Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Mehrheit der Bundesbürger (54 Prozent) ist der Auffassung, dass die anderen Fraktionen sich in der parlamentarischen Arbeit klar von der AfD-Fraktion abgrenzen soll. Das ist das Ergebnis einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa im Auftrag der Sender RTL und ntv mit 1.015 Befragten.

43 Prozent dagegen sagen, man solle sie behandeln wie jede andere Fraktion. Neben den AfD-Anhängern sind mehrheitlich nur Anhänger der FDP und des BSW dieser Meinung.

Die Anhänger von SPD, Grünen und Linke sprechen sich jeweils mit großer Mehrheit für eine klare Abgrenzung gegen die AfD-Fraktion aus. Anhänger der Union sind in der Frage gespalten.

Vor dem erstmaligen Einzug der AfD in den Bundestag im September 2017 waren deutlich weniger für eine klare Abgrenzung (31 Prozent), aber noch 63 Prozent der Meinung, die AfD solle im Bundestag behandelt werden wie alle anderen Fraktionen.

58 Prozent der nun Befragten fänden es gut, wenn die AfD nicht mit einem eigenen Vertreter im Bundestagspräsidium vertreten wäre. 33 Prozent würden hingegen einen Bundestagsvizepräsidenten aus den Reihen der AfD befürworten. Mehrheitlich sprachen sich die Anhänger von AfD, FDP und BSW für eine solche Änderung aus.

Ein mögliches Verbot der AfD sehen die meisten Bürger skeptisch. 41 Prozent fänden ein Verbot gut, 52 Prozent hingegen nicht.

Bei der Frage, ob die im Osten stärkste Partei auch im Westen an Zuspruch gewinnen könnte, sind die Befragten gespalten. 44 Prozent der Bürger glauben, dass es in einigen Jahren auch in Westdeutschland ähnliche Ergebnisse geben könnte. 49 Prozent glauben das nicht. Vor allem glauben das Befürworter von AfD und BSW, die Linke ist gespalten, während Anhänger von Grünen, SPD, FDP und Union das Wahlergebnis der letzten Bundestagwahl mehrheitlich noch nicht als Leitbild für den Westen sehen.

Eine große Mehrheit von 69 Prozent der Bürger findet es richtig, dass alle anderen Parteien eine Koalition mit der AfD auf Bundesebene ausschließen. 28 Prozent halten das für nicht richtig, vor allem AfD-Anhänger, sowie eine Mehrheit der BSW-Wähler. Die FDP-Befürworter sind in dieser Frage gespalten. Auf Länderebene findet es ebenfalls eine große Mehrheit von 63 Prozent richtig, keine Regierungskoalition mit der AfD zu bilden. 33 Prozent halten das für falsch.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Zahl der Unfälle an Bahnübergängen in Deutschland ist 2024 kaum zurückgegangen. Im vergangenen Jahr ereigneten sich 153 solcher Unfälle, wie aus einer Auflistung der Bundesstelle für Eisenbahnunfalluntersuchung (BEU) hervorgeht, über die die „Welt“ (Donnerstagausgabe) berichtet. Im Jahr zuvor waren es nach Angaben der Deutschen Bahn (DB) 154 gewesen.

Bei den Unfällen des Jahres 2024 kam es laut der BEU-Auflistung in 96 Fällen zu Personenschäden. Ums Leben kamen demnach 25 Menschen. Die Liste beruht auf Meldungen der jeweils betroffenen Eisenbahnen und enthält keine Angaben zu den Hergängen oder Ursachen der Unfälle.

Dass die Zahl der Unfälle so gut wie nicht zurückgeht, gilt auch für einen längeren Zeitraum. Schon im Jahr 2015 hatte die DB deutschlandweit 154 Unfälle gezählt. Das waren genauso viele wie 2023 und laut der EUB-Liste nur einer mehr als 2024. Dies ist deshalb bemerkenswert, weil zugleich nach DB-Angaben die Gesamtzahl der Bahnübergänge zwischen 2015 und 2023 um rund 1.200 auf gut 15.800 reduziert wurde.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der finanzpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Michael Schrodi, hat mit scharfer Kritik auf eine parlamentarische Anfrage der Unionsfraktion reagiert, in der die Gemeinnützigkeit mehrerer zivilgesellschaftlicher und journalistischer Organisationen infrage gestellt wird.

„Die Anfrage der Union ist eine klare Provokation“, sagte Schrodi dem „Handelsblatt“ (Donnerstagausgabe). „So geht man nicht miteinander um, wenn man im Anschluss konstruktive Gespräche miteinander führen möchte“, fügte er mit Blick auf etwaige Koalitionsverhandlungen hinzu.

Schrodi sprach von einem „Angriff auf die Zivilgesellschaft und all jene, die sich mit voller Kraft für unsere Demokratie einsetzen – und das in einer Zeit, in der die Werte unserer Verfassung von verschiedenen Akteuren herausgefordert werden“. Union und FDP warf er vor, schon seit Jahren zu versuchen, dieses Engagement wie die AfD zu erschweren oder zu verhindern.

Die Demokratie in Deutschland lebe aber nicht allein vom Staat und den politischen Entscheidungsträgern. Sie brauche auch eine engagierte Zivilgesellschaft, die sich politisch einmischt. „Unsere Aufgabe ist es, Rechtssicherheit für dieses wichtige Engagement zu schaffen“, erklärte der SPD-Politiker.

Die Unionsfraktion im Bundestag hatte zuvor eine Kleine Anfrage zur Förderung von Nichtregierungsorganisationen gestellt, von denen mehrere zu den jüngsten Brandmauer-Demonstrationen aufgerufen hatten. Die Anfrage umfasst 551 Fragen zu Organisationen wie beispielsweise Omas gegen Rechts, BUND und dem Recherchenetzwerk Correctiv. Ähnliche Fragenkataloge zu zivilgesellschaftlichen Vereinigungen hatte die AfD in den vergangenen Jahren auf Landesebene gestellt. Merz und seine Fraktion vertreten in ihrer Anfrage die Auffassung, dass staatlich finanzierte Organisationen „ihre politische Neutralität wahren“ müssten.

Förderprogramme wie beispielsweise „Demokratie leben“ vergeben staatliche Mittel in der Regel zweckgebunden für bestimmte Projekte zivilgesellschaftlicher Organisationen. Vereinigungen dürfen in Deutschland bei gemischter oder vorwiegend privater Finanzierung grundsätzlich politische Stellung beziehen, solange keine staatlichen Gelder zweckentfremdet werden.

Foto: Michael Schrodi (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Leiter des Ukraine-Stabs im Bundesverteidigungsministerium sieht trotz der Spannungen zwischen der Ukraine und den USA „keine Spur von Fatalismus“ in Kiew.

„Die Ukrainer, mit denen wir gesprochen haben, wirken entschlossen und geschlossen“, sagte Generalmajor Christian Freuding nach einer Kiew-Reise der „Süddeutschen Zeitung“ (Donnerstagausgabe). „Sie haben diesen unbedingten Willen, weiter für die Freiheit der Ukraine zu kämpfen, unbeirrt von all dem, was gerade politisch geschieht. Mich hat wirklich beeindruckt, wie gelassen sie auf die täglich neuen Ansagen aus Washington reagieren“, sagte er.

Die von US-Präsident Donald Trump erhobenen Ansprüche auf ukrainische Rohstoffe sieht Freuding kritisch. „Man stelle sich vor, Roosevelt hätte Churchill angerufen und gesagt, wir helfen euch gerne in eurem Freiheitskampf gegen die Nazis, aber nur, wenn ihr uns die Hälfte eurer Kohleproduktion überschreibt“, sagte er.

Der Generalmajor wies darauf hin, dass die Europäer und Kanada schon jetzt 60 Prozent der militärischen Unterstützung für die Ukraine lieferten, die USA nur 40 Prozent. Die Lage an der Front bleibe derweil angespannt: Russland rücke langsam vor, aber zu einem sehr hohen Preis.

Foto: Pro-Ukraine-Demo (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts der Gespräche zwischen den USA und Russland über die Zukunft der Ukraine hat der Verteidigungspolitiker Roderich Kiesewetter (CDU) Forderungen zur Ausrüstung der Bundeswehr und der Ukraine an die neue Bundesregierung gestellt. „Ich erwarte von meiner Partei, dass sie sich klar für die Intensivierung der Unterstützung für die Ukraine und den Aufbau glaubhafter europäischer Fähigkeiten einsetzt“, sagte er dem Nachrichtenportal „Watson“ am Mittwoch.

Die nächste deutsche Regierung müsse insbesondere rasch handeln und die militärische Unterstützung für die Ukraine erheblich erhöhen wie auch europäisch organisieren. Kiesewetter forderte dazu etwa, die Produktion von Sicherheitsgütern in Deutschland und Europa massiv zu steigern. Konkret müsse die neue Bundesregierung jetzt „so rasch und so viel wie möglich an Rüstungsgütern produzieren“, forderte Kiesewetter. Die Bundeswehr müsse durch intensivierte Ausbildung und Übungen „kriegstüchtig“ werden und die militärische Unterstützung der Ukraine massiv erhöhen.

Deutschland müsse seine Haltung ändern und die Blockade bei der Überweisung aller russischen eingefrorenen Vermögenswerte an die Ukraine und bei der Lieferung von Taurus aufgeben, so Kiesewetter. Auch sollte seiner Ansicht nach die rasche Integration der Ukraine in die EU und Nato vorangetrieben werden.

„Das Appeasement gegenüber Russland, Iran und China muss aufhören. Vielmehr muss der Fokus in Europa künftig verstärkt auf geoökonomischen Aspekten liegen“, sagte der CDU-Politiker. Es brauche mehr Resilienz, mehr eigene Fähigkeiten, mehr Standardisierung und Effizienz bei europäischer Verteidigung.

Kiesewetter setzt sich für eine Koalition der Willigen in Europa ein. „Deutschland sollte deshalb sehr viel mehr auf die Nordic-Baltic Eight hören, die hier strategisch vorausschauend handeln“, sagte der Verteidigungspolitiker.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Digitale Technologien sind im Lehrerzimmer laut Branchenverband Bitkom mittlerweile Standard. 95 Prozent der Lehrer hätten Zugang zu einem Computer, Notebook oder Tablet, so das Ergebnis einer Umfrage, die am Mittwoch veröffentlicht wurde.

6 von 10 Lehrkräften können einen stationären PC nutzen, 80 Prozent haben ein mobiles Arbeitsgerät: Etwas über die Hälfte verfügt über ein Tablet, 43 Prozent haben ein persönliches Notebook. Eine Seltenheit sei allerdings nach wie vor das Diensthandy: Nur jede zehnte Lehrkraft bekommt vom Arbeitgeber ein Smartphone (11 Prozent), um Angelegenheiten rund um den Schulalltag zu organisieren. Papierblock und Stifte erhalten immerhin nach wie vor fast alle Lehrkräfte von ihrem Arbeitgeber, nämlich 96 Prozent.

Die Umfrage war bereits Mitte 2024 unter 502 Lehrkräften der Sekundarstufen I und II durchgeführt worden.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag, Thorsten Frei, hat Kompromissbereitschaft gegenüber der SPD beim Thema Migration signalisiert. „Niemand von uns hat von Grenzschließungen gesprochen“, sagte Frei der Wochenzeitung „Die Zeit“. Man könne Grenzen nicht hermetisch abriegeln. „Wir wären nicht bereit, den ökonomischen Preis dafür zu bezahlen.“

Einem Vorziehen der Novellierung des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) als mögliche Kompromisslinie in Koalitionsverhandlungen mit den Sozialdemokraten erteilte Frei in der „Zeit“ derweil eine Absage. GEAS werde „unsere Probleme nicht lösen.“ Die geplanten 30.000 Plätze für Asylverfahren seien „ein Bruchteil dessen, was gebraucht wird.“

Der Zeitraum, in dem die Verfahren durchgeführt werden müssten, sei mit zwölf Wochen „viel zu knapp bemessen“. Wessen Verfahren in dieser Frist nicht abgeschlossen werden konnte, dürfe nach Europa einreisen und werde weiter ziehen. „Es ändert sich also im Grunde nichts Substanzielles“, sagte der CDU-Innenpolitiker, der in einer künftigen Bundesregierung als möglicher Kanzleramts- oder Innenminister gehandelt wird.

Für Frei wäre überdies die Vereinbarung eines Sondervermögens für eine bessere Ausstattung der Bundeswehr „eine vertrauensbildende Maßnahme – und ein Signal an die Bevölkerung, dass die Parteien der politischen Mitte in der Lage sind, zum Wohl des Landes zusammenzuarbeiten, unter Zurückstellung von parteipolitischen Erwägungen“. Frei sieht eine „eine real gewachsene Kriegsgefahr“. Er sagte: „Wir können uns auf den Schutz der Nato nicht mehr vorbehaltlos verlassen“, verdeutlicht der CDU-Politiker, der als Vertrauter des mutmaßlich künftigen Kanzlers Friedrich Merz gilt.

Foto: Thorsten Frei (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Der Dax hat sich am Mittwoch nach einem bereits freundlichen Start bis zum Mittag weiter in den grünen Bereich vorgearbeitet. Gegen 12:30 Uhr wurde der Leitindex mit rund 22.715 Punkten berechnet, 1,4 Prozent über dem Schlussniveau vom Vortag.

An der Spitze der Kursliste rangierten Fresenius, Siemens Energy sowie die Münchener Rück und auch fast alle anderen Werte legten zu. Lediglich bei den Papieren der Deutschen Telekom, von Zalando und Qiagen gab es am Mittag Abschläge.

„Die Marktteilnehmer bleiben im Laufe des bisherigen Handelstages weiter an den Gewinneraktien dran“, sagte Marktexperte Andreas Lipkow. Bei der Telekom liege der Rückgang unter anderem an den neuen Geschäftszahlen: „Die Zahlen waren insgesamt gut, haben jedoch kaum neue Kursphantasien wecken können. Die Aktien wurden bereits im Vorfeld stark gesucht und leiden heute unter Gewinnmitnahmen“, so Lipkow.

Die europäische Gemeinschaftswährung war am Mittwochmittag etwas schwächer: Ein Euro kostete 1,0498 US-Dollar, ein Dollar war dementsprechend für 0,9526 Euro zu haben.

Der Ölpreis stieg unterdessen leicht: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete gegen 12 Uhr deutscher Zeit 73,03 US-Dollar; das war genau ein Cent mehr als am Schluss des vorherigen Handelstags.

Foto: Frankfurter Börse, via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Grüne und Linke haben die Union für eine Anfrage im Bundestag zur Finanzierung zahlreicher zivilgesellschaftlicher Organisationen scharf kritisiert. „Es ist ungeheuerlich“, sagte Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann dem Nachrichtenportal T-Online. „Es sieht alles danach aus, dass Teile der Zivilgesellschaft hier eingeschüchtert werden sollen.“

Linken-Chef Jan van Aken sagte dem Nachrichtenportal T-Online: „Die Union bedient sich bei den Methoden der extremen Rechten. Diese Anfrage ist eine Drohung an die gesamte demokratische Zivilgesellschaft. Hier macht eine zukünftige Regierungspartei klar dass sie keinen Widerspruch zu dulden bereit ist. Solche Einschüchterungen sind einer demokratischen Partei, erst Recht einer demokratischen Regierung unwürdig.“

Die Unionsfraktion hatte im Bundestag eine Anfrage zur Finanzierung von Nichtregierungsorganisationen gestartet, von denen mehrere zu den jüngsten Demonstrationen gegen Rechts aufgerufen hatten. Die Kleine Anfrage mit dem Titel „Politische Neutralität staatlich geförderter Organisationen“ stellt hunderte Fragen zu Organisationen wie Omas gegen Rechts, BUND und Greenpeace, aber auch journalistische Organisation wie dem Netzwerk Recherche und Correctiv.

Haßelmann sagte weiter: „Die Botschaft der CDU/CSU scheint eindeutig. Bei bestimmten Vereinen erfragt man sich Grundlagen der Finanzierung der Vereine und ihrer Gemeinnützigkeit.“ Interessant sei dabei, dass eine Reihe dieser Nichtregierungsorganisationen noch vor zwei Wochen zu Demonstrationen für Freiheit und gegen Gefährdung der Demokratie durch die extreme Rechte aufgerufen haben. „Auch die SPD muss sich fragen, ob sie diesen Stil der Einschüchterung ihres zukünftigen Koalitionspartners mittragen will – gegen Organisationen, mit denen sie noch vor einigen Wochen gemeinsam gegen Gefährdung der Demokratie auf die Straße ging.“

Foto: Friedrich Merz mit Abgeordneten von CDU/CSU (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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München (dts Nachrichtenagentur) – Die Kraftstoffpreise an deutschen Tankstellen sind Ende Februar erneut leicht gesunken.

Wie ein ADAC-Sprecher am Mittwoch der dts Nachrichtenagentur sagte, kostete ein Liter E10 am Dienstag im bundesweiten Durchschnitt 1,749 Euro und damit 0,3 Cent weniger als in der Vorwoche. Ein Liter Diesel schlug mit 1,684 Euro zu Buche und kostete damit im Wochenvergleich 0,2 Cent weniger. Die Preisdifferenz zwischen den Treibstoffarten beträgt damit 6,5 Cent pro Liter, nach 6,6 Cent in der Vorwoche.

In der Vorwoche waren die Preise in beiden Kategorien noch etwas stärker gesunken. Es scheint sich aber dennoch zu bestätigen, dass der Preissteigerungstrend, der sich seit Mitte Dezember an deutschen Tankstellen beobachten ließ, vorerst vorbei ist.

Foto: Tankstellen (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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