Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Die EU-Kommission will noch in dieser Woche ein neues, verschärftes Sanktionspaket gegen Russland vorlegen.

Damit will die Union den europaweiten Ausstieg aus russischem Öl und Gas beschleunigen, sowie den Druck auf Indien und China erhöhen, die weiterhin in großen Mengen Öl aus Russland bezögen und damit die russische Kriegswirtschaft unterstützten. Insbesondere plant die EU neue Strafmaßnahmen gegen Banken und Raffinerien in Indien und China, die in den Handel mit russischem Öl verwickelt sein sollen, sagten hochrangige EU-Beamte und Diplomaten dem „Handelsblatt“ (Donnerstagausgabe).

Auch zusätzliche Öltanker der sogenannten Schattenflotte, mit denen Russland bereits bestehende Sanktionen umgeht, sollen gelistet werden. Zudem will die EU die Visa-Vergabe an russische Staatsbürger erschweren. Außerdem will die EU-Kommission ihren Zeitplan für das Totalverbot für den Import von russischem Öl und Gas auf Mitte 2027 vorziehen.

Das geplante 19. Sanktionspaket der EU hatte sich zunächst unerwartet verzögert. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) hatte am Dienstag mit US-Präsident Donald Trump telefoniert, und daraufhin härtere Sanktionen angekündigt.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vor der Sonder-Verkehrsministerkonferenz am Donnerstag hat der Sozialverband Deutschland (SoVD) langfristige finanzielle Sicherheit durch Bund und Länder für das Deutschlandticket gefordert.

„Die Finanzierungsdebatte zum Deutschlandticket muss nun dringend überwunden werden“, sagte die SoVD-Vorstandschefin Michaela Engelmeier den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagsausgaben). „Gemeinsam mit unseren Partnern im `Bündnis Sozialverträgliche Mobilitätswende` fordern wir daher Bund und Länder auf, die langfristige Finanzierung des Deutschlandtickets endlich abzusichern und es preisstabil zu etablieren.“

Engelmeier plädierte darüber hinaus für „umfassende Investitionen in den öffentlichen Nahverkehr und ein begleitendes, bundesweit gültiges Sozialticket“. Nur so entfalte das Deutschlandticket seine enormen Potenziale für eine zukunftsfähige, klimafreundliche und sozial gerechte Mobilität, so Engelmeier weiter.

Der Preis des Deutschlandtickets war zu Jahresbeginn von 49 Euro auf 58 gestiegen. Dem Vernehmen nach droht im neuen Jahr ein weiterer Preisanstieg.

Foto: Straßenbahnhaltestelle (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Nach der Ankündigung weitreichender Sanktionen gegen Israel durch EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat die EU-Kommission die Pläne konkretisiert.

Unter anderem schlage man vor, bestimmte handelsbezogene Bestimmungen des Assoziierungsabkommens zwischen der EU und Israel auszusetzen, teilte die Brüsseler Behörde am Mittwoch mit. Israels Einhaltung von Artikel 2 des Abkommens habe man zuvor überprüft. Die Überprüfung habe ergeben, dass Maßnahmen der israelischen Regierung wesentliche Elemente in Bezug auf die Achtung der Menschenrechte und demokratische Prinzipien verletzten. Die EU sei daher berechtigt, das Abkommen einseitig auszusetzen.

Die vorgeschlagene Aussetzung betrifft die Kernbestimmungen des Handelsabkommens, was bedeutet, dass Importe aus Israel ihren bevorzugten Zugang zum EU-Markt verlieren würden. Diese Waren würden dann mit Zöllen belastet, die für jedes andere Drittland ohne Freihandelsabkommen mit der EU gelten. Zusätzlich zu den Handelsmaßnahmen plant die EU Sanktionen gegen „extremistische Minister“ der israelischen Regierung und gewalttätige Siedler.

Die Kommission setzt auch ihre bilaterale Unterstützung für Israel aus, mit Ausnahme der Unterstützung für die Zivilgesellschaft und Yad Vashem. Diese Maßnahmen betreffen zukünftige jährliche Zuweisungen zwischen 2025 und 2027 sowie laufende institutionelle Kooperationsprojekte mit Israel.

„Die schrecklichen Ereignisse, die sich täglich in Gaza abspielen, müssen aufhören“, sagte von der Leyen. „Es muss einen sofortigen Waffenstillstand geben, uneingeschränkten Zugang für alle humanitären Hilfsgüter und die Freilassung aller von der Hamas festgehaltenen Geiseln.“

Die Entscheidung über die Aussetzung bestimmter handelsbezogener Bestimmungen muss vom Rat mit qualifizierter Mehrheit angenommen werden. Ob es dafür genug Unterstützung in der EU gibt, ist noch unklar.

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Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Der Dax hat am Mittwoch nach einem freundlichen Start bis zum Mittag einen Großteil seiner Gewinne wieder abgegeben. Gegen 12:30 Uhr wurde der Index mit rund 23.365 Punkten berechnet, dies entspricht einem Plus von 0,2 Prozent gegenüber dem vorherigen Handelstag. An der Spitze der Kursliste rangierten SAP, Rheinmetall und Merck, am Ende Symrise, Mercedes-Benz und Volkswagen.

„Die Marktteilnehmer fokussieren sich am Mittwoch insbesondere auf die defensiven Branchen und die Aktien von SAP“, sagte Marktexperte Andreas Lipkow. „Die Titel sind gestern im Zuge der Marktkorrektur unter Verkaufsdruck geraten und werden heute von Schnäppchenjägern eingesammelt.“

Insgesamt zeige sich ein sehr ruhiges und zurückhaltendes Handelsbild. Bis zur Zinsentscheidung der Fed am Abend werde sich der Gesamtmarkt kaum von der Stelle bewegen. „Der heutige Datenkalender ist relativ stark ausgedünnt und die US-Notenbanksitzung ist das Highlight des heutigen Handelstages“, so Lipkow.

Die europäische Gemeinschaftswährung war am Mittwochmittag etwas schwächer: Ein Euro kostete 1,1843 US-Dollar, ein Dollar war dementsprechend für 0,8444 Euro zu haben.

Der Ölpreis sank unterdessen: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete gegen 12 Uhr deutscher Zeit 68,02 US-Dollar; das waren 45 Cent oder 0,7 Prozent weniger als am Schluss des vorherigen Handelstags.

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Bonn (dts Nachrichtenagentur) – Union und SPD stoßen mit ihrer Haushaltspolitik auf scharfe Kritik beim Bundesrechnungshof. „Der Bund darf nicht länger über seine Verhältnisse leben“, heißt es in einer Analyse der Bonner Behörde zum Bundeshaushalt 2026, über die das Nachrichtenmagazin Politico berichtet. „Die Bundesregierung muss die Ausgabenproblematik jetzt und strukturell angehen.“

„Der Bund muss wieder in die Lage kommen, seine staatlichen Kernaufgaben aus seinen laufenden Einnahmen zu finanzieren“, heißt es in dem Papier weiter. „Die strukturellen Haushaltsprobleme lösen sich nicht im bloßen Vertrauen auf eine künftige positive wirtschaftliche Entwicklung.“ Es seien nachhaltige Einsparungen erforderlich, eine Fokussierung auf die verfassungsrechtlichen Kernaufgaben, das Hinterfragen von Subventionen und den Vorrang von Investitionen gegenüber konsumtiven Ausgaben.

Der Rechnungshof moniert, der Bund sei nicht in der Lage, staatliche Kernaufgaben dauerhaft aus seinen Einnahmen zu finanzieren: „Wer plant, im Jahr 2026 fast jeden dritten Euro `auf Pump` zu finanzieren, ist von einer soliden Finanzwirtschaft weit entfernt.“

Foto: Bundesrechnungshof (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Aktivrente und die Steuerfreiheit von Überstunden sind nach Einschätzung der Wirtschaftsweisen nicht der richtige Weg, um die Zahl der geleisteten Arbeitsstunden in Deutschland zu steigern.

„Steuerfreie Überstunden oder Überstundenzuschläge wurden in Frankreich bereits erprobt, ohne nennenswerte Wirkungen“, sagte der Wirtschaftsweise Martin Werding der „Rheinischen Post“ (Donnerstagsausgabe). Auch bei der Aktivrente „ist nicht mit Verhaltensänderungen von Rentnern zu rechnen, die stark genug sind, um die Mitnahmeeffekte zu übertreffen“, sagte der Bochumer Top-Ökonom. Ältere Personen, die auch ohne Steuervorteil weiterarbeiten würden, würden sich über die Steuerfreiheit von bis zu 2000 Euro monatlich freuen.

„Verlässlichere Ansätze zur Verlängerung der Lebensarbeitszeit sind weitere, moderate Heraufsetzungen der Regelaltersgrenze ab 2031 und eine versicherungsmathematisch korrekte Festsetzung der Rentenabschläge bei vorzeitigem Rentenzugang“, so das Mitglied im Wirtschafts-Sachverständigenrat der Bundesregierung. „Diese Abschläge sind nämlich derzeit zu niedrig, um die längere Rentenlaufzeit auszugleichen. Und natürlich sollten zuallererst Möglichkeiten zur abschlagsfreien Frühverrentung, sprich die Rente mit 63, abgeschafft werden“, sagte Werding.

Die Bundesregierung will mit der Aktivrente bis zu 2.000 Euro steuerfrei stellen, wenn Personen, die die Regelaltersgrenze erreicht haben, weiterarbeiten. Zudem sollen die Zuschläge für Überstunden steuerfrei gestellt werden.

Foto: Stahlproduktion (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) wirbt in der Debatte über Reformen des Sozialstaats für einen „neuen Konsens der Gerechtigkeit“.

Es gehe in der Reformdebatte „um nichts weniger als um Gerechtigkeit“, sagte der Kanzler am Mittwoch in der Generaldebatte im Bundestag. „Und um einen neuen Konsens darüber, was Gerechtigkeit in unserer Zeit heute eigentlich heißt.“ Bei der Rente heiße das, dass der Generationenvertrag „neu gedacht“ werden müsse. „Diese Reform unseres Sozialstaates steht uns bevor, und wir haben versprochen, diese Reform beherzt anzugehen.“

Die jungen Menschen dürften nicht zusätzlich belastet werden, nur weil sie in der Unterzahl seien. Zugleich müsse die ältere Generation für die harte Arbeit, die sie ihr Leben lang geleistet habe, ihren „verdienten Ruhestand in wirtschaftlicher Sicherheit genießen“ können. „Wir müssen auch unser Rentensystem neu aufstellen“, sagte der CDU-Politiker. „Denn wenn die Gesellschaft sich ändert, dann muss sich die Politik ändern.“

Zugleich verteidigte er seinen außenpolitischen Ansatz in den ersten Regierungsmonaten. „Die neue Außen- und Sicherheitspolitik seit Antritt dieser Regierung – sie ist Reformpolitik“, sagte Merz am Mittwoch. Und sie sei zugleich Innenpolitik. „Die Trennung von Innen und Außen ist einfach überholt“, so Merz. Denn das Engagement der Bundesregierung im Äußeren diene der Bewahrung von Freiheit, Frieden und Wohlstand im Inneren.

Der Kanzler sagte, dass es „Mode geworden“ sei, „die Machtlosigkeit der Politik angesichts einer zunehmend komplexen Welt zu beklagen“. Er mache sich diesen Befund nicht zu eigen. Als ein Gegenbeispiel nannte er die Migrationspolitik. „Die Kurskorrektur in der Migrationspolitik, die wir angekündigt haben, ist erfolgreich eingeleitet. Im Vergleich der Monate August 2024 zum August 2025 haben wir einen Rückgang der Asylzugangszahlen um 60 Prozent“, so Merz.

Die Generalaussprache zum Kanzleretat ist üblicherweise der Höhepunkt der Haushaltswoche. Dabei kommt es traditionell zum Schlagabtausch zwischen Regierung und Opposition. Üblicherweise geht es nicht nur um den Bundeshaushalt, sondern um die gesamte Bundespolitik. Als größte Oppositionsfraktion hatte die AfD am Mittwoch die Debatte begonnen. Merz war der erste Redner nach AfD-Chefin Alice Weidel. Diese hatte dem Kanzler unter anderem „Selbstgefälligkeit“ und „linksgrüne Realitätsverweigerung“ vorgeworfen.

Foto: Friedrich Merz am 17.09.2025, via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Deutsche Bundestag hat die Erteilung von Hausausweisen und Zugangsberechtigungen zu den IT-Systemen für mehrere Mitarbeiter von Abgeordneten abgelehnt. Grundlage dieser Entscheidung seien „sicherheitskritische Erkenntnisse im Rahmen der notwendigen Zuverlässigkeitsüberprüfung“, teilte die Bundestagsverwaltung am Mittwoch mit.

Bei allen abgelehnten Antragstellern erschien es demnach möglich, dass das Betreten der Liegenschaften des Bundestages mit einem Hausausweis zu „verfassungsfeindlichen Zwecken“ missbraucht werden könnte. Damit wäre bei einer Ausstellung des Ausweises ein Risiko für die Funktions- und Arbeitsfähigkeit, die Sicherheit, Integrität oder Vertrauenswürdigkeit des Deutschen Bundestages verbunden. Es lägen „tatsächliche und konkrete Anhaltspunkte“ dafür vor, dass die Verfolgung verfassungsfeindlicher Bestrebungen die Funktions- und Arbeitsfähigkeit des Bundestages und die Sicherheit von Abgeordneten sowie aller im Bundestag Anwesenden beeinträchtigen könnte.

„Der Deutsche Bundestag ist ein offenes Parlament – gleichzeitig ist er der Raum unserer Demokratie, den wir besonders schützen müssen“, sagte Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU). Bei der inneren und äußeren Sicherheit des Bundestages könne es keine Kompromisse geben. Bei allen, die eigenständig Zugang zu den Gebäuden und IT-Systemen des Deutschen Bundestages haben, dürfe es keinen begründeten Zweifel an ihrer persönlichen Zuverlässigkeit geben. „Die Vielzahl und die Schwere der sicherheitskritischen Erkenntnisse zu den betreffenden Abgeordnetenmitarbeitern machten eine Ablehnung ihrer Anträge zwingend erforderlich“, so Klöckner.

Foto: Deutscher Bundestag (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Stuttgart (dts Nachrichtenagentur) – Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl (CDU) sieht eine neue Eskalationsstufe bei Gewalttaten von Linksextremisten in Deutschland. Die Schwelle zum Terrorismus sei mittlerweile überschritten, auch bei antisemitischen Taten, sagte er der „Bild“ (Mittwochsausgabe).

„Derzeit sehen wir wieder linksextremistischen Terror in Deutschland. Ich kann nur davor warnen, solche Taten zu verharmlosen. Wir stehen vor enormen sicherheitspolitischen Herausforderungen in dem Bereich. Dazu zählt für mich ausdrücklich der Bereich des Antisemitismus: Auch hier stehen wir mindestens an der Schwelle zum Terror“, so Strobl.

Zustimmung bekommt Strobl vom österreichischen Terrorismus-Experten Nicolas Stockhammer von der Donau-Uni Krems. Der Experte sagte der Zeitung: „Wir sehen eine Symbiose zwischen Linksextremisten und Islamisten etwa bei Gaza, Antisemitismus, Israel-Feindlichkeit. Die hohe Anschlussfähigkeit beider extremistischer Ausrichtungen hat eine relevante Größe erreicht.“

Foto: Thomas Strobl (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Ingolstadt (dts Nachrichtenagentur) – Audi droht in den USA infolge der Einfuhrzölle in diesem Jahr eine Belastung von mehr als einer Milliarde Euro. Das berichtet das „Handelsblatt“ unter Berufung auf Konzernkreise. Im Gegensatz zu BMW und Mercedes haben die Ingolstädter kein eigenes US-Werk. Die höheren Kosten gibt Audi bislang nicht an US-Kunden weiter. Die Zollbelastungen schlagen daher voll durch. Hinzu kämen Wechselkurseffekte, sagte eine Führungskraft. „In den USA verdient Audi aktuell keinen einzigen Cent.“

Insidern zufolge soll Manfred Döss, Aufsichtsratsvorsitzender von Audi, während der IAA vergangene Woche Gespräche mit Vertretern der Trump-Regierung geführt haben. Denn nach wie vor ist unklar, ob Investitionen des VW-Konzerns in den USA, etwa für ein Audi-Werk, mit den Zöllen verrechnet werden können. Döss wolle endlich „ein paar Dinge in den USA klären“, sagte ein Entscheider.

Eine finale Entscheidung über ein mögliches US-Werk für Audi ist noch nicht gefallen. Über das mögliche Milliardeninvestment in den USA entscheidet der Konzern in seiner Planungsrunde, die der Aufsichtsrat bei VW jährlich im November verabschiedet. Das Timing wackelt aber, wie laut „Handelsblatt“ aus Konzernkreisen zu hören ist.

Foto: Audi (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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