Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Schärfere Sanktionen gegen die israelische Regierung fordert der rechtspolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Helge Limburg.

„Die Regierung Netanjahu verstößt serienmäßig gegen das Völkerrecht, im Krieg in Gaza und mit dem Siedlungsbau im besetzten Westjordanland“, sagte Limburg dem „Spiegel“. Anlass für die Forderung ist für Limburg vor allem der israelische Doppelbeschuss des Nasser-Krankenhauses im Gazastreifen Ende August. „Der Angriff auf das Al-Nasser-Krankenhaus ist durch nichts zu rechtfertigen, die Erklärungen der israelischen Regierung sind unglaubwürdig“, kritisierte Limburg.

Angriffe auf Krankenhäuser könnten legitim sein, wenn sich Terroristen dort verschanzen, so der Rechtsexperte. „Aber ein Zweitschlag, bei dem Helfer und Journalisten getötet wurden, ist ein Kriegsverbrechen.“ Limburg fordert Sanktionen gegen mehrere israelische Kabinettsmitglieder. Nicht nur die rechtsextremen Minister Bezalel Smotrich und Itamar Ben-Gvir sollen aus Sicht Limburgs sanktioniert werden, zum Beispiel mit Einreiseverboten in die EU.

„Deutschland und die EU sollten auch gegen weitere israelische Minister Strafmaßnahmen verhängen“, sagte der grüne Bundestagsabgeordnete. Der Grünenpolitiker schlägt außerdem vor zu prüfen, die Zollfreiheit für bestimmte israelische Produkte in die EU aufzuheben. „Die israelische Waffenindustrie profitiert vom EU-Binnenmarkt“, sagte Limburg, „wir sollten diese Zollfreiheit so lange aussetzen, bis es zu einem Waffenstillstand kommt.“

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die AfD erreicht im aktuellen ZDF-Politikbarometer einen neuen Höchststand und rückt näher an die Union heran. CDU und CSU kommen in der Erhebung der Forschungsgruppe Wahlen unverändert auf 27 Prozent, während sich die AfD auf 25 Prozent (+2) verbessert.

Die SPD stagniert weiter bei 15 Prozent, die Grünen hingegen verschlechtern sich auf elf Prozent (-1), auch die Linke büßt einen Punkt ein und steht bei zehn Prozent. Das BSW und die FDP erreichen nach wie vor jeweils drei Prozent.

Alle anderen Parteien erhalten zusammen sechs Prozent (unverändert), darunter keine Partei, die mindestens drei Prozent erzielt. Mit diesem Ergebnis hätte Schwarz-Rot weiterhin keine parlamentarische Mehrheit.

Einen wichtigen Beitrag zur Lösung der Probleme im Land erwarten die Bürger von Schwarz-Rot höchstens bei der Ankurbelung der Wirtschaft (47 Prozent). Bei den Problemen im Gesundheitswesen und der Alterssicherung haben knapp drei Viertel kein Vertrauen in die Bundesregierung.

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Köln (dts Nachrichtenagentur) – Noch kann sich der Wirtschaftsstandort Bayern unter den Top-10 halten, doch sein langjähriger Vorsprung vor vielen anderen internationalen Standorten schmilzt.

Das geht aus einer Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) im Auftrag der Vereinigung der bayerischen Wirtschaft (vbw) hervor, über die die „Mediengruppe Bayern“ berichtet. Untersucht wurde, wie attraktiv Bayern im Vergleich zu anderen Industriestandorten ist und wie sich die Dynamik entwickelt.

Ergebnis: Der Standort Bayern verliert im internationalen Vergleich an Attraktivität und belegt unter 46 untersuchten Volkswirtschaften nur noch den neunten Platz. Damit rangiert Bayern zwar insgesamt unter den Top-10 und auch vier Plätze vor Deutschland insgesamt, „aber Fakt ist, dass der Industriestandort Bayern im internationalen Ranking schon besser platziert war“, so vbw-Hauptgeschäftsführer Bertram Brossardt.

Allerdings sei aufgrund einer Umstellung der Methodik ein Vergleich mit den in den Vorjahren erstellten Studien nur eingeschränkt möglich, so Brossardt. Besser als Bayern schneiden der Studie zufolge der Spitzenreiter Schweiz, Dänemark, Australien, Kanada, Schweden, Irland, die USA und Finnland ab. „Andere wichtige Wettbewerber Bayerns wie Japan, Südkorea oder China liegen im Vergleich des Niveaus der Standortqualität deutlich hinter Bayern zurück“, heißt es in der Studie.

Als deutliches Alarmsignal kann man die Ergebnisse der Studie sehen, wenn es um das Thema Dynamik geht. Hier belegt der Standort Bayern nur Platz 44 und liegt damit sogar drei Plätze hinter Deutschland insgesamt (Rang 41). Dies zeige, „dass die Qualität der Standortbedingungen in den Wettbewerbsländern in der Breite deutlich schneller zunahm und der Vorsprung Bayerns schrumpft“, heißt es in der Studie. Auf den ersten zehn Plätzen im Dynamik-Ranking lagen wirtschaftliche Schwellenländer, allen voran Indien, gefolgt von Vietnam, China, Indonesien, Brasilien, Thailand, Ecuador, Israel, Argentinien und die Türkei. Dies, so die Studie, zeige einerseits deutliche Aufholeffekte der Schwellenländer, andererseits werde deutlich, „dass Deutschland und Bayern gemeinsam mit vielen Industrieländern dieser Entwicklung in den letzten Jahren wenig entgegenzusetzen hatten“.

„Der Vorsprung Bayerns schmilzt“, mahnte Brossardt. Ein ganz entscheidender Aspekt dabei sei das Kostenniveau. „Bei Steuern, Arbeitskosten und Energiekosten haben Bayern und Deutschland einen massiven Wettbewerbsnachteil, der sich zudem weiter verschärft.“ Hier müsse dringend gegengesteuert werden. Gefordert sei vor allem die Bundespolitik, so Brossardt. „Die schwarz-rote Bundesregierung hat die Weichen in Richtung Wirtschaftswende gestellt und erste wichtige Maßnahmen beschlossen. Diesen Weg muss sie entschlossen fortsetzen und zügig für eine Verbesserung unseres Wirtschaftsstandorts sorgen. Damit Bayern weiterhin Industrieland bleibt.“

Besonders gut schneidet Bayern der Studie zufolge bei den Themen wie Diversifizierung und Komplexität der Wirtschaft ab, bei der Marktgröße, der Beschaffenheit der Wertschöpfungsketten und der Offenheit der Märkte – hier belege Bayern insgesamt den ersten Platz. Auch mit einer hohen Wissensorientierung liege Bayern im Spitzenfeld (Rang 3). Der Bereich Kosten ist allerdings die deutliche Schwachstelle: Hier landet Bayern auf dem drittletzten Platz.

„Fakt ist: Für den Erfolg der Industrie in Bayern und Deutschland brauchen wir vor allem geringere Kosten und weniger Bürokratie. Dies ermöglicht die notwendigen Investitionen, um im internationalen Wettbewerb zu bestehen. Die größten Kostentreiber – Energie, Lohnzusatzkosten – werden durch den Bundesgesetzgeber in Berlin gesetzt, treffen uns in Bayern hart und verschlechtern unser Standortranking. Wir setzen darauf, dass die neue Bundesregierung hier für Entlastungen sorgt“, sagte Brossardt.

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Berlin/Paris (dts Nachrichtenagentur) – Kurz vor dem Misstrauensvotum, dem sich Frankreichs Ministerpräsident Francois Bayrou am Montag stellen muss, geht die Bundesregierung unabhängig vom Ausgang von einem fortgesetzten Konsolidierungskurs im Nachbarland aus.

„Wir setzen auf europapolitische Kontinuität auch mit einer möglichen neuen Regierung in Paris – gerade jetzt, da es gelungen ist, die atmosphärischen Störungen der vergangenen Jahre auszuräumen“, sagte Gunther Krichbaum (CDU), für Europa zuständiger Staatsminister im Auswärtigen Amt und Koordinator der Bundesregierung für die deutsch-französische Zusammenarbeit, dem „Tagesspiegel“ (Freitag) mit Blick auf den jüngsten Ministerrat in Toulon. „Auch ein neuer Premier wird nicht hexen können und nicht darum herumkommen, den Staatshaushalt wieder in geordnete Bahnen zu lenken, denn der Druck der Finanzmärkte wird immer stärker werden.“

Der frühere EU-Kommissar Günther Oettinger (CDU) sieht dagegen eine reale Gefahr, „dass von Frankreich eine neue Eurokrise ausgeht“, wenn es nicht zu den von Bayrou geplanten Etatkürzungen kommt. „Wenn sich die Bildung einer neuen Pariser Regierung hinzieht, könnte noch im nächsten Jahr mit einem Haushaltsentwurf mit knapp sechs Prozent Defizit gearbeitet werden müssen. Das könnte an den Märkten Unruhe auslösen“, sagte er.

Anton Hofreiter (Grüne), der Vorsitzende des Europaausschusses im Bundestag, nannte die demokratischen Veränderungen im Nachbarland „ganz normal“, warnte jedoch vor den Folgen der Polarisierung im Nachbarland. „Sollten von der politischen Unsicherheit in Frankreich die Rechtsextremen um Marine Le Pen profitieren, wäre das eine Gefahr für ganz Europa“, so Hofreiter.

Foto: Fahnen von Frankreich, Deutschland und EU (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach dem Startsignal für Gasbohrungen auf deutschem Hoheitsgebiet vor Borkum hat Grünen-Chef Felix Banaszak die Bundesregierung attackiert. „Mit jedem Bohrloch im Wattenmeer schreibt die Bundesregierung ihre Kapitulationserklärung in Sachen Klimaschutz weiter“, sagte Banaszak der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Freitagausgabe). „Das Projekt zerstört die wunderschöne Natur und wird nicht zur Versorgungssicherheit unseres Landes beitragen.“

Das Wattenmeer sei Weltnaturerbe und Lebensraum für Schweinswale, Robben und Millionen Zugvögel. „Die Regierung macht es jetzt zu einer Profitmaschine für die fossile Industrie – das ist ein Rückschritt und es ist hochriskant“, erklärte Banaszak.

Das niedersächsische Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie (LBEG) hat einem von dem niederländischen Konzern One-Dyas beantragten Sofortvollzug für die Bohrungen am Montag zugestimmt. Eine Genehmigung dafür hatte die Behörde bereits im vergangenen Jahr erteilt, dagegen klagt allerdings die Deutsche Umwelthilfe (DUH). Diese Klage hatte bislang eine aufschiebende Wirkung.

Am Donnerstag starteten die DUH und die Klimaschutzbewegung „Fridays for Future“ auf Borkum ein Protestcamp gegen die Bohrungen. Banaszak schickte den Aktivisten eine Solidaritätsbotschaft. „Viel Durchhaltevermögen und volle Solidarität an die Protestierenden auf Borkum“, sagte er.

Auch die Sorgen der Menschen auf den ostfriesischen Inseln um ihre Heimat machten deutlich, dass man sich „fossile Scheinlösungen“ nicht mehr leisten könne. „Das Gebot der Stunde ist ein gesetzlicher Stopp für neue Öl- und Gasbohrungen in Deutschland und das Ende der heimischen Förderung bis 2030“, sagte der Grünen-Chef.

Entsprechende Vorschläge seiner Partei zur Änderung des Bundesbergrechts lägen im Bundestag vor. „Gleichzeitig muss der Ausbau von Wind- und Solarenergie vorangetrieben werden, um günstige Strompreise zu sichern und unsere heimischen Ökosysteme vor der Klimakrise zu schützen“, sagte Banaszak.

Der Internationale Gerichtshof hatte zuletzt in seiner Klima-Stellungnahme darauf hingewiesen, dass das 1,5-Grad-Ziel international verbindlich ist und dass das Versäumnis eines Staates, geeignete Maßnahmen dafür zu ergreifen, völkerrechtswidrig sein kann. Dies gilt insbesondere, wenn ein Staat die Förderung fossiler Brennstoffe vorantreibt, Lizenzen für deren Exploration erteilt oder Subventionen für fossile Energieträger gewährt. Solches Verhalten könne als völkerrechtswidrige Handlung gewertet werden.

Foto: Ölbohrinsel in der Nordsee (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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München (dts Nachrichtenagentur) – Der Präsident des Deutschen Forums für Erbrecht, Anton Steiner, hält eine grundlegende Reform des Erbschaftssteuerrechts für dringend geboten. „Wir haben wahnsinnig viele Ausnahmen“, sagte Steiner der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Freitagausgabe). „Es ist ein zerfleddertes Gesetz, das von Grund auf reformiert gehört.“ Die zahlreichen Ausnahmeregelungen führten dazu, dass Erben für wenige Immobilien hohe Steuern zahlen müssten, Erben vieler Immobilien mitunter aber gar nichts zahlen müssten, so Steiner.

Am Mittwoch hatte das Bundesamt für Statistik das festgesetzte Aufkommen aus der Erbschaftsteuer 2024 mit 13,3 Milliarden Euro angegeben. „Die Erbschaftsteuer erreicht heute ein Rekordniveau, weil Freibeträge nicht angepasst werden“, erklärte Steiner. „Der Wert von Grundstücken und Immobilien ist aber in den vergangenen Jahren gestiegen. Der Staat nimmt ständig automatisch mehr ein, es ist schon jetzt eine heimliche Steuererhöhung.“

Die vom bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU) vorgebrachte Kritik an vergleichsweise hohen Erbschaftssteuern, die in Bayern für Immobilien fällig werden, hält er für nachvollziehbar. „Natürlich ist es ein Riesenunterschied, ob ich ein Haus in der Nähe von München erbe, wo die Immobilienpreise sehr hoch sind, oder auf dem Land in Mecklenburg-Vorpommern. Die Freibeträge sind bundesweit die gleichen. Und deshalb gibt es in Bayern schon einen erheblichen Verkaufsdruck auf Erben. Man kann ja schließlich von einem Häuschen nichts abbeißen.“ Söder hatte vorgeschlagen, die Erbschaftsteuersätze zu regionalisieren.

Foto: Alter Mann und junge Frau (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Ostbeauftragte der Bundesregierung, Elisabeth Kaiser (SPD), hat mit Blick auf die jüngste Umfrage in Sachsen-Anhalt, die die AfD bei 39 Prozent sieht, davor gewarnt, die Partei zu sehr ins Zentrum der Debatten zu rücken. „Es bringt nichts, ständig nur über die AfD zu reden“, sagte die Staatsministerin im Bundesfinanzministerium dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Freitagausgaben). „Das nützt ihr an dieser Stelle nur.“

Kaiser erklärte, ihr sei es wichtiger, Räume zu schaffen, in denen konstruktive Debatten über die Zukunft des Landes stattfinden können. Die internationalen Krisen machten den Menschen nachvollziehbar Sorgen. „Aber keine Landesregierung, egal von welcher Farbe, wird diese von heute auf morgen beenden können“, sagte die SPD-Politikerin. „Man sollte die vermeintlich einfachen Antworten auf komplexe Probleme stets kritisch hinterfragen.“

Jedes Kreuz an der Wahlurne habe Konsequenzen. „Wir alle müssen uns entscheiden, welchen Parteien wir die Zukunft unseres Landes wirklich anvertrauen wollen“, appellierte die Ostbeauftragte.

In der Sonntagsfrage des Meinungsforschungsinstituts Infratest im Auftrag von „Magdeburger Volksstimme“, „Mitteldeutsche Zeitung“ und Mitteldeutschem Rundfunk wird die AfD als klar stärkste Kraft eingestuft und die CDU bei 27 verortet. Auf dem dritten Platz liegt demnach aktuell die Linke mit 13 Prozent. Die SPD würde mit sieben Prozent ihr Rekordtief bei der vergangenen Landtagswahl noch unterbieten. Das BSW käme auf sechs Prozent. Nicht im Landtag vertreten wären die Grünen (drei Prozent) und die FDP.

Foto: Elisabeth Kaiser (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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New York (dts Nachrichtenagentur) – Die US-Börsen haben am Donnerstag zugelegt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 45.621 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,8 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag.

Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 6.502 Punkten 0,8 Prozent im Plus, die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 23.633 Punkten 0,9 Prozent im Plus.

Aktuelle Konjunkturdaten standen an den US-Börsen am Donnerstag im Fokus. Daten des privaten Zahlungsdienstleisters ADP legen nahe, dass im August weniger Jobs im Privatsektor entstanden sind als erwartet. Auch die wöchentlichen Erstanaträge auf Arbeitslosenhilfe sind in der vergangenen Woche gestiegen, wie das zuständige Statistikamt mitteilte. Damit dürfte der Druck auf die US-Zentralbank Federal Reserve steigen, sich verstärkt um das Ziel der Maximalbeschäftigung zu kümmern, obwohl die Inflationsrate mit 2,7 Prozent jährlich immer noch über dem Zwei-Prozent-Ziel der Fed liegt.

Die europäische Gemeinschaftswährung war am Donnerstagabend etwas schwächer: Ein Euro kostete 1,1651 US-Dollar, ein Dollar war dementsprechend für 0,8583 Euro zu haben.

Der Goldpreis zeigte sich schwächer, am Abend wurden für eine Feinunze 3.550 US-Dollar gezahlt (-0,3 Prozent). Das entspricht einem Preis von 97,97 Euro pro Gramm.

Der Ölpreis sank unterdessen deutlich: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Donnerstagabend gegen 22 Uhr deutscher Zeit 66,84 US-Dollar, das waren 76 Cent oder 1,1 Prozent weniger als am Schluss des vorherigen Handelstags.

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Bratislava (dts Nachrichtenagentur) – Die deutsche Nationalmannschaft hat am Donnerstagabend in Bratislava ihr erstes Qualifikationsspiel für die WM 2026 gegen die Slowakei mit 0:2 verloren. Die Treffer für die Gastgeber erzielten Dávid Hancko (42. Minute) und Dávid Strelec (55. Minute).

Von Beginn an tat sich das Team von Bundestrainer Julian Nagelsmann schwer, ins Spiel zu finden. Während die DFB-Elf vor allem im Offensivspiel keine Durchschlagskraft entwickelte, setzten die Slowaken auf schnelles Umschalten und erarbeiteten sich mehrere hochkarätige Möglichkeiten. Kurz vor der Pause nutzte Hancko eine Unachtsamkeit in der deutschen Abwehr zur verdienten Führung.

Nach dem Seitenwechsel reagierte Nagelsmann mit personellen Änderungen, doch auch im zweiten Durchgang blieb die deutsche Mannschaft ohne zwingende Ideen. Stattdessen erhöhte Strelec nach einem starken Solo auf 2:0 und sorgte damit früh für die Vorentscheidung. Deutschland kam zwar zu vereinzelten Chancen – die größte hatte Leon Goretzka kurz nach Wiederanpfiff -, doch Torhüter Martin Dúbravka war nicht zu überwinden.

In der Schlussphase brachte die DFB-Elf zwar weitere Offensivkräfte, doch die Slowakei verteidigte konsequent und brachte den historischen Erfolg über die Zeit. Für Deutschland war es die erste Niederlage in einem Auswärtsspiel einer WM-Qualifikation.

Foto: David Hancko (Slowakische Nationalmannschaft) (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Mailand (dts Nachrichtenagentur) – Der frühere Tennisstar Boris Becker blickt positiv auf seine Zeit im Gefängnis zurück. In der Haft habe er genügend Zeit gehabt, darüber nachzudenken, was in seinem Leben schiefgelaufen sei, sagte er dem „Spiegel“. „Diese Zeit hat mir wahrscheinlich das Leben gerettet.“

Ein Londoner Gericht hatte Becker im April 2022 zu zweieinhalb Jahren Haft verurteilt, von denen er acht Monate absitzen musste. Becker beschrieb, wie die finanziellen Schwierigkeiten zuvor sein Privatleben beeinflusst hatten. „Ich bin rumgerannt wie ein Irrer, um irgendwie an Geld zu kommen“, sagte er. „Und natürlich haben das meine damalige Frau und meine älteren Kinder gespürt, gewusst, gelesen. Macht das eine Beziehung leichter? Nein.“

Nach seiner sportlichen Karriere sei er zu bequem geworden. „Ich habe mir die Abende schöngetrunken. Ich bin auf Partys rumgestanden, auf denen ich gar nicht hätte rumstehen wollen“, so Becker.

Foto: Boris Becker (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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