Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Deutschland wird nach Angaben des Bundeskriminalamtes (BKA) aktuell von illegalen Rauschmitteln überschwemmt. „Es gab noch nie so viele Drogen in Deutschland wie heute“, sagte BKA-Chef Holger Münch der „Neuen Zürcher Zeitung“ (NZZ).

Allein in diesem Jahr hätten die Ermittler bislang 35 Tonnen Kokain sichergestellt. Das sei eine Rekordmenge, die aber ohne Effekt auf den Markt sei: „Die Preise blieben konstant“, sagte Münch. „Das lässt erahnen, wie viele Drogen insgesamt auf den Markt gebracht werden.“ Das BKA werde 2023 für Deutschland bei der Rauschgiftkriminalität einen neuen Höchstwert erreichen.

Hintergrund seien unter anderem Produktionszuwächse in den Anbaugebieten, wie bei Kokain in Südamerika, gleichzeitig sei der Drogenmarkt in Nordamerika gesättigt und Europa gerate deshalb immer stärker in den Fokus der Kartelle, sagte der BKA-Chef der NZZ. Öffentliche Machtkämpfe mit Gewalteskalationen gebe es in Europa beispielsweise in Belgien, Schweden oder den Niederlanden, vor allem zwischen verfeindeten Banden im Bereich Rauschgiftkriminalität. „Vereinzelt sehen wir diese Entwicklung auch in Deutschland“, sagte Münch. Die Gewinnspannen seien enorm, es gehe also um viel Geld.

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Hannover (dts Nachrichtenagentur) – Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hat die Sparpläne der Bundesregierung scharf kritisiert und deutliche Korrekturen am Bundeshaushalt 2024 gefordert. Zentraler „Webfehler“ der jüngsten Haushaltsbeschlüsse der Ampel-Koalition sei, „dass bei den vorgesehenen Belastungen kein Unterschied gemacht wird zwischen denjenigen, die ein gutes Einkommen haben, und denjenigen, die ein niedriges Einkommen haben“, sagte er der „Welt“ (Mittwochsausgabe).

Als Beispiel nannte Weil die geplante Erhöhung der CO2-Preise. „Ein gut verdienender Städter tut sich damit sehr viel leichter als ein Pendler vom Lande mit kleinem Einkommen. Sozial gerecht ist das nicht.“ Weil sagte weiter: „Die Streichung der Zuschüsse zum Agrardiesel wird von den Bauern zurecht als ganz gezielte Belastung wahrgenommen. Unsere Landwirte stehen allesamt im internationalen Wettbewerb und die Konkurrenz in vielen Ländern, etwa aus Frankreich, kann zu wesentlich günstigen Bedingungen produzieren als die Bauern hierzulande. Insofern halte ich diese Kürzungspläne auch für falsch.“

Weil unterstützt die Forderung des SPD-Vorsitzenden Lars Klingbeil nach Anhebung der Pendlerpauschale. „Das wäre mit Sicherheit ein richtiger Schritt“, sagte Weil.

In Flächenländern wie Niedersachsen gebe es viele Menschen, „die auf absehbare Zeit weiterhin mit ihrem Verbrenner-Auto zur Arbeit fahren müssen und ihre noch nicht sanierten Häuser mit Öl oder Gas beheizen“ müssten. „Genau solche Menschen muss man im Auge haben, wenn man beurteilen will, ob bestimmte politische Maßnahmen für alle gesellschaftlichen Gruppen verkraftbar sind. Was die aktuellen Beschlüsse der Bundesregierung angeht, habe ich da meine Zweifel.“ Das im Koalitionsvertrag vorgesehene „Klimageld“ für alle Bürger wird es aus Sicht des niedersächsischen Regierungschefs in dieser Legislaturperiode absehbar nicht geben.

„Ich wüsste nicht, wie man das unter den derzeitigen Bedingungen noch finanzieren sollte. Geboten wäre es mehr denn je.“

Foto: Stephan Weil (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der Bundeswehr gibt es offenbar massive Zweifel an der Umsetzung der Pläne von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD), bis 2027 eine Kampfbrigade dauerhaft in Litauen zu stationieren. Laut einem Bericht des „Spiegels“ der Heeresinspekteur General Alfons Mais warnt in einer internen Mail, dass die neue Brigade ohne milliardenschwere Investitionen nicht zu stemmen sei, wenn die Bundeswehr an der Heimatfront nicht massiv geschwächt werden solle.

Darin wendet sich Mais weiter an Generalinspekteur Carsten Breuer und fordert, das Ministerium müsse trotz der gerade erst angelaufenen Planungen für die Brigade dringend über Investitionen für das Projekt nachdenken. Als Grund nennt er die prekäre Lage des Heers. „Ich komme leider nicht umhin, erneut zu betonen, dass die materielle Ausstattung des Heeres gemessen an seinen Aufträgen ab 2025 aktuell mehr als grenzwertig und trotz aller positiver Anstrengungen auch zukünftig unterfinanziert ist“, schreibt Mais. „Die Decke ist einfach zu dünn.“

Konkret sei das Heer über alle Materialkategorien – „von A wie Artilleriegeschütz bis Z wie Zeltbahn“ – nur zu 60 Prozent ausgestattet. Wenn die neue Brigade für Litauen nun aus dem laufenden Betrieb gestemmt würde, prognostiziert Mais drastische Folgen. „Die Aufstellung eines neuen Großverbandes ohne zusätzliche Investitionen“, warnt er, „wird diese Quote auf 55 Prozent absinken lassen“. Mais spielt in seinem Brandbrief darauf an, dass die materielle Ausstattung der neuen Brigade für Litauen bisher nicht in den Kostenaufstellungen des Ministeriums für die kommenden Jahre auftaucht.

„Hier bedarf es aus meiner Sicht einer klaren Leitungsentscheidung und Ressourcenpriorisierung, um den gesamten „Apparat“ mitzunehmen und das Ziel der Vollausstattung zu bestätigen“, fordert er. Konkret sei es an der Zeit, die Kosten für die Brigade „in Gänze haushaltsseitig abzubilden“. Hintergrund der Skepsis beim Heer sind die absehbaren Details der Aufstellung des Verbands: Unter anderem soll sich die Brigade aus bereits bestehenden Verbänden zusammensetzen. So sollen das Panzerbataillon 203 aus Augustdorf und das Panzergrenadierbataillon 122 aus Oberviechtach bis 2027 nach Litauen verlegt werden.

Als drittes Kampfgruppenbataillon soll der multinationale Nato-Gefechtsverband in Litauen hinzukommen; er ist dort bereits unter deutscher Führung mit rotierendem Personal im Einsatz. Mit den drei Bataillonen aber ist das Projekt noch nicht gestemmt. Beim Heer wird schon länger betont, dass die neue Brigade weitere Unterstützungseinheiten wie Panzerpionierkompanien benötige, für deren Material bisher keine Haushaltsmittel vorgesehen sind. Folglich habe das Ministerium „ersten Eindrücken entgegenzutreten, das Heer müsse die zusätzlichen Bedarfe aus seinem Bestand bzw. den bisherigen Planungsständen ohne die Brigade Litauen“ generieren, fordert Mais.

Foto: Bundeswehr-Soldat (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der Bundeswehr gibt es offenbar massive Zweifel an der Umsetzung der Pläne von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD), bis 2027 eine Kampfbrigade dauerhaft in Litauen zu stationieren. Laut einem Bericht des „Spiegels“ der Heeresinspekteur General Alfons Mais warnt in einer internen Mail, dass die neue Brigade ohne milliardenschwere Investitionen nicht zu stemmen sei, wenn die Bundeswehr an der Heimatfront nicht massiv geschwächt werden solle.

Darin wendet sich Mais weiter an Generalinspekteur Carsten Breuer und fordert, das Ministerium müsse trotz der gerade erst angelaufenen Planungen für die Brigade dringend über Investitionen für das Projekt nachdenken. Als Grund nennt er die prekäre Lage des Heers. „Ich komme leider nicht umhin, erneut zu betonen, dass die materielle Ausstattung des Heeres gemessen an seinen Aufträgen ab 2025 aktuell mehr als grenzwertig und trotz aller positiver Anstrengungen auch zukünftig unterfinanziert ist“, schreibt Mais. „Die Decke ist einfach zu dünn.“

Konkret sei das Heer über alle Materialkategorien – „von A wie Artilleriegeschütz bis Z wie Zeltbahn“ – nur zu 60 Prozent ausgestattet. Wenn die neue Brigade für Litauen nun aus dem laufenden Betrieb gestemmt würde, prognostiziert Mais drastische Folgen. „Die Aufstellung eines neuen Großverbandes ohne zusätzliche Investitionen“, warnt er, „wird diese Quote auf 55 Prozent absinken lassen“. Mais spielt in seinem Brandbrief darauf an, dass die materielle Ausstattung der neuen Brigade für Litauen bisher nicht in den Kostenaufstellungen des Ministeriums für die kommenden Jahre auftaucht.

„Hier bedarf es aus meiner Sicht einer klaren Leitungsentscheidung und Ressourcenpriorisierung, um den gesamten „Apparat“ mitzunehmen und das Ziel der Vollausstattung zu bestätigen“, fordert er. Konkret sei es an der Zeit, die Kosten für die Brigade „in Gänze haushaltsseitig abzubilden“. Hintergrund der Skepsis beim Heer sind die absehbaren Details der Aufstellung des Verbands: Unter anderem soll sich die Brigade aus bereits bestehenden Verbänden zusammensetzen. So sollen das Panzerbataillon 203 aus Augustdorf und das Panzergrenadierbataillon 122 aus Oberviechtach bis 2027 nach Litauen verlegt werden.

Als drittes Kampfgruppenbataillon soll der multinationale Nato-Gefechtsverband in Litauen hinzukommen; er ist dort bereits unter deutscher Führung mit rotierendem Personal im Einsatz. Mit den drei Bataillonen aber ist das Projekt noch nicht gestemmt. Beim Heer wird schon länger betont, dass die neue Brigade weitere Unterstützungseinheiten wie Panzerpionierkompanien benötige, für deren Material bisher keine Haushaltsmittel vorgesehen sind. Folglich habe das Ministerium „ersten Eindrücken entgegenzutreten, das Heer müsse die zusätzlichen Bedarfe aus seinem Bestand bzw. den bisherigen Planungsständen ohne die Brigade Litauen“ generieren, fordert Mais.

Foto: Bundeswehr-Soldat (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Charp (dts Nachrichtenagentur) – Der Kreml-Kritiker Alexei Nawalny hat seine Ankunft im Gefangenenlager in der Siedlung Charp nördlich des Polarkreises bestätigt. Die 20 Tage seines Transports seien „ziemlich anstrengend“ gewesen, er sei aber „immer noch guter Stimmung“, schrieb er am Dienstag auf Twitter.

Dort habe er auch Kontakt zu einem Anwalt gehabt, fügte er hinzu. Er bedanke sich sehr für die Unterstützung, schrieb Nawalny weiter. Man solle sich keine Sorgen um ihn machen, ihm gehe es gut. Zudem bezeichnete er sich selbst als „euer neuer Weihnachtsmann“.

Er habe nun einen Schafsfellmantel, eine Pelzmütze und bekomme bald Winterschuhe. Da er ein „Sonder-Weihnachtsmann“ sei, bekämen nur die Geschenke, „die sich sehr schlecht benommen haben“, so Nawalny.

Foto: Fahne von Russland (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Feodossija (dts Nachrichtenagentur) – Die Ukraine hat offenbar die Hafenstadt Feodossija auf der Krim-Halbinsel angegriffen. Dabei sei eine Person getötet worden, wie die russische Nachrichtenagentur Interfax am Dienstag unter Berufung auf den Verwaltungschef der Krim, Sergej Aksjonow, meldete.

Demnach sollen zudem zwei weitere Menschen verletzt und sechs Gebäude in Mitleidenschaft gezogen worden sein. Ziel des Angriffs soll das Landungsschiff Nowocherkask gewesen sein. Dieses wurde laut russischen Angaben „beschädigt“, die ukrainische Seite sprach von einer Zerstörung des Schiffes. An Bord hätten sich mutmaßlich iranische Drohnen befunden, die von Russland gegen die Ukraine eingesetzt würden, hieß es weiter vom ukrainischen Militär.

Foto: Frontverlauf in der Ukraine (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Dresden/Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die „K-Frage“ innerhalb der Union ist laut Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) bereits beantwortet – und zwar zu Gunsten von CDU-Chef Friedrich Merz. „Ja, das denke ich“, sagte Kretschmer den Zeitungen der Funke-Mediengruppe auf eine entsprechende Frage.

Schließlich sei Merz Vorsitzender der CDU und der Unionsfraktion im Bundestag und werde deswegen von Markus Söder, Alexander Dobrindt und ihm, Kretschmer selbst, „sehr unterstützt bei einer Kandidatur“. Die offizielle Entscheidung falle aber erst im Herbst. „Und der beginnt eindeutig nach den Landtagswahlen“, so Sachsens Ministerpräsident. Eine dieser Wahlen ist am 1. September in seinem eigenen Bundesland, wo die AfD womöglich stärkste Kraft werden könnte, ebenso wie in Thüringen, wo am selben Tag gewählt wird, und in Brandenburg drei Wochen später.

Ein erster Test ist aber auch schon die Europawahl Anfang Juni. Die Bundestagswahl ist erst im Herbst 2025 – wenn die Ampel-Koalition bis dahin hält.

Foto: Michael Kretschmer (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der frühere SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat vor der Europawahl im nächsten Jahr einen neuen Kurs in der Migrationspolitik in Deutschland angemahnt. „Je weniger die demokratischen Parteien aufgeklärt und ohne Wahlkampfgetöse über dieses schwierige Thema reden, desto einfacher wird es für die AfD. Denn für sehr viele Menschen in Deutschland ist das Thema Migration ein Symbol für wachsende Unsicherheit“, sagte Gabriel der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ).

Die Menschen seien ja nicht blind und sähen, dass Europa auf der einen Seite seine Außengrenze nicht wirksam schütze und andererseits bei der Integration der hier zugewanderten Migranten in weiten Bereichen versage. „Die Ergebnisse der gerade veröffentlichten Bildungsstudie Pisa sind ja einer der vielen Belege dafür“, sagte Gabriel. Die demokratischen Parteien scheuten sich, dieses Thema wirklich anzupacken. „Einerseits, weil es keine `Bilderbuchlösungen` gibt und vieles auch Härten erfordert, die uns aus menschlichen Gründen schwerfallen. Und andererseits, weil die Parteien Angst davor haben, dass sie damit zu nahe an die AfD kommen.“

Es sei dennoch die Aufgabe für Parteien, die die Gesellschaft zusammenhalten wollten, diese Probleme zu lösen.

Foto: Sigmar Gabriel (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In Deutschland muss nach den Worten des SPD-Fraktionsvorsitzenden Rolf Mützenich wieder mehr über Frieden als über Krieg gesprochen werden. „Wir sollten uns nicht allein mit Krieg befassen, sondern auch damit, wie Kriege beendet werden können“, sagte Mützenich dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“.

„Sicherheitspolitik ist mehr als Militärpolitik.“ Er monierte, dass sein Parteikollege und Verteidigungsminister Boris Pistorius gefordert hatte, das Land müsse wieder „kriegstüchtig“ werden. „Wir sollten es nicht so formulieren, dass wir Deutschland zum Krieg ertüchtigen müssen, sondern dass wir verteidigungsfähig sein müssen.“ Mützenich mahnte: „Wir haben ein Friedensgebot im Grundgesetz. Diese Verfassung ist nach zwei Weltkriegen, die Deutschland zu verantworten hat, entwickelt worden. Krieg wird geächtet – national und international.“

Der SPD-Politiker äußerte sich zurückhaltend zu Überlegungen, die Wehrpflicht zu reaktivieren: „Zum jetzigen Zeitpunkt sollten wir in erster Linie daran arbeiten, die Bundeswehr attraktiver zu machen. Sie muss besser ausgerüstet werden, Kasernen müssen instandgesetzt werden.“

Auf die Frage, ob Deutschland im Falle einer Wiederwahl von Donald Trump zum US-Präsidenten und damit verbundenen Konsequenzen für die internationale Militärpolitik seine Verteidigungsausgaben wie im Kalten Krieg von jetzt zwei auf fünf Prozent des Bruttoinlandsprodukts erhöhen müsste, antwortete Mützenich: „Damals hatte die Bundeswehr sehr viel mehr Soldaten. Die Personalausgaben waren entsprechend höher.“ Eher seien mehr Synergieeffekte und Zusammenarbeit innerhalb der Europäischen Union und der Nato nötig.

Foto: Rolf Mützenich (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Offenbach (dts Nachrichtenagentur) – Der Deutsche Wetterdienst geht davon aus, dass sich die Unwetterlage nach den Weihnachtsfeiertagen entspannt. „Aus meteorologischer Sicht endet die Unwettersituation voraussichtlich Dienstagmittag“, teilte der Deutsche Wetterdienst am Montagabend mit.

Bis dahin werden in manchen Staulagen der westlichen und nördlichen Mittelgebirge, besonders im Bergischen Land, Eggegebirge und Westharz, weitere 15 bis 25, vereinzelt um 30 Liter Regen pro Quadratmeter erwartet. Zusammen mit den bereits gefallenen Mengen ergebe sich dadurch weiterhin ein unwetterartiger Charakter. In Niedersachsen, Thüringen und weiteren Teilen Deutschlands gibt es weiterhin Hochwasser, und das wohl sicher auch nach Dienstagmittag noch mehrere Tage lang. Unwetterwarnungen gaben am Montagabend unter anderem die Behörden im Landkreis Hildburghausen in Thüringen für die Ortschaften Henfstädt, Themar und Kloster Veßra heraus: Auf Grund der vorherrschenden Wetterlage werde Hochwasser „mit einer schnell ansteigenden Spitze prognostiziert“.

In Heringen/Helme wurde Bewohnern der Ortslage Windehausen „dringend empfohlen, die Wohngebäude zu verlassen“; Die Stromversorgung werde voraussichtlich noch über mehrere Tage nicht gewährleistet werden können, die Menschen sollen in Notunterkünften unterkommen. In Niedersachsen hatten die Behörden schon am Mittag mitgeteilt, dass sich die Hochwasserlage „in den nächsten Tagen“ weiter verschärfen werde, die Scheitelwerte seien noch nicht erreicht, hieß es in einem Lagebericht.

Foto: Überschwemmung am Fluss Aue in Niedersachsen, via dts Nachrichtenagentur

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