Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach dem „Sommerinterview“ von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bekräftigt die ukrainische Regierung den dringenden Bedarf deutscher Taurus-Marschflugkörper. „In der jetzigen Phase ist es von entscheidender Bedeutung, das umfangreiche rückwärtige Unterstützungssystem der russischen Besatzungstruppen zu zerschlagen“, sagte Mychajlo Podoljak, Berater von Präsident Wolodymyr Selenskyj, der „Bild“.

Insbesondere müsse die Ukraine die Nachschubreserven, die rückwärtige logistische Infrastruktur, Munitionsdepots sowie Stützpunkte angreifen, die Russland auf den besetzten Gebieten errichtet habe. „All dies befindet sich jedoch in einer Entfernung von 100, 200, 300 Kilometern von der Frontlinie. Nur Langstreckenraketen wie Taurus können solche Entfernungen erreichen“, so Podoljak. Die Störung der russischen Infrastruktur würde „die Kampfkraft der Russen erheblich reduzieren“ und folglich auch „die Verluste auf unserer Seite“.

Deshalb sei die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern „von entscheidender Bedeutung“. Podoljak machte klar, dass die Ukraine die deutschen Marschflugkörper nicht gegen Ziele auf russischem Territorium einsetzen würde. Sie würden „ausschließlich auf dem Territorium der Ukraine innerhalb der international anerkannten Grenzen von 1991 zum Einsatz kommen“, sagte der Selenskyj-Berater.

Foto: Ukrainische Flagge in Kiew (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

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Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Die Erzeugerpreise landwirtschaftlicher Produkte sind zuletzt weiter zurückgegangen. Im Juni 2023 waren sie um 4,9 Prozent niedriger als im Vorjahresmonat, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Montag mit.

Dies der dritte Rückgang in Folge: Bereits im Mai und im April waren die Preise mit -7,7 Prozent und -6,5 Prozent gegenüber dem Vorjahresmonat rückläufig. Hauptverantwortlich für den Preisrückgang war im Juni erneut ein Basiseffekt aufgrund des sehr hohen Preisniveaus im Vorjahr: Im Juni 2022 waren die Erzeugerpreise landwirtschaftlicher Produkte um 33,8 Prozent gegenüber Juni 2021 gestiegen. Wie das Bundesamt weiter mitteilte, stiegen die Preise im Juni gegenüber dem Vormonat um 0,9 Prozent. Im Vorjahresvergleich sanken die Preise für pflanzliche Produkte um 11,7 Prozent und damit stärker als die Preise für tierische Erzeugnisse (- 0,1 Prozent).

Bei den tierischen Erzeugnissen ist dies der erste Preisrückgang im Vorjahresvergleich seit Mai 2021. Im Mai 2023 hatten die Veränderungsraten -20,6 Prozent für pflanzliche Erzeugnisse und +2,1 Prozent für tierische Erzeugnisse betragen. Im Vergleich zum Vormonat waren pflanzliche Produkte im Juni 2023 um 4,7 Prozent teurer und tierische Erzeugnisse um 1,3 Prozent günstiger. Der Preisrückgang bei pflanzlichen Produkten um 11,7 Prozent im Vergleich zum Vorjahresmonat ist unter anderem auf die sinkenden Preise für Getreide zurückzuführen, so die Statistiker.

Diese waren im Juni um 38,5 Prozent niedriger als im Vorjahresmonat. Im Mai hatte die Vorjahresveränderung bereits -42,9 Prozent betragen. Gegenüber dem Vormonat fielen die Getreidepreise um 0,8 Prozent. Die Erzeugerpreise für Obst waren im Juni um 8,8 Prozent höher als vor einem Jahr.

Preissteigerungen gab es unter anderem bei Erdbeeren mit +30,3 Prozent und bei Tafeläpfeln mit +2,6 Prozent. Beim Gemüse (+31,6 Prozent gegenüber Juni 2022) stiegen insbesondere die Preise für Blumenkohl (+62,2 Prozent), Kohlgemüse (+34,6 Prozent) und Eissalat (+27,1 Prozent). Speisekartoffeln verteuerten sich im Vergleich zum Juni 2022 um 74,3 Prozent nach einem Preisanstieg von 34,1 Prozent im Mai. Das Handelsgewächs Raps war im Juni im Vergleich zum Vorjahresmonat um 43,0 Prozent günstiger (Mai: -53,2 Prozent gegenüber dem Vorjahresmonat).

Der leichte Preisrückgang bei tierischen Produkten um 0,1 Prozent im Vergleich zum Vorjahresmonat ist unter anderem auf die sinkenden Preise für Milch zurückzuführen, teilte das Bundesamt weiter mit. Der Milchpreis lag im Juni um 19,2 Prozent unter dem Vorjahresmonat. Im Mai hatte die Vorjahresveränderung bereits -11,8 Prozent betragen. Gegenüber dem Vormonat Mai 2023 fiel der Preis für Milch um 4,0 Prozent.

Der Preisanstieg gegenüber dem Vorjahresmonat bei Eiern schwächte sich im Juni mit +21,3 Prozent gegenüber Juni 2022 weiterhin ab. Im Mai hatte die Veränderung zum Vorjahresmonat noch +31,6 Prozent betragen, im April sogar +41,1 Prozent. Bei den Preisen für Tiere gab es im Juni einen Anstieg von 15,7 Prozent im Vergleich zum Juni 2022. Im Mai hatte die Preissteigerung zum Vorjahresmonat 11,9 Prozent betragen.

Dabei stiegen die Preise für Schlachtschweine im Vergleich zum Juni 2022 um 33,0 Prozent und damit etwas stärker als im Mai (+28,5 Prozent zum Vorjahresmonat), für Rinder sanken die Preise hingegen um 3,9 Prozent. Die Preise für Geflügel waren um 0,5 Prozent höher als im Juni 2022.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Kurz vor dem zweiten Jahrestag des Afghanistan-Abzugs hat der Vorsitzende des dazu eingerichteten Untersuchungsausschusses im Bundestag, Ralf Stegner (SPD), eine größere Aufnahmebereitschaft für frühere afghanische Ortskräfte in Deutschland gefordert. „Es sind bereits viele afghanische Ortskräfte nach Deutschland gekommen, richtig ist aber, dass gerade frühere Mitarbeiter der Entwicklungszusammenarbeit noch dort und in Gefahr sind“, sagte Stegner der „Rheinischen Post“ (Montagsausgabe).

„Oftmals scheitert es in Deutschland an sehr bürokratischen Verfahren. Ich plädiere dafür, in der Abwägung zugunsten humanitärer Spielräume zu entscheiden.“ Es brauche in Deutschland insgesamt ein Klima der Offenheit für die Aufnahme dieser Menschen, „die für die Zusammenarbeit mit uns in ihrem Land nicht selten ihr Leben riskiert haben“. Leider sei das politische Klima derzeit eher gegen weitere Aufnahmen der Ortskräfte.

„Ich habe Verständnis dafür, dass in der Entwicklungszusammenarbeit ein Interesse besteht, dass die Menschen dort bleiben, um die Projekte vor Ort fortsetzen zu können. Aber das darf nicht dazu führen, dass den Menschen in ihrer Not nicht geholfen wird“, mahnte der Ausschussvorsitzende. „Wir müssen aufpassen, dass die Afghanen sich nicht von uns abwenden und wir es dadurch autokratischen Ländern wie China erleichtern, die Bodenschätze dort auszubeuten.“ Am 15. August vor zwei Jahren hatten Taliban-Kämpfer die afghanische Hauptstadt Kabul eingenommen.

Foto: Ralf Stegner (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) will für den Bürokratieabbau auf sogenannte Praxis-Checks als neue Methode setzen. „In Deutschland ist über die Jahrzehnte ein Dschungel von Bürokratie entstanden, der nur noch schwer zu durchdringen ist“, sagte Habeck der „Rheinischen Post“ (Montagsausgabe).

„Mittlerweile ist das ein echtes Investitionshemmnis. Jetzt müssen wir das Dickicht beseitigen – das ist eine ziemlich große Aufgabe.“ Das Bundeswirtschaftsministerium habe dabei schon eine Reihe von Verfahren beschleunigt – etwa beim Stromnetzausbau oder beim Windausbau. „Außerdem gehen wir ganz neue Wege beim Bürokratieabbau und haben einen Praxis-Check entwickelt“, sagte Habeck.

Dadurch wolle man möglichst konkret identifizieren, welche Regelungen entfallen oder geändert werden müssten, damit Verwaltungsprozesse für Bürger und Unternehmen „einfacher, transparenter und nachvollziehbarer“ würden und wichtige wirtschaftliche Investitionen leichter getätigt werden könnten, sagte der Grünen-Politiker. „Wir denken von den Bürgern und Unternehmen aus, nicht von den Paragrafen.“ Aus Kreisen des Wirtschaftsministeriums hieß es dazu, dass das Ministerium bereits für den Bau und den Betrieb von Photovoltaikanlagen einen solchen Praxis-Check durchgeführt habe. Den Ministeriumsangaben zufolge sind in Arbeitsrunden mit Experten aus der Praxis konkrete Anwendungsbeispiele analysiert worden.

Bei diesem „Praxis-Check Solar“ habe man untersucht, wie die verschiedenen Vorschriften bei einer geplanten Installation einer PV-Anlage durch ein Unternehmen zusammenspielen und welche Vorschriften die Errichtung einer Anlage erschweren oder zeitlich hinauszögern. Mehr als 50 Hindernisse seien so identifiziert worden, hieß es. Wie insbesondere Bürger von rechtlichen Hürden entlastet werden sollen, wird sich nach Angaben aus Kreisen des Wirtschaftsministeriums auch beim geplanten Solarpaket 1 zeigen, welches am kommenden Mittwoch im Kabinett sein soll. „Beim Solarpaket 1 sehen wir erste konkrete Erfolge. Punkte, die im Praxis-Check Solar aufgefallen sind, werden im Solarpaket 1 konkret und unmittelbar umgesetzt“, sagte Habeck der Zeitung.

„Für Balkon-PV soll zum Beispiel die Anmeldung beim Netzbetreiber entfallen, und die Weitergabe von PV-Strom beispielsweise in Mietshäusern wird deutlich erleichtert“, sagte der Minister. Konkret ist Ministeriumsangaben zufolge geplant, dass bei Steckersolargeräten die Anmeldung beim Netzbetreiber entfällt. Auch die Direktvermarktungspflichten werden insbesondere bei kleinen Anlagen bis 25 Kilowatt verschlankt.

Zudem soll es eine unbürokratische Abnahme für geringe Stromüberschüsse von Anlagen bis 400 Kilowatt geben, die größeren PV-Dachanlagen zugutekomme, hieß es. Außerdem wird mit der sogenannten gemeinschaftlichen Gebäudeversorgung die Weitergabe von Solarstrom aus einem Balkonkraftwerk an mehrere Bewohner eines Gebäudes oder für die gemeinsame Nutzung in Mehrfamilienhäusern vereinfacht. Bislang war das so gut wie unmöglich. Mit Vereinfachungen in diesem Solarpaket wird nach Berechnungen des Normenkontrollrats die Wirtschaft insgesamt schätzungsweise um 18,5 Millionen Euro entlastet.

Auch der Zeitaufwand für Bürger soll sich erheblich reduzieren, wenn man eine Photovoltaikanlage installieren will.

Foto: Robert Habeck (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Führende Politiker von CDU und FDP haben zurückhaltend auf die Forderung der Wirtschaftsweisen Veronika Grimm reagiert, das gesetzliche Renteneintrittsalter weiter zu erhöhen. „Die Politik braucht den Mut zu differenzierten Lösungen, man kann nicht pauschal das Rentenalter erhöhen“, sagte CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben).

„Es gibt Menschen, die bei steigender Lebenserwartung länger arbeiten können. Es gibt aber auch sehr viele, die schon mit 60 aus körperlichen Gründen nicht mehr können – ob etwa in der Pflege oder im Handwerk.“ Der arbeitsmarktpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Pascal Kober, sagte den Funke-Zeitungen: „Die Erhöhung des Renteneintrittsalters kommt allenfalls mit längeren Übergangsfristen in Betracht, denn Menschen planen ihre Rentenphase langfristig. Politik muss langfristigen Lebensplanungen gegenüber verlässlich sein.“

Doch müsse das freiwillige Arbeiten jenseits der Altersgrenze attraktiver und unbürokratischer werden, forderte Kober. „Hier müssen Grüne und SPD ihre Blockade aufgeben und arbeitsrechtlich pragmatische Lösungen mit uns auf den Weg bringen.“ Grimm hatte sich dafür ausgesprochen, die Lebensarbeitszeit automatisch zu verlängern. „Es ist fraglos notwendig, das gesetzliche Rentenalter weiter anzuheben“, sagte sie den Funke-Zeitungen.

„Man sollte die Regelaltersgrenze für den Renteneintritt an die Lebenserwartung koppeln.“ Konkret schlug das Mitglied im Sachverständigenrat Wirtschaft vor: „Die Formel in Zukunft könnte sein: Nimmt die Lebenserwartung um ein Jahr zu, so würden zwei Drittel des zusätzlichen Jahres der Erwerbsarbeit zugeschlagen und ein Drittel dem Ruhestand.“ Ausnahmen müsse nun es bei gesundheitlichen Beeinträchtigungen geben.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Wirtschaftsweise Veronika Grimm hat die EU dazu aufgerufen, das geplante Freihandelsabkommen mit den Mercosur-Staaten umzusetzen. „Das EU-Mercosur-Abkommen ist ausverhandelt und sollte unbedingt ratifiziert werden“, sagte die Ökonomin den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben).

„Aber nun heißt es, das ist uns zu heikel, weil wir damit dem Klima schaden. Das ist irrwitzig.“ Wenn nicht die EU in engere Beziehungen mit den lateinamerikanischen Staaten eintrete, dann machten das die Chinesen. Diese würden „sicher nicht stärker auf den Regenwald achten“, so Grimm. „Dass wir diese Märkte so einfach anderen überlassen, zeugt von einer Selbstgefälligkeit und Bequemlichkeit, die wir uns nicht leisten können. Es geht bergab, wenn wir so weitermachen.“

Foto: Containerschiff (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Gegen die Pläne, künftig pro Jahr strikt zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für die Bundeswehr zur Verfügung zu stellen, gibt es Widerstand aus der SPD. „Ich sehe keine Notwendigkeit, beim Zwei-Prozent-Ziel gesetzlich nachzusteuern, weil wir eine gute Regelung haben“, sagte Wiebke Esdar (SPD), Vorsitzende des Bundestagsgremiums, das die Verwendung des Sondervermögens von 100 Milliarden Euro für die Bundeswehr überwacht, dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“.

Und das sei der Fünfjahreszeitraum, der betrachtet werde. Esdar verwies im Übrigen darauf, dass die Verwendung der 100 Milliarden Euro im Zuge von Rüstungsaufträgen längst begonnen habe. Ein Drittel des Vermögens sei gebunden, sagte sie dem RND. „Bis Ende des Jahres sollen es zwei Drittel sein. Ansonsten gilt, dass der Haushalt jährlich festgelegt wird. Das gilt auch für den Verteidigungshaushalt.“ Den Wehretat auf jährlich mindestens zwei Prozent der Wirtschaftsleistung festzusetzen, sei „nicht sinnig“. Das Gesetz für das Sondervermögen besagt, mithilfe des Sondervermögens würden „im mehrjährigen Durchschnitt von maximal fünf Jahren“ zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigungsausgaben bereitgestellt. Laut Entwurf des Haushaltsfinanzierungsgesetzes, dem eine Änderung des Gesetzes über das Sondervermögen folgen soll, soll das Zwei-Prozent-Ziel „ab 2024 jährlich“ gelten und nicht mehr nur „im mehrjährigen Durchschnitt“.

Damit gehorcht Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) einem Beschluss des Nato-Gipfels Mitte Juli in Vilnius. Zustimmung für die Pläne kam aus der Union: „Wenn die Bundesregierung jetzt ernsthaft plant, ihre Bündniszusagen verbindlicher einzuhalten, werden wir das unterstützen“, sagte Unionsfraktionsvize Johann Wadephul (CDU) dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. „Die konkreten Haushaltszahlen für das kommende Jahr und die weiteren Planungen bleiben jedoch dahinter zurück.“ Wadephul fügte hinzu: „Die Wahrheit liegt letztlich nicht in einem ambitionierten Gesetzestext, sondern in den Zahlen des Haushalts. Da muss die Ampel noch nachbessern. Das Bündnis, besonders unsere östlichen Nachbarn sowie die USA, wartet dringend darauf.“

Tatsächlich schätzt die Nato die deutschen Verteidigungsausgaben in diesem Jahr auf 1,57 Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Laut Berechnungen des Ifo-Instituts in München wird die Bundesregierung im laufenden Jahr 64 Milliarden Euro für Verteidigung ausgeben.

Zum Erreichen des Zwei-Prozent-Ziels wären weitere 17 Milliarden Euro nötig.

Foto: Deutsches Kriegsschiff (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

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München (dts Nachrichtenagentur) – In Bayern und Baden-Württemberg hat es am Sonntagabend teils schwere Gewitter und anderes Unwetter gegeben. Betroffen war auch der Großraum München.

Der Deutsche Wetterdienst warnte gegen 21 Uhr vor verbreitet schweren Schäden an Gebäuden. „Bäume können entwurzelt werden und Dachziegel, Äste oder Gegenstände herabstürzen. Überflutungen von Kellern und Straßen sowie örtliche Überschwemmungen an Bächen und kleinen Flüssen sind möglich“, so der Wetterdienst. Zuvor waren auf der Schwäbischen Alb bereits Hagelkörner mit über vier Zentimeter Durchmesser vom Himmel gekommen, es gab starken Regen mit 30 Litern pro Quadratmeter innerhalb weniger Minuten, vielerorts war die Kanalisation überlastet.

Foto: Feuerwehr-Auto (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

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Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – In der ersten Hauptrunde des DFB-Pokals hat der Regionalligist FSV Frankfurt die Sation verpasst und gegen den Zweitligisten Hansa Rostock mit einem 0:3 im Elfmeterschießen verloren. Nach 90 wie nach 120 Minuten stand es 1:1.

Frankfurts Malik McLemore erzielte in der 29. Minute nach einer lang heiß bleibenden Ecke den Führungstreffer, im zweiten Durchgang stellte sich der Viertligist dann im eigenen Stadion hinten rein, während Rostock lange Zeit kein Gegenrezept fand und auch immer wieder patzte. Serhat-Semih Güler konnte für Rostock erst in der 84. Minute ausgleichen – es ging in die Verlängerung, die aber noch keine Entscheidung brachte. Im Elfmeterschießen hatte Rostock die besseren Nerven, Frankfurt bekam den Ball gar nicht rein. Die weiteren Ergebnisse vom Sonntagabend: Union Berlin setzte sich ungefährdet bei Astoria Walldorf mit 4:0 durch, der SC Paderborn gewann bei Energie Cottbus 7:0 und ist damit ebenfalls eine Runde weiter.

Foto: Linienrichter (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

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