Dienstag, November 18, 2025
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Verdi stellt sich im Ampel-Streit hinter Paus

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Verdi-Chef Frank Werneke hat sich im Streit um das aufgeschobene „Wachstumschancengesetz“ hinter Familienministerin Lisa Paus (Grüne) gestellt. „Die Ampel handelt momentan leider sehr situativ, sie lässt sich zum Teil von Klientelinteressen leiten und präsentiert kein gemeinsames Bild, das auch überzeugt“, sagte der Gewerkschafter dem „Handelsblatt“ (Donnerstagausgabe).

Der Streit um die Kindergrundsicherung und die Weigerung von Finanzminister Christian Lindner (FDP), eine auskömmliche Finanzierung dafür zu gewährleisten, sei ein Beispiel. „Die Unternehmen beklagen einen massiven Mangel an Arbeits- und Fachkräften; gleichzeitig haben wir in Deutschland derzeit mehr als 2,6 Millionen Menschen unter 35 Jahre ohne Berufsabschluss und jedes Jahr 50.000 Schulabbrecher. Das ist nicht akzeptabel“, sagte Werneke. Die Ursachen dafür lägen oft in den armutsbedrohten Herkunftsfamilien, bei der frühkindlichen Bildung und bei der Schulbildung.

„Diese Kinder dürfen wir nicht weiter abhängen. Darauf zielt die Kindergrundsicherung“, sagte Werneke. Der Verdi-Chef kritisierte, dass manche Entscheidungen, die von der Koalition jetzt getroffen würden, die Krise eher verschärften. Weil der Bundeshaushalt keine ausreichenden Maßnahmen zur Stützung der gesetzlichen Krankenversicherung vorsehe, würden beispielsweise die Beiträge signifikant steigen.

„Das wiederum beeinflusst den Konsum negativ, was ich für unklug halte“, sagte Werneke. Er halte es auch für „fragwürdig“, einfach das Inflationsausgleichsgesetz, das einseitig Bezieher hoher Einkommen begünstige und gleichzeitig zu erheblichen Einnahmeausfällen führe, im nächsten Jahr fortzuführen.


Foto: Verdi (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Selbstbestimmungsgesetz soll zum Ende der Sommerpause kommen

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das sogenannte „Selbstbestimmungsgesetz“, das trans-, intergeschlechtlichen und nichtbinären Personen erleichtern soll, ihren Geschlechtseintrag ändern zu lassen, steht nach Auskunft von Familienministerin Lisa Paus (Grüne) kurz vor der Kabinettsbefassung. „Es werden jetzt die letzten Fragen mit dem Innenministerium geklärt, und dann kann das Gesetz am Ende der Sommerpause vom Kabinett verabschiedet werden“, sagte Paus der „Welt“ (Donnerstagausgabe).

„Die Betroffenen warten nun schon lange genug darauf.“ Zuletzt hatte das Innenministerium Bedenken angemeldet, eine Änderung des Geschlechtseintrags könne zur Verschleierung von Straftaten vorgenommen werden. Auch bislang ist es möglich, den behördlichen Vermerk über das Geschlecht anzupassen. Der Vorgang ist jedoch für einen Teil der Betroffenen aufwändig und kostenintensiv: Während „Personen mit Varianten der Geschlechtsentwicklung“ infolge eines Urteil des Bundesverfassungsgerichts mit einer ärztlichen Bescheinigung oder einer eidesstattlichen Versicherung vor dem Standesamt ihren Eintrag ändern lassen können, müssen transgeschlechtliche Menschen den Weg über ein Gerichtsverfahren mit mehreren Sachverständigengutachten gehen.

Der neue Entwurf des Bundesjustiz- und des Bundesfamilienministeriums sieht vor, dass Erwachsene künftig mit einer „Erklärung mit Eigenversicherung“ beim Standesamt ihren Eintrag ändern können. Ursprünglich war das Gesetz für 2022 geplant.


Foto: Standesamt (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Unternehmenssteuersenkungen: Paus weist Erpressungsvorwürfe zurück

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) hat den Vorwurf der FDP zurückgewiesen, sie habe mit der Blockade des sogenannten „Wachstumschancengesetzes“ von Finanzminister Christian Lindner (FDP) zur Senkung von Unternehmenssteuern mehr Geld für die Kindergrundsicherung herausschlagen wollen. „Ich halte nichts davon, wirtschaftliche Unterstützungsmaßnahmen oder höhere Verteidigungsausgaben gegen mehr Mittel für armutsbedrohte Familien auszuspielen. Das ist nicht mein Verständnis von Politik“, sagte Paus der „Welt“ (Donnerstagausgabe).

„Als Familienministerin trete ich selbstverständlich für Familien ein. Das ist mein Job und meine Überzeugung.“ In der FDP war zuvor von einem Erpressungsversuch die Rede gewesen.

Richtig sei, dass die Koalition sich darauf verständigt habe, auf der Kabinettsklausur in Meseberg die wirtschaftliche Situation zum Schwerpunkt zu machen, sagte Paus. „Es gibt auch noch inhaltlichen Beratungsbedarf zumindest aufseiten der Grünen. Grundsätzlich brauchen wir auch staatliche Impulse, um Wachstumschancen zu stärken.“ Wenn gespart werden müsse, sei die Prioritätensetzung eine besondere Herausforderung, so die Familienministerin.

„Natürlich gibt es da Verteilungskonflikte. Aber die Kindergrundsicherung wird kommen. Gerade in schwierigen Zeiten ist es wichtig, in den sozialen Zusammenhalt zu investieren.“ Von ihrer ursprünglichen Forderung von zwölf Milliarden Euro rückte Paus ab.

„Die Kindergrundsicherung ist das wichtigste sozialpolitische Projekt der Bundesregierung. Dafür brauchen wir aber auch Einigkeit. Daher bin ich gesprächsbereit“, sagte Paus. Ihr Haus habe verschiedene Varianten durchgerechnet, über die die Bundesregierung jetzt im Gespräch sei.

„Insgesamt bewegt sich das Vorhaben in einem Korridor von zwei bis sieben Milliarden Euro.“ Sie sei zuversichtlich, „dass wir eine sehr gute Kindergrundsicherung hinbekommen“. Ihr Gesetzentwurf sei bereits „sehr weit gediehen“. Mit der Kindergrundsicherung werde ein Paradigmenwechsel herbeigeführt, so Paus weiter.

„Aus der Holschuld der Familien wird eine Bringschuld des Staates.“ Es solle aber nicht nur um eine bessere Ausschöpfung der bisherigen Leistungen gehen, stellte die Familienministerin klar. „Es wird auf jeden Fall auch finanzielle Verbesserungen geben.“ Von der Kindergrundsicherung sollen laut Paus sechs Millionen Kinder profitieren.

„Rund zwei Millionen Kinder holen wir aus dem Bürgergeld, und fast vier Millionen Kinder leben in Familien, in denen die Eltern zwar hart arbeiten, aber trotzdem Unterstützung brauchen.“


Foto: Lisa Paus (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Privatanleger sehen weitere Entwicklung von Öl trotz steigender Preise im Juli kritisch

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retail Privatanleger Japan Schulden IBEX 35
Foto von Michael Hall (Quelle: Spectrum Markets)
  • Gegenläufiger Trend beim monatlichen Stimmungsbarometer SERIX zur aktuellen Entwicklung des Ölpreises
  • Der SERIX-Wert für die Ölsorte WTI fällt innerhalb eines Monats um 14 Punkte und landet im negativen Bereich bei 95
  • Schleppende wirtschaftliche Konjunktur lassen Privatanleger vorsichtig werden

Spectrum Markets („Spectrum“), der pan-europäische Handelsplatz für verbriefte Derivate mit Sitz in Frankfurt, misst über seinen Sentimentindikator SERIX die Stimmung der Privatanleger zu verschiedenen Basiswerten. Dazu zählen Indizes, Aktien, Währungspaare, Kryptowerte und Rohstoffe.

Auffallend im Juli ist der gegenläufige Trend in der Stimmung der Privatanleger im Vergleich zu der positiven Entwicklung des Ölpreises. Im Juli verzeichneten die Rohölpreise den stärksten Anstieg wie zuletzt vor eineinhalb Jahren und den höchsten Stand seit drei Monaten. Zuvor waren die Rohölpreise in den vergangenen zwölf Monaten aufgrund der schwachen globalen Wirtschaftslage bei steigenden Zinssätzen um knapp ein Fünftel gesunken.

Unterdessen haben sich die Stimmungsdaten der Privatanleger in Bezug auf Ölinvestitionen in den letzten drei Monaten stetig verschlechtert. Der SERIX-Wert für WTI sank von 112 im Mai auf 109 im Juni und im Juli um 14 Punkte auf 95. Der Wert für die Ölsorte Brent lag im Juli bei negativen 95, im Vormonat bei 98 und im Mai bei positiven 103.

Der Spectrum European Retail Investor Index (SERIX) nutzt die pan-europäischen Daten des Handelsplatzes, um die Stimmung der Privatanleger gegenüber der aktuellen Entwicklung an den Finanzmärkten zu beleuchten. Die von Privatanlegern getätigten Geschäfte werden monatlich analysiert, und der Anteil der Geschäfte mit einer negativen Tendenz wird von dem Anteil der Geschäfte mit einer positiven Tendenz abgezogen, um einen einzigen Wert (umbasiert auf 100) zu erhalten, der die Stärke und Richtung der Stimmung anzeigt. Geschäfte mit einer Aufwärtstendenz sind Käufe von Long-Instrumenten und Verkäufe von Short-Instrumenten. Verkäufe von Long-Instrumenten und Käufe von Short-Instrumenten werden der Abwärtstendenz zugeschrieben. Geschäfte, die von Privatanlegern getätigt werden, bleiben unberücksichtigt.

Marktmeinungen

Auf dem Markt wird derzeit über groß angelegte Unterstützungsmaßnahmen für die chinesische Wirtschaft spekuliert. Die chinesischen Behörden kündigten Ende Juli ein neues Maßnahmenpaket an, um insbesondere den Absatz von Autos und Elektronik anzukurbeln. Neben einem möglichen Konjunkturstimulus aus China könnte eine Fördermengenbegrenzung zusätzlichen Druck auf die steigende Nachfrage nach Öl erzeugen.

Die OPEC+-Mitgliedsländer, die derzeit 40 % des globalen Ölmarktes kontrollieren, haben ihre Produktion gedrosselt, um die Preise zu stabilisieren. Ein Grund dafür, dass die Produktionskürzungen nicht die beabsichtigte Wirkung auf den Markt haben, liegt darin, dass laut dem Monatsbericht der OPEC zufolge die Ölproduktion der Nichtmitgliedstaaten, welche die restlichen 60 % ausmachen, im Jahr 2023 um rund 1,4 Millionen Barrel pro Tag gestiegen ist. Hier produzieren die USA, Brasilien, Norwegen, Kanada, Kasachstan und Guyana den Löwenanteil.

„Auch wenn Analysten für die zweite Jahreshälfte mit einer Angebotsverknappung rechnen, dominieren derzeit Rezessionsängste und die schleppende wirtschaftliche Erholung in China die Stimmung auf dem Ölmarkt“, erklärt Michael Hall, Head of Distribution bei Spectrum. Darüber hinaus haben unter anderem US-amerikanische Ölgesellschaften mit einem nachlassenden Anlegerinteresse zu kämpfen, das teilweise auf eine stärkere Konzentration auf Nachhaltigkeit zurückzuführen ist. „Längerfristig deuten einige der wichtigsten Marktfaktoren, die sich auf die Preise auswirken, auf weniger rosige Aussichten für Öl hin, und die Privatanleger scheinen darauf mit Vorsicht zu reagieren“, fügt Michael Hall hinzu.

Veröffentlichung Spectrum Juli-Daten

Im Juli 2023 wurden 101 Millionen verbriefte Derivate auf Spectrum gehandelt, wobei 32,9 % der Trades außerhalb der traditionellen Handelszeiten (d. h. zwischen 17:30 und 9:00 Uhr MEZ) stattfanden.

83,7 % der gehandelten Derivate bezogen sich auf Indizes, 10,7 % auf Währungspaare, 3,4 % auf Rohstoffe, 2 % auf Aktien und 0,2 % auf Kryptowährungen, wobei die drei meistgehandelten Basiswerte der DAX 40 (32,8 %), der NASDAQ 100 (19,7 %) und der S&P 500 (13,2 %) waren.

Betrachtet man die SERIX-Daten für die drei wichtigsten zugrundeliegenden Werte, so stieg der DAX 40 von 97 auf 99, der NASDAQ 100 blieb bei 98 – von 97 kommend – im bärischen Bereich, und der S&P 500 stieg geringfügig von seinem Rekordtief von 88 auf 89.

 

Privatanleger
SERIX-Graphik für WTI und Brent (Quelle: Spectrum Markets)

Privatanleger sehen weitere Entwicklung von Öl trotz steigender Preise im Juli kritisch

Foto von Michael Hall und die SERIX-Graphik für WTI und Brent (Quelle für alle: Spectrum Markets)

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Deutscher Lehrerverband kritisiert geplante Cannabis-Legalisierung

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Deutsche Lehrerverband (DL) hat sich kritisch zur geplanten Teil-Legalisierung von Cannabis geäußert und sieht Lehrer vor neuen Herausforderungen. „Die Präventionsarbeit an den Schulen wird nicht geringer werden und schon gar nicht einfacher“, sagte Verbandspräsident Stefan Düll der „Rheinischen Post“ (Donnerstagausgabe).

Die Freigabe für Erwachsene führe auch dazu, dass Minderjährige leichter an die Droge kommen, sagte Düll. „Das Problem ist, dass Cannabis von vielen als harmlos angesehen wird, aber die Auswirkungen gerade auf das sich noch entwickelnde Gehirn gravierend sein können.“ Dass das Cannabisgesetz den Konsum der Droge in der Nähe von Schulen nicht erlaubt, kritisierte Düll als „Heile-Welt-Idee der Bundesregierung“. Überhaupt sei unklar, wer die Regelungen in dem Gesetz kontrollieren solle.

Ob sich unter eine Gruppe volljähriger Schüler auch Minderjährige mischen würden, werde nicht überprüft, kritisierte Düll. Das Bundeskabinett hat den Entwurf zum Cannabisgesetz am Mittwoch beschlossen, es wird nun ins parlamentarische Verfahren gehen.


Foto: Gang in einer Schule (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Unternehmenssteuern: FDP wirft Familienministerin "Erpressung" vor

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Führende FDP-Politiker haben Familienministerin Lisa Paus (Grüne) scharf wegen ihrer Blockade des sogenannten „Wachstumschancengesetzes“ zur Senkung von Unternehmenssteuern scharf kritisiert. „Das Verhalten von Frau Paus ist kindisch und unprofessionell“, sagte FDP-Vize-Chef Wolfgang Kubicki dem „Tagesspiegel“ (Donnerstagausgabe).

„Sie hat ihrem Anliegen einen schlechten Dienst erwiesen, denn Erpressungen, die die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit unseres Landes massiv beeinträchtigen, können in der Fortschrittskoalition keine Zukunft haben“, sagte er und fragte, was Unternehmen, die vor Investitionsentscheidungen stehen, von dieser Regierung eigentlich noch an positiven Signalen erwarten sollen. Ähnlich äußerte sich Johannes Vogel, ebenfalls Vize-Vorsitzender der FDP. „Lisa Paus scheint den Kern jeder Sozialstaatlichkeit nicht verstanden zu haben: erst muss erwirtschaftet werden, was verteilt werden kann. Und um das Erwirtschaften und die Wettbewerbsfähigkeit müssen wir uns jetzt erst mal wieder kümmern.“

Deutschlands Wirtschaft brauche die Politik als „Hürdenräumer“, die steuerliche Belastung von Unternehmen müsse „ebenso runter wie die Bürokratiebelastung“. Er mahnte: „Das Wachstumschancengesetz kann hier nur der Auftakt sein – aber meine klare Erwartung ist, dass das Kabinett es jetzt schnell auf den Weg bringt.“ Der FDP-Fraktionsvize Christoph Meyer sagte, Paus verzögere damit „notwendige Entscheidungen“. Er hoffe auf Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne).

„Robert Habeck wird seiner Kollegin jetzt hoffentlich die Dringlichkeit des Gesetzes klarmachen“, sagte er dem „Tagesspiegel“. Die Kosten für die geplanten Steuersenkungen für Unternehmen werden mit jährlich 6,5 Milliarden Euro beziffert. Paus geht das zu weit. Sie setzt sich stattdessen für eine Erhöhung der Mittel für die sogenannte „Kindergrundsicherung“ ein, für die sie ursprünglich 12 Milliarden Euro gefordert hatte und für die bislang 2 Milliarden Euro als „Merkposten“ im Haushalt vorgesehen sind.

Das Familienministerium geht mittlerweile davon aus, dass maximal 7 Milliarden Euro nötig sind, um die die Kinderarmut in Deutschland weitgehend zu beenden, der Sozialverband VdK geht von 24 Milliarden Euro aus.


Foto: FDP-Parteitag April 2023 (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Aktive ETFs – hohe Nachfrage beflügelt Vielfalt des Angebots

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Indien ETFs
Foto von Marcus Weyerer (Quelle: Franklin Templeton)

Ein aktueller Marktkommentar von Marcus Weyerer, CFA, Senior ETF Investment Strategist, Franklin Templeton ETFs EMEA:

Der Begriff ETF bedeutet zunächst wortwörtlich nichts anderes als börsengehandelter Fonds. Dabei ist in dem Wort der Begriff „passiv“ nicht enthalten. Trotzdem herrscht jedoch häufig die Meinung, es handle sich bei einem ETF immer um ein passives Produkt. Inzwischen sind jedoch aktiv gemanagte ETFs auf dem Vormarsch.

In der Vergangenheit hat ein ETF einen passiven Ansatz bei dem versucht wird, einen Index möglichst exakt nachzubilden. Heute muss eine passive Anlage, die nach Marktkapitalisierung gewichtet ist, aus Investorensicht nicht immer die beste Lösung sein. Eine Verbesserung kann eine Smart-Beta-Strategie erzielen, die zum Beispiel fundamentale Faktoren wie die Qualität der einzelnen enthaltenen Indexwerte berücksichtigt. Doch das ist nicht die einzige Fortentwicklung. Inzwischen gibt es aktive ETFs, deren Ziel ist, wie ein aktiver Investmentfonds die Benchmark zu schlagen.

Aktive ETFs stellen eine neue Art der Geldallokation dar – sie kombinieren die Vorzüge des aktiven Managements mit den Vorteilen der ETF-Verpackung. Sie bieten den Anlegern eine zusätzliche Auswahl neben den traditionellen Investmentfonds, passiven ETFs, individuellen Aktien und Anleihen sowie Derivaten. Traditionelle Nutzer von ETFs sehen in aktiven ETFs die Möglichkeit, dank der in der Hülle enthaltenen aktiven Strategie eine bessere Performance zu erzielen, und da sie das Instrument bereits kennen, scheinen sie sich damit recht wohl zu fühlen.

Auf der anderen Seite sehen die Käufer traditioneller aktiver Investmentfonds, die mit aktiven Strategien vertraut sind, die aktiven ETFs als eine Möglichkeit, sich in das ETF-Land zu wagen und zusätzliche Flexibilität für ihr Portfolio zu erhalten. In der Welt der Investmentfonds gibt es sowohl aktive als auch passive Strategien.Das Gleiche gilt nun auch für ETFs in Europa.

Aktive ETFs – rasanter Wachstumsmarkt

Weltweit sind etwa zehn Billionen Dollar in ETFs investiert. Nur ein Bruchteil – etwa 5,5 Prozent beziehungsweise rund 550 bis 650 Milliarden USD – zählt heute zu den aktiven ETFs. Doch das Segment wächst sehr schnell. In Europa, so verlässliche Schätzungen, umfasst der Markt etwa 1,3 bis 1,4 Billionen USD, auch hier mit hohen Wachstumsraten von jährlich rund 40 Prozent. So sind im Jahr 2022 90 Milliarden USD in aktiv verwaltete ETFs geflossen, 70 Prozent der Investmentgelder gingen in Aktienprodukte und etwa 20 Prozent festverzinsliche Papiere. Schon im Jahr 2021 wurden erstmals mehr aktiv verwaltete ETFs aufgelegt als traditionelle passive ETFs.

Gleichzeitig zeigte sich auf dem US-Markt ein Phänomen, das wir in Europa aus verschiedenen Gründen noch nicht beobachten: Viele traditionelle Investmentfonds wurden in ETFs umgewandelt. Inzwischen bieten in den USA 30 von 50 Vermögensverwaltern, die im ETF-Markt tätig sind, auch aktive ETFs an. Die USA sind Europa bei aktiven ETFs circa 5-8 Jahre voraus. Fazit: Der Gesamtmarkt für aktive ETFs wird stark wachsen, in den nächsten Jahren könnte sich das verwaltete Volumen auf rund 100 Milliarden vervierfachen.

Der erste aktive ETF (mit dem Namen Current Yield) wurde übrigens schon im Jahr 2008 von Bear Stearns aufgelegt. Der erste aktiv verwaltete ETF in Europa wurde im Jahr 2011 aufgelegt. In Europa sind inzwischen etwa 100 aktive ETFs verfügbar, viele davon auf Aktienbasis, doch festverzinsliche Wertpapiere holen recht schnell auf, ebenso wie Geldmarkt- und Multi-Asset-Produkte. Die Anbieter bilden eine inhomogene Gruppe aus traditionellen ETF-Anbietern, aber auch einige mittelgroße Vermögensverwalter und White-Label-Unternehmen, die sich auf aktive ETF spezialisiert haben.

Können ETF-Manager mittels aktivem Management Alpha erzeugen? Entscheidend sind, wie bei allen gemanagten Produkten, die Faktoren erfahrenes Team, elaborierter und bewährter Auswahlprozess mit hoher Erfolgsquote sowie niedrige Kosten. Es werden also die beiden Aspekte des traditionellen ETF-Auswahlverfahrens mit dem traditionellen Auswahlverfahren eines aktiven Investmentfonds kombiniert. Aktive ETFs behalten die traditionellen Vorteile von ETFs bei: ihre Flexibilität, die Handelbarkeit innerhalb eines Tages, die Transparenz und die Kosteneffizienz.

Aktien-ETFs und Anleihen-ETFs mit unterschiedlicher Strategie

Das gilt sowohl für Aktien- als auch für Anleihen-ETFs. Unternehmen geben bestenfalls zwei Arten von Aktien aus: Vorzugsaktien und Stammaktien. Bei festverzinslichen Wertpapieren gibt es dagegen eine hohe Zahl verschiedener Varianten: unterschiedliche Laufzeiten, Währungen, Anleihen mit oder ohne Optionen und so weiter. Wegen der hohen Komplexität können Indizes mit festverzinslichen Papieren kaum vollständig nachgebildet werden. Es ist sinnlos, enorm viele Anleihe-Varianten zu replizieren, das ist praktisch nicht machbar.

Es ist auch nicht nötig, 30.000 Bestandteile eines Anleihen-Index nachzubilden, wenn man dasselbe zuverlässige Ergebnis mit einer viel geringeren Anzahl von Bestandteilen, welche die gleichen Merkmale wie das ursprüngliche Universum aufweisen, erzielen kann. Ein weiterer Punkt ist die Liquidität. Unter diesen 30.000 Anleihen-Varianten gibt es eine große Anzahl, die nur selten oder gar nicht gehandelt wird. Selbst wenn man sie also nachbilden könnte, würde man das nicht tun – aus dem einfachen Grund, dass der Prozess des Kaufs und Verkaufs dieser Anleihen sehr ineffizient – und kostspielig – sein könnte. Aktives Management kann hier einen Mehrwert liefern.

Trotzdem gibt es auf Basis der großen Auswahl von aktiven Aktien- und Anleihen-ETFs heute schon für jede Markt- und Rendite-Erwartung geeignete Investmentprodukte und die bisherige Entwicklung spricht dafür, dass dieses innovative Angebot weiter wächst. Aktive ETFs, insbesondere Anleihen-ETFs, stellen, besonders in einem volatilen Marktumfeld, einen Bereich anhaltenden Wachstums für den ETF-Markt in Europa dar.

Aktive ETFs – hohe Nachfrage beflügelt Vielfalt des Angebots

Foto von Marcus Weyerer (Quelle: Franklin Templeton)

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Extremisten sollen schneller aus Bundeswehr entlassen werden

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Extremisten sollen künftig schneller aus der Bundeswehr entlassen werden. Das Kabinett beschloss am Mittwoch einen entsprechenden Gesetzentwurf des Verteidigungsministeriums.

Dafür soll ein neuer spezifischer Entlassungstatbestand geschaffen werden, der an das Bundesverfassungsschutzgesetz anknüpft, teilte das Ministerium mit. Soldaten, die nachweislich verfassungsfeindliche Bestrebungen unterstützen oder verfolgen, könnten dann unabhängig von ihrem Status durch einen Verwaltungsakt aus dem Dienstverhältnis entfernt werden. Dabei erfolgt die Entlassung nun durch die Behörde selbst, nicht nach langwierigen Gerichtsverfahren. Der Rechtsschutz bleibe aber gewährleistet, da eine gerichtliche Überprüfung dieser Entscheidung möglich sei, hieß es weiter.

Man sei „wachsam, um im Einzelfall schnell und konsequent handeln zu können“, sagte Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD). Der Gesetzentwurf schaffe die Möglichkeit, „die Bundeswehr vor verfassungsfeindlichen Strömungen zu bewahren, und das bei Wahrung aller rechtsstaatlichen Grundsätze“, fügte er hinzu. Neben dem neuen Entlassungstatbestand wird dem Entwurf gemäß – in Anlehnung an die Regelungen für Beamte – das Soldatengesetz dahingehend geändert, dass eine Verurteilung zu einer Freiheitsstrafe wegen Volksverhetzung zum Verlust der Rechtsstellung des Soldaten führt, ohne dass es eines weiterführenden Verwaltungsaktes bedarf. Diese Regelung wird für sämtliche Soldaten sowie frühere Soldaten eingeführt.

Zudem steht eine solche Verurteilung einer Berufung in das Dienstverhältnis eines Berufssoldaten sowie eines Soldaten auf Zeit von vornherein entgegen.


Foto: Bundesverteidigungsministerium (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

SPD-Fraktionsvize stützt Lindner im Streit mit Paus

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Fraktionsvize Verena Hubertz hat sich im neuen Streit der Ampel-Koalition hinter Finanzminister Christian Lindner (FDP) gestellt. „Das Verschieben des Gesetzes ist für mich nicht nachvollziehbar, die Wirtschaft braucht jetzt Maßnahmen“, sagte sie mit Blick auf das Veto von Familienministerin Lisa Paus (Grüne) gegen das „Wachstumschancengesetz“ dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“.

In dem Gesetz gebe es „einige gute Vorschläge“, fügte sie hinzu. „Daher müssen wir als Ampelkoalition in die Gänge kommen und das parlamentarische Verfahren schnellstmöglich starten, anstatt uns gegenseitig zu blockieren.“ Spätestens nach den Erfahrungen mit dem Heizungsgesetz müsse allen bewusst sein, dass es nur gemeinsam konstruktiv nach vorne gehen könne, so die SPD-Politikerin.


Foto: Lisa Paus (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Quality Hotel Vienna: Ein Wien-Trip im Herbst

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QUALITY HOTEL VIENNA
Schonbrunn palace in Vienna, Austria

Das Quality Hotel Vienna ist ein zentraler Ausgangspunkt zu den Highlights der Stadt

Wien begeistert. 365 Tage im Jahr verbinden sich in der Donaumetropole weltbekannte Sehenswürdigkeiten, kultureller Hochgenuss, spannendes Urban Life, vielfältiges Shopping, kulinarische Facetten, der geliebte Wiener Charme und noch so viel mehr zu einem unvergesslichen Erlebnis. Im Herbst punktet die Stadt mit vielen Highlights: Ausgedehnte Spaziergänge durch die herbstlich-bunten Parks entspannen, unzählige Events für jeden Geschmack stehen auf dem Programm und es ist Hochsaison bei den Heurigen, wo der frische „Sturm“ eingeschenkt wird. Jetzt, nach der Sommerhitze, macht es wieder Spaß die Museen zu besuchen und so viel mehr.

Wer im Quality Hotel Vienna wohnt, der startet an der Haustür zu seinen Entdeckungstouren. Das einladende Haus liegt direkt am Schlosspark Schönbrunn und nur wenige Schritte von dem beliebten Tiergarten entfernt. Die exzellente Lage macht es einfach, vom Stephansdom über das Sissi Museum bis hin zur Nationalbibliothek alle Sehenswürdigkeiten und besonderen Plätzchen der Stadt zu erkunden.

In den Zimmern des Quality Hotels kann man sich wunderbar wohlfühlen und eine erholsame Pause vom Trubel der Stadt genießen. Geräumige Familienzimmer kommen Groß und Klein entgegen. Von den Executive Zimmern schweift der Blick weit über die Dächer der beeindruckenden Stadt. Fünf luxuriöse Zimmerkategorien stehen zur Wahl und treffen jeden Geschmack. Feinschmecker und Food-Aficionados wissen, dass die kulinarische Vielfalt Wiens unschlagbar ist.

Dennoch, wer gerne einmal im Hotel bleibt, ist im Quality Hotel bestens bedient. Das Hotelrestaurant verwöhnt mit internationalen Gerichten und einem umfangreichen Frühstücksbuffet im angenehm-gemütlichen Ambiente. Städtereisende wohnen hier mit Top-Quality, wie der Name schon sagt. Und wer zum Arbeiten kommt, der nutzt den hellen, komfortablen Meetingraum. Räumlichkeiten bis 102 Personen stehen für Tagungen zur Verfügung. Ein professionelles Tagungsteam kümmert sich um erfolgreiche Veranstaltungen. Besonders praktisch: Direkt am Hotel gibt es In- und Outdoor-Parkplätze (19 Euro pro Nacht).

Besuch im Schloß Schönbrunn (bis 02.11.23)
Leistungen: 2 Übernachtungen im Standard DZ, reichhaltiges Frühstücksbuffet, Classic Pass Schloss Schönbrunn inklusive Grand Tour mit Audioguide, Eintritt in den Kronprinzengarten, Irrgarten & Labyrinth, Orangeriegarten sowie die Gloriette und Aussichtsterrasse – Preis p. P.: ab 174 Euro im DZ

Bild QUALITY HOTEL VIENNA

Quelle mk Salzburg