Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Jürgen Hardt (CDU), hat US-Präsident Donald Trump für die Sanktionen gegen die russische Ölwirtschaft gelobt. „Putin hat Trump erneut unterschätzt“, sagte Hardt dem Nachrichtenportal T-Online. „Wenn der Kreml den Krieg nicht mehr finanzieren kann, steigen die Chancen auf echten Frieden. Darauf müssen alle unsere Bemühungen ausgerichtet werden.“

Hardt sagte: „Trump agiert bemerkenswert ehrlich und offen.“ Das sei Putin, der mit Drohungen, Lügen und hybrider Kriegsführung arbeite, völlig fremd. „Dabei gab es schon beim letzten Mal, als Trumps Angebote auf Ablehnung stießen, Sanktionen gegen russisches Öl, indirekt über Strafzölle für Indien. Nun zielt Trump aufs Herz der russischen Ölwirtschaft und leistet dem Frieden damit einen wichtigen Dienst.“

Mit dem 19. Sanktionspaket der EU ergänzten sich die USA und die EU perfekt, sagte Hardt. „Dem Bundeskanzler gelang mit der erneuten Einigung aller EU-Länder ein bemerkenswerter Schachzug, ganz ohne große Show und Brimbamborium.“

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Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) will beim Gipfel der Staats- und Regierungschefs der EU am Donnerstag einen besonderen Fokus auf das Thema Wettbewerbsfähigkeit legen.

„Wir werden zum Thema Wettbewerbsfähigkeit ausführlich mit der Kommissionspräsidentin und der Präsidentin des Europäischen Parlaments diskutieren“, sagte er bei seiner Ankunft am Gipfelort in Brüssel. Er freue sich, dass mittlerweile über 20 Mitgliedstaaten seinen Brief an die Kommission und an den Ratspräsidenten unterschrieben haben, dass man uns noch intensiver mit dem Thema Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Industrie beschäftigen müsse und dass es dort Handlungsbedarf gebe.

„Wir müssen jetzt sehr viel schneller in den nächsten Wochen arbeiten, als wir das in der Vergangenheit getan haben, im Hinblick auf Entscheidungen, die Bürokratie in Europa zurückzubauen und die Wettbewerbsfähigkeit auszubauen“, so Merz. In dieser Hinsicht rief er das EU-Parlament auf, die Entscheidung zur Ablehnung des Omnibus I zu überdenken. Das sei eine „fatale Fehlentscheidung“ und die müsse „korrigiert“ werden.

„Ich mache mir allergrößte Sorgen um die Arbeitsplätze in ganz Europa in der Industrie“, ergänzte der Kanzler. „Und das betrifft so ein Land wie die Bundesrepublik Deutschland in ganz besonderem Maße.“

Bei dem Treffen der EU-Führungsspitzen in Brüssel soll es unter anderem um die weitere Unterstützung der Ukraine und die Verteidigungsfähigkeit der EU gehen. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj nimmt persönlich teil.

Neben der Ukraine steht auch der Nahe Osten auf der Tagesordnung. Unter anderem soll erörtert werden, wie die EU die laufenden Bemühungen um einen dauerhaften Frieden, der fest auf der Zweistaatenlösung fußt, sowie den Wiederaufbau des Gazastreifens unterstützen kann. Weitere Themenfelder des EU-Gipfels betreffen Bereiche wie die von Merz angesprochene Wettbewerbsfähigkeit sowie Wohnraum und Migration.

Foto: Friedrich Merz am 23.10.2025, via dts Nachrichtenagentur

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Karlsruhe (dts Nachrichtenagentur) – Das Bundesverfassungsgericht hat der Verfassungsbeschwerde eines kirchlichen Arbeitgebers gegen ein Urteil des Bundesarbeitsgerichts stattgegeben. Das Urteil habe das religiöse Selbstbestimmungsrecht des Arbeitgebers verletzt, heißt es in einem am Donnerstag veröffentlichten Beschluss der Karlsruher Richter.

Das Bundesarbeitsgericht hatte die Diakonie zur Zahlung einer Entschädigung verurteilt, weil sie eine konfessionslose Bewerberin für eine ausgeschriebene Stelle nicht zum Vorstellungsgespräch eingeladen hatte. Es sah darin eine nicht gerechtfertigte Benachteiligung wegen der Religion. Das Verfassungsgericht entschied jetzt, dass die Anwendung des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) durch das Bundesarbeitsgericht dem religiösen Selbstbestimmungsrecht nicht in dem verfassungsrechtlich gebotenen Umfang Rechnung getragen habe.

Der Zweite Senat hob das Urteil auf und verwies die Sache zurück (Beschluss vom 29. September 2025 – 2 BvR 934/19).

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Karlsruhe (dts Nachrichtenagentur) – DM-Chef Christoph Werner glaubt nicht, dass das verstärkte Engagement der Drogeriemarktkette im Gesundheitssektor das Apothekensterben beschleunigen wird.

„Unser Einstieg in den Markt betrifft zudem nur apothekenpflichtige, aber nicht verschreibungspflichtige Produkte“, sagte der Vorsitzende der DM-Geschäftsführung den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. „Der überwiegende Teil des Umsatzes der Apotheken kommt aus verschreibungspflichtigen Produkten.“ Deswegen sei er überzeugt, dass der Einstieg in diesen Markt für das Wohlergehen der Apotheken eine eher untergeordnete Bedeutung habe.

Bis zum Ende des Jahres will DM auf seiner Webseite eine Online-Apotheke integrieren. Dann sollten dort nicht verschreibungspflichtige, aber apothekenpflichtige Medizinartikel angeboten werden. Gleichzeitig sagte Werner, dass DM ein Drogeriemarkt bleibe. Man passe das Sortiment lediglich an die Bedürfnisse der Kunden an. Spekulationen darüber, dass es unter der DM-Eigenmarke Mivolis eine eigene Online-Apotheke geben könnte, wies Werner zurück. „Nein, das wäre rechtlich auch problematisch, weil Mivolis eben nicht in allen Indikationen angeboten werden darf. Eine `Mivolis-Apotheke` wird es nicht geben.“

Mit Blick auf die abnehmende Zahl von Apotheken – Werner nannte vor allem das Nachfolgeproblem als Grund – schlug der DM-Chef neue Wege beim Notdienst vor: „Zum Beispiel über Krankenhäuser: Diese verfügen bereits über Apothekensortimente und könnten sie so erweitern, dass sie auch Notdienste übernehmen. So müsste man nicht nachsehen, welche Apotheke gerade Notdienst hat.“

Auf die Frage, ob bei DM künftig Apotheker arbeiten könnten, verwies Werner auf den rechtlichen Rahmen, der einen solchen Einsatz in den Filialen nicht zulasse. „Sollte sich der regulatorische Rahmen ändern, ist vieles denkbar – international gibt es Beispiele für Apotheken in Lebensmittelgeschäften oder Drogeriemärkten.“

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Publizist Michael Lüders soll künftig stellvertretender Vorsitzender des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) sein. Das Parteipräsidium um die Vorsitzende Sahra Wagenknecht schlägt Lüders zum BSW-Bundesparteitag im Dezember vor, wie die „Welt“ unter Berufung auf den Bundesvorstand berichtet.

Am Wochenende des 1. und 2. November plant der BSW-Bundesvorstand auf einer Klausurtagung in Berlin, einen Personalvorschlag für das künftige Spitzengremium der Partei zu beschließen. Dieser soll dann vom Bundesparteitag am 6. und 7. Dezember in Magdeburg bestätigt werden. Lüders ist das erste und bisher einzige vom Noch-Bundesvorstand um die Parteichefinnen Wagenknecht und Amira Mohamed Ali nominierte Vorstandsmitglied in spe.

„Ein kluger Mann hat einmal gesagt, es komme nicht darauf an, die Welt ständig neu zu deuten, sondern sie zu verändern. Da das BSW die einzige konsequente Friedenspartei in Deutschland ist und weder das Soziale noch die Wirtschaft auf dem Altar der Hochrüstung opfert, wird sie umso dringender gebraucht“, sagte Lüders der „Welt“; gemeint mit dem „klugen Mann“ ist Karl Marx. Er wolle die Partei mit seinen Außenpolitik-Kenntnissen unterstützen. „Und meinen Beitrag dazu leisten, das BSW zur Heimat all jener werden zu lassen, die am Irrsinn hiesiger Politik schier verzweifeln.“

Parteichefin Wagenknecht sagte, sie freue sich über Lüders Kandidatur und begrüße den Schritt. „Seine große Expertise auf dem Feld der Außenpolitik ist gerade in unseren Zeiten der Aufrüstung und wachsender Kriegsgefahr dringend gefragt“, sagte die BSW-Chefin der „Welt“. Wagenknechts künftige Rolle in der Partei wiederum ist noch ungewiss. Auch die künftige Position der Parteigründerin und Namensgeberin solle auf der Vorstandsklausur diskutiert werden, heißt es aus dem BSW-Bundesvorstand.

Lüders gehört derzeit noch dem erweiterten Parteivorstand an und kandidierte zur Bundestagswahl im Februar 2025 bereits für die Wagenknecht-Partei. Der 66-Jährige war als Dozent und Politikberater tätig, schrieb für die Wochenzeitung „Die Zeit“ und war mehrere Jahre Präsident der Deutsch-Arabischen Gesellschaft. Anschließend veröffentlichte er diverse Bücher zum Nahen Osten. Darin fordert er eine Abkehr vom bisherigen nahen deutschen Verhältnis zu Israel.

Foto: Michael Lüders (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Die Länder bestehen im Streit um die Senkung der Gastro-Mehrwertsteuer und die Erhöhung der Pendlerpauschale auf die Kompensation der Steuerausfälle durch den Bund.

„Der Bundesrat bittet die Bundesregierung, die durch das Gesetzesvorhaben entstehenden Steuermindereinnahmen der Länder und Kommunen nachhaltig zu kompensieren“, sagte ein Sprecher von NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) der „Rheinischen Post“. Dem habe auch Nordrhein-Westfalen zugestimmt.

„Der Bundeskanzler und die Länder haben sich zudem bereits in ihrem Beschluss vom 18. Juni zu dem im Koalitionsvertrag niedergelegten Grundsatz der Veranlassungskonnexität bekannt“, sagte Wüsts Sprecher. Demnach soll diejenige Ebene eine Maßnahme finanziell tragen müssen, die sie veranlasst hat. „Es ist geeint beschlossen worden, in einer Bund-Länder-Arbeitsgruppe diesen Grundsatz mit Leben zu füllen. Bund und Länder haben sich dazu nun auf den Weg gemacht. Es wurde ein gemeinsamer Arbeitsprozess gestartet und verabredet, dass spätestens bis zur MPK mit dem Bundeskanzler am 4. Dezember eine Vereinbarung getroffen werden soll“, sagte er.

Auch Hessens Vize-Ministerpräsident und Wirtschaftsminister Kaweh Mansoori (SPD) pocht auf Kompensationsleistungen. „Die Zeiten, in denen der Bund milliardenschwere Steuergeschenke beschließt und Länder und Kommunen die Zeche zahlen, sind vorbei. Wer bestellt, bezahlt“, sagte Mansoori den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.

Er reagierte damit auf Äußerungen des SPD-Parteichefs und Bundesfinanzministers Lars Klingbeil. Dieser hatte die Länder aufgefordert, das geplante Maßnahmenpaket der Bundesregierung mitzutragen. Immerhin gehe es um Entlastungen für Bürger. Doch Klingbeil stellte auch klar: „Es wird keine Kompensation des Bundes geben.“

Das Bundeskabinett hatte den geplanten Entlastungen bereits im September zugestimmt. Bundestag und Bundesrat müssen aber noch grünes Licht geben. Sollten die Entlastungen in Kraft treten, würde die Mehrwertsteuer auf Speisen für Gastronomiebetriebe ab Jahresbeginn 2026 wieder auf sieben Prozent sinken.

Die Pendlerpauschale soll, ebenfalls ab Jahresbeginn, einheitlich auf 38 Cent ab dem ersten gefahrenen Kilometer steigen. Bisher galt dieser Satz erst ab dem 21. Kilometer. Außerdem soll die Ehrenamtspauschale von 840 auf 960 Euro pro Jahr angehoben werden.

Der Bundesrat hatte in einer Stellungnahme bereits kritisiert, dass die geplanten Entlastungen zu milliardenschweren Einbußen bei den Steuereinnahmen führen, die etwa zur Hälfte von Ländern und Gemeinden zu tragen seien.

Wie die Vertreter aus NRW und Hessen lehnt auch das Land Bremen eine Kostenbeteiligung an der geplanten Mehrwertsteuersenkung in der Gastronomie ab 1. Januar 2026 strikt ab. „Bremen hat als Haushaltsnotlageland keinen Cent zu verschenken“, sagte Bremens Finanzsenator Björn Fecker (Grüne) der „Rheinischen Post“ (Donnerstagsausgabe). „Allein die Umsatzsteuer-Senkung für die Gastronomie bedeutet für den Stadtstaat Bremen Einnahmeverluste von 20 Millionen Euro pro Jahr.“

„Der Wegfall dieser fest eingeplanten Mittel ist zusammen mit anderen Steuerausfällen wie der Senkung der Einkommensteuertarife nicht mehr verkraftbar“, so Fecker. „Wenn der Bund sich durch seine alleinige Entscheidung für die Subventionierung einer einzelnen Branche entscheidet und damit immense Einnahmeausfälle bei den Ländern und Kommunen erzeugt, dann muss er diese Ausfälle auch angemessen kompensieren“, forderte der Grünen-Politiker.

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Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Das EU-Parlament will den Zoll-Deal mit den USA aussetzen, sollte US-Präsident Trump neue Zölle ankündigen oder mit Drohungen versuchen, Produktstandards und die EU-Digitalgesetzgebung für US-Konzerne abzuschwächen. Dies geht aus dem Bericht des federführenden Berichterstatters Bernd Lange (SPD) hervor, über den die Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ (Donnerstagausgaben) berichten.

Demnach ist außerdem vorgesehen, den Zoll-Deal auf 18 Monate zu befristen und eine Überprüfung der Auswirkungen auf EU-Unternehmen nach sechs und zwölf Monaten vorzunehmen. Ferner sollen Null-Prozent-Zölle auf Stahl- und Aluminium-Exporte in die USA nur erlaubt werden, wenn die von den USA nachträglich verhängten Zölle auf 407 Stahl- und Aluminium-Derivate in Höhe von 50 Prozent zurückgenommen werden. Zudem ist geplant, bei einem Anstieg der zollfreien US-Exporte eines Produkts in die EU um mehr als 10 Prozent zollfreie Kontingente einzuführen, um den europäischen Markt zu schützen.

Lange erwartet scharfe Kritik der US-Regierung an der Nachjustierung, kündigte aber Widerstand an. „Wenn Trump protestiert, dann halten wir dagegen“, sagte er den Zeitungen. „Ich glaube nicht, dass die USA das Abkommen nun in Frage stellen werden. Deal ist Deal.“

Trump habe schon weitere Zölle hinzugefügt, drohe mit neuen Zöllen und wolle Ausnahmen von der EU-Gesetzgebung für US-Unternehmen. „Und wir wissen nicht, was Trump noch alles im Köcher hat“, sagte Lange. Das größte Problem an dem Zoll-Abkommen sei, dass es keine Stabilität und Sicherheit gebe. „Wir müssen Trump zwingen, nach gemeinsamen Regeln zu spielen.“

Foto: EU-Parlament in Straßburg (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Washington (dts Nachrichtenagentur) – Das angekündigte Treffen zwischen US-Präsident Donald Trump und Russlands Präsident Wladimir Putin in Budapest wird vorerst doch nicht stattfinden.

Er habe das Treffen abgesagt, sagte Trump am Mittwoch Reportern im Weißen Haus. „Es fühlte sich für mich einfach nicht richtig an“, sagte der Präsident. „Es fühlte sich nicht so an, als würden wir dorthin gelangen, wo wir hinwollen – also habe ich es abgesagt, aber wir werden es in Zukunft tun“, sagte Trump den im Oval Office versammelten Reportern.

Erst letzten Donnerstag hatte Trump nach einem längeren Telefonat mit Putin überraschend mitgeteilt, seinen russischen Amtskollegen in der ungarischen Hauptstadt für ein persönliches Gespräch treffen zu wollen. Schnell waren aber Zweifel aufgekommen und bereits am Dienstag war aus dem Weißen Haus zu hören, es gebe „keine Pläne“ für ein Gipfeltreffen zwischen den beiden „in naher Zukunft“.

Auf die Frage, ob er glaube, dass der russische Präsident den anhaltenden Krieg mit der Ukraine beenden wolle, antwortete Trump am Mittwoch: „Ja“, und: „Ich denke, sie wollen Frieden, ich denke, sie wollen beide Frieden“. Weiter räumte Trump seine Frustration über das die stockenden Verhandlungen mit Russland zur Beendigung des Krieges ein. „Nun, ich denke, ehrlich gesagt kann ich nur sagen: Jedes Mal, wenn ich mit Wladimir spreche, führe ich gute Gespräche, und dann führen sie zu nichts“, so der US-Präsident.

Foto: Weißes Haus (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Frankfurt am Main/München (dts Nachrichtenagentur) – Eintracht Frankfurt hat am 3. Spieltag der Ligaphase der Champions League eine herbe Niederlage kassiert: Die Hessen unterlagen dem FC Liverpool mit 1:5. Deutlich erfolgreicher verlief der Mittwochabend für den FC Bayern München, der sich mit 4:0 gegen Club Brügge durchsetzte.

In Frankfurt startete die Eintracht mutig und ging durch Rasmus Kristensen (26. Minute) zunächst in Führung. Doch Liverpool drehte die Partie noch vor der Pause binnen neun Minuten: Hugo Ekitiké (35.), Virgil van Dijk (39.) und Ibrahima Konaté (44.) trafen jeweils für die Engländer. Nach dem Seitenwechsel erhöhten Cody Gakpo (66.) und Dominik Szoboszlai (70.) auf 5:1, während Frankfurt kaum noch Entlastung fand.

In München legte der deutsche Rekordmeister früh den Grundstein zum Sieg. Lennart Karl (5.) brachte die Bayern mit einem sehenswerten Schuss in Führung, Harry Kane (14.) und Luis Díaz (34.) schraubten das Ergebnis noch vor der Pause auf 3:0. Nach dem Wechsel setzte Nicolas Jackson (79.) den Schlusspunkt zum 4:0. Die Mannschaft von Vincent Kompany dominierte über weite Strecken und blieb auch in der Schlussphase ungefährdet.

Der FC Bayern landet damit auf Tabellenplatz zwei, Brügge fällt auf Platz 20 zurück. Der FC Liverpool kann sich auf Platz zehn verbessern, während Frankfurt sich zunächst mit dem 22. Rang begnügen muss.

Foto: Eintracht Frankfurt – FC Liverpool am 22.10.2025, via dts Nachrichtenagentur

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