Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Laut einer neuen Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) würde eine Flat-Tax-Erbschaftsteuer zu deutlichen Mindereinnahmen für den Staat führen.

Ein Einheitssteuersatz von zehn Prozent würde das Erbschaftsteuer-Aufkommen von derzeit zwölf Milliarden Euro um 4,4 Milliarden Euro oder 36 Prozent schmälern, selbst wenn sämtliche Steuervorteile für Betriebserben wegfallen, heißt es in der DIW-Studie, die von der Grünen-Bundestagsfraktion in Auftrag gegeben wurde und über die das „Handelsblatt“ (Donnerstagsausgabe) berichtet.

Angesichts eines bevorstehenden Verfassungsgerichtsurteils diskutiert die Politik seit Monaten über eine Reform der Erbschaftsteuer. Dabei wird von Ökonomen wie Lars Feld oder Ifo-Präsident Clemens Fuest immer wieder eine Flat Tax ins Spiel gebracht. Danach sollen bestehende Steuervorteile für Betriebserben gestrichen und gleichzeitig ein niedriger einheitlicher Steuersatz auf alle Erbschaften in Höhe von maximal zehn Prozent eingeführt werden.

Laut DIW-Studie wäre solch ein Flat-Tax-Tarif aber erst ab einem Steuersatz von 16 Prozent aufkommensneutral. Bei einem pauschalen Steuersatz von 18 Prozent ließen sich Mehreinnahmen von 2,2 Milliarden Euro erzielen, bei einem Steuersatz von 25 Prozent betrügen die Mehreinnahmen 8,3 Milliarden Euro.

„Auf den ersten Blick mag ein einheitlicher Steuersatz einfach wirken“, sagte Grünen-Finanzpolitikerin Katharina Beck. Doch eine Flat Tax von zehn Prozent, die zu deutlichen Mindereinnahmen führe und auch noch kleinere Erbschaften stärker besteuere, „kann definitiv keine Lösung sein“, so Beck.

Das DIW schlägt in der Studie vor, die Steuervorteile für Betriebserben zu streichen, die Belastungen aber abzumildern. So sollen Unternehmen ihre Erbschaftsteuer über lange Zeiträume stunden können. Zudem könne die Einziehung der Steuerforderung vom Unternehmenserfolg abhängig gemacht werden.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der US-Technologiekonzern Google will laut eines Zeitungsberichts in der kommenden Woche seinen „bis dato größten Investitionsplan für Deutschland“ verkünden. Geplant ist, die Details des Projekts am 11. November auf einer Pressekonferenz in Berlin bekanntzugeben – gemeinsam mit Finanzminister Lars Klingbeil (SPD), schreibt das „Handelsblatt“ in seiner Donnerstagausgabe.

In einem Schreiben des Unternehmens heißt es, dass es dabei um den Bau von „Infrastruktur und Rechenzentren“ gehen soll. Auch „innovative Projekte zur Nutzung erneuerbarer Energien und Abwärme“ will Google vorantreiben und seine Standorte in München, Frankfurt und Berlin ausbauen.

In Deutschland hat Google bereits mehrere Rechenzentren im Betrieb oder im Bau. Hessen ist für den Tech-Konzern das wichtigste Bundesland. In Hanau betreibt Google eine Anlage. In den hessischen Orten Erlensee, Dietzenbach und Babenhausen hat sich Google Grundstücke gekauft, auf denen die nächsten Rechenzentren entstehen könnten.

Google hat aber auch schon erhebliche Negativerfahrungen gemacht. Ein vor knapp zehn Jahren mitten in Berlin-Kreuzberg geplanter Startup-Campus wurde nicht realisiert, nachdem es Proteste von Aktivisten gegeben hatte.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach dem Rekord bei Anbieterwechseln von Strom- und Gaskunden in 2024 könnte in diesem Jahr schon wieder ein neuer Höchststand erreicht werden. Im ersten Halbjahr 2025 haben schon mehr als 3,7 Millionen Haushaltskunden aktiv den Stromlieferanten gewechselt, wie die Bundesnetzagentur auf Nachfrage der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ) mitteilte.

Im Gesamtjahr 2024 hatte die Zahl der Anbieterwechsel bei 7,06 Millionen gelegen. 2023 hatten sich 6 Millionen Stromkunden einen neuen Lieferanten gesucht.

Im Gasbereich sieht es ähnlich aus: Auch da hatte es vergangenes Jahr mit 2,3 Millionen einen neuen Rekord bei der Zahl der Lieferantenwechsel gegeben. „Im ersten Halbjahr 2025 kann dieses Niveau mit 1,1 Millionen Wechseln ungefähr gehalten werden“, teilte die Behörde weiter mit.

Ein Sprecher sagte der „NOZ“: „Unsere Daten zeigen: Wer die Grundversorgung verlässt, kann mehrere hundert Euro pro Jahr sparen.“ Und die hohen Zahlen zeigten, dass Verbraucherinnen und Verbraucher intensiv nach besseren Konditionen suchten. „Das ist ein gutes Zeichen für Wettbewerb und Energiewende.“

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Bundesdrogenbeauftragten Hendrik Streeck (CDU) hält Alkohol für einen festen Bestandteil der deutschen Kultur und warnt zugleich vor einem zu sorglosen Umgang. „Ob beim Schützenfest, auf dem Oktoberfest oder beim Glas Wein in geselliger Runde: Alkohol gehört zur Kultur in Deutschland“, sagte Streeck den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagausgaben). „Aber er steht fast immer im Mittelpunkt, und das ist ein Problem.“

Der CDU-Politiker sprach sich erneut dafür aus, das sogenannte begleitete Trinken für Jugendliche ab 14 Jahren abzuschaffen. „Alkohol wird nicht gesünder, nur weil die Eltern daneben sitzen“, so Streeck. Das Signal, das von einer Abschaffung ausgehe, sei wichtig. „Alkohol ist kein harmloses Genussmittel, sondern ein Zellgift, das zahlreiche Organe schädigen kann. Gerade Jugendliche sollten so spät wie möglich damit in Berührung kommen.“

Pauschale Verbote lehnt Streeck jedoch ab. Stattdessen setzt er auf kleine, gezielte Schritte, um das Bewusstsein für die Risiken zu schärfen. „Immer wieder daran zu erinnern, dass Alkohol gesundheitsschädlich ist, kann langfristig mehr bewirken als jede große Geste“, so Streeck. „Die Abschaffung des begleiteten Trinkens wäre ein solcher Schritt – ein Signal für mehr Verantwortung.“

Der Preis sei zudem „der stärkste Hebel, um den Konsum zu reduzieren“, sagte er. Eine höhere Alkoholsteuer könne gesundheitlich sinnvoll sein, brauche aber eine politische Mehrheit. Wichtig sei, die Menschen mitzunehmen, erklärte der Drogenbeauftragte. „Es geht nicht um Bevormundung, sondern um Schutz – und um Verantwortung.“

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Saarbrücken (dts Nachrichtenagentur) – Vor dem Stahlgipfel bei Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) fordert die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) einen Industriestrompreis von fünf Cent. „Wir brauchen einen klaren Fahrplan für den Industriestrompreis und international wettbewerbsfähige Energiepreise von um die fünf Cent pro Kilowattstunde“, sagte sie der „Süddeutschen Zeitung“ (Donnerstagausgabe).

Zudem müsse der Aufbau der Wasserstoffinfrastruktur und grüner Leitmärkte für grünen Stahl dringend beschleunigt werden. „Etwa durch `buy european`-Regelungen und eine Bevorzugung grünen Stahls aus Deutschland bei staatlichen Vergaben beim Hochbau oder der Bahn“, so Rehlinger. Als drittes pochte die stellvertretende SPD-Vorsitzende auf „wirksame handelspolitische Schutzmechanismen gegen Dumpingpreise und staatlich subventionierte Überkapazitäten auf europäischer Ebene“. Allein im Saarland hängen 12.000 Arbeitsplätze direkt an der Stahlindustrie und etwa 20.000 weitere indirekt.

Die schwarz-rote Koalition will die Vergünstigung nach den bisherigen Plänen für 50 Prozent des benötigten Stroms gewähren. Sie soll im Januar 2026 in Kraft treten.

Noch weiter wollen die Grünen gehen: Sie fordern einen Industriestrompreis von fünf Cent für zwei Drittel des Verbrauchs. So heißt es in einem Papier des stellvertretenden Fraktionschefs Andreas Audretsch, der wirtschaftspolitischen Sprecherin Sandra Detzer und des ehemaligen Wirtschaftsstaatssekretärs Michael Kellner, über das die SZ berichtet. Im Gegenzug sollen die Firmen Standortgarantien abgeben und sich zum klimafreundlichen Umbau verpflichten.

Bei den Grünen hatte es in der Vergangenheit Befürworter sowie Gegner eines Industriestrompreises gegeben. Die Gegner argumentieren, dass die Energiewende behindert und der CO2-Ausstoß wieder steigen könnte, wenn Unternehmen deutlich weniger als zuletzt für Strom zahlen und so auch weniger Anreiz haben, effizienter zu arbeiten. Dass innerhalb der Bundestagsfraktion nun die Wirtschaftspolitiker vorpreschen, dürfte auch dem Wunsch geschuldet sein, der vielfältigen öffentlichen Kritik an den Grünen, der Energiewende und den hohen Strompreisen die Spitze zu nehmen.

Hinzu kommen sicherheitspolitische und wirtschaftsstrategische Erwägungen. „Niemand will dauerhafte Subventionen“, sagte Detzer der Zeitung. „Gleichzeitig will aber auch niemand ein Land, das bei Stahlimporten zu 100 Prozent abhängig ist vom Ausland.“

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Manchester/Lissabon (dts Nachrichtenagentur) – Manchester City hat in der Champions League Borussia Dortmund mit 4:1 besiegt, während Bayer Leverkusen bei Benfica Lissabon einen knappen 1:0-Erfolg gefeiert hat.

Im City of Manchester Stadium bestimmten die Gastgeber über weite Strecken das Geschehen. Phil Foden brachte die Mannschaft von Pep Guardiola in der 22. Minute mit einem präzisen Schuss aus der Distanz in Führung. Kurz darauf erhöhte Erling Haaland (29. Minute) nach Vorarbeit von Jérémy Doku auf 2:0. Nach dem Seitenwechsel machte Foden (57.) mit seinem zweiten Treffer alles klar, ehe Waldemar Anton (72.) per Freistoßvariante für den BVB verkürzte. In der Nachspielzeit stellte Rayan Cherki (90.+1) den Endstand her.

Auch Leverkusen durfte am Abend jubeln. Die Werkself setzte sich bei Benfica Lissabon mit 1:0 durch. In einer intensiven Partie sorgte Patrik Schick (65.) für das Tor des Tages, als er einen abgewehrten Ball per Kopf über die Linie drückte. Benfica drängte in der Schlussphase auf den Ausgleich, scheiterte jedoch mehrfach an der Bayer-Abwehr und am starken Keeper Mark Flekken.

Während Manchester City mit dem Erfolg seine Spitzenposition festigte, gelang Leverkusen ein Auswärtssieg, der die Chancen auf das Weiterkommen deutlich verbessert.

Foto: Patrik Schick (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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New York (dts Nachrichtenagentur) – Die US-Börsen haben am Mittwoch zugelegt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 47.311 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,5 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag.

Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 6.796 Punkten 0,4 Prozent im Plus, die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 25.620 Punkten 0,7 Prozent im Plus.

Das oberste Gericht der USA hat am Mittwoch in einer mehr als zweistündigen Anhörung die Rechtmäßigkeit der Zollpolitik von US-Präsident Donald Trump geprüft. Im Zentrum steht die Frage, ob Trump für die Importsteuern zuständig ist, denn nach Artikel 1 der US-Verfassung liegt die Zuständigkeit für Steuern beim US-Kongress. Ausnahmen von der Regel bilden Gesetze, in denen der US-Kongress dem Präsidenten erlaubt, für bestimmte Fälle Zölle zu verhängen, wie etwa der „International Emergency Economic Powers Act“, auf den sich Trump bezieht.

Die neun Richter zeigten sich zur Freude der Märkte am Mittwoch größtenteils skeptisch, ob die Zölle rechtens sind. Doch es wäre nicht das erste Mal, dass die Gerichtsmehrheit aus den sechs Richtern, die Trump und seine ebenfalls republikanischen Vorgänger ausgewählt haben, nach einer kritischen Anhörung letztlich doch auf die Linie des US-Präsidenten einschwenkt.

Die europäische Gemeinschaftswährung war am Mittwochabend etwas stärker: Ein Euro kostete 1,1491 US-Dollar, ein Dollar war dementsprechend für 0,8702 Euro zu haben.

Der Goldpreis konnte deutlich profitieren, am Abend wurden für eine Feinunze 3.983 US-Dollar gezahlt (+1,2 Prozent). Das entspricht einem Preis von 111,43 Euro pro Gramm.

Der Ölpreis sank unterdessen deutlich: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Mittwochabend gegen 22 Uhr deutscher Zeit 63,53 US-Dollar, das waren 91 Cent oder 1,4 Prozent weniger als am Schluss des vorherigen Handelstags.

Foto: Wallstreet in New York, via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundestagsfraktionen von CDU/CSU und SPD haben sich am Mittwoch bei den noch strittigen Punkten des Cybersicherheitsgesetzes geeinigt. Das bestätigen die Berichterstatter beider Fraktionen dem Fachinformationsdienst „Tagesspiegel Background“.

Das Bundesinnenministerium darf demnach künftig den Einbau kritischen Komponenten untersagen und im Bedrohungsfall selbstständig entscheiden. Betreiber kritischer Anlagen sind dann verpflichtet, andere Hersteller zu verwenden.

Um den Umgang mit solchen Bauteilen aus nicht-vertrauenswürdigen Ländern, die bei Störungen zu Ausfällen im Betrieb lebenswichtiger Infrastruktur führen können, wurde lange gestritten. Schon die Ampelregierung hatte 2024 Telekommunikationsanbieter verpflichtet, nicht länger Komponenten chinesischer Hersteller wie Huawei zu verwenden. Angesichts zunehmender hybrider Bedrohungen hätte die Bundesregierung mit der neuen Regelung jetzt die Möglichkeit, schneller und eigenständiger zu reagieren.

Des Weiteren hat sich Schwarz-Rot auch darauf geeinigt, dass auch die Bundesverwaltung künftig Cybersicherheitsauflagen erfüllen muss. Bisher waren die nachgeordneten Behörden mit dem Verweis auf Kostengründe ausgenommen, was für viel Kritik bei Sicherheitsexperten gesorgt hatte. Die Absicherung der Bundes-IT-Infrastruktur soll aus dem Sondervermögen finanziert werden. Das Cybersicherheitsgesetz in der am Mittwoch geänderten Fassung soll in der kommenden Sitzungswoche im Bundestag in zweiter Lesung debattiert werden.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Nationale Sicherheitsrat ist am Mittwoch unter dem Vorsitz von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) zu seiner konstituierenden Sitzung zusammengetreten. Das teilte der Sprecher der Bundesregierung, Stefan Kornelius, mit.

Im Mittelpunkt der Sitzung stand demnach der Beschluss eines ressortübergreifenden Aktionsplans zur Abwehr hybrider Bedrohungen. Der Aktionsplan umfasse unter anderem Maßnahmen im Bereich der Spionageabwehr und zum Schutz kritischer Infrastruktur. Kornelius zufolge reagiert die Bundesregierung damit auf eine wachsende Anzahl und Intensität von hybriden Bedrohungen gegen die Bundesrepublik, die insbesondere von Russland ausgingen.

Darüber hinaus habe sich der Nationale Sicherheitsrat mit strategischen Abhängigkeiten von kritischen Rohstoffen beschäftigt. Die Maßnahmen würden unter anderem die Bereiche Kreislaufwirtschaft, Lagerhaltung und Stärkung des heimischen Bergbaus umfassen, hieß es. Die Bundesregierung will bis Jahresende einen Aktionsplan zur Diversifizierung und Stärkung der Resilienz der Rohstoffversorgung erarbeiten. Ferner hat sich der Nationale Sicherheitsrat zu aktuellen sicherheitspolitischen Angelegenheiten ausgetauscht, so der Sprecher der Bundesregierung.

Foto: Bundeskanzleramt (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Saarbrücken (dts Nachrichtenagentur) – In der Mittwochs-Ausspielung von „6 aus 49“ des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 8, 20, 28, 33, 37, 49, die Superzahl ist die 6. Im Jackpot liegen diese Woche 15 Millionen Euro.

Der Gewinnzahlenblock im „Spiel77“ lautet 6540366. Im Spiel „Super 6“ wurde der Zahlenblock 494132 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr.

Der Deutsche Lotto- und Totoblock teilte mit, dass die Chance, sechs Richtige und die Superzahl zu tippen, bei etwa 1 zu 140 Millionen liege und warnte davor, dass Glücksspiel süchtig machen könne. In Deutschland wird das populäre Zahlenlotto „6 aus 49“ seit 1955 gespielt.

Foto: Spielschein für Lotto 6 aus 49 (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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