Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Seinem Versprechen einer verstärkt interessengeleiteten Außenpolitik folgend lässt Außenminister Johann Wadephul (CDU) sein Ministerium umbauen. Es steht wohl eine der größten Strukturreformen des Auswärtigen Amtes in der jüngeren Vergangenheit an, bei der nicht nur Abteilungen um- oder abgebaut werden, sondern auch die Kompetenzen der Länderreferate erheblich ausgeweitet werden, wie die FAZ in ihrer Mittwochausgabe schreibt.

Der Auswärtige Dienst und sein Handeln werde dadurch konsequent auf „die außen- und sicherheitspolitischen Interessen und Ziele Deutschlands und Europas ausgerichtet“, heißt es dazu aus dem Auswärtigen Amt. Es gehe „um die Wahrung von Sicherheit, Freiheit und Wohlstand unseres Landes in sehr herausfordernden Zeiten“.

Wadephul selbst hatte am Dienstag bei einer Rede in Berlin gesagt, es brauche „einen modernen und zukunftsfähigen deutschen Auswärtigen Dienst – mit dementsprechenden Strukturen“. In einem am Dienstag an die Mitarbeiter des Ministeriums versendeten Video des Außenministers sagte Wadephul, die Strukturen und Arbeitsabläufe im Haus seien nicht mehr in dem Maße auf der Höhe der Zeit, wie es die Herausforderungen erforderten. Veränderungen seien nie einfach, aber notwendig.

Ein zentraler Punkt der Reform ist die Aufwertung der Länderreferate. Sie sollen künftig in ihrer bilateralen Zusammenarbeit auch über alle außenpolitischen Instrumente verfügen können – also auch über die Mittel für die bilaterale Kulturzusammenarbeit oder die Stabilisierungshilfe.

Die Abteilung S, die bislang für Krisenprävention, Stabilisierung und humanitäre Hilfe zuständig war, wird demnach ganz aufgelöst. So würden in der Zentrale die Kompetenzen, Instrumente und Mittel, mit denen das Auswärtige Amt die bilateralen Beziehungen zu Ländern weltweit gestalte, in regional teils neu zugeschnittenen Länderabteilungen gebündelt, heißt es aus dem Auswärtigen Amt. Das sind: Europa, Amerika, Asien/Pazifik, Naher und Mittlerer Osten/Afrika.

In der neuen Europa-Abteilung werden künftig alle Referate für die europäischen Länder zusammengefasst, also auch der Osten Europas inklusive Ukraine und Russland, die bislang in der Politische Abteilung 2 angesiedelt waren. Aus dieser soll eine reine Abteilung für Sicherheitspolitik werden, in der sicherheitspolitische Kernkompetenzen von Deutschlands Rolle in der Nato, EU und OSZE über Abrüstung und Rüstungsexportkontrolle bis zu Cyber-Sicherheit zusammengefasst werden, wie es aus dem Auswärtigen Amt heißt.

Am Dienstag wurden die Mitarbeiter informiert über die Pläne, bis zum allgemeinen Versetzungstermin im nächsten Sommer soll die neue Struktur stehen. Neben der Reform muss das Auswärtige Amt auch noch bis 2029 acht Prozent einsparen bei den Personalkosten, das sind etwa 570 Stellen.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Bundesverkehrsministerium will das Deutsche Zentrum für Luft- und Raumfahrt (DLR) bei der Entwicklung klimafreundlicher Kraftstoffe mit weiteren rund 157 Millionen Euro unterstützen. Der neue Förderbescheid sichere die Betriebsphase der Technologieplattform Power-to-Liquid-Kraftstoffe (TPP) in Leuna bis 2035, teilte das Ministerium am Dienstag mit. In der Anlage werden strombasierte Kraftstoffe optimiert sowie Technologien und Verfahren für deren Produktion in einem industriellen Maßstab weiterentwickelt.

Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) sagte, mit der Förderung der Betriebsphase setze man den nächsten großen Schritt für strombasierten, klimafreundlichen Kraftstoff. „In Leuna entsteht mit unserer Unterstützung die weltweit erste vollintegrierte Forschungsanlage, in der strombasierte Kraftstoffe über die gesamte Prozesskette hinweg und im semi-industriellen Maßstab erprobt werden.“ Die Technologieplattform schaffe damit den entscheidenden Schritt zwischen Labor und Praxis.

Das DLR wurde 2023 in einem wettbewerblichen Verfahren ausgewählt, die Anlage zu planen. Hierfür stellte das Bundesministerium bereits 5,48 Millionen Euro bereit. Im Jahr 2024 folgten 130 Millionen Euro für den Bau. Mit den jetzt bewilligten Mitteln ist der Forschungs- und Testbetrieb für den Zeitraum 2028 bis 2035 gesichert.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat am Dienstag erneut mit dem Präsidenten der Ukraine Wolodymyr Selenskyj telefoniert. Das teilte die Bundesregierung am frühen Nachmittag mit.

Zum Inhalt des Gesprächs gab es aber nur oberflächliche Angaben. „Im Nachgang der Genfer Gespräche von Sonntag tauschten sich der Bundeskanzler und der ukrainische Präsident über den Stand der Verhandlungen über eine Beendigung des Krieges in der Ukraine aus“, sagte Regierungssprecher Stefan Kornelius.

Erst letzten Freitag hatte Merz mit Selenskyj telefoniert, auch der französische Staatspräsident Emmanuel Macron und der britische Premierminister Keir Starmer nahmen daran teil. Merz, Macron und Starmer hätten der Ukraine ihre „unveränderte und volle Unterstützung auf dem Weg zu einem dauerhaften und gerechten Frieden“ zugesichert, hieß es nach dem Gespräch.

Foto: Friedrich Merz und Wolodymyr Selenskyj (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Hamburg (dts Nachrichtenagentur) – Vor der am Freitag beginnenden Bundesdelegiertenkonferenz der Grünen hat Hamburgs Umweltsenatorin Katharina Fegebank von ihrer Partei mehr Mut zu unbequemen Wahrheiten verlangt. „Man darf den Menschen reinen Wein einschenken – gerade auch in der Debatte um die Zukunft unserer sozialen Sicherungssysteme“, sagte Fegebank der „Welt“.

Zu spalterischen Vokabeln – „Klassenkampf“ – wie sie der Bundesvorsitzende der Grünen Felix Banaszak zuletzt verwandt hatte, ging Fegebank dagegen auf Distanz. Zwar sei es richtig, darüber zu reden, wie in Deutschland Reichtum verteilt werde. „Auf die verwendete Klassenkampf-Rhetorik würde ich lieber verzichten. Wir müssen darüber sprechen, ohne ein `die einen gegen die anderen` zu triggern. Genau aus diesem Modus müssen wir raus“, so die Zweite Bürgermeisterin der Hansestadt.

Mit Blick auf den künftigen Kurs der Grünen empfahl Fegebank auch einen Blick nach Baden-Württemberg. „Es lohnt sich immer, auf das zu schauen, was uns erfolgreich gemacht hat. Das ist bis heute der Kurs von Winfried Kretschmann in Baden-Württemberg, der uns seit 2011 über das Amt des Ministerpräsidenten sehr tief in der Gesellschaft verwurzelt hat. In Hamburg haben wir etwas andere, städtisch geprägte Voraussetzungen, aber auch hier fahren wir immer einen Kurs der Vernunft und des Fortschritts, ohne dabei zu überdrehen.“

Die Landtagswahl im Südwesten im kommenden Frühjahr sei für die Zukunft der Partei entscheidend, findet Fegebank. „Ich will den Druck nicht zu hoch drehen, aber Baden-Württemberg ist für uns als Partei sehr, sehr relevant.“ Der Rückstand in den Umfragen für die Wahl in Baden-Württemberg seien „aufholbar“. „Das hat Winfried Kretschmann schon einmal geschafft. Cem Özdemir kann das auch.“

Wichtig werde unter anderem sein, dass ihre Partei bei der kontroversen Debatte um das Verbrenner-Aus die Ruhe bewahre. „Die Zukunft des Autos ist in jedem Fall elektrisch, das wird doch gerade in den vergangenen Wochen und Monaten immer offensichtlicher. Gleichzeitig muss man die besondere Lage des Bundeslandes respektieren – hohe Identifikation mit der Branche, viele Arbeitsplätze, auch bei den Zulieferern. Da kann man mit bestimmten Entscheidungen schnell eine ganze Region in Schockstarre versetzen.“

Foto: Katharina Fegebank (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Straßburg (dts Nachrichtenagentur) – Kinderspielzeug soll in der Europäischen Union künftig weniger schädliche Chemikalien enthalten. Das EU-Parlament brachte am Dienstag eine entsprechende Reform der Sicherheitsvorgaben für Spielzeug auf den Weg.

Die neuen Regeln beinhalten ein Verbot von endokrinen Disruptoren, Hautallergenen und PFAS, auch bekannt als „Ewigkeitschemikalien“. Zudem sollen digitale Pässe für Spielzeuge Zollkontrollen beschleunigen und Sicherheitswarnungen besser zugänglich machen. Die neuen Regeln sind eine Aktualisierung der Richtlinie aus dem Jahr 2009. Es ist eine Reaktion darauf, dass zunehmend im Internet eingekauft wird und immer häufiger Digitaltechnik zum Einsatz kommt. Für die Umsetzung der neuen Maßnahmen wird den Mitgliedstaaten und der Industrie eine Übergangsfrist von viereinhalb Jahren eingeräumt.

Im Jahr 2023 wurden nach EU-Angaben Spielzeuge im Wert von 6,5 Milliarden Euro in die EU importiert, wobei 80 Prozent aus China stammten. Spielzeug wurde im EU-Schnellwarnsystem am zweithäufigsten als gefährliches Verbraucherprodukt gemeldet. Die neuen Vorschriften sollen sicherstellen, dass weniger unsicheres Spielzeug in die EU gelangt. Hersteller müssen künftig eine umfassende Sicherheitsbewertung aller möglichen Risiken durchführen, bevor sie ein Spielzeug auf den Markt bringen.

Die Verordnung präzisiert und verschärft auch die Anforderungen an Wirtschaftsakteure wie Hersteller, Importeure und Händler. Online-Marktplätze müssen ihre Plattformen so gestalten, dass Verkäufer die CE-Kennzeichnungen und Sicherheitswarnungen von Spielzeug anzeigen können. Die neuen Regeln treten 20 Tage nach Veröffentlichung im Amtsblatt der EU in Kraft.

Foto: Spielendes Kind (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Traunstein (dts Nachrichtenagentur) – In einem erneuten Prozess in Traunstein um den Tod einer Studentin aus Bayern ist der Angeklagte freigesprochen worden. Das Landgericht Traunstein ließ am Dienstag alle Vorwürfe gegen den heute 23-jährigen Mann fallen, der im ersten „Eiskeller“-Prozess zu neun Jahren Jugendhaft verurteilt worden war.

In dem Prozess ging es um den Tod einer 23-Jährigen am 3. Oktober 2022 auf dem Heimweg von der Disco „Eiskeller“ im oberbayerischen Aschau. Sie war in einen Bach gefallen und ertrunken. Die Staatsanwaltschaft warf dem Angeklagten vor, sie aus sexuellen Motiven angegriffen zu haben, während die Verteidigung von einem Unfall ausging.

Im ersten Prozess war das Urteil vor allem nach einer belastenden Aussage eines Mithäftlings des Angeklagten gefallen, der jetzt aber von einem Experten als nicht glaubwürdig eingestuft wurde. Der Bundesgerichtshof hatte das damalige Mordurteil nach der Revision des Angeklagten aufgehoben.

Foto: Justicia (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Linke hat sich nach eigenen Angaben noch nicht entschieden, wie sie sich bei der Abstimmung im Bundestag zum Rentenpaket der schwarz-roten Regierung verhalten wird.

„Der finale Gesetzentwurf der Regierung liegt uns noch nicht vor, erst dann werden wir das abschließend in der Fraktion beraten“, sagte Linksfraktionschefin Heidi Reichinnek der „Rheinischen Post“. Aber eins sei klar: Jeder vierte Rentner lebe in Armut – es sei „absolut schäbig“, dass die Union gerade auf dem Rücken von Millionen Rentnern „ihre machtpolitischen Spielchen treibt“, kritisierte Reichinnek. Das zeige, dass die Union den Rentnern „nicht einmal den Dreck unter den Fingernägeln gönnt“, so die Linksfraktionschefin.

Linken-Chef Jan van Aken hatte am Montag gesagt, es spreche durchaus „etwas für dieses Rentenpaket“, denn ohne die dort geplante Haltelinie von 48 Prozent würde das Rentenniveau noch weiter sinken. Laut ihm wollte die Fraktion am Montagnachmittag dazu beraten. Reichinnek bekräftigte am Dienstag: „Was wir brauchen, ist eine Rentenversicherung, in die alle Erwerbstätigen einzahlen, und ein Rentenniveau von 53 Prozent.“

Foto: Heidi Reichinnek am 24.11.2025, via dts Nachrichtenagentur

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Frankfurt am Main (dts Nachrichtenagentur) – Die Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main und das Bundeskriminalamt haben am Dienstag im Zusammenhang mit mehreren Bombendrohungen Durchsuchungsbeschlüsse in vier Bundesländern durchgeführt.

Betroffen seien vier Beschuldigte in Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen und Hessen sowie ein Zeuge in Sachsen-Anhalt, teilten die Behörden mit. Den Beschuldigten wird die Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung vorgeworfen, die für zahlreiche Drohmails mit vorgetäuschten Bombendrohungen verantwortlich sein soll. Diese Drohungen führten bundesweit zu Polizeieinsätzen und erheblichen Sachschäden. Im Zuge der Razzia wurden zahlreiche elektronische Geräte und Speichermedien sichergestellt.

Die Tätergruppierung soll sich virtuell in einer Messenger-Gruppe namens „Schweinetreff“ zusammengeschlossen haben. Ziel war es offenbar, den öffentlichen Frieden zu stören und größtmögliche Verunsicherung zu erzeugen. Die Drohmails wiesen häufig einen islamistischen Bezug auf, jedoch konnte eine religiös motivierte Tatmotivation nicht belegt werden. Neben Deutschland war auch Österreich von ähnlichen Drohungen betroffen.

„Das entschlossene Handeln der Strafverfolgungsbehörden zeigt, dass das Internet trotz vermeintlicher Anonymität keinen rechtsfreien Raum darstellt“, sagte BKA-Vizepräsident Sven Kurenbach. Darüber hinaus könnten derartige Drohmails für den Absender zusätzlich sehr teuer werden, denn Großeinsätze der Polizei seien mit hohen Kosten verbunden.

Das BKA veröffentlichte auch eine Liste mit Vorfällen, für welche die Gruppierung verantwortlich sein soll. Dazu zählen die Evakuierung des Einkaufszentrums am Limbecker Platz in Essen im Mai 2024, die Sperrung des Bahnhofs Neunkirchen und die Einstellung des Bahnverkehrs im September 2024, die Räumung des MDR-Funkhauses in Magdeburg und die weitreichende Sperrung der anliegenden Straßen im Oktober 2024, die Räumung eines großen Einkaufszentrums in Sachsen-Anhalt im Dezember 2024 sowie die Räumung und Schließung einer Schule in Bad Hersfeld im Dezember 2024.

Foto: Polizist (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Der Dax ist am Dienstag mit leichten Gewinnen in den Handelstag gestartet. Gegen 9:30 Uhr wurde der Leitindex mit rund 23.270 Punkten berechnet und damit 0,1 Prozent über dem Vortagsschluss. An der Spitze der Kursliste rangierten Infineon, Rheinmetall und Airbus, am Ende SAP, BMW und Brenntag.

„Der Wochenauftakt ist dem Dax gestern geglückt, allerdings kann der deutsche Leitindex mit dem Tempo der Wallstreet erneut nicht Schritt halten“, sagte Thomas Altmann von QC Partners. „Im internationalen Vergleich war das gestern nur eine Mini-Erholung.“ Damit bleibe der Dax weiterhin unter seiner 200-Tage-Linie. „Es fehlt weiterhin an Anschlusskäufern, die auch in eine Erholung hinein kaufen.“

„Damit hält sich der Dax weiterhin nicht an das klassische Drehbuch. Historisch hat die Jahresendrallye überwiegend im November stattgefunden“, so Altmann. Dabei ist der November in der langfristigen Betrachtung einer der besten Monate des Jahres. Von den vergangenen 29 Novembern endeten 21 positiv und nur acht negativ. „Diesmal liegt der Dax im November allerdings bislang im tiefroten Bereich“, so Altmann.

Der Analyst fügte hinzu, dass die Wahrscheinlichkeit einer Fed-Zinssenkung im Dezember mittlerweile bei 75 Prozent gesehen werde. „Die Börsianer gehen fest davon aus, dass die Fed um Jerome Powell den schwächelnden Arbeitsmarkt in ihrer Entscheidungsfindung höher gewichten wird als die noch immer zu hohe Inflationsrate.“

Die europäische Gemeinschaftswährung war am Dienstagmorgen etwas stärker: Ein Euro kostete 1,1526 US-Dollar, ein Dollar war dementsprechend für 0,8676 Euro zu haben.

Der Ölpreis sank unterdessen: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete gegen 9 Uhr deutscher Zeit 63,12 US-Dollar; das waren 25 Cent oder 0,4 Prozent weniger als am Schluss des vorherigen Handelstags.

Foto: Frankfurter Börse, via dts Nachrichtenagentur

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München (dts Nachrichtenagentur) – Die Stimmung in der deutschen Exportwirtschaft hat einen weiteren Dämpfer erhalten. Die Ifo-Exporterwartungen sanken im November auf -3,4 Punkte, nach +2,2 Zählern im Oktober.

„Seit Monaten zeigt sich in der Exportwirtschaft kaum Bewegung“, sagte Klaus Wohlrabe, Leiter der Ifo-Umfragen. „Die Stimmung ist bestenfalls durchwachsen. Anzeichen einer nachhaltigen Erholung fehlen weiterhin.“

Nach zwei hoffnungsvollen Monaten ist der Optimismus in der Automobilwirtschaft wieder verflogen. Die Unternehmen rechnen mit rückläufigen Exporten. Das gilt auch für die Nahrungsmittelindustrie sowie die Metallindustrie. Die Hersteller von elektrischen Ausrüstungen sind dagegen optimistisch: sie erwarten, dass ihre Auslandsumsätze steigen. Dies gilt auch für die Lederindustrie. Im Maschinenbau und bei den Herstellern von elektronischen und optischen Erzeugnissen tut sich im Moment wenig. Deren Exportgeschäft bleibt weitestgehend konstant.

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