Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung will ein grundsätzliches Verbot von Ewigkeitschemikalien in der Europäischen Union verhindern. Das berichtet der „Spiegel“.

Damit steht sie im Widerspruch zu ihrer obersten Arbeitsschutzbehörde. Die Substanzen, sogenannte PFAS-Chemikalien, sind teilweise stark gesundheitsgefährdend und werden in der Umwelt kaum bis gar nicht abgebaut. Sie werden für die Herstellung zahlreicher Produkte wie Bratpfannen, Regenjacken, Operationsgeräte und Kosmetik verwendet. Eine Regierungssprecherin teilte dem „Spiegel“ mit, es müsse „durch geeignete Übergangsfristen und Ausnahmen“ ermöglicht werden, dass PFAS „langfristig und gegebenenfalls unbegrenzt weiterhin eingesetzt werden können, soweit und solange geeignete Alternativen fehlen“.

Im Januar 2023 hatten Umweltbehörden aus Dänemark, Norwegen, Schweden und den Niederlanden bei der Europäischen Chemikalienagentur ECHA einen Beschränkungsvorschlag für PFAS-Chemikalien eingereicht, an dem auch die deutsche Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin beteiligt war. Studien haben gezeigt, dass die Schadstoffe zum Teil krebserregend sind und das Immunsystem und die Fruchtbarkeit schädigen können. Die Antragsteller zielen mit ihrem Vorstoß auf ein weitgehendes Verbot aller PFAS-Stoffe im Europäischen Wirtschaftsraum ab.

Im kommenden Jahr wird die ECHA über den Antrag befinden. Das letzte Wort hat die Europäische Kommission, die mit den Regierungen ihrer Mitgliedstaaten darüber entscheidet. Die deutsche Regierung positioniert sich dabei anders als ihre zuständige Behörde. Bereits im Koalitionsvertrag hielten Union und SPD fest, dass man ein „Totalverbot ganzer chemischer Stoffgruppen“ ablehne. Die Bundesregierung werde sich dafür einsetzen, dass ihre Position auf EU-Ebene „im Beschränkungsvorschlag entsprechend aufgenommen“ werde, teilte die Sprecherin nun mit.

Foto: EU-Fahnen (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im Streit um die Reform der Erbschaftsteuer schlägt der Steuerexperte des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Stefan Bach, einen lebenslangen Freibetrag für Erben in Höhe von 800.000 Euro vor.

Ein Lebensfreibetrag bei der Erbschaftsteuer sei sinnvoll, sagte er der „Bild am Sonntag“. „Bei einem Lebensfreibetrag von 800.000 Euro für Kinder würde man viele unbedarfte Bürger aus der Erbschaftsteuer herausbekommen, die schlecht planen.“ Sehr Wohlhabende, die mehrfach beschenkt werden, müssten stärker zahlen.

Insgesamt gäbe es weniger Einnahmen, aber mehr Gerechtigkeit, sagte Bach. Der Experte reagierte damit auf einen Vorstoß des SPD-Generalsekretärs Tim Klüssendorf, der einen einheitlichen Lebensfreibetrag für Erben vorgeschlagen hatte. Bach sagte, im Rahmen einer Erbschaftsteuerreform sollten „insbesondere steuerfreie Unternehmensübertragungen im dreistelligen Millionenbereich bis zu Milliarden nicht mehr privilegiert werden – auch nicht über die Verschonungsbedarfsprüfung“.

Foto: Alte und junge Frau sitzen am Strand, via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Rechtspsychologe Max Steller fordert einen nüchternen Umgang mit Aussagen in Sexualstrafverfahren – und warnt vor Justizirrtümern. „Jeder Vorwurf muss geprüft werden“, sagte Steller dem „Spiegel“. Die Haltung, Betroffenen stets unbedingt zu glauben, wie es manche Aktivisten der Metoo-Bewegung fordern, „verstößt gegen Grundsätze unseres Rechtssystems, und es widerspricht rationalem Denken“. Eine falsche Anschuldigung könne Leben zerstören.

Steller gilt als einer der erfahrensten Aussagepsychologen des Landes, er begutachtet seit mehr als 50 Jahren mutmaßliche Opfer und Täter in Strafverfahren. Unter anderem wirkte er an den größten Missbrauchsprozessen der Republik mit, den Wormser Prozessen Mitte der Neunzigerjahre. Und er begutachtete den Serienmörder Niels H. 1999 legte der Bundesgerichtshof (BGH) fest, welche Mindeststandards fortan für Gutachten zur Glaubhaftigkeit gelten sollten, dabei berief er sich maßgeblich auf Stellers Expertise.

Scharfe Kritik übt Steller an therapeutischen Konzepten, die „verdrängte“ Missbrauchserinnerungen „zurückholen“ wollen. „Dahinter steckt die fatale Vorstellung, dass besonders schlimme Erlebnisse verdrängt oder unvollständig abgespeichert werden. Doch das ist einfach falsch.“ Extrem belastende Erlebnisse prägten sich in der Regel besonders ein; massiver Missbrauch im Schulalter werde „in der Regel nicht vergessen“. Wer anderes verspreche, schade den Betroffenen, statt zu helfen.

Steller nimmt auch die Justiz in die Pflicht – und mahnt vor möglichen Justizskandalen. Anlass ist ein Fall aus Braunschweig, der jüngst für Schlagzeilen sorgte. Eine junge Frau beschuldigte ihre Mutter und ihren Stiefvater, sie über Jahre als Sexsklavin missbraucht und verkauft zu haben. Die Eltern wurden zu langen Haftstrafen verurteilt. Bis klar wurde: Nichts davon stimmte. Die Eltern saßen 684 Tage unschuldig im Gefängnis.

Steller: „Vor `Unfällen` dieser Art sind wir nie gefeit, fürchte ich.“ Aussagepsychologen müssten weiter aufklären über die Tücken von Suggestion und Scheinerinnerungen sowie über die Bedeutung der genauen Prüfung von Aussagen. „Je länger so einschneidende Rechtsmomente wie die Wormser Prozesse und das BGH-Urteil zurückliegen, desto größer ist die Gefahr, dass ähnliche Fehler wieder gemacht werden.“

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Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat für das in dieser Woche vorgeschlagene Sanktionspaket gegen Israel und führende Mitglieder der Terrororganisation Hamas geworben. „Was wir in den letzten Monaten von der israelischen Regierung gesehen haben, ist ein klarer Versuch, die Zwei-Staaten-Lösung zu untergraben“, sagte sie der Zeitungskooperation „Leading European Newspaper Alliance“ (LENA), zu der auch die „Welt am Sonntag“ gehört.

Als Beispiel nannte sie „Pläne für ein Siedlungsprojekt im sogenannten E-1-Gebiet“, die „das besetzte Westjordanland im Wesentlichen von Ost-Jerusalem abschneiden“ würden. Daher habe die Kommission „beschlossen, zu handeln, und ein Paket gezielter und verhältnismäßiger Maßnahmen vorgeschlagen, um einen Weg nach vorne zu finden“.

Die EU-Kommissionspräsidentin forderte, dass alle israelischen Geiseln aus der Gewalt der Hamas freigelassen werden müssten, uneingeschränkten Zugang für alle humanitären Hilfsmaßnahmen im Gaza-Streifen und einen sofortigen Waffenstillstand.

Langfristig sei ihre Position „ganz klar“, so von der Leyen: „Die Zwei-Staaten-Lösung ist die einzige Perspektive für einen langfristig nachhaltigen Frieden in der Region. Wir brauchen ein sicheres Israel, eine funktionsfähige Palästinensische Autonomiebehörde, keinen Raum mehr für Extremismus, und die Geißel der Hamas muss verschwinden.“

Foto: Ursula von der Leyen (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Vor der Vorstellung der Bahnstrategie durch Verkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) am Montag hat die Gewerkschaft IG Metall auf eine langfristige Finanzierung des Schienenverkehrs gedrungen. „Die Bahnstrategie muss eine langfristig verlässliche und auskömmliche Finanzierung des Schienenverkehrs über einzelne Haushaltsjahre hinweg garantieren, um Planungssicherheit für die Industrie zu schaffen“, sagte Jürgen Kerner, Zweiter Vorsitzender der IG Metall, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben). „Es ist die Grundvoraussetzung dafür, dass die Unternehmen der Bahnindustrie in die heimischen Standorte investieren, Kapazitäten ausbauen und Beschäftigung aufbauen können.“

Schnieder will am Montag präsentieren, wie er die Bahn in den nächsten Jahren reformieren will. Als wahrscheinlich gilt, dass in diesem Zuge auch der neue Bahnchef oder die neue Bahnchefin präsentiert werden könnte.

IG-Metall-Vize Kerner sagte nun, dass die Verkehrswende zu einer „Job-Offensive in Deutschland und Europa“ führen müsse. Dafür müsse aber die Vergabepraxis neu geregelt werden. „Aufträge der öffentlichen Hand und der Deutschen Bahn dürfen nicht allein auf den niedrigsten Einkaufspreis abzielen, wie dies immer noch gängige Praxis ist“, sagte Kerner.

Stattdessen müssten soziale und ökologische Kriterien stärker berücksichtigt werden. „Dafür brauchen wir auch eine stärkere Gewichtung regionaler Wertschöpfung bei der Auftragsvergabe“, sagte Kerner.

Grünen-Europapolitiker Anton Hofreiter dringt auf eine Initiative zur Modernisierung des europäischen Schienennetzes. „Die Deutsche Bahn trägt ihre Verspätungen über die Landesgrenzen hinaus und blamiert Deutschland damit auf europäischer Bühne“, sagte der Vorsitzende des Europaausschusses im Bundestag den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.

„Es ist höchste Zeit für einen europäischen Infrastrukturfonds, der in moderne und vernetzte Bahnverbindungen investiert. Nur so können wir Metropolen effektiv verbinden und Europa zusammenbringen“, zeigte er sich überzeugt.

Hofreiter begrüßte, dass die Bundesregierung am kommenden Montag eine neue Bahnreform und einen neuen Bahnchef vorstellen will. „Ich erwarte konkrete, mutige Vorschläge, die das gesamte System neu denken“, so der Grünen-Politiker. „Dazu gehört die Digitalisierung von Netz und Fahrzeugen genauso wie, das Schienennetz in die Lage zu versetzen, mehr Personen- und Güterverkehr aufzunehmen.“ Außerdem müsse der Bahnvorstand mit Menschen besetzt werden, die das System Bahn verstehen.

Foto: ICE-4 (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesinnenminister Alexander Dobrindt dringt auf eine rasche Aufrüstung zur Abwehr von Drohnen. „Auf der nächsten Innenministerkonferenz platzieren wir das Thema prominent auf der Tagesordnung“, sagte der CSU-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben).

„Unser Ziel ist klar: Kompetenzen zwischen Bund und Ländern bündeln, neue Abwehrfähigkeiten entwickeln, polizeiliche und militärische Drohnenabwehr verzahnen“, so der Minister.

Die nächste Innenminister-konferenz (IMK) findet vom 3. bis 5. Dezember 2025 in Bremen statt. Dobrindt mahnte: „Wir befinden uns in einem technologischen Wettrüsten zwischen Drohnenbedrohungen und Drohnenabwehr – im hybriden wie im militärischen Bereich.“

Foto: Alexander Dobrindt am 18.09.2025, via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) zeigt sich offen für eine Bundesratsinitiative mehrerer Länder, die das Rauchen im Auto untersagen wollen, wenn Minderjährige oder Schwangere mitfahren. „Die Zielsetzung der Länderinitiative werden wir auf ihre Umsetzbarkeit hin überprüfen“, sagte Warken den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben).

Warken erklärte weiter: „Der Gesundheitsschutz insbesondere von Kindern sollte für uns alle höchste Priorität haben und die Rücksichtnahme auf Mitmenschen eine Selbstverständlichkeit sein.“

Die Gefahr der Belastung durch Passivrauchen im Auto sei den meisten Menschen aber ohnehin bewusst. „Mitinsassen können sich hier nicht entziehen, die Folgen können Schädigungen der Lunge, Atemwegsbeschwerden und Atemwegserkrankungen sein“, sagte sie mit Blick auf die gesundheitlichen Folgen.

Die CDU-Ministerin reagierte damit auf eine Initiative mehrerer Bundesländer, die bei der nächsten Sitzung des Bundesrats erneut eine Gesetzesvorlage einbringen wollen, wonach das Rauchen im Auto, wenn Kinder oder Schwangere mitfahren, verboten werden soll. Stimmt die Länderkammer am 26. September dafür, muss sich der Bundestag mit dem Vorstoß beschäftigen.

Offen für ein solches Verbot hatte sich unter anderem die Bundesärztekammer gezeigt. Passivrauchen schade der Gesundheit massiv, hieß es von Bundesärztekammer-Präsident Klaus Reinhardt den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. „Das Rauchverbot in Autos, in denen Minderjährige oder Schwangere sitzen, ist überfällig“, sagte er.

Die gesundheitspolitische Sprecherin der Union, Simone Borchardt, lehnte eine solche Gesetzesveränderung ab. „Gesundheitspolitik darf nicht bei symbolischen Einzelmaßnahmen stehenbleiben, sondern muss das gesamte System im Blick behalten“, hatte Borchard den Zeitungen der Funke-Mediengruppe gesagt. Nur dann könne es gelingen, echte Verbesserungen für die Gesundheit der Menschen zu erreichen.

In einem ausschließlichen Verbot im Auto sah Borchardt „ein Placebo“. Die Realität zeige, dass viele Kinder auch zu Hause oder in anderen sozialen Umfeldern Tabakrauch ausgesetzt seien.

Foto: Raucherwarnung auf Zigarettenschachtel (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Linksfraktion im Bundestag hat die Reaktion der Nato auf das russische Eindringen in ihren Luftraum gelobt und fordert eine UN-Untersuchung der Vorfälle. „Die Linke verurteilt die militärische Eskalationspolitik Russlands gegenüber Estland und Polen in aller Deutlichkeit“, sagte ihr verteidigungspolitischer Sprecher Ulrich Thoden dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Sonntagausgaben).

„Putin verschärft auf unverantwortliche Weise die ohnehin angespannte Sicherheitslage zusätzlich und riskiert eine direkte militärische Konfrontation mit der Nato“, so Thoden. „Die Nato hat auf die Verletzungen des völkerrechtlichen Luftraums ihrer Bündnismitglieder angemessen reagiert.“

Um das Risiko eines eskalierenden Militärkonflikts zu verringern, müssten die wiederholten Luftraumverletzungen durch Russland neben den geplanten Nato-Konsultationen auch vor den Vereinten Nationen thematisiert werden: „Die aggressive Eskalationspolitik Russlands entwickelt sich immer mehr zu einer Gefahr für den Weltfrieden“, sagte der Linken-Politiker. „Es braucht einen unabhängigen Untersuchungsmechanismus der Vereinten Nationen zur lückenlosen Aufklärung der wiederholten Sicherheitsvorfälle, um den Verursacher und die Verantwortung durch eine neutrale Instanz für die internationale Öffentlichkeit unmissverständlich zu belegen.“ Dafür müsse sich die Bundesregierung jetzt einsetzen.

Zuvor hatten auch die Grünen die russischen Aktionen kritisiert und harte Gegenmaßnahmen gefordert. Um Putin Grenzen aufzuzeigen sei es „höchste Zeit für eine klare Ansage, die mit glaubwürdigen und schnellen Taten unterlegt ist“, sagte die Verteidigungsexpertin und Fraktionsvize der Grünen, Agnieszka Brugger, dem RND. „Ein Stopp der Schengen-Visa, Beschlagnahmung der eingefrorenen russischen Vermögen sowie eine massive Verschärfung der Sanktionen von Energie bis Düngemittel und eine glaubwürdige robuste Haltung bei der Luftverteidigung von Nato-Luftraum sind überfällig und das Mindeste.“

Foto: Ulrich Thoden (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Nürnberg (dts Nachrichtenagentur) – Am sechsten Spieltag der 2. Fußball-Bundesliga hat der 1. FC Nürnberg zuhause gegen den VfL Bochum mit 2:1 gewonnen.

Die Anfangsphase der Begegnung gestaltete sich zäh. Beide Teams gingen kein Risiko und ließen Kreativität vermissen. Erst in der 24. Minute wurde es brenzlig: Zoma wollte aus wenigen Metern abschließen, wurde aber von Teamkollege Diop behindert und so ging der Ball im Ergebnis nicht über die Linie.

Die Klose-Elf agierte nun zielstrebiger und hatte kurz vor dem Pausenpfiff erneut die Großchance: In der dritten Minute der Nachspielzeit zog Becker aus dem Rückraum ab und Strompf blockte gerade noch, um den Einschlag zu verhindern. Damit gab es nach der ersten Halbzeit keine Tore zu verzeichnen.

Auch im zweiten Durchgang drängten die Franken auf die Führung und wurden in der 68. Minute belohnt: Justvan ließ sowohl Strompf als auch Lenz stehen und versenkte das Leder sehenswert im linken Eck.

Die Gäste agierten nach der Hecking-Entlassung unter Interimscoach David Siebers offensiv gehemmt und konnten froh sein, nicht höher zurückzuliegen.

In der 87. Minute gelang dann aber doch noch der überraschende Ausgleich: Janisch zog Morgalla im Strafraum am Trikot und Ibrahim Sissoko verwandelte den fälligen Elfmeter mit etwas Glück.

Der Club schaffte in der zweiten Minute der Nachspielzeit jedoch noch den Lucky Punch: Eine Yilmaz-Flanke aus dem Halbfeld nickte der kurz zuvor eingewechselte Grimaldi aus wenigen Metern in die Maschen. Wenig später folgte der Schlusspfiff.

Damit klettert Nürnberg in der Tabelle vorerst auf Rang 16, Bochum rutscht dagegen auf Platz 17 ab.

Foto: Timo Horn (VfL Bochum) (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen loben den Vorschlag von Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU), die bisherige Chefin der Bahnsparte DB Regio, Evelyn Palla, zur neuen Bahnchefin zu machen. „Frau Palla ist eine gute Wahl für die Spitze der Deutschen Bahn. Sie bringt Führungserfahrungen aus zwei großen Bahnunternehmen mit und verfügt damit über den Blick von außen und von innen“, sagte Verkehrsexperte Matthias Gastel der „Rheinischen Post“.

Zugleich hob Gastel hervor: „Ohne deutlich bessere Rahmenbedingungen wird aber auch Frau Palla nicht erfolgreich sein können.“ Der Bund müsse die Bedingungen für die Bahn verbessern. „Dazu gehört die auskömmliche und mittelfristig verlässliche Finanzierung der Infrastruktur. Dazu gehört auch die bessere Kontrolle und Steuerung des Unternehmens“, so Gastel.

Außerdem müssten „die Trassenpreise runter, damit der Fernverkehr nicht wegen Unwirtschaftlichkeit jenseits der Hauptstrecken ausgedünnt wird“, sagte der Grünen-Politiker.

Foto: Matthias Gastel (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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