovationstreiber bleibt, haben wir in Baden-Württemberg schon vor einigen Jahren den Strategiedialog Automobilwirtschaft als erfolgreichen Schulterschluss zwischen Wirtschaft, Wissenschaft und Politik initiiert. Ein wesentlicher Baustein dabei ist der InnovationsCampus Mobilität der Zukunft, der ins Leben gerufen wurde, um gemeinsam schnell und flexibel neue Technologien entwickeln zu können. Dass dies gelungen ist, zeigen die heute vorgestellten Forschungsprojekte. Ich bin beeindruckt, was das KIT, die Universität Stuttgart, die Hochschule Karlsruhe sowie alle beteiligten Akteure bisher in kurzer Zeit erreicht haben“, sagte Winfried Kretschmann, Ministerpräsident des Landes Baden-Württemberg.

„Unser InnovationsCampus Mobilität der Zukunft und das Baden-Württemberg Institut für Nachhaltige Mobilität belegen eindrucksvoll die Forschungsvielfalt im Land – von emissionsfreien Antriebssystemen über eine nachhaltige Verkehrsinfrastruktur bis zu neuen Produktionstechnologien. Als Transformations- und Innovationsland brauchen wir genau das: Ein interdisziplinäres Umfeld, in dem etablierte sowie junge Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler gemeinsam an nachhaltigen Technologien arbeiten – im Schulterschluss zwischen Grundlagenforschung und Praxis. Deshalb unterstützen wir diese Zukunftsforschung zur Mobilität nach Kräften. Allein unseren InnovationsCampus haben wir als Land seit 2019 mit über 65 Millionen Euro gefördert“, so Petra Olschowski, Ministerin für Wissenschaft, Forschung und Kunst Baden-Württemberg.

„Um die Mobilitätswende erfolgreich zu meistern, ist eine enge Zusammenarbeit mit der Wissenschaft unerlässlich. Eine zentrale Rolle spielt dabei das Baden-Württemberg Institut für Nachhaltige Mobilität (BWIM), in das mehrere Hochschulen im Südwesten eingebunden sind. Zu den Aktivitäten des BWIM zählen unter anderem Informations- und Qualifizierungsmaßnahmen für Verantwortliche auf kommunaler Ebene, beratende Stellungnahmen und Entwicklung von ÖPNV-Konzepten sowie die Evaluation von Mobilitätspakten. Das dezentrale und interdisziplinäre wissenschaftliche Netzwerk unterstützt und begleitet Themen der Verkehrs- und Mobilitätswende in der Hochschulausbildung, in der Weiterbildung sowie in der Praxis vor Ort. Das BWIM ist ein erfolgreicher Think- und Do-Tank“, sagte Winfried Hermann, Minister für Verkehr Baden-Württemberg.

„Herausforderungen wie Klimawandel, Ressourcenknappheit und Verstädterung erfordern für die Mobilität der Zukunft einen radikalen Wandel. Diesen befördern wir am KIT mit exzellenter Forschung und wegweisenden Technologieentwicklungen in der Mobilitätsforschung. In Zusammenarbeit mit der Universität Stuttgart gestalten wir zusätzlich neue Mobilitätskonzepte für eine nachhaltige Verkehrs- und Mobilitätswende“, sagte Professor Oliver Kraft, in Vertretung des Präsidenten des KIT.

„Die Entwicklung innovativer Mobilitätskonzepte ist einer unserer vier zentralen Forschungsschwerpunkte an der Hochschule Karlsruhe“, so Rektor Professor Frank Artinger von der Hochschule Karlsruhe, „und die Themen Klimawandel bzw. Klimaneutralität finden sich in all unseren Wissenschafts- und Lehrfeldern. Wir möchten damit an der HKA Beiträge zur C02-Reduzierung und Einhaltung der nationalen Klimaziele leisten. Die Gestaltung innovativer Konzepte für die künftige Mobilität von Menschen und Waren – insbesondere am hochschulübergreifenden Baden-Württemberg Institut für Nachhaltige Mobilität BWIM – wird einen großen Einfluss auf unsere Lebensqualität haben, in Städten und Ballungsgebieten, aber auch im ländlichen Raum.“

„Mit dem ICM können wir schnell und flexibel neue Technologien entwickeln, erproben und die Basis für sichere und nachhaltige Mobilitätslösungen schaffen. Mit den Partnern aus Forschung und Industrie treiben wir die Innovationen für eine zukunftsfähige Mobilität und Produktion erheblich an“, so Professor Thomas Hirth, Vizepräsident Transfer und Internationales des KIT.

„Die gemeinsame Initiative der Universität Stuttgart und des KIT markiert einen Meilenstein für eine nachhaltige Innovationslandschaft. Sie schafft eine Plattform, um die Herausforderungen unserer Zeit durch den Austausch von Fachwissen und Ideen zu bewältigen und eine lebendige Innovationskultur zu fördern“, sagte Professor Peter Middendorf, Prorektor für Wissens- und Technologietransfer der Universität Stuttgart.

Projekte und Demonstratoren von E-Motoren bis Batterierecycling

Den ICM stellten beim Besuch der Landesregierung dessen Geschäftsführende Dr. Sandra Kauffmann-Weiß vom KIT und Dr. Max Hoßfeld von der Universität Stuttgart vor. Forschende des ICM präsentierten zudem Projekte und Demonstratoren, insbesondere zur nachhaltigen Produktion von E-Motoren, vor. Ein Beispiel ist der fahrbereite Elektroauto-Demonstrator „eVee“: In ihn bauen die Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler neuartige E-Motoren ohne Seltene Erden ein, die sie eigens entwickelt haben. Das Konzept entspricht einem flexibel einsetzbaren Leichtfahrzeug, das zum Beispiel als Teil einer autonomen Carsharing-Flotte zur nachhaltigen und vernetzten Mobilität beiträgt. Als modulare Testplattform dient das Fahrzeug der Erprobung von Hard- und Softwarekomponenten. Des Weiteren stellten die Forschenden des ICM Industrietransferprojekte vor, beispielsweise zu Möglichkeiten durch die Digitalisierung im Energiemanagement und zum Recycling von Batterien.

Der InnovationsCampus Mobilität der Zukunft

Wie wir mobil bleiben und dabei die natürliche Regenerationsfähigkeit der Erde beachten – dieser Frage gehen die Forschenden der Universität Stuttgart und des KIT und weiteren Partnern gemeinsam im ICM nach. Seit 2019 arbeiten dort über 300 Forschende an neuen Lösungen für die Verkehrs- und Mobilitätswende. Wichtige Forschungsthemen sind hierbei neue Ansätze für Elektromotoren ohne Seltene Erden, ressourcenschonende Fertigungsverfahren und selbstlernende Software-Systeme für Fahrzeuge. Ziel des ICM ist es, standort- und disziplinenübergreifend neue, bahnbrechende Technologien für eine nachhaltige und effiziente Mobilität und Produktion von morgen hervorzubringen sowie deren Transfer in die Industrie zu fördern. Gleichzeitig ist es dem ICM ein wichtiges Anliegen, exzellente Nachwuchsforschende zu gewinnen und Gründungen aus der Wissenschaft zu unterstützen. Der ICM ist eine der größten Initiativen zur Mobilität und Produktion der Zukunft in Deutschland und wird durch das Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst Baden-Württemberg – als einer der Schwerpunkte im „Strategiedialog Automobilwirtschaft“ des Landes – seit 2019 mit über 65 Millionen Euro gefördert.

Baden-Württemberg Institut für Nachhaltige Mobilität

„Mobilitätskompetenzen fördern und vernetzen, interdisziplinär und hochschulübergreifend Strategien entwickeln und forschen, Verwaltung und Politik beraten und die Zukunft der Mobilität für alle erlebbar machen: Dafür steht das Baden-Württemberg Institut für Nachhaltige Mobilität mit seinen Teams an den Hochschulen Karlsruhe, Biberach, Nürtingen-Geislingen, Offenburg und der Universität Konstanz“, veranschaulichte der stellvertretende BWIM-Sprecher Professor Markus Stöckner und präsentierte gemeinsam mit jungen Forschenden der Hochschule Karlsruhe einige aktuelle Projekte.

So werden am BWIM unter anderem der Einsatz von Lastenrädern für den Warentransport von Logistik- und Handelsunternehmen erprobt, nachhaltiges Asset-Management der Verkehrsinfrastruktur entwickelt sowie die Nutzungsmotive des Nahverkehrs oder die Wirksamkeit des Deutschlandtickets auf das Verkehrsverhalten der Menschen untersucht. Eine Virtual-Reality-Simulation – installiert auf einem mobilen Truck – soll lokale Mobilitätsszenarien direkt vor Ort interaktiv erlebbar machen. Ebenso wie temporäre Raum- und Verkehrsexperimente in baden-württembergischen Kleinstädten, die im Frühling 2024 in Weil der Stadt und Sulz am Neckar starten werden.

Verbundprojekt move.mORe

Das Verbundprojekt „Nachhaltige Mobilität in der Oberrheinregion – move.mORe“ der Hochschulen Karlsruhe und Offenburg verfolgt das Ziel, Lösungen für die nachhaltige Mobilität von Menschen und Waren und zur Energiewende in der Region Oberrhein – vor allem im ländlichen Raum – zu erarbeiten und regionalspezifisch zu implementieren. Der Fokus liegt auf der Verkürzung oder Vermeidung von Wegen zur Arbeit oder zur täglichen Versorgung sowie auf der Nutzung effizienter und emissionsfreier Mobilität wie Fußverkehr, E-Bikes, ÖPNV oder Sharing-Angebote. Bei der Umsetzung wird vor allem auf die Partizipation der Beteiligten und den gesellschaftlichen Dialog gesetzt. Die bedarfsgerechte Energieversorgung mit lokal zur Verfügung stehenden regenerativen Energien für die Mobilität von Personen und Waren stehen ebenso im Mittelpunkt wie multimodale regionale Logistikkonzepte für den Gütertransport und digitale Dienste für die Benutzer.

Bildunterschrift:
Über die Forschung zu nachhaltiger und effizienter Mobilität und Produktion von morgen informierte sich die baden-württembergische Landesregierung in Karlsruhe. V. l. n. r.: Prof. Nejila Parspour, Direktorin des Instituts für Elektrische Energiewandlung, Universität Stuttgart; Prof. Thomas Hirth, Vizepräsident Transfer und Internationales des KIT; Wissenschaftsministerin Petra Olschowski; Verkehrsminister Winfried Hermann; Ministerpräsident Winfried Kretschmann; Prof. Oliver Kraft, in Vertretung des Präsidenten des KIT; Prof. Rose Marie Beck, designierte Rektorin der Hochschule Karlsruhe; Prof. Frank Artinger, Rektor der Hochschule Karlsruhe; Prof. Tobias Düser, Institut für Produktentwicklung, KIT. (Foto: Markus Breig, KIT)

Quelle Karlsruher Institut für Technologie (KIT)

Jeder Vierte arbeitet wegen Betreuung Angehöriger in Teilzeit

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Seniorin mit Helferin (Archiv), via dts NachrichtenagenturWiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Die Betreuung von Angehörigen ist einer der Hauptgründe für Teilzeittätigkeit in Deutschland. Im Jahr 2022 arbeitete knapp ein Viertel (24 Prozent) der rund 12,6 Millionen Teilzeitbeschäftigten in reduziertem Umfang, um Kinder, Menschen mit Behinderungen oder pflegebedürftige Personen zu betreuen, wie das Statistische Bundesamt (Destatis) am Dienstag mitteilte. Frauen üben deshalb deutlich häufiger eine Teilzeitbeschäftigung aus als Männer: 29 Prozent der Frauen in Teilzeit gaben die Betreuung von Angehörigen als Grund für ihre Teilzeitarbeit an, bei den Männern waren es sieben Prozent.

Mehr als zwei Drittel (68 Prozent) der Beschäftigten, die aufgrund der Betreuung von Angehörigen Teilzeit arbeiteten, wollten diese Betreuung selbst übernehmen. Die Verfügbarkeit oder die Kosten von Betreuungsangeboten spielten bei der Entscheidung eine vergleichsweise untergeordnete Rolle: Für neun Prozent der Beschäftigten, die wegen der Betreuung von Angehörigen in Teilzeit arbeiteten, stand zu den benötigten Tageszeiten kein geeignetes Betreuungsangebot zur Verfügung. Vier Prozent konnten das Betreuungsangebot nicht bezahlen, weitere zwei Prozent fanden in der Nähe kein passendes Angebot. Für 16 Prozent waren andere Gründe ausschlaggebend.

Neben der Betreuung von Angehörigen spielen für die Ausübung einer Teilzeittätigkeit auch andere Faktoren eine Rolle: Mehr als ein Viertel (27 Prozent) der Teilzeitbeschäftigten gab an, aus eigenem Wunsch in Teilzeit zu arbeiten. Für zwölf Prozent waren Aus- und Weiterbildungsmaßnahmen der Grund für ihre Teilzeittätigkeit. Weitere 6 Prozent würden gerne Vollzeit arbeiten, konnten auf dem Arbeitsmarkt jedoch keine entsprechende Stelle finden. Fünf Prozent der Teilzeitbeschäftigten arbeiteten aufgrund von eigener Krankheit oder Behinderung reduziert. Verschiedene andere Gründe nannten weitere 28 Prozent, so die Statistiker.


Foto: Seniorin mit Helferin (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Klöckner ruft Özdemir zu Umsetzung von Tierwohlabgabe auf

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Julia Klöckner (Archiv), via dts NachrichtenagenturBerlin (dts Nachrichtenagentur) – Die wirtschaftspolitische Sprecherin der Unionsfraktion und frühere Bundesagrarministerin Julia Klöckner (CDU) ruft ihren Nachfolger im Amt, Cem Özdemir (Grüne), zu einer schnellen Umsetzung einer Tierwohlabgabe auf. „Mehr Tierschutz und höhere Standards kosten mehr Geld, die teuren Stallumbauten und höheren Standardkosten können die Landwirte nicht auch noch schultern, sonst hören sie einfach auf zu produzieren und wir importieren noch mehr aus dem Ausland“, sagte Klöckner dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“.

Özdemir dürfe es deshalb nicht bei seiner jüngsten Ankündigung belassen, die Tierwohlabgabe zu unterstützen und müsse nun Details zur Ausgestaltung liefern. „Herr Özdemir schlägt ja des öfteren kurzfristig etwas Neues vor. Später fragt man sich dann, was aus seinem Vorschlag geworden ist“, sagte Klöckner dem RND. Der Grünen-Politiker hätte auf verschiedene Vorschläge für mehr Tierwohl und eine bessere Finanzierung der Bauern zurückgreifen können.

„Als Bundesministerin hatte ich damals mehrere gangbare Wege unterbreitet: einen Tierwohlcent oder einen Tierwohlfonds zum Beispiel“, so die CDU-Politikerin. Auch die Borchert-Kommission, die die Große Koalition in der vergangenen Legislatur eingesetzt hatte, habe „zur Finanzierung von mehr Tierwohl gute Vorschläge unterbreitet“, die Özdemir aber nicht ernst genommen, sondern „ausgehungert“ habe.

Wichtig sei, dass eine Tierwohlabgabe für die Landwirte keine neue Bürokratie bringe, fordert Klöckner. „Für die konkrete Ausgestaltung fehlen aber bisher jegliche Details von Herrn Özdemir, über die der Deutsche Bundestag diskutieren könnte“, sagte sie. „Zudem wissen wir auch nicht, ob die Tierwohlabgabe nur der Bundesagrarminister will oder ob der Vorschlag auch von SPD und FDP getragen wird“, so die Wirtschaftspolitikerin.

Özdemir hatte sich am Montag in mehreren Medien dafür ausgesprochen, den Landwirten eine dauerhaft gesicherte Finanzierung für die Modernisierung der Tierhaltung über eine Tierwohlabgabe zukommen zu lassen.


Foto: Julia Klöckner (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Einigung auf Gruppenstatus für BSW und Linke in Sicht

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Bündnis Sahra Wagenknecht (Archiv), via dts NachrichtenagenturBerlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Abgeordneten des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW) könnten für ihre Parlamentsarbeit nach offizieller Anerkennung als Gruppe im Bundestag wohl rund fünf Millionen Euro pro Jahr aus dem Bundeshaushalt erhalten. In den Gesprächen über die Details zur Anerkennung beider Gruppen zeichnet sich eine Einigung ab, berichtet der „Spiegel“ unter Berufung auf Fraktionskreise.

In der nächsten Sitzungswoche des Parlaments, die Ende Januar beginnt, wäre demnach eine Entscheidung im Plenum möglich. Den Angaben zufolge laufe es für beide Gruppen darauf hinaus, dass sie den sogenannten Grundbetrag von derzeit 509.294 Euro pro Monat, der Fraktionen zusteht, zur Hälfte gezahlt bekommen. Außerdem ist eine Pauschalzahlung von monatlich 10.632 Euro für jeden Abgeordneten im Gespräch.

Der Betrag entspricht dem, den auch die Bundestagsfraktionen erhalten. Zusätzlich ist ein Oppositionszuschlag vorgesehen. Wie für die Fraktionen dürfte er bei 15 Prozent auf den Grundbetrag beziehungsweise zehn Prozent auf den Pro-Kopf-Betrag liegen. Überschlägig ergibt sich daraus eine Summe von knapp fünf Millionen Euro, die aus dem Bundesetat an die Gruppe von Wagenknecht fließen könnte.

Im Bundestagspräsidium ist für sie den Angaben zufolge kein Platz vorgesehen. Linken-Politikerin Petra Pau soll dagegen – wie bereits vor Weihnachten angekündigt – Bundestagsvizepräsidentin bleiben. In den Ältestenrat des Parlaments sollen sowohl die Linke als auch Wagenknecht und ihre Mitstreiter einen Vertreter entsenden dürfen. Weder für die eine noch für die andere Gruppe werde es dagegen einen Platz im Parlamentarischen Kontrollgremium geben, heißt es.


Foto: Bündnis Sahra Wagenknecht (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Trump gewinnt Vorwahl der US-Republikaner in Iowa

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Donald Trump (Archiv), via dts NachrichtenagenturDes Moines (dts Nachrichtenagentur) – Ex-US-Präsident Donald Trump hat die ersten Vorwahlen der US-Republikaner, die am Dienstag im Bundesstaat Iowa ausgetragen wurden, wohl klar gewonnen. Laut Prognose mehrerer US-TV-Sender, darunter CNN und NBC, lag Trump mit großem Abstand vorn.

Damit festigt Trump zu Beginn des US-Wahljahres seinen Status als klarer Favorit für die Präsidentschaftskandidatur der Republikaner, über die im Sommer entschieden wird, bevor am 5. November dann der neue US-Präsident gewählt wird. Spannender war in Iowa der Kampf um den zweiten Platz zwischen der ehemaligen UN-Botschafterin Nikki Haley und dem Gouverneur von Florida, Ron DeSantis, die sich laut erster Zahlen ein Kopf-an-Kopf-Rennen lieferten, hier wagte kein US-Sender eine frühe Prognose.

Die Vorwahl in Iowa war von einem heftigen Wintereinbruch und Schneechaos auf den Straßen überschattet, es wurde erwartet, dass viele Wähler zu Hause blieben. Einfacher haben es da die Anhänger der Demokraten, die halten in Iowa die Vorwahlen als reine Briefwahl ab, mit einem Ergebnis wird erst in einigen Wochen gerechnet.


Foto: Donald Trump (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Klöckner kritisiert Umgang der Ampel mit Landwirten

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Bauer mit Traktor (Archiv), via dts NachrichtenagenturBerlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Vorschläge der „Zukunftskommission Landwirtschaft“ und der „Borchert-Kommission“ könnten nach Ansicht der früheren Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) längst umgesetzt sein. Klöckner sagte der „Rheinischen Post“ (Dienstagausgaben): „Die Borchert-Kommission, die Vorschläge für die Finanzierung von mehr Tierwohl gemacht hat, oder die Zukunftskommission Landwirtschaft wurden schlicht ignoriert und verhungern gelassen von der Ampel.“

Die Koalition hatte nach dem Spitzengespräch mit landwirtschaftlichen Verbänden am Montag angekündigt, sich an die Umsetzung der Kommissionsvorschläge machen zu wollen. Klöckner ergänzte: „Kleine Krümel und unsortiertes Agieren fällt der Ampel auf die Füße.“ So habe das Bündnis den Bauern die Mittel für die ländlichen Räume gekürzt, ebenso für die landwirtschaftlichen Sozialversicherungen. „Dass sie nun auch noch beim Agrardiesel, wozu sie keine Alternative auf dem Acker haben, bluten sollen, das bringt die Landwirte verständlicher Weise auf die Palme.“

Die Union will in dieser Woche dem Bundestag einen Antrag vorlegen. Darin fordern CDU und CSU, die Agrardiesel-Entlastung sowie die Kfz-Steuer-Befreiung „dauerhaft fortzuführen“.


Foto: Bauer mit Traktor (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Union sieht Petition für Grundrechte-Entzug bei Björn Höcke skeptisch

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Björn Höcke (Archiv), via dts NachrichtenagenturBerlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Unionsfraktion im Bundestag steht einer Petition skeptisch gegenüber, die den Entzug von Grundrechten für den Vorsitzenden der thüringischen AfD, Björn Höcke, fordert. „Ich halte ein Grundrechtsverwirkungsverfahren gegen Herrn Höcke nicht für sinnvoll“, sagte der rechtspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Günter Krings, der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Dienstagsausgaben). „Ein solches Verfahren ist in der Geschichte des Grundgesetzes noch nie erfolgreich zum Abschluss geführt worden und würde schon allein deshalb wohl lange dauern.“

Krings weiter: „In der Zwischenzeit würde die AfD versuchen, daraus politischen Profit zu schlagen.“ Vor dem Hintergrund des anhaltenden Höhenflugs der AfD und der im Herbst anstehenden Landtagswahl haben mehr als 850.000 Menschen eine Petition der Internetplattform Campact unterzeichnet, die fordert, dem Thüringer AfD-Chef Björn Höcke die Grundrechte zu entziehen. Bundestag und Bundesregierung werden darin aufgefordert, einen entsprechenden Antrag beim Bundesverfassungsgericht zu stellen.

Ein Sprecher der AfD-Fraktion sagte der NOZ: „Die undemokratische Forderung der Petition entbehrt jeder Grundlage“. Der rechtspolitische Sprecher der Unionsfraktion betonte, selbst beim Erfolg eines solchen Antrags sei „nicht abzusehen, ob und wie es die AfD wirklich schwächen würde.“ Weiter sagte Krings: „Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion verfolgt das Ziel, die AfD politisch zu bekämpfen und den Extremismus dieser Partei bloßzustellen.“


Foto: Björn Höcke (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Knappe Mehrheit der Deutschen gegen vorgezogene Neuwahlen

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Reichstagsgebäude (Archiv), via dts NachrichtenagenturBerlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Unzufriedenheit mit der Ampel-Koalition ist groß, doch das bedeutet nicht, dass eine Mehrheit der Deutschen schnelle Neuwahlen des Bundestages für richtig hält. Wie eine Forsa-Umfrage im Auftrag des „Stern“ ergab, sprechen sich 51 Prozent für einen vorgezogenen Urnengang aus und 46 Prozent dagegen. Drei Prozent äußern keine Meinung.

Nur die Anhänger von Union und AfD sind mehrheitlich für schnelle Neuwahlen des Bundestages. Die AfD-Wähler plädieren gar zu 91 Prozent dafür, bei den Wählern von CDU/CSU sind es 56 Prozent. Die Anhänger der Ampel-Parteien sprechen sich klar gegen Neuwahlen aus – bei SPD und Grünen jeweils 87 Prozent und bei der FDP 56 Prozent.

Forsa hatte die gleiche Frage schon im November gestellt. Der Anteil der Neuwahl-Befürworter ist unverändert geblieben, der Anteil der Gegner seitdem sogar um drei Prozentpunkte gestiegen. Neuwahlen hatte zuletzt CSU-Chef Markus Söder gefordert. Die verfassungsrechtlichen Hürden dafür sind allerdings hoch. 2005 hatte SPD-Kanzler Gerhard Schröder absichtlich eine Vertrauensabstimmung im Bundestag verloren. Danach hatte der damalige Bundespräsident Horst Köhler das Parlament aufgelöst. Die Daten wurden von Forsa für den „Stern“ und RTL Deutschland am 11. und 12. Januar erhoben. Datenbasis: 1.001 Befragte.


Foto: Reichstagsgebäude (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Wissler fordert Lindner-Rücktritt nach Rede bei Bauern-Demonstration

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Janine Wissler (Archiv), via dts NachrichtenagenturBerlin (dts Nachrichtenagentur) – Linkenchefin Janine Wissler fordert als Reaktion auf dessen Rede bei der Bauerndemonstration am Brandenburger Tor am Montag den Rücktritt von Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP). „Ein Bundesminister, der sich vor protestierende Landwirte stellt und keinen einzigen Vorschlag zu deren Anliegen macht, aber stattdessen gegen Erwerbslose und Geflüchtete hetzt, der wird nicht nur zurecht ausgebuht, der ist als Minister untragbar“, sagte sie dem „Spiegel“.

Statt sich mit den Forderungen und der Kritik an der verfehlten Agrarpolitik der Ampel auseinanderzusetzen, führe Lindner eine Ablenkungsdebatte. Der Finanzminister versuche, Menschen gegeneinander auszuspielen und aufzuhetzen. „Das ist politisch verantwortungslos und menschlich ekelhaft“, sagte Wissler. „Wer in dieser Situation die gesellschaftliche Spaltung und Entsolidarisierung vorantreibt, um vom Versagen der Ampel abzulenken, hat den Kompass vollständig verloren.“ Die Rede bei den Protesten der Bauern sei ein weiterer Tiefpunkt.


Foto: Janine Wissler (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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