Tübingen (dts Nachrichtenagentur) – Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer hat Voraussetzungen für einen Wiedereintritt bei den Grünen genannt. „Es gibt Gründe, über die Rückkehr zu den Grünen nachzudenken“, sagte er der Funke-Mediengruppe. „Wenn, dann müsste es eine Situation geben, in der meine Vorstellung, was der Kern grüner Politik ist, zumindest toleriert werden kann mit meinen Meinungen zu Identitätspolitik.“

Den Parteiaustritt am 1. Mai 2023 beschrieb Palmer als seine schwerste Entscheidung. Vorausgegangen war ein Parteiausschlussverfahren, bei dem Palmers Mitgliedschaft ruhend gestellt wurde. Dem Oberbürgermeister wurden rassistische Bemerkungen – etwa die Verwendung des sogenannten „N-Worts“ – vorgeworfen.

Seit er nicht mehr Mitglied bei den Grüne ist, habe er dieses „ganze Theater nicht mehr“, so Palmer. „Also, ich kann die gleichen Dinge machen und sagen, ohne dass ständig jemand über mich herfällt. Also war es von daher ein befreiender Akt und damit geht es mir heute ganz gut. Aber Wirkung zu entfalten, mehr für ökologische Themen zu erreichen, ist sicherlich mit den Grünen und in den Grünen leichter als außerhalb von den Grünen.“

Wenn es die Chance für eine Rückkehr gäbe, „dann fände ich das gut, darüber würde ich mich freuen, aber ich sehe es derzeit nicht“. Deutschland brauche eine ökologische Partei, daher schmerze es ihn, dass die Grünen derzeit nicht gut in Umfragen stünden und die Regierungsbeteiligung im Bund nur drei Jahre gedauert habe, führte Palmer aus. Zum Bruch sei es gekommen, als eine neue Generation in der Partei andere Prioritäten wie Gender- und Identitätspolitik gesetzt habe. Er halte die dahinterstehenden Theorien für kontraproduktiv, so der Kommunalpolitiker.

Palmer besteht darauf, das sogenannte „N-Wort“ – eine als rassistisch verstandene Bezeichnung für Schwarze – weiter zu verwenden. „Ich finde es problematisch, dass wir dieses Benutzen einzelner Worte moralisieren. Das macht Leute kirre, das treibt sie zur AfD, das macht sie wütend“, sagte er. Es gebe keinen Grund, einzelne Wörter zu tilgen. „Und schon gar nicht zu behaupten, dieses eine einzige Wort – über das wir jetzt natürlich nicht reden – sei schlimmer als Hitler oder Holocaust. Warum denn eigentlich? Da sagen wir doch auch nicht H-Wort. Das ist absurd.“

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Deutschen machen sich zunehmend Sorgen um ihren Arbeitsplatz. Im Jahr 2025 glaubten 16 Prozent der Bundesbürger, dass ihr Job unsicher ist, wie eine Studie der Beratungsgesellschaft EY zum Verbrauchervertrauen zeigt, über die die „Welt“ berichtet. Das ist der höchste Wert seit 2009. „Wir sehen einen schleichenden Rückgang der Arbeitsplatzsicherheit“, sagte Henrik Ahlers, der Vorsitzende der Geschäftsführung von EY. Gegenüber dem Vorjahr etwa ist der Anteil derer, die sich Sorgen machen, um drei Prozentpunkte gestiegen, verglichen mit 2023 sind es sogar fünf Prozentpunkte.

Doch es gibt Unterschiede beim Thema Jobangst. Die Generation der Babyboomer hat dabei noch das größte Zutrauen. Lediglich zehn Prozent der Über-55-Jährigen fürchten derzeit um den eigenen Job. Anders sieht es bei den jüngeren Kohorten aus. In der Altersgruppe von 36 bis 45 Jahren machen sich überdurchschnittliche 17 Prozent Sorgen, bei den Unter-35-Jährigen sind es sogar 21 Prozent und damit mehr als jeder Fünfte. Eine Rolle spielt zudem das Einkommen: Je weniger verdient wird, desto höher ist die Angst. Unter Geringverdienern mit weniger als 25.000 Euro Jahreseinkommen sorgt sich mittlerweile schon mehr als jeder Dritte um den eigenen Job. Bei denjenigen mit einem Salär von über 70.000 Euro, liegt der entsprechende Wert nur noch bei acht Prozent.

Einhergehen die in Summe gestiegenen Sorgen um den Arbeitsplatz mit weiterhin gedämpften Erwartungen an die eigene Finanzlage. Lediglich 17 Prozent der gut 1.000 Befragten gehen davon aus, dass sie im neuen Jahr mehr Geld zur Verfügung haben werden. Umgekehrt fürchten 26 Prozent, dass sich ihre Finanzlage verschlechtern wird. Womit sich ein Trend fortsetzt: Schon im vierten Jahr hintereinander ist der Anteil der Pessimisten höher als die Zahl der Optimisten.

„Nach wie vor sehen wir in der Bevölkerung eine große Skepsis, sowohl in Bezug auf die eigene Finanzlage als auch hinsichtlich der Konjunktur und der generellen Entwicklung des Standorts Deutschland“, sagte EY-Chef Ahlers. „Viele Menschen bleiben angesichts geopolitischer Verwerfungen, einer schwachen Konjunktur und schlechter Nachrichten aus wichtigen Wirtschaftszweigen sehr vorsichtig und halten sich mit größeren Anschaffungen zurück.“

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Bielefeld (dts Nachrichtenagentur) – In Bielefeld sind zwei 18-Jährige durch Silvester-Böller getötet worden.

Die beiden Bielefelder brachten an unterschiedlichen Orten ihre selbstgebaute Pyrotechnik unkontrolliert „zur Umsetzung“, wie die Polizei in der Nacht mitteilte. „Dabei erlitten Sie tödliche Gesichtsverletzungen.“

Nach derzeitigem Ermittlungsstand lägen in beiden Fällen keine Hinweise auf ein Fremdverschulden vor. Todesermittlungsverfahren wurden in beiden Fällen eingeleitet, so die Polizei.

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Mainz (dts Nachrichtenagentur) – Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer hat die Bundesregierung aufgerufen, im Jahr 2026 mit aller Kraft die deutsche Wirtschaft anzuschieben.

„Die Bundesregierung muss die wirtschaftliche Erholung 2026 ganz oben auf ihre Agenda setzen“, sagte der SPD-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. „Meine Sorgen sind groß.“

Es habe die Hoffnung auf eine Erholung in 2026 gegeben, nun habe sich der Ausblick aber sogar eingetrübt. „Das besorgt nicht nur mich, sondern auch Beschäftigte und Unternehmer sehr.“

Er „wundere“ sich angesichts der Lage über die zuständige Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU). „Sie hätte eigentlich viel zu tun“, sagte der SPD-Vizevorsitzende. „Von der Wirtschaftsministerin höre ich aber ständig ihre private Meinung zum Thema Rente, sie zeigt jedoch wenig Einsatz für deutsche Schlüsselbranchen wie Chemie, Pharma, Biotechnologie, Automobilwirtschaft und Stahl, die entscheidend sind für unseren Wohlstand“, kritisierte Schweitzer.

Der rheinland-pfälzische Regierungschef forderte von der Bundesregierung, eine von den Ministerpräsidenten mit Kanzler Merz vereinbarte Modernisierungsagenda umzusetzen. „Wir brauchen den Abbau von Bürokratie und Berichtspflichten“, sagte Schweitzer. „Wir müssen die Verwaltung digitalisieren und Bauvorhaben schneller vergeben, planen und genehmigen.“ Dann könne das Geld aus dem Sondervermögen für Infrastruktur gezielt ausgeben werden. „Wenn die Bundesregierung das entschlossen umsetzt, sind wir ein gutes Stück weiter.“

Von der Bundesregierung verlangte der Ministerpräsident zudem „Entschlossenheit“ und gute Zusammenarbeit. „Die Koalition muss für Mehrheiten sorgen und sich nicht von unnötigen Debatten ablenken lassen“, sagte Schweitzer. „Und ganz wichtig: Schwarz-Rot darf nicht zu einer Streitkoalition werden.“

Foto: Alexander Schweitzer (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Jahr 2026 hat begonnen – und mit ihm treten einige Neuerungen in Kraft.

So steigt der gesetzliche Mindestlohn von 12,82 auf 13,90 Euro brutto pro Stunde. Die Verdienstgrenze im Minijob erhöht sich auf 603 Euro monatlich im Jahresdurchschnitt. Die Pendlerpauschale wird auf 38 Cent erhöht, die Umsatzsteuer für Speisen in der Gastronomie auf sieben Prozent reduziert.

Ab 2026 können Menschen, die sozialversicherungspflichtig beschäftigt sind und bereits die gesetzliche Regelaltersgrenze erreicht haben, mit der sogenannten „Aktivrente“ bis zu 2.000 Euro monatlich steuerfrei hinzuverdienen. Das Kindergeld klettert für jedes Kind um vier Euro auf 259 Euro pro Monat.

Der Preis für das Deutschlandticket steigt allerdings ebenfalls – von 58 auf monatlich 63 Euro. Die Gasspeicherumlage ist dafür mit dem Jahreswechsel entfallen und ein Bundeszuschuss zu den Netzentgelten soll die Stromkosten dämpfen. Ob dies auch bei den Verbrauchern ankommt, muss zwischen Energieversorgern und Kunden am Markt ausgehandelt werden.

Alle 18-jährigen Frauen und Männer sollen im neuen Jahr einen Fragebogen ausfüllen, um die Motivation und Eignung für den Einsatz in der Bundeswehr zu erfragen. Männer müssen den Fragebogen ausfüllen, für die Frauen ist die Beantwortung freiwillig.

Und Betriebe der Land- und Forstwirtschaft bekommen ab 1. Januar wieder Zuschüsse für den Einsatz von Diesel-Kraftstoff. Künftig können sich land- und forstwirtschaftliche Betriebe wieder 21,48 Cent pro Liter von der Energiesteuer für Diesel erstatten lassen.

Foto: Silvesterfeuerwerk am Berliner Fernsehturm, via dts Nachrichtenagentur

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Washington/Los Angeles (dts Nachrichtenagentur) – US-Präsident Donald Trump zieht die Nationalgarde aus Chicago, Los Angeles und Portland ab. Angeblich „nur“ durch diesen Einsatz sei die Kriminalität in diesen Städten deutlich zurückgegangen, schrieb Trump an Silvester auf seiner eigenen Plattform „Truth Social“.

„Wir werden zurückkehren, vielleicht in einer ganz anderen und stärkeren Form, wenn die Kriminalität wieder ansteigt – es ist nur eine Frage der Zeit“, so der US-Präsident.

„Es ist kaum zu glauben, dass diese demokratischen Bürgermeister und Gouverneure, die allesamt zutiefst inkompetent sind, unseren Abzug wollen, insbesondere angesichts der großen Fortschritte, die erzielt wurden“, schrieb Trump.

Foto: Donald Trump (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Anfang 2025 von der Berliner Gewerkschaft der Polizei gestartete Petition für ein Böllerverbot in Deutschland hat am Silvestertag offensichtlich wieder deutlich mehr Zulauf bekommen.

Lag die Zahl der digitalen Unterschriften am Vorabend noch bei 2,7 Millionen, waren es am letzten Abend des Jahres rund 3 Millionen. Doppelte Unterschriften sind dabei allerdings technisch nicht ausgeschlossen.

Nach Start der Initiative im Januar 2025 hatte die Petition innerhalb weniger Tage 1,8 Millionen Unterschriften gesammelt, im Jahresverlauf war der Zulauf dann deutlich niedriger.

„An einem bundesweiten Böllerverbot führt kein Weg mehr vorbei“, heißt es im Forderungstext der Gewerkschaft. „Was wir vergangenes Silvester erlebten, übersteigt jeden Rahmen.“

Neben Böller-Angriffen auf Polizeibeamte und Rettungskräfte gab es im letzten Jahr auch mindestens fünf Tote durch Unfälle mit Böllern und wie in jedem Jahr unzählige Verletzte.

Foto: Feuerwerksverkauf am 29.12.2025, via dts Nachrichtenagentur

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Saarbrücken (dts Nachrichtenagentur) – In der Mittwochs-Ausspielung von „6 aus 49“ des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Silvesterabend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 3, 5, 7, 28, 36, 41, die Superzahl ist die 5. Der Gewinnzahlenblock im „Spiel77“ lautet 4780682. Im Spiel „Super 6“ wurde der Zahlenblock 489281 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr.

Der Deutsche Lotto- und Totoblock teilte mit, dass die Chance, sechs Richtige und die Superzahl zu tippen, bei etwa 1 zu 140 Millionen liege und warnte davor, dass Glücksspiel süchtig machen könne.

Im Jackpot liegen 4 Millionen Euro.

Foto: Spielschein für Lotto 6 aus 49, via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der ehemalige FDP-Chef und frühere Bundesfinanzminister Christian Lindner hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) scharf attackiert. Zwar schätze er Merz, allerdings liefere der Kanzler nicht, was er angekündigt habe, sagte Lindner dem Sender ntv. Noch schlimmer sei: „Er macht ja oft das Gegenteil dessen, wovon er über Jahrzehnte gesagt hat, dass das im überragenden Interesse des Landes wäre“, so Lindner.

„Der Neuanfang bleibt aus“, konstatierte Lindner. „Wir haben Merz-Schulden, aber keine Merz-Reformen.“ Stattdessen steige die Staatsquote und staatliche Lenkung zulasten der Marktwirtschaft. „Am Ende dieses Jahrzehnts werden wir einen hohen Anteil des Bundeshaushalts für Zinsen aufwenden, für die Schulden, mit denen Merz seine Kanzlerschaft begründet hat“, kritisierte Lindner. Zudem habe Merz im Zuge des 90-Milliarden-Euro-Hilfskredits für die Ukraine, der vom EU-Haushalt abgesichert wird, „die rote Linie der Gemeinschaftsschulden in Europa aufgegeben“. Aufgrund „mangelhafter Vorbereitung in Brüssel und aufgrund des Irrtums, man folge ihm schon, nur weil er Bundeskanzler ist“.

Flankierende durchgreifende Strukturreformen seien dagegen nicht zu erkennen. Zwar sei beim Bürgergeld „ein bisschen was passiert – es wird umbenannt“, so Lindner. Die Reformen gingen aber „nicht weit genug“. Die Pauschalierung der Kosten der Unterkunft beispielsweise sei eine Verwaltungsvereinfachung und bringe auch zusätzliche Anreize, mit den Ressourcen sparsamer umzugehen. Sie sei aber nach wie vor nicht angegangen worden. Die Liste ließe sich beliebig verlängern. „Wir brauchen grundsätzlich einen schlankeren Sozialstaat, steuerliche Entlastungsmaßnahmen für die Wirtschaft, nicht erst Ende des Jahrzehnts, Klimaneutralität 2050 und nicht schon 2045.“

Gerhard Schröder hätte seinerzeit vorgemacht, dass es auch anders ginge, so Lindner. „Ich bin jetzt weit entfernt davon zu sagen, dass die Agenda 2010 allein unser Land wieder auf den Erfolgspfad geführt hat, aber immerhin gab es einen Basta-Kanzler, der die eigene Abwahl in Kauf genommen hat, um aber dann fast wiedergewählt zu werden.“ Der „Fastgewinn“ von Schröder „nach mutiger Reformpolitik“ sei allerdings leider nicht vorbildhaft geworden in Deutschland. Stattdessen sei die „Beweglichkeit politischer Entscheider“ heute von Ängstlichkeit geprägt.

Einzig für das neue Altersvorsorgedepot findet Lindner lobende Worte. „Das ist die einzige gute Idee der Großen Koalition – die sie allerdings nicht selbst hatte.“ Lindner sprach von einem Game-Changer. „Man muss ja den Unter-50-Jährigen sagen, wer wirklich noch an das Versprechen der Politik glaubt, dass die gesetzliche Rente in dreißig Jahren noch den Lebensstandard sichern wird, der verlässt sich auch auf den Osterhasen.“

Er sei allerdings gespannt, ob das Altersvorsorgedepot auch mit der Wahloption Leibrente und Auszahlungsplan bis zum 85. Lebensjahr komme, so Lindner. „Die Versicherungen wollen natürlich die Leibrente, die auf Lebenszeit läuft. Das Argument ist: Die Leute unterschätzen, wie alt sie werden. Aber natürlich sind da auch bestimmte ökonomische Interessen der Anbieter. Ich glaube dagegen, wir sollten den Menschen die Freiheit lassen, sich für einen Auszahlungsplan zu entscheiden.“

Foto: Christian Lindner und Friedrich Merz (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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London (dts Nachrichtenagentur) – Nach der massiven Störung im Zugverkehr zwischen Großbritannien und dem europäischen Kontinent durch den Eurotunnel normalisiert sich die Situation langsam wieder.

Nach einem Stromausfall im Kanaltunnel gestern und einigen weiteren Problemen mit der Eisenbahninfrastruktur in der Nacht seien die Verbindungen wieder aufgenommen worden, teilte der Personenzugbetreiber Eurostar am Mittwoch mit. Es sei geplant, im Laufe des Tages alle Verbindungen zu bedienen, jedoch könne es aufgrund von Folgewirkungen weiterhin zu Verspätungen und möglichen kurzfristigen Ausfällen kommen.

Hintergrund der Großstörung war ein Problem mit der Oberleitung im Kanaltunnel und eine daraus resultierende Störung des Le-Shuttle-Zugs. Es kam in der Folge zu erheblichen Verspätungen und zahlreichen kurzfristigen Ausfällen. Passagiere saßen teilweise mehrere Stunden im Tunnel fest.

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