Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bearbeitung von Steuerbescheiden an Finanzämtern dauert immer länger. Dies zeigt eine Stichproben-Analyse des Online-Steuerportals Lohnsteuer-Kompakt, über die die „Welt am Sonntag“ berichtet.

Durchschnittlich 57 Tage vergingen demnach im vergangenen Jahr zwischen Abgabe der Einkommensteuererklärung und Erhalt des Bescheids. Das waren drei Tage mehr als 2022 und acht Tage mehr als 2021.

Ausgewertet wurde die Bearbeitungszeit von mehr als 400.000 Erklärungen, die über die Plattform erstellt wurden. In die Auswertung gingen alle Ämter ein, bei denen mindestens 50 Erklärungen über die Plattform eingereicht wurden. Das waren 488. Insgesamt gibt es in Deutschland rund 550 Finanzämter.

Die Bearbeitungszeiten unterscheiden sich bundesweit deutlich. Am langsamsten arbeiteten die Finanzämter in Brandenburg. Hier vergingen im Durchschnitt 69 Tage, bis der Bescheid vorlag. Fast so lange mussten auch Steuerpflichtige in Bremen warten. Bereits nach 50 Tagen kam dagegen die Post von Finanzämtern in Rheinland-Pfalz, Hamburg und Nordrhein-Westfalen.

Das schnellste Finanzamt 2023 sitzt der Erhebung zufolge in der Ruhrgebietsstadt Herne. Hier brauchten die Beamten lediglich 30 Tage, also etwas mehr als vier Wochen, für die Prüfung. Am Ende der Rangliste steht das Finanzamt Hameln-Holzminden in Niedersachsen mit einer Bearbeitungszeit von 115 Tagen oder gut 16 Wochen.

Die Deutsche Steuergewerkschaft erklärt das Ergebnis der Analyse unter anderem mit einem erhöhten Arbeitsaufwand in den Ämtern, der durch politische Entscheidungen verursacht worden sei. „Die Politik zwingt seit Jahren immer mehr Leute in die Steuerpflicht, gleichzeitig geht die Digitalisierung in der Finanzverwaltung nur schleppend voran“, sagte Gewerkschaftschef Florian Köbler der „Welt am Sonntag“.

Der Bearbeitungsstau, der nicht zuletzt durch die vielen Grundsteuererklärungen für die Reform im kommenden Jahr entstanden sei, löse sich nur langsam wieder auf. Zudem hätten die staatlichen Hilfen während der Corona- und der Energie-Krise vielfach dazu geführt, dass Bürger erstmals eine Steuererklärung abgeben mussten.

Für dieses Jahr geht er davon aus, dass die Geschwindigkeit gehalten werden kann. „Ich erwarte eine Stabilisierung der Bearbeitungszeiten auf dem 2023er-Niveau“, sagte er.

Reiner Holznagel, Präsident des Bundes der Steuerzahler, hält den Digitalisierungsprozess in der Steuerverwaltung „immer noch“ für einen „Scherz“. Er forderte, das Geschwindigkeitsthema ernsthaft anzugehen. „Nach wie vor können beispielsweise Handwerkerrechnungen nicht digital eingereicht werden. Von der vorausgefüllten Steuererklärung wie in anderen Ländern sind wir in Deutschland immer noch Lichtjahre entfernt“, sagte Holznagel. Wenn die Politik es mit dem Abbau von Bürokratie ernst meine, müsse sie endlich den politischen Willen an den Tag legen.

Vorschläge aus der Politik, wie das Tempo nachhaltig beschleunigt werden könnte, gibt es. Für Rentner und die Finanzämter „wäre es eine enorme Erleichterung, die Steuer würde analog zur Lohnsteuer direkt von der Rentenversicherung einbehalten“, sagte Antje Tillmann (CDU), finanzpolitische Sprecherin der Union im Bundestag.

Markus Herbrand, finanzpolitischer Sprecher der FDP-Fraktion, sagte, man müsse „weg von der zeitfressenden und hochkomplexen Einzelfallgerechtigkeit und hin zu mehr pauschalen Lösungen“. Ziel müsse es sein, dass nur die wirklich schweren Fälle auf den Schreibtischen der Finanzverwaltung landeten.

Auch der Grünen-Finanzpolitiker Sascha Müller plädierte für höhere Pauschalen. So gebe es den Vorschlag, den Arbeitnehmerpauschbetrag, auch als Werbungskostenpauschale bekannt, von aktuell 1.230 Euro auf 1.500 Euro anzuheben.

Die Zahl der eingereichten Erklärungen ist in den vergangenen Jahren deutlich gestiegen. Nach Zahlen des Bundesfinanzministeriums erhöhte sie sich zwischen 2019 und 2022 von 29,64 Millionen auf 31,63 Millionen. Für das vergangene Jahr rechnet das Ministerium mit einem leichten Anstieg auf rund 32 Millionen Fälle.

Um dem steigenden Arbeitsaufkommen zu begegnen, werden von Jahr zu Jahr mehr Steuererklärungen vollautomatisch vom Computer bearbeitet. Wurden 2020 erst 2,5 Millionen auf diese Weise geprüft, waren es 2022 immerhin 3,5 Millionen. Für 2023 geht das Bundesfinanzministerium erneut von einem „leichten Anstieg“ aus.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier steht einem Verbot der AfD skeptisch gegenüber. „Ich kann die Erfolgsaussichten nicht beurteilen – ein Verfahren würde vermutlich sehr lange dauern“, sagte Steinmeier der „Süddeutschen Zeitung“ (Samstagausgabe) zu Forderungen nach einem derartigen Verbot.

Er rate deshalb dazu, sich auf das konzentrieren, „was unmittelbar in diesem Jahr möglich und notwendig ist“, so Steinmeier. „Wir sollten die besseren Antworten geben, wir sollten demokratische Mehrheiten organisieren und diese stärken.“

Auf die Frage, ob die Demokratie in Gefahr sei, wenn die AfD Landtagswahlen gewinne, sagte der Bundespräsident, er „hoffe, dass jeder, der wählt, das nicht nur in einer Stimmung von Wut oder Frust tut – sondern auch im Bewusstsein über die Folgen“. Die gerade veröffentlichten Recherchen zu dem Treffen rechtsextremer Aktivisten in Potsdam würden zeigen, dass man „sehr wachsam“ sein müsse.

„Wenn wir in die Geschichte zurückschauen, stellen wir fest: Extremisten waren immer das Unglück unseres Landes“, sagte Steinmeier. „Die Demokratie ist nicht vom Himmel gefallen, die Demokratie ist nie auf Ewigkeit garantiert.“ Sie lebe nicht nur vom Grundgesetz, sondern auch vom Engagement ihrer Bürger.

Er sei „deshalb erschüttert über die Beschimpfungen und die tätlichen Angriffe, die es sogar schon auf der kommunalen Ebene gibt“, sagte der Bundespräsident. „Wenn sich deshalb Verantwortungsträger zurückziehen oder sich Menschen erst gar nicht entschließen, Verantwortung zu übernehmen, dann trocknet die Demokratie von unten aus.“

Der Respekt vor demokratischen Institutionen und ihren Repräsentanten schwinde, klagte der Bundespräsident. „Immer mehr Menschen nehmen ihr eigenes Interesse für das Ganze und leiten daraus das Recht ab, die Dinge selbst in die Hand zu nehmen.“ Dabei denke er „nicht nur an den Umgang mit Vizekanzler Robert Habeck, der am Fähranleger in Schlüttsiel von Demonstranten bedrängt wurde, sondern auch an manche Aktivisten der Letzten Generation“, so Steinmeier.

Foto: Frank-Walter Steinmeier (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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New York (dts Nachrichtenagentur) – Die US-Börsen haben sich am Freitag uneinheitlich gezeigt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 37.593 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,3 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 4.784 Punkten 0,1 Prozent im Plus, die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 14.973 Punkten 0,2 Prozent fester.

Zu Beginn der Berichtssaison bewerteten Anleger insbesondere die Quartalszahlen von US-Großbanken. Angesichts der Regionalbankenkrise sind die Gewinne von JP Morgan und der Bank of America zurückgegangen. Citigroup musste einen Verlust vermelden und kündigte Entlassungen an. Der KBW-Bankenindex ließ kräftig nach.

Unterdessen tendierte die europäische Gemeinschaftswährung etwas schwächer. Ein Euro kostete am Freitagabend 1,0950 US-Dollar (-0,20 Prozent), ein Dollar war dementsprechend für 0,9132 Euro zu haben.

Der Goldpreis zeigte sich stärker, am Abend wurden für eine Feinunze 2.046,60 US-Dollar gezahlt (+0,85 Prozent). Das entspricht einem Preis von 60,06 Euro pro Gramm.

Der Ölpreis stieg angesichts der Eskalation im Konflikt mit der Huthi-Miliz deutlich: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Freitagabend gegen 22 Uhr deutscher Zeit 78,43 US-Dollar, das waren 1,3 Prozent mehr als am Schluss des vorherigen Handelstags.

Foto: Wallstreet in New York, via dts Nachrichtenagentur

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München (dts Nachrichtenagentur) – Zum Auftakt des 17. Spieltags der 1. Bundesliga hat der FC Bayern München gegen 1899 Hoffenheim 3:0 gewonnen. Bayern trennt damit nur noch ein Punkt von Bayer Leverkusen auf Platz eins. Hoffenheim bleibt auf Rang sieben.

Die Bayern dominierten die Partie klar. Zu Beginn wirkten sie allerdings noch mitunter ideenlos. Hoffenheim verteidigte anfangs durchaus solide, konnte den Bayern jedoch auf Dauer nicht standhalten.

Jamal Musiala traf sowohl in der 18. als auch in der 70. Minute, beide Male dank eines engen Zusammenspiels mit Leroy Sané. In der 90. Minute erhöhte Harry Kane schließlich auf 3:0.

Foto: Jamal Musiala (FC Bayern) (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Berliner Landesvorsitzende der Jungen Union (JU), Harald Burkart, hat offenbar eine Fotomontage in Whatsapp-Chats geteilt, in der Angela Merkel an die Stelle Adolf Hitlers im Plakat zum Kinofilm „Der Untergang“ montiert wurde. Das berichtet der „Spiegel“ unter Berufung auf mehrere Screenshots von internen Whatsapp-Chats.

In einer weiteren Chatnachricht soll eine Fotomontage eines Instagram-Kanals verbreitet worden sein, den der „Spiegel“ als rechtsextrem bewertet. Zu sehen sei hier ein Kinoplakat des Horrorfilms „Es“ gewesen, in dem Merkel als die Horrorfigur des Clowns dargestellt worden sei. Überdies gefiel Burkart ein Post des AfD-Abgeordneten Matthias Helferich auf Instagram.

Burkart erklärte dem Nachrichtenmagazin, es sei ihm „keineswegs um einen personellen Vergleich“ von Merkel und Hitler gegangen. „Vielmehr stand die satirische Adaption des Filmes im Vordergrund“, so Burkart. Es sei keine politische Aussage mit dem Foto verbunden gewesen. Den AfD-Abgeordneten Helferich habe er auf einer „privaten Veranstaltung“ kennengelernt und nichts von dessen politischem Hintergrund gewusst. Inzwischen hat er den Like zurückgenommen.

Aus der CDU Berlin kommt Kritik. „Wenn man Adolf Hitler mit Angela Merkel gleichsetzt, ist man für ein politisches Amt nicht geeignet“, sagte Dennis Haustein, CDU-Abgeordneter im Berliner Abgeordnetenhaus, dem Nachrichtenmagazin.

Foto: Junge Union (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Lokführergewerkschaft GDL hat ihren Streik planmäßig am Freitagabend beendet. Dennoch verkehrt der Fern- und Regionalverkehr zunächst weiter bis Mitternacht nach dem Notfahrplan, wie die Deutsche Bahn (DB) mitteilte.

„Die DB bereitet sich darauf vor, ab Betriebsbeginn Samstagfrüh im Personenverkehr wieder das normale Angebot zu fahren und einen reibungslosen Betriebsstart zu ermöglichen“, so der Konzern. Es könne jedoch noch zu einzelnen Abweichungen kommen.

In einzelnen Regionen könnten im Nah- und S-Bahnverkehr seit Streikende wieder mehr Züge fahren. Reisende werden gebeten, sich vor Fahrtantritt über die möglichen Verbindungen in den Auskunftsmedien und in der App „DB Navigator“ zu informieren.

Die Lokführergewerkschaft GDL kündigte für den Fall ausbleibender Verhandlungserfolge weitere Streiks an. Zunächst wolle man der DB allerdings Zeit geben, „zur Besinnung zu kommen“, sagte GDL-Vorsitzender Claus Weselsky nach Streikende. „Tun sie das nicht, wird die nächste Arbeitskampfmaßnahme folgen. Sie wird bestimmt länger sein und sie wird den Kunden noch härter treffen.“

Weselsky zeigte sich mit dem Streikverlauf zufrieden. „Sie alle wissen, dass der Streik wirksam gewesen ist und die angesagten angeblichen 20 Prozent sowieso nicht funktioniert haben“, sagte er mit Blick auf den Notfahrplan der Bahn. „Wir würden lieber Züge pünktlich mit zuverlässigen Anschlüssen durch dieses Land fahren, wenn wir denn ein Management besäßen, das in der Lage wäre, die Eisenbahn auch so zu organisieren, wie sie organisiert werden muss.“

Vonseiten der Bahn heißt es, man sei gesprächsbereit. Es sei auch an der GDL, wieder an den Verhandlungstisch zurückzukehren, sagte Konzernsprecherin Anja Bröker am Freitagnachmittag. „Wir sind der Meinung, dass dieser Streik unnötig war, und dass es nur über Verhandlungen weitergehen kann.“

Die GDL hatte ihre Mitglieder bei der Deutschen Bahn, Transdev und City Bahn Chemnitz aufgerufen, vom 10. Januar um 2 Uhr bis zum 12. Januar um 18 Uhr ihre Arbeit niederzulegen. Die Arbeitsniederlegung bei DB Cargo begann bereits am 9. Januar um 18 Uhr. Der Streik bei Transdev wurde bereits vorzeitig um 12 Uhr beendet, nachdem die private Eisenbahngesellschaft laut GDL die Kernforderung der Gewerkschaft nach einer 35-Stundenwoche bei vollem Lohnausgleich weitgehend akzeptiert hat.

Foto: GDL-Streik am 10.01.2024, via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Außenpolitiker Roderich Kiesewetter (CDU) hat neue Fregatten für die deutsche Marine gefordert, um künftig auch Handelsrouten schützen zu können. „Wir sind die drittgrößte Wirtschaftsmacht der Welt, wir haben ein ganz großes Interesse an freien Handelsrouten – und sind nicht in der Lage, uns selbst daran zu beteiligen“, sagte Kiesewetter dem TV-Sender „Welt“ am Freitag.

„In der Stunde der Bewährung haben wir das Nachsehen und sind wiederum auf andere angewiesen“, so der CDU-Politiker. Es sei „überheblich“ den Schutz von Wirtschaftsinteressen anderen Nationen wie Australien, Bahrain, den Niederlanden oder Kanada zu überlassen. „Wir Deutschen müssen schauen, dass wir so schnell wie möglich Fregatten haben, die sich an solchen Einsätzen beteiligen können. Das haben wir bisher nicht.“

Bislang hätten deutsche Fregatten wie etwa die Hessen „nur eine Drohnen- oder Raketenabwehr im Nahbereich von etwa 10 Kilometern, hier geht es aber um Fähigkeiten, die 100 bis 300 Kilometer umfassen müssen“, kritisierte der Außenpolitiker. „Das ist der Nato-Standard. Das ist schon ein Warnruf, dass die deutsche Marine aus Sparsamkeit und Kostengründen in den letzten Jahren nicht investieren konnte, um die Nato-Forderungen zu erfüllen.“ Deutschland müsse seine „Zurückhaltung zumindest technisch überwinden“, um künftig dem „verlängerten Arm des Iran“ etwas entgegensetzen zu können, forderte Kiesewetter.

Foto: Deutsche Kriegsschiffe (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Zum Wochenausklang hat der Dax kräftig zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 16.705 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 1,0 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Nach einem freundlichen Start konnte der Dax seine Gewinne – trotz vorübergehender Abgaben am Mittag – im weiteren Tagesverlauf halten.

„Nach wieder leicht anziehenden Verbraucherpreisen in den USA gestern hellten heute schwächer als erwartete Erzeugerpreise die Stimmung an der Börse wieder auf“, kommentierte Konstantin Oldenburger, Marktanalyst bei CMC Marktes. „Denn weiter fallende Erzeugerpreise deuten wiederum auf eine Fortsetzung des Abwärtstrends in der allgemeinen Preisentwicklung hin, was zeitnahe Zinssenkungen wieder wahrscheinlicher macht.“

Bereits am Donnerstag habe der Markt „am März für einen ersten Zinsschritt nach unten“ festgehalten, erklärte er. „So bleibt auch für den Dax die Fortsetzung der Rally eine Option, auch wenn die heute mit den großen Banken gestartete Berichtssaison in den USA noch nicht wirklich überzeugen konnte.“

Oldenburger wies darauf hin, dass für die kommende Handelswoche auch die Wahl in Taiwan am Wochenende wichtig werden könnte. „Gemäßigte Töne in Richtung China, egal von welchem Wahlsieger, könnten sich auch positiv auf den deutschen Markt auswirken. Nicht nur chinesische Aktien würden so für Investoren wieder attraktiver, da die Gefahr einer militärischen Eskalation deutlich reduziert würde“, so der Analyst. „Auch Deutschland als Exportnation würde eine Tendenz in diese Richtung zugutekommen.“

Bis kurz vor Handelsschluss standen an der Frankfurter Börse die Papiere von Siemens Energy und Airbus an der Spitze der Dax-Liste. Das Schlusslicht bildeten derweil die Autowerte von Porsche, der Porsche Automobil Holding, BMW, Mercedes-Benz und Volkswagen. Die Hintergründe hierfür sind vielfältig: So mussten Tesla und Volvo aufgrund der durch die Huthi-Miliz ausgelösten Lieferkettenprobleme ihre Produktion stoppen. Und auch die Nachricht, dass der Autovermieter Hertz 20.000 Elektroautos verkaufen will, wurde von Anlegern kritisch bewertet.

Unterdessen stieg der Gaspreis: Eine Megawattstunde (MWh) Gas zur Lieferung im Februar kostete 32 Euro und damit vier Prozent mehr als am Vortag. Das impliziert einen Verbraucherpreis von mindestens rund sieben bis neun Cent pro Kilowattstunde (kWh) inklusive Nebenkosten und Steuern, sollte das Preisniveau dauerhaft so bleiben.

Der Ölpreis stieg für seine Verhältnisse deutlich: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Freitagnachmittag gegen 17 Uhr deutscher Zeit 78,84 US-Dollar, das waren 1,9 Prozent mehr als am Schluss des vorherigen Handelstags.

Die europäische Gemeinschaftswährung tendierte am Freitagnachmittag etwas schwächer. Ein Euro kostete 1,0964 US-Dollar (-0,07 Prozent), ein Dollar war dementsprechend für 0,9121 Euro zu haben.

Foto: Frankfurter Börse, via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vor der für Montag geplanten Großdemonstration des Bauernverbandes in Berlin hat der stellvertretende Fraktionschef der FDP, Christoph Meyer, die Forderung nach einer vollständigen Rücknahme der avisierten Kürzungen bei den Agrarsubventionen zurückgewiesen. „Bei den geplanten Kürzungen der Dieselsteuer-Rückerstattung wird es Stand heute bleiben“, sagte Meyer dem Nachrichtenportal „T-Online“ am Freitag.

Es handle sich dabei um eine schrittweise Anpassung, die den Betrieben Planungssicherheit bietet und „in den allermeisten Fällen gut verkraftbar“ sei. „Mir fehlt die Fantasie, warum die Regierungskoalition von diesem Vorhaben abrücken soll.“

Die landwirtschaftlichen Betriebe leisteten damit einen wichtigen Beitrag zur Konsolidierung der Staatsfinanzen, so Meyer. Dafür sei er dankbar. „Andere Branchen tun dies auch – und das ist auch nötig. Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts können wir das Geld nicht mehr mit beiden Händen ausgeben.“ Der Staat müsse jetzt sparen, „um künftigen Generationen nicht einen Berg an Schulden zu überlassen“, sagte Meyer. „Das schmerzt, doch das muss sein.“

Zugleich äußerte der FDP-Politiker Verständnis für die Bauern. „Viele Betriebe ächzen zurecht unter immer mehr Regulierung und unnötigen bürokratischen Hürden. Hier müssen wir ansetzen“, so Meyer. Die Bundesregierung arbeite gerade am nächsten Bürokratieentlastungsgesetz. „Ich hoffe, dass Landwirtschaftsminister Cem Özdemir sich hier auch entsprechend für eine Entlastung der Bauern einsetzt.“

Foto: Bauernproteste am 08.01.2024, via dts Nachrichtenagentur

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Baden-Baden (dts Nachrichtenagentur) – OG Keemo steht mit „Fieber“ an der Spitze der offiziellen deutschen Album-Charts. Das teilte die GfK am Freitag mit. Mit seinen vorherigen Werken „Mann beisst Hund“ (zwei) und „Neptun“ (drei) hatte er Platz eins nur knapp verfehlt.

Die neue Studioplatte von Schlagersängerin Daniela Alfinito („Einfach Echt“) holt Silber, Rapper Ufo361 („Sony“) Bronze. Mit der limitierten, farbige Vinyl zu „Master Of Puppets“ gelingt Metallica ein Re-Entry auf Platz vier. Vorwochensieger Ikke Hüftgold rutscht mit „Nummer Eins“ auf Rang 17.

In den Single-Charts landet Luciano mit „Time“ seinen zweiten Nummer-eins-Hit binnen zwei Wochen. Die offiziellen deutschen Charts werden von GfK Entertainment im Auftrag des Bundesverbandes Musikindustrie ermittelt. Sie decken 90 Prozent aller Musikverkäufe ab.

Foto: Radio, via dts Nachrichtenagentur

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