Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundestagsabgeordnete Franziska Hoppermann (CDU) ist am Montagnachmittag zur Vorsitzenden der vom Bundestag eingesetzte Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie gewählt worden.

Anlässlich der Wahl sagte Hoppermann der „Rheinischen Post“ (Dienstag): „Ich freue mich außerordentlich über die Wahl zur Vorsitzenden der Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der Corona Pandemie und Lehren für zukünftige pandemische Ereignisse. Wir werden nun politische Entscheidungen, gesellschaftliche Folgen und die Rolle der Wissenschaft während der Corona-Pandemie differenziert untersuchen.“

Ziel sei „eine konstruktive Aufarbeitung, keine Schuldzuweisung“, sagte sie. Aus Sicht von Hoppermann eignet sich das Format besser als ein Untersuchungsausschuss. „Ein Untersuchungsausschuss greift viel zu kurz, ist nur nach hinten gerichtet und hilft nicht, die Spaltung der Gesellschaft, die durch die Corona-Pandemie entstanden ist, zu überwinden“, sagte sie.

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) hat derweil den Start der Enquete-Kommission im Bundestag zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie begrüßt. DStGB-Präsident Ralph Spiegler sagte der „Rheinischen Post“: „Es ist gut und richtig, dass der Deutsche Bundestag im Rahmen einer Enquete-Kommission die Corona-Pandemie behandeln und die ergriffenen Maßnahmen analysieren wird. Nur so können wir wertvolle Rückschlüsse ziehen und uns besser auf mögliche kommende Ereignisse vorbereiten.“

Spiegler sagte, gerade die Städte und Gemeinden seien während der Corona-Pandemie „besonders gefordert“ gewesen. „Vor Ort mussten vielfach unter hohem Zeitdruck die beschlossenen Maßnahmen umgesetzt und durchgesetzt werden“, ergänzte er. Insgesamt habe sich während der Pandemie aber „die Stärke des Föderalismus gezeigt“. Weiter sagte Spiegler: „Klar ist bereits jetzt, dass die Enquete-Kommission auch Hinweise geben wird, welche Entscheidungen im Rückblick nicht zielführend oder sogar überzogen waren. Dies ist in der Rückschau auf Ereignisse immer so und kein Grund, das insgesamt kluge, besonnene und verhältnismäßige Handeln des Staates während der Pandemie grundsätzlich infrage zu stellen.“

Auch die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) äußerte sich positiv zur Einsetzung der Kommission. Dies sei „ein richtiger und wichtiger Schritt“, sagte die GEW-Vorsitzende Maike Finnern der Redaktion. Weiter sagte Finnern: „Die Pandemie hat massiven Einfluss auf unser Leben gehabt und das merken wir bis heute. Besonders in den Bildungseinrichtungen hatten die getroffenen Maßnahmen starke Auswirkungen und bei Kindern und Jugendlichen schwerwiegende Folgen, die weiterhin nachwirken.“

Die schwarz-rote Koalition will die Corona-Pandemie und ihre Folgen aufarbeiten. Die eingerichtete Kommission des Bundestags hat am Montag ihre Arbeit aufgenommen.

Foto: Konstituierung der Corona-Enquete-Kommission am 08.09.2025, via dts Nachrichtenagentur

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München (dts Nachrichtenagentur) – Vor der Abstimmung in der französischen Nationalversammlung über das politische Schicksal von Premierminister François Bayrou hat der Chef des Münchner Ifo-Instituts, Clemens Fuest, vor beträchtlichen Risiken für die Konjunktur in Europa gewarnt.

Sollte das Parlament wie erwartet die Regierung stürzen und damit dem Sparkurs des Regierungschefs ein Ende bereiten, würde dies „die Unsicherheit über den weiteren finanzpolitischen Kurs Frankreichs erhöhen und könnte das Land an den Rand einer ernsthaften Krise der Staatsfinanzen bringen“, sagte Fuest den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. „Da Frankreich für die EU und die Eurozone eine wichtige Rolle spielt, wäre die ohnehin schwache Wirtschaftsentwicklung in Europa weiter beeinträchtigt.“

Aus Sicht des Wissenschaftlers zeigt der Fall Frankreich, dass die europäischen Stabilitätsregeln schwach sind und nicht verhindern könnten, dass einzelne Länder der Währungsunion „selbstverschuldet“ in einer „Überschuldungssituation“ gerieten. „Denn in Frankreich ist die aktuelle Lage nicht das Ergebnis einer plötzlichen Krise, sondern jahrelanger Akkumulation von immer mehr Staatsschulden“, sagte Fuest.

Der Zentrumspolitiker Bayrou will am Nachmittag im französischen Parlament die Vertrauensfrage stellen und ein letztes Mal für seinen Haushaltsentwurf mit Einsparungen in Höhe von 44 Milliarden Euro werben. Es wird damit gerechnet, dass eine Mehrheit der Abgeordneten Bayrou das Vertrauen entziehen und Bayrou anschließend seinen Rücktritt einreichen wird.

Seit den Parlamentswahlen von 2024 hat das Lager von Präsident Emmanuel Macron keine eigene Mehrheit mehr in der Nationalversammlung. Bayrou ist seit nicht einmal neun Monaten im Amt. Sein konservativer Vorgänger Michel Barnier konnte sich nur drei Monate halten. Frankreichs Staatsfinanzen sind hochgradig angespannt: Das Haushaltsdefizit war zuletzt mit 5,8 Prozent fast doppelt so hoch wie eigentlich zulässig. Die Staatsverschuldung liegt bei 114 Prozent der nationalen Wirtschaftsleistung. Das Land steht bei seinen Gläubigern mit knapp 3.300 Milliarden Euro in der Kreide und damit stärker als jeder andere Staat in der Eurozone.

Foto: Französische Nationalversammlung (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende der Jungen Union, Johannes Winkel (CDU), fordert strengere Regeln in der Asylpolitik und kritisiert zugleich die Migrationspolitik der damaligen Kanzlerin Angela Merkel (CDU).

„Asylverfahren müssen durchlaufen werden, bevor Antragsteller ihr Zielland, also Deutschland, erreicht haben“, sagte Winkel der „Welt“. Wenn die Prüfung erst im Zielland stattfindet, gebe es „de facto kein Asylsystem mehr, sondern ein unbeschränktes Einreiserecht“. Mit mehr als 250.000 Asylanträgen im Jahr 2024 seien die Zahlen zu hoch. Das Asylrecht sei für individuell Verfolgte geschaffen, nicht für Massenzuwanderung. „So gesehen sind 5.000 Asylfälle pro Jahr eigentlich schon viel.“

Merkels Satz „Wir schaffen das“ nannte Winkel eine Fehlentscheidung: Dieser habe für den Versuch gestanden, „offene Grenzen für alle mit einem offenen Sozialstaat für alle zu kombinieren“. Das habe „an den Grundlagen des Staates gerüttelt“ und sei naiv gewesen. Der Staat habe eine Schutzpflicht gegenüber seiner Bevölkerung. „Die kann denklogisch nicht erfüllt werden, wenn wir die Kontrolle darüber verlieren, wer in unser Land kommt.“ Daher könne er nachvollziehen, „wenn Bürger dieses Landes sagen, Angela Merkel hat ihre Pflicht nicht getan“.

Kritisch äußerte sich Winkel auch zum Kommunalwahlkampf in Köln. Dass sich dort Parteien mit Ausnahme der AfD darauf verständigt hätten, nicht negativ über Migration zu sprechen – auch die CDU -, nannte er „undemokratisch und das Ergebnis einer kaputten Diskussionskultur“. Auf die Frage, ob dies Wahlkampfhilfe für die AfD sei, antwortete er: „Selbstverständlich.“

Foto: Flüchtlingslager (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung spricht sich gegen eine neue EU-Regulierung aus, die den Anteil von E-Autos in Dienstwagenflotten erhöhen soll.

„Pauschale gesetzliche Quoten zur Elektrifizierung lehnen wir ausdrücklich ab, da diese eine zusätzliche Belastung für die Wirtschaft bedeuten“, sagte ein Sprecher des Bundesverkehrsministeriums dem Nachrichtenmagazin Politico. Der Bund setze stattdessen auf den Ausbau der Ladeinfrastruktur, um bessere Rahmenbedingungen für mehr Elektromobilität zu schaffen. „So werden Klimaziele und Wettbewerbsfähigkeit in Einklang gebracht.“

Die EU-Kommission erwägt, Quoten zur Elektrifizierung von Unternehmensflotten einzuführen, ähnlich der allgemeinen Flottengrenzwerte. Die Kommission bat Mitgliedstaaten, Unternehmen, Verbände und Interessierte seit Frühjahr um Stellungnahmen zu der Idee. Heute läuft die Frist für Rückmeldungen ab. Dienstwagen landen häufig als Gebrauchtfahrzeuge auf dem Markt für Privatkäufer und könnten somit zur Steigerung des Anteils von E-Autos beitragen.

Auch der Verband der Automobilindustrie stellt sich gegen die Idee. „Der VDA lehnt die Einführung eines zusätzlichen regulatorischen Rahmens für Unternehmensflotten, wie er aktuell von der EU-Kommission überlegt wird, ab“, sagte VDA-Präsidentin Hildegard Müller dem Nachrichtenmagazin. Zusätzliche Maßnahmen könnten „kontraproduktiv wirken“, warnte sie. Die Unternehmen befinden sich bereits in einer wirtschaftlich herausfordernden Transformation, so Müller. „Planwirtschaftliche Quoten“ seien abzulehnen.

Die Grünen unterstützen die Initiative. „Da Firmenfahrzeuge schneller auf den Gebrauchtwagenmarkt kommen als Privatfahrzeuge, entsteht so ein kontinuierlicher Zustrom relativ neuer und preiswerter E-Autos“, sagte Wirtschaftspolitiker Julian Joswig.

Ähnlich argumentiert der Verband „Transport and Environment“ (T&E). „Konkret fordern wir, dass 90 Prozent der neuzugelassenen Firmenwagen großer Unternehmen im Jahr 2030 vollelektrisch sein müssen“, sagte eine T&E Sprecherin zu Politico. Dies sollte für Unternehmen gelten, die mehr als 50 Millionen Euro Umsatz und mehr als 250 Mitarbeiter haben, so der Verband.

Foto: Dienstwagen von Politikern (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung hat die Verlängerung der Treuhandverwaltung über die Rosneft Deutschland GmbH (RDG) und die RN Refining & Marketing GmbH (RNRM) bis zum 10. März 2026 angeordnet. Dies geschehe auf Grundlage des Energiesicherungsgesetzes, teilte das Bundeswirtschaftsministerium am Montag mit.

Mit der Verlängerung behält die Bundesnetzagentur weiterhin die Kontrolle über Rosneft Deutschland und damit auch über den jeweiligen Anteil in den drei Raffinerien PCK Schwedt, Miro (Karlsruhe) und Bayernoil (Vohburg).

Rosneft Deutschland vereint insgesamt rund zwölf Prozent der deutschen Erdölverarbeitungskapazität auf sich und gehört zu den größten erdölverarbeitenden Unternehmen in Deutschland. Mit der Verlängerung der Treuhandverwaltung sei die Sicherheit der Energieversorgung weiter garantiert, so das Ministerium. Die Anordnung gewährleiste insbesondere die Versorgung der Bundesländer Berlin und Brandenburg und sichere den Standort Schwedt.

Foto: Raffinerie PCK in Schwedt (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Frankfurt am Main (dts Nachrichtenagentur) – Die Zahlung von Boni gewinnt in den Dax-Konzernen wieder an Bedeutung. Zu diesem Ergebnis kommt eine Umfrage des „Handelsblatts“ unter allen 40 Dax-Konzernen, an der sich 25 Unternehmen beteiligt haben.

Demnach haben zahlreiche Unternehmen ihre variablen Vergütungsrichtlinien in den vergangenen fünf Jahren angepasst. Stärker auf die Zahlung von Boni setzen Bayer, die Deutsche Bank, Merck, SAP, Siemens Healthineers, Siemens Energy, Symrise, VW und Vonovia. Von einer gleichbleibenden Boni-Regelung berichten Brenntag, Beiersdorf, die Commerzbank, DHL, Eon, Heidelberg Materials und Rheinmetall. Die weiteren Konzerne trafen dazu keine eindeutige Aussage.

Die Höhe der Boni fällt in den Dax-Konzernen unterschiedlich aus. Die Commerzbank zahlt laut eigenen Angaben auf der ersten außertariflichen Stufe ein Monatsgehalt, bei der DHL gibt es je nach Entgeltgruppe ein bis zwei Monatsgehälter zusätzlich, bei Infineon sind es im Schnitt acht Prozent des Jahresbruttogehalts. Bei Deutschlands wertvollstem Konzern SAP sind Boni zwischen 15 und 25 Prozent des Jahresgehalts möglich, im Vertrieb sogar bis zu 40 Prozent, wie die Abfrage ergibt.

Ein Teil der Unternehmen setzt außerdem wieder auf eine individuellere Bewertung für die Zahlung der Boni. 17 Unternehmen beantworteten die Frage nach einem individuelleren Fokus eindeutig: Sieben Konzerne koppeln den Bonus mittlerweile wieder stärker an persönliche Leistungen, zehn Konzerne haben diesbezüglich keine Veränderung vorgenommen. Die Commerzbank, die Deutsche Bank, SAP, Siemens Energy, Symrise, VW und Vonovia bewerten wieder verstärkt individuell.

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Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Der Dax ist am Montag freundlich in den Handel gestartet. Gegen 9:30 Uhr stand der Index bei rund 23.760 Punkten und damit 0,7 Prozent über dem Handelsschluss am Freitag. An der Spitze der Kursliste rangierten Continental, Infineon und Heidelberg Materials, am Ende Beiersdorf, die Münchener Rück und Symrise.

„Trotz für den Aktienmarkt alles in allem positiver Arbeitsmarktdaten aus den USA und einer Wall Street, die darauf zunächst mit Kursgewinnen reagierte, drehte der Dax am Freitag wieder nach unten ab“, sagte Jochen Stanzl, Chef-Marktanalyst von CMC Markets. Mit diesem Turnaround könnte auch die Phase enden, in der Schnäppchenjäger regelmäßig für ihren Mut mit schnellen Kursgewinnen belohnt wurden.

„Heute fallen in Frankreich die politischen Würfel, und diesem Risiko will sich kein Anleger mit neuen Positionen entgegenstellen“, so Stanzl weiter. In Paris wird im Laufe des Tages mit dem Sturz der Regierung gerechnet, sollte Premier Bayrou die Abstimmung in der Vertrauensfrage verlieren. „Übersteht er sie, wäre es ein beachtlicher Erfolg und an der Börse dürfte dieses Ergebnis sicherlich gefeiert werden.“

Die europäische Gemeinschaftswährung war am Montagmorgen etwas stärker: Ein Euro kostete 1,1730 US-Dollar, ein Dollar war dementsprechend für 0,8525 Euro zu haben.

Der Ölpreis stieg unterdessen deutlich: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete gegen 9 Uhr deutscher Zeit 66,64 US-Dollar; das waren 1,7 Prozent mehr als am Schluss des vorherigen Handelstags.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Aus der SPD kommt Widerspruch zur Forderung von CSU-Chef Markus Söder, das Verbrenner-Aus in der EU 2035 zu kippen.

Der erste parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Dirk Wiese, sagte den Sendern RTL und ntv, dass die Autobauer Planungssicherheit bräuchten. „Wenn wir immer wieder Diskussionen führen über Jahreszahlen, über Daten, dann sorgt das für Unsicherheit letztendlich auch in der Branche.“ Bereits jetzt ermöglichten die EU-Regeln, auch nach 2035 Autos mit Verbrennungsmotoren zuzulassen, wenn sie beispielsweise mit E-Fuels betrieben werden. Zu Söders Vorstoß sagte Wiese: „Ich rate zu etwas Zurückhaltung an der Stelle.“

Die Automobilmesse IAA zeige, dass die deutschen Hersteller immer mehr elektrische Modelle auf den Markt bringen, die für die breite Masse bezahlbar seien. „Wenn jetzt wieder Unsicherheit kommt, dann wird der Markthochlauf nicht funktionieren.“

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Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Die reale Produktion in Deutschland ist im Juli 2025 gegenüber Juni saison- und kalenderbereinigt um 1,3 Prozent gestiegen. Im weniger volatilen Dreimonatsvergleich war die Produktion von Mai 2025 bis Juli 2025 um 0,1 Prozent niedriger als in den drei Monaten zuvor, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) nach vorläufigen Angaben am Montag mit.

Im Juni sank die Produktion gegenüber Mai nach Revision der vorläufigen Ergebnisse um 0,1 Prozent (vorläufiger Wert: -1,9 Prozent). Das Ausmaß der Revision ist den Statistikern zufolge auf Korrekturmeldungen eines Unternehmens aus der Automobilindustrie und Datenergänzungen zurückzuführen. Im Vergleich zum Vorjahresmonat Juli 2024 war die Produktion im Juli 2025 kalenderbereinigt 1,5 Prozent höher.

Die positive Entwicklung der Produktion im Juli 2025 ist vor allem auf den Anstieg im Maschinenbau (kalender- und saisonbereinigt +9,5 Prozent zum Vormonat) zurückzuführen. Auch die Produktionszuwächse in der Automobilindustrie (+2,3 Prozent) und der Pharmaindustrie (+8,4 Prozent) beeinflussten das Gesamtergebnis positiv. Negativ wirkte sich hingegen der Rückgang der Energieerzeugung (-4,5 Prozent) aus.

Die Industrieproduktion stieg im Juli gegenüber Juni saison- und kalenderbereinigt um 2,2 Prozent. Innerhalb der Industrie war ein Anstieg über alle drei Hauptgruppen zu verzeichnen: Die Produktion von Investitionsgütern stieg um 3,0 Prozent, die Produktion von Konsumgütern um 2,1 Prozent und die Produktion von Vorleistungsgütern um 0,8 Prozent. Die Bauproduktion stieg um 0,3 Prozent. Im Vergleich zum Vorjahresmonat Juli 2024 stieg die Industrieproduktion kalenderbereinigt um 2,3 Prozent.

In den energieintensiven Industriezweigen ist die Produktion im Juli gegenüber Juni saison- und kalenderbereinigt um 0,4 Prozent gestiegen. Im Dreimonatsvergleich war die Produktion in den energieintensiven Industriezweigen von Mai 2025 bis Juli 2025 um 2,6 Prozent niedriger als in den drei Monaten zuvor. Verglichen mit dem Vorjahresmonat Juli 2024 war die energieintensive Produktion im Juli 2025 kalenderbereinigt um 4,8 Prozent niedriger.

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