Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vizekanzler und SPD-Chef Lars Klingbeil will mit seiner Partei wieder über größere Visionen nachdenken. „Was wir wieder zeigen müssen, ist Emotionalität und, ich glaube, auch wieder den Mut für eine Vision“, sagte Klingbeil der „Zeit“. „Es geht um die Frage: Was ist die Sozialdemokratie im Jahr 2030?“.

Die SPD regiert seit 1998 mit Ausnahme von vier Jahren durchgehend das Land. In all den Jahren an der Macht habe seine Partei das Regierungshandwerk immer weiter verfeinert, „an 47 Stellschrauben gleichzeitig gedreht“, doch dabei sei der SPD der Blick für das große Ganze manchmal verloren gegangen, so der SPD-Chef. „Mittlerweile ist meine Analyse, dass es nicht darum geht, ob wir regieren können. Das können wir und müssen es auch niemandem mehr beweisen“, sagte Klingbeil.

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München (dts Nachrichtenagentur) – CSU-Generalsekretär Martin Huber hat die ablehnende Haltung Bayerns, die Ferientermine der Bundesländer zu ändern, bekräftigt. „Bayerns Ferien bleiben, wie sie sind“, sagte er der „Rheinischen Post“ (Donnerstagausgabe). „Wenn andere Länder untereinander tauschen wollen, steht ihnen das frei.“

Huber ergänzte, man werde an den Ferienterminen des Freistaats nicht rütteln. „Die Sommerferien sind in der biologischen Uhr der Bayern fest verankert und Teil der bayerischen DNA“, so der CSU-Generalsekretär.

Unter anderem Nordrhein-Westfalen hat Änderungen ins Gespräch gebracht, um auch mal später in die Ferien gehen zu können. In 14 Bundesländern beginnen die Sommerferien von Jahr zu Jahr in einem rotierenden System zu unterschiedlichen Zeitpunkten, nur Bayern und Baden-Württemberg haben einen festen Termin mit dem Start Ende Juli. Die Reglung gilt bisher bis 2030.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die SPD lobt den Auftritt ihrer Verfassungsrichterkandidatin Frauke Brosius-Gersdorf in der ZDF-Sendung „Markus Lanz“. Die Staatsrechtlerin habe „ihre Positionen sachlich, eindrucksvoll und überzeugend dargelegt“, sagte die SPD-Vizefraktionschefin Wiebke Esdar dem „Spiegel“. „Ihre wissenschaftliche Expertise ist unbestritten.“

Sie erwarte, dass die Debatte nun von den Abgeordneten der Union „auf einem sachlicheren Niveau“ geführt werde, so Esdar. „Wer dem Ansehen des Bundesverfassungsgerichts nicht weiter schaden will, darf nicht weiter unsachlichen Diffamierungen und Unwahrheiten Widerhall geben.“

Brosius-Gersdorf wurde von der SPD für das Verfassungsgericht nominiert, ihre in der Koalition abgestimmte Wahl scheiterte am Freitag an Widerstand aus der Unionsfraktion. Die Professorin aus Potsdam machte am Dienstagabend deutlich, dass sie trotz der Kritik an ihrer Kandidatur festhalten will. Sollte dem Gericht aber Schaden drohen, würde sie verzichten.

Es spreche für Brosius-Gersdorf, dass sie sich der öffentlichen Debatte stelle, sagte der SPD-Abgeordnete Sebastian Roloff dem Nachrichtenmagazin. „Der Auftritt war sehr souverän und die oft in böser Absicht aus dem Zusammenhang gerissenen Zitate konnten nochmal eingeordnet werden“, so Roloff. „Die Union täte gut daran, sich mehr mit den tatsächlichen Aussagen zu befassen, als der bisherige Verlauf vermuten lässt.“

Foto: Wiebke Esdar (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Frankfurt am Main (dts Nachrichtenagentur) – Im Rahmen einer internationalen Operation ist den Behörden offenbar ein Schlag gegen die prorussische Hackergruppe „NoName057(16)“ gelungen. An der Aktion seien in den vergangenen Tagen Strafverfolgungs- und Justizbehörden aus mehreren Ländern, darunter Deutschland, Frankreich und die USA, beteiligt gewesen, teilte Europol am Mittwoch mit.

Die Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main und das Bundeskriminalamt (BKA) teilten unterdessen mit, dass sie am Dienstag gegen Akteure und Infrastruktur der hacktivistischen Gruppierung vorgegangen seien. Die maßgeblich durch die Zentralstelle zur Bekämpfung der Internetkriminalität (ZIT) und das BKA koordinierten Maßnahmen waren demnach Teil der internationalen Polizeioperation „Eastwood“.

Durch die international koordinierten Maßnahmen konnte ein aus mehreren Hundert weltweit verteilten Servern bestehendes Botnetz abgeschaltet werden, das für gezielte „DDoS“-Attacken eingesetzt wurde.

In Deutschland wurden sechs Haftbefehle gegen russische Staatsangehörige bzw. in Russland wohnhafte Beschuldigte erwirkt. Zwei davon werden beschuldigt, die Hauptverantwortlichen hinter „NoName057(16)“ zu sein. Darüber hinaus wurde ein weiterer Haftbefehl durch die spanischen Behörden erlassen. Nach allen Beschuldigten wird international und teils öffentlich gefahndet.

Außerdem wurden internationale Durchsuchungsmaßnahmen an insgesamt 24 Objekten von mutmaßlichen Unterstützern der Gruppierung durchgeführt, darunter ein Objekt in Berlin und zwei in Bayern. Sichergestellte Beweismittel befinden sich derzeit in der Auswertung.

„Organisierte DDoS-Kampagnen können gravierende Folgen haben, auch für das Sicherheitsgefühl der Bevölkerung“, sagte BKA-Präsident Holger Münch. Sie müssten daher konsequent strafrechtlich verfolgt und wo möglich unterbunden werden. „Unsere international abgestimmten Maßnahmen zeigen, dass wir gemeinsam mit unseren Partnern in der Lage sind, Angriffe im digitalen Raum aufzuklären und der gestiegenen Bedrohungslage im Cyberraum polizeiliche Maßnahmen entgegenzusetzen.“

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Vorsitzende des Sachverständigenrates Wirtschaft (SVR), Monika Schnitzer, hat den Vorschlag, eine Sonderabgabe für vermögendere Rentner einzuführen, gelobt.

Richtig sei der Grundgedanke, sagte Schnitzer den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagsausgaben). „Die Rentenlast der Babyboomer kann nicht allein der immer kleineren Zahl von jungen Beitragszahlern aufgebürdet werden, die Babyboomer-Generation selbst muss einen Beitrag dazu leisten“, so die Wirtschaftsweise.

Der Sachverständigenrat hatte den Vorschlag, zwischen Rentnern umzuverteilen, in seinem Rentengutachten vor zwei Jahren selbst gemacht. Der Vorschlag des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), einen Babyboomer-Soli einzuführen, sei aber „umfassender als unser Vorschlag“, so Schnitzer. Tatsache sei, dass die Lebenserwartung steige. Hinzu komme, dass schon seit den 1970er-Jahren die Zahl der Kinder zu klein sei, um die Bevölkerung konstant zu halten.

Foto: Monika Schnitzer (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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München (dts Nachrichtenagentur) – Die Spritpreise in Deutschland sind zuletzt wieder gesunken.

Laut einer aktuellen Auswertung des ADAC kostete ein Liter Super E10 am Dienstag im bundesweiten Durchschnitt 1,669 Euro, was einem Rückgang von 1,8 Cent gegenüber der Vorwoche entspricht. Der Dieselpreis fiel um 1,1 Cent auf 1,617 Euro. Der Automobilklub kritisierte, dass der Rückgang des Dieselpreises hinter den Erwartungen zurückgeblieben sei, insbesondere angesichts der niedrigeren Mineralölsteuer auf Diesel.

Die Preisdifferenz zwischen Super E10 und Diesel beträgt derzeit nur noch 5,2 Cent pro Liter, was für die Sommermonate ungewöhnlich niedrig ist. Der Preisrückgang beider Kraftstoffsorten wurde durch einen leicht gesunkenen Rohölpreis begünstigt. Ein Barrel der Sorte Brent kostete zuletzt rund 69 US-Dollar, während der Preis in der Vorwoche noch bei 70 US-Dollar lag.

Foto: Shell-Tankstelle (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Schwerin (dts Nachrichtenagentur) – Altbundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) will offenbar doch im Nord-Stream-2-Untersuchungsausschuss des Schweriner Landtages aussagen. Das geht aus einem zweiseitigen Schreiben hervor, über das der „Spiegel“ berichtet. Sein Anwalt schickte es demnach am Mittwoch per E-Mail an den Ausschussvorsitzenden Sebastian Ehlers (CDU).

Demnach will der Altbundeskanzler zwar nicht persönlich am 17. Oktober im Schweriner Landtag erscheinen, wäre aber mit einer Video-Vernehmung in seinem Büro in Hannover einverstanden. Für die anberaumte Befragung stellt sein Anwalt allerdings Bedingungen: „Die Übertragung findet ohne Öffentlichkeit statt“, schreibt er. Außerdem will er die Sitzung bei Bedarf für eine Pause unterbrechen.

Der Gesundheitszustand des Altkanzlers soll dem Schreiben nach immer noch angeschlagen sein. Schröder sei „der körperlichen und psychischen Belastung einer längeren und insbesondere öffentlichen Befragung“ nicht gewachsen, heißt es. Darum werde man in einer Video-Vernehmung nach einer möglichen Pause „unter allgemeinen humanen Gesichtspunkten gemeinsam erörtern, wann eine Fortsetzung der Vernehmung zumutbar sein wird“.

Schröder ist seit 2016 Verwaltungsratsvorsitzender der Nord-Stream-2-AG und gilt als einer der wichtigsten Zeugen in dem Schweriner Untersuchungsausschuss. Es geht unter anderem um die Rolle der umstrittenen Stiftung „Klima- und Umweltschutz MV“.

Foto: Gerhard Schröder (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Experten des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) haben einen sogenannten „Boomer-Soli“ zur Stabilisierung des Rentensystems vorgeschlagen. Dabei handele es sich um eine Sonderabgabe auf alle Alterseinkünfte ab einer gewissen Höhe, heißt es im neuen Wochenbericht des Instituts.

Wer im Alter höhere Einkommen hat, soll dem Vorschlag zufolge einen Teil davon an ärmere Rentner abgeben. Dabei werden zwei Varianten betrachtet: In der ersten werden nur die Alterseinkünfte aus definierten Altersvorsorgeplänen berücksichtigt, in der zweiten werden auch Kapitaleinkünfte der zusätzlichen Abgabe unterworfen. Alterseinkünfte, die einen Freibetrag von monatlich 902 Euro beziehungsweise 1.048 Euro übersteigen, sollen mit einer proportionalen Abgabe von zehn Prozent belastet werden. Erwerbseinkommen würden in keinem Szenario zusätzlich besteuert.

Kritik an dem Vorschlag kam unter anderem vom Institut der deutschen Wirtschaft (IW) in Köln. Der Vorschlag stelle nicht sicher, dass jeder Niedrigeinkommensbezieher über die Armutsrisikoschwelle gehoben, geschweige denn vor dem Gang zum Sozialamt geschützt werde. Viel schwerwiegender aber sei, dass der Wohlstand im Alter auch durch Vermögen gesichert werde. Und das sei bei Rentnerhaushalten nicht wenig: Die Altersgruppen über 65 Jahren verfügen in Deutschland im Mittel über ein Haushaltsnettovermögen von über 172.500 Euro.

Am Ende würde es vor allem zu „Fehlanreizen“ kommen, so das IW: So wäre es beispielsweise sinnvoll, die betriebliche Altersvorsorge in einer Summe auszahlen zu lassen, statt eine monatliche Betriebsrente zu bekommen. Das Alterseinkommen würde dann nämlich niedriger ausfallen – und damit auch der zu zahlende „Boomer-Soli“.

„Der vorgeschlagene Boomer-Soli mag auf den ersten Blick charmant sein, doch wer die Vermögen bei Rentnerhaushalten nicht mit einbezieht, schießt am Ziel vorbei“, sagte IW-Ökonom Jochen Pimpertz. Das aber leisteten die steuerfinanzierten Hilfen des Sozialstaats bereits. „Die gesetzliche Rente sollte nicht allein betrachtet werden und dennoch ist sie besser als ihr Ruf. Denn hier gilt: Wer länger einzahlt, erhält im Alter mehr. Diesen Leistungsanreiz braucht es mehr denn je, wenn ab jetzt die Boomer aus dem Erwerbsleben ausscheiden.“

Kritik äußerte auch die Mittelstandsbeauftragte der Bundesregierung, Gitta Connemann (CDU). „Jemand, der in die Rente eintritt, der sein Portfolio berechnet hat, (…) dem kann ich nicht so mal über Nacht sagen, ich nehme dir davon zehn Prozent weg“, sagte Connemann den Sendern RTL und ntv. Man bräuchte stattdessen Planungssicherheit und Vertrauen, nicht nur in der Altersvorsorge. „Deshalb Vorschläge aus der Hüfte geschossen, mal über Nacht, sind eine Katastrophe und auch Gift für den Standort“, so Connemann.

Foto: Senioren am Strand (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Der Dax ist am Mittwoch mit leichten Kursverlusten in den Handelstag gestartet. Gegen 9:30 Uhr wurde der Leitindex mit rund 24.020 Punkten berechnet, 0,2 Prozent unter dem Schlussniveau vom Vortag. An der Spitze der Kursliste rangierten die Commerzbank, Rheinmetall und die Münchener Rück, am Ende Volkswagen, Siemens Energy und Infineon.

„Inflation durch Zölle wird in den USA plötzlich ein Thema, und diese späte Erkenntnis hinterlässt Spuren in den Aktienkursen“, sagte Jochen Stanzl, Chef-Marktanalyst von CMC Markets. „Der Dax kann seine Gewinne nicht halten. Saisonal und technisch ist der Index gerade angeschlagen, zumal nicht klar ist, welchen Effekt die immer noch laufenden Verhandlungen mit den USA im Handelskonflikt überhaupt haben werden.“ Jetzt fehle dem Index auch noch der geldpolitische Antrieb aus den USA.

„Jetzt könnte wegfallen, womit die Anleger fest gerechnet hatten: eine Zinssenkung der US-Notenbank im September“, fügte der Marktexperte hinzu. Zwar gebe es noch zwei Inflationsberichte bis zur nächsten Fed-Sitzung. „Die Effekte der Zölle auf die Inflation dürften aber eher weiter zunehmen und sich in den nächsten Berichten noch stärker niederschlagen.“

Die Wahrscheinlichkeit dafür, dass es beim Thema Inflation in den USA jetzt erst einmal schlimmer werde, bevor es besser werde, habe zugenommen. „Aus einer sicheren September-Senkung wird jetzt ein Fall, bei dem sich die Wahrscheinlichkeiten plötzlich die Waage halten zwischen erneuter Pause und Lockerung.“

Die europäische Gemeinschaftswährung war am Mittwochmorgen etwas stärker: Ein Euro kostete 1,1624 US-Dollar, ein Dollar war dementsprechend für 0,8603 Euro zu haben.

Der Ölpreis stieg unterdessen leicht: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete gegen 9 Uhr deutscher Zeit 68,83 US-Dollar; das waren 12 Cent oder 0,2 Prozent mehr als am Schluss des vorherigen Handelstags.

Foto: Frankfurter Börse, via dts Nachrichtenagentur

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Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Gut 17,0 Millionen Menschen in Deutschland leben allein. Das ist gut jede fünfte Person (20,6 Prozent), wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach Erstergebnissen des Mikrozensus 2024 am Mittwoch mitteilte. Die Zahl der Alleinlebenden ist in den vergangenen 20 Jahren deutlich gestiegen – gegenüber 2004 um 21,8 Prozent. Damals lebten noch 14,0 Millionen Menschen hierzulande allein. Ihr Anteil an der Bevölkerung betrug 17,1 Prozent.

Ältere Menschen leben besonders häufig allein: In der Altersgruppe 65plus trifft die auf gut jede dritte Person zu (34,0 Prozent), bei den mindestens 85-Jährigen ist es mehr als jede zweite (56,0 Prozent). Aber auch unter den jungen Erwachsenen zwischen 25 und 34 Jahren ist der Anteil mit 28,0 Prozent überdurchschnittlich hoch. Insgesamt leben Frauen etwas häufiger allein (21,2 Prozent) als Männer (20,0 Prozent).

Alleinlebende sind besonders häufig von Armut bedroht. Nach den Ergebnissen der Erhebung zu Einkommen und Lebensbedingungen 2024 waren 29,0 Prozent der Alleinlebenden armutsgefährdet. Die Armutsgefährdungsquote von Alleinlebenden war damit fast doppelt so hoch wie die der Gesamtbevölkerung (15,5 Prozent).

Ähnlich wie letztere ist auch die Armutsgefährdungsquote von Alleinlebenden gestiegen: 2023 hatte sie bei 26,4 Prozent gelegen (Bevölkerung insgesamt: 14,4 Prozent). Eine Person gilt als armutsgefährdet, wenn sie über weniger als 60 Prozent des mittleren Äquivalenzeinkommens der Gesamtbevölkerung verfügt. 2024 lag dieser Schwellenwert für eine alleinlebende Person in Deutschland netto (nach Steuern und Sozialabgaben) bei 1.381 Euro im Monat.

Armut ist vielschichtig und geht über die reine Armutsgefährdung hinaus. Gut ein Drittel (35,1 Prozent) aller Alleinlebenden war im letzten Jahr von Armut oder sozialer Ausgrenzung bedroht. Das Risiko für Armut oder soziale Ausgrenzung ist bei einer Person gemäß Definition dann gegeben, wenn mindestens eine der folgenden drei Bedingungen zutrifft: Ihr Nettoäquivalenzeinkommen liegt unter der Armutsgefährdungsgrenze, sie ist von erheblicher materieller und sozialer Entbehrung betroffen oder sie lebt in einem Haushalt mit sehr geringer Erwerbsbeteiligung.

Gut jede vierte alleinlebende Person (25,8 Prozent) fühlt sich oft einsam. Im Durchschnitt der Bevölkerung ab zehn Jahren waren es 16,3 Prozent, wie aus Ergebnissen der Zeitverwendungserhebung 2022 hervorgeht. Ganz besonders oft waren jüngere Alleinlebende unter 30 Jahren von Einsamkeit betroffen (35,9 Prozent). Im Gegensatz dazu fühlten sich mit 17,6 Prozent die Alleinlebenden ab 65 Jahren am seltensten einsam.

In Deutschland leben anteilig deutlich mehr Menschen allein als in den meisten anderen Staaten der Europäischen Union (EU), so die Statistiker weiter. Im Jahr 2024 betrug der Anteil Alleinlebender an der EU-Bevölkerung 16,2 Prozent. Laut der europäischen Statistikbehörde Eurostat lebten nur in den fünf nord- beziehungsweise nordosteuropäischen Staaten Litauen (27,0 Prozent), Finnland (25,8 Prozent), Dänemark (24,1 Prozent) sowie Estland (22,3 Prozent) und Schweden (22,2 Prozent) im EU-Vergleich anteilig noch mehr Menschen allein als in Deutschland. In der Slowakei (3,5 Prozent), Irland (8,1 Prozent) und Polen (8,8 Prozent) war der Anteil am niedrigsten.

Zwar machen Alleinlebende lediglich gut ein Fünftel der Bevölkerung hierzulande aus, Einpersonenhaushalte sind jedoch mit einem Anteil von gut zwei Fünfteln (41,6 Prozent) der häufigste Haushaltstyp in Deutschland. Der Anteil der Einpersonenhaushalte ist in den vergangenen 20 Jahren gestiegen: 2004 hatte er noch bei 36,5 Prozent gelegen. In Zukunft werden Einpersonenhaushalte noch häufiger vertreten sein: Der Vorausberechnung der Privathaushalte zufolge wird ihr Anteil im Jahr 2040 bereits über 45 Prozent betragen.

Foto: Drei Personen gehen eine Treppe hinauf (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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