Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Auf dem Höhepunkt des sogenannten „Islamischen Staats“ (IS) schlossen sich Tausende Europäer in Syrien und dem Irak der Terrororganisation an.
Mittlerweile leben 472 Rückkehrer wieder in Deutschland. Das teilte das Auswärtige Amt (AA) in der Antwort auf eine Anfrage der Linken-Abgeordneten Cansu Özdemir mit, über die die „Welt am Sonntag“ berichtet.
Das AA weist darauf hin, dass manche Rückkehrer wiederholt nach Syrien gereist sind und deshalb in der Auflistung mehrfach vorkommen. Insgesamt hat die Bundesregierung Erkenntnisse zu rund 1.150 deutschen Islamisten, die seit 2011 in Richtung Syrien oder Irak gereist sind und sich mit hoher Wahrscheinlichkeit dort aufhielten beziehungsweise noch aufhalten.
Laut Özdemir, außenpolitische Sprecherin der Linksfraktion, sind „noch immer Hunderte Dschihadisten in Syrien und Irak, weshalb wir die Lage weiterhin genau beobachten müssen“. Die „Normalisierung“ islamistischer Regierungen durch die deutsche Bundesregierung, etwa in Syrien, bleibe „besorgniserregend“.
Bei rund 65 Prozent der ausgereisten Islamisten gehen die Behörden davon aus, dass sie an Kampfhandlungen teilnahmen. Am Ende gerieten viele mit ihren Angehörigen in kurdische Gefangenschaft. Lange gab es Streit darüber, ob ihre Herkunftsstaaten sie aus Lagern, in denen sie interniert wurden, wieder aufnehmen sollten. Das AA erklärt: „Die Bundesregierung hat seit 2019 28 deutsche Frauen sowie deren Kinder aus Nordostsyrien konsularisch repatriiert.“ Darunter sind 74 minderjährige Kinder und ein Heranwachsender.
Dazu nahm die Bundesregierung elf unbegleitete Minderjährige auf, Halb- beziehungsweise Vollwaisen ums Leben gekommener IS-Anhänger. Zudem koordinierte das BKA den Angaben zufolge die Rückkehr von zwölf Frauen und 25 Kindern: „Hierzu zählen sowohl Personen, die aus der Türkei oder Irak abgeschoben wurden, als auch Personen, die freiwillig und aus eigener Veranlassung zurückreisten.“
Polizei und Verfassungsschutz kümmerten sich mit großem Aufwand um die Überwachung jedes Zurückgekehrten. „Dazu gehört stets auch ein Gesprächsangebot im Rahmen eines Deradikalisierungsprogramms“, so das AA.
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Hannover (dts Nachrichtenagentur) – In der CDU werden Stimmen lauter, die einen Bundespräsidenten aus den eigenen Reihen verlangen. „Nach zwei Amtszeiten von Frank-Walter Steinmeier ist es Zeit für einen Farbwechsel im Schloss Bellevue“, sagte Niedersachsens CDU-Landeschef Sebastian Lechner dem „Tagesspiegel“ (Montagausgabe).
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) hat Rufen nach Sanktionen gegen Israel erneut eine kategorische Absage erteilt. „Wie sollte eine Sanktionierung Israels als Land und Gesellschaft aussehen? Heißt es dann: Wir kaufen nicht mehr bei Juden“, sagte Spahn der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Montagsausgabe).
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), Yasmin Fahimi, hat die erneute Debatte um das Verbrennerverbot kritisiert. „Solche Zielwerte ständig hin und her zu schieben, scheint mir nur begrenzt sinnvoll, weil es das Gegenteil von Planungssicherheit ist“, sagte Fahimi den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben).
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der schwarz-roten Regierungskoalition gibt es Uneinigkeit darüber, wie mit russischen Kampfjets verfahren werden soll, die Nato-Luftraum verletzen. „Jeder, der den Luftraum des Bündnisgebiets willentlich und wissentlich verletzt, muss damit rechnen, dass das Bündnis von seinem Selbstverteidigungsrecht Gebrauch macht. Der Bündnispartner Türkei hat das vor wenigen Jahren entschlossen und eindrucksvoll zur Anwendung gebracht“, sagte Florian Hahn (CSU), Staatsminister im Auswärtigen Amt, der „Bild am Sonntag“. 2015 schoss die Türkei einen russischen Kampfjet in ihrem Luftraum ab.
Bochum (dts Nachrichtenagentur) – Am siebten Spieltag der 2. Fußball-Bundesliga hat der VfL Bochum daheim gegen Fortuna Düsseldorf mit 0:1 verloren.
Mönchengladbach (dts Nachrichtenagentur) – Am fünften Spieltag der 1. Fußball-Bundesliga hat Borussia Mönchengladbach zuhause gegen Eintracht Frankfurt mit 4:6 verloren.
New York (dts Nachrichtenagentur) – Bundesaußenminister Johann Wadephul hat die Vereinten Nationen (UN) dazu aufgerufen, den UN-Sicherheitsrat zu erweitern. „Nach 80 Jahren Bestehen müssen wir sicherstellen, dass diese Institution die Welt widerspiegelt, wie sie heute ist“, sagte der CDU-Politiker bei der UN-Generaldebatte in New York am Samstag. „Der Sicherheitsrat braucht mehr Sitze – dauerhafte und vorübergehende – um die bestehenden Realitäten der Welt zu reflektieren.“
Saarbrücken (dts Nachrichtenagentur) – In der Samstags-Ausspielung von „6 aus 49“ des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 8, 11, 14, 20, 36, 38, die Superzahl ist die 5. Der Gewinnzahlenblock im „Spiel77“ lautet 8534152. Im Spiel „Super 6“ wurde der Zahlenblock 539182 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr.
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In Berlin-Mitte ermittelt die Mordkommission nach dem Tod eines 48-jährigen Mannes. Die 8. Mordkommission des Landeskriminalamtes und die Staatsanwaltschaft Berlin haben die Ermittlungen zu dem Tötungsdelikt übernommen, wie die Polizei am Samstagabend mitteilte.